Solidarity Cities

In seiner Vollversammlung am 18. Dezember 2019 beschloss der Münchner Stadtrat den Beitritt Münchens zum Netzwerk Solidarity Cities. Damit beteiligt sich die Landeshauptstadt an einer Initiative von Städten, die im Rahmen des Netzwerks EUROCITIES ins Leben gerufen wurde. Das Netzwerk ist „für alle europäischen Städte offen, die sich eine enge Zusammenarbeit miteinander wünschen und die der Solidarität im Bereich der Aufnahme und Integration Geflüchteter verpflichtet sind.“ (Englischen Originaltext)

Was ist Solidarity Cities

Die Solidarity Cities-Bewegung knüpft an der gelebten Solidarität der Sanctuary Cities in den USA und Kanada an. Das Konzept der Sanctuary Cities verbreitete sich von den USA nach Großbritannien, wo sich verschiedene Städte zusammenschlossen, um eine Willkommenskultur in der jeweiligen Kommune zu etablieren. Ihr Ziel ist es, dass sich geflüchtete Menschen dort sicher und willkommen fühlen.

Auch in europäischen Städten gründen sich derzeit Initiativen, die sich eine ähnliche Herangehensweise ihrer Kommunen wünschen. Initiiert wurde diese Entwicklung in Europa vom Netzwerk EUROCITIES, das den Namen Solidarity Cities prägte. Das Städtebündnis ist eine Initiative zum Management des zunehmenden Zuzugs von Geflüchteten in den Jahren 2014-2015, die durch den Bürgermeister Athens vorgeschlagen und im Rahmen von EUROCITIES ins Leben gerufen wurde.

4 Säulen von Solidarity Cities

Die Solidarity Cities orientieren sich an folgenden vier Säulen:

• Austausch von Information und Wissen zur Flüchtlingssituation in den Städten.
• Lobbyarbeit für eine bessere Einbeziehung von Städten sowie eine bessere Förderung der Kommunen für die Aufnahme und Integration Geflüchteter.
• Technische und finanzielle gegenseitige Unterstützung sowie Hilfe zur Selbsthilfe („capacity building“).
• Verpflichtung europäischer Städte, Flüchtlinge im Rahmen von Relocation-Programmen aufzunehmen.

„Münchner Weg“ der Flüchtlingspolitik

In den vergangenen Jahren zeigte die Landeshauptstadt wiederholt, dass sie als solidarische Stadt agiert. In den 1990er Jahren zeichnete sich die Entwicklung einer eigenen, kommunalen Flüchtlingspolitik ab, deren Fokus auf der Integration von Geflüchteten liegt. Geflüchtete bekommen ab dem ersten Tag in München Unterstützung bei ihrer Integration - unabhängig von deren Bleibeperspektive. Daran anknüpfend fördert die Landeshauptstadt auf freiwilliger Basis zahlreiche Integrationsmaßnahmen, Projekte und Initiativen. In Übereinstimmung mit dieser Haltung und angesichts des großen Engagements der Münchner Zivilgesellschaft im Jahr 2015, initiierte Oberbürgermeister Dieter Reiter im Folgejahr den Münchner Gesamtplan zur Integration von Flüchtlingen. Dort wird auch das erfolgreiche Eintreten Münchens, gemeinsam mit über 50 anderen Kommunen, für eine deutsche Beteiligung am Resettlement-Programm der Vereinten Nationen beschrieben. All dies liegt dem Beitritt Münchens zum Netzwerk Solidarity Cities zugrunde.