Sitzungsprotokolle

Vollversammlung vom 23. Oktober 2024

Zum Protokoll im Ratsinformationssystem

A2: Nachbesetzung der Leitung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
A5: Genehmigung der Sitzungsprotokolle für die Monate Januar bis Juni 2024
A6: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss
A7: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2146
B1: München setzt ein klares Zeichen gegen Rassismus, Antisemitismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit – Fortschreibung
B3: Änderung der Satzung über den Migrationsbeirat der Landeshauptstadt München
B5: Vergabeermächtigung Personalgewinnung über den Studiengang „Betriebswirtschaftslehre mit Branchenfokus Kommunalverwaltung in Bayern (Bachelor of Arts)“
B6: Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens
B12: Stadtentwicklung für Feldmoching-Ludwigsfeld
B13: Münchner Nordosten
B15: Überprüfung eines Erlasses einer Erhaltungssatzung
B18: Strategie der Landeshauptstadt München für den Umgang mit Sportgroßereignissen
B26: Entwicklung Viehhofgelände
B27: Mobilfunk- und Glasfaserausbau in München
B29: it@M Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2025
B30: IT-Strategie des IT-Referats der Landeshauptstadt München
B31: Modell Präventionskette – Umsetzung in München
C1: Neuberechnung der Ausschusssitze nach dem Austritt von Stadtrat Delija Balidemaj
A1: Wahl der Leitung des Referates für Arbeit und Wirtschaft
A3: Wahl der Leitung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
A4: Wahl der Leitung des Kulturreferats
A8: Ehrenamtliche*r Behindertenbeauftragte*r der Landeshauptstadt München
A9: Grundsteuerreform bei der Landeshauptstadt München
B10: Kampfmittelräumung der Heideflächen im Münchner Norden
B11: Stadtentwicklung im Münchner Norden (Feldmoching-Ludwigsfeld)
B14: Rahmenplanung Gartenstadt 2.0
B16: Brenner-Nordzulauf in München/Transeuropäische Netze
B22: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Abfallgebühren 2025 – 2027
C1: Neuberechnung der Ausschusssitze nach dem Austritt von Stadtrat Delija Balidemaj

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Vollversammlung vom 2. Oktober 2024

Zum Protokoll im Ratsinformationssystem

A2: Änderungen im Ältestenrat auf Wunsch der Fraktion Die Grünen – Rosa Liste; Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
B2: Antisemitismus bekämpfen – Demokratie stärken
B7: PERSPEKTIVE MÜNCHEN: Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP 2024
B8: Flächen an der Muttenthalerstraße
B18: Vollzug der Naturschutzgesetze: Einrichtung einer ehrenamtlichen Naturschutzwacht
B22: Naturschutz in München: Schutzgebiete Perspektiven II
B23: Petition „Landshuter Allee Tunnel – Planungen jetzt wieder aufnehmen“
B24: Umsetzung des Radentscheidprojekts Lindwurmstraße (Stadtbezirke 2 und 6)
B29: Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München
B30: Übernahme des Aufgabenbereichs einer* eines Tierschutzbeauftragten
C1: Umgehende Sicherstellung der Busbeförderung für Kinder mit besonderem Förderbedarf an Münchner Förderzentren
A1: Vereidigung von Frau Jacqueline Charlier als berufsmäßige Stadträtin
A2: Sanierung Gasteig
A4: Haushalt der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2024
B9: Wohnungsbauoffensive
B15: Bürgerhaus für Ramersdorf
B19: Umsetzung der Biodiversitätsstrategie München
B20: Photovoltaik (PV) - Hemmnisse Teil 1
B25: Beratungs- und Unterstützungsstruktur zur Prävention und Intervention bei geschlechtsspezifischer und antifeministischer digitaler Gewalt
B26: Geschlechtergerechtigkeit in der Digitalisierung – Gezielte Unterstützung für Frauen
B31: Emission „Münchner Stadtanleihe 2024 Green Bond“; Ergebnisbericht
C1: Umgehende Sicherstellung der Busbeförderung für Kinder

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Vollversammlung vom 24. Juli 2024

Zum Protokoll im Ratsinformationssystem

Vor Eintritt in die Tagesordnung
A8: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss
A9: Bericht über die Prüfung der zum 31.12.2022 erstellten Jahresabschlüsse
A18: Bewerbung um die Ausrichtung von Spielen bei der IHF Handball-Weltmeisterschaft
Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
B5: Schulsozialarbeit an Münchner Berufsfachschulen für Pflege
B6: Ehrenamtliche*r Behindertenbeauftragte*r der Landeshauptstadt München
B9: Neueröffnung eines Wohnprojekts zur Unterbringung vulnerabler Geflüchteter
B10: Weiterentwicklung des Winterdienstes
B11: Wohnen in München VII
B13: Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/31
B14: Siedlungsschwerpunkt Freiham
B15: Masterplanung in den Münchner Parkmeilen
B16: 2. Stammstrecke München – Station Ostbahnhof
B17: Schul- und Kitabauoffensive – Sachstandsbericht 2024
B18: Neue Satzung der LHM über die Gebühren für den Besuch der städtischen Kitas
B21: Generalinstandsetzung Neues Rathaus, Marienplatz 8
B23: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele: Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2024/2025
B26: Münchner Biennale 2028
B29: Münchner Arbeit gGmbH – Änderung des Gesellschaftsvertrags
B30: Lärmaktionsplanung für München – 4. Runde: Entwurf eines Lärmaktionsplans
B34: City Soundscapes
B40: Satzung für den Digitalrat der Landeshauptstadt München (Digitalratssatzung)
B44: München Klinik gGmbH (MüK) – Zielbild „MüK 20++“ und Medizinkonzept
B47: Feststellung Jahresabschlusses der Kernverwaltung 2022
B48: Jahresabschluss der Kernverwaltung 2022, Beschluss über die Entlastung
B49: Jahresabschluss der LHM – Kernverwaltung und Jahresabschlüsse rechtsfähige Stiftungen
B51: Sustainable Finance Strategie Landeshauptstadt München
C1: Die VHS am Standort der Stadtbibliothek Harras muss erhalten bleiben!
C2: Dauerhafte Sicherung der Stadtteilbibliothek und der MVHS Albert-Roßhaupter-Straße am Harras
C3: Geburtshilfe Neuperlach/Harlaching: Wie soll das „hybride System“ funktionieren?
C4: Märkte München – feste Lebensmittelmärkte investiv tragfähig aufstellen
C5: Betrieb der Märkte München nicht 2025 einstellen!

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Vollversammlung vom 3. Juli 2024

Zum Protokoll im Ratsinformationssystem

A5: UEFA EURO 2024, Zusätzliches Public Viewing im Olympiastadion ab dem 29.06.2024
B5: Neueröffnung von Unterkünften zur Unterbringung Geflüchteter an den Standorten • Gundermannstraße Ost FlstNr. 1070/106 • Stolzhofstraße 23
B6: Entfristung von Stellen Sachbearbeitung Freiwillige Leistungen in den Sozialbürgerhäusern sowie beim Gesellschaftlichen Engagement im Sozialreferat
B8: Klärwerk Gut Großlappen und Klärwerk Gut Marienhof, Langfristiger verfahrenstechnischer Optimierungs- und Anpassungsbedarf
B9: Städtebauliche Entwicklung an der Eichenauer Straße
B11: Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/56 Freisinger Landstraße (östlich), Sondermeierstraße (westlich), Floriansmühlstraße (nördlich)
B14: Neugestaltung der freiwilligen Förderung der Landeshauptstadt München für Kindertageseinrichtungen freigemeinnütziger und sonstiger Träger
B15: Markthallen München (MHM); Neuer Name des Eigenbetriebs „Märkte München“, Neuerlass diverser Satzungen
B17: Beirat für Kunst und Kultur; Austausch mit der Kulturszene; Festlegung weiteres Vorgehen
B18: Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) und des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG), Verordnung zur Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Landschaftsschutzgebiet „Hirschau und Obere Isarau“
B19: Förderprogramm Energieeinsparung (FES) und Klimaneutrale Gebäude (FKG): Mittelumschichtung aus anderen Förderprogrammen
B20: Mobilitätsstrategie 2035 – Teilstrategie Innovation, M Cube (Münchner Cluster für die Zukunft der Mobilität in Metropolregionen): Weitere Projekte (Förderphase 18)
B21: Nahmobilitätskonzept für den 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing
B25: München bleibt cool - Hitzeschutzaktivitäten des Gesundheitsreferats
B26: Maßnahmen zur Verbesserung der Situation im Umgriff Hauptbahnhof
B27: Zwischenbericht zur Taskforce Hauptbahnhof
Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
C1: Neukonzeption Sporthallenbelegung – Konsensfindung mit den Vereinen
C2: Ideenwerkstatt SEM München Nord nur im 24. Stadtbezirk!
Ehrungen für Stadträtin Burkhardt und Mobilitätsreferent Dunkel
A1: Ausschreibung der Stelle der Leitung des Kulturreferates
A2: Ausschreibung der Stelle der Leitung des Referates für Arbeit und Wirtschaft
A3: Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats
A4: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2113
A6: Finanzsituation der Landeshauptstadt München und Stabilisierungsmaßnahmen
B10: Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/41
B12: Regionaler Planungsverband München (RPV); Ausweisung von Vorranggebieten für die Errichtung von Windenergieanlagen;
B15: Markthallen München (MHM); Neuer Name des Eigenbetriebs „Märkte München“, Erlass diverser Satzungen

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Vollversammlung vom 15. Mai 2024

Zum Protokoll im Ratsinformationssystem

OB Reiter:
A2: Genehmigung der Sitzungsprotokolle für die Monate August 2023 bis Dezember 2023
Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
B3: Werkswohnungen für Beschäftigte der Daseinsvorsorge in München
B9: Reflexion des 2. Mobilitätskongresses 2023 und Ausblick auf 2025
B10: Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der LHM
B11: Vergabebeschluss Pflege in München I des Gesundheitsreferates
C1: Ausspruch Verjährungsverzicht für mögliche Schadenersatzansprüche der Anwohner der Osterwaldstraße und der Genter Straße
A1: Wahl der Leitung des Kommunalreferates
A3: Sportstadt München – Tennis als Breitensport und Imageträger: Zuschuss zum Umbau des Sportgeländes Iphitos zur Erreichung der Standards eines ATP-500 Turniers
B4: Brenner-Nordzulauf in München/Transeuropäische Netze
B5: Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung
B6: Kommunale Wärmeplanung für München Fossile Brennstoffe in München reduzieren
B7: Dekarbonisierung der Fernwärmeversorgung in München
B12: Fortschreibung Standortsicherung Bürgerbüros

Zum Protokoll im Ratsinformationssystem

Vollversammlung vom 24. April 2024

Zum Protokoll im Ratsinformationssystem

Benennung von Frau Stadträtin Gudrun Lux für das Präsidium der deutschen Sektion
Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Stadtwerke München GmbH Bericht zum kostenlosen Freibadeintritt
Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung: Umsetzung in der Praxis
Änderung der Satzung über die Benutzung der Entwässerungseinrichtung
Überprüfung eines Erlasses einer Erhaltungssatzung
Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 24
Überprüfung eines Erlasses einer Erhaltungssatzung
Fachexkursion des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
Transparenz in Grundstücksgeschäfte des Freistaat Bayerns
Stiftung "Münchner Bürgerpreis für Demokratie - gegen Vergessen"
Neugestaltung der Wettbewerbe und Preisverleihungen
Klimaschutz konkret Moore – CO 2 Speicher und Lebensraum
Erlass einer Verordnung der Landeshauptstadt München
Salafistentreffen in Freimann - Kein Raum dem Islamismus!
Klärung der Gesundheitsgefährdung von 5.000 Teilnehmer:innen der Fahrraddemo
Luftreinhalteplanung
In die Zukunft wirtschaften II – Stadtverwaltung mittelstandsfreundlich ausrichten
Beitritt zur Initiative living-in.eu
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 57 cl Teil 1
Ein besseres Mobilitätskonzept für das Oktoberfest
Re:lektro
Evaluierung und Weiterentwicklung der Klimaschutzprüfung
Ladeinfrastruktur für Pkw in München – weiteres Vorgehen
Ergebnisse der Machbarkeitsstudien Pasing Nord

Zum Protokoll im Ratsinformationssystem

Vollversammlung vom 20. März 2024

Zum Protokoll im Ratsinformationssystem

Nachbesetzung der Leitung der Stadtkämmerei
Bayerischer Städtetag 2024: Benennung der Vertreterinnen und Vertreter
Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2022
JunOst, Landesverband Bayern e. V.
Neueröffnung einer Unterkunft zur Unterbringung Geflüchteter am Standort
Neueröffnung von Unterkünften zur Unterbringung Geflüchteter an den Standorten
Wohnraumbewirtschaftung der Landeshauptstadt München
Ausübung des Vorkaufsrechts in Erhaltungssatzungsgebieten zu Gunsten Dritter
Unterstützung und dauerhafte Zurverfügungstellung von Räumen im „Kreativquartier“
Förderung aktueller darstellender Kunst 2024-2027
Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
Wahl der Leitung der Stadtkämmerei;
Generalsanierung Gasteig – künftige Bauherreneigenschaft
Jahresabschluss der Münchner Stadtentwässerung für das Wirtschaftsjahr 2022

Ratsinformationssystem

Vollversammlung vom 28. Februar 2024

Zum Protokoll im Ratsinformationssystem

Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
Erhöhung der Stellenkapazitäten der örtlichen Gleichstellungsarbeit
In der Krise für München da: Zugänge und Eingangsbereiche der Sozialbürgerhäuser verbessern
Umsetzung des BayernNetz-Natur-Projektes „NaturErholung Isartal im Süden von München“
Ein Jahr Bürgerbegehren „Grünflächen erhalten“
Baustopp bei der Tram Nordtangente in Bogenhausen
Verwendung der Fördermittel aus dem Bayerischen Sonderfonds „Innenstädte beleben“
Neugestaltung der freiwilligen Förderung der LHM für Kindertageseinrichtungen
Budget für das Citymanagement im Referat für Arbeit und Wirtschaft

Ratsinformationssystem

Vollversammlung vom 31. Januar 2024

Zum Protokoll im Ratsinformationssystem

Umbesetzung im Kinder-und Jugendhilfeausschuss
Änderung der Position des Korreferenten der Stadtkämmerei
Mobilitätsstrategie 2035 –Teilstrategie Innovation
Umgestaltung der Schwere-Reiter-Straße
Weiterentwicklung in der Zusammenarbeit in der Bildungs-IT und Steuerung der Dienstleister
Beschluss über die Ergebnisse aus dem Gutachten über die Rechtsform der LHM Services GmbH
München.Digital.Erleben. Fortschreibung der Digitalisierungsstrategie 2024
Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
Kostenerlass für die Anwohner der Osterwald-und Genterstraße
Lösung der Grundwasserproblematik in den Häusern der Osterwald-und Genterstraße
Ausschreibung der Leitung des Kommunalreferats
Einsatz von ätzenden Stoffen im Rahmen des städtischen Winterdienstes bei Extremwetterlagen
Unterkunft zur Unterbringung Geflüchteter
Brenner-Nordzulauf –Kernforderungen an den Bundestag
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Feststellung des Jahresabschlusses 2022
Stadtgüter München (SgM); Feststellung des Jahresabschlusses 2022

Ratsinformationssystem

Vollversammlung vom 20. Dezember 2023

Zum Protokoll im Ratsinformationssystem

Bestellung des 2. Bürgermeisters zum Eheschließungsstandesbeamten
Annahme einer Spende an das Referat für Bildung und Sport: Kindertafel Glockenbach e. V.
Zweite Einrichtung für wohnungslose Erwerbstätige
Zukunft der an die MÜNCHENSTIFT GmbH verpachteten Häuser
Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
Hilfsmaßnahmen der Landeshauptstadt München im Rahmen des Krieges in der Ukraine
Anti-Rassismus Stelle
Fachkräftemangel in der Kinder und Jugendhilfe beheben;
Studie zu Lebenslagen und Bedarfen von Mädchen* und jungen Frauen* durchführen
Familien und Beratungszentrum mit Ersatzbetreuung in der Kindertagespflege am Hanns Seidel Platz
Förderung der binationalen Familien und Partnerschaften
Ausbau der Ambulanten Erziehungshilfen (AEH) für das Neubaugebiet Freiham
Der Gewaltbereitschaft unter Jugendlichen entgegentreten
Ausbau der Jugendgerichtshilfe
Finanzierung von Personal-, Sach und Raumkosten für das Familien und Beratungszentrum
Anhebung der Förderleistung in der Kindertagespflege nach § 23 SGB VIII
Seniorenvertretung der Landeshauptstadt München
Konzeptionelle Überarbeitung des Münchner Belegrechtsprogramms
Neueröffnung von Unterkünften zur Unterbringung Geflüchteter an den Standorten
Notquartier Aubinger Allee - Finanzierung des Betriebes und der Betreuung
Grundsatzbeschluss III - Fortschreibung des Klimabudgets
Umsetzung Bestandssanierung der städtischen Wohnungsbaugesellschaften
Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/39
Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/41
Erlass zweier Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 04
Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH (MGS) - Sanierungstätigkeit ab 2024
Schul- und Kitabauoffensive - 5. Schulbauprogramm
Zentrale Koordinierungsstelle Inklusive Angebote im Bildungsbereich
Stufenweise Ausweitung des Verpflegungssystems Frisch-Mischküche
Fortführung des EKI-Fördermodells in Verbindung mit EKI Plus
Weiterentwicklung der Ernährung und Verpflegung an allgemeinen Schulen
BNE VISION 2030 II: Sachstand und Satzung
Münchner Weg der Sportförderung
UEFA EURO 2024, Finanzmittelbedarf in den Jahren 2024 und 2025
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Änderung der Allgemeinen Abfallsatzung
Markthallen München (MHM) Wirtschaftsplan der Markthallen München
Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2024 in der Abteilung Immobilienmanagement
Personalbedarfe Kommunalreferat Immobilienservice Anmietung
Mittelbereitstellung zur Sicherstellung der Aufgabenerfüllung des Kommunalreferats
Gründung einer städt. Gründung einer städt. Beteiligungsgesellschaft zum Betrieb der Jutier- und Tonnenhalle
Münchner Beschäftigungs- und und Qualifizierungsprogramm (MBQ) – Projektförderungen
Sachmittelbudget i. H. von 50.000 € für Marketingketing-Maßnahmen für die LGBTIQ*-Destination München
Zusätzliche Personalzuschaltung von 1 VZÄ sowie Sachmittelbudget in Höhe von 950.000 €Personalzuschaltung von 1 VZÄ sowie Sachmittelbudget in Höhe von 950.000 €
Zusätzliche Personalzuschaltung von 1,5 VZÄ beim Fachbereich 6
Förderung von umwelt- und nachhaltigkeitsbezogenen Einrichtungen und Projekten 2024
ÖPNV-Bauprogramme
Inklusion konkret – Elektromobilverleih in der Altstadt
Förderprojekte im Mobilitätsreferat
Mobilitätsstrategie 2035 – TeTeilstrategie Digitalisierung– Erste Stufe
Tram-Neubaustrecke „Betriebshofzulaufstrecke Ständlerstraße“
Sammelbeschluss Ressourcenausweitungen für 2024
Nachtrag zum IT-Projektportfolio 2023 und 2024 (Verwaltungsbereich)
Psychosoziale Versorgung für Geflüchtete aus der Ukraine sichern
Berufsausbildung bei der Branddirektion – Errichtung neuer Berufsfachschulen
Tarifrunde 2024: Die Stadt unterstützt alle Zuschussnehmer*innen
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2146
Die eigenen Tore macht weit – Verantwortung für Asylzuwanderung nicht länger auf die Allgemeinheit abwälzen!
Klageermächtigung / Kostenerstattung Corona-Pandemie
Videobotschaft des Bürgermeisters der Partnerstadt Be’er Sheva Ruvik Danilovich
Ansprache der Generalkonsulin des Staates Israel Talya Lador-Fresher
Vereidigung von Frau StRin Gunda Krauss und Herrn StR Marian Offman
Beschluss zur On-Demand-Mobilit für die Landeshauptstadt München
Haushaltsreden und Beratungen zum Haushaltsplan 2023, Stellenplan, MIP 2023 –– 2027, den Haushaltssatzungen, den Teilhaushalten der Referate sowie zu weiteren Haushaltsthemen
Haushaltsrede des Oberbürgermeisters
Haushaltsrede des Stadtkämmerers
Haushaltsrede des Personalreferenten
Haushaltsrede des Korreferenten der Stadtkämmerei
Haushaltsrede des Korreferenten des Personal-und Organisationsreferats
Abstimmung zu den Haushaltstagesordnungspunkten
Haushaltsplan 2024, Zuschussnehmerdatei 2024 (Stadtjugendamt)
Haushaltsplan 2024 und Schlussabgleich
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2023 – 2027
Haushaltssatzungen der Landeshauptstadt München
Haushalt 2024 des Haushalt 2024 des Revisionsamts
Haushaltsplan 2024, Zuschussnehmerdatei 2024 (Sozialreferat)
Haushalt 2024 des Direktoriums
Haushalt 2024, Stellenplan
Haushalt 2024 des Personal- und Organisationsreferats
Haushalt 2024 des Sozialreferats
HauHaushalt 2024 des Baureferats
Haushalt 2024 des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
MIP 2023 MIP 2023 – 2027, Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Haushalt 2024 des Referats für Bildung und Sport
Haushalt 2024 des Kommunalreferats
Haushalt 2024 des Kulturreferats
Haushalt 2024 des Referats für Arbeit und Wirtschaft
Haushalt 2024 des Referats für Klima- und Umweltschutz
MIP 2023 – 2027, Mobilitätsreferat
Haushalt 2024 des Mobilitätsreferats
Haushalt 2024 des IT--Referats
Haushalt 2024 des Gesundheitsreferats
Haushalt 2024 des Kreisverwaltungsreferats
Haushalt 2024 der Stadtkämmerei Finanzdaten - und Beteiligungsbericht 2023
Gründung der Anton Fliegerbauer Kinderstiftung
Generalsanierung Gasteig – Weiteres Vorgehen
München gegen Ressourcenverschwendung –– Zero Waste Munich
München Klinik gGmbH (MüK): Künftige Sicherstellung der Liquidität für die München Klinik
Modepreis München mit Fokus auf Nachhaltigkeit und Internationalisierung
Übernahme des Festspielhauses durch das Kulturreferat
Die Stadtverwaltung berichtet, wie sie sicherstellt, dass weiterer Schneefall während des Winters nicht erneut zu Chaos im öffentlichen Raum führt
Geplante Optimierung des Winterdienstes auf öffentlichen Verkehrsflächen
Gesetzesänderung: Änderung der GO und Folgeänderungen
Unterkünfte zur Unterbringung von Geflüchteten aus der Ukraine und aus anderen Herkunftsländern
Sanierungsoffensive zur Steigerung der jährlichen Sanierungsquote
Städtische Wohnungsbaugesellschaften – Fortsetzung des städtischen Mieten-Stopps
Förderprogramm Klimaneutrale Gebäude (FKG)
Änderung der Sportförderrichtlinien der Landeshauptstadt München zur Förderung des Sports
Bewirtschaftung des Schlacht- uund Viehhofareals durch die Markthallen München
Zusätzliche Personalzuschaltungen von 1 VZÄ sowie Sachmittelbudget
München fliegt „atmosfair“ – Bericht 2022
Tram-Neubaustrecke „TramNeubaustrecke „Tram--Nordtangente“ und Verbesserung des anliegenden Straßenraums
Vergabeermächtigung: Wissenschaftliche Begleitung für das Projekt „München – gesund vor Ort 2.0“
Bereitstellung kostenloser Menstruationsartikel zur Förderung der Menstruationsgesundheit
Frauen-Nacht-Taxi für München - Evaluation Probephase
Jahresabschlussrede

Ratsinformationssystem

Vollversammlung vom 29. November 2023

Zum Protokoll im Ratsinformationssystem

Veränderungen in den Ausschüssen und Gremien des Stadtrates
Genehmigung der Sitzungsprotokolle für die Monate Januar bis Juli 2023
Städtische Wohnungsbaugesellschaften
Neuausrichtung der MGS
Förderprogramm Klimaneutrale Gebäude (FKG)
Grundsatzbeschluss III
Bericht über die Prüfung des konsolidierten Jahresabschlusses zum 31.12.2021
Markthallen München (MHM)
Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2024 im Direktorium
Stellenausstattung Direktorium
Umsetzung des Eckdatenbeschlusses
Werbekampagne für den Sozial-und Erziehungsdienst
Anhebung der Förderleistung in der Kindertagespflege nach § 23 SGB VIII
Entfristung der befristeten Personalzuschaltungen
Zuschussbedarfe vom Amt für Soziale Sicherung für Mieterhöhungen der Freien Träger
Lebensplätze für Frauen* am Lieberweg
Lebensplätze für ehemals wohnungslose Frauen* –dauerhafte Wohnform
Sozial Betreutes Wohnhaus (SBW)
Haus AGNES
Anmietkosten für sozialpädagogische Betreuungsräume in Beherbergungsbetrieben
Schaffung von Stellen für die Einkommensorientierte Zusatzförderung (EOZF)
Quartiersmanagement im Prinz-Eugen-Park
Mietkostensteigerungen bei Zuschussnehmer*innen
LGBTIQ*-Wohnprojekt (Queer-Quartier Herzog*in)
AzubiWohnen Hanns-Seidel-Platz –Ausweitung und Korrektur Belegrechte
Zuschaltung von Stellen für die Wohngeldsachbearbeitung
Unterbringung von wohnungslosen Geflüchteten
Personalmehrbedarf aufgrund des Angriffskrieges auf die Ukraine
Soziale Angebote und Maßnahmen gegen Einsamkeit in München
UKRAINE –Fortschreibung der Rahmenfinanzierung 2024 -2026
Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2024 im Baureferat
Sachstandsbericht zum Gewerbeflächenentwicklungsprogramm (GEWI)
Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
Olympische und Paralympische Spiele
Bildungsintegration von Neuzuwandernden durch Beratung
Personal an Kindertageseinrichtungen finden, binden und gesund erhalten
Markthallen München (MHM)
Informationsreise des Kulturausschussesnach Tallinn & Tartu (Estland)
Fortschreibung des Münchner Gewerbehofprogramms
Personelle Ausstattung des Fachbereichs zwei im Referat für Arbeit und Wirtschaft aufstocken!
Sicherstellung der erhöhten Zuschüsse
8. Fortschreibung Luftreinhalteplan und neue EU-Luftqualitätsrichtlinie
Aufbau von Dualen Studiengängen und eines ReferendariatsStandardisierte Bewertung und Nutzen-Kosten-Untersuchungen
Mobilitätsstrategie 2035
Stellenzuschaltung Elektromobilität und Park + Ride (P+R)
Unternehmensstruktur der Städtischen Friedhöfe München und der Städtischen Bestattung
Umsetzung des Eckdatenbeschlusses für das Haushaltsjahr 2024
Weiterentwicklung Digitaler Zwilling und Urban Data Platform
IT-Projektportfolio 2024 (Verwaltungsbereich)
Pflege in München I
Unterstützung junger Trauernder in München
Strategische Weiterentwicklung der Kommunalen Verkehrsüberwachung (KVÜ)
EURO 2024
Finanzierung der Innenausstattung des Bürgerbüros Scheidplatz
Konsolidierter Jahresabschluss
Gynäkologische Versorgung von Frauen und Mädchen mit Behinderungen
München macht sich stark gegen Kriminalisierung der Seenotrettung!
Erhalt des Park-und Erholungsraumes Köskgarten (Ecke Westendstr. 66a, Schrenkstr. 8)Welche Konsequenzen hat die 2,7 Milliarden Euro Streichliste der MVG?
Bau-Stopp bei Signa: Freistaat Bayern soll informieren!
Frühsexualisierung stoppen –„Bilderbuchkino“ mit Drag-Queen Vicky Voyage untersagen!
Vereidigung von Herrn 2. Bürgermeister Dominik Krause
Vereidigung von Frau StRin Ursula Harper und Herrn StR Andreas Voßeler
Ausscheiden von Frau StRin Post aus dem Stadtrat der Landeshauptstadt München,
Antrag gem. § Abs. 5 GeschO: Gasteig
Umsetzung des Öffentlichkeitsbeteiligungskonzepts in der Landeshauptstadt München
Mobilitätsstrategie
Zusammenführung der städtischen Wohnungsbaugesellschaften
Stadtentwicklung in Feldmoching-Ludwigsfeld
Generalinstandsetzung des Westfriedhofs
Unterstützung der Partnerstadt Be'er Sheva
Förderung Freier Träger der Wohlfahrtspflege
Erhalt des Park-und Erholungsraumes Köskgarten (Ecke Westendstr. 66a, Schrenkstr. 8)

Ratsinformationssystem

Vollversammlung vom 25. Oktober 2023

Zum Protokoll im Ratsinformationssystem

Vor Eintritt in die Tagesordnung: Gemeinsames Gedenken an die verstorbenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
Stadtwerke München GmbH: SWM Bayerische E&P Beteiligungsgesellschaft mbH Neubesetzung bei der Vertretung der Landeshauptstadt München im Beirat
Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
München nach Olympia 1972: Die Ära Kronawitter und Kiesl historisch dokumentieren und aus neuen Erkenntnissen lernen
Implementierung und Ausstattung einer zentralen internen Hinweisstelle nach dem Hinweisgeberschutzgesetz bei der LHM
Miete Projekt „Köşk“ Räume Schillerstraße 38
Digitalisierung im Sozialreferat: Personalbedarfe
Genehmigungsvorbehalt bei der Begründung oder Teilung von Wohnungs- oder Teileigentum außerhalb von Erhaltungssatzungsgebieten
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
Wirtschaftsplan der Münchner Stadtentwässerung für das Jahr 2024
PERSPEKTIVE MÜNCHEN Langfristige Siedlungsentwicklung
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung
Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 06 (Sendling) und 07 (Sendling-Westpark)
Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 01 (Altstadt-Lehel) und 02 (Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt)
Herbert Quandt Straße
Personal- und Sachmittelbedarfe anerkannter Anmeldungen zum Eckdatenbeschluss 2023 für den Haushalt 2024
Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter - Maßnahmen zum rechtsanspruchskonformen Ausbau der Ganztagsbildung in München Teil 2
Personalbedarf des Kommunalreferats; Verlängerung der befristet genehmigten Stelle für die städtebauliche Entwicklung im Münchner Norden
Mehrbedarfe für die städtische Berufsfeuerwehr Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2024
Ausschreibung Sondergebiet Neufreimann
Popmusik in München
Zukunft des Kindermuseums – Finanzierungsbeschluss
Stärkung der Waffenbehörde des KVR, HA I/21
Kommunaler Außendienst - Reformprozess - Sachstand und weiteres Vorgehen
Umsetzung der gesetzlichen Vorschriften zum 3. PStRÄndG
Personalbedarf Ausländerbehörde; Einbürgerungsoffensive; Anpassung des Staatsangehörigkeitsrechts22
Personalbedarf Ausländerbehörde
Personalbedarf Bezirksinspektionen im Bereich Lebensmittelüberwachung und Grundsatzangelegenheiten (KVR-III/1)
Personalbedarf im Gewerblichen Kraftverkehr
Umsetzung Eckdatenbeschluss, Haushaltsausweitung 2024 ff in der Stadtkämmerei
Ausscheiden von Frau Stadträtin Katrin Habenschaden aus dem Stadtrat
Neuwahl der berufsmäßigen 2. Bürgermeisterin/des berufsmäßigen 2. Bürgermeisters
Besoldung und Dienstaufwandsentschädigung Zweite*r Bürgermeister*in
Resolution zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung des Stadtrates
Behandlung von Organisationsvorschlägen
UKRAINE – Personalaufstockung im Bereich des SGB XII
Klimaneutrales und klimaresilientes, wachsendes Quartier – Ramersdorf Süd
Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes München für das Wirtschaftsjahr 2024
Dringende finanzielle Mittel für die Digitale Teilhabe
Fortschreibung der Leitlinie Gesundheit im Rahmen der Perspektive München
Personalbedarf Geburtenbüro Standesamt München 6,0 VZÄ

Ratsinformationssystem

Vollversammlung vom 4. Oktober 2023

Zum Protokoll im Ratsinformationssystem

Vor Eintritt in die Tagesordnung
Änderung im Ausschuss für Klima-und Umweltschutz
Änderung im IT-Ausschuss und im Mobilitätsausschuss
Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/63
Umbesetzung im Kinder-und Jugendhilfeausschuss
Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
Anlaufstelle bei Diskriminierung und rechtem Hass an Münchner Schulen stärken
Digitalisierung und Neuordnung des Personal-und Organisationsmanagements der LHM
Erlass einer Erhaltungssatzung im Stadtbezirk 12 –Schwabing-Freimann
Erlass einer Erhaltungssatzung im Stadtbezirk 10 –Moosach
Eine Modellschule für München –Vorstellung des Rahmenkonzeptes
Weitere Umsetzung der europäischen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)
Künftige Feuerwache Laim - Endgültiger Standort
Artist-in-Residence-Programm: Umbau der Garage des Ebenböckhauses zum Atelier
Sammelbeschluss Erledigung Stadtratsanträge der Wahlperioden 2008–2014/2014–2020
LHM Services GmbH –Entsendung Aufsichtsratsmitglieder
Haushalt der LHM für das Haushaltsjahr 2023; Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung
Zukunftsfähige Personalausstattung der Stadtkämmerei
Umsetzungsbeschluss zum Eckdatenbeschluss 2024 für das Referat für Klima-und Umweltschutz
Sofortiger Baustopp Tram-Nordtangente Abschnitt 3;
Der Kämmerer berichtet über die Auswirkungen des Wachstumschancengesetzes auf den Haushalt
Internationale Bauausstellung (IBA) Metropolregion München, „Räume der Mobilität“
Sportentwicklungsplanung Münchner Norden
Istanbul-Konvention konsequent an Schulen umsetzen!
Sofortiger Baustopp Tram-Nordtangente Abschnitt 3
Der Kämmerer berichtet über die Auswirkungen des Wachstumschancengesetzes auf den Haushalt
Entscheidungsvorschlag zur künftigen Raumaufteilung der Elisenstraße (Stadtbezirk 3)

Ratsinformationssystem

Vollversammlung vom 26. Juli 2023

Zum Protokoll im Ratsinformationssystem

Rechnungsprüfungsausschuss: Bestellung der*des Vorsitzenden
Geplante Beschlüsse für das 2. Halbjahr 2023
Förderung einer Zwischennutzung im ehemaligen Galeria Kaufhof am Stachus
Olympiapark München GmbH Stadionsanierung
Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
Anträge des Migrationsbeirats aus der Vollversammlung des Migrationsbeirats vom 30.03.2023
Betriebliches Gleichstellungskonzept der Landeshauptstadt München
Die Stadt München als Arbeitgeberin unterstützt ihre Beschäftigten bei Equal Care
Mietspiegel für München 2025
Unterbringung von wohnungslosen Geflüchteten: Finanzierung der Betriebskosten für Hartmannshofen
Containerunterkunft zur Unterbringung Geflüchteter
Gewerbeband Steinhausen
Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/63
Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele: Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2023/2024
Geschäftsordnungsmäßige Erledigung „historischer“ Anträge – Sammelbeschluss
Förderkriterien Fonds innovative kulturelle Zwischennutzung
In die Zukunft wirtschaften II – Stadtverwaltung mittelstandsfreundlich ausrichten
Unterstützung der Innenstadt: Kommunikations- und Moderationsmaßnahmen
Richtlinie zum Förderprogramm „Biodiversitätsbausteine Privatgrün“
Maßnahmen zur Angebotsausweitung von Carsharing
Festpreise im Taxi
Jahresabschluss der Kernverwaltung 2021
Novellierung der E-Taxiförderung in München
Förderung von umwelt- und nachhaltigkeitsbezogenen Einrichtungen und Projekten
Sommerstraßenaktion in der Kolumbusstraße sofort beenden
Außerhalb der Tagesordnung: Verabschiedung des stellv. IT-Referenten Raab
Vereidigung von Herrn StR Delija Balidemaj
Haushaltsplan 2024 – Eckdatenbeschluss
Aktuelle Stunde: Baustopps auf Münchner Großbaustellen
Änderung des Flächennutzungsplans und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2189
Neuausrichtung der MGS i. R. d. Zusammenführung der städtischen Wohnungsbaugesellschaften
Umbau und Sanierung des Hauptsitzes der Stadtkämmerei
Abschluss Projekt Computer Aided Facility Management (CAFM)
Bericht über die Prüfung der zum 31.12.2021 erstellten Jahresabschlüsse der LH München – Band 1
Sektoraler Bebauungsplan Nr. 2191
8. Fortschreibung des Luftreinhalteplans München
Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2024
Erweiterung und Flexibilisierung der Arbeitsmarkt- und Fachkräftezulagen
Schul- und Kitabauoffensive – Sachstandsbericht 2023
Projekte und Maßnahmen der LGBTIQ*-Aufklärungsarbeit im Schul- und Bildungsbereich
Informationsfahrt des Bildungsausschusses „Neue Organisationsformen für Unterricht und Erziehung“
Machbarkeitsstudie für die Anlage eines Badesees in Freiham
Mobilfunkausbau in München – Bericht über die Arbeit des Gremiums
Förderprogramm Klimaneutrale Gebäude (FKG)
München. Digital. Erleben – Gründung des Digitalrats
Grundsatzbeschluss Ernährungshaus München

Ratsinformationssystem

Vollversammlung vom 28. Juni 2023

Zum Protokoll im Ratsinformationssystem

Ausscheiden von Herrn Stadtrat Bernd Schreyer aus dem Stadtrat der Landeshauptstadt München; Nachrücken von Herrn Delija Balidemaj in den Stadtrat
Ausscheiden von Herrn Bernd Schreyer aus dem ehrenamtlichen Stadtrat der Landeshauptstadt München; Änderung bei der Besetzung verschiedener Gremien, Änderung bei der Besetzung eines Verwaltungsbeiratsgebietes
Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats der Landeshauptstadt München
Umsetzung der digitalen Wohnungsbörse-Erfahrungsbericht
Kunstareal München -Kunst, Kultur, Wissen
Wohnen in München VI, Wohnen in München VII
Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Oktoberfest
Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
Sommerkleidung für Wertstoffhofmitarbeiter-München
Einsatz für den Erhalt des AWK Isar II
Sofortige Aussetzung der nächsten Verbotsstufe des Diesel-Fahrverbots
(Jugend-)Kultur in Ramersdorf erhalten: Runder Tisch mit dem FestSpielHaus
Geld für Immobilien richtig einsetzen: Chaos um städtischen Leerstand an der Marsstraße beenden und neuen Wohnraum schaffen
Zweiter Stadtratsbericht zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK)
Achter Tätigkeitsbericht des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten der Landeshauptstadt München
Grundsatzbeschluss„Pro Geothermie“ Virginia-Depot
Korporative kommunale Mitgliedschaft der LHM bei Transparency International Deutschland e. V.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN –Hochhausstudie 2023
Unterstützung der Innenstadt
Umstellung des Blocks 2 im Heizkraftwerk Nord von Kohle auf Erdgas
Masterplan solares München
Containerunterkünfte zur Unterbringung Geflüchteter aus der UkraineGeld für Immobilien richtig einsetzen: Chaos im städtischen Leerstand an der Marsstraße beenden und neuen Wohnraum schaffen

Vollversammlung vom 17. Mai 2023

Zum Protokoll im Ratsinformationssystem

Grundsatzbeschluss „Pro Geothermie“ Virginia Depot
Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
Öff. Grünflächen Neufreimann im Geltungsbereich des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1989
Sofortprogramm infolge der verschärften Energiesituation
Konkretisierung der Konzeption „Freiraum M 2030“
Stadtratsaustausch mit Livingstone (Sambia)
Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele – „Rat für die Kammerspiele“
Entscheidungsvorschlag zur künftigen Raumaufteilung der Boschetsrieder Straße
Münchner Mobilitätskongress 2023
Stoppt die Frühsexualisierung von Kindern – Vorlesung von „Drag-Künstlern“ untersagen!
Erhalt der Böglwiese als Grünfläche für Sport und Spiel der Bürger
„Rettet die Böglwiese – LHM führt Verhandlungen mit Shaere in Perlach“
Beratungsleistung zur Verbesserung der Außenanlagen städt. Kindertageseinrichtungen
Standardmobiliar für Kindertageseinrichtungen und Schulen
Barrieren im Parteiverkehr abbauen
Direktvergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags im ÖPNV an die MVG ab 01.01.2025

Vollversammlung vom 26. April 2023

Zum Protokoll im Ratsinformationssystem

Vor Eintritt in die Tagesordnung
Genehmigung der Sitzungsprotokolle für die Monate Juli bis Dezember 2022
Vertretung der Landeshauptstadt München in Vereinen und Verbänden
Feststellung des Jahresabschlusses für die Geschäftsjahre 2020 und 2021
Beschluss über die Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen
Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
Maßnahmenpaket gegen Antiziganismus
Prüfung zur Einführung einer Transparenzsatzung
Frauenhäuser in München
2. Stammstrecke München
"kitabarometer"
Zukunft des Kindermuseums München
Beitrag zur Pflegeversicherung - Nachweis der Elterneigenschaft
München fordert Zuzugssperre für Flüchtlinge
Wahl der Schöffen für die Amtsperiode 2024 – 2028
Nutzbarmachung von zwei Wohnungen im Kreativlabor
Planfeststellung Ersatz des vorhandenen Empfangsgebäudes Hauptbahnhof
Olympiapark München GmbH Zeltdachsanierung
Münchner Stadtmuseum – Erwerbung eines Kostümbuchs für die Von Parish Kostümbibliothek
163. Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen
„Meldeplattform ‚Weniger ist mehr‘“ und „Mach München besser: Gilt das auch für nutzbare Gehwege?“
Vorstellung des EU-Projekts ASCEND (Accelerate Positive Clean Energy Districts)

Ratsinformationssystem

Vollversammlung vom 22. März 2023

Zum Protokoll im Ratsinformationssystem

Informations- und Unterstützungskonzept für Bürger*innen zum Wohngeld
Bestätigung von Ausschussbeschlüssen:
Durchführung und Finanzierung von Delegationsreisen nach Beʹer Sheva und Sapporo 2023
Offene Kinder- und Jugendarbeit in Freiham
Mietspiegel für München 2023
Folgen des Angriffskriegs auf die Ukraine
Sektorale Bebauungspläne zur Wohnraumversorgung nach § 9 Abs. 2d BauGB
Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/41
IAA 2023 – weiteres Vorgehen Blue Lane
P+R Park & Ride GmbH – Preisanpassung an den P+R-Anlagen
Einstellung des Bauleitplanverfahrens für die Siedlung Ludwigsfeld
Resolution zur aktuellen Tarifrunde – Stadtrat bekräftigt die Haltung des Oberbürgermeisters
Ein Zeichen der Freundschaft und Verbundenheit mit Israel
Weiterentwicklung des MVV-Gemeinschaftstarifs Deutschlandticket
Roger Waters Konzert – Gesellschafterweisung an Olympiapark GmbH
Sektoraler Bebauungsplan Nr. 2188
Containerunterkünfte zur Unterbringung Geflüchteter aus der Ukraine
Münchner Förderformel für Kindertageseinrichtungen (MFF)
Stadtratshearing zum Thema „Förderung der Medienkompetenz von Kindern und Jugendlichen“
Resolution zur aktuellen Tarifrunde – Stadtrat bekräftigt die Haltung des Oberbürgermeisters

Ratsinformationssystem

Vollversammlung vom 1. März 2023

Zum Protokoll im Ratsinformationssystem

Rahmenplanung Frankfurter Ring – Beschlussfassung
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung
Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
Gleichstellungspolitik stärken 1: freiwillige Quote bei städtischen Unternehmen
Humanitäre Hilfe für die vom Erdbeben betroffenen Menschen in der Türkei und Syrien
Fristverlängerungen für offene Anträge
Weitere Projekte für Azubi-Wohnen
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Neue Wege in der Abfallwirtschaft
Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Feldgeschworenen
Preise für Strom an SWM-Ladesäulen und Neukundenpreis
Roger Waters Konzert - Gesellschafterweisung an die Olympiapark GmbH
Bürgerbegehren „Grünflächen
Mikroklima – Ökologisches Gutachten Hachinger Tal
Rahmenplanung Frankfurter Ring
Berufung von Herrn Stadtrat Christian Köning in die Aufsichtsratsgremien
MINGA – Münchens automatisierter Nahverkehr mit Ridepooling, Solobus und Bus-Platoons
Ziele für den PV-Ausbau in München und um München
Einführung einer Übernachtungssteuer bei der Landeshauptstadt München
Jahresabschluss der Münchner Stadtentwässerung für das Wirtschaftsjahr 2021
Am Glockenbach und Kreuzungsbereiche Geyer-/Baldestraße und Jahn-/Baumstraße

Vollversammlung vom 1. Februar 2023

Zum Protokoll im Ratsinformationssystem

Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
Aufnahme der gesamten Altstadt in die Erhaltungssatzung
Mit Kultur aus der Krise VII
Mehrwöchige Nutzung der Grünanlagen und des öffentlichen Verkehrsgrunds Richtlinien für Kultur und Strandveranstaltungen
Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
Unterstützung des Stadtrats für mehr Beteiligung bei den Migrationsbeiratswahlen
Luftreinhaltung sozial verträglich: Weniger Gebühren für Dieselautos
Ausnahmegenehmigungen bei Dieselfahrverbot unbürokratisch handhaben
Bürgerbegehren „Grünflächen erhalten“
Sanierungsgebiet „Aubing - Neuaubing - Westkreuz“
Markthallen München (MHM)
Mobilitätsstrategie 2035

Ratsinformationssystem

Vollversammlung vom 21. Dezember 2022

Zum Protokoll im Ratsinformationssystem

Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Energetische Sanierung Wohnhaus Kattowitzer Str. 25 für Azubi-Wohnen
Zusammenführung der städtischen Wohnungsbaugesellschaften
Änderungen im Ältestenrat auf Wunsch der Fraktion CSU mit FREIE WÄHLER
Münchner Stadtbibliothek – Monacensia im Hildebrandhaus
Inkraftsetzung der 8. Fortschreibung des Luftreinhalteplans München
Finanz- und Investitionsplanung – Große Vorhaben und Sonstige Vorhaben
Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
Transparenz der Ratsarbeit – zuwendungsbezogene Verhaltensregelungen
Umstellung des städtischen Fuhrparks auf alternative Antriebe – Sachstandsbericht 2022
Ausstattung der im Stadtrat vertretenen Parteien und Wählergruppen
Münchner Armutsbericht 2022
Förderung freier Träger der Wohlfahrtspflege – Zusätzlicher Förderbedarf im Sozialreferat
Terminverlängerung für aufgegriffene und noch in Bearbeitung befindliche Stadtratsanträge
Kinder- und Jugendstärkungsgesetz – Novellierung SGB VIII – Reform 2021
Modellprojekt Inklusive Förder- und Betreuungsangebote an Schulen
POP UP STAGE
Kinder- und Jugendkulturarbeit in München sichern
Sicherung der Angebote von CultureClouds e. V. (vormals Spielen in der Stadt e. V.)
Verein für Fraueninteressen e. V.
Vertragsfortschreibung Haus für Mutter und Kind in der Bleyerstraße
Unterstützung im Sozialraum „UnS“ – Dauerhafte Finanzierung der Sachkosten
Stellenzuschaltung von 1 VZÄ für Konfliktmanager*innen
Bedarfsgerechter Ausbau von Treffpunkt, Fach- und Beratungsstelle Regenbogenfamilien
Verlängerung der U-Bahn-Linie 5-West von Pasing nach Freiham
Prinzipien der Schwammstadt auf den öffentlichen Flächen umsetzen
Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München VII“ 2023 – 2028
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2183 Marienburger Straße (östlich)
Änderung des Flächennutzungsplans mit integr. Landschaftsplanung für den Bereich V/59
Neufreimann (ehemalige Bayernkaserne) – Erster Zwischenbericht
Perspektive München – Integriertes Handlungsraumkonzept Münchner Innenstadt
Dringende Bedarfe LBK
Maßnahmen im Sanierungsgebiet Aubing – Neuaubing – Westkreuz
Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH (MGS) – Sanierungstätigkeit ab 2023
Fachexkursion des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung nach Basel
Sicherung des Dienstbetriebs bei RBS-KITA
Kooperative Ganztagsbildung an Münchner Grundschulen
Schul- und Kitabauoffensive – 4. Schulbauprogramm und Kita-Bauprogramm 2022
Einführung eines Personalpools im Bereich der Schulschwimmbäder
EuroGames – München bewirbt sich als Ausrichterstadt für das Jahr 2027
Temporäre Nutzungsänderung der Parkplatzanlage der BSA Heinrich-Wieland-Straße
Bauvorhaben Albert-Roßhaupter-Str. 8
Geschäftsleitung des Kommunalreferates;
Stellenzuschaltungen im Kommunalreferat
Diverse Personalbedarfe – Kommunalreferat Immobilienservice
Neukonzeption des Instituts für Stadtgeschichte und Erinnerungskultur
Innovationswettbewerb der Landeshauptstadt München ausbauen
Fachkräftesicherung und -gewinnung sowie Arbeitsmarktintegration
Aufbau, Einrichtung und Betrieb eines Monitoringsystems zu Nachhaltigkeit und Hospitality
Umsetzung der kommunalen Wärmeplanung in München – Zwischenbericht
Naturwaldreservate in städtischen Wäldern
Sachstandsbericht 2022 zum Altstadt-Radlring und Radentscheid
ÖPNV Bauprogramme
IT-Projektportfolio 2023 (Verwaltungsbereich)
Aufbau eines Beteiligungsmanagements im IT-Referat für die LHM Services GmbH
Digitalisierungsmaßnahmen und Digitalisierungsgovernance
Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten 2023
Abwassermonitoring – Unterstützung der Projekte der LMU und der TU
Erlass einer Verordnung der LHM über das Verbot des Verzehrs und des Mitführens
Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes BayFwG;
Elektromobilität: Kostenloses Aufladen in den Dienststellen für städtische Beschäftigte
Aufklärungskampagne: Professionelle Dokumentation nach sexualisierter Gewalt
Förderung von umwelt- und nachhaltigkeitsbezogenen Einrichtungen und Projekten 2023
Mehr Freiheit wagen – kein Feuerwerk- und Böllerverbot an Silvester
Haushaltsreden und Beratungen zum Haushaltsplan 2023, Stellenplan,
Haushaltsrede des Oberbürgermeisters
Haushaltsrede des Stadtkämmerers
Haushaltsrede des Personal- und Organisationsreferenten
Haushaltsrede des Korreferenten der Stadtkämmerei
Haushaltsrede des Korreferenten des Personal- und Organisationsreferats
Redebeiträge der Fraktionen
Abstimmungen zu den Haushaltstagesordnungspunkten
TOP A 1 – Haushaltsplan 2023 und Schlussabgleich
TOP A 2 – Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2022 – 2026
TOP A 3 – Haushaltssatzungen der Landeshauptstadt München
TOP A 4 – Haushalt 2023 des Revisionsamts
TOP A 18 – Finanz- und Investitionsplanung – Große Vorhaben und Sonstige Vorhaben
TOP B 4 – Haushalt 2023 des Direktoriums
TOP B 9 – Haushalt 2023 des Personal- und Organisationsreferats
TOP B 10 – Haushalt 2023 – Stellenplan
TOP B 45 – Haushalt 2023 des Baureferats
TOP B 54 – Haushalt 2023 des Planungsreferats
TOP B 56 – Ergänzungsbeschluss zum Eckdatenbeschluss 2022 für den Haushalt 2023
TOP B 67 – Haushalt 2023 des Referats für Bildung und Sport
TOP B 88 – Haushalt 2023 des Kommunalreferats
TOP B 89 – Haushalt 2023 des Kulturreferats
TOP B 91 – Haushalt 2023 des Referats für Arbeit und Wirtschaft
TOP B 99 – Haushalt 2023 des Referats für Klima- und Umweltschutz
TOP B 103 – Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2023 – Produkt Straßenverkehr
TOP B 105 – MIP für die Jahre 2022 – 2026 mit verbindlicher Planung für das Jahr 2027
TOP B 111 – Haushalt 2023 des IT-Referats
TOP B 120 – Haushalt 2023 des Gesundheitsreferats
TOP B 124 – Haushalt 2023 des Kreisverwaltungsreferats
TOP B 128 – Haushalt 2023 der Stadtkämmerei
Zusammenführung der städtischen Wohnungsbaugesellschaften
Herr Prof. Dr. Schönfeld (Flick, Gocke, Schaumburg Rechtsanwälte, digital zugeschaltet):
Folgen des Angriffskrieges auf die Ukraine
Haushaltsplan 2023 – Produkt- und zielorientierte Ansätze
Markthallen München (MHM)
Sanierung der Seeriederstraße 18a
Hanns-Seidel-Platz – Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1609
Inkraftsetzung der 8. Fortschreibung des Luftreinhalteplans München
Frequenzschwankungen im europäischen und deutschen Stromnetz
Ausbildung bei der Stadtverwaltung; Berichterstattung über das Einstellungsjahr 2022
Bedarfsgerechte Anpassung der Erziehungsberatungsstelle (EB) im 22. Stadtbezirk
Zugänge und Eingangsbereiche der Sozialbürgerhäuser verbessern
Barrierefreier Zugang zu den Münchner Seen – Badespaß für alle
Stärkung des Baumschutzes in München
Istanbul-Konvention konsequent an Schulen umsetzen!
Mobilitätsstrategie
Kinder- und Jugendgesundheitsangebote zur Abfederung der Pandemiefolgen
Dringende Personal- und Sachmittelbedarfe im Referat für Klima- und Umweltschutz
Fragestunde gemäß § 69 GO: Versammlungsbescheid (Verwaltungsakt) des KVR
Weihnachtsrede

Ratsinformationssystem

Vollversammlung vom 30. November 2022

Zum Protokoll im Ratsinformationssystem

Vor Eintritt in die Tagesordnung
Genehmigung der Sitzungsprotokolle für die Monate Januar bis Juni 2022
Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Vertretung der Landeshauptstadt München im Aufsichtsrat der Messe München GmbH
Ermächtigung zur Zuschussgewährung der Stadtwerke München GmbH/MVG
Ersatzbeschaffungen Bildungs-IT – Strategie und Finanzierung
Bericht über die Prüfung des zum 31.12.2020 erstellten konsolidierten Jahresabschlusses
Umsetzung der Handlungsempfehlungen: Annahme einer Zuwendung der Deutschen Lufthansa AG
Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2023 im Direktorium
Förderung Bürgerschaftlichen Engagements; Vernetzte Infrastruktur für BE im Stadtviertel – Konzept
Umsetzung des Eckdatenbeschlusses; Haushaltsausweitung 2023 ff. im POR
Änderung der Satzung des Selbsthilfebeirats der Landeshauptstadt München
Entfristung und Zuschaltung von Stellen für die Einkommensorientierte Zusatzförderung (EOZF)
Angebote im Sozialraum: Nachbarschaftstreffs stärken
Stärkung der Freiwilligen Leistungen: Wärmefonds der Stadtwerke München GmbH
Münchner Kleingartenwesen
Generalsanierung Gasteig: Vergabeverfahren für ein Investorenmodell
Teilbebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1956c
Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/35
Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich III/28
Stadtentwicklung im Münchner Norden (Feldmoching – Ludwigsfeld)
Stadtentwicklung im Münchner Nordosten – Finanzierungs- und Vergabebeschluss
Allgemeine Zuwendungsrichtlinien der Stadtentwicklungsplanung
Regionalmanagement München Südwest
Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulbereich
Sportbauprogramm – Zwischenbericht
Fortführung Umsetzung Stufenkonzept Inklusion an den Allgemeinbildenden Schulen:
Eine Schule für alle – erste reformpädagogische Modellschule für München!
Akquise von Drittmitteln aus dem europäischen Bildungsprogramm Erasmus+
Bebauung des Baugebiets MU 1 (7) in Neufreimann (ehem. Bayernkaserne):
Abteilung Recht und Verwaltung (RV) des Kommunalreferats (KR);
Entfristung der Stelle für Waldpädagogik bei der Städt. Forstverwaltung
Digitaler Zwilling München, Verstetigung
Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2023 in der Abteilung Immobilienmanagement
Gemeinsam für die Ziele für nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goals):
München intensiviert internationale Netzwerkarbeit!
In die Zukunft wirtschaften II – Stadtverwaltung mittelstandsfreundlich ausrichten
Mobilfunkausbau in München – Gründung eines neuen Gremiums
Beschlussvorlage zur Bekanntgabe Fachgutachten Klimaneutralität
Personal- und Sachmittelbedarf im Geschäftsbereich III, Naturschutz und Biodiversität,
Zur Tagesordnung (TOP B 75, Fraunhoferstraße – Evaluationsbericht und weiteres Vorgehen)
Mobilitätsstrategie 2035: Plattform „Mobile Zukunft München“ (MZM)
it@M Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2023
Umsetzung des Eckdatenbeschlusses für das Haushaltsjahr 2023 – Produkt Zentrale IT
Neue Plakatierungsverordnung für Wahlplakate in München erarbeiten
Korrektur und Feststellung des konsolidierten Jahresabschlusses 2020
Konsolidierter Jahresabschluss 2020, Beschluss über die Entlastung
Strategie Stadtkämmerei 2025, Aufgaben und Personalentwicklung sowie Haushaltsausweitung 2023 ff
Tarif- und Energiekostensteigerungen: Die Stadt übernimmt die Mehrkosten der Zuschussnehmer*innen
Standards und Arbeitsprozesse im interkommunalen Vergleich darstellen
Digitalisierung ausbauen und Bürgerfreundlichkeit steigern
Serviceoffensive Ausländerbehörde
Refinanzierter Stellenbedarf im Bereich Großraum- und Schwertransporte
München steht an der Seite der Protestierenden im Iran
Vorhaltemaßnahme (VHM) für die U9-Entlastungsspange
Fraunhoferstraße – Evaluationsbericht und weiteres Vorgehen
Antrag gem. § 60 Abs. 5 GeschO – Stellenanforderungen der Stadtkämmerei
Sexismus-Problem ernst nehmen – regelmäßiger Umsetzungsbericht
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); München gegen Ressourcenverschwendung
Mehr Sonnenprojekte der SWM
Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2023
Optimierung der IT-Support-Strukturen an den Bildungseinrichtungen
Folgen des Angriffskriegs auf die Ukraine; Fortsetzung Rahmenfinanzierung ab 2023
Coronabedingte Mehraufwendungen im Gesundheitsreferat
Schulische Inklusion – Neuordnung von Schulbegleitung, Umsetzung Pool-Lösungen
Internationale Bauausstellung (IBA)
BNE VISION 2030 – eine Konzeption Bildung für nachhaltige Entwicklung
Erklärung wie im Ausschuss
EU- Projekt ASCEND (Accelerate positive clean energy districts)
Erneute Bewerbung Münchens als Gastgeberstadt für den One Young World Summit 2025 und 2026
München auf dem Weg zur zirkulären Stadt – ein Sachstandsbericht
München steht an der Seite der Protestierenden im Iran

Ratsinformationssystem

Vollversammlung vom 26. Oktober 2022

Zum Protokoll im Ratsinformationssystem

Vor Eintritt in die Tagesordnung
Gemeinsames Gedenken an die verstorbenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
Entwurf der 8. Fortschreibung des Luftreinhalteplans München
Änderung im Mobilitätsausschuss
Coronabedingte Mehraufwendungen im Gesundheitsreferat
Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München
Kostenfreie Menstruationsartikel an Einrichtungen
Fortführung und Anpassung des Belegrechtsprogramms
Flexi-Heim der Variante 1/Ständlerstraße 43
Bericht über die Lage der Menschen ohne Krankenversicherung in München
Änderung der Entwässerungsabgabensatzung der Münchner Stadtentwässerung
UEFA EURO 2024 Finanzbedarf im Jahr 2023
UEFA Champions League Finale (CLF)
Personelle Stärkung der Enteignungsbehörde
Stelle zur Stärkung von Social Entrepreneurship und Sozialen Innovationen
Fortführung Munich Urban Colab – aktive Förderung stadtweiter Vernetzung
Fortführung der begonnenen Maßnahmen für ein Leerstandsmanagement
Förderung des Glasfaserausbaus in München
Ausweitung des Tigermücken-Monitorings auf das gesamte Gebiet der LH München
Angekündigte "Stör-Aktionen" sogenannter "Klima-Aktivisten" in München
Personalangelegenheit digital@M GmbH
Entwurf der 8. Fortschreibung des Luftreinhalteplans München
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2147, PaketPost-Areal
Ratsentscheid zur Hochhausgrenze
Abstimmung zu TOP B 16 Ratsentscheid zur Hochhausgrenze:
Abstimmung zu TOP A 3 Bebauungsplan Nr. 2147 - PaketPost Areal
Oktoberfest und Oide Wiesn 2023 - Verlängerungstage und Fahrpreise Oide Wiesn
Bauen aus einer Hand
Soziale Infrastrukturversorgung und Standortsicherung für eine Einrichtung
Altstadtring Nordwest
Fortschreibung des Klimaanpassungskonzepts I
Stellenmehrung für den Vollzug der einrichtungsbezogenen Impfpflicht
„Aktuell 22 % der Corona-Spitalsfälle "wegen" Covid im Krankenhaus“
Angekündigte "Stör-Aktionen" sogenannter "Klima-Aktivisten" in München

Ratsinformationssystem

Vollversammlung vom 5. Oktober 2022

Zum Protokoll im Ratsinformationssystem

Verleihung der Medaille „München leuchtet - den Freundinnen und Freunden Münchens“
Terminierung der Mittagspause
Änderung bei der Besetzung eines Verwaltungsbeiratsgebiets
Gesamtplan IV - Soziale Wohnraumversorgung - Wohnungslosenhilfe
Planung und Neueröffnung von Containerunterkünften
Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung
Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung
Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung
Bau einer Mehrgenerationenanlage und eines Alten- und Service – Meindlstraße 14a
Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern
NS-Dokumentationszentrum München – Neue Gremienstruktur
Budget für Gasteig-Ersatzräume; Verfahren für die Projektförderungen des Kulturreferats
Fördermittel aus der EU-Innenstadtinitiative (REACT-EU)
Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
Hochhausgrenze oder grenzenloses Bauen?
Zugang zu warmen Speisen für bedürftige Menschen in München sicherstellen
Bericht zur Sicherheit der München Stromversorgung in den kommenden Wintermonaten
Winterliche Energieversorgung
Sofortmaßnahmen zur Halbierung des Stromverbrauchs bei den Stadtratssitzungen
Ausbauziele der SWM für Photovoltaik in München verzehnfachen
Vereidigung von Frau Dr. Laura Sophie Dornheim als berufsmäßige Stadträtin
Vereidigung von Frau Dr.-Ing. Jeanne-Marie Ehbauer als berufsmäßige Stadträtin
Anpassung der Satzung für den Sportbeirat der Landeshauptstadt München
Verstetigung der dezentralen Erstanlaufstelle für Geflüchtete aus der Ukraine
Übertragung der LHM Services GmbH - Vergleich der Rechtsformalternativen
Ergebnisse der Design-Studie „Münchner Kindl App“
Haushalt der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr
Fragestunde gem. § 69 GeschO: Fernwärmepreise der SWM: Soziale Preispolitik oder Ausnutzung der Monopolstellung?

Ratsinformationssystem

Vollversammlung vom 27./28. Juli 2022

Zum Protokoll im Ratsinformationssystem

Erlass von Erhaltungssatzungen in den Stadtbezirken 4 und 12
Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele – Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2022/2023
Verkehrsplanung im Bereich Paul-Gerhardt-Allee
Tram-Neubaustrecke „Tram Nordtangente“ – Abschnitt Regina-Ullmann-Straße
Grundsatzbeschluss Abstellanlagen, dauerhafte Betriebshöfe für U-Bahn, Tram und Bus
Vereidigung von Frau Dr. Hanna Sammüller-Gradl als berufsmäßige Stadträtin
Vereidigung von Herrn Andreas Mickisch als berufsmäßigen Stadtrat
Besetzung und Wahl der Leitung des Baureferates
Besetzung und Wahl der Leitung des IT-Referates
2. Stammstrecke München – Aktuelle Entwicklungen
Haushaltsplan 2023 – Eckdatenbeschluss
0PERSPEKTIVE MÜNCHEN – Langfristige Siedlungsentwicklung
Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB Netz AG
Energiesicherheit für München
Optimierung des MICE-Produkts München
Neues Europäisches Bauhaus (NEB)
München lebt Vielfalt
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM)
Mobilfunkausbau in München, zweiter Statusbericht
Machbarkeitsstudie aufgeständerter Rad- und Gehweg Ständlerstraße
Tram-Neubaustrecke „Tram-Nordtangente“ und Verbesserung
Mehr Sitzgelegenheiten in der Fußgängerzone
„Coole Straßen“ in München – jetzt umsetzen!
Klimaanlagen in den städtischen Sitzungssälen ausschalten!
365-Euro-Ticket für alle
München-Pass für Personen, die unter die neue Armutsgrenze fallen

Ratsinformationssystem

Vollversammlung vom 29. Juni 2022

Zum Protokoll im Ratsinformationssystem

Behandelte Themen

Vor Eintritt in die Tagesordnung
Änderung bei der Besetzung des Rechnungsprüfungsausschusses
Annahme von Sachspenden und Weitergabe an die Partnerstadt Kyiv
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2141
Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
75 Jahre Bezirksausschüsse – Festakt/Informationskampagne
Geschäftsprozessmanagement in der Landeshauptstadt München
Maßnahmen gegen Vorurteilskriminalität III
Unterbringung und Betreuung unbegleiteter minderjähriger Ausländer*innen
Zur Tagesordnung
Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/63
Internationale Bauausstellung (IBA) Metropolregion München
Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 03 Maxvorstadt und 04 Schwabing-West
Satzung zur Änderung der Satzung über die Zulassung zur Fachakademie für Übersetzen
Satzung zur Änderung der „Verordnung über Parkgebühren in Bereichen mit Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Landeshauptstadt München (Parkgebührenordnung)
Finanzierung räumlicher Veränderungen an KVR-Standorten
Personalbedarf Einbürgerung
Längere Laufzeit des Kernkraftwerks Isar 2 – vielleicht im dritten Anlauf?
Satzung zur Änderung der Satzung zur Einführung eines Klimarates
Verkehrskonzept Münchner Norden
IAA Mobility – Bericht über den Runden Tisch zur IAA Mobility
München braucht eine Werbewatchgroup
Förderprogramm Klimaneutrale Gebäude Circular Economy 5
Novellierung und Umbenennung des Förderprogramms „München emobil“

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Vollversammlung vom 18. Mai 2022

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Behandelte Themen

Vor Eintritt in die Tagesordnung
Genehmigung der Sitzungsprotokolle für die Monate Juli 2021 bis Dezember 2021
Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
Trägerkreis Junge Flüchtlinge e.V. - künftige Förderung durch das Sozialreferat
Informationen zur Auskömmlichkeit der Finanzierung
Markthallen München (MHM); Finanzielle Erleichterung im Jahr 2021
Maßnahmenplan zur Förderung und Etablierung einer Kreislaufwirtschaft im Bausektor
Novellierung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen
Verordnung zur Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München
Verlängerung der Tram 23, Beteiligung der Öffentlichkeit sicherstellen
Auswirkungen der Ukraine-Krise
Raum für Kunst und Kultur schaffen
Sofortprogramm zur sprachlichen Förderung Geflüchteter aus der Ukraine
Auszubildendenwerk, Realisierungsbeschluss
Schulbauoffensive 2013-2030;
Verwaltung fit für mobiles und hybrides Arbeiten

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Vollversammlung vom 27. April 2022

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Behandelte Themen

Zusätzliches Verwaltungsbeiratsgebiet für das IT-Referat
Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Markthallen München (MHM); Finanzielle Erleichterung im Jahr 2021
Aktiv im Kampf gegen Vorurteilskriminalität im beruflichen Kontext: Fortbildungsprogramm
Analoge und digitale Öffentlichkeitsbeteiligung in der Landeshauptstadt München
Münchner Nordosten
Siedlungsentwicklung im Münchner Norden (Feldmoching - Ludwigsfeld)
Erlass von Erhaltungssatzungen § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im 1. und 2. Stadtbezirk
Wohnraumbewirtschaftung der Landeshauptstadt München
MVV-Gemeinschaftstarif
Radschnellverbindungen in München und Umland
Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
Dringlichkeitsantrag Nr. 2659 von CSU mit FREIE WÄHLER vom 26.04.2022
Dringlichkeitsantrag Nr. 2663 von CSU mit FREIE WÄHLER vom 26.04.2022
Änderungen im Rechnungsprüfungsausschuss
Geschäftsordnung des Stadtrats
Dringlichkeitsantrag Nr. 2660 von CSU mit FREIE WÄHLER vom 26.04.2022
Finanzierung der Bildungs-IT - Nachsteuerung in 2022
Einrichtung eines Mental Health Center Ukraine in München
München läuft für den Frieden
Ökostrombetriebene Heizstrahler in der Außengastronomie auf öffentlichen Flächen
Grundschule Harlaching
Reform der Kriterien beim Vergabeverfahren für städtische Gewerbeflächen
Längere Laufzeit des Kernkraftwerks Isar
Stadtwerke München GmbH - Bäder
Deutsches Zentrum für Mobilität der Zukunft muss kommen - München muss handeln!

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Vollversammlung vom 23. März 2022

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Behandelte Themen

Vor Eintritt in die Tagesordnung
Berufsmäßiger Stadtrat Thomas Bönig – Verkürzung der Amtszeit
Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 25
Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB Im Stadtbezirk 2
Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung des GeodatenService der Landeshauptstadt München (GeodatenService-Gebührensatzung)
Durchführung einer vergleichenden Personenbefragung
Handlungsprogramm Mittlerer Ring
Coronabedingte Mehraufwendungen im Gesundheitsreferat; Verlängerung der CTT-Stellen
Nachbereitung des Mobilitätskongresses 2021 und Vorbereitung für 2023
Begründungen und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
Rathausbeflaggung im Zeichen des Ukrainekriegs – Umgehend wieder Schwarz-Rot-Gold
Längere Laufzeit des Kernkraftwerks Isar2 (1)
Längere Laufzeit des Kernkraftwerks Isar2 (2
Rede des Kiewer Bürgermeisters Vitali Klitschko
Annahme und Auszahlung von Spendengeldern – Spendenkonto „Solidarität Ukraine“
Annahme und Ausgabe von Spenden im Sozialreferat – Hilfen im Rahmen des Krieges
Ukraine-Hilfe, Maßnahmen im Kulturbereich
Sofortmaßnahmen für Geflüchtete aus der Ukraine
Abstimmung zu Tagesordnungspunkt A 8 (Ukraine-Hilfe, Maßnahmen im Kulturbereich):
Abstimmung zu Tagesordnungspunkt B 11 (Sofortmaßnahmen für Geflüchtete aus der Ukraine):
Ausschreibung der Stelle der Leitung des Baureferats
Ausschreibung der Stelle der Leitung des IT-Referats
Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP);
Jubiläumsstiftung der Münchner Bürgerschaft Alte Heimat
Verlängerung des Pachtvertrags mit dem Münchener Golfclub e.V. (MGC)
Umstellung des Kohleblocks am HKW Nord auf Erdgas ab Heizperiode 2022/2023 prüfen
Saisonale Stadträume II
Stadtratshearing „Digitalisierung und soziale Aspekte“

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Vollversammlung vom 23. Februar 2022

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Behandelte Themen

Ehrung von StR Ruff mit der Medaille „München leuchtet - Den Freundinnen und Freunden Münchens“
Geburtstagsglückwünsche
Veränderung in den Ausschüssen der Landeshauptstadt München und im Ältestenrat
Förderung von Selbstinitiativen im Sozialbereich
Standortbeschluss zur Unterbringung wohnungsloser Einzelpersonen und Paare
Benennung von Stadtratsmitgliedern für eine Besetzung in den Gremien der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)
Ostfriedhof - Ersatzneubau Krematorium mit Neubau des trauerpastoralen Zentrums
Flexiheime für wohnungslose Haushalte
Freiraumsicherung in der Stadtentwicklung
Stadtgüter München (SGM); Umstellung aller Flächen der Stadtgüter München auf ökologischen Landbau
Besetzung der Jury zur Erarbeitung der Vergabeempfehlung für die Jahre 2022 bis 2024
Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
Kitas in den Blick nehmen!
P.S.E.u.D.o. Wahl - Verfahren zur Besetzung von Referatsleitungen
Bewertung der LHMS durch einen unabhängigen Wirtschaftsprüfer vor Übernahme durch die Stadt
Klimaschutz- und Umweltaspekte bei der Standardisierten Bewertung berücksichtigen!
Auswirkungen zur Einschätzung der Regierung von Oberbayern: Zur Ausschreibung von Referent*innenpositionen
Nachbesetzung der Leitung des Kreisverwaltungsreferats
Nachbesetzung der Leitung des Personal- und Organisationsreferats
Nachbesetzung der Leitung des Sozialreferats
Wahl der Leitung des Kreisverwaltungsreferats
Wahl der Leitung des Personal- und Organisationsreferats
Wahl der Leitung des Sozialreferats
Änderungen von Satzungen der LHM über die Zulassung zu Städtischen Schulen
Benennung von Stadtratsmitgliedern für eine Besetzung in den Fachausschüssen der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)
Klimaschutz in München, Bericht zur Studie Klimaneutrale Wärme München 2035
Bekämpfung der Corona-Pandemie - Coronabedingte Personalmehrung bei der Bußgeldstelle des KVR
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1638 - Ottobrunner Straße

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Vollversammlung vom 2.2.2022

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Behandelte Themen

Vor Eintritt in die Tagesordnung
Bayerischer Kommunaler Prüfungsverband (BKPV)
Junge wohnungslose Erwachsene in München
Halbjahresbericht zur Aufgabenwahrnehmung im SGB II durch das Jobcenter München
Soziale Angebote und Maßnahmen gegen Einsamkeit in München
Anforderungsprofil für die reservierte Flächennutzung für voll- und teilstationäre Pflege
Aktualisierung der Mietobergrenzen für Leistungsberechtigte nach SGB II und SGB XII
Städtische Notquartiere, Abriss der Unterkunft Karl-Marx-Ring 104
Münchner Mietproblematik „morbus monacensis“
Die Münchner Alten- und Service-Zentren (ASZ) - Aktueller Stand und weitere Planungen
Grundsatzbeschluss Senior*innenwohnen der Zukunft planen und bauen!
Umsetzung der Handlungsempfehlungen Spenden an das Sozialreferat
Gewährung eines Zuschusses an den AWO KV München-Stadt e. V.
Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB Netz AG
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2141 Zuccalistraße (südl.), Brunhildenstraße (westl.)
Perspektive München als Steuerungsinstrument einer nachhaltigen Stadtentwicklung
Münchner Weg der Sportförderung
Errichtung eines Actionsportzentrums an der Erna-Eckstein-Straße
UEFA EURO 2020 und 2021 - Abschlussbericht
Umbenennung der Hilblestraße in Maria-Luiko-Straße
Bayerischer Kommunaler Prüfungsverband (BKPV)
Stärkung des Erbbaurechts entsprechend Empfehlung der Baulandkommission
Jubiläumsstiftung der Münchner Bürgerschaft Alte Heimat
Mit Kultur aus der Krise VI - Volkskultur weiter stärken
Mobilitätseingeschränkte Patient*innen besser unterstützen!
Stationäre Versorgung von Kindern und Jugendlichen
Weiterentwicklung der Hospiz- und Palliativversorgung in München
Versorgung von Opfern sexueller Gewalt verbessern II
Ärztliche Versorgung im Stadtbezirk 22
Ambulante haus- und kinderärztliche Versorgung in München
Anerkennung ausländischer Pflegeabschlüsse
Impf-Guides für München
Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
Dringlichkeitsantrag Nr. 2349 der CSU vom 01.02.2022 (Referent*innen-Wahlen)
Dringlichkeitsantrag Nr. 2351 der CSU vom 01.02.2022 (Green City AG)
Dringlichkeitsantrag Nr. 2356 von ÖDP/München-Liste vom 01.02.2022 (Eggarten)
Aussteigerprogramm nicht erforderlich
N-Wort ächten und Rassismus bekämpfen
Stadtweite Neuorganisation der Bereiche Europa und Internationales
Ehrung für städtische Beschäftigte für besonderen und herausragenden Einsatz
Wohnungsvermittlung wohnungsloser/bleibeberechtigter Münchner*innen verbessern
Verfahrensbeschleunigung zur baulichen Umsetzung von Radentscheidmaßnahmen
Schutzgebiete in der Landeshauptstadt München
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM) - Barrierefreie Depotcontainer
Vergabe von Sicherheitsdienstleistungen für diverse Einrichtungen der dezentralen Unterbringung von Flüchtlingen
Sanierung, Umbau u. Erweiterung Feuerwache 1 (Hauptfeuerwache) samt Nebengebäuden
Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele, neue Eintrittspreise ab 01.09.2022
Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München
Ergebnisse des Bausteins Barrierefreiheit
Versorgung mit Schwangerschaftsabbrüchen in München II
Aktionen und Veranstaltungen zum Safe Abortion Day organisieren!

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Vollversammlung vom 19.1.2022

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Behandelte Themen

Haushalt 2022 des Revisionsamts
Haushalt 2022 des Direktoriums
Aufbau eines Referats für Klima- und Umweltschutz und eines Gesundheitsreferats;
Haushalt 2022 – Stellenplan
Haushalt 2022 des Personal- und Organisationsreferats
Umsetzungskonzept zur Einführung der Budgetierung im Personalbereich ab dem Haushaltsjahr 2021;
Haushalt 2022 des Sozialreferats
Haushaltsplan 2022 – Produkt- und zielorientierte Ansätze (S-GE/BE, GE/CSR, GL-SP)
Haushaltsplan 2022 – Produkt- und zielorientierte Ansätze (S-I)
Haushaltsplan 2022 – Produkt- und zielorientierte Ansätze (S-III)
Energiearmut – Gegenmaßnahmen in München
Haushalt 2022 des Baureferats
Haushalt 2022 des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2021 – 2025 (PLAN)
Sanierungsgebiet „Neuperlach Nord“
Perspektive München
Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH (MGS)
BayBO Novelle und Online-Zugangsgesetz:
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2021 – 2025 (RBS)
Errichtung eines Hauses für Kinder im Prinz-Eugen-Park WA 9 (Ruth-Drexel-Str. 96)
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Moosach
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Pasing-Obermenzing
Reinigungsstandards in Münchner Schulen und städt. Kindertageseinrichtungen
Fortführung Umsetzung Stufenkonzept Inklusion an den Allgemeinbildenden Schulen
Fortführung des Tutor*innenprogramms „Schüler*innen helfen Schüler*innen“ an städt. Schulen
Kooperative Ganztagsbildung stärken
Kleinkindertagesstätten e. V. (KKT)
Evaluation des Fördermodells von Eltern-Kind-Initiativen (EKI)
Einrichtung fünf inklusiver Arbeitsplätze in der der Hauswirtschaft
Münchenzulage für hauswirtschaftliche Mitarbeiter*innen
EKI-Fördermodell: 100%-Förderung der Münchenzulage
Ausgleichszahlung im Rahmen der Elternentgeltentlastung
Münchner Masterplan „Junge Menschen raus aus der Pandemie“
Pandemiefolgenfonds; Schulversuch Berufsfachschule inklusiv
Ausstattung von integrierten Fachunterrichtsräumen (IFU) an den beruflichen Schulen
Teiländerung der Finanzierung zur Förderung der beruflichen Eingliederung
Förderung von vereinseigenen Baumaßnahmen der Sportvereine in München
Haushalt 2022 des Kulturreferats
Nachhaltig Wohlstand schaffen: sozial, ökologisch, innovativ I -
Strukturwandel durch Pandemiefolgen und Transformationsprozesse - Parkraummanagement in München – Umsetzung Sektor VI, Teil 1
München-Portal der Zukunft
Fortführung des Projektes E- und Open-Government 2022 - Schriftgutdigitalisierung zur Einführung der E-Akte in den Jahren 2022/2023
Haushalt 2022 des IT-Referats
Den gesundheitlichen Folgen der Pandemie wirksam und nachhaltig begegnen
Haushalt 2022 des Gesundheitsreferats
Haushalt 2022 des Kreisverwaltungsreferats
Umsetzungsprojekt HandyParken 3:
Personalbedarf 2. QE Bürgerbüro – eID-Karte
Personalbedarf 2. QE Bürgerbüro – verkürzte Laufzeit von Kinderreisepässen
Personalbedarf der Ausländerbehörde 2. QE/Verlängerung der Befristung von 6,14 VZÄ
Personalbedarf ABH 2. QE – Parteiverkehrsbereiche
Personalbedarf Fahrerlaubnisbehörde Pflichtumtausch
Finanz- und Investitionsplanung
Haushalt der Stadtkämmerei
Erhöhter Personalbedarf bei der Stadtkämmerei aufgrund von Aufgabenmehrungen
Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
Keine weiteren Allgemeinverfügungen zu Protesten gegen Corona-Maßnahmen
Versammlungen und Demonstrationen individuell beurteilen
Stellungnahme zur aktuellen Situation der in München-Schwabing überfluteten Keller
Gegen Gewalt und Drohungen bei politischem Protest
Haushaltsplan 2022, Schlussabgleich;
Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) für die Jahre 2021 – 2025
Haushaltssatzungen der Landeshauptstadt München
Haushaltsrede des Oberbürgermeisters
Haushaltsrede des Stadtkämmerers
Haushaltsrede des Personal- und Organisationsreferenten
Haushaltsrede des Korreferenten der Stadtkämmerei/Die Grünen - Rosa Liste
Haushaltsrede des Korreferenten des Personal- und Organisationsreferats
Haushaltsrede CSU
Haushaltsrede SPD/Volt
Haushaltsrede FDP - BAYERNPARTEI
Haushaltsrede DIE LINKE./Die PARTEI
Haushaltsrede FREIE WÄHLER
Abstimmung zu TOP A 1, Haushaltsplan 2022, Schlussabgleich
Abstimmung zu TOP A 2, Mehrjahresinvestitionsprogramm
Abstimmung zu TOP A 3, Haushaltssatzungen
Münchner Aktionsplan gegen Antisemitismus
Aufklärungskampagne gegen Vorurteilskriminalität
Rahmenvertrag zur Einführung eines Fahrradleasingmodells
Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze (Stadtjugendamt)
Wirtschaftsplan der Münchner Stadtentwässerung für das Jahr 2022
Umsetzung des Programms „Bezahlbares Wohnen und Leben in München“
„Holzwohnungsbau in München“
Fortschreibung Wohnen in München VI, Städtische Wohnungsbaugesellschaften
Wohnungspolitisches Handlungsprogramm, Wohnen in München VI 2017 - 2021
Abstimmung zu TOP 29, Fortschreibung Wohnen in München VI
Abstimmung zu TOP 30, Wohnungspolitisches Handlungsprogramm Wohnen in München
Haushalt 2022 des Referats für Bildung und Sport
Hybridsitzungen der Ausschüsse des Stadtrats
Prüfung ortsveränderlicher elektrischer Betriebsmittel in Kindertageseinrichtungen, Schulen, Sportstätten
Öffnung der Münchner Schulhöfe und Schulsportplätze für Kinder und Jugendliche
DAV Kletter- und Boulderzentren München e. V.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2021 – 2025 (KOM)
Haushalt 2022 des Kommunalreferats
Mehrjahresinvestitionsprogramm des Kulturreferats für die Jahre 2021-2025
Erhöhung der Einzahlungen im Haushalt des Referats für Arbeit und Wirtschaft
Haushalt 2022 des Referats für Arbeit und Wirtschaft
Antragstellung zu den Förderprogrammen „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“
Potenzial und Ausweitung von kultur-, kreativwirtschaftlichen und kulturellen Zwischennutzungen
Erstes ÖPNV-Bauprogramm 2021
Grundsatzbeschluss II – Klimaneutrales München 2035
Schwerpunktsetzung im Referat für Klima- und Umweltschutz - personelle Mehrbedarfe
Haushalt 2022 des Referats für Klima und Umwelt
Umsetzung Eckdatenbeschluss, Haushaltsausweitung 2022 ff im Mobilitätsreferat;
Haushalt 2022 des Mobilitätsreferats
Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München
Mobilitätsstrategie 2035
München.Digital.Erleben
IT-Projektportfolio 2022 (Verwaltungsbereich)
Aktuelle Situation in der Pflege
Veranstaltungssicherheit

Vollversammlung vom 15.12.2021

Zum Protokoll im Ratsinformationssystem

Behandelte Themen

Vor Eintritt in die Tagesordnung
Satzung zur Änderung der Satzung über den Migrationsbeirat
Überbrückungsmöglichkeiten für wohnungslose Menschen mit Pflegebedarf
Eröffnung des Standorts Pfälzer-Wald-Str. 2 als staatliche Gemeinschaftsunterkunft
Ausschreibung der Bereitstellung und Betriebsführung von Beherbergungsbetrieben
Verlängerung des Vorauszahlungssystems für Flexi-Heime bis 31.12.2022
Verstetigung der psychosozialen Betreuung in den Unterkunfts-Dependancen
Pandemiebedingte Mehrbedarfe: Quarantäneplätze und Betriebskosten
Gewährung eines Zuschusses an die MÜNCHENSTIFT GmbH
Umsetzung der Handlungsempfehlungen
Zuwendungswesen im Sozialreferat - Förderung freier Träger
Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung
A) Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2132 der Landeshauptstadt München
Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung
Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung
Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
Kreativquartier an der Dachauer Straße/Schwere-Reiter-Straße
Fit im Winter: kostenfreie Sportangebote für Kinder und Jugendliche im Winter
Umsetzungsmaßnahmen des „Gute-KiTa-Gesetzes
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Abschluss einer Zweckvereinbarung
Änderung der Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen aus Kulturfördermitteln
Münchner Stadtmuseum - Annahme einer Zuwendung
Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau München; Annahme einer Zuwendung
Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau München
Museum Villa Stuck - Annahme einer Schenkung, Franz von Stuck „Phryne“
Museum Villa Stuck; Annahme einer Schenkung, Franz von Stuck „Prinzregent Luitpold“
Museum Villa Stuck, Annahme einer Schenkung, Franz von Stuck
Museum Villa Stuck; Annahme einer Schenkung, Larche, Tiffany, Gurschner
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ)
Flughafen München GmbH (FMG); Zahlung eines Zuschusses
Erstes ÖPNV-Bauprogramm 2021
Auftrag zur Achten Fortschreibung des Luftreinhalteplans für das Stadtgebiet München
Für ein sicheres digitales München - Ausbau des Informationssicherheitsmanagements
Corona-Pandemie - Berufsbezogene bzw. generelle Impfpflicht gegen COVID-19
Gewährung von Zuwendungen für verschiedene Kultureinrichtungen im Haushaltsjahr 2022
RODEO 2022 - Das Münchner Tanz- und Theaterfestival
Bewerbung um die Ausrichtung von Spielen der NFL International Series in München
Erstes ÖPNV-Bauprogramm 2021
Tram-Westtangente
Tram-Neubaustrecke „Tram Münchner Norden“
Hybridsitzungen des Stadtrats
Verlängerung der U-Bahn-Linie 5-West von Laim nach Pasing
Städtische Wohnungsbaugesellschaften
Freiham Süd - Erweiterung Logistikzentrum Augustiner
2. Stammstrecke München - Planfeststellungsabschnitt 3 Ost
UEFA EURO 2024
Einrichtung eines Flächenpools für ökologische Ausgleichsflächen
Neubau eines Bürogebäudes an der Westend-/Ludwigshafener Straße
Städtische IT: Ausgestaltung des Leistungsschnitt 2.0
Corona-Pandemie - Berufsbezogene bzw. generelle Impfpflicht gegen Covid-19
Auswirkung der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG)
Weihnachtsrede

Ratsinformationssystem

Vollversammlung vom 25.11.2021

Zum Protokoll im Ratsinformationssystem

Behandelte Themen

Vor Eintritt in die Tagesordnung
Ehrung von StRin Dr. Menges
Änderungen bei der Besetzung von Ausschüssen auf Wunsch
Markthallen München (MHM);
Fortschreibung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten
Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
Antifaschistische Arbeit an Schulen
Novellierung der Satzung über die Aufgaben und Benutzung des Stadtarchivs
Ausbildung bei der Stadtverwaltung
Aufarbeitung der Missstände bei der Unterbringung von Kindern
Förderung der nachbarschaftlichen Begegnungsstätte JoMa e.V.
Förderung der Selbsthilfe im sozialen Bereich
Nachgehende Beratung nach Krisenintervention-Projekt „Zweitkontakt“
Zusätzlicher Personalbedarf bei der Beratungsstelle Demenz
Mietspiegel für München 2023
Absicherung der Präventiven Kurzintervention Wohnen (KIWO)
Städtische Notunterkunft Burmesterstraße 20:
Lotsenprojekt Pontis Freimann - Übernahme in Regelfinanzierung
Unterbringung von wohnungslosen Geflüchteten in der Schaffung bedarfsgerechter Unterbringungsplätze
Das Grünpat*innenprojekt von Green City e.V. besser
Vollzug der Naturschutzgesetze;
Neubau Hauptbahnhof München,
Gay Games - München in der Endausscheidung um eine Ausrichtung in 2026
Personalbedarf zur Wahrnehmung von Bauherren- und Eigentümerrolle
Baulandmobilisierungsgesetz, Änderungen der Vorkaufsrechtspraxis
„Bezahlbares Wohnen und Leben in München“
Lärmaktionsplan für München-Runde 4
Verlängerung der Mittel für lufthygienische Untersuchungen
Kontinuierliche Weiterführung des städtischen NO2-Messnetzes
Förderung von umwelt- und nachhaltigkeitsbezogenen Einrichtungen
Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs
Coronabedingte Mehraufwendungen im Gesundheitsreferat;
Frauen-Nacht-Taxi für München-Evaluation
Konsolidierter Jahresabschluss 2019
Sachstandsbericht Corona-Pandemie
Ergänzende Corona-Maßnahmen im Bildungsbereich II
Coronabedingte Mehraufwendungen im Gesundheitsreferat; Zusätzliche Stellen im Contact-Tracing-Team
Sozialleistungsbeziehende während der vierten Welle nicht sozial isolieren
Impfzentren der Landeshauptstadt München werden täglich betrieben
Generelle Impfpflicht gegen Covid
Solidarität städtischer Tochtergesellschaften in der Corona-Pandemie
Gemeinsam gegen Corona
Kindgerechte Impfmöglichkeiten gegen Covid-19 schaffen
Coronabedingten psychischen Belastungen von Kindern und Jugendlichen
Finanzielle Anerkennung für Pflegekräfte der München Klinik gGmbH
Impfangebot ausweiten
Ökostrom-betriebene Heizstrahler in der Außengastronomie und Schanigärten verlängern
Abstimmung „Ergänzende Corona-Maßnahmen im Bildungsbereich II“
Abstimmung „Coronabedingte Mehraufwendungen im Gesundheitsreferat“
Abstimmung „Sozialleistungsbeziehende während der vierten Welle nicht sozial isolieren – Einmalzahlung für FFP2-Masken über Bund und Länder“
Abstimmung „Impfzentren der Landeshauptstadt München werden täglich betrieben“
Abstimmung „Generelle Impfpflicht gegen Covid“
Abstimmung „Solidarität städt. Tochtergesellschaften in der Corona-Pandemie“
Abstimmung „Gemeinsam gegen Corona“
Abstimmung „Kindgerechte Impfmöglichkeiten gegen Covid-19 schaffen“
Abstimmung „Coronabedingten psychischen Belastungen von Kindern und Jugendlichen entgegenwirken“
Abstimmung „Finanzielle Anerkennung für Pflegekräfte der München Klinik gGmbH“
Abstimmung „Impfangebot ausweiten“
Abstimmung „Ökostrom-betriebene Heizstrahler in der Außengastronomie
Nachprüfungsantrag St.-Magnus-Straße
Auszubildendenwerk für München - Grundsatz- und Gründungsbeschluss
Perspektive München; Integriertes Handlungsraumkonzept
Neubau des Kulturbürgerhauses in Pasing an der Offenbachstraße
Schwerpunktsetzung im Referat für Klima- und Umweltschutz
Umsetzung Eckdatenbeschluss
Lifecycle Friedhofsverwaltungssoftware
Freischankflächengebühren 2021 - Satzung zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung
Sicherung und Aufrechterhaltung der Brandmeldeanlagentechnik
Vergabe eines Verkehrsgutachtens zur Beeinflussung der Lichtsignalanlagen

Ratsinformationssystem

Vollversammlung vom 20.10.2021

Zum Protokoll im Ratsinformationssystem

Behandelte Themen

Gemeinsames Gedenken an die verstorbenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
Veränderung in der Besetzung des Ältestenrats, Veränderung in der Besetzung von Ausschüssen
Genehmigung der Sitzungsprotokolle für die Monate Januar 2021 bis Juni 2021
Vergabe von zusätzlichen Beratungskapazitäten zur Unterstützung der Biostadt München
Vergabebeschluss „Beauftragung eines Bio-Regio-Managements für Lebensmittel in der Außer-Haus-Verpflegung“
Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
Klimaneutrales München bis 2035
Baulandmobilisierungsgesetz, Änderungen der Vorkaufsrechtspraxis
Coronavirus SARS-CoV-2; Fortführung der Ausweitung der Reinigung in Verwaltungs- und Betriebsgebäuden
WERK1.Bayern GmbH, Änderung des Gesellschaftsvertrag
LHM Services GmbH, Anpassung Gesellschaftsvertrag
Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
Hochhausgrenze - München fragt die Bürger:innen!
Neuberechnung von städtischen Gremien aufgrund des Auseinanderbrechens der bisherigen Fraktion
Vergabebeschluss „Beauftragung zur Konzeptentwicklung für ein „House of Food“
Forschungsvorhaben des Bayerischen Staatsministeriums
Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse
Radwegrückbau in Tempo-30-Zonen

Ratsinformationssystem

Vollversammlung vom 29.9.2021

Zum Protokoll im Ratsinformationssystem

Behandelte Themen

Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss (beratendes Mitglied)
Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss (stimmberechtigte Mitglieder)
Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats
Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018 – 2020
Errichtung eines Nachbarschaftstreffs im Neubaugebiet an der Hochmuttinger Straße
Baulandmobilisierungsgesetz
Gründung einer Gesellschaft für die Schaffung von Wohnraum für städtische Beschäftigte
Radschnellweg Münchner Norden
Anpassung der Änderung der Betriebssatzung (it@M)
Aufbau eines Referats für Klima- und Umweltschutz und eines Gesundheitsreferats - IT-Teil
Eröffnung einer gyn. Sprechstunde für Frauen und Mädchen mit Mobilitätseinschränkungen
Hybridsitzungen für den Stadtrat
Städtischer Sicherheitsdienst statt Fremdvergabe!
Ausbau der Plätze in Frauenhäusern
Strategie Flüchtlingsunterbringung 2022 - 2026
Einrichtung eines „Europäischen Hauses“ in der Landeshauptstadt München
Exit Spirit Energy: Erdgas- und Erdöl-Förderung der SWM beenden!
Haushalt der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2021

Vollversammlung vom 28.7.2021

Zum Protokoll im Ratsinformationssystem

Behandelte Themen

Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2022
Bericht über die Prüfung der zum 31.12.2019 erstellten Jahresabschlüsse
Veränderung in der Besetzung des Ältestenrats auf Wunsch der Fraktion Die Grünen – Rosa Liste
Veränderung in den Ausschüssen der Landeshauptstadt München
Städtische IT: Doppelstrukturen vermeiden – Zuständigkeiten klar zuordnen
Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
Digitales Hinweisgeber*innensystem
Mietspiegel für München 2023
Standortsicherung für ein überregionales jugendkulturelles Zentrum
Bekanntgabe: Eröffnung des Standortes Fürstenstraße 7 als staatl. Gemeinschaftsunterkunft
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2169
Siemensallee (nördlich), Baierbrunner Straße (westlich
Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich III/28
Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/38
PERSPEKTIVE MÜNCHEN
Energienutzungsplan für München – Maßnahmen und Bericht 2021
Projektantrag für die Umsetzungsphase „Grüne Stadt der Zukunft II - Klimaresiliente Quartiere“
Münchner Arbeit gemeinnützige GmbH
Einführung einer Klimaprüfung bei Beschlussvorlagen
Finanzrahmen für den Klimaschutz ab 2022
Projektantrag für die Umsetzungs- und Verstetigungsphase „Grüne Stadt der Zukunft II“
Mehr Bio-Lebensmittel in allen städt. Einrichtungen und bei allen städt. Verpflegungsanlässen: Satzung der Landeshauptstadt München zur Durchführung einer Befragung
Änderung der Grünwalder-Stadion-Verordnung) sowie der Verordnung über die Arena in Fröttmaning
Standards und Arbeitsprozesse im interkommunalen Vergleich darstellen
Fortschreibung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer
Übernahme der Tarifsteigerung für alle Zuschussnehmer*innen
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
Innenstadtförderung des Bundes nutzen
Bürgerinitiativen und Zivilgesellschaft zu IAA 21 ausreichend Platz (Raum + Zeit) gewähren
Warum blockiert die LHM Projekte zur Mobilitätswende?
Resolution gegen Gewalt im Wahlkampf
Sofortiger Stopp der Test- und Maskenpflicht an Münchner Schulen
Verschiebung Schank- und Schließschluss auf der Jakobidult
Novellierung der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN) 2021
Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele
Flutopfern helfen – jetzt und schnell
Haushaltsplan 2022 Eckdatenbeschluss
Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs
Ergänzende Corona-Maßnahmen im Bildungsbereich
Umwidmung der coronabedingten Aufwendungen für Vertretungslehrkräfte
Sonderprogramm Klimaschutz 2021
Organisatorische Zuordnung des Stadtarchivs
Aufbau eines Referats für Klima- und Umweltschutz und eines Gesundheitsreferats
Baumschutz in der Landeshauptstadt München
Grundsatzbeschluss I Umsetzung Klimaziele München
Sachstandsbericht 2021 zum Radentscheid und Altstadt-Radlring
Revitalisierung Campingplatz Thalkirchen
Innenstadt-Förderung des Bundes nutzen
Verschiebung Schank- und Schließschluss auf der Jakobidult

Vollversammlung vom 23.6.2021

Zum Protokoll im Ratsinformationssystem

Behandelte Themen

Gerätehäuser der Freiwilligen Feuerwehr I und II
MÜNCHENSTIFT GmbH - Anpassung der Satzung (Gesellschaftsvertrag)
Erster Stadtratsbericht zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK)
Siebter Tätigkeitsbericht des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten der Landeshauptstadt München
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2168: Karstadt am Bahnhofsplatz, Gewerbeband Steinhausen
Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich V/59
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM)
Mobilitätsstrategie 2035
Maßnahmen zur Umsetzung der strategischen Prinzipien der Digitalisierung
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
Mangelnde Schwimmfähigkeit bei Schulkindern aufholen
Open-Air Veranstaltungen mit stehendem und tanzendem Publikum möglich machen
Lebenswertes München für alle - nächtliches Feiern und Anwohner*innen-Interessen in Einklang bringen
„Flagge zeigen!“
Erster Stadtratsbericht zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK)
Siebter Tätigkeitsbericht des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten
Dicke Luft in München - Welche Konsequenzen zieht München aus dem EuGH-Urteil?
Neubau Hauptbahnhof München
Kultursommer in der Stadt - Verwendung der Mittel
„München unterwegs“

Vollversammlung vom 9.6.2021

Behandelte Themen
(Zum Protokoll im Ratsinformationssystem)

Genehmigung der Sitzungsprotokolle für die Monate Juli 2020 bis Dezember 2020
Ersatz der Teilnehmer*innenbeiträge in Mittagsbetreuungen
Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens
Erlass von Erhaltungssatzungen
Fünfter Bauabschnitt Messestadt Riem
Elektromobilität: Kostenloses Aufladen in den Dienststellen
Haushalt 2021
Dicke Luft in München - Welche Konsequenzen zieht München aus dem EuGH- Urteil?
Maskenpflicht in der Fußgängerzone beenden
Keine Maskenpflicht mehr in der Fußgängerzone!
Bodenberührung in der Plakatierungsverordnung abschaffen
Alkoholverbot aufheben
Sachstandsbericht zur Corona-Pandemie
Weiterentwicklung des MVV-Gemeinschaftstarifs - 365-Euro-Tickets für alle!
Schaffung von Unterkünften für Geflüchtete und Wohnungslose
Sonderfonds „Innenstädte beleben“ - Finanzierungsbeschluss
Sommer in der Stadt 2021; Vorstellung der Gesamtplanung und Finanzierung
Nutzung der Theresienwiese: Naherholung, Sport & Kultur
Extremistischer Brandanschlag und die Folgen
Umwidmung der coronabedingten Aufwendungen für Vertretungslehrkräfte
Isarstrand
Neuerlass der Satzung zur Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden
Städtische Wohnungsbaugesellschaften
Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung Bereich V/61
Ergebnisse der Runden Tische „Landwirtschaft in München“
München schließt sich dem Green City Accord an
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer
Die Landeshauptstadt München solidarisiert sich mit den Einsatzkräften

Vollversammlung vom 5.5.2021

Zum Protokoll (Ratsinformationssystem)

Behandelte Themen

Änderungen bei der Besetzung von Ausschüssen:
Haushalt 2021; Umsetzung des Haushaltssicherungskonzepts im Direktorium
Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Trägerschaftsauswahlverfahren Wohnprojekt für junge wohnungslose Erwachsene
Städtische Wohnungsbaugesellschaften
Unentgeltliche Überlassung eines Fahrzeugs aus dem Bestand der LHM
Bildung für nachhaltige Entwicklung stärken und strukturell verankern
PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Bildung in München
Olympiapark München GmbH; Stadionsanierung
LHM-Services GmbH - Entsendung Arbeitnehmervertreter/Anpassung Gesellschaftsvertrag
Betrauung SWM/MVG im ÖPNV über 2022 hinaus
MGH-Münchner Gewerbehof- und Technologiezentrumsgesellschaft mbH (MGH)
Haushalt 2021; Umsetzung des Haushaltssicherungskonzepts im IT-Referat
Münchner Mobilitätskongress parallel zur IAA - Anpassung der Vergabeermächtigung
Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
Beschluss zur Aufstellung und (Teil-)Änderung von Bebauungspläne
Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2020 - 2024
Erlass einer Erhaltungssatzung in den Stadtbezirken 1 und 2
Erlass von Erhaltungssatzungen in den Stadtbezirken 5 und 18
Erlass einer Erhaltungssatzung im Stadtbezirk 6 (Sendling)
Mehr dauerhaft bezahlbarer Wohnraum II: Sicherung von unbebauten Flächen
Neubesetzung der Jury Partizipatives Kunstwerk
Haushalt 2021; Umsetzung des Haushaltssicherungskonzepts im Kreisverwaltungsreferat
Aufgabenkritik Kreisverwaltungsreferat
Änderung der Verordnung der LHM über das Stadion an der Grünwalder Straße
Personalbedarf Gewerbebehörde / Großraum- und Schwertransporte
Satzung zur Änderung der Altstadt-Fußgängerbereiche-Satzung
Nicht verbrauchte Mittel Bezirksausschussbudgets einmalig erneut zur Verfügung stellen
Rechtliche Prüfung von verpflichtenden Zwangstests an Schülern
Information der Münchner Kliniken und Ärzte über die Einsatzmöglichkeit von Ivermectin
Barrierefreie Informationen zu Corona ermöglichen
Die Stadtkämmerei bleibt Betreuungsreferat der München Klinik gGmbH, München Klinik nicht ins Referat für Gesundheit überführen
Tempo 30 durch die Hintertür:
Impfmöglichkeiten für Münchner*innen in prekären Wohnverhältnissen schaffen
Wiesn-Absage 2021
Sachstandsbericht zur Corona-Pandemie
Anhebung der Regelsätze im SGB II und SGB XII
Errichtung eines Hauses für Kinder an der Mainaustraße mit 3 Krippen- und 2 Kindergartengruppen
Errichtung eines Kindertageszentrums am Hanns-Seidel-Platz 3
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Mehr Mehrweg!
Haushalt 2021; Umsetzung des Haushaltssicherungskonzepts im RKU
Olympiapark München GmbH; Stadionsanierung
Vertretung der LH München im Aufsichtsrat der Münchner Tierpark Hellabrunn AG
Messe München GmbH (MMG) - Änderung des Gesellschaftervertrags
Stadtwerke München GmbH, Aussetzung des kostenlosen Freibadeintritts
IAA Mobility 2021 - Einrichtung einer Blue Lane „Straße als temporäre Umweltspur“
Öffentlich finanzierte Software öffentlich zugänglich machen
Schnelltests an Kindertageseinrichtungen anstelle der bisherigen Abholung per Post
Satzung zur Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse
A) Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2167
Rahmenplan für das Gewerbeband Frankfurter Ring
Grundsatzbeschluss über die Zukunft des städtischen Campingplatzes in Thalkirchen
Novellierung der Sondernutzungsrichtlinien der Sondernutzungsgebührensatzung
Barrierefreie Informationen zu Corona ermöglichen
Die Stadtkämmerei bleibt Betreuungsreferat der München Klinik gGmbH, München Klinik nicht ins Referat für Gesundheit überführen
Impfmöglichkeiten für Münchner*innen in prekären Wohnverhältnissen schaffen

Vollversammlung vom 24.3.2021

Zum Protokoll (Ratsinformationssystem)

Behandelte Themen

Inhaltsverzeichnis
Vor Eintritt in die Tagesordnung
Haushalt 2021 - Umsetzung des Haushaltssicherungskonzepts im Revisionsamt
Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2019
Mehr dauerhaft bezahlbarer Wohnraum II:
Olympiapark München GmbH (OMG) - Satzungsänderung
Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Umsetzung Handlungsempfehlungen - Annahme einer Zuwendung i. H. v. 50.000 € sowie Zuwendungen
Mietspiegel für München 2021 als Fortschreibung des Mietspiegels für München 2019
Förderung hauptamtlicher Integrationslots*innen nach der Beratungs- und Integrationsrichtlinie
A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V /39
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2165
C) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1740
Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB „Wettersteinplatz“
Weißmarkierungen auf den Strecken mit ehemaligen Pop-up-Radwegen
Ausbau Bahnüberführung Dachauer Straße mit Offenhaltung der Durchfahrt für eine Tram
Haushalt 2021; Umsetzung des Haushaltssicherungskonzepts im RBS
Haushalt 2021; Umsetzung des Haushaltssicherungskonzepts im Referat für Arbeit und Wirtschaft
Haushalt 2021; Umsetzung des Haushaltssicherungskonzepts im Kulturreferat
digital@M GmbH - Änderung des Gesellschaftervertrages
Bestätigung von Ausschussbeschlüssen
Dringlichkeitsantrag Nr. 1221 zur LHM Services GmbH
Stadtratshearing zur digitalen Corona-Strategie in München
München wird Modellstadt mit 7-Tage-Inzidenz über 100
Niemand bleibt allein! - Besuchskonzept für die Alten- und Pflegeheime sowie die Kliniken in München
flächendeckend durch Schnelltests ermöglichen
Sozialarbeitende besser schützen - Schnelltests zur Verfügung stellen
Stadtwerke München GmbH; LHM Services GmbH, Bildung eines Aufsichtsrats
Transparente Darstellung und Controlling der Wirtschaftlichkeit bei IT-Projekten II
Digitale Füllstandanzeigen für besonders frequentierte Orte schaffen
Öffnung von Sport- und Grünflächen in Zeiten der Coronapandemie
Stadtratshearing zu Geschlechtergerechtigkeit in der Digitalisierungsstrategie

Vollversammlung vom 3.3.2021

Zum Protokoll (Ratsinformationssystem)

Behandelte Themen

Inhaltsverzeichnis
Vor Eintritt in die Tagesordnung
Sachstandbericht zur Corona-Pandemie
Leistung der LHM an die Münchner Jugendwohnheime während der Corona-Pandemie
Zusätzliche Bedarfe an digitalen Endgeräten für Kinder und Jugendliche
Vereidigung von Herrn Florian Kraus als berufsmäßiger Stadtrat
Gesetzentwurf der Fraktionen der Freien Wähler und der CSU im Bayerischen Landtag
Stadtweite Neuorganisation der Bereiche Europa und Internationales
Handy-Ticket I: Tierpark-Tickets per App
Zwischenbericht Nahverkehrsplan
Optimierung der Steuerung der Bildungs-IT - Übergang der Verantwortung an das IT-Referat
Überprüfung der Sportförderung des Verein Hubertus für Jagd- und Sportschießen
Änderung der Satzung über den Mieterbeirat der Landeshauptstadt München
Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/31
Fauststraße (südlich), Schanderlweg (östlich)
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM), Oberflächenabdichtungssystem der Deponie Nord-West
Grundsteuer als Mietersteuer jetzt senken - Mieter und Wirtschaft entlasten
Mieterlasse bzw. -nachlässe für gewerbliche Mieter
luca-App-System für München
Ausschreibung statt Direktbesetzung!
Transparenz statt Spezlwirtschaft

Vollversammlung vom 27.1.2021

Zum Protokoll (Ratsinformationssystem)

Behandelte Themen

Inhaltsverzeichnis
Vor Eintritt in die Tagesordnung
Vergabebeschluss München-Monitor
Die IT-Ausstattung in den städtischen Heimen verbessern
Aufgabenkritik - IT-Referat
Gewährung eines Zuschusses an die MÜNCHENSTIFT GmbH
Gewährung eines Zuschusses an den AWO KV München-Stadt e.V.
Gewährung eines Zuschusses an den Münchner Tafel e. V.
Gewährung eines Zuschusses an den Gemeinschaft Sant'Egidio e.V.
Spendenmittelverwendung aus dem Spendenkonto „Coronahilfe“
Umzüge/Erstausstattung der Sozialbürgerhäuser Laim-Schwanthalerhöhe und Pasing
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
Terminverlängerung für Stadtratsantrag zum Thema ÖPNV
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Feststellung des Jahresabschlusses 2019
Stadtgüter München (SgM); Feststellung des Jahresabschlusses 2019
Markthallen München (MHM) Feststellung des Jahresabschlusses 2019
München Klinik gGmbH (MüK) - Änderung des Gesellschaftsvertrags
Sanierung Seeriederstr. 18A, ehemalige U5-Akademie
Konzept zur Mietpreisgestaltung bei Kunst-, Kultur- und kreativwirtschaftlichen Flächen
Sachstandsbericht zur Corona-Pandemie
Corona-Hilfen München II
Corona Pandemie: Sicherheit bei der MVG und S-Bahn erhöhen
Einheitliche Regelungen für die Notbetreuung in den Grundschulen
Ausgabe von FFP2-Masken
Corona-Hilfen München I - Taxifahrten für besondere Risikogruppen
Schnelltest für Pflege- und Behinderteneinrichtungen
Beschaffung von FFP2-Masken für alle Beschäftigten
Vereidigung von Frau Christine Kugler als berufsmäßige Stadträtin
Besetzung und Wahl der Leitung des Referats für Bildung und Sport
Rahmenverträge über Büromöbel
Herr Skrdlant (Direktorium, Amtsleitung Vergabestelle 1):
Fortführung des Projektes E- und Open-Government 2021 -
Standortbeschluss zur Unterbringung wohnungsloser Einzelpersonen und Paare
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2147
Münchner Mobilitätskongress parallel zur IAA - innovativ und nachhaltig
Planung zusätzlicher Betriebshof SWM/MVG
Stärkung des Erbbaurechts entsprechend Empfehlung der Baulandkommission
Neubau für das Sozialreferat und das Referat für Gesundheit und Umwelt
Neuerlass der Verordnung der Landeshauptstadt München über Beförderungsentgelte
Konzept zur Mietpreisgestaltung von Kunst-, Kultur- und kreativwirtschaftlichen Flächen
Bericht zum Urteil des BayVGH zur Zweckentfremdungssatzung
Vereinbarung des Ältestenrats zur Gestaltung der Vollversammlung

2020 und früher

Protokolle der Vollversammlungen vom

Suche im Ratsinformationssystem

Wortprotokolle der öffentlichen Sitzungen des Münchner Stadtrats

Vollversammlung vom 23. Oktober 2024

Vollversammlung vom 2. Oktober 2024

Vollversammlung vom 24. Juli 2024

Vollversammlung vom 3. Juli 2024

Vollversammlung vom 15. Mai 2024

Vollversammlung vom 24. April 2024

Vollversammlung vom 20. März 2024

Vollversammlung vom 28. Februar 2024

Vollversammlung vom 31. Januar 2024

Vollversammlung vom 20. Dezember 2023

Vollversammlung vom 29. November 2023

Vollversammlung vom 25. Oktober 2023

Vollversammlung vom 4. Oktober 2023

Vollversammlung vom 26. Juli 2023

Vollversammlung vom 28. Juni 2023

Vollversammlung vom 17. Mai 2023

Vollversammlung vom 26. April 2023

Vollversammlung vom 22. März 2023

Vollversammlung vom 1. März 2023

Vollversammlung vom 1. Februar 2023

Vollversammlung vom 21. Dezember 2022

Vollversammlung vom 30. November 2022

Vollversammlung vom 26. Oktober 2022

Vollversammlung vom 5. Oktober 2022

Vollversammlung vom 27./28. Juli 2022

Vollversammlung vom 29. Juni 2022

Vollversammlung vom 18. Mai 2022

Vollversammlung vom 27. April 2022

Vollversammlung vom 23. März 2022

Vollversammlung vom 23. Februar 2022

Vollversammlung vom 2.2.2022

Vollversammlung vom 19.1.2022

Vollversammlung vom 15.12.2021

Vollversammlung vom 25.11.2021

Vollversammlung vom 20.10.2021

Vollversammlung vom 29.9.2021

Vollversammlung vom 28.7.2021

Vollversammlung vom 23.6.2021

Vollversammlung vom 9.6.2021

Vollversammlung vom 5.5.2021

Vollversammlung vom 24.3.2021

Vollversammlung vom 3.3.2021

Vollversammlung vom 27.1.2021

2020 und früher

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