Datenschutzhinweise

Datenschutzerklärung

Der Datenschutz ist der Landeshauptstadt München ein wichtiges Anliegen. Wir legen deshalb auch bei der mit unserer Aufgabenerfüllung verbundenen Verarbeitung personenbezogener Daten Wert auf eine datensparsame und bürgerfreundliche Datenverarbeitung.

Diese Datenschutzerklärung bezieht sich auch auf die Verarbeitung personenbezogener Daten und Informationen im Sinne des § 25 Telekommunikation-Datenschutz-Gesetz (TDDDG) im Rahmen dieses Internetauftritts, einschließlich der dort angebotenen Dienste.

Name und Kontaktdaten des Verantwortlichen

Landeshauptstadt München
Marienplatz 8
80331 München

Telefon: 115 (Einheitliche Behördennummer)
E-Mail: rathaus@muenchen.de

Sie erreichen unsere behördliche Datenschutzbeauftragte unter:

Landeshauptstadt München
Datenschutzbeauftragte der LHM
Marienplatz 8
80331 München
E-Mail: datenschutz@muenchen.de

Zwecke und Rechtsgrundlagen der Verarbeitung personenbezogener Daten

Zweck der Verarbeitung ist die Erfüllung der uns vom Gesetzgeber zugewiesenen öffentlichen Aufgaben.

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten ergibt sich, soweit nichts anderes angegeben ist, aus Art. 4 Abs. 1 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG) in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 Unterabsatz 1 Buchstabe e der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Demnach ist es uns erlaubt, die zur Erfüllung einer uns obliegenden Aufgabe erforderlichen Daten zu verarbeiten.

Soweit Sie in eine Verarbeitung eingewilligt haben, stützt sich die Datenverarbeitung auf Art. 6 Abs. 1 Unterabsatz 1 Buchstabe a DSGVO.

Empfänger von personenbezogenen Daten

Soweit Ihre Daten elektronisch verarbeitet werden, erfolgt der technische Betrieb unserer Datenverarbeitungssysteme durch Stadtwerke München GmbH
Emmy-Noether-Straße 2
80992 München
info@swm.de

Gegebenenfalls werden Ihre Daten an die zuständigen Aufsichts- und Rechnungsprüfungsbehörden zur Wahrnehmung der jeweiligen Kontrollrechte übermittelt.

Dauer der Speicherung der personenbezogenen Daten

Wir speichern Ihre Daten solange dies für die Erfüllung der Aufgabe, zu Dokumentationspflichten bzw. aufgrund gesetzlicher Aufbewahrungsfristen erforderlich ist.

Rechte der betroffenen Person

Soweit wir von Ihnen personenbezogene Daten verarbeiten, stehen Ihnen als betroffene Person nachfolgende Rechte zu:

• Sie können Auskunft dazu verlangen, ob wir personenbezogene Daten von Ihnen verarbeiten. Ist dies der Fall, so haben Sie ein Recht auf Auskunft über diese Daten sowie auf weitere mit der Verarbeitung zusammenhängende Informationen (Art. 15 Datenschutz-Grundverordnung - DSGVO). Bitte beachten Sie, dass dieses Auskunftsrecht in bestimmten Fällen eingeschränkt oder ausgeschlossen sein kann (vgl. insbesondere Art. 10 des Bayerischen Datenschutzgesetzes - BayDSG). Für den Fall, dass personenbezogene Daten über Sie nicht (mehr) zutreffend oder unvollständig sind, können Sie eine Berichtigung und gegebenenfalls Vervollständigung dieser Daten verlangen (Art. 16 DSGVO).
• Bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen können Sie die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten (Art. 17 DSGVO) oder die Einschränkung der Verarbeitung dieser Daten (Art. 18 DSGVO) verlangen. Das Recht auf Löschung nach Art. 17 Abs. 1 und 2 DSGVO besteht jedoch unter anderem dann nicht, wenn die Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich ist zur Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt (Art. 17 Abs. 3 Buchstabe b DSGVO).
• Falls Sie in die Verarbeitung eingewilligt haben und die Verarbeitung auf dieser Einwilligung beruht, können Sie die Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung wird durch diesen nicht berührt.
• Aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, können Sie der Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten durch uns zudem jederzeit widersprechen (Art. 21 DSGVO). Sofern die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen, verarbeiten wir in der Folge Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr.

Weitere Einschränkungen, Modifikationen und gegebenenfalls Ausschlüsse der vorgenannten Rechte können sich aus der Datenschutz-Grundverordnung oder nationalen Rechtsvorschriften ergeben.

Ausführlichere Informationen zu diesen Rechten erteilt Ihnen auch unser/e behördliche/r Datenschutzbeauftragte/r.

Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde

Weiterhin besteht ein Beschwerderecht beim Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz. Diesen können Sie unter folgenden Kontaktdaten erreichen:

Postanschrift: Postfach 22 12 19, 80502 München
Adresse:  Wagmüllerstraße 18, 80538 München
Telefon:  089 212672-0
Telefax:  089 212672-50

Online-Meldung https://www.datenschutz-bayern.de/service/complaint.html

Technische Umsetzung

Unser Web-Server wird durch Stadtwerke München GmbH betrieben. Die von Ihnen im Rahmen des Besuchs unseres Webauftritts übermittelten personenbezogenen Daten werden daher durch die Stadtwerke München GmbH verarbeitet:

Bezeichnung und Kontaktdaten der Stelle:

Stadtwerke München GmbH
Emmy-Noether-Straße 2
80992 München
info@swm.de

Protokollierung

Wenn Sie diese oder andere Internetseiten aufrufen, übermitteln Sie über Ihren Internetbrowser Daten an unseren Webserver. Die folgenden Daten werden während einer laufenden Verbindung zur Kommunikation zwischen Ihrem Internetbrowser und unserem Webserver aufgezeichnet:

• Name der abgerufenen Datei (URL) sowie Datum und Uhrzeit des Abrufs beziehungsweise der Anforderung
• Übertragene Datenmenge
• Meldung, ob der Abruf erfolgreich war oder warum er gegebenenfalls fehlgeschlagen ist
• Die IP-Adresse des anfordernden Rechners
• Betriebssystem und Browser-Software Ihres Computers

Die gespeicherten Daten werden nur für die Nachverfolgung unzulässiger Angriffsversuche auf unseren Web-Server sowie für statistische Zwecke verwendet. Sie werden nach drei Monaten von uns gelöscht.

In unserem Informationsangebot verwenden wir aus Sicherheitsgründen keine Active-X-Controls.

Soweit Sie uns personenbezogene Daten mitteilen (zum Beispiel über E-Mail), werden diese Daten nur für die Korrespondenz mit Ihnen verwendet. Eine Verarbeitung und Nutzung dieser Daten für Zwecke der Beratung, der Werbung und der Marktforschung erfolgt nur, wenn Sie diesen Zwecken ausdrücklich zugestimmt haben. Eine Verarbeitung der Daten in Drittstaaten außerhalb der EU findet nicht statt. Bitte beachten Sie, dass die unverschlüsselte Übertragung von personenbezogenen oder sonstigen schutzwürdigen Daten per E-Mail das Risiko einer unbefugten Kenntnisnahme und Fälschung auf dem Übertragungsweg beinhalten.

Unsere interaktiven Formulare im Bereich des virtuellen Rathauses sind zum Schutz Ihrer personenbezogenen Daten zum Teil mit Verschlüsselung ausgestattet (https, ssl).

Obenstehende Datenschutzhinweise gelten ausschließlich für unsere Website und ihre Teile. Unsere Website enthält jedoch Links zu anderen Web-Sites oder anderen Internet-Angeboten. Bitte beachten Sie, dass wir für deren Umgang mit Daten nicht verantwortlich sind. Wir empfehlen deshalb allen Benutzern, beim Verlassen unserer Website sich über die jeweiligen Datenschutzhinweise der anderen Internet-Angebote zu informieren.

Verwendung von Cookies und vergleichbaren technischen Verfahren

Der Internet-Auftritt der Landeshauptstadt München verwendet sogenannte „Cookies“ und vergleichbare technische Verfahren, bei denen ein Identifizierungszeichen auf Ihr Gerät (beispielsweise Computer, Smartphone) übermittelt wird. Zur korrekten technischen und funktionellen Bereitstellung dieses Informationsangebots verwenden wir Cookies. Cookies sind kleine Textdateien, die auf dem von Ihnen verwendeten Gerät gespeichert werden.

Rechtsgrundlage für die Speicherung von Informationen sowie die Verarbeitung personenbezogener Daten mittels Cookies ist § 25 TDDDG.

Die Verwendung funktionaler Cookies ist freiwillig. Wenn diese Cookies blockiert werden, ist die Bereitstellung bestimmter Funktionen ggf. nicht in vollem Umfang möglich.

Technisch notwendige Cookies sind nur für die jeweils aktuelle Sitzung gültig und werden automatisch gelöscht, sobald Sie Ihren Browser schließen.

In den Cookies werden dabei folgende Daten gespeichert und verarbeitet:

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• NCS_MC_cg.nvfodifo.txn.ef

Die durch das System NetScaler gesetzten Cookies sind für die Auskunft nötig, von welchem Endpunkt die Anfragen der Besucher*innen bearbeitet werden. Da sich die Infos auf stadt.muenchen.de aus zwei verschiedenen Redaktionssystemen zusammensetzen, werden hier zwei Cookies gesetzt. Nach einer Session werden die Cookies wieder gelöscht.

In keinem Fall werden die von uns erfassten personenbezogenen Daten an Dritte weitergegeben oder ohne Ihre Einwilligung eine Verknüpfung mit personenbezogenen Daten hergestellt.

Privatsphäre-Einstellung

Eingebundene Services

ReadSpeaker

Im Sinne der Barrierefreiheit wird auf städtischen Homepages die Vorlesesoftware ReadSpeaker der Firma ReadSpeaker, Am Sommerfeld 7 in 86825 Bad Wörishofen, angeboten. ReadSpeaker ist ein Vorleseservice für Internetinhalte. Bei Klick auf die „Vorlesen“-Schaltfläche wird der entsprechende Text über die IP der Userin bzw. des Users an den ReadSpeaker-Server übergeben, dort eine Audiodatei generiert und im Streaming-Verfahren an die User*innen-IP zurückgesendet. Sofort nach der Auslieferung der Audiodatei wird der Vorgang und die IP-Adresse der Nutzerin bzw. des Nutzers auf dem ReadSpeaker-Server gelöscht. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 Buchst. e) DSGVO sowie Art. 4 Abs. 1 BayDSG i.V.m. § 1 Abs. 1 BayEGovV (Barrierefreiheit).

Bei Nutzung der ReadSpeaker-Funktion werden technische Cookies auf dem Endgerät gespeichert, um die von der*dem Nutzer*in gewählten Einstellungen beizubehalten (Hervorhebungseinstellung, Textgröße usw.). Die gesetzten Cookies werden nach der Sitzung bzw. bei einzelnen Funktionen nach maximal 30 Tagen wieder gelöscht.