Migrationsbeiratswahl 2023

Kandidatinnen und Kandidaten gesucht

Am 19. März 2023 wird der Migrationsbeirat neu gewählt - Wahlvorschläge können von 28. November bis 9. Januar eingereicht werden

Rund 446.000 Menschen leben mit ausländischer Staatsbürgerschaft in München. Sie sind dazu aufgerufen, am 19. März 2023 einen neuen Migrationsbeirat zu wählen. Er soll die Vielfalt seiner Wähler*innen widerspiegeln. Als erster Schritt steht jetzt das Einreichen von Wahlvorschlägen im Wahlamt an.

Wer darf wählen und gewählt werden?

Wahlberechtigt und wählbar sind Ausländer*innen sowie – auf Antrag – Personen, die neben einer ausländischen auch die deutsche Staatsangehörigkeit haben, und Eingebürgerte, sofern die Einbürgerung am Wahltag nicht länger als zwölf Jahre zurückliegt. Alle Wähler*innen müssen am Wahltag mindestens 18 Jahre alt sein und mindestens seit einem halben Jahr ihren Lebensmittelpunkt in München haben.

Wie kann man kandidieren?

Jede*r Wahlberechtigte kann sich entweder einer bestehenden Kandidatenliste anschließen oder einen eigenen Wahlvorschlag machen. Jede Liste benötigt mindestens 40 Unterstützungsunterschriften von Wahlberechtigten, die nicht selbst kandidieren, um zur Wahl zugelassen zu werden.

Wie stellt man einen Wahlvorschlag auf?

Für die Erstellung eines Wahlvorschlags steht ein Online-Portal zur Verfügung. Um die Funktionen des Portals auszuprobieren, steht eine Schulungsversion des Portals bereit, die unverbindlich getestet werden kann. Wer das offizielle Wahlvorschlagsportal oder die Schulungsversion benutzen möchte, kann ab sofort einen entsprechenden Link mit Zugangsdaten beim Wahlamt online oder formlos per E-Mail beantragen. Die Wahlvorschläge müssen dann auf Formblättern ausgedruckt mit allen Unterschriften im Original eingereicht werden.

Wo kann man sich informieren?

Kandidat*innen, die zur Neuwahl des Gremiums antreten möchten, können sich in den Sprechstunden des Migrationsbeirats über Voraussetzungen und Möglichkeiten zur Kandidatur informieren. Die nächsten finden am 19. und 26. Oktober von 16.30 bis 17.30 Uhr in der Sendlinger Straße 1, 3. Stock, Zimmer 321 statt. Für die Teilnahme an der Sprechstunde ist eine Anmeldung per E-Mail an migrationsbeirat@muenchen.de notwendig. Weitere Sprechstunden finden auch in den nächsten Monaten bis einschließlich Februar 2023 statt.

Eine Informationsveranstaltung über den Wahlablauf, die Listenaufstellung und das Einreichen der Wahlvorschläge findet am 12. Oktober, 16 Uhr, im Saal des Kreisverwaltungsreferats, Erdgeschoss, Eingang Ruppertstraße 11 statt. Welche Möglichkeiten das Wahlvorschlagsportal bietet und wie die Listen und Formulare richtig ausgefüllt werden müssen, erklärt das Wahlamt bei einer Online-Schulung am 13. Oktober um 14 Uhr. Bei Bedarf wird das Wahlamt weitere Termine anbieten. Für alle Veranstaltungen ist eine Anmeldung notwendig per E-Mail an wahlvorschlag.kvr@muenchen.de.

Die zuständige Stelle des Wahlamts ist unter Telefon 233-93044 oder per E-Mail an wahlamt.kvr@muenchen.de erreichbar. Alle Informationen sind unter muenchen.de/migrationsbeiratswahl zu finden.

Oberbürgermeister Dieter Reiter:

Mitgestalten durch politische Teilhabe

Vielfalt leben – Integration fördern: Seit 1974 ist der Migrationsbeirat in München aktiv

Er versteht sich als Brücke zwischen Stadtverwaltung, Politik, Vereinen, Verbänden und Bürger*innen – der Münchner Migrationsbeirat. Aktuell leben rund 446.000 Menschen mit ausländischer Staatsangehörigkeit sowie rund 268.000 deutsche Angehörige mit Migrationshintergrund in München. Unter dem Motto Vielfalt leben – Integration fördern engagiert sich der Migrationsbeirat seit 48 Jahren für inzwischen 46 Prozent der Gesamtbevölkerung Münchens.

Als politisches Gremium besteht der Beirat aus 40 direkt gewählten Mitgliedern mit Stimmrecht, die ehrenamtlich tätig sind. Ab der Neuwahl im kommenden Jahr (siehe Artikel oben) kommen zehn vom Stadtrat benannte, ehrenamtliche Mitglieder hinzu.

Das Gremium befasst sich in Vollversammlungen, Kommissionen, Arbeitsgruppen und ständigen Ausschüssen mit vielfältigen Themen: Es geht um Antidiskriminierung und Rassismus, Erziehung und Bildung, Kinder- und Jugendhilfepolitik, Arbeit und soziale Fragen, Frauenangelegenheiten, Sport und Freizeit, Kultur und interkulturellen Dialog, Migrationspolitik und Völkerverständigung sowie Politik für Geflüchtete und Migrationsrecht.

Der Migrationsbeirat steht dem Stadtrat als beratendes Gremium zur Seite und stellt Anträge an den Stadtrat und die Stadtverwaltung. Daneben organisiert der Migrationsbeirat politische Diskussionsveranstaltungen. Die Themenpalette reicht von Integrationspolitik in Bayern über Anerkennung von Qualifikationen, die im Ausland erworben wurden, bis hin zur Arbeitslosigkeit von Migrant*innen. Außerdem macht das Gremium sich für das kommunale Wahlrecht für alle stark.

Mit einem Zuschuss-Etat von rund 160.000 Euro pro Jahr fördert der Beirat jährlich rund 110 Integrationsprojekte. Zusammen mit der Landeshauptstadt und dem Verein Lichterkette vergibt der Migrationsbeirat zudem jährlich den Förderpreis Münchner Lichtblicke. Mit dem Preis werden Initiativen, Projekte, Einzelpersonen und Schulen geehrt, die sich Fremdenfeindlichkeit und Rassismus entgegenstellen und sich für ein friedliches Miteinander, Toleranz und kulturelle Vielfalt einsetzen. Das Gremium engagiert sich auch in gemeinsamen Bündnissen gegen Rassismus und Diskriminierung wie zum Beispiel bei München ist bunt und ist Jurymitglied im Mosaik Jugendpreis – Mit Vielfalt gegen Rassismus.

Außerdem organisiert der Migrationsbeirat Fachtage, Bürgersprechstunden und Feste – zusammen mit der Stadt etwa das Internationale Fest der Kulturen. Auch die jährlich stattfindende Kundgebung zum Internationalen Tag gegen Rassismus stellt das Gremium gemeinsam mit dem Netzwerk Rassismus- und Diskriminierungsfreies Bayern e.V. sowie AGABY, dem Dachverband der kommunalen Integrationsbeirät*innen in Bayern, auf die Beine. Aktiv engagiert ist der Beirat auch im Bayerischen Integrationsbeirat sowie im Bundeszuwanderungs- und Integrationsrat.

Die Geschäftsstelle des Migrationsbeirats ist Montag bis Donnerstag von 9.30 bis 15 Uhr und Freitag von 9.30 bis 12 Uhr unter Telefon 233-92454 und per E-Mail an migrationsbeirat@muenchen.de erreichbar.