Luftreinhalteplan

Der Luftreinhalteplan ist eine Zusammenstellung von Maßnahmen, mit denen die Luftqualität in einem Gebiet verbessert werden soll.

Luftreinhalteplan für das Stadtgebiet München

Die Europäische Union hat mit der Richtlinie 2008/50/EG „über Luftqualität und saubere Luft für Europa“ die Grundlage für die Vereinheitlichung europäischer Luftqualitätsstandards geschaffen. Dort finden sich einheitliche Kriterien zur Beurteilung der Luftqualität, insbesondere Grenzwerte für verschiedene Komponenten der Luftschadstoffbelastung. So kann die Luftqualität in Portugal mit der in Griechenland oder in Deutschland verglichen werden.

Die relevantesten Schadstoffe in Zusammenhang mit Luftreinhalteplänen sind Feinstaub (PM10) und Stickstoffdioxid (NO2). Die Richtlinie ist in den Mitgliedsstaaten in nationales Recht überführt worden. In Deutschland findet sie sich in der 39. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (39. BImSchV).

Ziel ist die Einhaltung der Grenzwerte zum Schutz der menschlichen Gesundheit und der Umwelt.

Sonne und Wolken

Masterplan: Luftreinhaltung in München

Der Münchner Masterplan Luftreinhaltung wurde 2018 mit 127 Einzelmaßnahmen in acht Handlungsfeldern aufgestellt.
Zum Masterplan

Die Fortschreibungen für den Luftreinhalteplan München

Sind in einem Gebiet die Grenzwerte für einen oder mehrere Luftschadstoffe überschritten, muss ein Luftreinhalteplan aufgestellt werden.

Dieser beinhaltet Maßnahmen, um die Einhaltung der Grenzwerte ab dem jeweiligen Stichtag auf Dauer sicherzustellen. Die Zuständigkeit in Deutschland liegt bei den Bundesländern. Der Münchner Luftreinhalteplan wurde entsprechend von der Regierung von Oberbayern unter Beteiligung des Bayerischen Landesamtes für Umwelt (LfU) und der Landeshauptstadt München erstellt und am 28. Dezember 2004 vom Bayerischen Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit (StMUG) in Kraft gesetzt. Da es trotz der durchgeführten Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität weiterhin zu Überschreitungen von Grenzwerten kam, musste der Luftreinhalteplan fortgeschrieben werden.

In der ersten Fortschreibung ist unter anderem das LKW-Transit-Verbot festgelegt.

Die zweite Fortschreibung beinhaltet die Einführung der Umweltzone in München, die mit der vierten Fortschreibung verschärft wurde. Seit dem 1. Oktober 2012 dürfen in den Bereichen innerhalb des Mittleren Rings nur noch Fahrzeuge mit der grünen Feinstaubplakette einfahren.

Ziel der dritten Fortschreibung des Luftreinhalteplans, die erst nach der vierten Fortschreibung in Kraft gesetzt worden ist, war die Beteiligung der Umlandgemeinden im Sinne einer „Kooperation für gute Luft“.

Mit der fünften Fortschreibung wurden Schadstoffminderungsmaßnahmen an den Schwerpunkten „Landshuter Allee“ (Tempolimit) und an der „A 96“ (Verkehrsbeeinflussung) eingeführt.

Mit der sechsten Fortschreibung des Luftreinhalteplans wurden Maßnahmen zur Minderung der Emissionen des Straßenverkehrs festgelegt, wie zum Beispiel die Förderung der Elektromobilität.

Da die Jahresgrenzwerte für Stickstoffdioxid an stark verkehrsbelasteten Streckenabschnitten weiterhin nicht eingehalten werden können, hat die Regierung von Oberbayern am 31. Oktober 2019 die siebte Fortschreibung des Luftreinhalteplans für das Stadtgebiet München in Kraft gesetzt. Die Regierung von Oberbayern hat in dieser siebten Fortschreibung 115 Maßnahmen der Landeshauptstadt München übernommen, die Teil des bereits 2018 entwickelten und beschlossenen städtischen Masterplans zur Luftreinhaltung sind beziehungsweise im Frühjahr 2019 im Lichte der NO2-Messungen im Jahr 2018 zusätzlich von der Stadt beschlossen wurden. Darüber hinaus enthält die siebte Fortschreibung eine aktuelle NO2-Immissionsprognose des Landesamts für Umwelt, wonach der NO2-Grenzwert bis zum Jahr 2020 bereits an 98,8 Prozent des Straßennetzes eingehalten werden kann, Überschreitungen treten noch auf 6,1 Kilometer auf. Bis 2023 wird auch dort die Einhaltung prognostiziert, mit Ausnahme eines Abschnitts an der Landshuter Allee, wo die Einhaltung bis 2026 angenommen wird.

Zum 1. Juni 2021 trat eine Änderung des Bayerischen Immissionsschutzgesetzes (BayImSchG) in Kraft, mit der eine Übertragung der Zuständigkeit für die Aufstellung von Luftreinhalteplänen gemäß § 47 BImSchG auf kreisfreie Gemeinden mit mehr als 100.000 Einwohnern einher ging. Somit ist seit Juni 2021 die Landeshauptstadt München selbst zuständig für die Aufstellung von Fortschreibungen des Luftreinhalteplans.

Luftreinhalteplan

Die sechste Fortschreibung des Luftreinhalteplans für die Landeshauptstadt München ist am 8. Dezember 2015 in Kraft gesetzt worden.

Sechste Fortschreibung des Luftreinhalteplans

Sechste Fortschreibung des Luftreinhalteplans Anlage 1

Sechste Fortschreibung des Luftreinhalteplans Anlage 2

 

Die fünfte Fortschreibung des Luftreinhalteplans für die Landeshauptstadt München ist am 20. Mai 2014 in Kraft gesetzt worden.

Fünfte Fortschreibung Luftreinhalteplan

Fünfte Fortschreibung Luftreinhalteplan Anlage 1

Fünfte Fortschreibung Luftreinhalteplan Anlage 2

Fünfte Fortschreibung Luftreinhalteplan Anlage 3

Mit der vierten Fortschreibung des Luftreinhalteplans wurden unter anderem weitere Stufen der Umweltzone eingeführt: Im gesamten Bereich des Mittleren Rings dürfen seit 1. Oktober 2012 nur noch Fahrzeuge mit einer gültigen grünen Plakette fahren.

Das betrifft PKW, Busse, Wohnmobile und LKW. Der Mittlere Ring selbst gehört nicht zur Umweltzone.

Vierte Fortschreibung Luftreinhalteplan

Ergänzende Infos zur vierten Fortschreibung des Luftreinhalteplans

Am 12. April 2012 hat das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit die dritte Fortschreibung des Luftreinhalteplans für München in Kraft gesetzt.

Sie beinhaltet unter dem Motto „Kooperation für gute Luft“ die Einbeziehung des Münchner Umlandes mit dem Ziel, eine flächendeckende Verbesserung der regionalen Luftqualität zu erreichen.

Dritte Fortschreibung des Luftreinhalteplans

In der zweiten Fortschreibung des Luftreinhalteplans wurde die Münchner Umweltzone eingeführt.

 

 

Wegen der in den Folgejahren erneut aufgetretenen Überschreitungen des PM10-Feinstaub-Tagesgrenzwertes und des Stickstoffdioxid-Jahresgrenzwertes (einschließlich Toleranzmarge) musste der Lufteinhalte-/Aktionsplan fortgeschrieben werden.

Neu aufgenommen in den Luftreinhalteplan wurde das Münchner Konzept zur Umleitung des Lkw-Durchgangsverkehrs ab 3,5 t zulässigem Gesamtgewicht auf die Autobahnumfahrung A 99. Das Lkw-Umleitungs- und Sperrkonzept trat am 01. Februar 2008 in Kraft.

Erste Fortschreibung Luftreinhalteplan

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