Auslegungen in der Stadtplanung

Hier finden Sie Bauleitplan- und Planfeststellungsverfahren, bei denen momentan eine Beteiligung möglich ist. Auch kommende Stadtratssitzungen sind aufgelistet.

Aktuelle Bauleitplanverfahren

Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 des Baugesetzbuches

Bauleitplanverfahren – Beteiligung der Öffentlichkeit –
hier: Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB)

vom 21. Februar mit 23. März 2023.

Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2138 „Lerchenauer Straße“ der Landeshauptstadt München
Ponkratzstraße (südlich), Lerchenstraße (westlich),
Müllritterstraße (westlich), Drudhardstraße (westlich),
Lerchenauer Straße (östlich), Joseph-Zintl-Straße (östlich);
(Aufhebung übergeleiteter Bebauungspläne gemäß § 173 Abs. 3 BBauG sowie Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. 1255)

Zur Auslegung

Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB)

vom 21. Februar 2023 mit 23. März 2023.

Stadtbezirk 24 – Feldmoching - Hasenbergl
Bauleitplanverfahren – Beteiligung der Öffentlichkeit –
hier:  Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 21. Februar 2023 mit 23. März 2023
Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/63 Ponkratzstraße (südlich), Lerchenstraße (westlich), Müllritterstraße (westlich), Drudhardstraße (westlich), Lerchenauer Straße (östlich), Joseph-Zintl-Straße (östlich) -Wohnbaufläche, Gemischte Bauflächen, Sondergebiet Einzelhandel, Gemeinbedarfsfläche Erziehung, Allgemeine Grünflächen-

Zur Auslegung

Frühzeitige Unterrichtung gemäß § 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches

Bauleitplanverfahren – Beteiligung der Öffentlichkeit –
hier: Frühzeitige Unterrichtung gemäß § 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB)
- Beschleunigtes Verfahren -

Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2148
zentraler Bereich des Grünzug L zwischen
Bahnlinie München - Buchloe (südlich),
und Bodenseestraße (nördlich),
- Wohnen an der Parkmeile Neuaubing -

(Teiländerung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. Nr. 68a_T2)

Auslegung vom 20. Februar mit 22. März 2023

Zur Auslegung

Aktuelle Planfeststellungsverfahren

Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG)

vom 27.02.2023 bis 27.03.2023.

„Änderung der bestehenden Eisenbahnbetriebsanlage Bahnhof München Hbf (Bahnhof Nr. 4234) samt weiterer Eisenbahnbetriebsanlagen, PFA 2 (Ersatz des vorhandenen Empfangsgebäudes durch einen Neubau)“, Bahn-km 0,000 bis 0,083 der Strecke 5500 München - Regensburg in der Landeshauptstadt München

zur Auslegung

Planfeststellung mit integrierter Umweltverträglichkeitsprüfung nach §§ 17, 17a FStrG i. V. m. Art. 72 ff. BayVwVfG sowie dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) für das Vorhaben A 99 - Sanierung Tunnel Allach u. Temporäre Seitenstreifenfreigabe AD München-Allach bis AD München-Feldmoching 1. Tektur vom 17.02.2023

vom 14.03.2023 bis 14.04.2023

Zur Auslegung

Allgemeine Informationen

Definition

Die Planfeststellung ist ein Verwaltungsverfahren, das bei bestimmten Baumaßnahmen vorgeschrieben ist. Der am Ende erlassene Planfeststellungsbeschluss bündelt mehrere sonst einzeln zu beantragende Genehmigungen. Betroffene Bürger*innen, aber auch Träger öffentlicher Belange können Einwendungen gegen die Planung vorbringen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung ist hauptsächlich an Infrastrukturverfahren wie dem Neubau oder der Sanierung von S-Bahn, U-Bahn, Trambahnlinien, Bahnhöfen und Haltestellen beteiligt.

Planungsphase

Der Vorhabenträger erstellt Pläne und Untersuchungen. Vorhabenträgerin ist zum Beispiel die Deutsche Bahn oder die Münchner Verkehrsgesellschaft.

Anhörungsverfahren

Einreichen der Planunterlagen

Der Vorhabenträger reicht die Planunterlagen bei der Anhörungsbehörde ein - in der Regel ist das die Regierung von Oberbayern oder das Eisenbahn-Bundesamt.

Öffentliche Auslegung der Planunterlagen

Die Landeshauptstadt München informiert im Amtsblatt und im Internet, wo und wann sie die Unterlagen für die Bürger*innen im Auftrag der Anhörungsbehörde zur Einsichtnahme auslegt. Die Auslegung dauert einen Monat. Auch in der Süddeutschen Zeitung und im Münchner Merkur wird auf die Auslegung hingewiesen. Hier geht es zu den Bekanntmachungen im Internet.

Einwendungen

Von der Planung betroffene Bürger*innen haben die Möglichkeit, bei der Anhörungsbehörde bis spätestens zwei Wochen nach Ende der Auslegung Einwendungen vorzubringen. Die Kontaktdaten sind in der Bekanntmachung zu finden. Alternativ können Einwendungen auch bei der Landeshauptstadt München vorgebracht werden, die diese an die Anhörungsbehörde weiterleitet.

Erörterungstermin

Gegebenenfalls lädt die Anhörungsbehörde zu einem Erörterungstermin: Dort werden die Einwendungen der Bürger*innen und Träger öffentlicher Belange (beispielsweise der Landeshauptstadt München oder von Naturschutzverbänden) behandelt und versucht, im Dialog eine Lösung zu finden. Das Ergebnis wird protokolliert und fließt in die abschließende Stellungnahme der Anhörungsbehörde an die Planfeststellungsbehörde ein, die für diese empfehlenden Charakter hat. Planfeststellungsbehörde ist in der Regel die Regierung von Oberbayern oder das Eisenbahn-Bundesamt.

Genehmigung

Planfeststellungsbeschluss

Die Planfeststellungsbehörde erlässt nach Prüfung der Unterlagen und Abwägung aller Stellungnahmen den Planfeststellungsbeschluss. Dieser wird nach Bekanntmachung in den Medien für zwei Wochen öffentlich ausgelegt.

Klagemöglichkeit

Gegen den Beschluss besteht die Möglichkeit der Klage.

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