Aktuelles aus dem BA 5

Grundsätzlich hat der BA die Planung mit Wohlwollen begleitet, eine oftmals kritisch gesehene Nachverdichtung wird akzeptiert. Umso bedauerlicher ist es, dass die wenigen für den BA wirklich relevanten Punkte, insbesondere im Bereich Verkehr und Freiflächen, keinen Eingang in die Planung gefunden haben bzw. im Planungsprozess sukzessive anderen Interessen weichen mussten.

Der BA hätte sich einen höheren Anteil an Wohnnutzung gewünscht, das Kerngebiet MK wäre zugunsten eines weiteren Urbanen Gebietes MU mit überwiegendem Wohnanteil verzichtbar gewesen, im Urbanen Gebiet MU Süd sollten Wohnnutzungen zugelassen werden. Hotels gibt es im Stadtteil bereits in ausreichender Anzahl. Positiv bewertet wird die Gewerbenutzung in den EG-Zonen und die Kita. Auch die Fahrradabstell-räume in der EG-Zone sind zu begrüßen. Positiv werden weiter die Durchgänge an den Querriegeln beurteilt.

Der BA hat wiederholt eine bahnparallele Wegeverbindung hinter den Gebäuden eingefordert (analog Welfenhöfe), dass diese Forderung nicht aufgegriffen wurde, ist bedauerlich. Der BA fordert weiterhin einen Steg im Bereich des Haidenauplatzes, um eine durchgängige höhenfreie Wegeverbindung vom Leuchtenbergring zum Ostbahnhof zu ermöglichen. Wie ein solcher Steg mit der nun vorgelegten Planung in Einklang gebracht werden kann, muss im Zuge der Planung auf dem nordöstlichen Geländeteil gelöst werden.

Die nun vorgesehene Radverkehrsführung mit einem Zweirichtungsradweg auf der Süd-Ost-Seite / entlang der neuen Bebauung an der Orleansstraße entspricht nicht den Vorstellungen des BAs. Es muss radentscheidskonforme Radwege auf beiden Straßenseiten geben, dafür hätte der gesamte Querschnitt der Orleansstraße mit in den Umgriff der Planung aufgenommen werden müssen. Hier wird eine einmalige Chance vertan. Die Planungsleit-linien der LHM geben für Zweirichtungsradwege das Regel- / Mindestmaß von 4,90 bzw. 4,00 m vor, vorgesehen sind lediglich 3,50 m. Der Erhalt des Baumgrabens wird begrüßt und auch die Aufweitung des Gehwegs mit der Hinzunahme privater Flächen im Südwesten Richtung Ostbahnhof sowie im Bereich der Spicherenstraße.

Ebenfalls lehnt der BA die Herausnahme des Knotenpunktes Spicherenstraße aus dem Umgriff ab. Der BA fordert hier eine gesicherte Querungsmöglichkeit für den Fußverkehr. Hier wurde die Chance vertan eine gute Anbindung für den Fuß- und Radverkehr an den angrenzenden Stadtteil und damit eine Vernetzung zwischen alt und neu zu schaffen. Der Knotenpunkt Elsässer Straße ist für den Fußverkehr keine realistische Alternative (Zitat aus der Vorlage zum Planungskonzept: „Ziel ist ein durchlässiges Quartier, das im menschlichen Maßstab ausformuliert wird und lebendige Schnittstellen zur Nachbarschaft aufweist“).

Der Bereich des Erinnerungsortes Weiße Rose sollte in städtischen Grundbesitz überführt werden, um die historische Verantwortung des Ortes auch von städtischer Seite zu würdigen und auch Fragen des Unterhalts und der Pflege langfristig unkompliziert zu klären. Ergänzend wäre es schön, wenn auch ein Teil des Zaunes entlang der Fassade / der Orleansstraße sichtbar gemacht werden könnte (d. h. Aufstellung und Ausrichtung ähnlich des Originalstandortes).

„Es ist geplant, außerhalb des Planungsgebiets die vorhandene öffentliche Grünfläche am Johannisplatz aufzuwerten, aktuellen Nutzer*inneninteressen anzupassen, zu erweitern und gendergerecht neu zu gestalten (S. 19 Planungskonzept)“. Kompensationsmaßnahmen für fehlende öffentliche Grünflächen auf dem Johannisplatz zu schaffen, wird von Seiten des BA klar abgelehnt. Der Johannisplatz ist rund 900 m vom Planungsgrundstück entfernt, ist in dichte Bestandsbebauung eingebettet und wird bereits intensiv genutzt. Der BA steht einer Verdichtung wie sie durch das Vorhaben generiert wird grundsätzlich offen gegenüber. Die verpflichtenden Erholungs- und Grünflächen sind jedoch neu zu schaffen und nicht über bereits vorhandene Flächen „zu verrechnen“. Die baulichen Maßnahmen am Johannisplatz waren lange Zeit angekündigt, mit der Bevölkerung und dem BA diskutiert, diese Planungen jetzt nachträglich über das Neubauvorhaben zu begründen und zu finanzieren wird entschieden abgelehnt.

Bzgl. der Umgestaltung des Johannisplatzes fand bereits 2016 eine Bürgerbeteiligung statt, 2018 wurden dem BA erstmals Planungen vorgestellt. Anträge zur Umgestaltung gab es bereits mindestens 04/2013 (SPD), 07/2015 (SPD) und 06/2016 (fraktionsübergreifend). Hintergrund war insbesondere die Nutzung des Johannisplatzes als Pausenhof während der Sanierung der Kirchenschule.

Die Planung für den nun vorgelegten Bebauungsplan wurden nach Aufstellungsbeschlüssen von 2004 und 2008 2016 (wieder-) aufgenommen. 2019/2020 fand ein städtebaulicher und landschaftsplanerischer Wettbewerb statt, dessen Ergebnisse dem Stadtrat 02/2021 bekanntgegeben wurden.

Erst im März 2023 haben wir von Seiten des Baureferates folgende Information bekommen: „Nachdem im Dezember 2022 im Rahmen des Beschlusses zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2022-2026 die Finanzierung für das Projekt sichergestellt wurde, wird dieses Jahr nun der Entwurf erarbeitet, die Baugenehmigung herbeigeführt, sowie die Ausführungsplanung und Ausschreibung erstellt. Die Bauausführung wird dann im Frühjahr 2024 beginnen, die Fertigstellung ist im Sommer 2025 vorgesehen.“

Warum nun eine Verknüpfung beider Projekte stattfinden soll, ist demnach völlig unklar. Es entsteht vielmehr der Anschein, dass einfach keine anderen Ausgleichsflächen in der Nähe des Planungsgrundstücks gefunden wurden und zugleich nicht auf gewünschte Dichten verzichtet werden sollte. Das Vorgehen widerspricht dem Gedanken und dem Ziel der Schaffung von öffentlichen Grün- und Erholungsflächen im Rahmen von Bauvorhaben und kann so nicht hingenommen werden. Der BA besteht darauf die erforderlichen Grün- und Freiflächen (15 qm pro EW, 2 qm pro AP) im Planungsgebiet vorzusehen und damit eine rechtssichere Planung zu gewährleisten (siehe auch BA 20-26 / B 02178 vom 21.04.2021).

Solange diese Themen nicht geklärt sind, lehnt der BA die vorgelegten Planungen ab.

Einstimmig so beschlossen.

Eine Ortsbesichtigung in sieben Stationen:

• Wiener Platz: Niederschlagung der Räterepublik 1919
• Chorherrstraße: Erinnerung an Oberbürgermeister Karl Scharnagl
• Max-Weber-Platz: Erinnerung an die jüdischen Filmpioniere Isidor Fett und Karl Wiesel
• Einsteinstraße 42: Erinnerung an die jüdische Brauereifamilie Schülein
• Johannisplatz: Lesung von Carlamaria Heim über jüdische Kinder am Johannisplatz
• Supermarkt Penny an der Preysingstraße: Erinnerung an die Kabarett-Gründer Bobby John und Viktor Hahn
• Preysingplatz: Erinnerung an Dr. Karl Süßheim.

Nun soll die Weißenburger Straße im Abschnitt zwischen Pariser Platz und Weißenburger Platz ab April 2024 testweise zunächst für ein Jahr zur Fußgängerzone werden. Ein wesentlicher Bestandteil der Umsetzung dieses Vorhabens ist die aktive Beteiligung der Öffentlichkeit.

Das Mobilitätsreferat lädt daher gemeinsam mit dem Bezirksausschuss 5 zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung am Montag, 23. Oktober, von 19.30 bis 21 Uhr, in die Katholische Stiftungshochschule, Preysingstraße 95, ein. Nach einer kurzen Vorstellung des Konzepts und der Rahmenbedingungen der neuen Fußgängerzone können Fragen gestellt und weitere Gestaltungs- und Nutzungsmöglichkeiten erarbeitet und diskutiert werden. Die Anmeldung zur Veranstaltung ist unter muenchenunterwegs.de/weissenburgerstrasse möglich.

Die Teilnehmerzahl ist auf 120 Personen begrenzt, jede*r Teilnehmer*in muss einzeln angemeldet werden. Die Anmeldefrist endet am Donnerstag, 19. Oktober.

Diese sind

• Christa Läpple und Andreas Bohl, stellvertretend für die Redaktion der Haidhauser Nachrichten
• Uli Hesse, TSV München Ost
• Renate Schnückel, Nachbarschaftshilfe Au
• Elisa Maschmeier, stellvertretend für Die Städtischen (Initiatoren des "Breisässer Platz")
• Rupert Pfliegl, AKA (Aktiv für interKulturellen Austausch e.V.)

Wir bedanken uns für ihr Engagement!

Forschungsziel ist Fragestellung, wie nachhaltige Mobilität in Münchens Stadtvierteln aussehen kann.

"Ab 12. Juni verwandelt sich ein Teil der Kolumbusstraße vorübergehend in die Kolumbuswiese, die am 17. Juni eröffnet wird. Bis Ende Oktober können und sollen sich die Anwohner*innen dann dort treffen, ihren Liegestuhl aufstellen oder die Picknickdecke ausbreiten. Neben der Kolumbuswiese gibt es auch einen Sandbereich für Kinder oder den Kurzurlaub vor der Tür. Ein Teil der Kolumbusstraße ist daher bis Ende Oktober nur für Radfahrer*innen und Rettungsdienste befahrbar, der nordwestliche Teil in Richtung Sommerstraße ist verkehrsberuhigt. Alle Einfahrten in die Innenhöfe und Tiefgaragen sind weiterhin mit dem Auto erreichbar. Die Anwohner*innen und Gewerbetreibenden wurden Anfang Juni über Postwurfsendungen informiert. Zudem wird der Bezirksausschuss 5 Au-Haidhausen laufend informiert."

Zur ganzen Pressemitteilung der Stadt München

Alle Anwohnerinnen und Anwohner, alle Besucherinnen und Besucher sind zur Feier herzlich eingeladen.
„Viel Freude für 0 Euro!“, das ist das Motto. Wenn Sie ein Buch fertig gelesen haben, tauschen Sie es einfach gegen ein neues: Der Bücherschrank ist wie ein Tauschbazar! Damit wir gleich eine gute Auswahl haben, bringen Sie
doch ein oder zwei Bücher zur Eröffnung mit. Diese stellen wir dann gemeinsam in den Schrank.

Einladungsplakat

Spendenkonto der Stadt München
IBAN DE86 7015 0000 0000 2030 00
BIC SSKMDEMM Stadtsparkasse München
Verwendungszweck "Erdbebenhilfe".
 

Aktionsbündnis Katastrophenhilfe
IBAN DE65 100 400 600 100 400 600
Commerzbank
Stichwort ZDF Erdbeben Türkei Syrien
 

Bündnis "Entwicklung hilft" gemeinsam mit "Aktion Deutschland hilft" BEH und ADH
IBAN DE53 200 400 600 200 400 600
BIC COBADEFFXXX
Stichwort: ARD/Erdbeben Türkei und Syrien
 

Ärzte der Welt e.V.
IBAN DE06 1203 0000 1004 3336 60
BIC BYLADEM1001 Deutsche Kreditbank
Stichwort: Nothilfe Türkei/Syrien
 

UNICEF
IBAN DE57 3702 0500 0000 3000 00
BIC BFSWDE33XXX
Stichwort: Erdbeben Türkei/Syrien
 

UNO-Flüchtlingshilfe e.V.
IBAN DE78 3705 0198 0020 0088 50
BIC COLSDE33 Sparkasse KölnBonn
Stichwort: Erdbeben

Anlass für die Prüfung durch den Planungsausschuss des Stadtrats (Link zu Beschluss  und dazu Beschlussentwurf) war der Beschluss des Bezirksausschuss 5. Beantragt war im Vorbescheid, dass ein Großteil des Neubaus gewerblich in Form eines Boardingshauses genutzt werden soll.

BA-Beschluss von November 2022: "Die geplante Bebauung ist an dieser Stelle zu massiv und entspricht nicht dem Gedanken und den Zielen des STEP2040, in Bezug auf die sozialen und ökologischen Belange (Gentrifizierung, Stadtentwicklung Freiraum, Klimawandel und Klimaanpassung). Deshalb wird der derzeit geplante Bauumfang und auch die Baumfällungen abgelehnt.

Abgelehnt werden auch die Baubereiche, bei denen die zulässigen Abstandsflächen überschritten werden und eine Boardingnutzung in allen Gebäudeteilen, nachdem im unmittelbar angrenzenden Bereich eine reine Wohnnutzung vorgegeben ist.

Außerdem ist zu prüfen, ob die vorhandene Infrastruktur in der Lage ist einen derartigen Zuwachs an Bauvolumen zu verkraften und ob bei dem geplanten Bauvolumen ein sektoraler Bebauungsplan realisierbar ist."

Die Stadtratskolation beruft sich in ihrem Antrag auch auf die langjährige Forderung aus dem BA5, die Weißenburgerstraße umzugestalten und für Fußgänger:innen und Radfahrer:innen attraktiver zu gestalten. (Link)

Gefordert wird eine zeitnahe Umsetzung unter Einbeziehung der Anwohnenden:

"Bis zu den Sommerferien 2023 soll der erste Abschnitt (zwischen Pariser Platz und Weißenburger Platz) als Pilotversuch provisorisch als Fußgängerzone ausgewiesen werden, bevor bauliche Maßnahmen zur Gestaltung mit qualitativ hochwertiger Platzgestaltung umgesetzt werden. Um den Menschen im Stadtbezirk eine echte Mitwirkung zu ermöglichen, wird eine Einwohnerversammlung veranstaltet."

Rund 100 Anwohner*innen im Umgriff Einstein-, Ismaninger-, Prinzregenten- und Grillparzerstraße beteiligten sich an der Diskussion und stimmten über eingegangene Anträge ab. Stimmberechtigt waren auch Jugendliche und Kinder. Mehrheitliche Zustimmung fanden Anträge, die sich für die Ausweisung der Spielstraße, aber auch für einen sicheren Schulweg auf der Seite Nigerstraße aussprachen. Bedenken wurden geäußert hinsichtlich Parkplatzentfall und Lärmentwicklung. Die beschlossenen Anträge werden in der nächsten Sitzung des Bezirksausschusses behandelt und zur weiteren Bearbeitung an die Stadt gegeben.

Dazu auch: SZ vom 8.10.2022

Der Oberbürgermeister besucht am Donnerstag, 24. November, den Stadtbezirk Au-Haidhausen. In den nächsten Tagen erhalten alle Haushalte im Stadtbezirk 5 eine schriftliche Einladung des Oberbürgermeisters zu seiner Bürgersprechstunde mit Informationen zur Veranstaltung und zur Anmeldung. Pressemitteilung

Vorgehen bei Veranstaltungen auf dem Mariahilfplatz

Das Entscheidungsrecht über den Mariahilfplatz liegt derzeit beim RAW. Der Bezirksausschuss hat Anhörungsrecht und entscheidet über seine Rückmeldung, wie bisher, bei jedem Antrag im Einzelnen. Um den Rückmeldungen aus der Bürgerschaft Rechnung zu tragen, entwickelt der BA einen Kriterienkatalog. Um auf die Vielfältigkeit der Veranstaltungen reagieren zu können, soll kein starrer Punktekatalog entwickelt, sondern Kriterien definiert werden, die als Leitplanken für die Entscheidungen dienen sollen. Eine durchgängige oder weit überwiegende Bespielung des Platzes ist ausgeschlossen.

Kriterienkatalog für Veranstaltungen auf dem Mariahilfplatz

1. Art der Veranstaltung

• Bevorzugt sind kulturelle oder soziale Veranstaltungen. Auch diese können kommerzielle Elemente enthalten (z.B. Kuchenverkauf). Kommerziell oder nicht ist für uns kein Ausschlusskriterium. Das Angebot soll ausgewogen und für die Breite der Bevölkerung attraktiv sein.
• Barrierefreiheit und Gendergerechtigkeit sollen gewährleistet sein.

2. Veranstaltungsdauer

• Bevorzugt sind kürzere Veranstaltungen (max. einige Tage).
• Wenn eine Veranstaltung/ein Projekt nur sehr wenig Platz benötigt, sind auch etwas längere Zeiträume denkbar.

3. Veranstaltungsanfang- und ende

• Veranstaltungen sollen frühestens um 7 Uhr beginnen.
• Veranstaltungen müssen spätestens um 22 Uhr enden.
• Wiedergabe von Musik ist bis maximal 21 Uhr möglich.

4. Lautstärke

• Bevorzugt sind weniger lärmintensive Veranstaltungen.
• Die bei der Genehmigung durch die Referate vorgegebenen Maximalwerte sind einzuhalten.

5. Veranstaltende

• Veranstalter*innen aus dem Stadtbezirk Au-Haidhausen werden bevorzugt gegenüber Veranstaltenden von außerhalb.

6. Zugänglichkeit des Platzes

• Wochenmarkt, Bauernmarkt und Dulten dürfen nicht eingeschränkt werden.
• Der Zugang zur Kirche, insbesondere die Zuwegung auf der Nordseite des Platzes, darf nicht eingeschränkt werden.
• Grundsätzlich soll der Platz für die Anwohnenden möglichst vollständig zugänglich bleiben.
• Bevorzugt sind Veranstaltungen, bei denen nur ein Teil des Platzes genutzt wird.

7. Verkehr

• Grundsätzlich ist bei allen Veranstaltungen auf die öffentlichen Verkehrsmittel und die Parkplatzsituation vor Ort, insbesondere, dass umliegende Straßen großenteils reine Parkzonen für Anwohner*innen sind, hinzuweisen.

8. Ökologie/Nachhaltigkeit

• Wir bevorzugen Veranstaltungen mit Müll(vermeidungs)konzept.
• Der Anfall von Abfällen muss so gering wie möglich gehalten werden.
• Die Ausgabe von Speisen und Getränken darf nur in pfandpflichtigen, wiederverwertbaren Verpackungen und Behältnissen erfolgen.
• Bevorzugt werden gastronomische Angebote, die auf biologischen, regionalen und saisonalen Produkten beruhen, zertifiziert z.B. mit „bio Bayern“ oder „Geprüfte Qualität aus Bayern.
• Bei gastronomischen Angeboten müssen auch vegane und vegetarische Speisen enthalten sein, die nicht teurer sein dürfen als die anderen Angebote. Gleiches gilt bei Ausschank von alkoholischen Getränken für alkoholfreie Getränke.
• Wenn für Transporte Fahrzeuge eingesetzt werden, bevorzugen wir Lastenfahrräder und bei größeren Transporten den Einsatz von Elektrotransportfahrzeugen.
• Energie soll nachhaltig genutzt werden, und daher z.B. keine künstlichen Eisflächen aufgebaut werden.
• Bevorzugt sind sozial nachhaltige Veranstaltungen und Produkte, z.B. indem Produkte eingesetzt werden, die das „Fair Trade“-Siegel tragen.

Die Karte zum Herunterladen finden Sie hier.

(...) Gesucht für die Zwischennutzung, die bis längstens Ende 2023 vorgesehen ist, werden höchstens drei „Hauptzwischennutzer*innen“, die die zur Verfügung stehenden Räumlichkeiten des Gasteig beleben und deren Nutzungen sich gut ergänzen. Diese sollen wiederum Ansprechpartner*innen für alle sein, die sich für kleinere Flächen interessieren. Bewerbungen mit allen erforderlichen Unterlagen können bis Mittwoch, 27. Juli, an zwischennutzung@gasteig.de eingereicht werden. (...)

Detaillierte Informationen zur Zwischennutzung und zum Bewerbungs- und Auswahlverfahren finden sich unter www.gasteig.de/zwischennutzung".

Zur Pressemitteilung auf muenchen.de

In den vergangenen Monaten gab es immer wieder den Wunsch von unterschiedlichen Gruppen und Organisationen, Veranstaltungen auf dem Mariahilfplatz durchzuführen. Sowohl in der Bevölkerung als auch im Bezirksausschuss gibt es zu diesen Plänen verschiedene Ansichten, wie die Bürgerversammlung im Juli 2021 sowie die Sitzungen des Gremiums gezeigt haben.

Mit der Einwohnerversammlung bietet der BA den Menschen der Unteren Au ein Forum, um direkt Stellung zu beziehen, wie sie sich eine Verbesserung der Aufenthaltsqualität und zukünftige Nutzungen vorstellen können. Wir freuen uns auf eine rege Beteiligung und eine lebhafte Diskussion. Alle Besucher:innen haben die Möglichkeit Anträge an den BA zu stellen.

Der Bezirksausschuss Au-Haidhausen wird die Ergebnisse der Einwohner:innenversammlung zusammen mit den Abstimmungsergebnissen der Bürger:innenversammlung vom Juli 2021 gemeinsam mit dem Referat für Arbeit und Wirtschaft, das ebenfalls vor Ort sein wird, in seine Entscheidungsfindung mit einbeziehen. Ab dem zweiten Halbjahr 2022 soll dann ein Kriterienkatalog gelten, der für Transparenz bei Veranstalter:innen und Anwohner:innen sorgt.

Der BA bittet alle Teilnehmer:innen zur Pandemiebekämpfung freiwillig eine Maske zu tragen.

Jörg Spengler (Vorsitzender im BA Au-Haidhausen)