Europa und Internationales
In München daheim, in der Welt zuhause: Die Stadtverwaltung engagiert sich in Europa und international.
München und die Welt
München pflegt Partnerschaften und Kooperationen mit Städten und Kommunen in der ganzen Welt. Dazu gehören Städtepartnerschaften und Delegationen ebenso wie Kulturaustausch und die entwicklungspolitische Arbeit. Der Fachbereich Europa und Internationales im Referat für Arbeit und Wirtschaft koordiniert die Europaarbeit und die kommunale Entwicklungszusammenarbeit (KEZ) als Querschnittsaufgabe in der Stadtverwaltung.
Münchens Partnerstädte
Europa und Internationales im Stadtrat
Ständige Mitglieder der Stadtratskommission Europa und Internationale (Stand 22.11.2023)
Vorsitz: Dominik Krause, 2. Bürgermeister München
Stellvertretender Vorsitz: Felix Sproll, SPD/Volt Fraktion
Manuel Pretzl, CSU Fraktion
Beatrix Burkhardt, CSU Fraktion
Michael Dzeba, CSU Fraktion
Ulrike Grimm, CSU Fraktion
Marion Lüttig, Die Grünen – Rosa Liste Fraktion
Sibylle Stöhr, Die Grünen – Rosa Liste Fraktion
Florian Schönemann, Die Grünen – Rosa Liste Fraktion
Beppo Brem, Die Grünen – Rosa Liste Fraktion
Kathrin Abele, SPD/Volt Fraktion
Dr. Julia Schmitt-Thiel, SPD/Volt Fraktion
Christian Vorländer, SPD/Volt Fraktion
Stefan Jagel, DIE LINKE/Die PARTEI
Gabriele Neff, FDP/BY Fraktion
Sonja Haider, ÖDP/München-Liste Fraktion
Als ständig beratende Teilnehmer*innen ohne Stimmrecht gehören der Europakommission die Referent*innen der einzelnen städtischen Referate und die Leitung des Direktoriums bzw. ihre Stellvertreter*innen an. Der Fachbereich Europa und Internationale Kooperationen im Referat für Arbeit und Wirtschaft ist Geschäftsstelle der Stadtratskommission.
LHM Bericht Europa und Internationales
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LHM Förderprojekte stellen sich vor
News aus Europa und der Welt
(31.10.2023) Unter der Leitung Münchens ist das neue EU-Projekt „LET‘S GO CIRCULAR!“ im Juli 2023 gestartet. Zehn Städte aus ganz Europa haben sich zusammengetan, um den Wandel hin zur zirkulären Stadt zu fördern. Das Netzwerk wird durch das europäische Programm URBACT für nachhaltige Stadtentwicklung gefördert. Das erste Projekttreffen von „LET‘S GO CIRCULAR!“ fand Ende September in München statt. Zur Projekt Website
(8.2.2023) Mit einer Auftaktveranstaltung in Lyon ist das EU-Projekt ASCEND (Accelarate Smart And Clean Energy Districts) offiziell gestartet. Ziel des Projekts in München ist es, in den kommenden fünf Jahren das Quartier Harthof im Norden Münchens zu einem energiepositiven Stadtteil umzubauen. Hierbei werden die Bereiche Bürgerbeteiligung, Mobilität, Daten und vor allem Energie bearbeitet und durch innovative neue Maßnahmen ergänzt. Zusammen mit Partnern aus der Wissenschaft und der Wirtschaft wird die Landeshauptstadt mehr als 20 verschiedene Maßnahmen testen und umsetzen, um die Energiebilanz des Stadtteils positiv zu gestalten. Darüber hinaus stehen weitere Maßnahmen für einen sauberen und lebenswerten Quartiersumbau zusammen mit der Bürgerschaft im Mittelpunkt. Die Landeshauptstadt München und ihre Partner erhalten dafür rund 5,5 Millionen Euro Förderung von der EU.
Beteiligte Partner aus München sind neben der Landeshauptstadt: Avancis GmbH, GWG, Isarwatt, Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung (MGS), Stadtwerke München (SWM), Stattauto, TUM, Uniccorn, UnternehmerTUM. Beteiligte Fachreferate der Stadt sind das Referat für Klima und Umweltschutz, das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, das IT-Referat, das Kommunalreferat und das Mobilitätsreferat. Die Projektleitung liegt im Fachbereich Europa und Internationales im Referat für Arbeit und Wirtschaft. Mehr Informationen
(6.5.2022) Die Europäische Kommission hat Anfang Mai 2022 bekanntgegeben, dass „Creating NEBourhoods Together – München Neuperlach“ als eines von fünf Leuchtturmprojekten mit Vorbildfunktion im Rahmen des Neuen Europäischen Bauhaus (NEB) gefördert wird. Die Projekte werden je mit rund fünf Millionen Euro unterstützt, um zu den EU-Missionen beizutragen, die die großen Herausforderungen in den Bereichen Gesundheit, Klima und Umwelt angehen. Ziel der Projekte ist es, nachhaltigere, integrativere und schönere Räume an Orten in der ganzen EU zu schaffen und dabei die Bürger*innen auf lokaler Ebene einzubeziehen. Mehr Informationen
(17.06.2022) Die diesjährige Jahreskonferenz des größten europäischen Städtenetzwerks Eurocities im finnischen Espoo endete mit einem besonderen Erfolg für München. Der für die Münchner Europaarbeit zuständige Referent für Arbeit und Wirtschaft Clemens Baumgärtner konnte einen Eurocities-Award für das MBQ-Projekt „ReDI School München“ entgegennehmen. Eurocities hatte die Konferenz unter das Motto „Ära der Neubeginne“ für Städte gestellt. Mehr Informationen
Im Mai 2022 veröffentlichte die EU-Kommission die Ergebnisse der "Konferenz zur Zukunft Europas" und wie es damit weitergeht. München und Bordeaux hatten dazu im Herbst 2021 ihren ersten digitalen Bürgerdialog geführt. Mehr Informationen
Runder Tisch Kyiv und Ukrainehilfe
Mit vielen Aktionen setzt die Stadt Zeichen gegen den Krieg und zeigt Solidarität mit der Partnerstadt Kyiv, außerdem sind ein Spendenkonto und eine zentrale Website eingerichtet, um die Informationen zur Unterstützung Geflüchteter aus der Ukraine zu bündeln. Alle aktuellen Informationen auf www.muenchen.de/ukraine
Der "Runde Tisch Kyiv" ist ein Gremium, in dem städtische Angestellte aus verschiedenen Fachreferaten (vor allem Referat für Arbeit und Wirtschaft, Protokollabteilung, Kulturreferat, Referat für Bildung und Sport, Gesundheitsreferat, Sozialreferat, Koordinierungsstelle zur Gleichstellung von LGBTIQ*) und Vertreter*innen von Ukraine-Initiativen sich vernetzen können. Die Treffen finden seit 2010 einmal jährlich statt – in Krisenzeiten auch öfter.
Ziel des Runden Tisches ist es, über aktuelle Entwicklungen in Münchens Partnerstadt Kyjiw zu informieren, Erfahrungen aus der Praxis auszutauschen, Bedarfe und Ressourcen zu matchen und Kräfte zur Unterstützung der Menschen in Kyjiw und der Ukraine und Geflüchteten in München zu bündeln.
Für weitere Informationen kontaktieren Sie uns:
Johanna Köllinger, RAW Fachbereich 1 – Europa und Internationales
internationales@muenchen.de
Die Landeshauptstadt München hat die Ukrainehilfe zahlreicher Initiativen mit Mitteln aus dem städtischen Spendenkonto gefördert. Darüber hinaus hat die Stadt den Transport von Hilfsgütern nach Kyiv organisiert und durchgeführt, unter anderem:
- Container mit haltbaren Lebensmitteln und weiteren Dingen des alltäglichen Bedarfs
- Rettungswägen, medizinische Materialien
- Kastenwagen des AWM
- Busse
- Posttransporter
- Generatoren
- Kraftstoffkanister
Mit Kyjiw verbindet München auch die Pride-Partnerschaft Munich Kyiv Queer. Unterstützung ist möglich unter muenchner-regenbogen-stiftung.de/spendenaufruf und munichkyivqueer.org
Initiativen und Kampagnen
München ist für die EU-Mission „100 klimaneutrale und smarte Städte bis 2030“ ausgewählt worden. Das Referat für Klima- und Umweltschutz, das Planungsreferat, das Mobilitätsreferat und das Referat für Arbeit und Wirtschaft bewarben sich gemeinsam. Das Vorhaben zählt zu einer der fünf Missionen des europäischen Rahmenprogramms „Horizont Europe“. Damit erhält München ein Missionslabel und wird auf vielfältige Weise und über einen längeren Zeitraum unterstützt und gefördert. Als „Mission City“ profitiert München von einem leichteren Zugang zu weiteren Förderprogrammen, Beratung und Expertise sowie erleichterten Netzwerkaktivitäten mit Akteuren in den jeweiligen Städten und auf Bundes- und Landesebene. Mehr in der Pressemitteilung.
München trat dem europaweiten Abkommen Green City Accord im Juli 2021 als erste deutsche Stadt bei. In dieser Bewegung verpflichten sich europäische Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, in ihren Städten die dringendsten Umweltprobleme unserer Zeit zu bekämpfen und dabei über die Mindestanforderungen der EU-Rechtsvorschriften hinauszugehen. Vorausgegangen war ein Stadtratsantrag der Fraktionen SPD/Volt und Die Grünen – Rosa Liste. Der Münchner Stadtrat stimmte dem Beitritt im Juni zu. Der Fachbereich Europa und Internationales im Referat für Arbeit und Wirtschaft übernimmt die Koordination von Münchens Beitrag zum Green City Accord. Mehr zum unter Green City Accord (eu) und in der Pressemitteilung.
München hat sich an der Kampagne des Städtenetzwerks Eurocities beteiligt. Oberbürgermeister Dieter Reiter hat eine Video-Botschaft dazu aufgenommen. Zum Video
EU-Projekte und internationale Projekte
Die Landeshauptstadt ist Partnerin in zahlreichen EU-geförderten Projekten. Im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit engagiert sich München in Projekten und in langjährigen Partnerschaften mit Kommunen weltweit. Der Fachbereich Internationale Bildungskooperationen im Referat für Bildung und Sport betreut vielfältige Angebote im EU-Förderprogramm Erasmus+.
Städte-Netzwerke
Gemeinsam haben Städte und Kommunen in Europa und weltweit eine starke Stimme. Deshalb engagiert sich München in Städte-Netzwerken, thematischen Netzwerken und Kampagnen.
Eurocities ist das größte Netzwerk europäischer Städte ab 250.000 Einwohnerinnen und Einwohner. Dort engagieren sich über 200 Partnerstädte in 45 Ländern. Als wichtigste politische Plattform macht Eurocities seit 1986 die Stimme der europäischen Städte hörbar. Das Netzwerk ist am besten geeignet, um ein überzeugendes Argument für einen ganzheitlichen und intelligenten Ansatz zur Lösung urbaner Probleme zu liefern. Die Landeshauptstadt München ist seit 1992 aktives Mitglied von Eurocities. Im Laufe der Jahre hat die Stadt erhebliche Vorteile in Bezug auf ihr internationales Profil, Politikentwicklung, Zugang zu EU-Mitteln, Austausch bewährter Verfahren, Peer-Learning und Benchmarking mit anderen europäischen Städten erzielt. Die Mitgliedschaft im themenübergreifenden Netzwerk wird vom Referat für Arbeit und Wirtschaft / Fachbereich Europa betreut. Die verschiedenen Referate nehmen aktiv an Fachforen und zugeordneten Arbeitsgruppen teil. Online-Portal: www.eurocites.eu
In folgenden Foren und Arbeitsgruppen des Städtenetzwerks EUROCITIES arbeiten Mitarbeiter* innen der Landeshauptstadt München engagiert mit (Stand Januar 2022):
- Kulturforum
Arbeitsgruppen: Kulturelle Ressourcen und Partnerschaften, Kulturelle Dienste und Kultur für inklusive Städte, Kunst und Kultur im öffentlichen Raum (Vorsitz Kulturreferat)
- Forum Wirtschaftsentwicklung
Arbeitsgruppen: Stadtattraktivität und internationale Wirtschaftsbeziehungen, Unternehmertum und KMU, Innovation (Referat für Arbeit und Wirtschaft)
- Umweltforum
Arbeitsgruppen: Luftqualität, Klimawandel und Energieeffizienz (Referat für Gesundheit und Umwelt), Abfallpolitik (Abfallwirtschaftsbetrieb München, AWM), Grünräume und Biodiversität (Referat für Stadtplanung und Bauordnung)
- Forum Mobilität
Arbeitsgruppen: Barrierefreie Stadt, Sicherer und aktiver Verkehr, Nachhaltige Mobilitätsplanung, Intelligente und vernetzte Mobilität (Mobilitätsreferat)
- Forum Soziales
Arbeitsgruppen: Bildung (Referat für Bildung und Sport), Migration und Integration, Wohnen und Wohnungslosigkeit, Integration von Roma (Sozialreferat), Beschäftigung (Referat für Arbeit und Wirtschaft)
- Forum Wissensgesellschaft
Arbeitsgruppen: Daten, Digitale Stadtgesellschaft (IT-Referat); Digitaler Zwilling (IT-Referat, Kommunalreferat)
- Arbeitsgruppen „Kooperation“ und „Urban Governance“
Kreislaufwirtschaft (Abfallwirtschaftsbetrieb AWM), Kohäsionspolitik, Kreative Bürgerschaft (Vorsitz des Referat für Arbeit und Wirtschaft), EU Urbane Agenda (Referat für Stadtplanung und Bauordnung)
Die Deutsche Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen (RGRE) ist unter dem europäischen Dachverband Council of European Municipalities and Regions (CEMR) aktiv. Der CEMR repräsentiert etwa 150.000 Städte und Gemeinden aus 41 europäischen Ländern. Er ist der größte und leistungsstärkste europäische Kommunalverband.
Die Münchner Vertretung nehmen ehrenamtliche Stadträt*innen im Führungsgremium der Deutschen Sektion des RGRE, der Delegiertenversammlung, wahr. München ist in diesen Ausschüssen aktiv:
- Hauptausschuss
- Deutsch-Französischer Ausschuss
- Deutsch-Polnischer Ausschuss
- Ständiger Ausschuss für Gleichstellung des CEMR
- Ausschuss für kommunale Entwicklungszusammenarbeit (KEZ) des RGRE
Hier tauschen sich gewählte Kommunalvertreter*innen über entwicklungspolitisches Engagement aus. Ausschussmitglieder werden aus der Stadtratskommission Europa und Internationales heraus entsandt. Die Arbeit der Münchner Stadtratskommission Europa und Internationales und die Mitwirkung an dem RGRE-Ausschuss ergänzen sich: Die Ausschussmitglieder informieren die Stadtratskommission über wichtige Inhalte aus dem Ausschuss. Geeignete Münchner Anliegen aus der Stadtratskommission werden in den RGRE-Ausschuss eingebracht.
Als Vertretung der Gemeinden und Regionen im Europarat verfolgt der Kongress der Gemeinden und Regionen Europas (KGRE) die vornehmlichen Ziele des Europarats. Hier ist München ebenfalls durch Stadträt*innen vertreten.
- Anna Lindh Foundation
- Bodenbündnis europäischer Städte, Kreise und Gemeinden
- CIVITAS Cleaner and better transport in cities
- Connective Cities
- Covenant of Mayors
- ECBN European Creative Business Network
- ECM European Cities Marketing
- ECOMM European Conference on Mobility Management
- EFUS Europäische Forum für Urbane Sicherheit
- Energy Cities
- ETOA European Tourism Association
- Fairtrade Towns
- Global Regional Centres of Expertise Network on Education for Sustainable Development
- Green City Accord
- Integrating Cities
- International Association of Educating Cities
- Kampagne „Gutes Leben ist einfach“
- Klima-Bündnis der europäischen Städte mit indigenen Völkern der Regenwälder
- LOS_DAMA! Network of Alpine Cities and Metropolitan Authorities for Green Infrastructure
- Mayors for Peace
- Rainbow Cities Network
- Koalition „Seebrücke“ (Städte – Sichere Häfen)
- Solidarity Cities
- TAIEX Technical Assistance and Information Exchange Instrument
- Xarxa FP – European VET Mobility Network
Europe Direct Informationszentrum München
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