Auslegungen in der Stadtplanung
Hier finden Sie Bauleitplan- und Planfeststellungsverfahren, bei denen momentan eine Beteiligung möglich ist. Auch kommende Stadtratssitzungen sind aufgelistet.
Aktuelle Bauleitplanverfahren
Auslegung von 29. April bis 31. Mai 2022
Bauleitplanverfahren – Beteiligung der Öffentlichkeit –
hier: Wiederholung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 des Baugesetzbuches (BauGB)
Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung
Weitere Informationen finden Sie hier .
Auslegung vom 29. April bis 31. Mai 2022
Bauleitplanverfahren – Beteiligung der Öffentlichkeit – hier: Öffentliche Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB)
- Erneute Auslegung -
Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung
Weitere Informationen finden Sie hier .
Auslegung vom 29. April bis 31. Mai 2022
Bauleitplanverfahren - Beteiligung der Öffentlichkeit -
hier: Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 des Baugesetzbuches (BauGB)
Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung
Weitere Informationen finden Sie hier .
Bauleitplanverfahren – Beteiligung der Öffentlichkeit –
hier: Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB)
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1930d
Weitere Informationen finden Sie hier .
Bauleitplanverfahren – Beteiligung der Öffentlichkeit –
hier: Wiederholung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB)
und
Wiederholung der erneuten Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB)
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2127
Weitere Informationen finden Sie hier .
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2168
Schützenstraße (südlich und östlich),
Luitpoldstraße (westlich), Prielmayerstraße (nördlich)
(Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 41b, 41c und 688)
- Karstadt am Bahnhofplatz -
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Aktuelle Planfeststellungsverfahren
Allgemeine Informationen
Definition
Die Planfeststellung ist ein Verwaltungsverfahren, das bei bestimmten Baumaßnahmen vorgeschrieben ist. Der am Ende erlassene Planfeststellungsbeschluss bündelt mehrere sonst einzeln zu beantragende Genehmigungen. Betroffene Bürger*innen, aber auch Träger öffentlicher Belange können Einwendungen gegen die Planung vorbringen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung ist hauptsächlich an Infrastrukturverfahren wie dem Neubau oder der Sanierung von S-Bahn, U-Bahn, Trambahnlinien, Bahnhöfen und Haltestellen beteiligt.
Planungsphase
Der Vorhabenträger erstellt Pläne und Untersuchungen. Vorhabenträgerin ist zum Beispiel die Deutsche Bahn oder die Münchner Verkehrsgesellschaft.
Anhörungsverfahren
Einreichen der Planunterlagen
Der Vorhabenträger reicht die Planunterlagen bei der Anhörungsbehörde ein - in der Regel ist das die Regierung von Oberbayern oder das Eisenbahn-Bundesamt.
Öffentliche Auslegung der Planunterlagen
Die Landeshauptstadt München informiert im Amtsblatt und im Internet, wo und wann sie die Unterlagen für die Bürger*innen im Auftrag der Anhörungsbehörde zur Einsichtnahme auslegt. Die Auslegung dauert einen Monat. Auch in der Süddeutschen Zeitung und im Münchner Merkur wird auf die Auslegung hingewiesen. Hier geht es zu den Bekanntmachungen im Internet.
Einwendungen
Von der Planung betroffene Bürger*innen haben die Möglichkeit, bei der Anhörungsbehörde bis spätestens zwei Wochen nach Ende der Auslegung Einwendungen vorzubringen. Die Kontaktdaten sind in der Bekanntmachung zu finden. Alternativ können Einwendungen auch bei der Landeshauptstadt München vorgebracht werden, die diese an die Anhörungsbehörde weiterleitet.
Erörterungstermin
Gegebenenfalls lädt die Anhörungsbehörde zu einem Erörterungstermin: Dort werden die Einwendungen der Bürger*innen und Träger öffentlicher Belange (beispielsweise der Landeshauptstadt München oder von Naturschutzverbänden) behandelt und versucht, im Dialog eine Lösung zu finden. Das Ergebnis wird protokolliert und fließt in die abschließende Stellungnahme der Anhörungsbehörde an die Planfeststellungsbehörde ein, die für diese empfehlenden Charakter hat. Planfeststellungsbehörde ist in der Regel die Regierung von Oberbayern oder das Eisenbahn-Bundesamt.
Genehmigung
Planfeststellungsbeschluss
Die Planfeststellungsbehörde erlässt nach Prüfung der Unterlagen und Abwägung aller Stellungnahmen den Planfeststellungsbeschluss. Dieser wird nach Bekanntmachung in den Medien für zwei Wochen öffentlich ausgelegt.
Klagemöglichkeit
Gegen den Beschluss besteht die Möglichkeit der Klage.