Livestream der Vollversammlung

Kommende Sitzung vom 26. März

Am Mittwoch, 26. März, findet ab 9 Uhr die Vollversammlung des Münchner Stadtrats im Großen Sitzungssaal des Rathauses statt. Die Sitzung ist öffentlich. Besucher*innen werden darauf hingewiesen, dass vor Betreten der Zuschauergalerie Taschen kontrolliert werden können. Die Sitzung kann hier über den Stadtrats-Livestream mitverfolgt werden. Die Stadtratsdebatte wird auch in Gebärdensprache übersetzt.
Auf der Tagesordnung stehen unter anderem eine Aktuelle Stunde zum Thema „Bürokratieabbau“, die Vereidigung des neuen Wirtschaftsreferenten Dr. Christian Scharpf und die Beibehaltung des Tempo-30-Limits auf einem Abschnitt des Mittleren Rings zur Vermeidung eines erweiterten Dieselfahrverbots sowie weitere Themen, die bereits in den Fachausschüssen vom Stadtrat vorberaten wurden und von der Vollversammlung nun bestätigt werden müssen.
Die Aufzeichnung des Livestreams wird kurz nach Ende der aktuellen Sitzung zur Verfügung gestellt.

Sitzung am 26. Februar 2025

Sehen Sie hier die Aufzeichnung des Livestreams.

> Aufgerufene Tagesordnungspunkte

Zur Aussprache aufgerufen wurden für die Plenumssitzung folgende Tagesordnungspunkte:

A4  Hilfeleistungen für die Betroffenen des Anschlags vom 13.02.2025
A2  Neugestaltung Willy-Brandt-Platz
A3  UEFA Nations League Final Four 2025
A5  3. Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
B2  Ausschreibung für den Betrieb von dezentralen Unterkünften für Geflüchtete
B3  Straßenbahnbrücke über den DB-Nordring
B9  Ratsinformationssystem der Landeshauptstadt München
C1  Leitung Kulturreferat: Entscheidung über Rechtsmitteleinlegung
C2  Information des Stadtrats über das Konkurrentenklageverfahren
im Rahmen der Wahl des Kulturreferenten
SonderTOP  Verabschiedung Referent für Arbeit und Wirtschaft

Wortprotokolle

Zu den Vollversammlungen des Münchner Stadtrats werden Sitzungsprotokolle erstellt. Hier finden Sie die Wortprotokolle vergangener Sitzungen: