#Stadtrat live
Öffentliche Vollversammlungen des Stadtrats werden live gestreamt. Es gibt eine Live-Übersetzung in Gebärdensprache.
Kommende Sitzung: Mittwoch, 4. Oktober 2023
Sitzung 26. Juli 2023
Aufzeichnung
> Aufgerufene Tagesordnungspunkte
Zur Aussprache aufgerufen wurden für die Plenumssitzung folgende Tagesordnungspunkte:
A1 Vereidigung von Herrn StR Delija Balidemaj
A3 Haushaltsplan 2024, Eckdatenbeschluss
A2 Baustopps auf Münchner Großbaustellen
A5 Flächennutzungsplan und Bebauungsplan Tivolistraße, Englischer Garten, Isarring, Isar
A6 Neuausrichtung der MGS, Zusammenführung der städtischen Wohnungsbaugesellschaften
A7 Stadteigenes Verwaltungsgebäude Herzog-Wilhelm-Str. 11 / Josephspitalstr. 8
A8 Abschluss Projekt Computer Aided Facility Management (CAFM)
A9 Bericht über die Prüfung der Jahresabschlüsse der Landeshauptstadt München
A10 Bebauungsplan Nr. 2191 Saarstraße, Winzererstraße, Adams-Lehmann-Straße
A14 8. Fortschreibung des Luftreinhalteplans München, Monitoring Stufe 1 des Dieselfahrverbotes
A15 Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2024
B6 Erweiterung und Flexibilisierung der Arbeitsmarkt- und Fachkräftezulagen
B17 Schul- und Kitabauoffensive - Sachstandsbericht 2023
B20 Projekte und Maßnahmen der LGBTIQ*-Aufklärungsarbeit im Schul- und Bildungsbereich
B21 Informationsfahrt des Bildungsausschusses nach Stockholm, Schweden
B22 Machbarkeitsstudie für die Anlage eines Badesees in Freiham
B30 Mobilfunkausbau in München – „Mobilfunkausbau auf städtischen Liegenschaften fördern"
B33 Förderprogramm Klimaneutrale Gebäude (FKG) – Sachstandsbericht und Anpassungsbedarf
B40 München. Digital. Erleben. - Gründung des Digitalrats
B52 Grundsatzbeschluss Ernährungshaus München
Am Mittwoch, 26. Juli, findet ab 9 Uhr die Vollversammlung des Münchner Stadtrats im Großen Sitzungssaal des Rathauses statt. Die Sitzung ist öffentlich. Besucher*innen werden darauf hingewiesen, dass vor Betreten der Zuschauergalerie Taschen kontrolliert werden können. Die Sitzung kann hier über den Stadtrats-Livestream mitverfolgt werden. Die Stadtratsdebatte wird auch in Gebärdensprache übersetzt.
Auf der Tagesordnung stehen unter anderem der Eckdatenbeschluss für den Haushalt 2024, die Aussetzung des ursprünglich für den 1.10.2023 geplanten Starts der Stufe 2 des Dieselfahrverbots sowie die Aufhebung der für den 1. April 2024 geplanten Stufe 3, die städtebauliche Weiterentwicklung des Tucherparks, die Neuausrichtung der MGS – Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung und der Umbau des Hauptsitzes der Stadtkämmerei in der Herzog-Wilhelm-Straße.