Europaarbeit
München beteiligt sich in der EU mit Projekten, Interessenarbeit und in Netzwerken. Dabei lebt München die europäischen Werte.
Europa als Querschnittsaufgabe
Münchens Engagement in Europa bedeutet: Mitgestalten, Erleben, Zusammenarbeiten. Der Fachbereich Europa und Internationales im Referat für Arbeit und Wirtschaft koordiniert die Europaarbeit der Landeshauptstadt München.
Europa Mitgestalten
München und die EU sind eng verküpft. Entscheidungen der EU-Politik haben in der Regel unmittelbare Auswirkungen auf die Regionen, Städte und Gemeinden in den Mitgliedsländern. Gleichzeitig sind es die Kommunen, in denen sich Europas Zukunft entscheidet. Hier vor Ort, auf lokaler Ebene, werden die Maßnahmen umgesetzt, die entscheidend zum Erfolg der großen Themen wie Klimaneutralität, Digitalisierung und Konjunkturbelebung beitragen.
München nutzt vielfältige Wege, um die Interessen der Stadt in der EU zu stärken. Besonders gut wirkt die Zusammenarbeit mit anderen Städten in Netzwerken und Initiativen. Ein gemeinsames Ziel ist, die Rolle der Kommunen in Europa weiter zu stärken.
EUROCITIES
EUROCITIES ist das größte Netzwerk europäischer Städte ab 250.000 Einwohnerinnen und Einwohner. Derzeit zählt EUROCITIES über 140 Mitgliedsstädte und 45 Partnerstädte in 39 Ländern. Es repräsentiert damit 130 Millionen Menschen. Als wichtigste politische Plattform macht EUROCITIES seit 1986 die Stimme der europäischen Städte hörbar. Das Netzwerk ist am besten geeignet, um ein überzeugendes Argument für einen ganzheitlichen und intelligenten Ansatz zur Lösung urbaner Probleme zu liefern. Die Landeshauptstadt München ist seit 1992 aktives Mitglied von EUROCITIES. Im Laufe der Jahre hat die Stadt erhebliche Vorteile in Bezug auf ihr internationales Profil, Politikentwicklung, Zugang zu EU-Mitteln, Austausch bewährter Verfahren, Peer-Learning und Benchmarking mit anderen europäischen Städten erzielt. Die Mitgliedschaft im themenübergreifenden Netzwerk wird vom Referat für Arbeit und Wirtschaft / Fachbereich Europa betreut. Die verschiedenen Referate nehmen aktiv an Fachforen und zugeordneten Arbeitsgruppen teil. Online-Portal: www.eurocites.eu
In folgenden Foren und Arbeitsgruppen des Städtenetzwerks EUROCITIES arbeiten Mitarbeiter* innen der Landeshauptstadt München engagiert mit (Stand Januar 2021):
- Kulturforum
Arbeitsgruppen: Kulturelle Ressourcen und Partnerschaften, Kunst und Kultur im öffentlichen Raum (Kulturreferat) - Forum Wirtschaftsentwicklung
Arbeitsgruppen: Stadtattraktivität & internationale Wirtschaftsbeziehungen, Unternehmertum und KMU, Innovation (Referat für Arbeit und Wirtschaft) - Umweltforum
Arbeitsgruppen: Luftqualität, Klimawandel, Energieeffizienz (Referat für Klima und Umwelt), Abfallpolitik (Abfallwirtschaftsbetrieb München AWM), Grünflächen & Biodiversität (Referat für Stadtplanung und Bauordnung) - Forum Mobilität
Arbeitsgruppen: Barrierefreie Stadt (Sozialreferat und Referat für Stadtplanung und Bauordnung); Sicherer und aktiver Verkehr, Nachhaltige Mobilitätsplanung, Intelligente und vernetzte Mobilität (alle Referat für Stadtplanung und Bauordnung) - Forum Soziales
Arbeitsgruppen: Bildung (Referat für Bildung und Sport), Migration und Integration (Sozialreferat), Wohnen und Wohnungslosigkeit (Sozialreferat), Integration von Roma (Sozialreferat), Beschäftigung (Referat für Arbeit und Wirtschaft) - Arbeitsgruppen des Exekutivkomitees
Kooperation: Kreislaufwirtschaft (Abfallwirtschaftsbetrieb München AWM)
Daseinsvorsorge (Referat für Arbeit und Wirtschaft)
Stadtmanagement: Kohäsionspolitik (Referat für Arbeit und Wirtschaft)
Kreative Bürgerschaft (Referat für Arbeit und Wirtschaft)
Urbane Agenda (Referat für Arbeit und Wirtschaft)
Metropolregionen (Referat für Stadtplanung und Bauordnung)
Initiativen und Kampagnen
München trat dem europaweiten Abkommen Green City Accord im Juli 2021 als erste deutsche Stadt bei. In dieser Bewegung verpflichten sich europäische Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, in ihren Städten die dringendsten Umweltprobleme unserer Zeit zu bekämpfen und dabei über die Mindestanforderungen der EU-Rechtsvorschriften hinauszugehen.
Vorausgegangen war ein Stadtratsantrag der Fraktionen SPD/Volt und Die Grünen – Rosa Liste. Der Münchner Stadtrat stimmte dem Beitritt im Juni zu. Der Fachbereich Europa und Internationales im Referat für Arbeit und Wirtschaft übernimmt die Koordination von Münchens Beitrag zum Green City Accord.
Zentrale Ziele für die urbane Zukunft
- Städte, die ein attraktives Lebensumfeld bieten und die Gesundheit und das Wohlergehen ihrer Bürger*innen fördern
- Alle Bürger*innen können saubere Luft atmen, sauberes Wasser genießen, haben Zugang zu Parks und Grünflächen und leiden weniger unter Umgebungslärm
- Die Kreislaufwirtschaft ist verwirklicht worden und Abfälle dienen durch mehr Wiederverwendung, Reparatur und Recycling als Ressourcen.
Mit Unterzeichnung des Green City Accords verpflichten sich Bürgermeister*innen zu weiteren Maßnahmen, um bis 2030 Ziele in fünf Schlüsselbereichen zu erreichen:
- Luftqualität
- Qualität von Gewässern und effiziente Wassernutzung
- Artenvielfalt
- Wandel hin zur Kreislaufwirtschaft
- Reduzierung der Lärmbelastung
Der Fahrplan des Klimaschutz-Abkommens sieht vor, dass München in den nächsten zwei Jahren für die Schlüsselbereiche jeweils Ausgangswerte ermittelt und Ziele anmeldet. Danach werden für das nächste Jahrzehnt alle Maßnahmen integriert geplant und umgesetzt. Alle drei Jahre erstellt München einen Bericht an die EU-Kommission. Dadurch machen die Städte ihre lokalen Klimaschutzmaßnahmen transparent und stellen sich dem Vergleich mit anderen Städten Europas.
Weitere Informationen auf der EU-Website zum Green City Accord
München hat mehrere Initiativen der europäischen Städte unterstützt, die mehr direkte finanzielle Fördermöglichkeiten für Städte und mehr Mitsprache bei der Verwendung von EU-Mitteln fordern. Mehr dazu findet sich im LHM Jahresbericht Europa & Internationales 2020.
Europa Erleben
Das Europa-Team schafft Gelegenheiten für Begegnung, Austausch und Bürgerbeteiligung zu vielen europäischen Themen.
Europe Direct Informationszentrum München
Münchner Europa-Mai
Zusammenarbeiten in Europa
In München pflegt man den intensiven, offenen Austausch: referatsübergreifend in der Stadtverwaltung genauso wie mit Akteuren, Organisationen und der Wirtschaft, aber auch mit anderen Städten in ganz Europa. So werden gemeinsam zahlreiche innovative EU-Projekte umgesetzt. Der Fachbereich Europa und Internationales im Referat für Arbeit und Wirtschaft unterstützt auch andere Referate dabei, EU-Projekte zu entwickeln und Förderungen zu akquirieren.
EU-Förderprogramme
Die Landeshauptstadt ist Partnerin in EU-Projekten, die aus verschiedenen Förderprogrammen unterstützt werden:
- Horizont 2020 und Horizont Europa: Das Rahmenprogramm der Europäischen Union für Forschung und Innovation.
- EFRE: Europäischer Fonds für regionale Entwicklung
- ESF: Europäischer Sozialfonds
- AMIF: Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds
- INTERREG: Für grenzübergreifende Projekte speziell in den bayerischen Grenzräumen.
- Erasmus+: Förderprogramm für die allgemeine und berufliche Bildung.
- URBACT
Europäisches Förderprogramm für eine integrierte und nachhaltige Stadtentwicklung.