Wortprotokolle der öffentlichen Sitzungen des Münchner Stadtrats

In der Regel einmal im Monat tritt der Münchner Stadtrat zu seiner Vollversammlung zusammen. Hier finden Sie die bisher erstellten Wortprotokolle.

Vollversammlung vom 27. April 2022

Zum Protokoll im Ratsinformationssystem

Behandelte Themen

  • Zusätzliches Verwaltungsbeiratsgebiet für das IT-Referat
  • Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss
  • Markthallen München (MHM); Finanzielle Erleichterung im Jahr 2021
  • Aktiv im Kampf gegen Vorurteilskriminalität im beruflichen Kontext: Fortbildungsprogramm
  • Analoge und digitale Öffentlichkeitsbeteiligung in der Landeshauptstadt München
  • Münchner Nordosten
  • Siedlungsentwicklung im Münchner Norden (Feldmoching - Ludwigsfeld)
  • Erlass von Erhaltungssatzungen § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im 1. und 2. Stadtbezirk
  • Wohnraumbewirtschaftung der Landeshauptstadt München
  • MVV-Gemeinschaftstarif
  • Radschnellverbindungen in München und Umland
  • Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
  • Dringlichkeitsantrag Nr. 2659 von CSU mit FREIE WÄHLER vom 26.04.2022
  • Dringlichkeitsantrag Nr. 2663 von CSU mit FREIE WÄHLER vom 26.04.2022
  • Änderungen im Rechnungsprüfungsausschuss
  • Geschäftsordnung des Stadtrats
  • Dringlichkeitsantrag Nr. 2660 von CSU mit FREIE WÄHLER vom 26.04.2022
  • Finanzierung der Bildungs-IT - Nachsteuerung in 2022
  • Einrichtung eines Mental Health Center Ukraine in München
  • München läuft für den Frieden
  • Ökostrombetriebene Heizstrahler in der Außengastronomie auf öffentlichen Flächen
  • Grundschule Harlaching
  • Reform der Kriterien beim Vergabeverfahren für städtische Gewerbeflächen
  • Längere Laufzeit des Kernkraftwerks Isar
  • Stadtwerke München GmbH - Bäder
  • Deutsches Zentrum für Mobilität der Zukunft muss kommen - München muss handeln!

Vollversammlung vom 23.3.2022

Zum Protokoll im Ratsinformationssystem

Behandelte Themen

  • Vor Eintritt in die Tagesordnung
  • Berufsmäßiger Stadtrat Thomas Bönig – Verkürzung der Amtszeit
  • Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
  • Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 25
  • Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB Im Stadtbezirk 2
  • Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung des GeodatenService der Landeshauptstadt München (GeodatenService-Gebührensatzung)
  • Durchführung einer vergleichenden Personenbefragung
  • Handlungsprogramm Mittlerer Ring
  • Coronabedingte Mehraufwendungen im Gesundheitsreferat; Verlängerung der CTT-Stellen
  • Nachbereitung des Mobilitätskongresses 2021 und Vorbereitung für 2023
  • Begründungen und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  • Rathausbeflaggung im Zeichen des Ukrainekriegs – Umgehend wieder Schwarz-Rot-Gold
  • Längere Laufzeit des Kernkraftwerks Isar2 (1)
  • Längere Laufzeit des Kernkraftwerks Isar2 (2
  • Rede des Kiewer Bürgermeisters Vitali Klitschko
  • Annahme und Auszahlung von Spendengeldern – Spendenkonto „Solidarität Ukraine“
  • Annahme und Ausgabe von Spenden im Sozialreferat – Hilfen im Rahmen des Krieges
  • Ukraine-Hilfe, Maßnahmen im Kulturbereich
  • Sofortmaßnahmen für Geflüchtete aus der Ukraine
  • Abstimmung zu Tagesordnungspunkt A 8 (Ukraine-Hilfe, Maßnahmen im Kulturbereich):
  • Abstimmung zu Tagesordnungspunkt B 11 (Sofortmaßnahmen für Geflüchtete aus der Ukraine):
  • Ausschreibung der Stelle der Leitung des Baureferats
  • Ausschreibung der Stelle der Leitung des IT-Referats
  • Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP);
  • Jubiläumsstiftung der Münchner Bürgerschaft Alte Heimat
  • Verlängerung des Pachtvertrags mit dem Münchener Golfclub e.V. (MGC)
  • Umstellung des Kohleblocks am HKW Nord auf Erdgas ab Heizperiode 2022/2023 prüfen
  • Saisonale Stadträume II
  • Stadtratshearing „Digitalisierung und soziale Aspekte“

Vollversammlung vom 23.2.2022

Zum Protokoll im Ratsinformationssystem

Behandelte Themen

  • Ehrung von StR Ruff mit der Medaille „München leuchtet -  Den Freundinnen und Freunden Münchens“
  • Geburtstagsglückwünsche
  • Veränderung in den Ausschüssen der Landeshauptstadt München und im Ältestenrat
  • Förderung von Selbstinitiativen im Sozialbereich
  • Standortbeschluss zur Unterbringung wohnungsloser Einzelpersonen und Paare
  • Benennung von Stadtratsmitgliedern für eine Besetzung in den Gremien der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)
  • Ostfriedhof - Ersatzneubau Krematorium mit Neubau des trauerpastoralen Zentrums
  • Flexiheime für wohnungslose Haushalte
  • Freiraumsicherung in der Stadtentwicklung
  • Stadtgüter München (SGM); Umstellung aller Flächen der Stadtgüter München auf ökologischen Landbau
  • Besetzung der Jury zur Erarbeitung der Vergabeempfehlung für die Jahre 2022 bis 2024
  • Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
  • Kitas in den Blick nehmen!
  • P.S.E.u.D.o. Wahl - Verfahren zur Besetzung von Referatsleitungen
  • Bewertung der LHMS durch einen unabhängigen Wirtschaftsprüfer vor Übernahme durch die Stadt
  • Klimaschutz- und Umweltaspekte bei der Standardisierten Bewertung berücksichtigen!
  • Auswirkungen zur Einschätzung der Regierung von Oberbayern: Zur Ausschreibung von Referent*innenpositionen
  • Nachbesetzung der Leitung des Kreisverwaltungsreferats
  • Nachbesetzung der Leitung des Personal- und Organisationsreferats
  • Nachbesetzung der Leitung des Sozialreferats
  • Wahl der Leitung des Kreisverwaltungsreferats
  • Wahl der Leitung des Personal- und Organisationsreferats
  • Wahl der Leitung des Sozialreferats
  • Änderungen von Satzungen der LHM über die Zulassung zu Städtischen Schulen
  • Benennung von Stadtratsmitgliedern für eine Besetzung in den Fachausschüssen der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)
  • Klimaschutz in München, Bericht zur Studie Klimaneutrale Wärme München 2035
  • Bekämpfung der Corona-Pandemie - Coronabedingte Personalmehrung bei der Bußgeldstelle des KVR
  • Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1638 - Ottobrunner Straße

Vollversammlung vom 2.2.2022

Zum Protokoll im Ratsinformationssystem

Behandelte Themen

  • Vor Eintritt in die Tagesordnung
  • Bayerischer Kommunaler Prüfungsverband (BKPV)
  • Junge wohnungslose Erwachsene in München
  • Halbjahresbericht zur Aufgabenwahrnehmung im SGB II durch das Jobcenter München
  • Soziale Angebote und Maßnahmen gegen Einsamkeit in München
  • Anforderungsprofil für die reservierte Flächennutzung für voll- und teilstationäre Pflege
  • Aktualisierung der Mietobergrenzen für Leistungsberechtigte nach SGB II und SGB XII
  • Städtische Notquartiere, Abriss der Unterkunft Karl-Marx-Ring 104
  • Münchner Mietproblematik „morbus monacensis“
  • Die Münchner Alten- und Service-Zentren (ASZ) - Aktueller Stand und weitere Planungen
  • Grundsatzbeschluss Senior*innenwohnen der Zukunft planen und bauen!
  • Umsetzung der Handlungsempfehlungen Spenden an das Sozialreferat
  • Gewährung eines Zuschusses an den AWO KV München-Stadt e. V.
  • Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB Netz AG
  • Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2141 Zuccalistraße (südl.), Brunhildenstraße (westl.)
  • Perspektive München als Steuerungsinstrument einer nachhaltigen Stadtentwicklung
  • Münchner Weg der Sportförderung
  • Errichtung eines Actionsportzentrums an der Erna-Eckstein-Straße
  • UEFA EURO 2020 und 2021 - Abschlussbericht
  • Umbenennung der Hilblestraße in Maria-Luiko-Straße
  • Bayerischer Kommunaler Prüfungsverband (BKPV)
  • Stärkung des Erbbaurechts entsprechend Empfehlung der Baulandkommission
  • Jubiläumsstiftung der Münchner Bürgerschaft Alte Heimat
  • Mit Kultur aus der Krise VI - Volkskultur weiter stärken
  • Mobilitätseingeschränkte Patient*innen besser unterstützen!
  • Stationäre Versorgung von Kindern und Jugendlichen
  • Weiterentwicklung der Hospiz- und Palliativversorgung in München
  • Versorgung von Opfern sexueller Gewalt verbessern II
  • Ärztliche Versorgung im Stadtbezirk 22
  • Ambulante haus- und kinderärztliche Versorgung in München
  • Anerkennung ausländischer Pflegeabschlüsse
  • Impf-Guides für München
  • Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
  • Dringlichkeitsantrag Nr. 2349 der CSU vom 01.02.2022 (Referent*innen-Wahlen)
  • Dringlichkeitsantrag Nr. 2351 der CSU vom 01.02.2022 (Green City AG)
  • Dringlichkeitsantrag Nr. 2356 von ÖDP/München-Liste vom 01.02.2022 (Eggarten)
  • Aussteigerprogramm nicht erforderlich
  • N-Wort ächten und Rassismus bekämpfen
  • Stadtweite Neuorganisation der Bereiche Europa und Internationales
  • Ehrung für städtische Beschäftigte für besonderen und herausragenden Einsatz
  • Wohnungsvermittlung wohnungsloser/bleibeberechtigter Münchner*innen verbessern
  • Verfahrensbeschleunigung zur baulichen Umsetzung von Radentscheidmaßnahmen
  • Schutzgebiete in der Landeshauptstadt München
  • Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM) - Barrierefreie Depotcontainer
  • Vergabe von Sicherheitsdienstleistungen für diverse Einrichtungen der dezentralen Unterbringung von Flüchtlingen
  • Sanierung, Umbau u. Erweiterung Feuerwache 1 (Hauptfeuerwache) samt Nebengebäuden
  • Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele, neue Eintrittspreise ab 01.09.2022
  • Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München
  • Ergebnisse des Bausteins Barrierefreiheit
  • Versorgung mit Schwangerschaftsabbrüchen in München II
  • Aktionen und Veranstaltungen zum Safe Abortion Day organisieren!

Vollversammlung vom 19.1.2022

Zum Protokoll im Ratsinformationssystem

Behandelte Themen

  • Haushalt 2022 des Revisionsamts
  • Haushalt 2022 des Direktoriums
  • Aufbau eines Referats für Klima- und Umweltschutz und eines Gesundheitsreferats;
  • Haushalt 2022 – Stellenplan
  • Haushalt 2022 des Personal- und Organisationsreferats
  • Umsetzungskonzept zur Einführung der Budgetierung im Personalbereich ab dem Haushaltsjahr 2021;
  • Haushalt 2022 des Sozialreferats
  • Haushaltsplan 2022 – Produkt- und zielorientierte Ansätze (S-GE/BE, GE/CSR, GL-SP)
  • Haushaltsplan 2022 – Produkt- und zielorientierte Ansätze (S-I)
  • Haushaltsplan 2022 – Produkt- und zielorientierte Ansätze (S-III)
  • Energiearmut – Gegenmaßnahmen in München
  • Haushalt 2022 des Baureferats
  • Haushalt 2022 des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
  • Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2021 – 2025 (PLAN)
  • Sanierungsgebiet „Neuperlach Nord“
  • Perspektive München
  • Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH (MGS)
  • BayBO Novelle und Online-Zugangsgesetz:
  • Mehrjahresinvestitionsprogramm 2021 – 2025 (RBS)
  • Errichtung eines Hauses für Kinder im Prinz-Eugen-Park WA 9 (Ruth-Drexel-Str. 96)
  • Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Moosach
  • Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Pasing-Obermenzing
  • Reinigungsstandards in Münchner Schulen und städt. Kindertageseinrichtungen
  • Fortführung Umsetzung Stufenkonzept Inklusion an den Allgemeinbildenden Schulen
  • Fortführung des Tutor*innenprogramms „Schüler*innen helfen Schüler*innen“ an städt. Schulen
  • Kooperative Ganztagsbildung stärken
  • Kleinkindertagesstätten e. V. (KKT)
  • Evaluation des Fördermodells von Eltern-Kind-Initiativen (EKI)
  • Einrichtung fünf inklusiver Arbeitsplätze in der der Hauswirtschaft
  • Münchenzulage für hauswirtschaftliche Mitarbeiter*innen
  • EKI-Fördermodell: 100%-Förderung der Münchenzulage
  • Ausgleichszahlung im Rahmen der Elternentgeltentlastung
  • Münchner Masterplan „Junge Menschen raus aus der Pandemie“
  • Pandemiefolgenfonds; Schulversuch Berufsfachschule inklusiv
  • Ausstattung von integrierten Fachunterrichtsräumen (IFU) an den beruflichen Schulen
  • Teiländerung der Finanzierung zur Förderung der beruflichen Eingliederung
  • Förderung von vereinseigenen Baumaßnahmen der Sportvereine in München
  • Haushalt 2022 des Kulturreferats
  • Nachhaltig Wohlstand schaffen: sozial, ökologisch, innovativ I -
  • Strukturwandel durch Pandemiefolgen und Transformationsprozesse - Parkraummanagement in München – Umsetzung Sektor VI, Teil 1
  • München-Portal der Zukunft
  • Fortführung des Projektes E- und Open-Government 2022 - Schriftgutdigitalisierung zur Einführung der E-Akte in den Jahren 2022/2023
  • Haushalt 2022 des IT-Referats
  • Den gesundheitlichen Folgen der Pandemie wirksam und nachhaltig begegnen
  • Haushalt 2022 des Gesundheitsreferats
  • Haushalt 2022 des Kreisverwaltungsreferats
  • Umsetzungsprojekt HandyParken 3:
  • Personalbedarf 2. QE Bürgerbüro – eID-Karte
  • Personalbedarf 2. QE Bürgerbüro – verkürzte Laufzeit von Kinderreisepässen
  • Personalbedarf der Ausländerbehörde 2. QE/Verlängerung der Befristung von 6,14 VZÄ
  • Personalbedarf ABH 2. QE – Parteiverkehrsbereiche
  • Personalbedarf Fahrerlaubnisbehörde Pflichtumtausch
  • Finanz- und Investitionsplanung
  • Haushalt der Stadtkämmerei
  • Erhöhter Personalbedarf bei der Stadtkämmerei aufgrund von Aufgabenmehrungen
  • Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
  • Keine weiteren Allgemeinverfügungen zu Protesten gegen Corona-Maßnahmen
  • Versammlungen und Demonstrationen individuell beurteilen
  • Stellungnahme zur aktuellen Situation der in München-Schwabing überfluteten Keller
  • Gegen Gewalt und Drohungen bei politischem Protest
  • Haushaltsplan 2022, Schlussabgleich;
  • Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) für die Jahre 2021 – 2025
  • Haushaltssatzungen der Landeshauptstadt München
  • Haushaltsrede des Oberbürgermeisters
  • Haushaltsrede des Stadtkämmerers
  • Haushaltsrede des Personal- und Organisationsreferenten
  • Haushaltsrede des Korreferenten der Stadtkämmerei/Die Grünen - Rosa Liste
  • Haushaltsrede des Korreferenten des Personal- und Organisationsreferats
  • Haushaltsrede CSU
  • Haushaltsrede SPD/Volt
  • Haushaltsrede FDP - BAYERNPARTEI
  • Haushaltsrede DIE LINKE./Die PARTEI
  • Haushaltsrede FREIE WÄHLER
  • Abstimmung zu TOP A 1, Haushaltsplan 2022, Schlussabgleich
  • Abstimmung zu TOP A 2, Mehrjahresinvestitionsprogramm
  • Abstimmung zu TOP A 3, Haushaltssatzungen
  • Münchner Aktionsplan gegen Antisemitismus
  • Aufklärungskampagne gegen Vorurteilskriminalität
  • Rahmenvertrag zur Einführung eines Fahrradleasingmodells
  • Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze (Stadtjugendamt)
  • Wirtschaftsplan der Münchner Stadtentwässerung für das Jahr 2022
  • Umsetzung des Programms „Bezahlbares Wohnen und Leben in München“
  • „Holzwohnungsbau in München“
  • Fortschreibung Wohnen in München VI, Städtische Wohnungsbaugesellschaften
  • Wohnungspolitisches Handlungsprogramm, Wohnen in München VI 2017 - 2021
  • Abstimmung zu TOP 29, Fortschreibung Wohnen in München VI
  • Abstimmung zu TOP 30, Wohnungspolitisches Handlungsprogramm Wohnen in München
  • Haushalt 2022 des Referats für Bildung und Sport
  • Hybridsitzungen der Ausschüsse des Stadtrats
  • Prüfung ortsveränderlicher elektrischer Betriebsmittel in Kindertageseinrichtungen, Schulen, Sportstätten
  • Öffnung der Münchner Schulhöfe und Schulsportplätze für Kinder und Jugendliche
  • DAV Kletter- und Boulderzentren München e. V.
  • Mehrjahresinvestitionsprogramm 2021 – 2025 (KOM)
  • Haushalt 2022 des Kommunalreferats
  • Mehrjahresinvestitionsprogramm des Kulturreferats für die Jahre 2021-2025
  • Erhöhung der Einzahlungen im Haushalt des Referats für Arbeit und Wirtschaft
  • Haushalt 2022 des Referats für Arbeit und Wirtschaft
  • Antragstellung zu den Förderprogrammen „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“
  • Potenzial und Ausweitung von kultur-, kreativwirtschaftlichen und kulturellen Zwischennutzungen
  • Erstes ÖPNV-Bauprogramm 2021
  • Grundsatzbeschluss II – Klimaneutrales München 2035
  • Schwerpunktsetzung im Referat für Klima- und Umweltschutz - personelle Mehrbedarfe
  • Haushalt 2022 des Referats für Klima und Umwelt
  • Umsetzung Eckdatenbeschluss, Haushaltsausweitung 2022 ff im Mobilitätsreferat;
  • Haushalt 2022 des Mobilitätsreferats
  • Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München
  • Mobilitätsstrategie 2035
  • München.Digital.Erleben
  • IT-Projektportfolio 2022 (Verwaltungsbereich)
  • Aktuelle Situation in der Pflege
  • Veranstaltungssicherheit

Vollversammlung vom 15.12.2021

Zum Protokoll im Ratsinformationssystem

Behandelte Themen

  • Vor Eintritt in die Tagesordnung
  • Satzung zur Änderung der Satzung über den Migrationsbeirat
  • Überbrückungsmöglichkeiten für wohnungslose Menschen mit Pflegebedarf
  • Eröffnung des Standorts Pfälzer-Wald-Str. 2 als staatliche Gemeinschaftsunterkunft
  • Ausschreibung der Bereitstellung und Betriebsführung von Beherbergungsbetrieben
  • Verlängerung des Vorauszahlungssystems für Flexi-Heime bis 31.12.2022
  • Verstetigung der psychosozialen Betreuung in den Unterkunfts-Dependancen
  • Pandemiebedingte Mehrbedarfe: Quarantäneplätze und Betriebskosten
  • Gewährung eines Zuschusses an die MÜNCHENSTIFT GmbH
  • Umsetzung der Handlungsempfehlungen
  • Zuwendungswesen im Sozialreferat - Förderung freier Träger
  • Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung
  • A) Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung
  • Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2132 der Landeshauptstadt München
  • Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung
  • Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung
  • Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
  • Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
  • Kreativquartier an der Dachauer Straße/Schwere-Reiter-Straße
  • Fit im Winter: kostenfreie Sportangebote für Kinder und Jugendliche im Winter
  • Umsetzungsmaßnahmen des „Gute-KiTa-Gesetzes
  • Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Abschluss einer Zweckvereinbarung
  • Änderung der Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen aus Kulturfördermitteln
  • Münchner Stadtmuseum - Annahme einer Zuwendung
  • Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau München; Annahme einer Zuwendung
  • Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau München
  • Museum Villa Stuck - Annahme einer Schenkung, Franz von Stuck „Phryne“
  • Museum Villa Stuck; Annahme einer Schenkung, Franz von Stuck „Prinzregent Luitpold“
  • Museum Villa Stuck, Annahme einer Schenkung, Franz von Stuck
  • Museum Villa Stuck; Annahme einer Schenkung, Larche, Tiffany, Gurschner
  • Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ)
  • Flughafen München GmbH (FMG); Zahlung eines Zuschusses
  • Erstes ÖPNV-Bauprogramm 2021
  • Auftrag zur Achten Fortschreibung des Luftreinhalteplans für das Stadtgebiet München
  • Für ein sicheres digitales München - Ausbau des Informationssicherheitsmanagements
  • Corona-Pandemie - Berufsbezogene bzw. generelle Impfpflicht gegen COVID-19
  • Gewährung von Zuwendungen für verschiedene Kultureinrichtungen im Haushaltsjahr 2022
  • RODEO 2022 - Das Münchner Tanz- und Theaterfestival
  • Bewerbung um die Ausrichtung von Spielen der NFL International Series in München
  • Erstes ÖPNV-Bauprogramm 2021
  • Tram-Westtangente
  • Tram-Neubaustrecke „Tram Münchner Norden“
  • Hybridsitzungen des Stadtrats
  • Verlängerung der U-Bahn-Linie 5-West von Laim nach Pasing
  • Städtische Wohnungsbaugesellschaften
  • Freiham Süd - Erweiterung Logistikzentrum Augustiner
  • 2. Stammstrecke München - Planfeststellungsabschnitt 3 Ost
  • UEFA EURO 2024
  • Einrichtung eines Flächenpools für ökologische Ausgleichsflächen
  • Neubau eines Bürogebäudes an der Westend-/Ludwigshafener Straße
  • Städtische IT: Ausgestaltung des Leistungsschnitt 2.0
  • Corona-Pandemie - Berufsbezogene bzw. generelle Impfpflicht gegen Covid-19
  • Auswirkung der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG)
  • Weihnachtsrede

Vollversammlung vom 25.11.2021

Zum Protokoll im Ratsinformationssystem

Behandelte Themen

  • Vor Eintritt in die Tagesordnung
  • Ehrung von StRin Dr. Menges
  • Änderungen bei der Besetzung von Ausschüssen auf Wunsch
  • Markthallen München (MHM);
  • Fortschreibung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten
  • Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
  • Antifaschistische Arbeit an Schulen
  • Novellierung der Satzung über die Aufgaben und Benutzung des Stadtarchivs
  • Ausbildung bei der Stadtverwaltung
  • Aufarbeitung der Missstände bei der Unterbringung von Kindern
  • Förderung der nachbarschaftlichen Begegnungsstätte JoMa e.V.
  • Förderung der Selbsthilfe im sozialen Bereich
  • Nachgehende Beratung nach Krisenintervention-Projekt „Zweitkontakt“
  • Zusätzlicher Personalbedarf bei der Beratungsstelle Demenz
  • Mietspiegel für München 2023
  • Absicherung der Präventiven Kurzintervention Wohnen (KIWO)
  • Städtische Notunterkunft Burmesterstraße 20:
  • Lotsenprojekt Pontis Freimann - Übernahme in Regelfinanzierung
  • Unterbringung von wohnungslosen Geflüchteten in der Schaffung bedarfsgerechter Unterbringungsplätze
  • Das Grünpat*innenprojekt von Green City e.V. besser
  • Vollzug der Naturschutzgesetze;
  • Neubau Hauptbahnhof München,
  • Gay Games - München in der Endausscheidung um eine Ausrichtung in 2026
  • Personalbedarf zur Wahrnehmung von Bauherren- und Eigentümerrolle
  • Baulandmobilisierungsgesetz, Änderungen der Vorkaufsrechtspraxis
  • „Bezahlbares Wohnen und Leben in München“
  • Lärmaktionsplan für München-Runde 4
  • Verlängerung der Mittel für lufthygienische Untersuchungen
  • Kontinuierliche Weiterführung des städtischen NO2-Messnetzes
  • Förderung von umwelt- und nachhaltigkeitsbezogenen Einrichtungen
  • Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs
  • Coronabedingte Mehraufwendungen im Gesundheitsreferat;
  • Frauen-Nacht-Taxi für München-Evaluation
  • Konsolidierter Jahresabschluss 2019
  • Sachstandsbericht Corona-Pandemie
  • Ergänzende Corona-Maßnahmen im Bildungsbereich II
  • Coronabedingte Mehraufwendungen im Gesundheitsreferat; Zusätzliche Stellen im Contact-Tracing-Team
  • Sozialleistungsbeziehende während der vierten Welle nicht sozial isolieren
  • Impfzentren der Landeshauptstadt München werden täglich betrieben
  • Generelle Impfpflicht gegen Covid
  • Solidarität städtischer Tochtergesellschaften in der Corona-Pandemie
  • Gemeinsam gegen Corona
  • Kindgerechte Impfmöglichkeiten gegen Covid-19 schaffen
  • Coronabedingten psychischen Belastungen von Kindern und Jugendlichen
  • Finanzielle Anerkennung für Pflegekräfte der München Klinik gGmbH
  • Impfangebot ausweiten
  • Ökostrom-betriebene Heizstrahler in der Außengastronomie und Schanigärten verlängern
  • Abstimmung „Ergänzende Corona-Maßnahmen im Bildungsbereich II“
  • Abstimmung „Coronabedingte Mehraufwendungen im Gesundheitsreferat“
  • Abstimmung „Sozialleistungsbeziehende während der vierten Welle nicht sozial isolieren – Einmalzahlung für FFP2-Masken über Bund und Länder“
  • Abstimmung „Impfzentren der Landeshauptstadt München werden täglich betrieben“
  • Abstimmung „Generelle Impfpflicht gegen Covid“
  • Abstimmung „Solidarität städt. Tochtergesellschaften in der Corona-Pandemie“
  • Abstimmung „Gemeinsam gegen Corona“
  • Abstimmung „Kindgerechte Impfmöglichkeiten gegen Covid-19 schaffen“
  • Abstimmung „Coronabedingten psychischen Belastungen von Kindern und Jugendlichen entgegenwirken“
  • Abstimmung „Finanzielle Anerkennung für Pflegekräfte der München Klinik gGmbH“
  • Abstimmung „Impfangebot ausweiten“
  • Abstimmung „Ökostrom-betriebene Heizstrahler in der Außengastronomie
  • Nachprüfungsantrag St.-Magnus-Straße
  • Auszubildendenwerk für München - Grundsatz- und Gründungsbeschluss
  • Perspektive München; Integriertes Handlungsraumkonzept
  • Neubau des Kulturbürgerhauses in Pasing an der Offenbachstraße
  • Schwerpunktsetzung im Referat für Klima- und Umweltschutz
  • Umsetzung Eckdatenbeschluss
  • Lifecycle Friedhofsverwaltungssoftware
  • Freischankflächengebühren 2021 - Satzung zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung
  • Sicherung und Aufrechterhaltung der Brandmeldeanlagentechnik
  • Vergabe eines Verkehrsgutachtens zur Beeinflussung der Lichtsignalanlagen

Vollversammlung vom 20.10.2021

Zum Protokoll im Ratsinformationssystem

Behandelte Themen

  • Gemeinsames Gedenken an die verstorbenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
  • Veränderung in der Besetzung des Ältestenrats, Veränderung in der Besetzung von Ausschüssen
  • Genehmigung der Sitzungsprotokolle für die Monate Januar 2021 bis Juni 2021
  • Vergabe von zusätzlichen Beratungskapazitäten zur Unterstützung der Biostadt München
  • Vergabebeschluss „Beauftragung eines Bio-Regio-Managements für Lebensmittel in der Außer-Haus-Verpflegung“
  • Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
  • Klimaneutrales München bis 2035
  • Baulandmobilisierungsgesetz, Änderungen der Vorkaufsrechtspraxis
  • Coronavirus SARS-CoV-2; Fortführung der Ausweitung der Reinigung in Verwaltungs- und Betriebsgebäuden
  • WERK1.Bayern GmbH, Änderung des Gesellschaftsvertrag
  • LHM Services GmbH, Anpassung Gesellschaftsvertrag
  • Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
  • Hochhausgrenze - München fragt die Bürger:innen!
  • Neuberechnung von städtischen Gremien aufgrund des Auseinanderbrechens der bisherigen Fraktion
  • Vergabebeschluss „Beauftragung zur Konzeptentwicklung für ein „House of Food“
  • Forschungsvorhaben des Bayerischen Staatsministeriums
  • Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse
  • Radwegrückbau in Tempo-30-Zonen

Vollversammlung vom 29.9.2021

Zum Protokoll im Ratsinformationssystem

Behandelte Themen

  • Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss (beratendes Mitglied)
  • Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss (stimmberechtigte Mitglieder)
  • Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats
  • Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
  • Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018 – 2020
  • Errichtung eines Nachbarschaftstreffs im Neubaugebiet an der Hochmuttinger Straße
  • Baulandmobilisierungsgesetz
  • Gründung einer Gesellschaft für die Schaffung von Wohnraum für städtische Beschäftigte
  • Radschnellweg Münchner Norden
  • Anpassung der Änderung der Betriebssatzung (it@M)
  • Aufbau eines Referats für Klima- und Umweltschutz und eines Gesundheitsreferats - IT-Teil
  • Eröffnung einer gyn. Sprechstunde für Frauen und Mädchen mit Mobilitätseinschränkungen
  • Hybridsitzungen für den Stadtrat
  • Städtischer Sicherheitsdienst statt Fremdvergabe!
  • Ausbau der Plätze in Frauenhäusern
  • Strategie Flüchtlingsunterbringung 2022 - 2026
  • Einrichtung eines „Europäischen Hauses“ in der Landeshauptstadt München
  • Exit Spirit Energy: Erdgas- und Erdöl-Förderung der SWM beenden!
  • Haushalt der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2021

Vollversammlung vom 28.7.2021

Zum Protokoll im Ratsinformationssystem

Behandelte Themen

  • Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss
  • Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2022
  • Bericht über die Prüfung der zum 31.12.2019 erstellten Jahresabschlüsse
  • Veränderung in der Besetzung des Ältestenrats auf Wunsch der Fraktion Die Grünen – Rosa Liste
  • Veränderung in den Ausschüssen der Landeshauptstadt München
  • Städtische IT: Doppelstrukturen vermeiden – Zuständigkeiten klar zuordnen
  • Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
  • Digitales Hinweisgeber*innensystem
  • Mietspiegel für München 2023
  • Standortsicherung für ein überregionales jugendkulturelles Zentrum
  • Bekanntgabe: Eröffnung des Standortes Fürstenstraße 7 als staatl. Gemeinschaftsunterkunft
  • Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2169
  • Siemensallee (nördlich), Baierbrunner Straße (westlich
  • Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich III/28
  • Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/38
  • PERSPEKTIVE MÜNCHEN
  • Energienutzungsplan für München – Maßnahmen und Bericht 2021
  • Projektantrag für die Umsetzungsphase „Grüne Stadt der Zukunft II - Klimaresiliente Quartiere“
  • Münchner Arbeit gemeinnützige GmbH
  • Einführung einer Klimaprüfung bei Beschlussvorlagen
  • Finanzrahmen für den Klimaschutz ab 2022
  • Projektantrag für die Umsetzungs- und Verstetigungsphase „Grüne Stadt der Zukunft II“
  • Mehr Bio-Lebensmittel in allen städt. Einrichtungen und bei allen städt. Verpflegungsanlässen: Satzung der Landeshauptstadt München zur Durchführung einer Befragung
  • Änderung der Grünwalder-Stadion-Verordnung) sowie der Verordnung über die Arena in Fröttmaning
  • Standards und Arbeitsprozesse im interkommunalen Vergleich darstellen
  • Fortschreibung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer
  • Übernahme der Tarifsteigerung für alle Zuschussnehmer*innen
  • Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  • Innenstadtförderung des Bundes nutzen
  • Bürgerinitiativen und Zivilgesellschaft zu IAA 21 ausreichend Platz (Raum + Zeit) gewähren
  • Warum blockiert die LHM Projekte zur Mobilitätswende?
  • Resolution gegen Gewalt im Wahlkampf
  • Sofortiger Stopp der Test- und Maskenpflicht an Münchner Schulen
  • Verschiebung Schank- und Schließschluss auf der Jakobidult
  • Novellierung der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN) 2021
  • Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele
  • Flutopfern helfen – jetzt und schnell
  • Haushaltsplan 2022 Eckdatenbeschluss
  • Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs
  • Ergänzende Corona-Maßnahmen im Bildungsbereich
  • Umwidmung der coronabedingten Aufwendungen für Vertretungslehrkräfte
  • Sonderprogramm Klimaschutz 2021
  • Organisatorische Zuordnung des Stadtarchivs
  • Aufbau eines Referats für Klima- und Umweltschutz und eines Gesundheitsreferats
  • Baumschutz in der Landeshauptstadt München
  • Grundsatzbeschluss I Umsetzung Klimaziele München
  • Sachstandsbericht 2021 zum Radentscheid und Altstadt-Radlring
  • Revitalisierung Campingplatz Thalkirchen
  • Innenstadt-Förderung des Bundes nutzen
  • Verschiebung Schank- und Schließschluss auf der Jakobidult

Vollversammlung vom 23.6.2021

Zum Protokoll im Ratsinformationssystem

Behandelte Themen

  • Gerätehäuser der Freiwilligen Feuerwehr I und II
  • MÜNCHENSTIFT GmbH - Anpassung der Satzung (Gesellschaftsvertrag)
  • Erster Stadtratsbericht zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK)
  • Siebter Tätigkeitsbericht des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten der Landeshauptstadt München
  • Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2168: Karstadt am Bahnhofsplatz, Gewerbeband Steinhausen
  • Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich V/59
  • Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM)
  • Mobilitätsstrategie 2035
  • Maßnahmen zur Umsetzung der strategischen Prinzipien der Digitalisierung
  • Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  • Mangelnde Schwimmfähigkeit bei Schulkindern aufholen
  • Open-Air Veranstaltungen mit stehendem und tanzendem Publikum möglich machen
  • Lebenswertes München für alle - nächtliches Feiern und Anwohner*innen-Interessen in Einklang bringen
  • „Flagge zeigen!“
  • Erster Stadtratsbericht zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK)
  • Siebter Tätigkeitsbericht des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten
  • Dicke Luft in München - Welche Konsequenzen zieht München aus dem EuGH-Urteil?
  • Neubau Hauptbahnhof München
  • Kultursommer in der Stadt - Verwendung der Mittel
  • „München unterwegs“

Vollversammlung vom 9.6.2021

Behandelte Themen
(Zum Protokoll im Ratsinformationssystem )

  • Genehmigung der Sitzungsprotokolle für die Monate Juli 2020 bis Dezember 2020
  • Ersatz der Teilnehmer*innenbeiträge in Mittagsbetreuungen
  • Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss
  • Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens
  • Erlass von Erhaltungssatzungen
  • Fünfter Bauabschnitt Messestadt Riem
  • Elektromobilität: Kostenloses Aufladen in den Dienststellen
  • Haushalt 2021
  • Dicke Luft in München - Welche Konsequenzen zieht München aus dem EuGH- Urteil?
  • Maskenpflicht in der Fußgängerzone beenden
  • Keine Maskenpflicht mehr in der Fußgängerzone!
  • Bodenberührung in der Plakatierungsverordnung abschaffen
  • Alkoholverbot aufheben
  • Sachstandsbericht zur Corona-Pandemie
  • Weiterentwicklung des MVV-Gemeinschaftstarifs - 365-Euro-Tickets für alle!
  • Schaffung von Unterkünften für Geflüchtete und Wohnungslose
  • Sonderfonds „Innenstädte beleben“ - Finanzierungsbeschluss
  • Sommer in der Stadt 2021; Vorstellung der Gesamtplanung und Finanzierung
  • Nutzung der Theresienwiese: Naherholung, Sport & Kultur
  • Extremistischer Brandanschlag und die Folgen
  • Umwidmung der coronabedingten Aufwendungen für Vertretungslehrkräfte
  • Isarstrand
  • Neuerlass der Satzung zur Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden
  • Städtische Wohnungsbaugesellschaften
  • Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung Bereich V/61
  • Ergebnisse der Runden Tische „Landwirtschaft in München“
  • München schließt sich dem Green City Accord an
  • Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer
  • Die Landeshauptstadt München solidarisiert sich mit den Einsatzkräften

Vollversammlung vom 5.5.2021

Behandelte Themen

  • Änderungen bei der Besetzung von Ausschüssen:
  • Haushalt 2021; Umsetzung des Haushaltssicherungskonzepts im Direktorium
  • Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss
  • Trägerschaftsauswahlverfahren Wohnprojekt für junge wohnungslose Erwachsene     
  • Städtische Wohnungsbaugesellschaften
  • Unentgeltliche Überlassung eines Fahrzeugs aus dem Bestand der LHM
  • Bildung für nachhaltige Entwicklung stärken und strukturell verankern
  • PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Bildung in München
  • Olympiapark München GmbH; Stadionsanierung
  • LHM-Services GmbH - Entsendung Arbeitnehmervertreter/Anpassung Gesellschaftsvertrag
  • Betrauung SWM/MVG im ÖPNV über 2022 hinaus
  • MGH-Münchner Gewerbehof- und Technologiezentrumsgesellschaft mbH (MGH)
  • Haushalt 2021; Umsetzung des Haushaltssicherungskonzepts im IT-Referat
  • Münchner Mobilitätskongress parallel zur IAA - Anpassung der Vergabeermächtigung
  • Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
  • Beschluss zur Aufstellung und (Teil-)Änderung von Bebauungspläne
  • Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2020 - 2024
  • Erlass einer Erhaltungssatzung in den Stadtbezirken 1 und 2
  • Erlass von Erhaltungssatzungen in den Stadtbezirken 5 und 18
  • Erlass einer Erhaltungssatzung im Stadtbezirk 6 (Sendling)
  • Mehr dauerhaft bezahlbarer Wohnraum II: Sicherung von unbebauten Flächen
  • Neubesetzung der Jury Partizipatives Kunstwerk
  • Haushalt 2021; Umsetzung des Haushaltssicherungskonzepts im Kreisverwaltungsreferat
  • Aufgabenkritik Kreisverwaltungsreferat
  • Änderung der Verordnung der LHM über das Stadion an der Grünwalder Straße
  • Personalbedarf Gewerbebehörde / Großraum- und Schwertransporte
  • Satzung zur Änderung der Altstadt-Fußgängerbereiche-Satzung
  • Nicht verbrauchte Mittel Bezirksausschussbudgets einmalig erneut zur Verfügung stellen
  • Rechtliche Prüfung von verpflichtenden Zwangstests an Schülern
  • Information der Münchner Kliniken und Ärzte über die Einsatzmöglichkeit von Ivermectin
  • Barrierefreie Informationen zu Corona ermöglichen
  • Die Stadtkämmerei bleibt Betreuungsreferat der München Klinik gGmbH, München Klinik nicht ins Referat für Gesundheit überführen
  • Tempo 30 durch die Hintertür:
  • Impfmöglichkeiten für Münchner*innen in prekären Wohnverhältnissen schaffen
  • Wiesn-Absage 2021
  • Sachstandsbericht zur Corona-Pandemie
  • Anhebung der Regelsätze im SGB II und SGB XII
  • Errichtung eines Hauses für Kinder an der Mainaustraße mit 3 Krippen- und 2 Kindergartengruppen
  • Errichtung eines Kindertageszentrums am Hanns-Seidel-Platz 3
  • Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Mehr Mehrweg!
  • Haushalt 2021; Umsetzung des Haushaltssicherungskonzepts im RKU
  • Olympiapark München GmbH; Stadionsanierung
  • Vertretung der LH München im Aufsichtsrat der Münchner Tierpark Hellabrunn AG
  • Messe München GmbH (MMG) - Änderung des Gesellschaftervertrags
  • Stadtwerke München GmbH, Aussetzung des kostenlosen Freibadeintritts
  • IAA Mobility 2021 - Einrichtung einer Blue Lane „Straße als temporäre Umweltspur“
  • Öffentlich finanzierte Software öffentlich zugänglich machen
  • Schnelltests an Kindertageseinrichtungen anstelle der bisherigen Abholung per Post
  • Satzung zur Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse
  • A) Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2167
  • Rahmenplan für das Gewerbeband Frankfurter Ring
  • Grundsatzbeschluss über die Zukunft des städtischen Campingplatzes in Thalkirchen
  • Novellierung der Sondernutzungsrichtlinien der Sondernutzungsgebührensatzung
  • Barrierefreie Informationen zu Corona ermöglichen
  • Die Stadtkämmerei bleibt Betreuungsreferat der München Klinik gGmbH, München Klinik nicht ins Referat für Gesundheit überführen
  • Impfmöglichkeiten für Münchner*innen in prekären Wohnverhältnissen schaffen

Vollversammlung vom 24.3.2021

Behandelte Themen

  • Inhaltsverzeichnis
  • Vor Eintritt in die Tagesordnung
  • Haushalt 2021 - Umsetzung des Haushaltssicherungskonzepts im Revisionsamt
  • Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2019
  • Mehr dauerhaft bezahlbarer Wohnraum II:
  • Olympiapark München GmbH (OMG) - Satzungsänderung
  • Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss
  • Umsetzung Handlungsempfehlungen - Annahme einer Zuwendung i. H. v. 50.000 € sowie Zuwendungen
  • Mietspiegel für München 2021 als Fortschreibung des Mietspiegels für München 2019
  • Förderung hauptamtlicher Integrationslots*innen nach der Beratungs- und Integrationsrichtlinie
  • A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V /39
  • Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2165
  • C) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1740
  • Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB „Wettersteinplatz“
  • Weißmarkierungen auf den Strecken mit ehemaligen Pop-up-Radwegen
  • Ausbau Bahnüberführung Dachauer Straße mit Offenhaltung der Durchfahrt für eine Tram
  • Haushalt 2021; Umsetzung des Haushaltssicherungskonzepts im RBS
  • Haushalt 2021; Umsetzung des Haushaltssicherungskonzepts im Referat für Arbeit und Wirtschaft
  • Haushalt 2021; Umsetzung des Haushaltssicherungskonzepts im Kulturreferat
  • digital@M GmbH - Änderung des Gesellschaftervertrages
  • Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
  • Dringlichkeitsantrag Nr. 1221 zur LHM Services GmbH
  • Stadtratshearing zur digitalen Corona-Strategie in München
  • München wird Modellstadt mit 7-Tage-Inzidenz über 100
  • Niemand bleibt allein! - Besuchskonzept für die Alten- und Pflegeheime sowie die Kliniken in München
  • flächendeckend durch Schnelltests ermöglichen
  • Sozialarbeitende besser schützen - Schnelltests zur Verfügung stellen
  • Stadtwerke München GmbH; LHM Services GmbH, Bildung eines Aufsichtsrats
  • Transparente Darstellung und Controlling der Wirtschaftlichkeit bei IT-Projekten II
  • Digitale Füllstandanzeigen für besonders frequentierte Orte schaffen
  • Öffnung von Sport- und Grünflächen in Zeiten der Coronapandemie
  • Stadtratshearing zu Geschlechtergerechtigkeit in der Digitalisierungsstrategie

Vollversammlung vom 3.3.2021

Behandelte Themen

  • Inhaltsverzeichnis
  • Vor Eintritt in die Tagesordnung
  • Sachstandbericht zur Corona-Pandemie
  • Leistung der LHM an die Münchner Jugendwohnheime während der Corona-Pandemie
  • Zusätzliche Bedarfe an digitalen Endgeräten für Kinder und Jugendliche
  • Vereidigung von Herrn Florian Kraus als berufsmäßiger Stadtrat
  • Gesetzentwurf der Fraktionen der Freien Wähler und der CSU im Bayerischen Landtag
  • Stadtweite Neuorganisation der Bereiche Europa und Internationales
  • Handy-Ticket I: Tierpark-Tickets per App
  • Zwischenbericht Nahverkehrsplan
  • Optimierung der Steuerung der Bildungs-IT - Übergang der Verantwortung an das IT-Referat
  • Überprüfung der Sportförderung des Verein Hubertus für Jagd- und Sportschießen
  • Änderung der Satzung über den Mieterbeirat der Landeshauptstadt München
  • Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/31
  • Fauststraße (südlich), Schanderlweg (östlich)
  • Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM), Oberflächenabdichtungssystem der Deponie Nord-West
  • Grundsteuer als Mietersteuer jetzt senken - Mieter und Wirtschaft entlasten
  • Mieterlasse bzw. -nachlässe für gewerbliche Mieter
  • luca-App-System für München
  • Ausschreibung statt Direktbesetzung!
  • Transparenz statt Spezlwirtschaft

Vollversammlung vom 27.1.2021

Behandelte Themen

  • Inhaltsverzeichnis
  • Vor Eintritt in die Tagesordnung
  • Vergabebeschluss München-Monitor
  • Die IT-Ausstattung in den städtischen Heimen verbessern
  • Aufgabenkritik - IT-Referat
  • Gewährung eines Zuschusses an die MÜNCHENSTIFT GmbH
  • Gewährung eines Zuschusses an den AWO KV München-Stadt e.V.
  • Gewährung eines Zuschusses an den Münchner Tafel e. V.
  • Gewährung eines Zuschusses an den Gemeinschaft Sant'Egidio e.V.
  • Spendenmittelverwendung aus dem Spendenkonto „Coronahilfe“
  • Umzüge/Erstausstattung der Sozialbürgerhäuser Laim-Schwanthalerhöhe und Pasing
  • Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
  • Terminverlängerung für Stadtratsantrag zum Thema ÖPNV
  • Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Feststellung des Jahresabschlusses 2019
  • Stadtgüter München (SgM); Feststellung des Jahresabschlusses 2019
  • Markthallen München (MHM) Feststellung des Jahresabschlusses 2019
  • München Klinik gGmbH (MüK) - Änderung des Gesellschaftsvertrags
  • Sanierung Seeriederstr. 18A, ehemalige U5-Akademie
  • Konzept zur Mietpreisgestaltung bei Kunst-, Kultur- und kreativwirtschaftlichen Flächen
  • Sachstandsbericht zur Corona-Pandemie
  • Corona-Hilfen München II
  • Corona Pandemie: Sicherheit bei der MVG und S-Bahn erhöhen
  • Einheitliche Regelungen für die Notbetreuung in den Grundschulen
  • Ausgabe von FFP2-Masken
  • Corona-Hilfen München I - Taxifahrten für besondere Risikogruppen
  • Schnelltest für Pflege- und Behinderteneinrichtungen
  • Beschaffung von FFP2-Masken für alle Beschäftigten
  • Vereidigung von Frau Christine Kugler als berufsmäßige Stadträtin
  • Besetzung und Wahl der Leitung des Referats für Bildung und Sport
  • Rahmenverträge über Büromöbel
  • Herr Skrdlant (Direktorium, Amtsleitung Vergabestelle 1):
  • Fortführung des Projektes E- und Open-Government 2021 -
  • Standortbeschluss zur Unterbringung wohnungsloser Einzelpersonen und Paare
  • Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2147
  • Münchner Mobilitätskongress parallel zur IAA - innovativ und nachhaltig
  • Planung zusätzlicher Betriebshof SWM/MVG
  • Stärkung des Erbbaurechts entsprechend Empfehlung der Baulandkommission
  • Neubau für das Sozialreferat und das Referat für Gesundheit und Umwelt
  • Neuerlass der Verordnung der Landeshauptstadt München über Beförderungsentgelte
  • Konzept zur Mietpreisgestaltung von Kunst-, Kultur- und kreativwirtschaftlichen Flächen
  • Bericht zum Urteil des BayVGH zur Zweckentfremdungssatzung
  • Vereinbarung des Ältestenrats zur Gestaltung der Vollversammlung

2020 und früher

Protokolle der Vollversammlungen vom

  • Vollversammlung vom 19.12.2018

  • Vollversammlung vom 27.11.2018

  • Vollversammlung vom 24.10.2018

  • Vollversammlung vom 4.10.2018

  • Vollversammlung vom 25.07.2018

  • Vollversammlung vom 27.06.2018

  • Vollversammlung vom 06.06.2018

  • Vollversammlung vom 25.04.2018

  • Vollversammlung vom 21.03.2018

  • Vollversammlung vom 21.02.2018

  • Vollversammlung vom 24.01.2018

  • Vollversammlung vom 13.12.2017

  • Vollversammlung vom 23.11.2017

  • Vollversammlung vom 18.10.2017

  • Vollversammlung vom 27.09.2017

  • Vollversammlung vom 26.07.2017

  • Vollversammlung vom 28.06.2017

  • Vollversammlung vom 17.05.2017

  • Vollversammlung vom 05.04.2017

  • Vollversammlung vom 15.03.2017

  • Vollversammlung vom 15.02.2017

  • Vollversammlung vom 25.01.2017

  • Vollversammlung vom 14.12.2016

  • Vollversammlung vom 15.11.2016

  • Vollversammlung vom 19.10.2016

  • Vollversammlung vom 28.09.2016

  • Vollversammlung vom 20.07.2016

  • Vollversammlung vom 15.06.2016

  • Vollversammlung vom 11.05.2016

  • Vollversammlung vom 20.04.2016

  • Vollversammlung vom 16.03.2016

  • Vollversammlung vom 25.02.2016

  • Vollversammlung vom 27.01.2016

  • Vollversammlung vom 16.12.2015

  • Vollversammlung vom 19.11.2015

  • Vollversammlung vom 21.10.2015

  • Vollversammlung vom 30.09.2015

  • Vollversammlung vom 29.07.2015

  • Vollversammlung vom 01.07.2015

  • Vollversammlung vom 20.05.2015

  • Vollversammlung vom 29.04.2015

  • Vollversammlung vom 25.03.2015

  • Vollversammlung vom 04.03.2015

  • Vollversammlung vom 28.01.2015
  • Ähnliche Artikel

    This is a carousel with rotating cards. Use the previous and next buttons to navigate, and Enter to activate cards.

    Oberbürgermeister

    Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD)

    2. Bürgermeisterin

    2. Bürgermeisterin Katrin Habenschaden

    3. Bürgermeisterin

    3. Bürgermeisterin Verena Dietl