Europa und Internationales

Ständige Mitglieder der Stadtratskommission Europa und Internationale (Stand 22.11.2023)

Vorsitz: Dominik Krause, 2. Bürgermeister München
Stellvertretender Vorsitz: Felix Sproll, SPD/Volt Fraktion

Manuel Pretzl, CSU Fraktion
Beatrix Burkhardt, CSU Fraktion
Michael Dzeba, CSU Fraktion
Ulrike Grimm, CSU Fraktion
Marion Mo Lüttig, Die Grünen – Rosa Liste Fraktion
Sibylle Stöhr, Die Grünen – Rosa Liste Fraktion
Florian Schönemann, Die Grünen – Rosa Liste Fraktion
Beppo Brem, Die Grünen – Rosa Liste Fraktion
Kathrin Abele, SPD/Volt Fraktion
Dr. Julia Schmitt-Thiel, SPD/Volt Fraktion
Christian Vorländer, SPD/Volt Fraktion
Stefan Jagel, DIE LINKE/Die PARTEI
Gabriele Neff, FDP/BY Fraktion
Sonja Haider, ÖDP/München-Liste Fraktion

Als ständig beratende Teilnehmer*innen ohne Stimmrecht gehören der Europakommission die Referent*innen der einzelnen städtischen Referate und die Leitung des Direktoriums bzw. ihre Stellvertreter*innen an. Der Fachbereich Europa und Internationale Kooperationen im Referat für Arbeit und Wirtschaft ist Geschäftsstelle der Stadtratskommission.

Der "Runde Tisch Kyiv" ist ein Gremium, in dem städtische Angestellte aus verschiedenen Fachreferaten (vor allem Referat für Arbeit und Wirtschaft, Protokollabteilung, Kulturreferat, Referat für Bildung und Sport, Gesundheitsreferat, Sozialreferat, Koordinierungsstelle zur Gleichstellung von LGBTIQ*) und Vertreter*innen von Ukraine-Initiativen sich vernetzen können. Die Treffen finden seit 2010 einmal jährlich statt – in Krisenzeiten auch öfter.

Ziel des Runden Tisches ist es, über aktuelle Entwicklungen in Münchens Partnerstadt Kyjiw zu informieren, Erfahrungen aus der Praxis auszutauschen, Bedarfe und Ressourcen zu matchen und Kräfte zur Unterstützung der Menschen in Kyjiw und der Ukraine und Geflüchteten in München zu bündeln.

Für weitere Informationen kontaktieren Sie uns:
Johanna Köllinger, RAW Fachbereich 1 – Europa und Internationales
internationales@muenchen.de

Die Landeshauptstadt München hat die Ukrainehilfe zahlreicher Initiativen mit Mitteln aus dem städtischen Spendenkonto gefördert. Darüber hinaus hat die Stadt den Transport von Hilfsgütern nach Kyiv organisiert und durchgeführt, unter anderem:

• Container mit haltbaren Lebensmitteln und weiteren Dingen des alltäglichen Bedarfs
• Rettungswägen, medizinische Materialien
• Kastenwagen des AWM
• Busse
• Posttransporter
• Generatoren
• Kraftstoffkanister

Mit Kyjiw verbindet München auch die Pride-Partnerschaft Munich Kyiv Queer. Unterstützung ist möglich unter munichkyivqueer.org

Eurocities ist das größte Netzwerk europäischer Städte ab 250.000 Einwohnerinnen und Einwohner. Dort engagieren sich über 200 Partnerstädte in 45 Ländern. Als wichtigste politische Plattform macht Eurocities seit 1986 die Stimme der europäischen Städte hörbar. Das Netzwerk ist am besten geeignet, um ein überzeugendes Argument für einen ganzheitlichen und intelligenten Ansatz zur Lösung urbaner Probleme zu liefern. Die Landeshauptstadt München ist seit 1992 aktives Mitglied von Eurocities. Im Laufe der Jahre hat die Stadt erhebliche Vorteile in Bezug auf ihr internationales Profil, Politikentwicklung, Zugang zu EU-Mitteln, Austausch bewährter Verfahren, Peer-Learning und Benchmarking mit anderen europäischen Städten erzielt. Die Mitgliedschaft im themenübergreifenden Netzwerk wird vom Referat für Arbeit und Wirtschaft / Fachbereich Europa betreut. Die verschiedenen Referate nehmen aktiv an Fachforen und zugeordneten Arbeitsgruppen teil. Online-Portal: eurocities.eu 

In folgenden Foren und Arbeitsgruppen des Städtenetzwerks EUROCITIES arbeiten Mitarbeiter* innen der Landeshauptstadt München engagiert mit (Stand Januar 2022):

• Kulturforum

Arbeitsgruppen: Kulturelle Ressourcen und Partnerschaften, Kulturelle Dienste und Kultur für inklusive Städte, Kunst und Kultur im öffentlichen Raum (Vorsitz Kulturreferat)

• Forum Wirtschaftsentwicklung

Arbeitsgruppen: Stadtattraktivität und internationale Wirtschaftsbeziehungen, Unternehmertum und KMU, Innovation (Referat für Arbeit und Wirtschaft)

• Umweltforum

Arbeitsgruppen: Luftqualität, Klimawandel und Energieeffizienz (Referat für Gesundheit und Umwelt), Abfallpolitik (Abfallwirtschaftsbetrieb München, AWM), Grünräume und Biodiversität (Referat für Stadtplanung und Bauordnung)

• Forum Mobilität

Arbeitsgruppen: Barrierefreie Stadt, Sicherer und aktiver Verkehr, Nachhaltige Mobilitätsplanung, Intelligente und vernetzte Mobilität (Mobilitätsreferat)

• Forum Soziales

Arbeitsgruppen: Bildung (Referat für Bildung und Sport), Migration und Integration, Wohnen und Wohnungslosigkeit, Integration von Roma (Sozialreferat), Beschäftigung (Referat für Arbeit und Wirtschaft)

• Forum Wissensgesellschaft

Arbeitsgruppen: Daten, Digitale Stadtgesellschaft (IT-Referat); Digitaler Zwilling (IT-Referat, Kommunalreferat)

• Arbeitsgruppen „Kooperation“ und „Urban Governance“

Kreislaufwirtschaft (Abfallwirtschaftsbetrieb AWM), Kohäsionspolitik, Kreative Bürgerschaft (Vorsitz des Referat für Arbeit und Wirtschaft), EU Urbane Agenda (Referat für Stadtplanung und Bauordnung)

Die Deutsche Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen (RGRE) ist unter dem europäischen Dachverband Council of European Municipalities and Regions (CEMR) aktiv. Der CEMR repräsentiert etwa 150.000 Städte und Gemeinden aus 41 europäischen Ländern. Er ist der größte und leistungsstärkste europäische Kommunalverband.

Die Münchner Vertretung nehmen ehrenamtliche Stadträt*innen im Führungsgremium der Deutschen Sektion des RGRE, der Delegiertenversammlung, wahr. München ist in diesen Ausschüssen aktiv:

• Hauptausschuss
• Deutsch-Französischer Ausschuss
• Deutsch-Polnischer Ausschuss
• Ständiger Ausschuss für Gleichstellung des CEMR
• Ausschuss für kommunale Entwicklungszusammenarbeit (KEZ) des RGRE

  Hier tauschen sich gewählte Kommunalvertreter*innen über entwicklungspolitisches Engagement aus. Ausschussmitglieder werden aus der Stadtratskommission Europa und Internationales heraus entsandt. Die Arbeit der Münchner Stadtratskommission Europa und Internationales und die Mitwirkung an dem RGRE-Ausschuss ergänzen sich: Die Ausschussmitglieder informieren die Stadtratskommission über wichtige Inhalte aus dem Ausschuss. Geeignete Münchner Anliegen aus der Stadtratskommission werden in den RGRE-Ausschuss eingebracht.

Als Vertretung der Gemeinden und Regionen im Europarat verfolgt der Kongress der Gemeinden und Regionen Europas (KGRE) die vornehmlichen Ziele des Europarats. Hier ist München ebenfalls durch Stadträt*innen vertreten.

• Anna Lindh Foundation
• Bodenbündnis europäischer Städte, Kreise und Gemeinden
• CIVITAS Cleaner and better transport in cities
• Connective Cities
• Covenant of Mayors
• ECBN European Creative Business Network
• ECM European Cities Marketing
• ECOMM European Conference on Mobility Management
• EFUS Europäische Forum für Urbane Sicherheit
• Energy Cities
• ETOA European Tourism Association
• Fairtrade Towns
• Global Regional Centres of Expertise Network on Education for Sustainable Development
• Green City Accord
• Integrating Cities
• International Association of Educating Cities
• Kampagne „Gutes Leben ist einfach“
• Klima-Bündnis der europäischen Städte mit indigenen Völkern der Regenwälder
• LOS_DAMA! Network of Alpine Cities and Metropolitan Authorities for Green Infrastructure
• Mayors for Peace
• Rainbow Cities Network
• Koalition „Seebrücke“ (Städte – Sichere Häfen)
• Solidarity Cities
• TAIEX Technical Assistance and Information Exchange Instrument
• Xarxa FP – European VET Mobility Network