#Stadtrat live

Öffentliche Vollversammlungen des Stadtrats werden live gestreamt. Es gibt eine Live-Übersetzung in Gebärdensprache.

Kommende Sitzung: Mittwoch, 4. Oktober 2023

Sitzung 26. Juli 2023

Aufzeichnung

> Aufgerufene Tagesordnungspunkte



 

Zur Aussprache aufgerufen wurden für die Plenumssitzung folgende Tagesordnungspunkte:

A1   Vereidigung von Herrn StR Delija Balidemaj
A3   Haushaltsplan 2024, Eckdatenbeschluss  
A2   Baustopps auf Münchner Großbaustellen
A5   Flächennutzungsplan und Bebauungsplan Tivolistraße, Englischer Garten, Isarring, Isar
A6   Neuausrichtung der MGS, Zusammenführung der städtischen Wohnungsbaugesellschaften
A7   Stadteigenes Verwaltungsgebäude Herzog-Wilhelm-Str. 11 / Josephspitalstr. 8
A8   Abschluss Projekt Computer Aided Facility Management (CAFM)
A9   Bericht über die Prüfung der Jahresabschlüsse der  Landeshauptstadt München
A10   Bebauungsplan Nr. 2191 Saarstraße, Winzererstraße, Adams-Lehmann-Straße
A14   8. Fortschreibung des Luftreinhalteplans München, Monitoring Stufe 1 des Dieselfahrverbotes
A15   Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2024
B6   Erweiterung und Flexibilisierung der Arbeitsmarkt- und Fachkräftezulagen
B17   Schul- und Kitabauoffensive - Sachstandsbericht 2023
B20   Projekte und Maßnahmen der LGBTIQ*-Aufklärungsarbeit im Schul- und Bildungsbereich
B21   Informationsfahrt des Bildungsausschusses nach Stockholm, Schweden
B22   Machbarkeitsstudie für die Anlage eines Badesees in Freiham
B30   Mobilfunkausbau in München – „Mobilfunkausbau auf städtischen Liegenschaften fördern"
B33   Förderprogramm Klimaneutrale Gebäude (FKG) – Sachstandsbericht und Anpassungsbedarf
B40   München. Digital. Erleben. - Gründung des Digitalrats
B52   Grundsatzbeschluss Ernährungshaus München

Am Mittwoch, 26. Juli, findet ab 9 Uhr die Vollversammlung des Münchner Stadtrats im Großen Sitzungssaal des Rathauses statt. Die Sitzung ist öffentlich. Besucher*innen werden darauf hingewiesen, dass vor Betreten der Zuschauergalerie Taschen kontrolliert werden können. Die Sitzung kann hier über den Stadtrats-Livestream mitverfolgt werden. Die Stadtratsdebatte wird auch in Gebärdensprache übersetzt.

Auf der Tagesordnung stehen unter anderem der Eckdatenbeschluss für den Haushalt 2024, die Aussetzung des ursprünglich für den 1.10.2023 geplanten Starts der Stufe 2 des Dieselfahrverbots sowie die Aufhebung der für den 1. April 2024 geplanten Stufe 3, die städtebauliche Weiterentwicklung des Tucherparks, die Neuausrichtung der MGS – Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung und der Umbau des Hauptsitzes der Stadtkämmerei in der Herzog-Wilhelm-Straße.

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Oberbürgermeister

Dieter Reiter ist seit Mai 2014 Münchens Oberbürgermeister

Zweite Bürgermeisterin

Katrin Habenschaden ist seit Mai 2020 Zweite Bürgermeisterin der Landeshauptstadt

Dritte Bürgermeisterin

Verena Dietl ist seit Mai 2020 Dritte Bürgermeisterin der Landeshauptstadt