Sie haben eine gewerbliche Niederlassung als Haupt- oder Filialbetrieb in München. Ihre Tätigkeit kann entweder im Haupt- oder Nebenberuf ausgeübt werden. Maßgeblich ist lediglich die Absicht, Gewinn zu erzielen und nicht die tatsächliche Erwirtschaftung eines Gewinns.
\nReichen Sie Ihre Gewerbeanmeldung rechtzeitig vor oder spätestens mit Aufnahme der Tätigkeit ein.
\nSo funktioniert die Online-Anmeldung:
\nFalls Sie noch weitere Informationen zu allen Themen rund um die Existenzgründung benötigen, bietet Ihnen das Münchner Gründungsbüro ein breites Beratungs- und Informationsangebot.\n
50 bis 60 Euro (abhängig von der Rechtsform)
Sie können die Bearbeitung beschleunigen, indem Sie unseren Online-Service zur Anmeldung Ihres Gewerbes nutzen.\n
Nein, für die Online-Gewerbemeldung ist keine Identifizierung mit dem Online-Ausweis (eID) erforderlich. Für diesen Online-Service reicht eine einfache Registrierung bei der BayernID aus. Sie müssen sich dabei nicht mit Ihrem Personalausweis, einer Ausweis-App oder einem Kartenlesegerät identifizieren.
Ja, wenn Sie noch keine BayernID haben, können Sie sich während des Antragsprozesses mit wenigen Klicks registrieren. Die Registrierung dauert in der Regel nur wenige Minuten.
Dafür benötigen Sie:
Nach der Registrierung können Sie sich direkt anmelden und die Online-Gewerbemeldung starten.
Ein Gewerbe ist jede selbstständige, auf Dauer angelegte und erlaubte Tätigkeit, die auf Gewinnerzielung ausgerichtet ist.
Nicht als Gewerbe gelten die Land- und Forstwirtschaft (Urproduktion), die freien Berufe (zum Beispiel Ärzt*innen, Heilpraktiker*innen, Rechtsanwält*innen, Steuerberater*innen, Journalist*innen) sowie die Verwaltung eigenen Vermögens.
Gewerberechtlich sind freie Berufe „freie, wissenschaftliche, künstlerische und schriftstellerische Tätigkeiten oder Dienstleistungen höherer Art, die eine höhere Bildung erfordern“. Eine höhere Bildung setzt einen Hochschul- oder Fachhochschulabschluss voraus.
Die gewerberechtliche Definition der freien Berufe deckt sich nicht mit der steuerrechtlichen Definition.
Bei Personengesellschaften (beispielsweise BGB-Gesellschaften, OHG, KG) müssen die geschäftsführungsberechtigten Gesellschafter*innen als Gewerbetreibende melden.
Bei juristischen Personen (beispielsweise GmbH, AG) obliegt die Meldepflicht den gesetzlichen Vertreter*innen (beispielsweise Geschäftsführer*in einer GmbH).
Ja, bei einer nebenberuflichen Tätigkeit genügt die Einverständniserklärung der Erziehungsberechtigten. Bei hauptberuflicher Tätigkeit ist die Genehmigung des Familiengerichts erforderlich.
Nein, eine Anmeldung ist auch durch einen Bevollmächtigten möglich. Dafür ist eine formlose Vollmacht mit Ausweis des Vollmachtgebers sowie des Bevollmächtigten ausreichend. Bei der Online-Anmeldung wird die Vollmacht im Meldevorgang hochgeladen.
Sie benötigen eine in Deutschland ausgestellte, gültige Aufenthaltserlaubnis zur Ausübung einer selbstständigen Erwerbstätigkeit. Der Aufenthaltstitel wird bei der Online-Anmeldung im Meldevorgang hochgeladen.
Grundsätzlich ist eine persönliche Vorsprache nach einer Terminvereinbarung möglich.
Wir empfehlen Ihnen die Nutzung der Online-Anmeldung.
Bitte denken Sie daran, dass Sie bei einer persönlichen Vorsprache zusätzlich Ihren Ausweis oder Reisepass vorzeigen müssen.
Wenn Sie ein überwachungsbedürftiges Gewerbe nach § 38 GewO ausüben (zum Beispiel Kfz-Handel, Gebrauchtwarenhandel, Reisebüros oder Schlüsseldienste), fordern wir gerne das erforderliche Führungszeugnis und den Gewerbezentralregisterauszug für Sie an.
Mit Ihrer Online-Ausweis-Funktion können Sie ganz bequem von zu Hause aus Ihr Fahrzeug online Anmelden.
\nHaben Sie Ihre PIN für Ihre Online-Ausweis-Funktion nicht mehr, so können Sie sich in jedem Bürgerbüro eine neue PIN vergeben lassen.
\nFür Elektrofahrzeuge kann optional ein E-Kennzeichen beantragt werden. Nur mit einem E-Kennzeichen können Parkerleichterungen im Stadtgebiet München automatisch erkannt werden.\n
Wichtige Informationen für die Online-Zulassung eines Motorrades finden Sie unter „Fragen & Antworten“.
", "synonyms" : [ "Neuwagen anmelden", "Fahrzeug erstmalig anmelden", "Anhänger anmelden", "Autoanhänger zulassen", "Wohnanhänger anmelden", "Wohnmobil anmelden", "erstmalig Zulassungsbescheinigung Teil II ausstellen", "Motorrad anmelden", "Motorrad zulassen", "kfzzulassung" ], "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Damit Fahrzeuge (auch Anhänger) im Straßenverkehr fahren dürfen, müssen diese zugelassen werden und ein amtliches Kennzeichen haben." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Onlinefähige Fahrzeugdokumente:
\neVB von Ihrer Kraftfahrzeug-Versicherung
\nIst an Ihrem Neufahrzeug bereits eine Änderung vorgenommen worden oder Sie besitzen ein zusätzliches Gutachten zum Zulassen Ihres neuen Fahrzeuges, so müssen Sie bitte einen Termin buchen und Ihren Zulassungsantrag vor Ort stellen. Dazu lesen Sie bitte den Abschnitt \"Voraussetzungen und benötigte Unterlagen für die Zulassungsstelle vor Ort\".
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\nOnline-Gebühr: Online-Zahlung/Kreditkarte/EC-Karte möglich
\n Neufahrzeug (ohne Wunschkennzeichen): ab 20,50 Euro
\n Tageszulassung: ab 25,50 Euro
vor-Ort-Gebühr: nur EC-Karte/Barzahlung
\n Neufahrzeug: ab 30 Euro
\n Tageszulassung: ab 45,90 Euro
\n Wunschkennzeichen: 12,80 Euro
Die Online-Antragstellung dauert in der Regel nur ein paar Minuten. Sie bekommen nach der Bezahlung Dokumente zum sofortigen Download bereitgestellt. Diese müssen Sie Downloaden.
\nFür ein \"sofortiges Losfahren\" müssen sie zwingend den vorübergehenden Zulassungsnachweis ausdrucken und hinter Ihre Windschutzscheibe gut lesbar legen. Dieser ist vom Tag des Online-Zulassungsantrag an 10 Tage gültig. In diesem Fall bekommen Sie Ihre Dokumente (ZBI, ZBII, Stempelplaketten) innerhalb der nächsten 10 Tage.
\nIst ein \"sofortiges Losfahren\" nicht möglich erhalten Sie Ihre Dokumente innerhalb der nächsten 3 Tage zugesandt.
\nAchten Sie bitte darauf, dass Ihre Kontaktangaben zum Kontakt richtig sind. Bei Unstimmigkeiten oder Nachfragen wird sich die Zulassungsstelle auf jeden Fall mit Ihnen in Verbindung setzen.
" }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "\n Fahrzeugzulassungs-Verordnung
" }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Voraussetzungen vor Ort:
benötigte Unterlagen vor Ort:
Motorräder haben aufgrund ihrer Größe einen eingeschränkten Platz für Kennzeichen.
Hier ist die gesetzlich vorgegebene Größe nicht umsetzbar. Insbesondere bei einem \"E\"lektro- oder \"H\"istorisch-Merkmal.
Möchten Sie ein Motorrad im online-Verfahren zulassen, brauchen Sie ein Wunschkennzeichen. Ein zufällig ausgewähltes Kennzeichen ist hier technisch nicht umsetzbar und das damit zugeteilte Kennzeichen ist zu groß.
Möchten Sie ein Kennzeichen mit Zusatz \"E\" oder \"H\" zulassen, müssen Sie bitte vorher Kontakt (über das Kontaktformular) mit der Zulassungsstelle aufnehmen, da Sie hierfür ein besonders kurzes Kennzeichen benötigen.
Auf Antrag kann die Erstzulassung auch für die Dauer ausschließlich eines Tages erfolgen. Bei einer Tageszulassung bedarf es keiner Abstempelung der Kennzeichenschilder.
Wenn wir Ihren Zulassungsantrag fertig vorbereitet haben, können Sie als nächstes die Kennzeichenschilder kaufen. Im Umkreis der Zulassungsstelle und der Bürgerbüros gibt es mehrere private Anbieter. Den Preis für die Schilder müssen Sie gesondert bezahlen. Diese Kosten sind nicht in den Gebühren enthalten. Den Zulassungsantrag müssen Sie dem Hersteller als Nachweis Ihrer Berechtigung vorlegen.
Anschließend müssen Sie wieder zu uns kommen, damit wir die amtlichen Plaketten auf den Kennzeichenschildern anbringen und abstempeln können.
Sie haben die Möglichkeit, ein Wunschkennzeichen zu reservieren.
Die Kennzeichenreservierung muss vom zukünftigen Halter vorgenommen oder in die Kennzeichenreservierung eingetragen werden.
Eine Kennzeichenreservierung wird nur mit identischen Halterdaten akzeptiert.
Wurde bereits eine Zulassungsbescheinigung Teil II von einer anderen Zulassungsbehörde erstellt, kann in einigen Fällen trotzdem eine Identifizierung des Fahrzeuges erforderlich sein. Wenden Sie sich an die Zulassungsbehörde, um zu klären, ob das in Ihrem Fall zutrifft.
Kfz-Zulassungsdienste und Händler erhalten ihren Service nur direkt bei der Zulassungsbehörde (nicht in den Bürgerbüros).
Sins Sie kürzlich nach München gezogen, können Sie mit Ihrer Wohnortummeldung auch Ihr Fahrzeug in einem der Bürgerbüros gleichzeitig ummelden.
Fahrzeuge mit einer Betriebserlaubnis (beispielsweise Leichtkrafträder, Anhänger für Sportzwecke, Anhänger für Arbeitsmaschinen\" können ausschließlich in der Kfz-Zulassungsbehörde zugelassen werden.
Verlegen Sie den Standort Ihres Gewerbes innerhalb Münchens, wechseln oder dehnen Sie den Gegenstand des Gewerbes aus oder soll eine Namensänderung vorgenommen werden, melden Sie dies in Form einer Ummeldung.
\nBitte beachten Sie die Besonderheiten bei Rechtsformwechsel und Verschmelzung, die wir in unseren Fragen und Antworten für Sie zusammengestellt haben.
\nSo funktioniert die Online-Ummeldung:
\nWollen Sie nur Änderungen wie
\nmitteilen, nutzen Sie bitte unser Antragsformular für freiwillige Ummeldungen.
" }, { "label" : "sf15", "id" : "sf15", "name" : "LINK_KONTAKTFORMULAR", "type" : "LINK", "value" : { "uri" : "https://service.muenchen.de/intelliform/forms/01/02/02/kontakt_gewerbemeldungen/index", "label" : "Kontaktformular", "linkClass" : { "title" : "Kontaktformular", "text" : "Kontaktformular", "id" : "contact", "internal" : false } } }, { "label" : "Gebührenrahmen", "id" : "sf16", "name" : "GEBUEHRENRAHMEN", "type" : "TEXT", "value" : "40 Euro
Sie können die Bearbeitung beschleunigen, indem Sie unseren Online-Service zur Ummeldung Ihres Gewerbes nutzen.\n
Nein, für die Online-Gewerbemeldung ist keine Identifizierung mit dem Online-Ausweis (eID) erforderlich. Für diesen Online-Service reicht eine einfache Registrierung bei der BayernID aus. Sie müssen sich dabei nicht mit Ihrem Personalausweis, einer Ausweis-App oder einem Kartenlesegerät identifizieren.
Ja, wenn Sie noch keine BayernID haben, können Sie sich während des Antragsprozesses mit wenigen Klicks registrieren. Die Registrierung dauert in der Regel nur wenige Minuten.
Dafür benötigen Sie:
Nach der Registrierung können Sie sich direkt anmelden und die Online-Gewerbemeldung starten.
Bei Personengesellschaften (beispielsweise BGB-Gesellschaften, OHG, KG) müssen die geschäftsführungsberechtigten Gesellschafter*innen als Gewerbetreibende melden.
Bei juristischen Personen (beispielsweise GmbH, AG) obliegt die Meldepflicht den gesetzlichen Vertreter*innen (beispielsweise Geschäftsführer*in einer GmbH).
Bei einem Wechsel der Rechtsform ist in der Regel eine Abmeldung des alten Gewerbes und eine Neuanmeldung des Gewerbes mit der neuen Rechtsform erforderlich. Eine Gewerbeummeldung ist in den meisten Fällen nicht ausreichend.
Bei einer Gewerbeverschmelzung muss der bestehende Betrieb abgemeldet und das neu entstandene Unternehmen angemeldet werden.
Nein, eine Ummeldung ist auch durch einen Bevollmächtigten möglich. Dafür ist eine formlose Vollmacht mit Ausweis des Vollmachtgebers sowie des Bevollmächtigten ausreichend. Bei der Online-Ummeldung wird die Vollmacht im Meldevorgang hochgeladen.
Grundsätzlich ist eine persönliche Vorsprache im Gewerbeamt nach einer Terminvereinbarung möglich.
Wir empfehlen Ihnen die Nutzung der Online-Ummeldung.
Bei einem Umzug innerhalb Münchens ist eine Ummeldung erforderlich.
Verlegen Sie Ihren Betrieb jedoch in eine andere Stadt oder Gemeinde, ist ab dem 1. November 2025 nur noch eine Anmeldung in der neuen Stadt oder Gemeinde erforderlich. Diese übermittelt die Daten aus der Gewerbeanmeldung an die Behörde des bisherigen Standorts.
Ja, Sie können eine Zweitschrift beantragen.
Mit Ihrer Online-Ausweis-Funktion können Sie ganz bequem von zu Hause aus Ihr Fahrzeug Online ummelden.
\nHaben Sie Ihre PIN für Ihre Online-Ausweis-Funktion nicht mehr, so können Sie sich in jedem Bürgerbüro eine neue PIN vergeben lassen.
", "synonyms" : [ "Ummeldung", "Umschreibung", "Besitzerwechsel", "Umschreibung eines Fahrzeugs", "Umschreibung mit Halterwechsel", "Umschreiben Anhänger, Wohnanhänger" ], "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Wenn Sie der neue Halter eines Fahrzeuges sind, das bereits in München zugelassen ist, müssen Sie Ihr Fahrzeug (auch Anhänger) umschreiben." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Onlinefähige Fahrzeugdokumente:
\nHaben Sie sich vorab bereits ein Kennzeichen reserviert:
\nInternet, Technik und Nutzerkonto
\nOnline-Gebühr: Online-Zahlung / Kreditkarte / EC-Karte möglich
\n mit Beibehalt des Kennzeichens: ab 17,80 Euro
\n mit Zuteilung eines neuen Kennzeichens: ab 20,50 Euro
vor-Ort-Gebühr: nur mit EC-Karte / Barzahlung
\n mit Beibehalt des Kennzeichens: ab 24,20 Euro
\n mit Zuteilung eines neuen Kennzeichens: ab 27,10 Euro
Wunschkennzeichen: 12,80 Euro
" }, { "label" : "Zahlungsarten", "id" : "sf17", "name" : "ZAHLUNGSARTEN", "type" : "TEXT", "values" : [ "Online-Zahlung", "Kreditkarte", "EC-Karte", "Barzahlung" ], "multiValue" : true }, { "label" : "Bearbeitungszeit", "id" : "sf18", "name" : "BEARBEITUNGSZEIT", "type" : "TEXT", "value" : "Die Online-Antragstellung dauert in der Regel nur ein paar Minuten. Sie bekommen nach der Bezahlung Dokumente zum sofortigen Download bereitgestellt. Diese müssen Sie Downloaden.
\nFür ein \"sofortiges Losfahren\" müssen sie zwingend den vorübergehenden Zulassungsnachweis ausdrucken und hinter Ihre Windschutzscheibe gut lesbar legen. Dieser ist vom Tag des Online-Zulassungsantrag an 10 Tage gültig. In diesem Fall bekommen Sie Ihre Dokumente (ZBI, ZBII, Stempelplaketten) innerhalb der nächsten 10 Tage.
\nIst ein \"sofortiges Losfahren\" nicht möglich erhalten Sie Ihre Dokumente innerhalb der nächsten 3 Tage zugesandt.
\nAchten Sie bitte darauf, dass Ihre Kontaktangaben zu Ihrem Kontakt richtig sind. Bei Unstimmigkeiten oder Nachfragen wird sich die Zulassungsstelle auf jeden Fall mit Ihnen in Verbindung setzen.
" }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Voraussetzung vor Ort:
benötigte Unterlagen vor Ort:
Das Kennzeichen müssen Sie in diesen Fällen nicht mitbringen:
Besonders häufig beglaubigen wir zum Beispiel Schulzeugnisse, Ausweisdokumente, Arbeitszeugnisse, Approbations- oder Promotionsurkunden.
\nEs kann nur das gesamte Dokument beglaubigt werden – keine Teile oder bestimmte Seiten daraus. Auf Wunsch erhalten Sie auch mehrere Exemplare der benötigten Beglaubigung.
\nUnterscheidung: Amtliche und öffentliche Beglaubigung
\nBitte bringen Sie keine eigenen Kopien mit. Alle zu beglaubigen Kopien erstellen wir ausschließlich selbst.
" }, { "label" : "sf9", "id" : "sf9", "name" : "FORMULARE_INFORMATIONEN", "type" : "LINK", "values" : [ { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/buergerservice/verkehr-mobilitaet.html", "label" : "Verkehrsbehörde", "linkClass" : { "title" : "Auf muenchen.de", "text" : "Sonstiger Link", "id" : "internal", "internal" : true } }, { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/infos/dsgvo-datenschutzgrundverordnung.html", "label" : "Datenschutzgrundverordnung", "linkClass" : { "title" : "Auf muenchen.de", "text" : "Sonstiger Link", "id" : "internal", "internal" : true } }, { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/service/info/10225181/n0/", "label" : "Beglaubigung von mehr als 5 Dokumenten", "linkClass" : { "title" : "Im Dienstleistungsfinder", "text" : "im Dienstleistungsfinder", "id" : "befi", "internal" : true } } ], "multiValue" : true }, { "label" : "Voraussetzungen", "id" : "sf12", "name" : "VORAUSSETZUNGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Für eine Beglaubigung müssen Sie oder eine von Ihnen beauftragte Person (keine schriftliche Vollmacht notwendig) persönlich vorbeikommen. Hierfür benötigen Sie einen Termin.
\nEine Beglaubigung dürfen wir nur erstellen, wenn das Dokument von einer deutschen Behörde ausgestellt wurde oder wenn Sie das Dokument beglaubigen lassen, weil Sie es bei einer deutschen Behörde oder öffentlichen Einrichtung vorlegen müssen.
\nNicht von uns beglaubigt werden dürfen beispielsweise:
\nFür den Besuch im Bürgerbüro brauchen Sie einen Termin.
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Hinweis für Verpflichtungserklärungen:
Unterschriftsbeglaubigungen auf Verpflichtungserklärungen von Privatpersonen für Besuchseinreisen von Ausländern erhalten Sie nur bei der Ausländerbehörde.
Unterschriftsbeglaubigungen auf Verpflichtungserklärungen von Firmen- oder Vereinsvertretern erhalten Sie bei der Meldebehörde.
Die Unterschrift darf nur beglaubigt werden, wenn das unterzeichnete Schriftstück benötigt wird zur Vorlage bei einer deutschen Behörde oder bei einer privaten Stelle (Unternehmen oder Bank), die beauftragt ist, öffentlich Aufgaben zu erfüllen oder bei der Erfüllung mitzuwirken (zum Beispiel Entgegennahme von Kreditanträgen bei öffentlicher Förderung)
Nicht beglaubigt werden:
Für den Besuch im Bürgerbüro brauchen Sie einen Termin.
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\nSo funktioniert die Online-Abmeldung:
\n35 Euro
Sie können die Bearbeitung beschleunigen, indem Sie unseren Online-Service zur Abmeldung Ihres Gewerbes nutzen.\n
Nein, für die Online-Gewerbemeldung ist keine Identifizierung mit dem Online-Ausweis (eID) erforderlich. Für diesen Online-Service reicht eine einfache Registrierung bei der BayernID aus. Sie müssen sich dabei nicht mit Ihrem Personalausweis, einer Ausweis-App oder einem Kartenlesegerät identifizieren.
Ja, wenn Sie noch keine BayernID haben, können Sie sich während des Antragsprozesses mit wenigen Klicks registrieren. Die Registrierung dauert in der Regel nur wenige Minuten.
Dafür benötigen Sie:
Nach der Registrierung können Sie sich direkt anmelden und die Online-Gewerbemeldung starten.
Bei Personengesellschaften (beispielsweise BGB-Gesellschaften, OHG, KG) müssen die geschäftsführungsberechtigten Gesellschafter*innen als Gewerbetreibende melden.
Bei juristischen Personen (beispielsweise GmbH, AG) obliegt die Meldepflicht den gesetzlichen Vertreter*innen (beispielsweise Geschäftsführer*in einer GmbH).
Nein, eine Abmeldung ist auch durch einen Bevollmächtigten möglich. Dafür ist eine formlose Vollmacht mit Ausweis des Vollmachtgebers sowie des Bevollmächtigten ausreichend. Bei der Online-Abmeldung wird die Vollmacht im Meldevorgang hochgeladen.
Grundsätzlich ist eine persönliche Vorsprache im Gewerbeamt nach einer Terminvereinbarung möglich.
Wir empfehlen Ihnen die Nutzung der Online-Abmeldung.
Ja, Sie können eine Zweitschrift beantragen.
Sie erhalten den Personalausweis im Scheckkartenformat mit Chip. Darin sind die aufgedruckten Personaldaten, das Lichtbild und die Fingerabdrücke digital abgelegt.
\nBenötigen Sie sofort einen Personalausweis, kann Ihnen ein vorläufiger Personalausweis ausgestellt werden. Dieser ist drei Monate gültig.
\nSollten Sie sehbeeinträchtigt sein, können Sie für Ihren Personalausweis einen transparenten Aufkleber mit den Braille-Zeichen \"ad\" (für Ausweisdokument) bekommen. Sie können den Aufkleber bei uns bestellen, wenn Sie Ihren Personalausweis beantragen oder abholen. Den Braille-Aufkleber erhalten Sie jederzeit auch nachträglich. Rufen Sie dazu beim Bürgerbüro-Servicetelefon unter 089/233-96000 an oder benutzen Sie das Kontaktformular.
\nBesonders beeinträchtigte Personen können unter bestimmten Voraussetzungen von der allgemeinen Ausweispflicht befreit werden.\n
\n
\n Sie müssen in jedem Fall zur Beantragung persönlich vorsprechen. Für den Besuch im Bürgerbüro brauchen Sie einen Termin.
Wichtig\n
\n In Zweifelsfällen kann die Ausweisbehörde weitere Unterlagen verlangen (zum Beispiel Sorgerechtsbeschlüsse, aktuelle Personenstandsurkunden, Nachweise über die deutsche Staatsangehörigkeit). In diesen Fällen müssen Sie unter Umständen ein weiteres Mal persönlich vorbeikommen.
Sie können den Personalausweis grundsätzlich nur bei der Ausweisbehörde der Hauptwohnung beantragen.
\nEine Ausnahme gibt es nur für Bundesbürger, die im Ausland leben, sich zu Besuch in München aufhalten und zwingend einen Ausweis brauchen. In diesem Ausnahmefall können Sie keinen Termin in einem Bürgerbüro buchen, da die Sachbearbeitung zentral erfolgt. Für Informationen zur Antragstellung und Terminvereinbarung (nur in diesem Ausnahmefall) benutzen Sie das Kontaktformular.
\nDie Ausweisbehörde muss sowohl die Antragsberechtigung als auch die Echtheit der Unterschrift prüfen. Bitte legen Sie entsprechende Ausweisdokumente (Personalausweis, Reisepass) vor.
\nWenn Sie bereits 16 Jahre alt sind, können Sie den Antrag ohne Zustimmung des/ der Sorgeberechtigten stellen.
\nAuch für Minderjährige, die noch nicht 16 Jahre alt sind, ist die Ausstellung eines Personalausweises möglich.
\nWird erstmal ein Ausweisdokument mit Lichtbild beantragt, muss zur Bestätigung der Identität auch ein Elternteil mit vorsprechen. Dies ist auch erforderlich, wenn das aktuelle Aussehen des Kindes vom Foto im bisherigen Ausweisdokument abweicht.
\nEinen Personalausweis für Minderjährige unter 16 Jahren dürfen nur Personen beantragen, die als Sorgeberechtigte den Aufenthalt zu bestimmen haben. Das Kind muss bei Antragstellung immer anwesend sein.
\nLeben beide Elternteile mit dem Kind zusammen, reicht es, wenn ein Elternteil mit der Zustimmungserklärung des anderen Elternteils vorspricht.
\nLeben sorgeberechtigte Eltern getrennt, darf nur der Elternteil den Personalausweis beantragen, bei dem das Kind mit Hauptwohnung gemeldet ist. Eine Zustimmung des anderen Elternteils ist in der Regel nicht erforderlich. In Zweifelsfällen sind weitere Nachweise vorzulegen.
\nIst ein Elternteil allein sorgeberechtigt, kann dieser den Personalausweis ohne die Zustimmung des anderen Elternteils beantragen, unabhängig davon, ob die Eltern getrennt oder zusammen wohnen.
\nGültigkeit der Personalausweise
\nEine Verlängerung ist bei keiner der drei aufgeführten Laufzeiten möglich.
\nHinweise zur Abholung
\nSie können den Bearbeitungsstand Ihres Personalausweises online abfragen. Für die Abholung in der Ruppertstraße können Sie einen Termin vereinbaren.
\nDie Aushändigung kann an den Antragstellenden oder an eine schriftlich bevollmächtigte Person erfolgen (Vollmacht zum Download erhältlich).
\nBei Antragstellenden ab 16 Jahren benötigen auch Sorgeberechtigte eine Vollmacht zur Abholung.
\nHinweis zum Direktversand
\nSeit dem 1. Mai 2025 können Sie sich Ihr neues Ausweisdokument direkt an Ihren Hauptwohnsitz senden lassen: Informationen zum Direktversand
\n
" }, { "label" : "Zu beachten", "id" : "sf13", "name" : "ZU_BEACHTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Termin
\n Für den Besuch im Bürgerbüro brauchen Sie einen Termin.
Hinweis zum Passfoto
\n Ab 1. Mai 2025 akzeptierten wir grundsätzlich nur noch zertifizierte digitale Passfotos.
Bitte zahlen Sie die Gebühren erst vor Ort. Eine Bezahlung vor Ihrem Termin ist nicht möglich.
" }, { "label" : "Zahlungsarten", "id" : "sf17", "name" : "ZAHLUNGSARTEN", "type" : "TEXT", "values" : [ "Barzahlung", "EC-Karte", "Kreditkarte" ], "multiValue" : true }, { "label" : "Bearbeitungszeit", "id" : "sf18", "name" : "BEARBEITUNGSZEIT", "type" : "TEXT", "value" : "Etwa 4 bis 5 Wochen
" }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Mit der Online- Ausweisfunktion können Sie sich auch im Internet und an Automaten ausweisen. Dadurch können Sie einfacher mit Online-Shops, Banken, Versicherungen, Behörden, sozialen Netzwerken und Unternehmen kommunizieren und müssen sich nicht mehr so viele Passwörter und Benutzernamen merken.
Mit der Unterschriftsfunktion, für deren Nutzung der Personalausweis vorbereitet ist, lassen sich sogar Verträge, Anträge und andere Dokumente ganz einfach und bequem online unterzeichnen.
Auf die biometrischen Daten können bestimmte staatliche Behörden wie Polizei, Bundespolizei, Steuerfahndungsstellen, Ausweis- und Meldebehörden zugreifen, um die Identität festzustellen.
Ja, der Personalausweis soll die aktuelle Adresse wiedergeben. Dazu kommt ein amtlicher Adressaufkleber auf die Rückseite des Personalausweises. Zusätzlich wird die Adresse im Chip des Personalausweises aktualisiert. Für die Adressänderung muss dieser im Original vorgelegt werden.
Nein, zur Aktivierung der Online-Ausweisfunktion müssen Sie persönlich mit dem Personalausweis in einem Bürgerbüro vorsprechen.
Nein, zum Zurücksetzen der PIN müssen Sie persönlich mit dem Personalausweis in einem Bürgerbüro vorsprechen.
Sollten Sie sehbeeinträchtigt sein, können Sie für Ihren Personalausweis einen transparenten Aufkleber mit den Braille-Zeichen \"ad\" (für Ausweisdokument) bekommen. Sie können ihn bei uns bestellen, wenn Sie Ihren Personalausweis beantragen oder abholen. Den Braille-Aufkleber erhalten Sie jederzeit auch nachträglich. Rufen Sie dazu beim Bürgerbüro-Servicetelefon unter 089/233-96000 an oder schreiben Sie eine E-Mail an: buergerbuero.kvr@muenchen.de
Besonders beeinträchtigte Personen können unter bestimmten Voraussetzungen von der allgemeinen Ausweispflicht befreit werden. Nähere Informationen finden Sie unter der Leistung „Befreiung von der Ausweispflicht\".
Eine telefonische Beratung können Sie unter den Telefonnummern 089/233-45249 oder 089/233-45250 erhalten.
Die Informationen finden Sie im Personalausweisportal des Bundesministeriums des Innern und für Heimat.
Da sich die Einreisebestimmungen häufig auch sehr kurzfristig ändern, kann für Hinweise keine Gewähr übernommen werden. Es wird daher dringend empfohlen, rechtzeitig den erforderlichen Pass zu beantragen.
\nBeim Überschreiten von Staatsgrenzen ist grundsätzlich das Mitführen eines Ausweisdokumentes erforderlich. Bei Reisen innerhalb der Europäischen Union und in die meisten Urlaubsländer reicht für Deutsche jedoch die Vorlage des Personalausweises aus.
\nHinweis für Vielreisende
\n Vielreisende können Reisepässe mit 48 Seiten statt mit 32 Seiten erhalten.
Express-Bestellung
\n Bei der Bundesdruckerei kann auch ein Reisepass im Expressverfahren bestellt werden. Die Bearbeitungszeit (Antragstellung bis Aushändigung) beträgt etwa drei bis sechs Arbeitstage. Sie können den Pass in jedem Bürgerbüro im Stadtgebiet beantragen und abholen. Zusätzlich zur Gebühr muss ein Aufpreis von 32 Euro gezahlt werden.
Vorläufiger Reisepass
\n Sollten Sie den Reisepass dringend benötigen und sollte sogar die Express-Bestellung zu lange dauern, können Sie einen vorläufigen Reisepass beantragen, den Sie sofort mitnehmen können.
Der vorläufige Reisepass ist ein Jahr gültig, wird jedoch nicht von allen Ländern (zum Beispiel USA) akzeptiert.
\nSie müssen nachweisen oder glaubhaft machen, dass sie den vorläufigen Reisepass dringend benötigen.
\nEinzelheiten zu den jeweiligen Reisemodalitäten einzelner Länder können Sie beim auswärtigen Amt, im Reisebüro oder bei der Botschaft des jeweiligen Landes erfragen.
\nBeantragen können Sie den vorläufigen Reisepass in jedem Bürgerbüro im Stadtgebiet.
", "synonyms" : [ "Ausweis", "Personaldokument", "Pass", "Passport", "Passverlust", "Expresspass", "Expressreisepass", "vorläufiger Reisepass" ], "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Wer außerhalb der Europäischen Union verreisen möchte, braucht einen Reisepass." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Sie können den Reisepass grundsätzlich nur bei der Passbehörde an Ihrem Hauptwohnsitz beantragen.
\nEine Ausnahme gibt es nur für Bundesbürger, die im Ausland leben, sich zu Besuch in München aufhalten und zwingend einen neuen Pass brauchen. In diesem Ausnahmefall können Sie keinen Termin in einem Bürgerbüro buchen, da die Sachbearbeitung zentral erfolgt. Für Informationen zur Antragstellung und Terminvereinbarung benutzen Sie bitte das Kontaktformular.
\nDie Passbehörde muss sowohl die Antragsberechtigung wie auch die Echtheit der Unterschrift prüfen. Bitte legen Sie entsprechende Ausweisdokumente (Personalausweis, Reisepass) vor.
\nEinen Reisepass für Minderjährige (also vor Vollendung des 18. Lebensjahres) dürfen nur Personen beantragen, die als Sorgeberechtige den Aufenthalt zu bestimmen haben. Das Kind muss bei Antragstellung immer anwesend sein.
\nLeben beide Elternteile mit dem Kind zusammen, reicht es, wenn ein Elternteil mit der Zustimmungserklärung des anderen Elternteils vorspricht.
\nLeben sorgeberechtigte Eltern getrennt, darf nur der Elternteil den Reisepass beantragen, bei dem das Kind mit Hauptwohnung gemeldet ist. Eine Zustimmung des anderen Elternteil ist in der Regel nicht erforderlich. In Zweifelsfällen sind gegebenenfalls weitere Nachweise vorzulegen.
\nIst ein Elternteil allein sorgeberechtigt, kann dieser den Reisepass ohne die Zustimmung des anderen Elternteils beantragen, unabhängig davon, ob die Eltern getrennt oder zusammen wohnen.
" }, { "label" : "Zu beachten", "id" : "sf13", "name" : "ZU_BEACHTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Termin
\n Sie müssen in jedem Fall persönlich vorsprechen, um einen Antrag zu stellen (auch Kinder). Für den Besuch im Bürgerbüro brauchen Sie einen Termin.
Hinweis zum Passfoto
\n Ab 1. Mai 2025 akzeptierten wir grundsätzlich nur noch zertifizierte digitale Passfotos.
Bitte zahlen Sie die Gebühren erst vor Ort. Eine Bezahlung vor Ihrem Termin ist nicht möglich.
" }, { "label" : "Zahlungsarten", "id" : "sf17", "name" : "ZAHLUNGSARTEN", "type" : "TEXT", "values" : [ "Barzahlung", "EC-Karte", "Kreditkarte" ], "multiValue" : true }, { "label" : "Bearbeitungszeit", "id" : "sf18", "name" : "BEARBEITUNGSZEIT", "type" : "TEXT", "value" : "Etwa vier bis fünf Wochen
\nHinweise zur Abholung
\nHinweis zum Direktversand
\nSeit dem 1. Mai 2025 können Sie sich Ihr neues Ausweisdokument direkt an Ihren Hauptwohnsitz zusenden lassen: Informationen zum Direktversand
" }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Ja, Sie dürfen Ihren entwerteten Reisepass auf Wunsch behalten. Bringen Sie Ihren alten Reisepass mit, wenn Sie den neuen abholen. Er wird dann entwertet und Ihnen wieder mitgegeben.
Sollten Sie den Reisepass dringend benötigen und sollte sogar die Express-Bestellung zu lange dauern, können Sie einen vorläufigen Reisepass beantragen, den Sie sofort mitnehmen können. Bitte bringen Sie dazu ein zusätzliches biometrisches Passbild mit. Der vorläufige Reisepass ist ein Jahr gültig, wird jedoch nicht von allen Ländern (zum Beispiel USA) akzeptiert.
Ja, für Kinder kann auch ein Reisepass beantragt werden. Bei Reisen in einige Länder ist ein Reisepass sogar vorgeschrieben.
Weiter Informationen zum Reisepass für Kinder.
Aktuelle Informationen hierzu erhalten Sie hier.
Ja, sie ist unter bestimmten Voraussetzungen möglich und kann beantragt werden.
Der Reisepass wird im Todesfall automatisch ungültig. Sie haben dieMöglichkeit, den Reisepass an die Meldebehörde zurückzugeben, wo erentwertet und datenschutzgerecht vernichtet wird. Den entwertetenReisepass können Sie auf Wunsch behalten.
Die An- oder Ummeldung Ihres Wohnsitzes können Sie entweder online oder persönlich in einem der Bürgerbüros vornehmen. Bei der persönlichen Anmeldung müssen Sie selbst erscheinen – Sie können aber auch eine bevollmächtigte Person mit der Anmeldung beauftragen.
\nDer Online-Service ist nur für Hauptwohnsitze möglich. Eine An- oder Ummeldung von Nebenwohnsitzen ist online nicht möglich.
", "synonyms" : [ "Ummelden", "Anmelden", "Umzug", "Ummeldung", "Einwohnermeldeamt", "Zweitwohnsitz", "Nebenwohnsitz", "mehrere Wohnungen anmelden", "Adressaufkleber für Personalausweis", "Anmeldebestätigung", "Meldeschein" ], "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Wenn Sie nach München ziehen, müssen Sie sich so schnell wie möglich anmelden – auch bei einer Ummeldung innerhalb der Stadt. Der Gesetzgeber sieht 14 Tage vor." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Sie wollen umziehen?\n
\n Beantworten Sie uns einige Fragen und erhalten Sie eine Übersicht über die für Sie wichtigen Aufgaben.
Bundesmeldegesetz (BMG)
" }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Grundsätzlich ja, zum Beispiel, wenn sich das Stockwerk oder die Nummer der Wohnung beziehungsweise des Appartments ändert.
Solange Sie in Deutschland aktuell gemeldet sind und für einen nicht länger als sechs Monate dauernden Aufenthalt eine weitere Wohnung beziehen, müssen Sie sich für diese Wohnung nicht anmelden.
Wenn Sie sonst im Ausland wohnen und im Inland nicht gemeldet sind, besteht die Verpflichtung zur Anmeldung (innerhalb der Zweiwochenfrist) erst nach Ablauf von drei Monaten.
Wenn Sie aktuell in Deutschland gemeldet sind und in ein Krankenhaus, in ein Pflegeheim oder in einer sonstigen Einrichtung, die der Betreuungpflegebedürftiger oder behinderter Menschen dient, aufgenommen werden, müssen Sie sich nicht anmelden. Wenn Sie nicht in Deutschland gemeldet sind und der Aufenthalt die Dauer von drei Monaten überschreitet, müssen Sie sich innerhalb zwei Wochen anmelden.
Das Kind ist von dem Elternteil anzumelden, bei dem es tatsächlich wohnt. Die Zustimmung des anderen Elternteils ist nicht erforderlich.
Die Hauptwohnung ist die vorwiegend benutzte Wohnung des Kindes. Im Zweifel kommt es auf den Schwerpunkt der Lebensbeziehungen an, zum Beispiel Schule, Kindergarten, Sportverein. Die andere Wohnung ist als Nebenwohnung anzumelden.
Nein, das deutsche Melderecht ist getrennt von der Wohnsituation im Ausland (egal ob EU-Ausland oder andere Länder) zu betrachten. Wenn Sie einen Wohnsitz in Deutschland haben, so ist dies nach deutschen Melderecht auch Ihr Hauptwohnsitz.
Haben Sie dieses Schreiben nicht erhalten oder finden es nicht mehr, nutzen Sie bitte das Eingabeformular des Bundeszentralamtes für Steuern (BZSt), damit Ihre Steueridentifikationsnummer erneut übersandt wird.
Voraussetzung für den Erhalt des Mitteilungsschreibens sind möglichst vollständige und genaue Angaben (zum Beispiel vollständige Vor- und Familiennamen angeben, konkrete detaillierte Adresszusätze wie Gebäudeteile benennen; deutliche Beschriftung des Briefkastens für die Postzustellung) zu Ihrer Wohnanschrift bei der Anmeldung.
Bei einem Umzug innerhalb Deutschlands müssen Sie sich nicht abmelden.
Aufgabe einer Nebenwohnung:
Die Abmeldung einer Nebenwohnung kann bei der Meldebehörde des Haupt- oder Nebenwohnsitzes erfolgen.
Wenn Sie Ihre Zweitwohnung in München abmelden, wird das Kassen-und Steueramt automatisch darüber informiert.
Wegzug ins Ausland:
Wenn Sie ins Ausland wegziehen, können Sie bei der Abmeldung Ihre Anschrift im Ausland hinterlassen. Die Auslandsanschrift wird im Melderegister gespeichert. In diesem Fall können wir zum Beispiel im Zusammenhang mit Wahlen mit Ihnen Kontakt aufnehmen.
Bitte beachten Sie, dass Sie möglicherweise die Pflicht haben, Ihren Wohnungswechsel auch anderen Behörden zu melden (zum Beispiel der Gewerbebehörde oder Kfz-Zulassungsbehörde).
", "synonyms" : [ "Abmeldung", "Umzug", "Wegziehen", "Auswandern", "Wohnsitzabmeldung", "Zeitwohnsitz abmelden", "Nebenwohnsitz abmelden", "Zweitwohnung abmelden", "Nebenwohnung abmelden" ], "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Wenn Sie ins Ausland wegziehen, eine Nebenwohnung aufgeben oder keinen festen Wohnsitz mehr haben, müssen Sie sich abmelden." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Sie können die Abmeldung schriftlich (per Post) erledigen, beim Wegzug ins Ausland auch online.
\nSie benötigen:
\nSie müssen sich innerhalb von zwei Wochen nach dem Auszug abmelden. Andernfalls handeln Sie ordnungswidrig und müssen mit einer Geldbuße rechnen. Eine Abmeldung ist frühestens eine Woche vor Ihrem Auszug möglich.
" }, { "label" : "sf15", "id" : "sf15", "name" : "LINK_KONTAKTFORMULAR", "type" : "LINK", "value" : { "uri" : "https://service.muenchen.de/intelliform/forms/01/02/02/buergerbuero_kontakt/index?key=8", "label" : "Kontaktformular Bürgerbüro", "linkClass" : { "title" : "Kontaktformular", "text" : "Kontaktformular", "id" : "contact", "internal" : false } } }, { "label" : "Gebührenrahmen", "id" : "sf16", "name" : "GEBUEHRENRAHMEN", "type" : "TEXT", "value" : "kostenlos
" }, { "label" : "Bearbeitungszeit", "id" : "sf18", "name" : "BEARBEITUNGSZEIT", "type" : "TEXT", "value" : "etwa drei bis vier Wochen
" }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "\n§ 17 BMG
" }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Sie können bei uns eine elektronische Meldebescheinigung gebührenfrei beantragen. Wenn Sie mit einem Termin persönlich im Bürgerbüro Ruppertstraße vorsprechen (Personalausweis oder Reisepass mitbringen), erhalten Sie diese sofort. Wenn Sie die Meldebescheinigung schriftlich beantragen, erhalten Sie die Meldebescheinigung an Ihre aktuelle Anschrift zugesandt. Bei der persönlichen oder schriftlichen Antragstellung beträgt die Gebühr 5 Euro.
Im Melderegister der Landeshauptstadt München sind alle Personen registriert, die in München einen Wohnsitz angemeldet haben. Unter bestimmten rechtlichen Voraussetzungen können Sie Auskunft über einzelne der gespeicherten Daten zu einer anderen Person erhalten.
", "synonyms" : [ "Personensuche", "Meldeauskunft", "Erweiterte Melderegisterauskunft", "Adressauskunft", "Adressermittlung", "Einwohnerauskunft", "Melderegisteranfrage", "Personenauskunft", "Adressenauskunft", "Einwohnermeldeauskunft", "Ledigennachweis" ], "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Sie benötigen eine Auskunft über eine neue Adresse oder weitere Daten zu einer Person? Dann müssen Sie einen schriftlichen Antrag stellen." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "1. Ihre Personalien sowie Anschrift
2. Angaben zur gesuchten Person:
Je konkreter Ihre Angaben sind, desto erfolgreicher ist die Suche.
Ein Antragsformular zum Ausdrucken finden Sie unter Formulare und Links.
" }, { "label" : "sf9", "id" : "sf9", "name" : "FORMULARE_INFORMATIONEN", "type" : "LINK", "values" : [ { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/infos/stadtarchivmuenchen.html", "label" : "Stadtarchiv", "linkClass" : { "title" : "Auf muenchen.de", "text" : "Sonstiger Link", "id" : "internal", "internal" : true } }, { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/infos/dsgvo-datenschutzgrundverordnung.html", "label" : "Datenschutzgrundverordnung", "linkClass" : { "title" : "Auf muenchen.de", "text" : "Sonstiger Link", "id" : "internal", "internal" : true } }, { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/service/info/1063553/n0/", "label" : "Übermittlungssperre von Daten", "linkClass" : { "title" : "Im Dienstleistungsfinder", "text" : "im Dienstleistungsfinder", "id" : "befi", "internal" : true } }, { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/service/info/1063534/n0/", "label" : "Auskunftssperre", "linkClass" : { "title" : "Im Dienstleistungsfinder", "text" : "im Dienstleistungsfinder", "id" : "befi", "internal" : true } }, { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/dms/Home/Stadtverwaltung/Kreisverwaltungsreferat/fachspezifisch/HA-II/Buergerbuero/Dokumente/Einfache_Auskunft_Sammel_12032013.pdf", "label" : "Einfache Melderegisterauskunft", "linkClass" : { "title" : "Formulare und Downloads", "text" : "Formulare und Downloads", "id" : "downloads", "internal" : false } }, { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/dms/Home/Stadtverwaltung/Kreisverwaltungsreferat/fachspezifisch/HA-II/Buergerbuero/Dokumente/Erweiterte_Melderegisterauskunft_12032013.pdf", "label" : "Erweiterte Melderegisterauskunft", "linkClass" : { "title" : "Formulare und Downloads", "text" : "Formulare und Downloads", "id" : "downloads", "internal" : false } }, { "uri" : "https://www.buergerservice-portal.de/bayern/service/ew-einfache-melderegisterauskunft/#/", "label" : "Bürgerauskunft der AKDB", "linkClass" : { "title" : "Im Internet", "text" : "Sonstiger Link", "id" : "external", "internal" : false } }, { "uri" : "https://www.verwaltungsservice.bayern.de/dokumente/leistung/66886554503", "label" : "Bayerischer Behördenwegweiser", "linkClass" : { "title" : "Im Internet", "text" : "Sonstiger Link", "id" : "external", "internal" : false } } ], "multiValue" : true }, { "label" : "sf10", "id" : "sf10", "name" : "ONLINE_SERVICE", "type" : "LINK", "values" : [ { "uri" : "https://www.buergerservice-portal.de/bayern/muenchen/ew-einfache-melderegisterauskunft", "label" : "Online beantragen", "linkClass" : { "title" : "Online-Services", "text" : "Online-Services", "id" : "service", "internal" : false } } ], "multiValue" : true }, { "label" : "Voraussetzungen", "id" : "sf12", "name" : "VORAUSSETZUNGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Einfache Melderegisterauskunft
Eine einfache Melderegisterauskunft ist nur möglich, wenn
Mit der Auskunft bekommen Sie folgende Informationen:
Familienname, Vornamen (gegebenenfalls Rufname), Doktorgrad, aktuelle Anschrift sowie einen Hinweis, falls die Person verstorben ist.
Erweiterte Melderegisterauskunft:
Für diese Auskunft müssen Sie ein berechtigtes oder rechtliches Interesse an den Daten glaubhaft machen. Sie erhalten eine Auskunft, wenn dies rechtlich zulässig ist.
Die erweiterte Melderegisterauskunft umfasst dann zusätzlich zur einfachen Melderegisterauskunft eine oder mehrere der folgende Informationen: frühere Namen, Geburtsdatum und Geburtsort (bei Geburt im Ausland auch den Staat), Familienstand, derzeitige Staatsangehörigkeiten, frühere Anschriften, Tag des Einzugs oder Auszugs, Vornamen und Familiennamen sowie Anschrift des Ehegatten oder Lebenspartners, gesetzliche Vertretung sowie Anschrift des gesetzlichen Vertreters, Sterbedatum und Sterbeort (bei Versterben im Ausland auch den Staat)
" }, { "label" : "Zu beachten", "id" : "sf13", "name" : "ZU_BEACHTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Auskünfte über Personen, die vor mehr als 55 Jahren verstorben oder weggezogen sind, erteilt das Stadtarchiv München.
" }, { "label" : "sf15", "id" : "sf15", "name" : "LINK_KONTAKTFORMULAR", "type" : "LINK", "value" : { "uri" : "https://service.muenchen.de/intelliform/forms/01/02/02/buergerbuero_kontakt/index?key=1", "label" : "Kontaktformular Bürgerbüro", "linkClass" : { "title" : "Kontaktformular", "text" : "Kontaktformular", "id" : "contact", "internal" : false } } }, { "label" : "Gebührenrahmen", "id" : "sf16", "name" : "GEBUEHRENRAHMEN", "type" : "TEXT", "value" : "Die Höhe der Gebühr ist davon abhängig, ob die Daten der gesuchte Person elektronisch gespeichert sind (ab 20.09.1975), oder aufwendig in verfilmten Karteien ermittelt werden muss.
Eine einfache Melderegisterauskunft kostet dann 10 Euro, beziehungsweise 15 Euro.
Eine erweiterte Melderegisterauskunft kostet 15 Euro.
Sie erhalten mit der beantragten Melderegisterauskunft eine Rechnung (Gebührenbescheid).
| § 44 ff. Bundesmeldegesetz (BMG); Ziffer 44 ff. der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Bundesmeldegesetzes (BMGVwV) | \n
Auf Grundlage des geltenden Bundesmeldegesetzes ist es die Aufgabe des Bürgerbüros, Auskünfte aus dem Melderegister zu erteilen.
Bedingt. Sie haben die Möglichkeit, beim Bürgerbüro Übermittlungssperren zu beantragen. Diese verhindern jedoch nur die Weitergabe Ihrer Daten an bestimmte Stellen. Grundsätzlich sind einfache Melderegisterauskünfte weiterhin möglich. Detailliertere Daten, wie bei einer erweiterten Melderegisterauskunft, werden nur an Auskunftssuchende erteilt, die ein berechtigtes, beziehungsweise rechtliches Interesse glaubhaft machen. Eine komplette Sperre Ihrer Daten zur Weitergabe an Privatpersonen ist nur im Ausnahmefall (§§ 51 bzw. 52 BMG) möglich. Eine Weitergabe Ihrer Daten erfolgt stets nach den gesetzlichen Vorgaben des Meldegesetzes.
Das Bürgerbüro gibt Meldedaten aufgrund gesetzlicher Bestimmungen unter Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen frei. Es gehört zu den Aufgaben des Bürgerbüros, Daten an andere Behörden oder öffentlichen Stellen zu übermitteln, wenn dies zur rechtmäßigen Erfüllung der Aufgaben dieser Stelle erforderlich ist.
Außerdem darf das Bürgerbüro sogenannte Gruppenauskünfte erteilen, wenn diese im öffentlichen Interesse liegen. Es besteht aber auch die Möglichkeit, dass Ihre Adresse über andere Wege, wie zum Beispiel über die Bürgerauskunft der Anstalt für Kommunale Datenverarbeitung in Bayern (AKDB), weitergegeben wurde.
Sie haben etwas verloren oder gefunden und wurden benachrichtigt?
\n Für die Abholung von Fundsachen (mit Benachrichtigungsschreiben) müssen Sie online einen Termin vereinbaren. Bitte bringen Sie die Benachrichtigung mit. Infos zu Fahrrädern: siehe unten.
Andernfalls nutzen Sie bitte diese Dienstleistungen:
\nSie möchten Fundgegenstände besichtigen Sie haben etwas verloren, was sich nicht einer bestimmten Person zuordnen lässt? Sie können den Verlust melden oder die Fundsachen mit Termin besichtigen.
\nSchlüssel können ohne Termin im Erdgeschoss, Implerstraße 11, besichtigt werden. Informationen zu verlorenen Schlüsseln finden Sie hier in der Rubrik \"Fragen und Antworten\".
\nSie möchten verlorene Fahrräder besichtigen oder abholen Ihr Fahrrad ist verschwunden und Sie möchten schauen, ob es vielleicht im Fundbüro abgegeben wurde? Hier finden Sie weitere Informationen zu Besichtigungs- und Abholterminen.
\nSie waren Finder*in von einem Fahrrad und wurden benachrichtigt Nach Ablauf der Aufbewahrungsfrist können Sie als Finder*in das Fahrrad bei uns abholen. Nähere Informationen sowie den Link zur Online-Terminvereinbarung finden Sie hier.
\nWenn eine Fundsache Name und Adresse des Eigentümers enthält oder sich Name und Adresse ermitteln lassen, benachrichtigen wir Sie automatisch.
\nAnsonsten können Sie Ihren Verlust telefonisch, schriftlich oder online melden.
", "synonyms" : [ "Verlustmeldung", "Verlorene Sache", "Verlorener Gegenstand", "Verlierer", "Fundsache suchen", "Verlustanzeige", "Finderlohn", "Tierheim", "Fundbüro", "Fundamt", "Online Verlustanzeige" ], "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Wurden Sie benachrichtigt, dass Sie eine Fundsache abholen können? Dann müssen Sie einen Abholtermin vereinbaren." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "\nSiehe Übersicht \"Kostenersatz\" (zum Download erhältlich)
" }, { "label" : "Zahlungsarten", "id" : "sf17", "name" : "ZAHLUNGSARTEN", "type" : "TEXT", "values" : [ "Barzahlung", "EC-Karte" ], "multiValue" : true }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "\n §§ 965 bis 984 Bürgerliches Gesetzbuch ( BGB )
" }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "In der Regel dauert es drei bis fünf Werktage, manchmal auch mehrere Wochen oder Monate, bis eine Fundsache im Fundbüro abgegeben wird.
Regelmäßig bekommen wir Fundsachen von
Das Fundbüro München erfasst die SIM-Kartennummer und leitet diese an den Kartenanbieter weiter. Der Kartenanbieter verständigt den/ die Kund*in über den Fund, wenn der Kundendatensatz noch vorhanden ist. Sperren müssen Sie Ihre Handykarte selbst.
Folgende Angaben werden bei Abholung benötigt, die sie auf der Originalverpackung oder der Kaufquittung finden:
Eine Besichtigung von Fundhandys ist leider nicht möglich.
Ausweise:
Die Übersendung von digitalen Datenträgern (beispielsweise Smartphones, Laptops) ins Ausland ist aufgrund eines generellen Versandverbots von Lithium-Ionen-Akkus leider nicht möglich. Diese werden als Gefahrengut eingestuft.
Fundsachen versenden wir auf Anfrage nur außerhalb Münchens und außerhalb des Münchner S-Bahn-Bereichs. Zudem müssen vor dem Versand die Kosten erstattet werden; hierbei gelten die Standardkonditionen der Deutschen Post. Die Abholung durch einen Kurier ist möglich, wenn uns eine schriftliche Vollmacht vorliegt, unsere Kosten erstattet wurden und uns dadurch keine weiteren Kosten entstehen. Bitte senden Sie uns keine Briefmarken, kein Bargeld und keine Schecks. Die Bezahlung ist nur bargeldlos per Überweisung möglich.
Ist Ihnen eine Sache gestohlen worden, müssen Sie unverzüglich Anzeige bei der Polizei erstatten. Die Anzeige ist zwingende Voraussetzung für die Aushändigung eines Fahrrads an den Verlierer und für die Inanspruchnahme von Versicherungsleistungen. Sollte sich die Sache als nicht gestohlen erweisen, müssen Sie die Anzeige zurücknehmen. EC-, Kredit- und Handykarten sollten Sie unverzüglich sperren lassen.
Muss ich Finderlohn zahlen?
Wenn der/ die Finder*in diesen beansprucht, müssen Sie Finderlohn zahlen.
Fundsachen werden in der Regel drei Monate aufbewahrt. Fundsachen, die unter Eigentumsvorbehalt stehen, werden sechs Monate aufbewahrt. Geringwertige Fundsachen unter zehn Euro werden maximal vier Wochen aufbewahrt.
Nach Ablauf der Abholfrist gehen diese Fundsachen in das Eigentum der Landeshauptstadt München über, sofern der/ die Finder*in keine Rechte geltend gemacht hat. Sie werden dann versteigert, vernichtet oder sozialen Zwecken zugeführt. Selbstverständlich wird dabei der Datenschutz berücksichtigt.
Schlüssel können ohne Termin im Erdgeschoss, Implerstraße 11, besichtigt werden. Informationen zu verlorenen Schlüsseln finden Sie hier.
Ein Reisegewerbe liegt dann vor, wenn jemand (ohne vorherige Bestellung durch den Kunden) außerhalb seiner gewerblichen Niederlassung oder ohne eine solche zu haben
Die Gewerbebehörde prüft die Zuverlässigkeit und holt Auskünfte beim Bundeszentralregister und Gewerbezentralregister ein. Wenn die Erlaubnis erteilt werden kann, wird für Sie eine Reisegewerbekarte ausgestellt. Zum Abholen der Reisegewerbekarte erhalten Sie per Post eine Benachrichtigung.
Die Reisegewerbekarte müssen Sie immer dabei haben, wenn Sie die gewerbliche Tätigkeit ausüben und auf Verlangen vorzeigen können.
Wer im Reisegewerbe im Angestelltenverhältnis arbeitet, muss eine Zweitschrift oder eine beglaubigte Kopie der Reisegewerbekarte des Inhabers mit sich führen, wenn der Inhaber nicht selbst am gleichen Ort tätig ist. Gegenüber unzuverlässigen Angestellten kann ein Beschäftigungsverbot ausgesprochen werden.
Die Reisegewerbekarte berechtigt zur Ausübung der Tätigkeit im gesamten Bundesgebiet.
Seit 1. Oktober 2007 benötigen auch sogenannte \"Reisegastwirte\" (zum Beispiel mobile Imbisswagen) eine Reisegewerbekarte. Allerdings nur wenn alkoholfreie Getränke und zubereitete Speisen mit Verzehr an Ort und Stelle abgegeben werden. Nachdem in Bayern noch das Bundesgaststättengesetz gilt, wird bei Ausschank von alkoholischen Getränken, wie bisher auch, eine Gestattung (§12 Gaststättengesetz) von der zuständigen Behörde benötigt. Diese kann jedoch nur erteilt werden, wenn ein besonderer Anlass vorliegt.
\nFür ein Jahr: 150 Euro\r\n\nunbefristet: 270 Euro\r\n\n\r\n\nzusätzlich:
\n\n
" }, { "label" : "Zahlungsarten", "id" : "sf17", "name" : "ZAHLUNGSARTEN", "type" : "TEXT", "values" : [ "Überweisung", "Barzahlung", "EC-Karte" ], "multiValue" : true }, { "label" : "Bearbeitungszeit", "id" : "sf18", "name" : "BEARBEITUNGSZEIT", "type" : "TEXT", "value" : "\nZwei bis vier Wochen
" }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "\n § 55 Gewerbeordnung (GewO)
" }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Die Ergänzungen müssen Sie rechtzeitig vorher in der Reisegewerbekarte nachtragen lassen. Dazu müssen Sie mit Ihrer Reisegewerbekarte persönlich vorbeikommen. Die Gebühr beträgt 30 Euro. (Achtung: Hierzu ist eine vorherige Terminvereinbarung erforderlich!)
Ihre neue Wohnanschrift tragen wir kostenfrei in der Reisegewerbekarte ein. Dazu müssen Sie persönlich mir Ihrer Reisegewerbekarte vorbeikommen. (Achtung: Hierzu ist eine vorherige Terminvereinbarung erforderlich!)
Sie müssen Ihr Reisegewerbe der Gewerbebehörde an Ihrem neuen Wohnort melden.
Für einen mobilen Imbiss (ohne Alkoholausschank) ist in der Regel eine Reisegewerbekarte erforderlich. Genauere Informationen bekommen Sie bei der Gewerbebehörde.
Wenn Sie Ihre Reisegewerbe-Erlaubnis verloren haben, müssen Sie bei der für Sie zuständigen Behörde eine Zweitschrift der Reisegewerbekarte beantragen. Die Gebühr dafür in München beträgt 30 Euro. (Achtung: Hierzu ist eine vorherige Terminvereinbarung erforderlich!)
Wenn Gefährdungsgründe vorliegen, können Sie beantragen, dass über Ihre Daten keine Melderegisterauskunft erteilt wird.
\nDie Einrichtung dieser Auskunftssperre ist grundsätzlich nur bei der Meldebehörde Ihres Hauptwohnsitzes (persönlich oder schriftlich) möglich. Für Ihre persönliche Vorsprache (Beratung, Antragstellung) benötigen Sie einen Termin. Diesen können Sie per E-Mail unter auskunftssperren.kvr@muenchen.de oder telefonisch vereinbaren.
", "synonyms" : [ "Keine Melderegisterauskunft", "Datensperre", "Datensperrung", "Adressensperrung", "Adresssperrung" ], "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Die Meldebehörde darf Dritten unter bestimmten rechtlichen Voraussetzungen Melderegisterauskünfte (Name, Vorname, Doktorgrad, Anschrift) erteilen." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Der Meldebehörde sind geeignete Nachweise und/ oder Unterlagen Ihrer aktuellen und konkreten Gefährdungssituation vorzulegen.
Voraussetzung ist, dass Sie tatsächliche Anhaltspunkte nachweisen, dass Ihnen oder einer anderen Person (beispielsweise Ihren Familienangehörige/n) bei Erteilung einer Melderegisterauskunft eine Gefahr für Leben, Gesundheit, persönliche Freiheit oder ähnliche schutzwürdige Interessen droht. Ihre Angaben werden durch die Meldebehörde überprüft.
Die Auskunftssperre ist auf zwei Jahre befristet. Sie kann auf Antrag verlängert werden. Hierbei müssen Sie erneut Ihre aktuelle, konkrete Gefährdung durch die Erteilung einer Melderegisterauskunft nachweisen.
§ 51 BMG
" }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Ihre Daten sind möglicherweise auch bei anderen öffentlichen Stellen (Finanzamt, Jugendamt, Justizbehörden) gespeichert. Die Möglichkeiten zur Datensperrung sind bitte mit diesen Stellen direkt zu klären. Dies gilt auch für die Sperrung von Daten in anderen Registern (Ausländerzentralregister, zentrales Fahrzeugregister).
Vermeiden Sie bitte eine freigiebige, ungeprüfte und unabsichtliche Veröffentlichung Ihrer sensiblen personenbezogenen Daten im Internet und in sozialen Netzwerken, um missbräuchlicher Datennutzung durch Dritte vorzubeugen. Achten Sie bitte in jeder Hinsicht auf Datensparsamkeit (insbesondere bei der Nutzung von Online-Diensten und bei Aktivitäten in Portalen).
Melderegisterauskünfte an Privatpersonen und nicht öffentliche Stellen werden nicht ohne vorherige gesonderte Prüfung durch die Meldebehörde erteilt.
Die Auskunftssperre verhindert keine Datenübermittlungen an andere Behörden und sonstige öffentliche Stellen, damit diese ihre Aufgaben nachkommen können (beispielsweise Bußgeldstellen, Finanzbehörden, Sicherheitsbehörden).
Allein die Zugehörigkeit zu einer Berufsgruppe (beispielsweise als Beschäftigte im Polizeivollzugsdienst, Jobcenter, Justizvollzugsanstalt) reicht für eine Auskunftssperre im Melderegister nicht aus.
ausgefülltes Formular „Übermittlungssperre“
" }, { "label" : "sf9", "id" : "sf9", "name" : "FORMULARE_INFORMATIONEN", "type" : "LINK", "values" : [ { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/infos/dsgvo-datenschutzgrundverordnung.html", "label" : "Datenschutzgrundverordnung", "linkClass" : { "title" : "Auf muenchen.de", "text" : "Sonstiger Link", "id" : "internal", "internal" : true } }, { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/service/info/1063534/n0/", "label" : "Thema Auskunftssperren", "linkClass" : { "title" : "Im Dienstleistungsfinder", "text" : "im Dienstleistungsfinder", "id" : "befi", "internal" : true } }, { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/dms/Home/Stadtverwaltung/Kreisverwaltungsreferat/fachspezifisch/HA-II/Buergerbuero/Dokumente/uebermittlungssperre.pdf", "label" : "Formular Übermittlungssperre", "linkClass" : { "title" : "Formulare und Downloads", "text" : "Formulare und Downloads", "id" : "downloads", "internal" : false } }, { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/dms/Home/Stadtverwaltung/Kreisverwaltungsreferat/fachspezifisch/HA-II/Buergerbuero/Dokumente/Oeffentliche-Bekanntmachung.pdf", "label" : "Öffentliche Bekanntmachung", "linkClass" : { "title" : "Formulare und Downloads", "text" : "Formulare und Downloads", "id" : "downloads", "internal" : false } } ], "multiValue" : true }, { "label" : "sf10", "id" : "sf10", "name" : "ONLINE_SERVICE", "type" : "LINK", "values" : [ { "uri" : "https://www.buergerservice-portal.de/bayern/muenchen/bsp_ewo_uebermittlungssperren#/", "label" : "Online beantragen", "linkClass" : { "title" : "Online-Services", "text" : "Online-Services", "id" : "service", "internal" : false } } ], "multiValue" : true }, { "label" : "Voraussetzungen", "id" : "sf12", "name" : "VORAUSSETZUNGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Das Melderecht sieht die Möglichkeit der Eintragung einer Übermittlungssperre in folgenden Fällen vor:
\nVoraussetzungen für die Nutzung des Online-Services:
\n\ngebührenfrei
" }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "§ 42 Abs. 3 BMG, § 50 Abs. 2 und 5 BMG, § 50 Abs. 1 und 5 BMG, § 50 Abs. 3 und 5 BMG
" }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Die Speicherung der Übermittlungssperren gilt solange, bis wir von Ihnen einen Widerruf erhalten.
Ja, Übermittlungssperren verhindern die Weitergabe der Daten nur für den genannten Zweck. Einfache Melderegisterauskünfte an Privatpersonen, sonstige öffentliche Stellen und Behörden sind weiterhin möglich.
Führungszeugnisse werden von verschiedenen privaten und öffentlichen Stellen angefordert. Sie dienen als Nachweis, dass jemand nicht vorbestraft ist. Die Auskunft aus dem Bundeszentralregister wird im allgemeinen Sprachgebrauch auch „polizeiliches Führungszeugnis“ genannt.
\nDas Führungszeugnis können Sie online beim Bundesamt für Justiz oder schriftlich (per Post) und persönlich bei der Meldebehörde Ihrer Haupt- oder Nebenwohnung beantragen. Bei schriftlicher oder persönlicher Antragstellung leiten wir den Antrag an das Bundesamt für Justiz zur Prüfung und Erledigung weiter. Hier wird das Führungszeugnis ausgestellt und entweder an Sie oder an die benannte Behörde geschickt.
\nFührungszeugnis für private Zwecke Sie bekommen das Führungszeugnis mit der Post zugeschickt und können es an die Stelle (zum Beispiel Verein, Personalbüro) weiterleiten, die das Führungszeugnis von Ihnen angefordert hat.
\nFührungszeugnis für eine Behörde Wenn Sie das Führungszeugnis für eine Behörde benötigen, wird der genaue Verwendungszweck im Antrag vermerkt und das Führungszeugnis direkt dorthin gesandt. Wenn Sie vorher erfahren wollen, was in Ihrem Führungszeugnis steht, können Sie bei einem Amtsgericht Ihrer Wahl Einsicht nehmen.
\nErweitertes Führungszeugnis Ein erweitertes Führungszeugnis benötigen vor allem Personen, die hauptberuflich oder ehrenamtlich im Kinder- und Jugendbereich tätig sind oder tätig werden wollen (zum Beispiel Schule, Sportverein). Dieses enthält auch Eintragungen, die für die Prüfung der Eignung für den Umgang mit Kindern und Jugendlichen von besonderer Bedeutung sind. Aufgrund gesetzlicher Regelungen kann die Vorlage eines erweiterten Führungszeugnisses auch für Tätigkeiten im Erwachsenenbereich verlangt werden (zum Beispiel in bestimmten Einrichtungen für Menschen mit Behinderung oder Pflegebedürftige). In diesem Fall werden Sie von Ihrer Arbeitsstelle informiert. Für den Antrag müssen Sie eine schriftliche Bestätigung der Stelle vorlegen, die das erweiterte Führungszeugnis von Ihnen verlangt. Einen Vordruck für dieses Aufforderungsschreiben finden Sie unter „Links & Downloads“.
\nEuropäisches Führungszeugnis Ein Europäisches Führungszeugnis erhalten Personen, die – neben oder anstatt der deutschen – die Staatsangehörigkeit eines oder mehrerer anderer Mitgliedstaaten der Europäischen Union besitzen. In dieses Führungszeugnis werden auch die Eintragungen aufgenommen, die im Strafregister des Herkunftslandes gespeichert sind.
\nFührungszeugnis für Ehrenamtliche Wenn Sie für Ihre ehrenamtliche Tätigkeit bei einer gemeinnützigen oder vergleichbaren Einrichtung ein Führungszeugnis oder ein erweitertes Führungszeugnis brauchen, dann bekommen Sie hier alle Informationen.
", "synonyms" : [ "Polizeiliches Führungszeugnis", "Erweitertes Führungszeugnis", "Europäisches Führungszeugnis", "Führungszeugnis für private Zwecke", "Führungszeugnis zur Vorlage bei Behörden" ], "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Führungszeugnisse werden von verschiedenen privaten und öffentlichen Stellen angefordert. Sie dienen als Nachweis, dass jemand nicht vorbestraft ist." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Für einen persönlichen Termin vor Ort ist ein gültiger Pass oder Personalausweis erforderlich. Drittstaatsangehörige benötigen einen Reisepass.
\nFührungszeugnis für eine Behörde
\n Verwendungszweck und genaue Bezeichnung der Behörde (Anschrift mit Postleitzahl)
Erweitertes Führungszeugnis
\n Schriftliche Aufforderung der Stelle, die das erweiterte Führungszeugnis verlangt und in der bestätigt wird, dass die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen.
Führungszeugnis für Ehrenamtliche
\nVoraussetzung für den Antrag auf ein Führungszeugnis ist die Vollendung des 14. Lebensjahres.
\nVoraussetzungen für Ehrenamtliche
\nPersönliche Antragstellung
\n Sie können den Antrag in allen Bürgerbüros stellen. Hierfür benötigen Sie einen Termin.
Online-Antrag
\n Wenn Sie einen elektronischen Personalausweis, elektronischen Aufenthaltstitel mit freigeschalteter Online-Ausweisfunktion oder eine eID-Karte besitzen, können Sie Ihr Führungszeugnis online über den oben stehenden Link direkt beim Bundesamt für Justiz beantragen.
Schriftliche Antragstellung
\n Ein schriftlicher Antrag auf ein Führungszeugnis muss Folgendes enthalten:
Wenn Sie das Führungszeugnis schriftlich beantragen, überweisen Sie vorab die Gebühr in Höhe von 13 Euro an das Kreisverwaltungsreferat und senden den Nachweis der Überweisung zusammen mit dem Antrag an uns. Ohne Zahlungsnachweis können eingehende Anträge nicht bearbeitet werden.
\nÜberweisung an:
\n Stadtsparkasse München
\n IBAN: DE86 7015 0000 0000 2030 00
\n BIC: SSKMDEMM
\n Verwendungszweck: 92004301010071
Für den Besuch im Bürgerbüro brauchen Sie einen Termin.
" }, { "label" : "sf15", "id" : "sf15", "name" : "LINK_KONTAKTFORMULAR", "type" : "LINK", "value" : { "uri" : "https://service.muenchen.de/intelliform/forms/01/02/02/buergerbuero_kontakt/index?key=17", "label" : "Kontaktformular Bürgerbüro", "linkClass" : { "title" : "Kontaktformular", "text" : "Kontaktformular", "id" : "contact", "internal" : false } } }, { "label" : "Gebührenrahmen", "id" : "sf16", "name" : "GEBUEHRENRAHMEN", "type" : "TEXT", "value" : "13 Euro
\nFührungszeugnis für Ehrenamtliche
\n Gebührenfrei (bei Nachweis einer ehrenamtlichen, gemeinnützigen Tätigkeit)
\nIm Regelfall zwei bis drei Wochen.\r\n\nEuropäisches Führungszeugnis: bis zu sechs Wochen
" }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "BZRG" }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Straftaten werden in der Bundesrepublik Deutschland zentral beim Bundesamt für Justiz, Dienststelle Bundeszentralregister, in Bonn erfasst und je nach Schwere der Straftat eine gesetzlich geregelte Zeit gespeichert.
Das Führungszeugnis zeigt, welche Eintragungen am Tag des Ausdrucks gespeichert waren. Je älter es wird, umso unsicherer ist die Aussagekraft. Die anfordernde Stelle (zum Beispiel eine Behörde oder ein Arbeitgeber) entscheidet darüber, wie alt das Führungszeugnis sein darf, damit es akzeptiert wird. In vielen Fällen werden drei Monate alte Führungszeugnisse noch akzeptiert.
Bei mittellosen oder ehrenamtlich tätigen Personen kann im Einzelfall bei Vorlage entsprechender Nachweise eine Befreiung von der Gebühr beantragt werden.
Es gibt vier Arten von Führungszeugnissen:
Die Meldebescheinigung enthält folgende Daten:
\nAuf Antrag der betroffenen Person können in die Meldebescheinigung weitere Daten aufgenommen werden:
\nDie persönliche Antragstellung ist nur im Bürgerbüro Ruppertstraße möglich. Dafür benötigen Sie einen Termin.
\nAus Datenschutzgründen darf die Meldebescheinigung nur der meldepflichtigen beziehungsweise der bevollmächtigten Person ausgehändigt werden. Das Antragsformular ist vollständig auszufüllen.
", "synonyms" : [ "Meldebescheinigung", "Melderegister", "Wohnsitzbescheinigung", "Lebensbescheinigung", "Meldebestätigung", "Aufenthaltsbescheinigung", "Personenstandsnachweis", "Staatsangehörigkeitsnachweis" ], "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Wenn Sie in München gemeldet sind oder waren, können Sie bei uns eine schriftliche oder elektronische Meldebescheinigungen beantragen." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Wenn Sie die Meldebescheinigung schriftlich beantragen, überweisen Sie vorab die Gebühr an das Kreisverwaltungsreferat:
\nStadtsparkasse München
\n IBAN: DE86 7015 0000 0000 2030 00
\n BIC: SSKMDEMM
\n Verwendungszweck: 92004301010121
Ohne Zahlungsnachweis können eingehende Anträge nicht bearbeitet werden.
\nDurchschlag oder Kopie des Überweisungsträgers gelten nicht als Zahlungsnachweis.
" }, { "label" : "sf9", "id" : "sf9", "name" : "FORMULARE_INFORMATIONEN", "type" : "LINK", "values" : [ { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/infos/dsgvo-datenschutzgrundverordnung.html", "label" : "Datenschutzgrundverordnung", "linkClass" : { "title" : "Auf muenchen.de", "text" : "Sonstiger Link", "id" : "internal", "internal" : true } }, { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/dms/Home/Stadtverwaltung/Kreisverwaltungsreferat/fachspezifisch/HA-II/Buergerbuero/Dokumente/Meldebescheinigung_Antrag.pdf", "label" : "Antrag Meldebescheinigung", "linkClass" : { "title" : "Formulare und Downloads", "text" : "Formulare und Downloads", "id" : "downloads", "internal" : false } } ], "multiValue" : true }, { "label" : "sf10", "id" : "sf10", "name" : "ONLINE_SERVICE", "type" : "LINK", "values" : [ { "uri" : "https://www.buergerservice-portal.de/bayern/muenchen/bsp_ewo_meldebestaetigung/", "label" : "Online beantragen", "linkClass" : { "title" : "Online-Services", "text" : "Online-Services", "id" : "service", "internal" : false } } ], "multiValue" : true }, { "label" : "Voraussetzungen", "id" : "sf12", "name" : "VORAUSSETZUNGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Die schriftlichen Anträge können nur bearbeitet werden, wenn Sie in München gemeldet sind oder waren. Die Beantragung über den Online-Service ist nur möglich, wenn Sie aktuell in München gemeldet sind.
" }, { "label" : "Zu beachten", "id" : "sf13", "name" : "ZU_BEACHTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Die persönliche Antragstellung ist nur im Bürgerbüro Ruppertstraße möglich. Für den Besuch im Bürgerbüro brauchen Sie einen Termin.
" }, { "label" : "sf15", "id" : "sf15", "name" : "LINK_KONTAKTFORMULAR", "type" : "LINK", "value" : { "uri" : "https://service.muenchen.de/intelliform/forms/01/02/02/buergerbuero_kontakt/index?key=11", "label" : "Kontaktformular Bürgerbüro", "linkClass" : { "title" : "Kontaktformular", "text" : "Kontaktformular", "id" : "contact", "internal" : false } } }, { "label" : "Gebührenrahmen", "id" : "sf16", "name" : "GEBUEHRENRAHMEN", "type" : "TEXT", "value" : "Bei persönlicher Vorsprache: sofort.
\nBei der Online-Beantragung:
\n schriftliche Meldebescheinigung - einige Tage
\n elektronische Meldebescheinigung - sofort
Dann können Sie ein zusätzliches Formular mit der Übersetzungshilfe in der jeweiligen Landessprache erhalten. Dieses Formular enthält Angaben zum Wohnsitz oder Familienstand.
Sie können bei uns eine elektronische Meldebescheinigung gebührenfrei beantragen. Wenn Sie mit einem Termin persönlich im Bürgerbüro Ruppertstraße vorsprechen (Personalausweis oder Reisepass mitbringen), erhalten Sie diese sofort. Wenn Sie die Meldebescheinigung schriftlich beantragen, erhalten Sie die Meldebescheinigung an Ihre aktuelle Anschrift zugesandt. Bei der persönlichen oder schriftlichen Antragstellung beträgt die Gebühr 5 Euro.
Das ist nicht notwendig. Voraussetzung ist allerdings, dass die anwesende Person auch als sorgeberechtigter Elternteil eingetragen ist.
Die Anmeldung der Eheschließung kann frühestens sechs Monate vor dem geplanten Hochzeitstermin erfolgen.
\nHinweis: Der Anmeldetermin für Ihre Eheanmeldung ist nicht Ihr Termin für Ihre standesamtliche Hochzeitszeremonie.
\nBei der Anmeldung der Eheschließung wird geprüft, ob die gesetzlichen Voraussetzungen für Ihre Eheschließung vorliegen oder ob ein Ehehindernis besteht.
\nEs können Angaben zum gewünschten Namen in der Ehe gemacht und diverse organisatorische Punkte geklärt werden.
\nSie können Eheurkunden – auch mehrsprachig – vorbestellen, die Sie am Tag der Eheschließung ausgehändigt bekommen. Diese Urkunden dienen zur Vorlage beispielsweise bei Banken und Versicherungen, dem Finanzamt und gegebenenfalls für die Beantragung neuer Ausweisdokumente. Eine musikalische Umrahmung der Zeremonie ist auf Bestellung möglich.
\nDas Standesamt informiert die Meldebehörde über Ihre Eheschließung. Weitere Mitteilungen gehen an die Standesämter, die Personenstandsregister von Ihnen führen.
\nWenn Sie in einer bestehenden Eingetragenen Lebenspartnerschaft leben, können Sie diese in eine Ehe umwandeln.
\nWenn einer der künftigen Eheleute einen Auslandsbezug hat und in Deutschland oder im Ausland heiraten will, sind individuell unterschiedliche Dokumente erforderlich. Mehr Informationen erhalten Sie unter „Anmeldung einer Eheschließung mit Auslandsbezug\".
", "synonyms" : [ "Heiraten", "Ehe", "Hochzeit", "Lebenspartnerschaft", "Aufgebot", "Trauungsorte", "Trauungen", "Hochzeitstermine", "Trauungstermine", "Traumhochzeiten" ], "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Vor der Eheschließung müssen die Verlobten ihre Eheschließung beim zuständigen Standesamt anmelden." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Wir benötigen alle Dokumente im Original.
\n Wenn beide ledig sind:
Wenn das nicht die erste Ehe ist, zusätzlich:
\nNach dem deutschen Rechtsverständnis ist die Ehe eine auf Dauer angelegte Lebensgemeinschaft von zwei Personen. Der Entschluss, durch eine Heirat sein Leben mit einem anderen Menschen zu verbinden, beruht auf der freien Entscheidung jedes Einzelnen.
\nBitte ermitteln Sie die für Sie zuständige Stelle bevor Sie einen Termin buchen.
" }, { "label" : "Gebührenrahmen", "id" : "sf16", "name" : "GEBUEHRENRAHMEN", "type" : "TEXT", "value" : "Eheschließung: etwa 300 Euro
" }, { "label" : "Zahlungsarten", "id" : "sf17", "name" : "ZAHLUNGSARTEN", "type" : "TEXT", "values" : [ "Barzahlung", "EC-Karte", "Kreditkarte" ], "multiValue" : true }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Termine bei den Standesämtern können nur bei dem für Sie zuständigen Standesamt wahrgenommen werden. Prüfen Sie daher bitte vor der Buchung, welches Standesamt für Ihr Anliegen zuständig ist. Die Zuständigkeit können Sie am Ende dieser Seite ermitteln. Wenn Sie einen Termin beim falschen Standesamt buchen, kann Ihr Anliegen dort nicht bearbeitet werden. In diesem Fall muss der Termin storniert oder vor Ort abgelehnt werden.
Wenn Ihnen eine gemeinsame Vorsprache nicht möglich ist, können Sie auch alleine zur Anmeldung kommen. Dazu benötigen Sie das Formular „Bevollmächtigung zur Anmeldung“. Vor der Eheschließung muss die*der andere Partner*in trotzdem beim Standesamt vorsprechen und die Niederschrift über die Eheanmeldung unterschreiben. Hierfür ist wieder ein Termin notwendig.
Ja! Die erforderlichen Unterlagen und Voraussetzungen können nicht pauschal genannt werden, sondern sind vom konkreten Einzelfall abhängig. Ausführliche Informationen finden Sie unter „Anmeldung einer Eheschließung mit Auslandsbezug\".
Nein. Die Standesämter München und München-Pasing haben getrennte Amtsbezirke. Die Zuständigkeit für die Eheanmeldung richtet sich nach Ihrem Wohnsitz.
Für die Münchner Stadtbezirke 21 (Pasing – Obermenzing), 22 (Aubing – Lochhausen – Langwied) und 23 (Allach – Untermenzing) ist nur das Standesamt München-Pasing zuständig.
Für alle anderen Stadtbezirke ist nur das Standesamt München zuständig.
Wohnen Sie nicht in München, wenden Sie sich bitte an das Standesamt an Ihrem Wohnort.
Ja! Sie müssen Ihre Ehe beim Standesamt am Wohnort anmelden und können dann Ihre Unterlagen zur Eheschließung nach München schicken lassen. Informationen zur Eheschließung mit auswärtigem Partner.
Wir stellen nach einem aktuellen Todesfall auf Antrag Sterbeurkunden aus. Voraussetzung ist, dass der Sterbefall in München in unserem Zuständigkeitsbereich war. Sie können die Sterbeurkunde online bestellen. Die Urkunde wird per Post zugesandt, auch ins Ausland.\n
Bei Sterbefällen, die im Zuständigkeitsbereich des Standesamts München-Pasing (Klinikum München-Pasing und Altenheime der Stadtbezirke 21, 22, 23) waren, wenden Sie sich bitte an: Standesamt München-Pasing – Landsberger Straße 486, 81241 München, Telefon: 089/233-37248.
", "synonyms" : [ "Todesfall", "Friedhof", "Sterbefall", "Sterbefall anmelden", "Sterbebüro" ], "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Das Standesamt stellt nach einem Todesfall Sterbeurkunden aus. Um die Anzeige des Sterbefalls kümmert sich in der Regel das beauftragte Bestattungsunternehmen." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Wir benötigen alle Dokumente im Original. Fremdsprachige Dokumente benötigen wir in internationaler Form oder übersetzt durch eine*n allgemein beeidigte*n Urkundenübersetzer*in.
Diese Unterlagen sind immer erforderlich
Sonderfälle
Weitere Dokumente
Bitte beachten Sie
Der Sterbefall muss dem Standesamt angezeigt werden. Wenn der Tod in einem Krankenhaus, einer Seniorenresidenz oder einem Pflegeheim eingetreten ist, ist diese Einrichtung zur Anzeige verpflichtet. Bei einem Sterbefall in der Wohnung muss der Sterbefall von einer Person angezeigt werden, die aus eigenem Wissen davon unterrichtet ist. Wird ein Bestattungsunternehmen beauftragt, kümmert sich dieses um alle Formalitäten.
Das Standesamt benötigt neben der Sterbefallanzeige und der ärztlichen Todesbescheinigung Belege für alle persönlichen Daten der verstorbenen Person (siehe „Benötigte Unterlagen“).
Der Sterbefall wird im Sterberegister beurkundet. Auf Basis der Daten, die im Sterberegister eingetragen sind, werden auf Antrag Sterbeurkunden ausgestellt.
" }, { "label" : "Gebührenrahmen", "id" : "sf16", "name" : "GEBUEHRENRAHMEN", "type" : "TEXT", "value" : "Wir bitten Sie, darauf zu verzichten. Wir können mit der Bearbeitung erst beginnen, sobald uns alle Teile der ärztlichen Todesbescheinigung im Original vorliegen.
Wir können Ihnen in der Regel deutsch- und mehrsprachige Sterbeurkunden sowie beglaubigte Ausdrucke aus dem Sterberegister ausstellen. Weitere Informationen hierzu finden Sie bei unserem Urkundenbestellservice.
Fragen zur Grablage kann Ihnen die Verwaltung der Städtischen Friedhöfe München beantworten.
Bei der Apostille handelt es sich um einen zusätzlichen Beglaubigungsvermerk, der ausschließlich zur Vorlage bei ausländischen Behörden vorgesehen ist. Sollten Sie eine Apostille auf einer Urkunde benötigen, so wenden Sie sich bitte an folgende Stelle:
Regierung von Oberbayern
SG 11 – Beglaubigungsstelle
80534 München
Bitte nutzen Sie hierfür ausschließlich den offiziellen Urkundenservice.
Schriftliche Anforderungen per Post senden Sie bitte direkt an das zuständige Standesamt München, Ruppertstr. 11, 80466 München oder an das Standesamt München Pasing, Landsberger Str. 486, 81241 München.
Bitte nehmen Sie Kontakt mit uns auf und nutzen dafür unser Kontaktformular.
Standesämter können leider keine Auskünfte zum Nachlassverfahren geben. Bitte wenden Sie sich hierfür ausschließlich an das Nachlassgericht:
Amtsgericht München
Abteilung für Nachlasssachen
80315 München
Welche Dokumente in Ihrem Trauerfall benötigt werden, entnehmen Sie bitte unserem Internetauftritt, Abschnitt „Benötigte Unterlagen“. Diese Nachweise reichen Sie bitte zusammen bei Ihrem beauftragten Bestattungsunternehmen ein.
Bitte wenden Sie sich an ein von Ihnen gewähltes Bestattungsunternehmen und beachten Sie das Informationsblatt „Info Überführungen nach auswärts“.
Die Beurkundung des Sterbefalls kann erst erfolgen, wenn alle erforderlichen Urkunden und Nachweise vorgelegt wurden. Wir sind bemüht, die Sterbefälle in der Regel innerhalb von fünf Werktagen zu bearbeiten.
Bitte wenden Sie sich an ein Bestattungsunternehmen Ihrer Wahl. Bestattungsunternehmen übernehmen alle Aufgaben und helfen Hinterbliebenen bei zahlreichen Entscheidungen.
Das Standesamt informiert nach der Beurkundung des Sterbefalls die in § 60 Personenstandsverordnung genannten Stellen, unter anderem das Einwohnermeldeamt, das Nachlassgericht München und das Finanzamt Kaufbeuren. Alle weiteren Stellen, beispielsweise Krankenkasse, Rentenversicherung, Banken und weiteres, sind von den Hinterbliebenen selbst zu informieren.
Nein, in der Regel kümmert sich darum Ihr beauftragtes Bestattungsunternehmen.
Sie haben über das Bestattungsunternehmen erstmalig Sterbeurkunden beantragt. Wir stellen die Urkunden aus und geben diese an das Bestattungsunternehmen zur Weiterleitung an die Angehörigen.
Sie erhalten weitere Informationen zur Abholung des Leichnams ausschließlich bei dem Institut, zu dessen Gunsten die Körperspende erfolgte. Für die Ausstellung von Sterbeurkunden wenden Sie sich bitte direkt an uns.
Bitte wenden Sie sich an ein Bestattungsunternehmen Ihrer Wahl. Dort erhalten Sie weitere Auskünfte über die möglichen Bestattungsarten.
Sterbeurkunden kosten 12 Euro pro Stück. Urkunden zur Vorlage bei der Sozialversicherung (gesetzliche Renten- und Krankenversicherung) stellen wir gebührenfrei aus.
Bitte wenden Sie sich an das Bürgerbüro. Die Kolleg*innen vermerken im Melderegister den Tod der verstorbenen Person und informieren auch das zuständige Amtsgericht über den Sterbefall. Dazu benötigen Sie die Sterbeurkunde im Original in internationaler Form oder samt einer Übersetzung in die deutsche Sprache.
Wer im Angestelltenverhältnis Bewachungsaufgaben ausführt, benötigt keine eigene Bewachungserlaubnis. Für diesen Personenkreis gilt jedoch folgendes:
\nWeitere Unterlagen, die von der Gewerbebehörde direkt angefordert werden:
\n\n600 - 1000 Euro (abhängig vom Umfang der Erlaubnis)\r\n\nDazu kommen die Gebühren für das An- oder Ummelden des Gewerbes.
" }, { "label" : "Zahlungsarten", "id" : "sf17", "name" : "ZAHLUNGSARTEN", "type" : "TEXT", "values" : [ "Überweisung" ], "multiValue" : true }, { "label" : "Bearbeitungszeit", "id" : "sf18", "name" : "BEARBEITUNGSZEIT", "type" : "TEXT", "value" : "8 bis 10 Wochen" }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "\n §34a Gewerbeordnung
\n\nBewachungsverordnung
" }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Die Tätigkeit als Detektiv*in fällt nicht unter das Bewachungsrecht, da bei dieser Aufgabe die Ermittlung und Observation im Vordergrund stehen.
Selbstständige Kaufhausdetektiv*innen benötigt eine Erlaubnis, da bei dieser Aufgabe die Bewachung fremden Eigentums im Vordergrund steht.
Bei nicht deutschen Staatsangehörigen (insbesondere außerhalb des EU-Bereichs) sind die ausländerrechtlichen Vorschriften bei der Aufnahme einer selbständigen Erwerbstätigkeit zu beachten. Auskünfte gibt die Servicestelle für Zuwanderung und Einbürgerung.
Pfandleiher gewähren Gelddarlehen und erhalten als Sicherheit eine bewegliche Sache oder Wertpapiere als „Faustpfand“. Für das Darlehen werden Kosten und Zinsen in Rechnung gestellt. Die Kosten, die berechnet werden dürfen, sind in der Pfandleiherverordnung festgelegt.
Pfandvermittler gewähren einen Vorschuss und erhalten dafür die Pfandgegenstände, die dann in eigenem Namen bei einem Pfandleiher verpfändet werden.
Wenn Sie eine Erlaubnis für das Pfandleihgewerbe beantragen, müssen Sie angeben, in welchen Räumlichkeiten das Gewerbe ausgeübt wird und die Gewerbebehörde über Standortänderungen auf dem Laufenden halten.
\n\r\n\nWeitere Unterlagen, die von der Gewerbebehörde direkt angefordert werden:
\n\n800 Euro\r\n\nDazu kommen die Gebühren für das An- oder Ummelden des Gewerbes.
" }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "\n§ 34 Gewerbeordnung, Pfandleiherverordnung
" }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Bei nichtdeutschen Staatsangehörigen (insbesondere außerhalb des EU-Bereichs) sind die ausländerrechtlichen Vorschriften bei der Aufnahme einer selbständigen Erwerbstätigkeit zu beachten. Auskünfte gibt die Ausländerbehörde.
Bei Vorstrafen, ungeordneten finanziellen Verhältnissen oder sonstigen gravierenden negativen Erkenntnissen über den Antragsteller, ist eine Versagung der Erlaubnis möglich.
Termine für Versteigerungen müssen spätestens zwei Wochen vorher der Gewerbebehörde bekannt gegeben werden.
Grundsätzlich dürfen nur gebrauchte Sachen versteigert werden. Für die Durchführung von Versteigerungen gelten die Vorschriften der Versteigererverordnung.
\nWeitere Unterlagen, die von der Gewerbebehörde direkt angefordert werden:
\n\nInternet-Auktionen\r\n\nFür Internet-Auktionen besteht keine Erlaubnispflicht.\r\n\n\r\n\nNichtdeutsche Staatsangehörige\r\n\nBei nicht deutschen Staatsangehörigen (insbesondere außerhalb des EU-Bereichs) sind die ausländerrechtlichen Vorschriften bei der Aufnahme einer selbständigen Erwerbstätigkeit zu beachten. Auskünfte gibt die Ausländerbehörde.\r\n\n\r\n\nVersagungsgründe\r\n\nBei Vorstrafen, ungeordneten finanziellen Verhältnissen oder sonstigen gravierenden negativen Erkenntnissen über den Antragsteller, ist eine Versagung der Erlaubnis möglich.
" }, { "label" : "sf9", "id" : "sf9", "name" : "FORMULARE_INFORMATIONEN", "type" : "LINK", "values" : [ { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/infos/dsgvo-datenschutzgrundverordnung.html", "label" : "Datenschutzgrundverordnung", "linkClass" : { "title" : "Auf muenchen.de", "text" : "Sonstiger Link", "id" : "internal", "internal" : true } }, { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/dms/Home/Stadtverwaltung/Kreisverwaltungsreferat/fachspezifisch/HA-I/Gewerbe-Gaststaetten/Dokumente/Versteigererverordnung.pdf", "label" : "Versteigererverordnung", "linkClass" : { "title" : "Formulare und Downloads", "text" : "Formulare und Downloads", "id" : "downloads", "internal" : false } } ], "multiValue" : true }, { "label" : "Zu beachten", "id" : "sf13", "name" : "ZU_BEACHTEN", "type" : "TEXT", "value" : "" }, { "label" : "sf15", "id" : "sf15", "name" : "LINK_KONTAKTFORMULAR", "type" : "LINK", "value" : { "uri" : "https://service.muenchen.de/intelliform/forms/01/02/02/kontakt_gewerbemeldungen/index", "label" : "Kontaktformular", "linkClass" : { "title" : "Kontaktformular", "text" : "Kontaktformular", "id" : "contact", "internal" : false } } }, { "label" : "Gebührenrahmen", "id" : "sf16", "name" : "GEBUEHRENRAHMEN", "type" : "TEXT", "value" : "\n800 Euro\r\n\nDazu kommen die Gebühren für das An- oder Ummelden des Gewerbes.
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" }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Bei Internet-Auktionen besteht keine Erlaubnispflicht.
Bei Vorstrafen, ungeordneten finanziellen Verhältnissen oder sonstigen gravierenden negativen Erkenntnissen über den Antragsteller, ist eine Versagung der Erlaubnis möglich.
Bei nicht deutschen Staatsangehörigen (insbesondere außerhalb des EU-Bereichs) sind die ausländerrechtlichen Vorschriften bei der Aufnahme einer selbständigen Erwerbstätigkeit zu beachten. Auskünfte gibt die Ausländerbehörde.
Beachten Sie: Wo Sie Ihre Urkunde bestellen, hängt nicht von Ihrem aktuellen Wohnsitz ab, sondern vom Ereignisort – also Ort der Geburt, der Eheschließung, der Begründung der Lebenspartnerschaft oder des Sterbefalls.
", "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Sie können Personenstandsurkunden bei den Standesämtern online bestellen. Die Urkunden werden per Post zugesandt, auch ins Ausland." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "sf9", "id" : "sf9", "name" : "FORMULARE_INFORMATIONEN", "type" : "LINK", "values" : [ { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/service/info/10483569/", "label" : "Eheurkunde", "linkClass" : { "title" : "Im Dienstleistungsfinder", "text" : "im Dienstleistungsfinder", "id" : "befi", "internal" : true } }, { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/service/info/10483673/", "label" : "Lebenspartnerschaftsurkunde", "linkClass" : { "title" : "Im Dienstleistungsfinder", "text" : "im Dienstleistungsfinder", "id" : "befi", "internal" : true } }, { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/service/info/geburtsurkunde-neugeborene/1063604/n0/", "label" : "Geburtsurkunde – Neugeborene", "linkClass" : { "title" : "Im Dienstleistungsfinder", "text" : "im Dienstleistungsfinder", "id" : "befi", "internal" : true } }, { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/service/info/1078344", "label" : "Geburtsurkunde – Erwachsene und Kinder ab 3 Monate", "linkClass" : { "title" : "Im Dienstleistungsfinder", "text" : "im Dienstleistungsfinder", "id" : "befi", "internal" : true } }, { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/service/info/1063655", "label" : "Sterbeurkunde", "linkClass" : { "title" : "Im Dienstleistungsfinder", "text" : "im Dienstleistungsfinder", "id" : "befi", "internal" : true } } ], "multiValue" : true }, { "label" : "Redaktionshinweis", "id" : "sf24", "name" : "REDAKTIONSHINWEIS", "type" : "TEXT", "value" : "Diese Leistung wird nicht angezeigt, sie wird nur für die interne Terminbuchung benötigt." }, { "label" : "D115-Logo", "id" : "sf25", "name" : "D115_LOGO", "type" : "BOOLEAN", "value" : false }, { "label" : "Terminvereinbarung", "id" : "sf30", "name" : "TERMINVEREINBARUNG", "type" : "BOOLEAN", "value" : true }, { "label" : "ZMS Dauer", "id" : "sf31", "name" : "ZMS_DAUER", "type" : "INTEGER", "value" : 30 }, { "label" : "ZMS max. Anzahl", "id" : "sf32", "name" : "ZMS_MAX_ANZAHL", "type" : "INTEGER", "value" : 1 }, { "label" : "ZMS intern", "id" : "sf33", "name" : "ZMS_INTERN", "type" : "BOOLEAN", "value" : true } ], "id" : "1063699", "leikaId" : "99014002000000", "typeId" : "10269539", "hasResponsibilities" : true, "public" : true }, { "name" : "Güterkraftverkehr – Erlaubnis und Lizenz", "description" : "Gewerbemeldungen\n
\n
Weitere Unterlagen, die von der Gewerbebehörde direkt angefordert werden:
Kraftverkehrsunternehmen müssen:
Sie benötigen eine „nationale Erlaubnis“, wenn Sie Transportfahrten ausschließlich innerhalb Deutschlands durchführen.
Sie benötigen eine „EU-Gemeinschaftslizenz“, wenn Sie Transportfahrten innerhalb Deutschlands und über die Landesgrenze hinaus durchführen.
" }, { "label" : "Zu beachten", "id" : "sf13", "name" : "ZU_BEACHTEN", "type" : "TEXT", "value" : "" }, { "label" : "Gebührenrahmen", "id" : "sf16", "name" : "GEBUEHRENRAHMEN", "type" : "TEXT", "value" : "\nDazu kommen die Gebühren für
\n\n\r\n\nBitte beachten Sie!\r\n\nWird Ihr Antrag von uns abgelehnt oder Sie ziehen diesen zurück, müssen Sie bis zu 75 Prozent der Genehmigungsgebühr für eine GüKG-Erlaubnis oder EU-Lizenz bezahlen.
" }, { "label" : "Bearbeitungszeit", "id" : "sf18", "name" : "BEARBEITUNGSZEIT", "type" : "TEXT", "value" : "\ndrei Monate
" }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "\nVerordnung (EG) 1071/2009, Verordnung (EG) 1072/2009\r\n\nGüterkraftverkehrsgesetz\r\n\nGewerbeordnung
" }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Beim Einsatz von Fahrzeugen und Kombinationen von über 2,5 Tonnen zulässigem Gesamtgewicht besteht eine Erlaubnispflicht, wenn Sie grenzüberschreitend tätig sind, ansonsten müssen Sie nur das Gewerbe bei der Gewerbebehörde anmelden.
Bei nicht deutschen Staatsangehörigen (insbesondere außerhalb des EU-Bereichs) sind die ausländerrechtlichen Vorschriften bei der Aufnahme einer selbständigen Erwerbstätigkeit zu beachten. Auskünfte gibt die Ausländerbehörde.
Bei Vorstrafen, ungeordneten finanziellen Verhältnissen, fehlendem Bestriebssitz oder sonstigen gravierenden negativen Erkenntnissen über die antragstellende Person, deren Vertretungsorgane oder der fachlich geeigneten Person, ist eine Versagung der Genehmigung möglich.
Gewerbemeldungen
Sie können Ihr Gewerbe im Zusammenhang mit der erlaubnispflichtigen Tätigkeit in der Abteilung gewerblicher Kraftverkehr anmelden, ummelden und abmelden.
Betriebssitzwechsel
Einen Betriebssitzwechsel innerhalb Münchens müssen Sie beim Kreisverwaltungsreferat melden. Die Genehmigungsurkunde und den Auszug müssen Sie unverzüglich der Genehmigungsbehörde zur Neuausstellung vorlegen. Ein Betriebsleiterwechsel muss ebenfalls unverzüglich der Genehmigungsbehörde gemeldet werden.
Bei juristischen Personen sind die oben genannten Unbedenklichkeitsbescheinigungen sowie die Bescheinigung des Amtsgerichts auch von den gesetzlichen Vertretern und dem Betriebsleiter vorzulegen.
\nWeitere Unterlagen, die von der Gewerbebehörde direkt angefordert werden:
\nZusätzlich ist zum Fahren eines Mietwagens eine spezielle
Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung (Personenbeförderungsschein)
notwendig. Diese können Sie bei der Fahrerlaubnisbehörde Ihres Wohnsitzes beantragen.
" }, { "label" : "Zu beachten", "id" : "sf13", "name" : "ZU_BEACHTEN", "type" : "TEXT", "value" : "" }, { "label" : "Gebührenrahmen", "id" : "sf16", "name" : "GEBUEHRENRAHMEN", "type" : "TEXT", "value" : "\nGenehmigung: grundsätzlich 120 Euro (jedes weitere Fahrzeug: grundsätzlich plus 60 Euro)\r\n\nDazu kommen die Gebühren für\r\n\n
\ndrei Monate
" }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "\nGewerbeordnung\r\n\nPersonenbeförderungsgesetz
" }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Bei nicht deutschen Staatsangehörigen (insbesondere außerhalb des EU-Bereichs) sind die ausländerrechtlichen Vorschriften bei der Aufnahme einer selbständigen Erwerbstätigkeit zu beachten. Auskünfte gibt die Ausländerbehörde.
Bei Vorstrafen, ungeordneten finanziellen Verhältnissen, fehlendem Betriebssitz oder sonstigen gravierenden negativen Erkenntnissen über den Antragsteller, ist eine Versagung der Genehmigung möglich.
Grundsätzlich ja. Nähere Informationen finden Sie im Informationsschreiben TSE.
\nGewerbemeldungen
\nSie können Ihr Gewerbe im Zusammenhang mit der erlaubnispflichtigen Tätigkeit in der Abteilung gewerblicher Kraftverkehr anmelden, ummelden und abmelden.
\n
\nBetriebssitzwechsel
\nEinen Betriebssitzwechsel innerhalb Münchens müssen Sie beim Kreisverwaltungsreferat melden. Die Genehmigungsurkunde und den Auszug müssen Sie unverzüglich der Genehmigungsbehörde zur Neuausstellung vorlegen. Ein Betriebsleiterwechsel muss ebenfalls unverzüglich der Genehmigungsbehörde gemeldet werden.
\n
", "synonyms" : [ "Taxikonzession", "Fahrgastbeförderung", "Taxikontrolldienst" ], "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Wer entgeltlich oder geschäftsmäßig Personen mit einem Taxi befördern möchte, benötigt eine Genehmigung. Als Entgelt sind auch wirtschaftliche Vorteile anzusehen." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Bei juristischen Personen sind die oben genannten Unbedenklichkeitsbescheinigungen sowie die Bescheinigung des Amtsgerichts auch von den gesetzlichen Vertretern und dem
\nBetriebsleiter
\nvorzulegen.
\nWeitere Unterlagen, die von der Gewerbebehörde direkt angefordert werden:
\nZusätzlich ist zum Fahren eines Taxis eine spezielle
Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung (Personenbeförderungsschein)
notwendig. Diese können Sie bei der Fahrerlaubnisbehörde Ihres Wohnsitzes beantragen.
" }, { "label" : "Gebührenrahmen", "id" : "sf16", "name" : "GEBUEHRENRAHMEN", "type" : "TEXT", "value" : "\nDazu kommen die Gebühren für
\n\n\r\n\nBitte beachten Sie!\r\n\nWird Ihr Antrag von uns abgelehnt oder von Ihnen zurückgezogen, müssen sie bis zu 75 Prozent der Genehmigungsgebühr bezahlen.
\n\n
" }, { "label" : "Zahlungsarten", "id" : "sf17", "name" : "ZAHLUNGSARTEN", "type" : "TEXT", "values" : [ "Überweisung" ], "multiValue" : true }, { "label" : "Bearbeitungszeit", "id" : "sf18", "name" : "BEARBEITUNGSZEIT", "type" : "TEXT", "value" : "\ndrei Monate
" }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "\nGewerbeordnung\r\n\nPersonenbeförderungsgesetz
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Bei Vorstrafen, ungeordneten finanziellen Verhältnissen, fehlendem Betriebssitz oder sonstigen gravierenden negativen Erkenntnissen über den Antragsteller, ist eine Versagung der Genehmigung möglich.
Grundsätzlich ja. Nähere Informationen finden Sie im Informationsschreiben TSE.
Die Vorsprache im Standesamt ist nur mit Termin möglich.
", "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Wer aus der Kirche, Religionsgemeinschaft oder weltanschaulichen Gemeinschaft austreten will, kann das vor dem Standesamt oder Notar erklären." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Die Austrittserklärung muss persönlich beim Standesamt erklärt werden:
\nHinweise
\nZur mündlichen Austrittserklärung müssen Sie beim Standesamt vorsprechen. Sie benötigen dazu einen gültigen Lichtbildausweis.
\nBei einer schriftlichen Austrittserklärung muss ein Notar Ihre Unterschrift beglaubigen. Die vom Notar ausgestellte Urkunde müssen Sie oder der Notar anschließend im Original an das zuständige Standesamt weiterleiten. Ein einfacher Brief oder eine E-Mail an das Standesamt entspricht nicht der vorgeschriebenen Form und kann daher nicht rechtswirksam entgegengenommen werden.
\nDie Austrittserklärung darf keine Bedingung oder Einschränkung enthalten. Die Konfession muss exakt angegeben werden (beispielsweise römisch-katholisch, evangelisch-lutherisch).
" }, { "label" : "Zu beachten", "id" : "sf13", "name" : "ZU_BEACHTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Bitte ermitteln Sie die für Sie zuständige Stelle bevor Sie einen Termin buchen.
" }, { "label" : "Gebührenrahmen", "id" : "sf16", "name" : "GEBUEHRENRAHMEN", "type" : "TEXT", "value" : "Aufnahme einer Austrittserklärung: 25 Euro pro Person.
\n Austrittsbescheinigung (auf Antrag): 10 Euro.
Artikel 3 Absatz 4 Kirchensteuergesetz
" }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Termine bei den Standesämtern können nur bei dem für Sie zuständigen Standesamt wahrgenommen werden. Prüfen Sie daher bitte vor der Buchung, welches Standesamt für Ihr Anliegen zuständig ist. Die Zuständigkeit können Sie am Ende dieser Seite ermitteln. Wenn Sie einen Termin beim falschen Standesamt buchen, kann Ihr Anliegen dort nicht bearbeitet werden. In diesem Fall muss der Termin storniert oder vor Ort abgelehnt werden.
Nein. Für die Aufnahme in die Kirche ist die jeweilige Religionsgemeinschaft zuständig. Wenn Sie (wieder) in die Kirche eintreten möchten, wenden Sie sich an das Pfarramt.
Sie müssen zunächst gegenüber dem Standesamt den Austritt aus ihrer bisherigen Religionsgemeinschaft erklären. Die Austrittsbescheinigung legen Sie dann bei der Religionsgemeinschaft vor, in die sie eintreten möchten.
Das Grundgesetz garantiert Ihre Religionsfreiheit. Dazu gehört auch das Recht, keiner Religion anzuhängen. Weil die Zugehörigkeit zu bestimmten Religionsgemeinschaften mit der Kirchensteuerpflicht verbunden ist, muss der Austritt aus einer solchen Kirche aus staatlicher Sicht besonders dokumentiert werden. In Bayern sind dafür die Standesämter zuständig.
Die Erklärung über den Kirchenaustritt bedeutet, dass Sie Ihr Grundrecht auf Religionsfreiheit ausüben. Sie darf keine Bedingung oder Einschränkung enthalten. Nur eine Erklärung, mit der Sie vorbehaltlos aus Ihrer bisherigen Religionsgemeinschaft austreten, wird wirksam.
Eine Folge (nicht Zweck) Ihres Kirchenaustritts ist, dass Sie aus Sicht des Staates nicht mehr Mitglied dieser Kirche sind und deshalb keine Kirchensteuer mehr zahlen müssen.
Sie können Ihren Kirchenaustritt schriftlich erklären. Die Erklärung muss Ihren Vornamen, Familiennamen und gegebenenfalls Ihren Geburtsnamen, Ihr Geburtsdatum und -ort und Ihre Adresse enthalten. Sie müssen die Religionsgemeinschaft, aus der Sie austreten wollen, genau bezeichnen. Beispielsweise nicht „katholisch“ oder „evangelisch“, sondern „römisch-katholisch“ oder „evangelisch-lutherisch“. Ihre Unterschrift muss von einem Notar beglaubigt werden. Dann schicken Sie die Austrittserklärung mit der Post an das zuständige Standesamt. Auf Antrag erhalten Sie vom Standesamt eine Bescheinigung über Ihren Kirchenaustritt.
Bitte beachten Sie, dass bei dem Termin vor Ort nur folgende Zwecke der Verpflichtungserklärung direkt bearbeitet werden können:\n
\n
\n Kurzfristiger Aufenthalt bis zu 90 Tage
Langfristiger Aufenthalt für mehr als 90 Tage
\nFür andere, nicht aufgeführte Zwecke wenden Sie sich bitte an das Kontaktformular und wählen dort „Ich habe eine Frage“ und dann die Kategorie: „Verpflichtungserklärung um jemanden einzuladen“ aus.
\nFür die einreisende Person bezahlen Sie:
\nEinladende Person:
\nWann sind die Unterlagen noch aktuell?
\nEin Steuerbescheid sollte grundsätzlich nicht älter als 2 Jahre sein. Die Lohn- oder Gehaltsabrechnung nicht älter als 3 Monate.
\nHinweis:
\nDie eingereichten Unterlagen (wie Identitätsnachweise und Sprachzertifikate) werden auf Echtheit überprüft. Im Einzelfall können noch weitere Unterlagen benötigt werden.
\nVon der eingeladenen Person aus dem Ausland werden folgende Informationen benötigt:
\nHinweis
\nAls Gastgeber*in müssen Sie in München Ihren Hauptwohnsitz haben und über ein regelmäßiges, pfändbares Einkommen verfügen.
\nDie Abgabe der Verpflichtungserklärung ist nur möglich, soweit Ihre finanzielle Leistungsfähigkeit nachgewiesen wird. Bei der Prüfung der Leistungsfähigkeit sind insbesondere die Pfändungsfreigrenzen nach §§ 850 ff. ZPO einschließlich bestehender gesetzlicher Unterhaltspflichten zu berücksichtigen.
\nNachweis der Bonität bei Besuchsaufenthalten
\nDie Bonität wird durch die Vorlage von Einkommen dann erfolgreich nachgewiesen, wenn der nach § 850c ZPO pfändbare Anteil am Arbeitseinkommen für jeden erwachsenen Gast die Hälfte des Regelbedarfs zur Sicherung des Lebensunterhalts und im Fall mitreisender Kinder, ein Viertel des Regelbedarfs zur Sicherung des Lebensunterhalts pro Kind beträgt.
\nBeispiele:
\nSie sind verheiratet und sind für zwei minderjährige Kinder unterhaltspflichtig und möchten Ihre Eltern zum Besuch einladen
\nPfändungsbetrag: 281,50 Euro pro eingeladenem Gast, also für zwei Personen 563 Euro.
\nFür die Ausstellung der Verpflichtungserklärung benötigen Sie mindestens ein Nettoeinkommen von 4.670 Euro. Das Einkommen kann einer der Ehepartner allein oder beide Ehepartner in gemeinsamer Vorsprache nachweisen.
\nSie sind ledig ohne minderjährige Kinder und möchten eine erwachsene Person zum Besuch einladen
\nPfändungsbetrag: 281,50 Euro
\nFür die Ausstellung der Verpflichtungserklärung benötigen Sie mindestens ein Nettoeinkommen von 1.960 Euro.
\nSie sind alleinerziehend und für ein minderjähriges Kind unterhaltspflichtig und möchten Ihre Schwester oder Ihren Bruder mit minderjährigem Kind zum Besuch einladen
\nPfändungsbetrag: 281,50 Euro sowie für das Kind 140,75 Euro, also für zwei Personen 422,25 Euro.
\nFür die Ausstellung der Verpflichtungserklärung benötigen Sie mindestens ein Nettoeinkommen von 2.990 Euro.
\nNachweis der Bonität bei Aufenthalten zum Studium / Sprachkurs /Arbeitsplatzsuche
\nDie Bonität wird durch die Vorlage von Einkommen dann erfolgreich nachgewiesen, wenn der Pfändungsbetrag in Höhe von 992 Euro vom pfändbaren Anteil am Arbeitseinkommen nach § 850c ZPO vorliegt.
\nNachweis der Bonität bei Aufenthalten mit Chancenkarte
\nDie Bonität wird durch die Vorlage von Einkommen dann erfolgreich nachgewiesen, wenn der Pfändungsbetrag in Höhe von 1.027 Euro vom pfändbaren Anteil am Arbeitseinkommen nach § 850c ZPO vorliegt.
\nBesonderheit bei langfristigen Aufenthalten: Haben Sie eine befristete Aufenthaltserlaubnis für Deutschland, dann muss diese länger gültig sein als die Dauer der Verpflichtung (5 Jahre).
\nHinweise zu juristischen Personen
\nJuristische Personen mit Sitz in Deutschland können auch eine Verpflichtungserklärung abgeben (wie Unternehmen). Bitte schreiben Sie uns über das Kontaktformular und erfragen die erforderlichen Unterlagen.
\nWenn Sie eine Verpflichtungserklärung abgeben wollen, müssen Sie persönlich bei uns vorbeikommen. Hierfür benötigen Sie einen Termin, den Sie online vereinbaren können. Sollten Sie nicht sofort einen freien Termin finden, müssen Sie sich keine Sorgen machen.
\nWir schalten zusätzlich täglich am Montag, Mittwoch und Freitag um 7.30 Uhr sowie am Dienstag und Donnerstag um 8.30 Uhr weitere Termine tagesaktuell frei. Bitte rufen Sie erst ab dieser Zeit den Kalender auf, sonst sind die Termine für Sie nicht sichtbar.
\nWenn Sie alle Voraussetzungen für die Abgabe einer Verpflichtungserklärung erfüllen, können Sie diese bei Ihrem Termin direkt erhalten.
" }, { "label" : "Gebührenrahmen", "id" : "sf16", "name" : "GEBUEHRENRAHMEN", "type" : "TEXT", "value" : "29 Euro
Darin enthalten ist die Beglaubigung der Unterschrift der verpflichtungsgebenden Person.
Bei der Abgabe einer Verpflichtungserklärung durch mehrere Verpflichtungsgebende sind die Gebühren der Anzahl entsprechend zu erheben, das heißt bei zwei Verpflichtungsgebenden sind die Gebühren doppelt zu zahlen.
Die Gebühren werden auch dann erhoben, wenn die Bonität nicht nachgewiesen werden kann.
20 Minuten
" }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "\n§ 66 Abs. 1, 2 AufenthG (Aufenthaltsgesetz)\r\n\n§ 67 AufenthG\r\n\n§ 68 Abs. 1 AufenthG
" }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Sie müssen die Verpflichtungserklärung (im Original) an die eingeladene Person senden. Dieser muss das Original dann bei der deutschen Botschaft oder beim Konsulat in ihrem Heimatland für das Visum vorlegen. Zudem braucht sie eine Reisekrankenversicherung für Deutschland. Den Versicherungsschein muss sie im Original vorlegen. Eine Reisekrankenversicherung kann im Ausland oder von Ihnen in Deutschland abgeschlossen werden.
Der Widerruf einer Verpflichtungserklärung ist nur möglich, wenn Sie eine andere Person finden, die Ihre Verpflichtung übernimmt, oder die eingeladene Person nachweist, dass ihr Lebensunterhalt auf andere Weise gesichert ist. Der Widerruf muss der Servicestelle für Zuwanderung und Einbürgerung schriftlich mitgeteilt werden. Solange die eingeladene Person keine neue ausreichende Finanzierung vorlegen kann, sind Sie weiterhin verpflichtet, für die entstehenden Kosten aufzukommen.
Die Verpflichtungserklärung wird in der Regel für bis zu 6 Monate nach ihrer Ausstellung von der deutschen Auslandsvertretung anerkannt.
Feuerwerkskörper (pyrotechnische Gegenstände der Kategorie 2) dürfen nur zum Jahreswechsel ohne spezielle Erlaubnis gekauft und abgebrannt werden. Ansonsten gilt:
\nVollständig ausgefülltes Antragsformular mit allen Anlagen
" }, { "label" : "sf9", "id" : "sf9", "name" : "FORMULARE_INFORMATIONEN", "type" : "LINK", "values" : [ { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/infos/dsgvo-datenschutzgrundverordnung.html", "label" : "Datenschutzgrundverordnung", "linkClass" : { "title" : "Auf muenchen.de", "text" : "Sonstiger Link", "id" : "internal", "internal" : true } }, { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/dms/Home/Stadtverwaltung/Kreisverwaltungsreferat/fachspezifisch/HA-I/Jagen-Fisch-Waffen/Dokumente/Anmeldung_privates_Feuerwerk.pdf", "label" : "Anmeldung privates Feuerwerk", "linkClass" : { "title" : "Formulare und Downloads", "text" : "Formulare und Downloads", "id" : "downloads", "internal" : false } } ], "multiValue" : true }, { "label" : "Voraussetzungen", "id" : "sf12", "name" : "VORAUSSETZUNGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Sie müssen den Antrag mindestens acht Wochen vor dem geplanten Feuerwerk einreichen
\nIn der Regel genehmigen wir nur ein Bodenfeuerwerk und kein Höhenfeuerwerk (wie Raketen, Feuerwerksbatterien).
" }, { "label" : "Gebührenrahmen", "id" : "sf16", "name" : "GEBUEHRENRAHMEN", "type" : "TEXT", "value" : "40 bis 300 Euro, in der Regel 150 Euro
" }, { "label" : "Bearbeitungszeit", "id" : "sf18", "name" : "BEARBEITUNGSZEIT", "type" : "TEXT", "value" : "Acht Wochen" }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "§23 Abs. 1, 2 und §24 Abs. 1 (1. SprengV)" }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Nein, eine Verkürzung der Antragsfrist ist leider nicht möglich.
Aufgrund des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft genießen Schweizer Staatsangehörige und ihre Familienangehörigen ein an das Freizügigkeitsrecht angelehntes Recht. Demnach ist für die Einreise lediglich ein gültiger Personalausweis nötig, ein Visum wird nicht benötigt. Dabei kann jede Erwerbstätigkeit aufgenommen werden.
\nHalten sich Schweizer Staatsangehörige und ihre Familienangehörigen länger als drei Monate in der Bundesrepublik auf, können sie eine „Aufenthaltserlaubnis-Schweiz“ erhalten. Diese ist ausländerrechtlich nicht notwendig, wird aber aus praktischen Gründen empfohlen.
\nSie können damit Ihr Recht, in Deutschland erwerbstätig zu sein, oder Ihre Anschrift nachweisen, oder die Funktionen des elektronischen Aufenthaltstitels nutzen, um online mit Behörden und privaten Stellen zu kommunizieren und sich dabei elektronisch auszuweisen.
\nNach der Einreise
\nSie müssen zuerst Ihren Wohnsitz im Bürgerbüro anmelden.
\nAntrag auf Erteilung oder Verlängerung eines Aufenthaltstitels
\nBevor Ihr nationales D-Visum oder bisheriger Aufenthaltstitel abläuft, müssen Sie einen Aufenthaltstitel beantragen. Sie können Ihren Antrag und die benötigten Unterlagen online einreichen:
\nAufenthaltserlaubnis für Ihre Familienangehörigen
\nSollten Ihre Angehörigen für die Einreise nach Deutschland ein Visum benötigen, müssen Sie die Unterlagen (siehe benötigte Unterlagen) bereits bei der zuständigen deutschen Auslandsvertretung vorlegen.
\n Arbeitserlaubnis
\nSie brauchen keine Arbeitserlaubnis.
", "synonyms" : [ "Aufenthaltserlaubnis" ], "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Für Schweizer gelten aufgrund des Abkommens vom 21. Juni 1999 zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedsstaaten besondere Regelungen." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Zusätzlich benötigen wir von Ihnen entsprechend Ihrer Zugehörigkeit zu einer der folgenden Personengruppe die jeweils genannten Nachweise:
\nSie sind Arbeitnehmer*in:
\nSie sind selbstständig/freiberuflich tätig:
\nSie sind Student*in:
\nSie sind nicht erwerbstätig, zum Beispiel Rentner*in:
\nAufenthaltserlaubnis für Ehepartner*in, Kinder oder eingetragene*n gleichgeschlechtliche*n Lebenspartner*in: Für die Aufenthaltserlaubnis Ihrer Familienangehörigen benötigen wir zusätzlich zu den bereits genannten Unterlagen im Original und in Kopie:
\nHinweis
\nAufenthaltskarte auf (Papier-) Träger: 8 Euro\n
\n Aufenthaltskarte in Form eines elektronischen Aufenthaltstitel (eAT) bis zur Vollendung des 24. Lebensjahres: 27,60 Euro\n
\n Aufenthaltskarte in Form eines elektronischen Aufenthaltstitel (eAT) nach Vollendung des 24. Lebensjahres: 46 Euro
10 bis 12 Wochen
\nIn dieser Zeit können Fragen zum Bearbeitungsstand nicht beantwortet werden.
\nNur wenn Sie alle benötigten Unterlagen vollständig eingereicht haben, können wir Ihren Antrag abschließend bearbeiten. Wenn wir Unterlagen nachfordern müssen, verzögert das den Prozess.
" }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "§ 28 AufenthV;
\n§ 52 Abs. 2 AufenthV;
\n§ 56 Abs. 2 AufenthV;
\n" }, { "label" : "D115-Logo", "id" : "sf25", "name" : "D115_LOGO", "type" : "BOOLEAN", "value" : false }, { "label" : "Terminvereinbarung", "id" : "sf30", "name" : "TERMINVEREINBARUNG", "type" : "BOOLEAN", "value" : true }, { "label" : "ZMS Dauer", "id" : "sf31", "name" : "ZMS_DAUER", "type" : "INTEGER", "value" : 15 }, { "label" : "ZMS max. Anzahl", "id" : "sf32", "name" : "ZMS_MAX_ANZAHL", "type" : "INTEGER", "value" : 1 }, { "label" : "ZMS intern", "id" : "sf33", "name" : "ZMS_INTERN", "type" : "BOOLEAN", "value" : true } ], "id" : "1063773", "leikaId" : "99010025001000", "typeId" : "10269539", "hasResponsibilities" : true, "public" : true }, { "name" : "Einreise und Aufenthalt – Ausgewählte Staaten", "description" : "Visumfreie Einreise
\nStaatsangehörige von Australien, Israel, Japan, Kanada, der Republik Korea, Neuseeland, des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland und der Vereinigten Staaten von Amerika können auch ohne Visum nach Deutschland einreisen und in München einen Aufenthaltstitel beantragen.
\nNach der Einreise
\nSie müssen zuerst Ihren Wohnsitz in München im Bürgerbüro anmelden.
\nAntrag und Terminvereinbarung
\n Wenn Sie visumfrei einreisen und Sie sich länger als 90 Tage hier aufhalten oder eine Erwerbstätigkeit ausüben wollen, müssen Sie innerhalb von 90 Tagen nach Ihrer Einreise einen Aufenthaltstitel bei der Servicestelle für Zuwanderung und Einbürgerung beantragen. Wenn Sie mit Visum einreisen, müssen Sie einen Aufenthaltstitel beantragen bevor Ihr Visum abläuft. Solange die Bundesagentur für Arbeit der Arbeitsaufnahme noch nicht zugestimmt hat, kann die Servicestelle für Zuwanderung und Einbürgerung die Aufenthaltserlaubnis in der Regel noch nicht erteilen.
Für die Antragstellung und Terminvereinbarung senden Sie uns bitte Ihr Antragsformular sowie die benötigten Unterlagen online oder per Post zu. Nach Prüfung Ihres Antrags erhalten Sie von uns einen Termin zur persönlichen Vorsprache.
\nAufenthaltserlaubnis für Familienangehörige
\n Besitzen Ihre Ehepartner*in, Kinder oder eingetragene gleichgeschlechtliche Lebenspartner*in eine andere Staatsangehörigkeit, müssen diese gegebenenfalls ein Visum zum Familiennachzug beantragen. Mögliche Ausnahmen von einem Erfordernis des Visums und weitere Informationen finden Sie im Internetangebot des Auswärtigen Amtes.
", "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Regelungen für Staatsangehörige von Australien, Israel, Japan, Kanada, der Republik Korea, Neuseeland, des Vereinigten Königreichs und den USA" }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Sie wollen als Arbeitnehmer*in tätig sein:
\nSie wollen selbständig oder freiberuflich tätig sein:
\nFür Staatsangehörige der Vereinigten Staaten von Amerika und von Japan:
\nBitte reichen Sie Ihre Unterlagen über unser Online Kontaktformular ein.
\nFür Staatsangehörige von Australien, Israel, Kanada, der Republik Korea und Neuseeland sind zusätzliche Unterlagen erforderlich. Diese finden Sie hier.
\nSie sind nicht erwerbstätig, zum Beispiel Rentner*in:
\nBitte reichen Sie Ihre Unterlagen über unser Online Kontaktformular ein.
\nSie wollen Ihre Familienangehörigen mitbringen:
\n Informationen zum Familiennachzug
\nHinweis
\n100 Euro
" }, { "label" : "Bearbeitungszeit", "id" : "sf18", "name" : "BEARBEITUNGSZEIT", "type" : "TEXT", "value" : "10–12 Wochen
\nIn dieser Zeit können Fragen zum Bearbeitungsstand nicht beantwortet werden.
\nNur wenn Sie alle benötigten Unterlagen vollständig eingereicht haben, können wir Ihren Antrag abschließend bearbeiten. Wenn wir Unterlagen nachfordern müssen, verzögert das den Prozess.
" }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "§ 19c Abs. 1 AufenthG, § 26 BeschV, § 41 AufenthV
" }, { "label" : "D115-Logo", "id" : "sf25", "name" : "D115_LOGO", "type" : "BOOLEAN", "value" : false }, { "label" : "Terminvereinbarung", "id" : "sf30", "name" : "TERMINVEREINBARUNG", "type" : "BOOLEAN", "value" : true }, { "label" : "ZMS Dauer", "id" : "sf31", "name" : "ZMS_DAUER", "type" : "INTEGER", "value" : 15 }, { "label" : "ZMS intern", "id" : "sf33", "name" : "ZMS_INTERN", "type" : "BOOLEAN", "value" : true } ], "id" : "1063779", "leikaId" : "99125003001000", "typeId" : "10269539", "hasResponsibilities" : true, "public" : true }, { "name" : "Auskunft aus dem Gewerbezentralregister – Natürliche Person", "description" : "Das Gewerbezentralregister wird beim Bundesamt für Justiz geführt. Es enthält Daten über Gewerbetreibende, die durch Rechtsverstöße aufgefallen sind. Dazu zählen:
\nDen Antrag müssen Sie persönlich stellen und können sich nicht durch einen Bevollmächtigten, beispielsweise einen Rechtsanwalt oder den Ehepartner, vertreten lassen. Dadurch wird sichergestellt, dass keine andere Person unbefugt und ohne Ihr Wissen eine Auskunft aus dem Gewerbezentralregister beantragen kann.
\nEs besteht die Möglichkeit, einen schriftlichen Antrag auf Erteilung einer GZR-Auskunft durch Boten überbringen zu lassen, wenn sämtliche Unterlagen (Originalantrag mit amtlich oder öffentlich beglaubigter Unterschrift, Ausweis und gegebenenfalls Handelsregisterauszug vorliegen.\n
Ihren Antrag leiten wir an das Bundesamt für Justiz in Bonn weiter. Hier wird die Auskunft ausgestellt und entweder an Sie oder an die benannte Behörde übersandt.
\nWer keinen Wohnsitz in Deutschland hat, muss den Antrag direkt beim Bundesamt für Justiz in Bonn stellen.
\nEmpfänger der Auskunft: Die Auskunft kann grundsätzlich nur an die Antragstellerin/ den Antragsteller (nicht an eine bevollmächtigte Person) gesandt werden. Nur in den folgenden drei Fällen, kann die Auskunft direkt an eine Behörde gesendet werden:
\nFür den Besuch im Bürgerbüro brauchen Sie einen Termin.
" }, { "label" : "sf15", "id" : "sf15", "name" : "LINK_KONTAKTFORMULAR", "type" : "LINK", "value" : { "uri" : "https://service.muenchen.de/intelliform/forms/01/02/02/buergerbuero_kontakt/index?key=18", "label" : "Kontaktformular Bürgerbüro", "linkClass" : { "title" : "Kontaktformular", "text" : "Kontaktformular", "id" : "contact", "internal" : false } } }, { "label" : "Gebührenrahmen", "id" : "sf16", "name" : "GEBUEHRENRAHMEN", "type" : "TEXT", "value" : "13 Euro
Wenn Sie den Antrag postalisch stellen, überweisen Sie die Bearbeitungsgebühr vorab und senden den Nachweis der Überweisung zusammen mit dem Antrag an uns.
Kontodaten:
Stadtsparkasse München:
IBAN: DE86 7015 0000 0000 2030 00
BIC: SSKMDEMM
Verwendungszweck: 92004301010063
Im Regelfall zwei bis drei Wochen
" }, { "label" : "D115-Logo", "id" : "sf25", "name" : "D115_LOGO", "type" : "BOOLEAN", "value" : false }, { "label" : "Terminvereinbarung", "id" : "sf30", "name" : "TERMINVEREINBARUNG", "type" : "BOOLEAN", "value" : true }, { "label" : "ZMS Dauer", "id" : "sf31", "name" : "ZMS_DAUER", "type" : "INTEGER", "value" : 10 }, { "label" : "ZMS max. Anzahl", "id" : "sf32", "name" : "ZMS_MAX_ANZAHL", "type" : "INTEGER", "value" : 2 } ], "id" : "1064033", "leikaId" : "99052002109000", "typeId" : "10269539", "public" : true }, { "name" : "Aus dem Ausland eingeführtes Fahrzeug anmelden", "description" : "Neufahrzeuge ohne Zulassungsbescheinigung Teil II und Gebrauchtfahrzeuge aus dem Ausland, die keine EU-harmonisierten Fahrzeugdokumente haben, müssen identifiziert werden. Fahrzeuge aus dem Nicht-EU-Ausland müssen immer vor Zulassung identifiziert werden.
", "synonyms" : [ "Importfahrzeug zulassen", "Ausländisches Kennzeichen umschreiben", "Anhänger anmelden", "Wohnanhänger anmelden", "Wohnmobil anmelden", "Kfzzulassung" ], "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Um aus dem Ausland eingeführte Kraftfahrzeuge und Anhänger hier anzumelden oder eine Tageszulassung zu erhalten, müssen Sie sich an die Zulassungsbehörde wenden." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Im Einzelfall können noch weitere Unterlagen oder Übersetzungen benötigt werden.
\nGerne können Sie uns für konkrete Auskünfte auch bereits vorhandene Unterlagen als Scan über das Kontaktformular zukommen lassen.
\nBeachten Sie bitte auch die unten stehenden Hinweise im Bereich \"Fragen und Antworten\".
" }, { "label" : "sf9", "id" : "sf9", "name" : "FORMULARE_INFORMATIONEN", "type" : "LINK", "values" : [ { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/dms/Home/Stadtverwaltung/Kreisverwaltungsreferat/fachspezifisch/HA-III/Dokumente/Kfz-Zulassung/Zulassungsvollmacht", "label" : "Vollmacht", "linkClass" : { "title" : "Auf muenchen.de", "text" : "Sonstiger Link", "id" : "internal", "internal" : true } }, { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/infos/dsgvo-datenschutzgrundverordnung.html", "label" : "Datenschutzgrundverordnung", "linkClass" : { "title" : "Auf muenchen.de", "text" : "Sonstiger Link", "id" : "internal", "internal" : true } }, { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/dms/Home/Stadtverwaltung/Kreisverwaltungsreferat/fachspezifisch/HA-III/Dokumente/Kfz-Zulassung/SEPA_Mandat_V_1_2_weiden.pdf", "label" : "SEPA Mandat des Fahrzeughalters/ Kontoinhabers", "linkClass" : { "title" : "Formulare und Downloads", "text" : "Formulare und Downloads", "id" : "downloads", "internal" : false } }, { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/dms/Home/Stadtverwaltung/Kreisverwaltungsreferat/fachspezifisch/HA-II/Zulassung/Dokumente/Importfahrzeug_Umsatzsteuer_final.pdf", "label" : "Formular für Umsatzsteuerzwecke Importfahrzeuge", "linkClass" : { "title" : "Formulare und Downloads", "text" : "Formulare und Downloads", "id" : "downloads", "internal" : false } }, { "uri" : "https://www.buergerservice-portal.de/bayern/muenchen/igvwkz/#/", "label" : "Wunschkennzeichen reservieren", "linkClass" : { "title" : "Im Internet", "text" : "Sonstiger Link", "id" : "external", "internal" : false } } ], "multiValue" : true }, { "label" : "Voraussetzungen", "id" : "sf12", "name" : "VORAUSSETZUNGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Für die Anmeldung eines aus dem Ausland eingeführten Fahrzeugs müssen Sie zu uns in die Zulassungsbehörde kommen. Dafür brauchen Sie einen Termin.
" }, { "label" : "sf15", "id" : "sf15", "name" : "LINK_KONTAKTFORMULAR", "type" : "LINK", "value" : { "uri" : "https://service.muenchen.de/intelliform/forms/01/02/02/kontaktformularzulassungsstelle/index", "label" : "Kontaktformular", "linkClass" : { "title" : "Kontaktformular", "text" : "Kontaktformular", "id" : "contact", "internal" : false } } }, { "label" : "Gebührenrahmen", "id" : "sf16", "name" : "GEBUEHRENRAHMEN", "type" : "TEXT", "value" : "\nab 40 Euro (wenn besondere Unterlagen/Ausnahmen erforderlich sind - bis zu 250 Euro)
" }, { "label" : "Zahlungsarten", "id" : "sf17", "name" : "ZAHLUNGSARTEN", "type" : "TEXT", "values" : [ "Barzahlung", "EC-Karte", "Kreditkarte" ], "multiValue" : true }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "\nFahrzeugzulassungs-Verordnung
" }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "ausländische Kraftfahrzeugpapiere oder internationale Zulassungspapiere (im Original)
Kennzeichenschilder oder eine Bestätigung der Zulassungsbehörde, dass das Fahrzeug abgemeldet ist und die Kennzeichen eingezogen wurden
Ursprungspapiere (im Original)
Bei Fahrzeugen, die im EU-Ausland erworben wurden, die jünger als 6 Monate sind oder eine Laufleistung von maximal 6.000 km haben, ist eine Mitteilung für Umsatzsteuerzwecke über den innergemeinschaftlichen Erwerb erforderlich.
Informationen zur Fahrzeugeinzelbesteuerung.
Sie müssen dieses Formular bitte ausgefüllt mitbringen oder Ihrem / Ihrer Vertreter*in ausgefüllt mitgeben.
Verzollungsnachweis
Vollgutachten (§21 StVZO) oder COC des Herstellers in Verbindung mit einer neuen Hauptuntersuchung gem. §29 StVZO
Es können ausschließlich Prüfberichte aus EU-Staaten für Fahrzeuge mit einer EG-Betriebserlaubnis anerkannt werden. Die ausländische Hauptuntersuchung muss im Original vorgelegt werden (gegebenenfalls mit Übersetzung) und folgende Angaben enthalten:
Fahrzeugidentifizierungsnummer
amtliches Kennzeichen des Fahrzeuges
Ort und Datum der Prüfung
Kilometerstand zum Zeitpunkt der Prüfung
Fahrzeugklasse
festgestellte Mängel und deren Schwere
Ergebnis der Prüfung
Datumder nächsten Prüfung
Name der Prüforganisation oder Prüfstelle und Unterschrift beziehungsweise Identität des Prüfers (beispielsweise Stempel mit Prüfernummer)
Auf Antrag kann die Erstzulassung eines fabrikneuen, aus dem Ausland eingeführten Fahrzeuges auch für die Dauer ausschließlich eines Tages erfolgen. Bei einer Tageszulassung bedarf es keiner Abstempelung der Kennzeichenschilder.
Das Vollgutachten nach § 21 StVZO muss Bezug auf den Schaden und dessen Instandsetzung nehmen. Zudem ist ein aktueller Auszug einer Carfax-Historie beizulegen.
Sie können unter erleichterten Bedingungen in den Ländern der Europäischen Union (ausgenommen Irland, Dänemark, Großbritannien) leben, arbeiten oder studieren.
\nWer kann die Erlaubnis beantragen?
\nStaatsangehörige (und deren Familienangehörige und Kinder) aus sogenannten Drittstaaten. Als Drittstaaten gelten alle Länder außer: EU-Länder, Schweiz, Island, Liechtenstein und Norwegen.
\nEin unbefristeter Aufenthaltstitel ist auch in Form einer Niederlassungserlaubnis möglich. Ob für Sie eine Niederlassungserlaubnis oder eine Erlaubnis zum Daueraufenthalt-EU empfehlenswert ist, hängt von den individuellen Lebensumständen ab. Die Servicestelle für Zuwanderung und Einbürgerung informiert gerne.
\nAntragstellung und Terminvereinbarung
\nBitte reichen Sie das Antragsformular sowie die erforderlichen Unterlagen online oder per Post ein. Nach Prüfung Ihres Antrags erhalten Sie von uns einen Termin zur persönlichen Vorsprache.
", "synonyms" : [ "Aufenthaltsberechtigung", "Niederlassungserlaubnis", "Unbefristete Aufenthaltserlaubnis", "Visum", "Unbefristeter Aufenthaltstitel", "Visumsverlängerung", "Visumverlängerung" ], "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Die Erlaubnis zum Daueraufenthalt-EU ist ein unbefristeter Aufenthaltstitel und bietet die gleichen Rechte wie die Niederlassungserlaubnis." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Nachweise über gesicherten Lebensunterhalt und Wohnraum:
\nbei Arbeitnehmer*innen:
\nbei Selbständigen/Freiberuflichen:
\nNachweis über ausreichenden Wohnraum
\nNachweise über eine angemessene Altersvorsorge:
\nWeitere Nachweise (falls vorhanden):
\nHinweis
\nBitte beachten Sie, dass die Beantragung einer Erlaubnis zum Daueraufenthalt-EU nicht möglich ist, wenn Sie eine Aufenthaltserlaubnis nach § 24 AufenthG (vorübergehender Schutz) haben.\n
109 Euro
" }, { "label" : "Bearbeitungszeit", "id" : "sf18", "name" : "BEARBEITUNGSZEIT", "type" : "TEXT", "value" : "Bis zu 9 Monate
\nIn dieser Zeit können Fragen zum Bearbeitungsstand nicht beantwortet werden. Gründe für die aktuell längere Bearbeitungszeit sind hohe Antragszahlen sowie personelle Engpässe.
\nNur wenn Sie alle benötigten Unterlagen vollständig eingereicht haben, können wir Ihren Antrag abschließend bearbeiten. Wenn wir Unterlagen nachfordern müssen, verzögert das den Prozess.
" }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "§ 9a Aufenthaltsgesetz
\n EU-Richtlinie 2003/109/EG
Visumverfahren
\nBevor Ihr*e ausländische*r Ehepartner*in/ eingetragene Lebenspartner nach Deutschland reisen können, benötigen diese ein Visum zum Familiennachzug (Ehegattenachzug). Sollte die Eheschließung/ Eintragung der Lebenspartnerschaft im Bundesgebiet geplant sein, ist dafür ein entsprechendes Visum nötig. Dieses kann bei der deutschen Auslandsvertretung (Botschaft oder Konsulat) im Heimatland beantragt werden. Sobald uns der Visumantrag von der zuständigen Auslandsvertretung vorliegt, müssen Sie je nach Grund für den Familiennachzug noch weitere Unterlagen bei uns einreichen. Staatsangehörige aus Australien, Israel, Japan, Kanada, Neuseeland, den Vereinigten Staaten von Amerika und der Republik Korea sowie aus Brasilien und El Salvador benötigen kein Visum.
\nNach der Einreise
\nSie müssen als Erstes Ihren Wohnsitz im Bürgerbüro anmelden. Dort bekommen Sie eine Meldebescheinigung. Diese Bescheinigung wird häufig von anderen Behörden oder Institutionen verlangt, als Beweis dafür, dass Sie in München gemeldet sind.
\nAntrag auf Aufenthaltserlaubnis
\nBevor Ihr Visum/ Aufenthaltstitel abläuft, müssen Sie die Aufenthaltserlaubnis beantragen. Können Sie zu diesem Zweck visafrei einreisen, müssen Sie innerhalb von 90 Tagen nach Ihrer Einreise eine Aufenthaltserlaubnis bei der Ausländerbehörde beantragen.
\n Bitte reichen Sie das Antragsformular sowie die benötigten Unterlagen online oder per Post ein. Nach Absenden Ihres Online-Antrags können Sie ein ausgefülltes Dokument als PDF für Ihre Unterlagen herunterladen. In dem Dokument wird Ihnen die Antragstellung und die Erlaubnis/ Fortgeltung Ihres bisherigen Aufenthalts bestätigt. Nach Prüfung Ihres Antrags erhalten Sie von uns einen Termin zur persönlichen Vorsprache.
Visumverfahren für eine geplante Eheschließung/ Lebenspartnerschaft:
\nVisumverfahren für den Nachzug der*des Ehepartner*in/ Lebenspartner*in:
\nAufenthaltserlaubnis:
\nNachweise über gesicherten Lebensunterhalt:
\nbei Arbeitnehmer*innen:
\nbei Selbstständigen/ Freiberuflichen:
\nNachweise über ausreichenden Wohnraum:
\nAusreichender Wohnraum ist vorhanden, wenn für jedes Familienmitglied über sechs Jahren zwölf Quadratmeter und für jedes Familienmitglied unter sechs Jahren zehn Quadratmeter Wohnfläche zur Verfügung stehen und Nebenräume wie Küche, Bad und WC mitbenutzt werden können.
\nKein Nachweis über ausreichenden Wohnraum ist erforderlich, sollte der/die Ehepartner*in/ Lebenspartner*in im Besitz einer Blaue Karte EU, einer ICT-Karte oder einer Mobiler-ICT-Karte oder eines Aufenthaltstitels nach §§ 18a, 18b, 18c Abs. 3, den §§ 18d, 18f, 19c Abs. 1 AufenthG für eine Beschäftigung als leitende*r Angestellte*r, als Führungskraft, als Unternehmensspezialist*in, als Wissenschaftler*in, als Gastwissenschaftler*in oder als Lehrkraft, nach § 19c Abs. 2 oder 4 Satz 1 oder § 21 AufenthG ist.
\nHinweis
\nDie eingereichten Unterlagen (wie Identitätsnachweise und Sprachzertifikate) werden auf Echtheit überprüft. Im Einzelfall können noch weitere Unterlagen benötigt werden.
" }, { "label" : "sf9", "id" : "sf9", "name" : "FORMULARE_INFORMATIONEN", "type" : "LINK", "values" : [ { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/infos/dsgvo-datenschutzgrundverordnung.html", "label" : "Datenschutzgrundverordnung", "linkClass" : { "title" : "Auf muenchen.de", "text" : "Sonstiger Link", "id" : "internal", "internal" : true } }, { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/service/info/1063773/n0/", "label" : "Familiennachzug für Angehörige von Schweizern", "linkClass" : { "title" : "Im Dienstleistungsfinder", "text" : "im Dienstleistungsfinder", "id" : "befi", "internal" : true } }, { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/service/info/1063767/n0/", "label" : "Familiennachzug für Angehörige von Unionsbürger sowie für Angehörige von Staatsangehörigen aus Liechtenstein, Island und Norwegen", "linkClass" : { "title" : "Im Dienstleistungsfinder", "text" : "im Dienstleistungsfinder", "id" : "befi", "internal" : true } }, { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/dms/Home/Stadtverwaltung/Kreisverwaltungsreferat/fachspezifisch/HA-II/Auslaenderbehoerde/Dokumente/antragaufenthaltstitel.pdf", "label" : "Antrag auf Aufenthaltserlaubnis", "linkClass" : { "title" : "Formulare und Downloads", "text" : "Formulare und Downloads", "id" : "downloads", "internal" : false } }, { "uri" : "https://www.auswaertiges-amt.de/de", "label" : "Auswärtiges Amt", "linkClass" : { "title" : "Im Internet", "text" : "Sonstiger Link", "id" : "external", "internal" : false } } ], "multiValue" : true }, { "label" : "sf10", "id" : "sf10", "name" : "ONLINE_SERVICE", "type" : "LINK", "values" : [ { "uri" : "https://service.muenchen.de/intelliform/forms/01/02/02/kontaktabhfamiliennachzug/index", "label" : "Online beantragen", "linkClass" : { "title" : "Online-Services", "text" : "Online-Services", "id" : "service", "internal" : false } } ], "multiValue" : true }, { "label" : "Voraussetzungen", "id" : "sf12", "name" : "VORAUSSETZUNGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Bei der Einreise zum Zweck der Eheschließung/ Eintragung der Lebenspartnerschaft/ Familiennachzug (Ehegattennachzug) müssen Sie folgendes beachten:
\nFür eventuelle Ausnahmen wenden Sie sich bitte an die deutsche Auslandsvertretung. Informationen finden Sie beim Auswärtigen Amt.
" }, { "label" : "sf15", "id" : "sf15", "name" : "LINK_KONTAKTFORMULAR", "type" : "LINK", "value" : { "uri" : "https://service.muenchen.de/intelliform/forms/01/02/02/abhkontakt/index", "label" : "Kontaktformular", "linkClass" : { "title" : "Kontaktformular", "text" : "Kontaktformular", "id" : "contact", "internal" : false } } }, { "label" : "Gebührenrahmen", "id" : "sf16", "name" : "GEBUEHRENRAHMEN", "type" : "TEXT", "value" : "\n100 Euro (Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis von mehr als einem Jahr)
" }, { "label" : "Bearbeitungszeit", "id" : "sf18", "name" : "BEARBEITUNGSZEIT", "type" : "TEXT", "value" : "12 Wochen
\nIn dieser Zeit können Fragen zum Bearbeitungsstand nicht beantwortet werden.
\nNur wenn Sie alle benötigten Unterlagen vollständig eingereicht haben, können wir Ihren Antrag abschließend bearbeiten.Wenn wir Unterlagen nachfordern müssen, verzögert das den Prozess.
\n
" }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "§ 29 Aufenthaltsgesetz
" }, { "label" : "D115-Logo", "id" : "sf25", "name" : "D115_LOGO", "type" : "BOOLEAN", "value" : false }, { "label" : "Terminvereinbarung", "id" : "sf30", "name" : "TERMINVEREINBARUNG", "type" : "BOOLEAN", "value" : true }, { "label" : "ZMS Dauer", "id" : "sf31", "name" : "ZMS_DAUER", "type" : "INTEGER", "value" : 15 }, { "label" : "ZMS max. Anzahl", "id" : "sf32", "name" : "ZMS_MAX_ANZAHL", "type" : "INTEGER", "value" : 2 }, { "label" : "ZMS intern", "id" : "sf33", "name" : "ZMS_INTERN", "type" : "BOOLEAN", "value" : true } ], "id" : "1064095", "typeId" : "10269539", "hasResponsibilities" : true, "public" : true }, { "name" : "Niederlassungserlaubnis", "description" : "Die Niederlassungserlaubnis ist ein unbefristeter Aufenthaltstitel mit dem Sie ohne zeitliche oder örtliche Einschränkung in Deutschland leben und arbeiten können. Sie bekommen die Niederlassungserlaubnis in der Regel nach einem fünfjährigen Aufenthalt in Deutschland.
\nWohnsitz anmelden
\nSie müssen zunächst Ihren Hauptwohnsitz in München im Bürgerbüro anmelden.
\nAntragstellung und Termin
\nBitte reichen Sie das Antragsformular sowie die benötigten Unterlagen online oder per Post ein. Nach Absenden Ihres Online-Antrags können Sie ein ausgefülltes Dokument als PDF für Ihre Unterlagen herunterladen. In dem Dokument wird Ihnen die Antragstellung und die Erlaubnis/ Fortgeltung Ihres bisherigen Aufenthalts bestätigt. Nach Prüfung Ihres Antrags erhalten Sie von uns einen Termin zur persönlichen Vorsprache.
", "synonyms" : [ "Aufenthaltsberechtigung", "Daueraufenthalt", "Visumsverlängerung", "Unbefristete Aufenthaltserlaubnis", "Daueraufenthaltserlaubnis", "Erlaubnis zum Daueraufenthalt", "Unbefristeter Aufenthaltstitel", "Visum", "Daueraufenthaltsrecht", "Visumverlängerung" ], "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Mit der Niederlassungserlaubnis können Sie ohne zeitliche oder örtliche Einschränkung in Deutschland leben und arbeiten." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Nachweise über gesicherten Lebensunterhalt und Wohnraum:
\nBei einer familiären Lebensgemeinschaft in einer Ehe oder eingetragenen Lebenspartnerschaft können die Nachweise zum Lebensunterhalt und zur Altersversorgung auch durch den*die Ehepartner*in oder Lebenspartner*in erbracht werden.
\nBei Arbeitnehmer*innen
\nBei Selbständigen/ Freiberuflichen
\nNachweise über Leistungen wie Elterngeld, Kindergeld, Kinderzuschlag, Betreuungsgeld und Unterhalt können ebenfalls beigefügt werden.
\nNachweise über eine ausreichende Altersversorgung:
\noder
\nNachweis über ausreichenden Wohnraum:
\noder
\noder
\nNachweis über ausreichende Deutschkenntnisse und Grundkenntnisse der Rechts- und Gesellschaftsordnung in Deutschland:
\noder
\nHinweis
\nBitte beachten Sie, dass die Beantragung einer Niederlassungserlaubnis nicht möglich ist, wenn Sie eine Aufenthaltserlaubnis nach § 24 AufenthG (vorübergehender Schutz) haben.
\nBei den folgenden Aufenthalten gelten abweichende Voraussetzungen:
\n113 Euro
" }, { "label" : "Zahlungsarten", "id" : "sf17", "name" : "ZAHLUNGSARTEN", "type" : "TEXT", "values" : [ "Barzahlung", "EC-Karte" ], "multiValue" : true }, { "label" : "Bearbeitungszeit", "id" : "sf18", "name" : "BEARBEITUNGSZEIT", "type" : "TEXT", "value" : "20 Wochen
\nIn dieser Zeit können Fragen zum Bearbeitungsstand nicht beantwortet werden.
\nNur wenn Sie alle benötigten Unterlagen vollständig eingereicht haben, können wir Ihren Antrag abschließend bearbeiten.Wenn wir Unterlagen nachfordern müssen, verzögert das den Prozess.
" }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "\n§ 9 Aufenthaltsgesetz
" }, { "label" : "D115-Logo", "id" : "sf25", "name" : "D115_LOGO", "type" : "BOOLEAN", "value" : false }, { "label" : "Terminvereinbarung", "id" : "sf30", "name" : "TERMINVEREINBARUNG", "type" : "BOOLEAN", "value" : true }, { "label" : "ZMS Dauer", "id" : "sf31", "name" : "ZMS_DAUER", "type" : "INTEGER", "value" : 15 }, { "label" : "ZMS max. Anzahl", "id" : "sf32", "name" : "ZMS_MAX_ANZAHL", "type" : "INTEGER", "value" : 2 }, { "label" : "ZMS intern", "id" : "sf33", "name" : "ZMS_INTERN", "type" : "BOOLEAN", "value" : true } ], "id" : "1064101", "leikaId" : "99010003001000", "typeId" : "10269539", "hasResponsibilities" : true, "public" : true }, { "name" : "Niederlassungserlaubnis ab 16 Jahren", "description" : "Junge Menschen, die seit 5 Jahren eine Aufenthaltserlaubnis besitzen, können unter bestimmten Voraussetzungen eine Niederlassungserlaubnis erhalten.
\n Die Niederlassungserlaubnis ist ein unbefristeter Aufenthaltstitel, mit dem Sie ohne zeitliche oder örtliche Ein-schränkung in Deutschland leben und arbeiten können.
Personenkreis:
\nDie Niederlassungserlaubnis ab 16 Jahren wird Personen erteilt,
\nMinderjährige haben einen Anspruch auf die Niederlassungserlaubnis, wenn sie zum Zeitpunkt der Vollendung des 16. Lebensjahres seit 5 Jahren die Aufenthaltserlaubnis besitzen.
\nVolljährige haben einen Anspruch auf die Niederlassungserlaubnis, wenn die Einreise und die erstmalige Erteilung der Aufenthaltserlaubnis vor Vollendung des 18. Lebensjahres erfolgte und seit 5 Jahren die Aufenthaltserlaubnis besitzen.
\nAntragstellung und Termin
\nBitte reichen Sie das Antragsformular sowie die benötigten Unterlagen online oder per Post ein. Nach Absenden Ihres Online-Antrags können Sie ein ausgefülltes Dokument als PDF für Ihre Unterlagen herunterladen. In dem Dokument wird Ihnen die Antragstellung und die Erlaubnis/ Fortgeltung Ihres bisherigen Aufenthalts bestätigt. Nach Prüfung Ihres Antrags erhalten Sie von uns einen Termin zur persönlichen Vorsprache.
", "synonyms" : [ "Aufenthaltsberechtigung", "Daueraufenthalt", "Visumsverlängerung", "Unbefristete Aufenthaltserlaubnis", "Daueraufenthaltserlaubnis", "Daueraufenthaltsrecht", "Unbefristeter Aufenthaltstitel", "Visum", "Eigenständiges Aufenthaltsrecht", "Visumverlängerung", "C-Visum" ], "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Sie wollen eine Niederlassungserlaubnis beantragen? Dann müssen Sie folgendes beachten." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Bei Minderjährigen, die sich nicht in Ausbildung befinden, sind Nachweise der Eltern zum Lebensunterhalt vorzulegen.
\nAb 18 Jahren:
\nNachweise über gesicherten Lebensunterhalt Wenn Sie sich nicht in einer Ausbildung befinden, die zu einem anerkannten schulischen oder beruflichen Bildungsabschluss oder einem Hochschulabschluss führt, dann benötigen wir zusätzlich von Ihnen oder Ihren Eltern:
\nBei Arbeitnehmer*innen
\nBei Selbständigen/ Freiberuflichen
\nNachweise über Leistungen wie Elterngeld, Kindergeld, Kinderzuschlag, Betreuungsgeld und Unterhalt können ebenfalls beigefügt werden. Sie müssen Ihren Lebensunterhalt ohne öffentliche Leistungen nach dem Sozialge-setzbuch II oder XII (Arbeitslosengeld II oder Sozialhilfe) sichern. Der Bezug von Leistungen nach BAföG hat keine negativen Auswirkungen auf die Erteilung.
\nNachweis über monatliche Wohnkosten:
\nNachweis über ausreichende Deutschkenntnisse:
\nHinweis
\nZusätzlich bei Volljährigen:
20 Wochen
\nIn dieser Zeit können Fragen zum Bearbeitungsstand nicht beantwortet werden.
\nNur wenn Sie alle benötigten Unterlagen vollständig eingereicht haben, können wir Ihren Antrag abschließend bearbeiten.Wenn wir Unterlagen nachfordern müssen, verzögert das den Prozess.
" }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "§ 35 Aufenthaltsgesetz
§ 26 Absatz 4, Satz 4 Aufenthaltsgesetz
Wenn Sie das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, benötigen wir auf dem Antragsformular die Unterschrift der gesetzlichen Vertretung (beispielsweise Ihre Eltern). Während des Termins ist die gemeinsame Vorsprache mit einem sorgeberechtigten Elternteil/ der gesetzlichen Vertretung erforderlich.
Ihre Niederlassungserlaubnis ist weiterhin auch dann gültig, wenn Ihr bisheriger Reisepass abgelaufen ist und Sie bereits einen neuen Reisepass erhalten haben. Sie müssen hierfür Ihren alten und neuen Reisepass sowie Ihre bisherige Niederlassungserlaubnis vorzeigen. Informationen zum Passübertrag finden Sie hier.
Ihr Aufenthaltstitel erlischt in der Regel, wenn:
Nähere Informationen dazu gibt es hier.
Die Niederlassungserlaubnis ist ein unbefristeter Aufenthaltstitel, mit dem Sie ohne zeitliche oder örtliche Einschränkung in Deutschland leben und arbeiten können.
\nEhegatt*innen und eingetragene Lebenspartner*innen, Kinder und Elternteile von Deutschen können nach drei Jahren Aufenthalt eine Niederlassungserlaubnis erhalten, wenn die familiäre Lebensgemeinschaft mit der deutschen Person fortbesteht.
\nAntragstellung und Termin
\nBitte reichen Sie das Antragsformular sowie die benötigten Unterlagen online oder per Post ein. Nach Absenden Ihres Online-Antrags können Sie ein ausgefülltes Dokument als PDF für Ihre Unterlagen herunterladen. In dem Dokument wird Ihnen die Antragstellung und die Erlaubnis/ Fortgeltung Ihres bisherigen Aufenthalts bestätigt. Nach Prüfung Ihres Antrags erhalten Sie von uns einen Termin zur persönlichen Vorsprache.
", "synonyms" : [ "Aufenthaltsberechtigung", "Daueraufenthalt", "Visumsverlängerung", "Unbefristete Aufenthaltserlaubnis", "Daueraufenthaltserlaubnis", "Daueraufenthaltsrecht", "Unbefristeter Aufenthaltstitel", "Visum", "Eigenständiges Aufenthaltsrecht", "Ehegatten von Deutschen", "Deutschverheiratet", "Visumverlängerung" ], "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Familienangehörige von Deutschen können unter bestimmten Voraussetzungen nach drei Jahren Aufenthalt eine Niederlassungserlaubnis beantragen." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Vollständig ausgefüllter Antrag auf Niederlassungserlaubnis
\nNachweise über gesicherten Lebensunterhalt Sie sind verheiratet oder in einer eingetragenen Lebensgemeinschaft, dann können die Nachweise zum Lebensunterhalt auch von der*dem Partner*in sein. Bei Kindern in Ausbildung (Schule, Ausbildung, Studium) sind Nachweise der Eltern vorzulegen.
\nBei Arbeitnehmer*innen
\nBei Selbständigen/Freiberuflichen
\nNachweise über Leistungen wie Elterngeld, Kindergeld, Kinderzuschlag, Betreuungsgeld und Unterhalt können ebenfalls beigefügt werden. Sie müssen Ihren Lebensunterhalt ohne öffentliche Leistungen nach dem Sozialge-setzbuch II oder XII (Arbeitslosengeld II oder Sozialhilfe) sichern.
\nNachweis über monatliche Wohnkosten:
\nNachweis über ausreichende Deutschkenntnisse
\nHinweis
\n
20 Wochen
\nIn dieser Zeit können Fragen zum Bearbeitungsstand nicht beantwortet werden.
\nNur wenn Sie alle benötigten Unterlagen vollständig eingereicht haben, können wir Ihren Antrag abschließend bearbeiten.Wenn wir Unterlagen nachfordern müssen, verzögert das den Prozess.
\n
" }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "\n§ 28 Abs. 2 Aufenthaltsgesetz (AufenthG)
" }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Ihre Niederlassungserlaubnis ist weiterhin auch dann gültig, wenn Ihr bisheriger Reisepass abgelaufen ist und Sie bereits einen neuen Reisepass erhalten haben. Sie müssen hierfür Ihren alten und neuen Reisepass sowie Ihre bisherige Niederlassungserlaubnis vorzeigen. Informationen zum Passübertrag finden Sie hier.
Ihr Aufenthaltstitel erlischt in der Regel, wenn:
Nähere Informationen dazu gibt es hier.
Wenn Sie umziehen, müssen Sie sich so schnell wie möglich anmelden / ummelden. Der Gesetzgeber sieht 14 Tage vor.
\n Haben Sie Ihre Wohnadresse bereits umgemeldet, Ihre Fahrzeugpapiere jedoch noch nicht, dann können Sie das jetzt ganz bequem von zu Hause aus erledigen.
Wenn Sie Ihren neuen Wohnsitz in einem der Bürgerbüros anmelden, können Sie auch gleichzeitig Ihre Fahrzeugpapiere berichtigen lassen.
", "synonyms" : [ "Fahrzeugschein" ], "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Hat sich die Adresse der Person oder der Firma geändert, auf die ein Fahrzeug zugelassen ist, müssen Sie das unverzüglich in den Fahrzeugpapieren eingetragen lassen." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Onlinefähige Fahrzeugdokumente:
\nbei Gewerbebetrieben:
\n
" }, { "label" : "sf9", "id" : "sf9", "name" : "FORMULARE_INFORMATIONEN", "type" : "LINK", "values" : [ { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/infos/dsgvo-datenschutzgrundverordnung.html", "label" : "Datenschutzgrundverordnung", "linkClass" : { "title" : "Auf muenchen.de", "text" : "Sonstiger Link", "id" : "internal", "internal" : true } }, { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/dms/Home/Stadtverwaltung/Kreisverwaltungsreferat/fachspezifisch/HA-III/Dokumente/Kfz-Zulassung/SEPA_Mandat_V_1_2_weiden.pdf", "label" : "SEPA Mandat des Fahrzeughalters/ Kontoinhabers", "linkClass" : { "title" : "Formulare und Downloads", "text" : "Formulare und Downloads", "id" : "downloads", "internal" : false } }, { "uri" : "https://www.buergerservice-portal.de/bayern/muenchen/bsp_ikfz_antragstellung#/", "label" : "Online-Zulassungsbehörde", "linkClass" : { "title" : "Im Internet", "text" : "Sonstiger Link", "id" : "external", "internal" : false } } ], "multiValue" : true }, { "label" : "sf10", "id" : "sf10", "name" : "ONLINE_SERVICE", "type" : "LINK", "values" : [ { "uri" : "https://www.buergerserviceportal.de/bayern/muenchen/bsp_ikfz_antragstellung", "label" : "Online ändern", "linkClass" : { "title" : "Online-Services", "text" : "Online-Services", "id" : "service", "internal" : false } } ], "multiValue" : true }, { "label" : "Voraussetzungen", "id" : "sf12", "name" : "VORAUSSETZUNGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Es ist egal, ob Sie innerhalb München umziehen oder nach München ziehen. Bei einem Personalausweis im Scheckkartenformat und dem elektronischen Aufenthaltstitel muss die neue Anschrift auf dem Ausweischip aktualisiert werden.
\nBitte beachten Sie, eine Namensänderung (z. Bsp. bei Heirat) ist Online nicht möglich! Bitte vereinbaren Sie dafür einen Termin bei Ihrer gewünschten Anlaufstelle.
\nMöchten Sie Ihre Adresse in Ihren Fahrzeugpapieren Online ändern, dann benötigen Sie:
\nInternet, Technik und Nutzerkonto
\nMöchten Sie Ihre Adresse in Ihren Fahrzeugpapieren vor Ort ändern, dann brauchen Sie einen Termin an Ihrer gewünschten Anlaufstelle. Dazu lesen Sie bitte den Abschnitt \"Voraussetzungen und benötigte Unterlagen für die Zulassungsstelle vor Ort\".
" }, { "label" : "Zu beachten", "id" : "sf13", "name" : "ZU_BEACHTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Die Änderung können Sie jetzt auch bequem online erledigen. Um vor Ort Ihre Fahrzeugpapiere berichtigen zu lassen, brauchen Sie einen Termin.
" }, { "label" : "Gebührenrahmen", "id" : "sf16", "name" : "GEBUEHRENRAHMEN", "type" : "TEXT", "value" : "Online-Gebühr: Online-Zahlung / Kreditkarte / EC-Karte möglich
\n ab 8,20 Euro
vor-Ort-Gebühr: nur mit EC-Karte / Barzahlung
\n ab 12 Euro
Die Online-Antragstellung dauert in der Regel nur ein paar Minuten.
\nSollten Ihnen nach der Bezahlung Dokumente zum sofortigen Download bereitgestellt werden, müssen Sie diese downloaden, mitführen und auf Verlangen vorzeigen.
\nWenn Sie nur eine Adressänderung vorgenommen haben, können Sie nach der Änderung sofort losfahren. Ihre neue ZBI (Fahrzeugschein) bekommen Sie innerhalb der nächsten 10 Tage.
\nAchten Sie bitte darauf, dass Ihre Kontaktangaben zu Ihrem Kontakt richtig sind. Bei Unstimmigkeiten oder Nachfragen wird sich die Zulassungsstelle auf jeden Fall mit Ihnen in Verbindung setzen.
" }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Voraussetzungen vor Ort:
benötigte Unterlagen vor Ort:
bei Gewerbebetrieben:
Ihre Namensänderung müssen Sie vor Ort beantragen. Online ist dies noch nicht möglich.
", "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Wenn sich der Name der Person oder die Firmenbezeichnung, auf die ein Fahrzeug zugelassen ist, ändert, muss dies in den Fahrzeugpapieren eingetragen werden." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "bei Gewerbebetrieben:
\nBringen Sie (oder eine beauftragte Person) die vollständigen Fahrzeugpapiere zu Ihrem Termin mit. Eine Vollmacht ist nicht notwendig, wenn die beauftragte Person alle Unterlagen dabei hat.
Um einen Termin online zu vereinbaren, müssen Sie zuerst eine Anlaufstelle im Kontakt auswählen.
" }, { "label" : "Gebührenrahmen", "id" : "sf16", "name" : "GEBUEHRENRAHMEN", "type" : "TEXT", "value" : "ab 12,30 Euro
31,40 Euro, wenn eine neue Zulassungsbescheinigung Teil II erforderlich ist
Grundsätzlich müssen ausländische Personen einen gültigen Nationalpass vorlegen. Ob es unzumutbar ist, einen Nationalpass zu beschaffen, muss von der Servicestelle für Zuwanderung und Einbürgerung im Einzelfall geprüft werden. Der Reiseausweis kann nur für die Dauer ausgestellt werden, für die der Aufenthaltstitel gültig ist. Bei einem unbefristeten Aufenthaltstitel kann die maximale Gültigkeit erteilt werden.
", "synonyms" : [ "Internationaler Reiseausweis", "Passersatz für Ausländer", "Reiseausweis für Ausländer", "eReiseausweis", "Passersatz für Flüchtlinge", "Reiseausweis für Flüchtlinge", "Reiseausweis", "Passersatz für Staatenlose", "Reiseausweis für Staatenlose" ], "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Wenn Sie keinen Pass/Passersatz besitzen, kann Ihnen die Servicestelle für Zuwanderung und Einbürgerung in Einzelfällen einen Reiseausweis für Ausländer ausstellen." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Die eingereichten Unterlagen (wie Identitätsnachweise und Sprachzertifikate) werden auf Echtheit überprüft. Im Einzelfall können noch weitere Unterlagen benötigt werden.
\nBitte reichen Sie die erforderlichen Unterlagen online oder per Post ein. Nach Absenden Ihres Online-Antrags können Sie ein ausgefülltes Dokument als PDF für Ihre Unterlagen herunterladen. Nach Prüfung Ihres Antrags erhalten Sie von uns einen Termin zur persönlichen Vorsprache.
\nHinweis
\n10 bis 12 Wochen
\nIn dieser Zeit können Fragen zum Bearbeitungsstand nicht beantwortet werden.
\nNur wenn Sie alle benötigten Unterlagen vollständig eingereicht haben, können wir Ihren Antrag abschließend bearbeiten.Wenn wir Unterlagen nachfordern müssen, verzögert das den Prozess.
" }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "\nEU-Richtlinie 2252/2004 (Einführung eReiseausweis)
" }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Bitte beachten Sie, dass Sie die gelbe Versicherungsbescheinigung für Ausfuhrkennzeichen nicht bei uns bekommen. Wenden Sie sich vorab an eine Versicherung.
", "synonyms" : [ "Internationale Zulassung", "Zollkennzeichen", "Fahrzeugexport", "Überführungskennzeichen", "Kfz-Ausfuhr", "Kfzausfuhr" ], "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Wer sein Fahrzeug dauerhaft ins Ausland überführen will, benötigt ein Ausfuhrkennzeichen. Dieses (internationale Zulassung) kann maximal für ein Jahr erteilt werden." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "\nAb 31,80 Euro\r\n\nbei gleichzeitigem Umtausch der Fahrzeugpapiere in die neue Zulassungsbescheinigung Teil I und Teil II: zusätzlich 13,80 Euro
" }, { "label" : "Zahlungsarten", "id" : "sf17", "name" : "ZAHLUNGSARTEN", "type" : "TEXT", "values" : [ "Barzahlung", "EC-Karte", "Kreditkarte" ], "multiValue" : true }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Das Kennzeichen gehört dem Eigentümer, er kann es entsorgen oder behalten.
\nDer Verlust oder Diebstahl muss zuerst bei einer deutschen Polizeidienststelle angezeigt werden. Das Kennzeichen wird dann zur Fahndung ausgeschrieben und Sie erhalten eine Bestätigung Ihrer Anzeige.\r\n\n\r\n\nDas Fahrzeug muss dann so bald wie möglich neue, geänderte Kennzeichen erhalten.
" }, { "label" : "Gebührenrahmen", "id" : "sf16", "name" : "GEBUEHRENRAHMEN", "type" : "TEXT", "value" : "\nab 24,80 Euro
" }, { "label" : "Zahlungsarten", "id" : "sf17", "name" : "ZAHLUNGSARTEN", "type" : "TEXT", "values" : [ "Barzahlung", "EC-Karte", "Kreditkarte" ], "multiValue" : true }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Wenn wir Ihren Antrag fertig vorbereitet haben, können Sie als nächstes die Kennzeichenschilder kaufen. Im Umkreis der Zulassungsstelle gibt es mehrere private Anbieter. Den Preis für die Schilder müssen Sie gesondert bezahlen. Diese Kosten sind nicht in den Gebühren enthalten. Den Antrag müssen Sie dem Hersteller als Nachweis Ihrer Berechtigung vorlegen.
Anschließend müssen Sie wieder zu uns kommen, damit wir die amtlichen Plaketten auf den Kennzeichenschildern anbringen und abstempeln können.
Sie haben die Möglichkeit, ein Wunschkennzeichen zu reservieren.
Sie erklären bei uns persönlich den Verlust oder legen eine Diebstahlsanzeige bei einer deutschen Polizeidienststelle vor.
" }, { "label" : "Gebührenrahmen", "id" : "sf16", "name" : "GEBUEHRENRAHMEN", "type" : "TEXT", "value" : "Zulassungsbescheinigung Teil I: 12 Euro
" }, { "label" : "Zahlungsarten", "id" : "sf17", "name" : "ZAHLUNGSARTEN", "type" : "TEXT", "values" : [ "Barzahlung", "EC-Karte", "Kreditkarte" ], "multiValue" : true }, { "label" : "Bearbeitungszeit", "id" : "sf18", "name" : "BEARBEITUNGSZEIT", "type" : "TEXT", "value" : "\nSie erhalten die neue Zulassungsbescheinigung Teil I sofort (wenn alle Unterlagen vorliegen).
" }, { "label" : "D115-Logo", "id" : "sf25", "name" : "D115_LOGO", "type" : "BOOLEAN", "value" : false }, { "label" : "Terminvereinbarung", "id" : "sf30", "name" : "TERMINVEREINBARUNG", "type" : "BOOLEAN", "value" : true }, { "label" : "ZMS Dauer", "id" : "sf31", "name" : "ZMS_DAUER", "type" : "INTEGER", "value" : 15 }, { "label" : "ZMS max. Anzahl", "id" : "sf32", "name" : "ZMS_MAX_ANZAHL", "type" : "INTEGER", "value" : 2 } ], "id" : "1064275", "leikaId" : "99036011036000", "typeId" : "10269539", "public" : true }, { "name" : "Beantragung oder Abholung einer neuen Zulassungsbescheinigung Teil II nach Verlust oder Diebstahl", "description" : "Die neue Zulassungsbescheinigung Teil II (Fahrzeugbrief) darf erst nach Ablauf der sogenannten Aufbietung beim Kraftfahrt-Bundesamt in Flensburg ausgestellt und ausgehändigt oder per Einschreiben zugesandt werden. Die Freigabe durch das Kraftfahrt-Bundesamt dauert in der Regel drei bis vier Wochen.
\nFür die Beantragung und persönliche Abholung vereinbaren Sie bitte einen Termin.
", "synonyms" : [ "Verlust Zulassungsbescheinigung Teil II", "Verlust Fahrzeugbrief", "Verlust Fahrzeugpapiere", "Diebstahl Zulassungsbescheinigung Teil II", "Diebstahl Fahrzeugbrief", "Diebstahl Fahrzeugpapiere", "Fahrzeugpapiere verloren/gestohlen", "Ersatzfahrzeugbrief", "Kraftfahrzeugbrief", "KfZ", "Zulassung" ], "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Wenn Ihre Zulassungsbescheinigung Teil II verloren ist, müssen Sie an der Zulassungsstelle Ihres Wohnsitzes eine neue beantragen." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Gerne können Sie uns für konkrete Auskünfte eine Anfrage über das Kontaktformular zukommen lassen.
" }, { "label" : "sf9", "id" : "sf9", "name" : "FORMULARE_INFORMATIONEN", "type" : "LINK", "values" : [ { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/dms/Home/Stadtverwaltung/Kreisverwaltungsreferat/fachspezifisch/HA-III/Dokumente/Kfz-Zulassung/Zulassungsvollmacht", "label" : "Vollmacht", "linkClass" : { "title" : "Auf muenchen.de", "text" : "Sonstiger Link", "id" : "internal", "internal" : true } }, { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/infos/dsgvo-datenschutzgrundverordnung.html", "label" : "Datenschutzgrundverordnung", "linkClass" : { "title" : "Auf muenchen.de", "text" : "Sonstiger Link", "id" : "internal", "internal" : true } }, { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/dms/Home/Stadtverwaltung/Kreisverwaltungsreferat/fachspezifisch/HA-III/Dokumente/Kfz-Zulassung/SEPA_Mandat_V_1_2_weiden.pdf", "label" : "SEPA Mandat des Fahrzeughalters/ Kontoinhabers", "linkClass" : { "title" : "Formulare und Downloads", "text" : "Formulare und Downloads", "id" : "downloads", "internal" : false } } ], "multiValue" : true }, { "label" : "Voraussetzungen", "id" : "sf12", "name" : "VORAUSSETZUNGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Der Fahrzeugbrief (ZB II) wurde verloren oder gestohlen. Für eine Neuausstellung muss ein Briefaufgebot bei der zuständigen Zulassungsbehörde beantragt werden. Hierfür ist die Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung notwendig. Zur Abgabe ist nur die Person berechtigt, die das Dokument verloren hat.\n
\n
\n Informationen zur eidesstattlichen Versicherung:
Für die Verlustmeldung der Zulassungsbescheinigung Teil 2 (Fahrzeugbrief) ist für das Briefaufgebot eine Versicherung an Eides statt erforderlich. Diese kann nur persönlich in der Behörde abgegeben werden. Eine Vorlage einer selbst verfassten Versicherung an Eides statt genügt nicht. Zur Vorlage ohne persönliche Vorsprache genügt ausschließlich die vor einem deutschen Notar abgelegte und damit notariell bestätigte Versicherung an Eides statt.\n
\nab 50 Euro
" }, { "label" : "Zahlungsarten", "id" : "sf17", "name" : "ZAHLUNGSARTEN", "type" : "TEXT", "values" : [ "Barzahlung", "EC-Karte", "Kreditkarte" ], "multiValue" : true }, { "label" : "D115-Logo", "id" : "sf25", "name" : "D115_LOGO", "type" : "BOOLEAN", "value" : false }, { "label" : "Terminvereinbarung", "id" : "sf30", "name" : "TERMINVEREINBARUNG", "type" : "BOOLEAN", "value" : true }, { "label" : "ZMS Dauer", "id" : "sf31", "name" : "ZMS_DAUER", "type" : "INTEGER", "value" : 15 }, { "label" : "ZMS max. Anzahl", "id" : "sf32", "name" : "ZMS_MAX_ANZAHL", "type" : "INTEGER", "value" : 2 } ], "id" : "1064278", "leikaId" : "99036012036000", "typeId" : "10269539", "public" : true }, { "name" : "Fahrzeug abmelden", "description" : "\nFahrzeugzulassungsverordnung
" }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Das Kennzeichen kann bei der Außerbetriebsetzung für ein Jahr reserviert werden.
Mit Ihrer Online-Ausweis-Funktion können Sie ganz bequem von zu Hause aus Ihr Fahrzeug wiederzulassen.
\nHaben Sie Ihre PIN für Ihre Online-Ausweis-Funktion nicht mehr, so können Sie sich in jedem Bürgerbüro eine neue PIN vergeben lassen.
", "synonyms" : [ "Wiederinbetriebnahme eines Fahrzeugs", "Stillgelegtes Fahrzeug anmelden", "Fahrzeug wieder in Betrieb nehmen", "Wiederzulassung", "Wiederanmeldung", "Wiederanmeldung Anhänger", "Wohnanhänger wieder anmelden", "Wohnmobil wieder anmelden", "Motorrad wieder anmelden", "Wiederanmeldung Motorrad", "Kfzzulassung" ], "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Wenn ein Fahrzeug (auch Anhänger) abgemeldet ist und nun wieder zugelassen werden soll, sind Sie hier richtig." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Onlinefähige Fahrzeugdokumente:
\nInternet, Technik und Nutzerkonto
\nOnline-Gebühr: Online-Zahlung/Kreditkarte/EC-Karte möglich
\n mit „Verbleibskennzeichenreservierung“: 17,10 Euro
Vor-Ort-Gebühr: nur mit EC-Karte/Barzahlung
\n mit „Verbleibskennzeichenreservierung“ ab: 23 Euro
mit Änderung des Kennzeichens: 30 Euro
" }, { "label" : "Zahlungsarten", "id" : "sf17", "name" : "ZAHLUNGSARTEN", "type" : "TEXT", "values" : [ "Online-Zahlung", "Kreditkarte", "EC-Karte", "Barzahlung" ], "multiValue" : true }, { "label" : "Bearbeitungszeit", "id" : "sf18", "name" : "BEARBEITUNGSZEIT", "type" : "TEXT", "value" : "Die Online-Antragstellung dauert in der Regel nur ein paar Minuten. Sie bekommen nach der Bezahlung Dokumente zum sofortigen Download bereitgestellt. Diese müssen Sie Downloaden.
\nFür ein „sofortiges Losfahren“ müssen sie zwingend den vorübergehenden Zulassungsnachweis ausdrucken und hinter Ihre Windschutzscheibe gut lesbar legen. Dieser ist vom Tag des Online-Zulassungsantrag an zehn Tage gültig. In diesem Fall bekommen Sie Ihre Dokumente (ZBI, ZBII, Stempelplaketten) innerhalb der nächsten zehn Tage.
\nIst ein „sofortiges Losfahren“ nicht möglich erhalten Sie Ihre Dokumente innerhalb der nächsten drei Tage zugesandt.
\nAchten Sie bitte darauf, dass Ihre Kontaktangaben zu Ihrem Kontakt richtig sind. Bei Unstimmigkeiten oder Nachfragen wird sich die Zulassungsstelle auf jeden Fall mit Ihnen in Verbindung setzen.
" }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Voraussetzung:
benötigte Unterlagen:
Wenn wir Ihren Zulassungsantrag fertig vorbereitet haben, können Sie als nächstes die Kennzeichenschilder kaufen. Im Umkreis der Zulassungsstelle und der Bürgerbüros gibt es mehrere private Anbieter, bitte beachten Sie die Öffnungszeiten der Anbieter. Den Preis für die Schilder müssen Sie gesondert bezahlen. Diese Kosten sind nicht in den Zulassungsgebühren enthalten. Den Zulassungsantrag müssen Sie dem Kennzeichen-Hersteller als Nachweis Ihrer Berechtigung vorlegen.
Anschließend müssen Sie wieder zu uns kommen, damit wir die amtlichen Plaketten auf den Kennzeichenschildern anbringen und abstempeln können.
Sie können im Wunschkennzeichen-Portal sich ein neues Kennzeichen aussuchen. Ist Ihr bisheriges noch verfügbar, können Sie auch dieses wieder reservieren. Bei der Zulassung wird dann eine zusätzliche Gebühr von 12,80 Euro zu der Zulassungsgebühr erhoben.
Bei einer Wiederzulassung ohne \"Verbleibskennzeichen-Reservierung\" wird eine \"normale Umschreibungsgebühr\" fällig, da ein erhöhter Verarbeitungsaufwand der Daten anfällt.
\nAb 27,10 Euro\r\n\n
" }, { "label" : "Zahlungsarten", "id" : "sf17", "name" : "ZAHLUNGSARTEN", "type" : "TEXT", "values" : [ "Barzahlung", "EC-Karte", "Kreditkarte" ], "multiValue" : true }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "\nFahrzeugzulassungsverordnung\r\n\nStraßenverkehrszulassungsordnung
" }, { "label" : "D115-Logo", "id" : "sf25", "name" : "D115_LOGO", "type" : "BOOLEAN", "value" : false }, { "label" : "Terminvereinbarung", "id" : "sf30", "name" : "TERMINVEREINBARUNG", "type" : "BOOLEAN", "value" : true }, { "label" : "ZMS Dauer", "id" : "sf31", "name" : "ZMS_DAUER", "type" : "INTEGER", "value" : 15 }, { "label" : "ZMS max. Anzahl", "id" : "sf32", "name" : "ZMS_MAX_ANZAHL", "type" : "INTEGER", "value" : 2 } ], "id" : "1064311", "leikaId" : "99036028069000", "typeId" : "10269539", "public" : true }, { "name" : "Umschreibung Fahrzeug – von außerhalb nach München", "description" : "Wenn Sie umziehen, müssen Sie sich so schnell wie möglich ummelden. Der Gesetzgeber sieht 14 Tage vor.
\nWenn Sie Ihren neuen Wohnsitz in einem der Bürgerbüros anmelden, können Sie auch gleichzeitig Ihre Fahrzeugpapiere berichtigen lassen.
\nHaben Sie Ihre Wohnadresse bereits umgemeldet, Ihre Fahrzeugpapiere jedoch nicht, dann können Sie das mit Ihrer Online-Ausweis-Funktion ganz bequem von zu Hause aus erledigen.Haben Sie Ihre PIN für Ihre Online-Ausweis-Funktion nicht mehr, so können Sie sich in jedem Bürgerbüro eine neue PIN vergeben lassen.
", "synonyms" : [ "Umschreibung eines Fahrzeugs", "Umschreibung ohne Halterwechsel bei Umzug nach München", "Standortwechsel", "Umschreibung mit Halterwechsel", "Ummeldung", "Umschreibung", "Besitzerwechsel", "Umschreiben Anhänger, Wohnanhänger" ], "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Wenn Sie Eigentümer*in eines an einem anderen Ort zugelassenen Fahrzeugs sind oder Sie mit Fahrzeug nach München umziehen, müssen Sie Ihr Fahrzeug umschreiben." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Onlinefähige Fahrzeugdokumente:
\nHaben Sie sich vorab bereits ein Kennzeichen reserviert:
\n
\nWichtig für die Online-Nutzung:
\nEs ist egal, ob Sie innerhalb München umziehen oder nach München ziehen. Bei einem Personalausweis im Scheckkartenformat und dem elektronischen Aufenthaltstitel muss die neue Anschrift auf dem Ausweischip aktualisiert werden.
\nMöchten Sie Ihr Fahrzeug Online ummelden, dann benötigen Sie:
\nInternet, Technik und Nutzerkonto
\n Wenn Sie innerhalb Münchens umziehen, müssen Sie Ihr Fahrzeug nicht umschreiben, aber die Adressänderung in die Zulassungsbescheinigung Teil I (Fahrzeugschein) eintragen lassen.
\n Um das Fahrzeug persönlich vor Ort umzumelden, brauchen Sie einen Termin.
Online-Gebühr: Online-Zahlung / Kreditkarte / EC-Karte möglich
\n mir Beibehalt des Kennzeichens: ab 17,80 Euro
\n mit Zuteilung eines neuen Kennzeichens: ab 19,80 Euro
vor-Ort-Gebühr: nur mit EC-Karte / Barzahlung
\n mit Beibehalt des Kennzeichens: ab 24,20 Euro
\n mit Zuteilung eines neuen Kennzeichens: ab 27,10 Euro
Wunschkennzeichen: 12,80 Euro
" }, { "label" : "Zahlungsarten", "id" : "sf17", "name" : "ZAHLUNGSARTEN", "type" : "TEXT", "values" : [ "Online-Zahlung", "Kreditkarte", "EC-Karte", "Barzahlung" ], "multiValue" : true }, { "label" : "Bearbeitungszeit", "id" : "sf18", "name" : "BEARBEITUNGSZEIT", "type" : "TEXT", "value" : "Die Online-Antragstellung dauert in der Regel nur ein paar Minuten. Sie bekommen nach der Bezahlung Dokumente zum sofortigen Download bereitgestellt. Diese müssen Sie Downloaden.
\nFür ein \"sofortiges Losfahren\" müssen sie zwingend den vorübergehenden Zulassungsnachweis ausdrucken und hinter Ihre Windschutzscheibe gut lesbar legen. Dieser ist vom Tag des Online-Zulassungsantrag an 10 Tage gültig. In diesem Fall bekommen Sie Ihre Dokumente (ZBI, ZBII, Stempelplaketten bei neuem Kennzeichen) innerhalb der nächsten 10 Tage.
\nIst ein \"sofortiges Losfahren\" nicht möglich erhalten Sie Ihre Dokumente innerhalb der nächsten 3 Tage zugesandt.
\nAchten Sie bitte darauf, dass Ihre Kontaktangaben zum Kontakt richtig sind. Bei Unstimmigkeiten oder Nachfragen wird sich die Zulassungsstelle auf jeden Fall mit Ihnen in Verbindung setzen.
" }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "\nFahrzeugzulassungs-Verordnung
" }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Voraussetzungen vor Ort:
benötigte Unterlagen vor Ort:
Wer in einen anderen Zulassungsbereich umzieht, ist verpflichtet sein Fahrzeug unverzüglich umzuschreiben. Der Gesetzgeber sieht 14 Tage vor.
Sie können Ihr Fahrzeug online ummelden, persönlich vor Ort (nur mit Termin möglich) oder zusammen mit der Anmeldung Ihres Wohnsitzes.
Wenn der Aufenthalt in der anderen Stadt maximal drei Monate dauert, muss das Fahrzeug nicht umgeschrieben werden. Es ist aber erforderlich, die eigene Zulassungsbehörde (dort, wo das Fahrzeug zugelassen wurde) über den vorübergehenden anderen Wohnsitz zu informieren.
Wenn wir Ihren Zulassungsantrag fertig vorbereitet haben, können Sie als nächstes die Kennzeichenschilder kaufen. Im Umkreis der Zulassungsstelle und der Bürgerbüros gibt es mehrere private Anbieter. Den Preis für die Schilder müssen Sie gesondert bezahlen. Diese Kosten sind nicht in den Gebühren enthalten. Den Zulassungsantrag müssen Sie dem Hersteller als Nachweis Ihrer Berechtigung vorlegen.
Anschließend müssen Sie wieder zu uns kommen, damit wir die amtlichen Plaketten auf den Kennzeichenschildern anbringen und abstempeln können.
Wenn Sie von einem anderen Zulassungsbezirk in die Stadt München umziehen, dürfen Sie bei der Umschreibung das Kennzeichen behalten, wenn das Fahrzeug zum Zeitpunkt des Umzugs angemeldet ist. Die Kennzeichen müssen Sie in diesem Fall nicht mitbringen. Ist dies nicht der Fall, sind die Kennzeichen vorzulegen. Nach der Außerbetriebsetzung des Fahrzeuges wird das Kennzeichen wieder der ehemals zuständigen Zulassungsbehörde zurückgegeben.
Behalten des Kennzeichens bei Erwerb: Wenn Sie das bisherige Kennzeichen des letzten Fahrzeughalters übernehmen möchten, muss das Fahrzeug noch angemeldet sein. Sie müssen die Kennzeichen nicht mitbringen. Ist das Fahrzeug zum Zeitpunkt der Umschreibung bereits außer Betrieb gesetzt, kann das bisherige Kennzeichen leider nicht übernommen werden. Möchten Sie neue Kennzeichen und das Fahrzeug ist noch angemeldet, sind die Kennzeichen vorzulegen. Nach der Außerbetriebsetzung des Fahrzeuges wird das Kennzeichen wieder der ehemals zuständigen Zulassungsbehörde zurückgegeben.
Kfz-Zulassungsbehörde Eichstätter Str. 2:
Jedes Bürgerbüro in München
Sie können mit Ihrer Wohnsitzanmeldung gleichzeitig Ihre neue Adresse auch in Ihre Fahrzeugpapiere eintragen lassen.
Online-Zulassungsbehörde
Rund um die Uhr, bequem von zu Hause aus können Sie Ihr Fahrzeug nach München ummelden. Sie werden Schritt für Schritt durch den Online-Vorgang geführt. Es wird alles erklärt, was Sie benötigen und wo Sie es finden. Für einen erfolgreichen Abschluss (\"sofort losfahren\") müssen Sie je nach An- / Ummeldeantrag einige Dokumente (vorläufiger Zulassungsnachweis, Zulassungsbescheid) herunterladen und ausdrucken. Sofort losfahren (ohne Stempelplaketten) dürfen Sie nur, wenn Sie den vorläufigen Zulassungsnachweis von außen sichtbar im Fahrzeug auslegen. Keine Sorge, falls nicht alles rund läuft. Die Zulassungsstelle wird sich im Falle von Rückfragen oder Unstimmigkeiten auf jeden Fall mit Ihnen in Verbindung setzen. Halten sie bitte daher Ihre Kontaktdaten aktuell.
Sie haben die Möglichkeit, ein Wunschkennzeichen zu reservieren. Da die Landeshauptstadt München nicht für alle Fahrzeuge genügend Kennzeichenkombinationen zur Verfügung hat, dürfen PKWs ohne Zusatz \"E\" (Elektro) oder \"H\" (Historisch) oder mit einem Saisonzeitraum nur auf normale Kennzeichengrößen (M + 2 Buchstaben und 4 Zahlen, MUC + 1 Buchstaben und 4 Zahlen oder MUC + 2 Buchstaben und 3 Zahlen) zugelassen werden. Die Kennzeichenreservierung muss vom zukünftigen Halter vorgenommen oder in die Kennzeichenreservierung eingetragen werden.
Eine Kennzeichenreservierung wird nur mit identischen Halterdaten akzeptiert.
In München erhalten Sie das Kurzzeitkennzeichen ausschließlich an der Eichstätter Straße 2.
\n Hat das Fahrzeug keine gültige HU oder Sicherheitsprüfung, darf nur zu einer Untersuchungsstelle im Bezirk der Zulassungsbehörde, die für den Standort des Fahrzeuges zuständig ist oder in einem angrenzenden Bezirk gefahren werden. Bei bestandener HU ist eine Fahrt im gesamten Bundesgebiet möglich.
", "synonyms" : [ "Überführungskennzeichen", "Fahrzeug überführen", "Überführungsfahrt", "Kurzkennzeichen", "Fahrzeugüberführung" ], "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Kurzzeitkennzeichen sind nationale Kennzeichen, die nur für Probe- und Überführungsfahrten innerhalb Deutschlands zulässig sind. Sie gelten maximal sechs Tage." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Das Kurzzeitkennzeichen können Sie wahlweise bei der Zulassungsbehörde des Ortes beantragen, an dem
\nDer Prüfbericht über die letzte gültige Hauptuntersuchung ist - soweit vorhanden - im Original vorzulegen.
\nDas Fahrzeug muss abgemeldet (außer Betrieb gesetzt) sein.
" }, { "label" : "Gebührenrahmen", "id" : "sf16", "name" : "GEBUEHRENRAHMEN", "type" : "TEXT", "value" : "ab 13,10 Euro zuzüglich Kennzeichenschilder
" }, { "label" : "Zahlungsarten", "id" : "sf17", "name" : "ZAHLUNGSARTEN", "type" : "TEXT", "values" : [ "Barzahlung", "EC-Karte", "Kreditkarte" ], "multiValue" : true }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "\nFahrzeugzulassungsverordnung
" }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Grundsätzlich dürfen Sie nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland mit den Kurzzeitkennzeichen fahren.
Dabei müssen Sie folgendes beachten:
Ist das Kurzzeitkennzeichen noch gültig und Sie möchten Ihr Fahrzeug auf normale Kennzeichen zulassen, so müssen Sie die Kurzzeitkennzeichen zur Zulassung mitbringen.
Fahrzeuge ohne EG-Betriebserlaubnis oder Einzelbetriebserlaubnis dürfen mit Kurzzeitkennzeichen nur Fahrten durchführen, die in unmittelbarem Zusammenhang mit der Erlangung einer neuen Betriebserlaubnis stehen. Diese Fahrten dürfen nur in dem Zulassungsbezirk oder angrenzenden Zulassungsbezirk vorgenommen werden, der für den Standort des Fahrzeugs zuständig ist.
Das Kennzeichen gehört dem Eigentümer, er kann es entsorgen oder behalten.
Eine Ausstellung vorab ist nicht möglich. Kurzzeitkennzeichen sind immer ab Tag der Antragstellung für maximal 6 Tage gültig.
Das Fahrzeug darf nur innerhalb der auf dem Kennzeichen angegebenen Zeit betrieben oder auf öffentlichen Straßen und Plätzen abgestellt werden. Dieser Zeitraum kann zwischen zwei und elf Monaten betragen.
\nDer gewünschte Zeitraum wird auf das Kennzeichen geprägt und in die Zulassungsbescheinigung Teil I (Fahrzeugschein) sowie Zulassungsbescheinigung Teil II (Fahrzeugbrief) eingetragen. Die Zulassung gilt jeweils für volle Monate und beginnt ab dem ersten Tag eines Monats und endet am letzten Tag eines Monats.
\n Sie haben die Möglichkeit, ein Wunschkennzeichen zu reservieren. Sie haben auch die Möglichkeit, ein Oldtimer- mit einem Saisonkennzeichen zu kombinieren. Das Kennzeichen darf maximal zwei Buchstaben und drei Zahlen beziehungsweise einen Buchstaben und vier Zahlen enthalten, welche Sie über das Internet reservieren können. Eventuell vorhandene längere Kombinationen müssen gebührenpflichtig umgekennzeichnet werden.
\nMit Ihrer Online-Ausweis-Funktion können Sie ganz bequem von zu Hause aus bei der Online - Zulassung Ihr Saisonkennzeichen gleich mit beantragen.
\nHaben Sie Ihre PIN für Ihre Online-Ausweis-Funktion nicht mehr, so können Sie sich in jedem Bürgerbüro eine neue PIN vergeben lassen, oder Online beantragen.
", "synonyms" : [ "Saisonzulassung", "Saisonzulassung für Motorrad", "Saisonzulassung für PKW, LKW, Bus, Wohnmobil", "Saisonzulassung für Anhänger, Wohnanhänger", "Kurzkennzeichen", "Saisonschilder" ], "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Fahrzeuge, die nicht das ganze Jahr genutzt werden, können für einen zuvor festgelegten Zeitraum im Jahr ein Saisonkennzeichen erhalten." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Möchten Sie für Ihr bereits auf Sie zugelassenes Fahrzeug ein Saisonkennzeichen beantragen:
\nMöchten Sie für ein noch nicht auf Sie zugelassenes Fahrzeug ein Saisonkennzeichen beantragen, dann können Sie das über einen der nachfolgenden Links gleich mit der An- / Ummeldung beantragen:
\nSie sind mit Hauptwohnsitz in München gemeldet.
\nBei juristischen Personen, Handelsunternehmen, Gewerbetreibenden: München ist der Betriebssitz (Hauptsitz oder Niederlassung)
\nInternet, Technik und Nutzerkonto
\nMöchten Sie Ihr Saisonkennzeichen vor Ort beantragen, dann brauchen Sie einen Termin. Dazu lesen Sie bitte den Abschnitt \"Voraussetzungen und benötigte Unterlagen für die Zulassungsstelle vor Ort\" unter der Rubrik Fragen und Antworten.
" }, { "label" : "Zu beachten", "id" : "sf13", "name" : "ZU_BEACHTEN", "type" : "TEXT", "value" : " Wenn das Fahrzeug verkauft wird, muss dies der Zulassungsbehörde gemeldet werden, unabhängig davon, ob der Zeitpunkt des Verkaufs innerhalb oder außerhalb der Saisonzulassung liegt.
\nEin bestehendes Kennzeichen auf ein Saisonkennzeichen ändern ist nur vor Ort möglich.
" }, { "label" : "Gebührenrahmen", "id" : "sf16", "name" : "GEBUEHRENRAHMEN", "type" : "TEXT", "value" : "Vor-Ort-Gebühr (Barzahlung, EC- Karte möglich):
\n Ab 30 Euro
Alle weiteren Gebühren hängen von der grundlegenden Art des Zulassungsvorgangs ab (sollte das Fahrzeug noch nicht auf Sie zugelassen sein). Diese können Sie in der jeweiligen Dienstleistungsbeschreibung nachlesen.
" }, { "label" : "Zahlungsarten", "id" : "sf17", "name" : "ZAHLUNGSARTEN", "type" : "TEXT", "values" : [ "Online-Zahlung", "Kreditkarte", "EC-Karte", "Barzahlung" ], "multiValue" : true }, { "label" : "Bearbeitungszeit", "id" : "sf18", "name" : "BEARBEITUNGSZEIT", "type" : "TEXT", "value" : "Die Online-Antragstellung dauert in der Regel nur ein paar Minuten. Sie bekommen nach der Bezahlung Dokumente zum sofortigen Download bereitgestellt. Diese müssen Sie Downloaden.
\nFür ein \"sofortiges Losfahren\" müssen sie zwingend den vorübergehenden Zulassungsnachweis ausdrucken und hinter Ihre Windschutzscheibe gut lesbar legen. Dieser ist vom Tag des Online-Zulassungsantrag an 10 Tage gültig. In diesem Fall bekommen Sie Ihre Dokumente (ZBI, ZBII, Stempelplaketten) innerhalb der nächsten 10 Tage.
\nIst ein \"sofortiges Losfahren\" nicht möglich erhalten Sie Ihre Dokumente innerhalb der nächsten 3 Tage zugesandt.
\nAchten Sie bitte darauf, dass Ihre Kontaktangaben zum Kontakt richtig sind. Bei Unstimmigkeiten oder Nachfragen wird sich die Zulassungsstelle auf jeden Fall mit Ihnen in Verbindung setzen.
" }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "\nFahrzeugzulassungsverordnung\r\n\nStraßenverkehrszulassungsordnung
" }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Voraussetzungen:
Benötigte Unterlagen:
\nWenn Sie persönlich vorbeikommen:
\n\nWenn Sie den Antrag per Post schicken:
\n5,10 Euro
" }, { "label" : "Zahlungsarten", "id" : "sf17", "name" : "ZAHLUNGSARTEN", "type" : "TEXT", "values" : [ "Barzahlung", "EC-Karte", "Kreditkarte" ], "multiValue" : true }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "\n§ 39 Straßenverkehrsgesetz (StVG)
" }, { "label" : "D115-Logo", "id" : "sf25", "name" : "D115_LOGO", "type" : "BOOLEAN", "value" : false }, { "label" : "Terminvereinbarung", "id" : "sf30", "name" : "TERMINVEREINBARUNG", "type" : "BOOLEAN", "value" : true }, { "label" : "ZMS Dauer", "id" : "sf31", "name" : "ZMS_DAUER", "type" : "INTEGER", "value" : 15 }, { "label" : "ZMS max. Anzahl", "id" : "sf32", "name" : "ZMS_MAX_ANZAHL", "type" : "INTEGER", "value" : 2 } ], "id" : "1064342", "leikaId" : "99036043000000", "typeId" : "10269539", "public" : true }, { "name" : "Rotes Dauerkennzeichen für Oldtimer beantragen/ändern", "description" : "Damit dürfen (bei begründetem Bedarf) folgende Fahrten durchgeführt werden:
\nÄnderung des Fahrzeugbestandes oder der persönlichen Daten:
\nBitte legen Sie sämtliche bisherigen roten Fahrzeugscheine beziehungsweise das Fahrzeugscheinheft und das Fahrtennachweisbuch vor
\nsowie bei der Neuaufnahme von Fahrzeugen die jeweiligen zum Fahrzeug benötigten Unterlagen.
" }, { "label" : "sf9", "id" : "sf9", "name" : "FORMULARE_INFORMATIONEN", "type" : "LINK", "values" : [ { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/infos/dsgvo-datenschutzgrundverordnung.html", "label" : "Datenschutzgrundverordnung", "linkClass" : { "title" : "Auf muenchen.de", "text" : "Sonstiger Link", "id" : "internal", "internal" : true } }, { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/dms/Home/Stadtverwaltung/Kreisverwaltungsreferat/fachspezifisch/HA-III/Dokumente/Kfz-Zulassung/SEPA_Mandat_V_1_2_weiden.pdf", "label" : "SEPA Mandat des Fahrzeughalters/ Kontoinhabers", "linkClass" : { "title" : "Formulare und Downloads", "text" : "Formulare und Downloads", "id" : "downloads", "internal" : false } }, { "uri" : "https://www.kba.de/DE/Themen/ZentraleRegister/FAER/Auskunft/faer_auskunft_inhalt.html", "label" : "Kraftfahrtbundesamt- Auskunft aus dem Zentralregister", "linkClass" : { "title" : "Im Internet", "text" : "Sonstiger Link", "id" : "external", "internal" : false } } ], "multiValue" : true }, { "label" : "Voraussetzungen", "id" : "sf12", "name" : "VORAUSSETZUNGEN", "type" : "TEXT", "value" : "192,90 Euro (zuzüglich Kennzeichenschilder)
" }, { "label" : "Zahlungsarten", "id" : "sf17", "name" : "ZAHLUNGSARTEN", "type" : "TEXT", "values" : [ "Barzahlung", "EC-Karte", "Kreditkarte" ], "multiValue" : true }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Fahrzeugzulassungsverordnung
\n Straßenverkehrszulassungsordnung
Sie benötigen ein aktuelles Führungszeugnis zur Vorlage bei einer Behörde oder auch ein aktuelles europäisches Führungszeugnis zur Vorlage bei einer Behörde.
Bitte geben Sie das bei Ihrem Antrag unbedingt an.
Einige Beispiele für technische Änderungen sind:
\nDer Einbau eines Partikelminderungssystem hat Einfluss auf die Schadstoffklasse und auf die Berechtigung in sogenannte Umweltzonen einzufahren.
", "synonyms" : [ "Nachrüstung Partikelminderungssystem", "Rußpartikelfilter", "Einbau Abgasaufrüstsystem", "Partikelfilter", "Einbau Abgasreinigunssystem", "Kfz" ], "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Technische Änderungen an Ihrem Fahrzeug müssen Sie der Kfz-Zulassungsbehörde melden, damit diese die Fahrzeugpapiere berichtigen kann." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "ab 11,70 Euro
\n bei gleichzeitigem Umtausch der Fahrzeugpapiere in die neue Zulassungsbescheinigung Teil I und Teil II: 25,80 Euro
Fahrzeugzulassungsverordnung
" }, { "label" : "D115-Logo", "id" : "sf25", "name" : "D115_LOGO", "type" : "BOOLEAN", "value" : false }, { "label" : "Terminvereinbarung", "id" : "sf30", "name" : "TERMINVEREINBARUNG", "type" : "BOOLEAN", "value" : true }, { "label" : "ZMS Dauer", "id" : "sf31", "name" : "ZMS_DAUER", "type" : "INTEGER", "value" : 15 }, { "label" : "ZMS max. Anzahl", "id" : "sf32", "name" : "ZMS_MAX_ANZAHL", "type" : "INTEGER", "value" : 2 } ], "id" : "1064354", "leikaId" : "99036008014002", "typeId" : "10269539", "public" : true }, { "name" : "Verlängerung befristeter Führerschein-Klassen", "description" : "Die Fahrerlaubnisklassen für Lkw und Bus werden seit Einführung der neuen Fahrerlaubnisklassen zum 1.1.1999 nur noch befristet erteilt. Die Verlängerung der Geltungsdauer müssen Sie bei der örtlich zuständigen Fahrerlaubnisbehörde oder der Gemeinde beantragen. Für die Verlängerung ist keine Fahrerlaubnisprüfung erforderlich. Die Fahrerlaubnisbehörde prüft aber Ihre körperliche Eignung. Mit der Verlängerung der Fahrerlaubnis wird ein neuer Führerschein ausgestellt.
Die Fahrerlaubnis der Klassen C1, C1E, C, CE, D1, D1E, D und DE wird jeweils längstens für fünf Jahre erteilt oder verlängert.
Für Verlängerung bei C- und D-Klassen:
\nZusätzlich bei D-Klasse:
\nBei gleichzeitiger Beantragung des Fahrerqualifizierungsnachweis und Verlängerung von befristeten Klassen, müssen die geforderten Unterlagen nur einmal eingereicht werden.
" }, { "label" : "sf9", "id" : "sf9", "name" : "FORMULARE_INFORMATIONEN", "type" : "LINK", "values" : [ { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/dms/Home/Stadtverwaltung/Kreisverwaltungsreferat/fachspezifisch/HA-III/Dokumente/Fuehrerschein/Bescheinigung-augenaerztliche-Untersuchung", "label" : "Bescheinigung augenärztliche Untersuchung 2.2", "linkClass" : { "title" : "Auf muenchen.de", "text" : "Sonstiger Link", "id" : "internal", "internal" : true } }, { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/infos/dsgvo-datenschutzgrundverordnung.html", "label" : "Datenschutzgrundverordnung", "linkClass" : { "title" : "Auf muenchen.de", "text" : "Sonstiger Link", "id" : "internal", "internal" : true } }, { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/dms/Home/Stadtverwaltung/Kreisverwaltungsreferat/fachspezifisch/HA-III/Dokumente/Fuehrerschein/Fotomustertafel-300dpi-1.pdf", "label" : "Informationen zum biometrischen Passfoto", "linkClass" : { "title" : "Formulare und Downloads", "text" : "Formulare und Downloads", "id" : "downloads", "internal" : false } }, { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/dms/Home/Stadtverwaltung/Kreisverwaltungsreferat/fachspezifisch/HA-III/Dokumente/Fuehrerschein/Bescheinigung--ber--rztliche-Untersuchungpdf.pdf", "label" : "Bescheinigung über gesundheitliche Eignung", "linkClass" : { "title" : "Formulare und Downloads", "text" : "Formulare und Downloads", "id" : "downloads", "internal" : false } }, { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/dms/Home/Stadtverwaltung/Kreisverwaltungsreferat/fachspezifisch/HA-III/Dokumente/Fuehrerschein/Bescheinigung-aerztliche-Untersuchung-Augen-Nr.-2.1.pdf", "label" : "Bescheinigung augenärztliche Untersuchung 2.1", "linkClass" : { "title" : "Formulare und Downloads", "text" : "Formulare und Downloads", "id" : "downloads", "internal" : false } }, { "uri" : "https://www.kba.de/DE/Themen/ZentraleRegister/BQR/Auskunft/bqr_auskunft_node.html", "label" : "Auskunft aus dem Berufskraftfahrerqualifikationsregister (BQR)", "linkClass" : { "title" : "Im Internet", "text" : "Sonstiger Link", "id" : "external", "internal" : false } } ], "multiValue" : true }, { "label" : "sf10", "id" : "sf10", "name" : "ONLINE_SERVICE", "type" : "LINK", "values" : [ { "uri" : "https://service.muenchen.de/intelliform/forms/01/02/02/verlaengerung_fahrerlaubnisklassen/index", "label" : "Mit Online-Ausweis beantragen", "linkClass" : { "title" : "Online-Services", "text" : "Online-Services", "id" : "service", "internal" : false } } ], "multiValue" : true }, { "label" : "Zu beachten", "id" : "sf13", "name" : "ZU_BEACHTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Sie können die Verlängerung Ihrer Fahrerlaubnis persönlich oder online beantragen.
\nBitte achten Sie bei der Antragstellung auf die Vollständigkeit Ihrer Unterlagen, inklusive der ärztlichen Unterlagen.\n
Der Antrag auf Verlängerung kann sechs Monate vor Ablauf der Befristung gestellt werden.\n
Gebühr Verlängerung befristete Klassen: 45,10 Euro
\n zuzüglich (falls erforderlich) : 13 Euro für ein Führungszeugnis
\nFahrerlaubnisverordnung\r\n\nStraßenverkehrsgesetz
" }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Fahrerlaubnisse, die bis zum 31.12.1998 nach den alten Fahrerlaubnisklassen erteilt wurden:
Werden die entsprechenden alten Fahrerlaubnisse nicht umgestellt, dürfen ab Vollendung des 50. Lebensjahres Inhaber der alten Fahrerlaubnisklasse 3 keine in Klasse CE fallenden Fahrzeugkombinationen und Inhaber der alten Fahrerlaubnisklasse 2 keine Fahrzeuge oder Fahrzeugkombinationen der Klassen C oder CE (ausgenommen Einschlussklassen) mehr führen.
Bei der Umstellung werden die neuen Fahrerlaubnisklassen wie folgt befristet:
Alte Fahrerlaubnisklasse 3: Die Fahrerlaubnisklassen C1 und C1E werden nicht befristet. Die Fahrerlaubnisklasse CE wird mit Beschränkung auf bisher in Klasse 3 fallende Züge bis zum 50. Lebensjahr befristet zugeteilt.
Alte Fahrerlaubnisklasse 2: Die Fahrerlaubnisklassen C und CE werden bis zum 50. Lebensjahr befristet.
Fahrerlaubnisse, die ab dem 1. Januar 1999 und bis zum Ablauf des 27. Dezember 2016, erteilt wurden:
Die Geltungsdauer entsprechender Fahrerlaubnis der Klassen C1 und C1E endet mit Vollendung des 50. Lebensjahres des Inhabers.
Ja, der Antrag auf Ausstellung eines FQN kann zeitgleich gestellt werden.
Neuantrag
\nSie sind in das Parklizenzgebiet „Hauptbahnhof“ gezogen oder haben ein neues Fahrzeug bekommen? Dann können Sie einen Bewohnerparkausweis neu beantragen. Selbst wenn mehrere Fahrzeuge auf Sie zugelassen sind, kann nur ein Parkausweis pro Bewohner*in erteilt werden. In den Ausweis können aber bis zu drei Fahrzeuge eingetragen werden.
\nVerlängerung
\nIn der Regel erhalten Sie etwa 6 Wochen bevor der Parkausweis abläuft ein Erinnerungsschreiben. Wenn Sie den Parkausweis zu unveränderten Bedingungen (selbes Kennzeichen und Adresse) haben möchten, brauchen in diesem Fall keinen neuen Antrag zu stellen. Sie müssen nur die Gebühr überweisen, die im Erinnerungsschreiben angegeben ist. Falls Sie kein Erinnerungsschreiben erhalten haben, bitten wir Sie rechtzeitig einen neuen Antrag zu stellen.
\n Bitte beachten Sie, dass wir Ihnen auch bei einer persönlichen Vorsprache den Parkausweis nicht mitgeben können
", "synonyms" : [ "Bewohnerparken", "Parkwapperl", "Parkausweis", "Parkausweis verloren", "Verlust Parkausweis", "Parkausweis verlängern", "Parkausweis umschreiben", "Kennzeichenänderung Parkausweis", "Parklizenz" ], "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Wer im Hauptbahnhofviertel wohnt und nicht über eine private Abstellmöglichkeit für sein Fahrzeug verfügt, kann einen Parkausweis beantragen." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Für den Online-Antrag müssen Sie folgende Unterlagen hochladen.
Wenn Sie das Fahrzeug einer Car-Sharing Organisation nutzen: Nachweis über Ihre Mitgliedschaft
" }, { "label" : "sf9", "id" : "sf9", "name" : "FORMULARE_INFORMATIONEN", "type" : "LINK", "values" : [ { "uri" : "https://service.muenchen.de/intelliform/forms/01/02/02/verlustmeldung_parkausweis/index", "label" : "Verlust des Parkausweises", "linkClass" : { "title" : "Kontaktformular", "text" : "Kontaktformular", "id" : "contact", "internal" : false } }, { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/infos/dsgvo-datenschutzgrundverordnung.html", "label" : "Datenschutzgrundverordnung", "linkClass" : { "title" : "Auf muenchen.de", "text" : "Sonstiger Link", "id" : "internal", "internal" : true } }, { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/dms/Home/Stadtverwaltung/Kreisverwaltungsreferat/fachspezifisch/HA-III/Dokumente/Parken/Haltererklaerung-Fahrzeugueberlassung.pdf", "label" : "Haltererklärung Fahrzeugüberlassung", "linkClass" : { "title" : "Formulare und Downloads", "text" : "Formulare und Downloads", "id" : "downloads", "internal" : false } } ], "multiValue" : true }, { "label" : "sf10", "id" : "sf10", "name" : "ONLINE_SERVICE", "type" : "LINK", "values" : [ { "uri" : "https://service.muenchen.de/intelliform/forms/01/02/02/bewohnerparkausweis/index", "label" : "Online beantragen", "linkClass" : { "title" : "Online-Services", "text" : "Online-Services", "id" : "service", "internal" : false } } ], "multiValue" : true }, { "label" : "Voraussetzungen", "id" : "sf12", "name" : "VORAUSSETZUNGEN", "type" : "TEXT", "value" : "12 Monate gültig: 30 Euro
24 Monate gültig: 60 Euro
Wenn Sie Ihren Antrag vor 11 Uhr online einreichen, können wir diesen noch am selben Tag bearbeiten. Auf Wunsch übersenden wir Ihnen sofort nach der Bearbeitung eine schriftliche Antragsbestätigung per E-Mail. Wenn Sie diese gut lesbar im Fahrzeug auslegen, wird sie von den Überwachungskräften maximal eine Woche toleriert.
" }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Straßenverkehrs-Ordnung (§46 Absatz 1)
" }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Wenn Sie in ein anderes Parklizenzgebiet umziehen, verfällt Ihr bisheriger Parkausweis leider ersatzlos. Sie müssen für das neue Lizenzgebiet einen neuen Parkausweis beantragen.Das hängt davon ab, wie lange der alte Parkausweis noch gültig ist. Bei 4 Monaten oder weniger Restlaufzeit, ist es günstiger, wenn Sie den Parkausweis wieder für 12 Monate neu ausstellen lassen.
Ja, wenn Sie in Ihrem Antrag den Garagenumbau angeben und einen Nachweis vorlegen, erhalten Sie einen befristeten Parkausweis. Bitte nutzen Sie unseren Wegen Baumaßnahmen kann ich meine private Abstellmöglichkeit vorübergehend nicht nutzen. Bekomme ich einen Parkausweis? Ja, wenn Sie in Ihrem Antrag den Garagenumbau angeben und einen Nachweis vorlegen, erhalten Sie einen befristeten Parkausweis. Bitte nutzen Sie unseren Online-Antrag.
Solange Ihr Auto (das im Bewohnerparkausweis eingetragen ist) in der Werkstatt ist, können für das Werkstattfahrzeug einen befristeten Parkausweis beantragen. Dazu müssen Sie eine Bestätigung der Werkstatt und eine Kopie der Zulassungsbescheinigung Teil 1 für das Fahrzeug vorlegen.
Bei Firmenfahrzeugen müssen Sie nachweisen, dass Sie berechtigt sind, das Fahrzeug privat zu nutzen und dass Sie die Nutzung als geldwerten Vorteil mittels der 1% Regelung versteuern.
Wenn Sie kein eigenes Fahrzeug haben, aber regelmäßig ein Fahrzeug anmieten (Beispielsweise bei Sixt, Europcar oder Hertz) können Sie unter gewissen Bedingungen einen Parkausweis mit dem Eintrag \"wechselnde Fahrzeuge\" erhalten. Dafür müssen Sie nachweisen (Mietverträge des vergangenen Jahres), dass Sie häufig Fahrzeuge anmieten.
Sie können entweder einen Parkausweis für den Haupt- oder für den Nebenwohnsitz beantragen. Die Ausstellung eines Parkausweises für beide Wohnsitze ist nicht möglich.
Nein, diese Kennzeichenzusätze werden nicht auf dem Parkausweis angezeigt, da sie vom Standardformat abweichen. Die Ausweise sind dennoch uneingeschränkt gültig. Die Überwachungskräfte vor Ort sind darüber informiert.
Damit dürfen folgende Fahrten durchgeführt werden:
\nAb 192,90 Euro (zuzüglich Kennzeichenschilder)
" }, { "label" : "Zahlungsarten", "id" : "sf17", "name" : "ZAHLUNGSARTEN", "type" : "TEXT", "values" : [ "Barzahlung", "EC-Karte", "Kreditkarte" ], "multiValue" : true }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Fahrzeugzulassungsverordnung
\n Straßenverkehrszulassungsordnung
Sie benötigen ein aktuelles Führungszeugnis zur Vorlage bei einer Behörde oder ein europäisches Führungszeugnis zur Vorlage bei einer Behörde.
Bitte unbedingt bei Antragstellung angeben.
Für das beantragen eines Führerscheines ist die Fahrerlaubnisbehörde in der Garmischer Str. 19-21, 81373 München zuständig. Der Gewerbliche Kraftverkehr ist nur für den gewerberechtlichen Teil der Fahrlehrer*innen und Fahrschulen zuständig!
" }, { "label" : "Gebührenrahmen", "id" : "sf16", "name" : "GEBUEHRENRAHMEN", "type" : "TEXT", "value" : "3 Monate
" }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Fahrerlaubnisverordnung
\n Fahrlehrergesetz
Für das beantragen eines Führerscheines ist die Fahrerlaubnisbehörde in der Garmischer Str. 19-21, 81373 München zuständig. Der Gewerbliche Kraftverkehr ist nur für den gewerberechtlichen Teil der Fahrlehrer*innen und Fahrschulen zuständig!
" }, { "label" : "Gebührenrahmen", "id" : "sf16", "name" : "GEBUEHRENRAHMEN", "type" : "TEXT", "value" : "45,20 Euro
" }, { "label" : "Zahlungsarten", "id" : "sf17", "name" : "ZAHLUNGSARTEN", "type" : "TEXT", "values" : [ "Barzahlung", "EC-Karte" ], "multiValue" : true }, { "label" : "Bearbeitungszeit", "id" : "sf18", "name" : "BEARBEITUNGSZEIT", "type" : "TEXT", "value" : "3 Monate
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" }, { "label" : "D115-Logo", "id" : "sf25", "name" : "D115_LOGO", "type" : "BOOLEAN", "value" : false }, { "label" : "Terminvereinbarung", "id" : "sf30", "name" : "TERMINVEREINBARUNG", "type" : "BOOLEAN", "value" : true }, { "label" : "ZMS Dauer", "id" : "sf31", "name" : "ZMS_DAUER", "type" : "INTEGER", "value" : 30 }, { "label" : "ZMS max. Anzahl", "id" : "sf32", "name" : "ZMS_MAX_ANZAHL", "type" : "INTEGER", "value" : 1 } ], "id" : "1064381", "leikaId" : "99018014000000", "typeId" : "10269539", "public" : true }, { "name" : "Karteikartenabschrift der Führerscheindaten", "description" : "Wenn Sie eine Karteikartenabschrift benötigen, übersenden Sie uns bitte per Post, Fax oder E-Mail folgende Angaben zu Ihrer Person:
Die Karteikartenabschrift wird dann für Sie kostenfrei direkt an diese Behörde geschickt.
", "synonyms" : [ "Führerscheinregister München", "Karteiabschrift", "Führerscheindaten" ], "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Die Karteikartenabschrift ist eine Bescheinigung über die Führerscheindaten (Fahrerlaubnis-Klasse), die bei der Fahrerlaubnisbehörde über Sie eingetragen sind." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "sf9", "id" : "sf9", "name" : "FORMULARE_INFORMATIONEN", "type" : "LINK", "values" : [ { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/infos/dsgvo-datenschutzgrundverordnung.html", "label" : "Datenschutzgrundverordnung", "linkClass" : { "title" : "Auf muenchen.de", "text" : "Sonstiger Link", "id" : "internal", "internal" : true } } ], "multiValue" : true }, { "label" : "sf10", "id" : "sf10", "name" : "ONLINE_SERVICE", "type" : "LINK", "values" : [ { "uri" : "https://service.muenchen.de/intelliform/forms/01/02/02/karteikartenabschrift/index", "label" : "Online beantragen", "linkClass" : { "title" : "Online-Services", "text" : "Online-Services", "id" : "service", "internal" : false } } ], "multiValue" : true }, { "label" : "sf15", "id" : "sf15", "name" : "LINK_KONTAKTFORMULAR", "type" : "LINK", "value" : { "uri" : "https://service.muenchen.de/intelliform/forms/01/02/02/kontaktformularfahrerlaubnisbehoerde/index", "label" : "Kontaktformular Fahrerlaubnisbehörde", "linkClass" : { "title" : "Kontaktformular", "text" : "Kontaktformular", "id" : "contact", "internal" : false } } }, { "label" : "Bearbeitungszeit", "id" : "sf18", "name" : "BEARBEITUNGSZEIT", "type" : "TEXT", "value" : "Die Bearbeitungszeit beträgt aktuell bis zu 14 Wochen ab vollständiger Einreichung Ihrer Unterlagen. In diesem Zeitraum ist auch die Herstellung des Führerscheins durch die Bundesdruckerei enthalten. Bei Online-Anträgen erhalten Sie eine Eingangsbestätigung und können den Status in Ihrem Online-Konto verfolgen. Bei postalischen Anträgen erhalten Sie einige Wochen nach Eingang eine Zwischennachricht mit einer Bearbeitungsnummer.
" }, { "label" : "D115-Logo", "id" : "sf25", "name" : "D115_LOGO", "type" : "BOOLEAN", "value" : false }, { "label" : "Terminvereinbarung", "id" : "sf30", "name" : "TERMINVEREINBARUNG", "type" : "BOOLEAN", "value" : true }, { "label" : "ZMS Dauer", "id" : "sf31", "name" : "ZMS_DAUER", "type" : "INTEGER", "value" : 15 }, { "label" : "ZMS max. Anzahl", "id" : "sf32", "name" : "ZMS_MAX_ANZAHL", "type" : "INTEGER", "value" : 1 }, { "label" : "ZMS intern", "id" : "sf33", "name" : "ZMS_INTERN", "type" : "BOOLEAN", "value" : true } ], "id" : "1071754", "leikaId" : "99108049012007", "typeId" : "10269539", "public" : true }, { "name" : "Personenbeförderungsschein – Verlängerung", "description" : "Ab dem 1.8.2021 treten die Änderungen des Personenbeförderungsgesetzes in Kraft. Ab diesem Zeitpunkt ist kein Ortskundenachweis mehr für die Erteilung der Fahrgastbeförderung von Taxen notwendig. Anstelle des Ortskundenachweis ist für die Erteilung der Fahrgastbeförderung für Taxen, Mietwagen und den gebündelten Bedarfsverkehr ein Fachkundenachweis zu erbringen.
\nSie können die Verlängerung Ihrer Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung persönlich oder online beantragen.
\nBitte achten Sie bei der Antragstellung auf die Vollständigkeit Ihrer Unterlagen, inklusive der ärztlichen Untersuchungen.
" }, { "label" : "sf15", "id" : "sf15", "name" : "LINK_KONTAKTFORMULAR", "type" : "LINK", "value" : { "uri" : "https://service.muenchen.de/intelliform/forms/01/02/02/kontaktformularfahrerlaubnisbehoerde/index", "label" : "Kontaktformular Fahrerlaubnisbehörde", "linkClass" : { "title" : "Kontaktformular", "text" : "Kontaktformular", "id" : "contact", "internal" : false } } }, { "label" : "Gebührenrahmen", "id" : "sf16", "name" : "GEBUEHRENRAHMEN", "type" : "TEXT", "value" : "Antragsgebühr: 38,00 Euro\n
\n Wenn bisheriger Personenbeförderungsschein bereits abgelaufen ist: 45,10 Euro\n
\n jeweils zuzüglich (falls erforderlich): 13 Euro für ein Führungszeugnis
\nFahrerlaubnisverordnung\r\n\nStraßenverkehrsgesetz
" }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Bei Antragstellung nicht älter als ein Jahr:
• ärztliche Untersuchung zur gesundheitlichen Eignung
• Untersuchung zur gesundheitlichen Eignung durch eine amtlich anerkannte Untersuchungsstelle für Fahreignung oder durch einen Betriebs-/Arbeitsmediziner
Bei Antragstellung nicht älter als zwei Jahre:
• Untersuchung des Sehvermögens durch einen Augenarzt oder Betriebs-/Arbeitsmediziner
Etwa sechs Monate bevor Ihr Personenbeförderungsschein abläuft, sollten Sie den Antrag auf Verlängerung stellen.
Bitte beachten Sie:
\nDer Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung bedarf es nicht für Kraftfahrzeuge, mit Ausnahme von Taxen, wenn der Kraftfahrzeugführer im Besitz der Klasse D oder D1 ist.
\nHinweis:
\nAb dem 1.8.2021 sind Änderungen des Personenbeförderungsgesetzes in Kraft getreten. Hieraus ergeben sich maßgebliche Änderungen für den Erwerb der Fahrgastbeförderung:
\nGültigkeitsdauer von Nachweisen:
\nSie können die Erteilung einer Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung persönlich oder online beantragen.
\nBitte achten Sie bei der Antragstellung auf die Vollständigkeit Ihrer Unterlagen, inklusive der ärztlichen Untersuchungen.\n
45,10 Euro
\nzuzüglich (falls erforderlich): 13,00 Euro für ein Führungszeugnis
" }, { "label" : "Zahlungsarten", "id" : "sf17", "name" : "ZAHLUNGSARTEN", "type" : "TEXT", "values" : [ "Online-Zahlung", "Überweisung" ], "multiValue" : true }, { "label" : "Bearbeitungszeit", "id" : "sf18", "name" : "BEARBEITUNGSZEIT", "type" : "TEXT", "value" : "Etwa vierzehn Wochen
" }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "\nFahrerlaubnisverordnung\r\n\nStraßenverkehrsgesetz
" }, { "label" : "D115-Logo", "id" : "sf25", "name" : "D115_LOGO", "type" : "BOOLEAN", "value" : false }, { "label" : "Terminvereinbarung", "id" : "sf30", "name" : "TERMINVEREINBARUNG", "type" : "BOOLEAN", "value" : true }, { "label" : "ZMS Dauer", "id" : "sf31", "name" : "ZMS_DAUER", "type" : "INTEGER", "value" : 15 }, { "label" : "ZMS max. Anzahl", "id" : "sf32", "name" : "ZMS_MAX_ANZAHL", "type" : "INTEGER", "value" : 1 } ], "id" : "1071764", "leikaId" : "99084011001000", "typeId" : "10269539", "public" : true }, { "name" : "Personenbeförderungsschein für Krankenwagen", "synonyms" : [ "P-Schein", "Fahrgastbeförderung", "Fahrerlaubnis", "Rettungswagen" ], "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Wer gewerblich Krankenwagen fahren will, benötigt zusätzlich zum Führerschein eine besondere Erlaubnis zur Fahrgastbeförderung." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Hinweis zur Gültigkeitsdauer von Nachweisen:
\nBei Antragstellung nicht älter als ein Jahr:
\nBei Antragstellung nicht älter als zwei Jahre:
\nOhne zeitliche Begrenzung:
\nSie können den Personenbeförderungsschein für Krankenwagen persönlich oder online beantragen.
\nBitte achten Sie bei der Antragstellung auf die Vollständigkeit Ihrer Unterlagen.\n
Informationen für die Erlaubnis zu anderen Personenbeförderungsarten finden Sie auf einer eigenen Seite.\n
45,10 Euro
" }, { "label" : "Zahlungsarten", "id" : "sf17", "name" : "ZAHLUNGSARTEN", "type" : "TEXT", "values" : [ "Online-Zahlung", "Überweisung" ], "multiValue" : true }, { "label" : "Bearbeitungszeit", "id" : "sf18", "name" : "BEARBEITUNGSZEIT", "type" : "TEXT", "value" : "Etwa vierzehn Wochen
" }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "\nFahrerlaubnisverordnung\r\n\nStraßenverkehrsgesetz
" }, { "label" : "D115-Logo", "id" : "sf25", "name" : "D115_LOGO", "type" : "BOOLEAN", "value" : false }, { "label" : "Terminvereinbarung", "id" : "sf30", "name" : "TERMINVEREINBARUNG", "type" : "BOOLEAN", "value" : true }, { "label" : "ZMS Dauer", "id" : "sf31", "name" : "ZMS_DAUER", "type" : "INTEGER", "value" : 15 }, { "label" : "ZMS max. Anzahl", "id" : "sf32", "name" : "ZMS_MAX_ANZAHL", "type" : "INTEGER", "value" : 1 } ], "id" : "1071768", "leikaId" : "99108049012006", "typeId" : "10269539", "public" : true }, { "name" : "Internationaler Führerschein (EU-Kartenführerschein)", "description" : "Für viele Länder außerhalb der Europäischen Union benötigen Sie einen Internationalen Führerschein.\n
\n
\n Es gibt zwei Arten des Internationalen Führerscheins:
Diese sind grundsätzlich nur in den Vertragsstaaten des jeweiligen Abkommens gültig.
\nDie Auslandsvertretungen der Länder oder Automobilclubs können darüber Auskunft geben.
\nDie Ausstellung eines Internationalen Führerscheins nach dem Genfer Abkommen über den Kraftfahrzeugverkehr von 1949 ist nicht möglich.
\nSeit dem 1. September 2002 brauchen Sie einen deutschen EU-Kartenführerschein, um einen internationalen Führerschein beantragen zu können.
\nWenn Sie noch keinen deutschen EU-Kartenführerschein haben, müssen Sie diesen vor der Ausstellung eines internationalen Führerscheins beantragen. Den Antrag auf Umtausch sollten Sie mindestens vier Wochen vor dem geplanten Auslandsaufenthalt stellen. Erst nach dem erfolgten Umtausch in den EU-Kartenführerschein, können Sie sich den internationalen Führerschein ausstellen lassen.\n
Mehr Informationen finden Sie hier.\n
Wenn Sie bereits einen EU-Kartenführerschein haben, können Sie den Antrag online oder persönlich stellen, Sie können auch eine andere Person bevollmächtigen (mit schriftlicher Vollmacht und Ihrem Ausweis/ Pass). Die bevollmächtigte Person muss sich ebenfalls ausweisen können.\n
Bitte beachten Sie, dass ein digitales Passfoto (als Data-Matrix-Code) nicht verwendet werden kann.
\nBei persönlicher Vorsprache ist ein ausgedrucktes Passfoto erforderlich, bei Online-Anträgen eine Bilddatei.
\n
" }, { "label" : "sf9", "id" : "sf9", "name" : "FORMULARE_INFORMATIONEN", "type" : "LINK", "values" : [ { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/infos/dsgvo-datenschutzgrundverordnung.html", "label" : "Datenschutzgrundverordnung", "linkClass" : { "title" : "Auf muenchen.de", "text" : "Sonstiger Link", "id" : "internal", "internal" : true } }, { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/service/info/1064289/n0/", "label" : "Umtausch in Kartenführerschein", "linkClass" : { "title" : "Im Dienstleistungsfinder", "text" : "im Dienstleistungsfinder", "id" : "befi", "internal" : true } }, { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/dms//Home/Stadtverwaltung/Kreisverwaltungsreferat/fachspezifisch/HA-III/Dokumente/Fuehrerschein/Vollmacht.pdf", "label" : "Vollmacht", "linkClass" : { "title" : "Formulare und Downloads", "text" : "Formulare und Downloads", "id" : "downloads", "internal" : false } }, { "uri" : "https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/downloads/DE/veroeffentlichungen/themen/moderne-verwaltung/ausweise/fotomustertafel.html", "label" : "Informationen zum biometrischen Passfoto", "linkClass" : { "title" : "Im Internet", "text" : "Sonstiger Link", "id" : "external", "internal" : false } } ], "multiValue" : true }, { "label" : "sf10", "id" : "sf10", "name" : "ONLINE_SERVICE", "type" : "LINK", "values" : [ { "uri" : "https://service.muenchen.de/intelliform/forms/01/02/02/internationalerfuehrerschein/index", "label" : "Online beantragen", "linkClass" : { "title" : "Online-Services", "text" : "Online-Services", "id" : "service", "internal" : false } } ], "multiValue" : true }, { "label" : "Voraussetzungen", "id" : "sf12", "name" : "VORAUSSETZUNGEN", "type" : "TEXT", "value" : "16,30 Euro
Wenn Sie einen ausländischen Karten- oder Papierführerschein haben und einen Internationalen Führerschein beantragen möchten, kontaktieren Sie uns bitte mindestens sechs Wochen vor dem geplanten Reisetermin über unser Kontaktformular.
Wir teilen Ihnen mit, welche Voraussetzungen und Besonderheiten Sie beachten müssen.
Bei einem Fahrverbot müssen Sie den internationalen Führerschein zusammen mit dem nationalen Führerschein abgeben.
Wenn Sie noch keinen deutschen Kartenführerschein haben, müssen Sie diesen zunächst umtauschen. Mehr Informationen finden Sie hier.
Erst nach dem Umtausch kann der internationale Führerschein ausgestellt werden.
Sollte Ihr Führerschein nach dem 1.1.1999 ausgestellt worden sein, haben Sie einen EU-Kartenführerschein. Das Ausstellungsdatum finden Sie auf der Vorderseite unter Nummer 5. Papierführerscheine (grau/rosa) müssen umgetauscht werden.
Wichtig:
\nWenn Sie einen Führerschein besitzen, der in einem EU- oder EWR-Staat (Island, Liechtenstein, Norwegen) ausgestellt wurde, gelten andere Vorgaben, die ausführlich beim Thema \"Umschreibung EU/ EWR-Führerschein beantragen\" beschrieben sind.
\nHinweise zur Aushändigung/ Abholung:
\nDen Antrag können Sie persönlich stellen.\n
Bei allen ausländischen Führerscheinen und Fahrerlaubnis-Klassen:
Bei bestimmten ausländischen Führerscheinen und Fahrerlaubnis-Klassen:
Nähere Informationen finden Sie in der „Staatenliste“, die als Download zur Verfügung steht.
Bei den Klassen A, A2, A1, AM, B, BE, L, T:
Bei C-Klassen:
Bei D-Klassen:
Hinweis zur Gültigkeitsdauer von Nachweisen:
Bei Antragstellung nicht älter als ein Jahr:
Bei Antragstellung nicht älter als zwei Jahre:
Ohne zeitliche Begrenzung:
Zutreffendes kann nur individuell bei Vorlage des Führerscheins beantwortet werden.
" }, { "label" : "Zahlungsarten", "id" : "sf17", "name" : "ZAHLUNGSARTEN", "type" : "TEXT", "values" : [ "Barzahlung", "EC-Karte" ], "multiValue" : true }, { "label" : "Bearbeitungszeit", "id" : "sf18", "name" : "BEARBEITUNGSZEIT", "type" : "TEXT", "value" : "Die Bearbeitungszeit beträgt aktuell bis zu 14 Wochen ab vollständiger Einreichung Ihrer Unterlagen. In diesem Zeitraum ist auch die Herstellung des Führerscheins durch die Bundesdruckerei enthalten. Bei Online-Anträgen erhalten Sie eine Eingangsbestätigung und können den Status in Ihrem Online-Konto verfolgen. Bei postalischen Anträgen erhalten Sie einige Wochen nach Eingang eine Zwischennachricht mit einer Bearbeitungsnummer.
" }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "\nFahrerlaubnisverordnung\r\n\nStraßenverkehrsgesetz
" }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Die Umschreibung einer deutschen Fahrerlaubnis aufgrund ausländischen Fahrerlaubnisse, die von Staaten außerhalb der EU und des EWR erteilt wurden, erfordert in Deutschland das Bestehen der theoretischen wie auch der praktischen Befähigungsprüfung.
Eine Ausnahme davon bilden die sogenannten Anlage 11 Staaten; hat einer dieser in der Anlage 11 erwähnten Staaten eine dort aufgeführte Fahrerlaubnisklasse erteilt, kann eine deutsche Fahrerlaubnis prüfungsfrei erworben werden.
Allerdings ist die zwischenstaatliche Vereinbarung zwischen den Anlage 11 Staaten und Deutschland und auch der Besitz eines Führerscheins einer dieser Staaten allein keine Garantie für einen prüfungsfreien Umtausch.
Eine Umschreibung ist auch nicht möglich, wenn die befristet gültige Fahrerlaubnis abgelaufen ist oder eine Verlängerung erfolgte, als sich der Lebensmittelpunkt („ordentliche Wohnsitz“) bereits in Deutschland befand.
Am 27. Juni 2024 ist das Gesetz zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts in Kraft getreten. Mit der Gesetzesänderung wird die generelle Hinnahme von Mehrstaatigkeit ermöglicht und die Aufenthaltszeit auf fünf Jahre verkürzt.
", "synonyms" : [ "Einbürgerungsanspruch", "Einbürgerung", "Anspruchseinbürgerung", "Deutsche Staatsangehörigkeit" ], "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Wenn Sie seit mindestens fünf Jahren in Deutschland leben, können Sie einen Antrag auf Einbürgerung stellen. Ehegatten und Kinder können mit eingebürgert werden." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "1. Quick-Check
\nSie können zunächst über einen Quick-Check online prüfen, ob Sie die Voraussetzungen für eine Einbürgerung erfüllen. Sollten nach dem durchgeführten Quick-Check noch Unsicherheiten bestehen, können Sie uns Ihre Fragen gerne per Kontaktformular übermitteln.
\n2. Antragstellung
\nIm Falle eines positiven Ergebnisses beim Quick-Check, reichen Sie bitte den Antrag vollständig als Online-Antrag ein. Hierfür ist das Anlegen einer BayernID erforderlich.
\nDie Anmeldung mit Benutzername und Passwort ist hier ausreichend, ein Online-Ausweis ist nicht zwingend erforderlich.
\nWeitere Informationen zur BayernID und ihrer Vorteile finden Sie hier.
\nBitte laden Sie im Online-Antrag folgende Unterlagen hoch:
\nDiese Ausführungen sind nur zutreffend, wenn Sie in München wohnhaft sind. Andernfalls wenden Sie sich bitte an das für Ihren Wohnort zuständige Landratsamt.
\nHinweise:
\nFür eine Einbürgerung müssen in der Regel diese Voraussetzungen erfüllt sein:
\nDie Bearbeitung einer Einbürgerung dauert 18 Monate und länger.
" }, { "label" : "sf15", "id" : "sf15", "name" : "LINK_KONTAKTFORMULAR", "type" : "LINK", "value" : { "uri" : "https://service.muenchen.de/intelliform/forms/01/02/02/einbuergerung_kontakt/index", "label" : "Kontaktformular", "linkClass" : { "title" : "Kontaktformular", "text" : "Kontaktformular", "id" : "contact", "internal" : false } } }, { "label" : "Gebührenrahmen", "id" : "sf16", "name" : "GEBUEHRENRAHMEN", "type" : "TEXT", "value" : "Erwachsene: je Antrag 255 Euro
\n minderjähriges Kind ohne eigenes Einkommen, das mit mindestens einem Elternteil zusammen eingebürgert wird: 51 Euro
Die Bearbeitungszeit beträgt 18 Monate und länger. Nur wenn Sie alle benötigten Unterlagen vollständig eingereicht haben, können wir Ihren Antrag abschließend bearbeiten. Nachforderungen verzögern den Prozess.
\nIn dieser Zeit können Fragen zum Bearbeitungsstand aufgrund stark gestiegener Antragszahlen nicht beantwortet werden. Wir bitten um Verständnis.
\nGründe für die längere Bearbeitungszeit sind die Komplexität der zu prüfenden Unterlagen, Sicherheitsüberprüfungen bei Sicherheitsbehörden, die momentan vier bis sechs Monate in Anspruch nehmen, sowie hohe Antragszahlen.
\nIn nachgewiesenen Ausnahmefällen, wie bei Staatenlosigkeit ( ausgenommen Reiseausweise) oder einer anstehenden Verbeamtung, kann eine schnellere Bearbeitung erfolgen. Auslaufende Ausweisdokumente/Aufenthaltstitel, geplante Auslandsreisen sowie anstehende Immobilienkäufe sind grundsätzlich keine Gründe für eine bevorzugte Behandlung.
" }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "§§ 8-12b Staatsangehörigkeitsgesetz
" }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Das neue Gesetz findet auch auf die Einbürgerungsanträge Anwendung, welche vor dem Inkrafttreten gestellt worden sind. Sie müssen keinen erneuten Antrag stellen.
Sie können Ihre ausländische/n Staatsangehörigkeit/en behalten, sofern die gesetzlichen Regelungen Ihres Herkunftslandes dies zulassen.
Sie können Ihre bisherige Staatsangehörigkeit behalten. Es kann aber sein, dass Sie nach dem Recht des Landes Ihrer bisherigen Staatsangehörigkeit diese automatisch verlieren, wenn Sie sich in Deutschland einbürgern lassen.
Der Zeitpunkt der Zahlung ist abhängig von der Art der Antragstellung.
Onlineantrag
Wenn Sie den Einbürgerungsantrag als Onlineantrag einreichen, erfolgt die Bezahlung noch vor dem Absenden des Antrags. Nur für Kinder, die mit Ihnen gemeinsam eingebürgert werden sollen, wird Ihnen die Rechnung am Ende des Einbürgerungsverfahrens gesondert zugesandt.
Papierantrag
Wenn Sie den Einbürgerungsantrag mit der Post versenden, dann erhalten Sie am Ende des Einbürgerungsverfahrens eine gesonderte Rechnung.
Ausreichende deutsche Sprachkenntnisse können Sie wie folgt nachweisen:
Vom Erbringen des erforderlichen Sprachnachweises wird abgesehen, wenn Sie diese Voraussetzung aufgrund einer körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung oder altersbedingt nicht erfüllen können.
Hierfür ist die Vorlage eines fachärztlichen Gutachtens und eine Bestätigung des zertifizierten Prüfungsträgers erforderlich, dass die Durchführung einer angepassten Sprachprüfung nicht möglich ist. Welche Anforderungen an das fachärztliche Gutachten gestellt werden, finden Sie hier.
Kenntnisse der Rechts- und Gesellschaftsordnung und der Lebensverhältnisse in Deutschland können nachgewiesen werden durch:
Sollten diese Nachweise nicht vorliegen, können die Kenntnisse auch durch einen Einbürgerungstest oder den Test Leben in Deutschland nachgewiesen werden. Der Einbürgerungstest kann bei den Volkshochschulen abgelegt werden.
Vom Ablegen des Einbürgerungstests wird abgesehen, wenn Sie ihn wegen einer körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung oder altersbedingt nicht ablegen können. Hierfür ist die Vorlage eines fachärztlichen Gutachtens erforderlich.
Welche Anforderungen an das fachärztliche Gutachten gestellt werden, finden Sie hier.
Das ist möglich, wenn Sie als Ehepartner*in, eingetragene*r Lebenspartner*in oder minderjähriges Kind gemeinsam mit einer Person eingebürgert werden, welche die erforderlichen Aufenthaltszeiten erfüllt.
Eine Verkürzung der Aufenthaltsdauer auf bis zu drei Jahre kommt auch dann in Betracht, wenn Sie:
Wenn Sie eine Aufenthaltserlaubnis nach § 24 AufenthG (vorübergehender Schutz) haben, können Sie keine Einbürgerung beantragen.
Verurteilungen zu Geldstrafe bis zu 90 Tagessätzen und Verurteilungen zu Freiheitsstrafe bis zu drei Monate, die zur Bewährung ausgesetzt wurden, sind für die Einbürgerung nicht schädlich. Mehrere Verurteilungen zu Geld- oder Freiheitsstrafe sind hier zusammen zu zählen.
Unabhängig vom Strafmaß ist eine Einbürgerung ausgeschlossen bei einer Verurteilung wegen einer rechtswidrigen antisemitischen, rassistischen oder sonstigen menschenverachtenden Tat. Eine Einbürgerung ist ebenfalls nicht möglich, wenn gegen Sie aufgrund Ihrer Schuldunfähigkeit eine Maßregel der Besserung und Sicherung angeordnet worden ist.
Ein Auslandsaufenthalt bis zu sechs Monaten ist für die Einbürgerung nicht hinderlich.
Wenn Sie sich länger als sechs Monate im Ausland aufgehalten haben, ist dies für die Einbürgerung auch dann nicht schädlich, wenn die Servicestelle für Zuwanderung und Einbürgerung den Auslandsaufenthalt genehmigt hat und Sie innerhalb von der Ausländerbehörde bestimmten Frist wieder in Deutschland eingereist sind.
Erleichterte Einbürgerungsvoraussetzungen gelten für Personen, welche auf Grund eines Abkommens zur Anwerbung und Vermittlung von Arbeitskräften bis zum 30. Juni 1974 in das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland nach dem Stand vom 2. Oktober 1990 oder als Vertragsarbeitnehmer*in bis zum 13. Juni 1990 in das in Artikel 3 des Einigungsvertrags genannte Gebiet eingereist sind, sowie ihre im zeitlichen Zusammenhang nachgezogenen Ehegatten.
Wenn Sie zu diesem Personenkreis gehören, genügt es, wenn Sie sich ohne nennenswerte Probleme im Alltagsleben auf Deutsch verständlich machen können. Ein Nachweis über Deutschkenntnissen auf dem Sprachniveau B1 des Gemeinsamen europäischen Referenzrahmens für Sprachen ist nicht erforderlich.
Ein Nachweis über Kenntnisse der Rechts- und Gesellschaftsordnung und der Lebensverhältnisse in Deutschland ist für Sie nicht erforderlich.
Umzuschreiben sind:
\n\n
\n Hinweise zur Aushändigung/ Abholung:\n
\n
\n Zum 19. Januar 2013 wurde ein neuer EU-Führerschein eingeführt. Einen Link zu den wichtigsten Änderungen und zu einer Übersicht der neuen Fahrerlaubnisklassen finden Sie im Feld „Weitere Informationen“.\n
Sie können die Umschreibung persönlich oder online beantragen.\n
\n
Bei allen Fahrerlaubnis-Klassen:
\nBei C-Klassen:
\nBei D-Klassen:
\nHinweis zur Gültigkeitsdauer von Nachweisen:
\nBei Antragstellung nicht älter als ein Jahr:
\nBei Antragstellung nicht älter als zwei Jahre:
\nDie Bearbeitungszeit beträgt aktuell bis zu 14 Wochen ab vollständiger Einreichung Ihrer Unterlagen. In diesem Zeitraum ist auch die Herstellung des Führerscheins durch die Bundesdruckerei enthalten. Bei Online-Anträgen erhalten Sie eine Eingangsbestätigung und können den Status in Ihrem Online-Konto verfolgen. Bei postalischen Anträgen erhalten Sie einige Wochen nach Eingang eine Zwischennachricht mit einer Bearbeitungsnummer.
" }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "\nFahrerlaubnisverordnung\r\n\nStraßenverkehrsgesetz
" }, { "label" : "D115-Logo", "id" : "sf25", "name" : "D115_LOGO", "type" : "BOOLEAN", "value" : false }, { "label" : "Terminvereinbarung", "id" : "sf30", "name" : "TERMINVEREINBARUNG", "type" : "BOOLEAN", "value" : true }, { "label" : "ZMS Dauer", "id" : "sf31", "name" : "ZMS_DAUER", "type" : "INTEGER", "value" : 20 }, { "label" : "ZMS max. Anzahl", "id" : "sf32", "name" : "ZMS_MAX_ANZAHL", "type" : "INTEGER", "value" : 1 } ], "id" : "1071944", "leikaId" : "99108047050001", "typeId" : "10269539", "public" : true }, { "name" : "Halter- und Datenbestätigung für Kraftfahrzeuge", "synonyms" : [ "Halterbestätigung", "Fahrzeugdatenbestätigung", "Halterbescheinigung" ], "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Eine Halterbestätigung oder Datenbestätigung kann für Behörden, Fahrzeughalter, Autohäuser oder Fahrzeughersteller ausgestellt werden." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "10,50 Euro
" }, { "label" : "Zahlungsarten", "id" : "sf17", "name" : "ZAHLUNGSARTEN", "type" : "TEXT", "values" : [ "Barzahlung", "EC-Karte", "Kreditkarte" ], "multiValue" : true }, { "label" : "D115-Logo", "id" : "sf25", "name" : "D115_LOGO", "type" : "BOOLEAN", "value" : false }, { "label" : "Terminvereinbarung", "id" : "sf30", "name" : "TERMINVEREINBARUNG", "type" : "BOOLEAN", "value" : true }, { "label" : "ZMS Dauer", "id" : "sf31", "name" : "ZMS_DAUER", "type" : "INTEGER", "value" : 15 }, { "label" : "ZMS max. Anzahl", "id" : "sf32", "name" : "ZMS_MAX_ANZAHL", "type" : "INTEGER", "value" : 2 } ], "id" : "1071959", "leikaId" : "99029003000000", "typeId" : "10269539", "public" : true }, { "name" : "Bundesweiter Parkausweis für Behinderte", "description" : "Neuantrag
\nBeeinträchtigte mit einem bestimmten Grad der Behinderung können einen orangenen Parkausweis beantragen, mit welchem deutschlandweit verschiedene Parkerleichterungen verbunden sind. Der Parkausweis gilt allerdings nicht auf Schwerbehindertenparkplätzen.
\nVerlängerung
\nDer Parkausweis gilt maximal 5 Jahre. Danach muss dieser neu beantragt werden.
\nBitte beachten Sie, dass wir Ihnen auch bei einer persönlichen Vorsprache den Parkausweis nicht mitgeben können.
", "synonyms" : [ "Parkausweis Deutschland", "Behindertenparkausweis für ganz Deutschland", "Behindertenparken", "oranger Parkausweis", "Bundesweiter Parkausweis", "Schwerbehindertenparkausweis" ], "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Beeinträchtigte mit einem bestimmten Grad der Behinderung können einen bundesweiten Parkausweis (orange) beantragen." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Benötigte Antragsunterlagen:
\nArt der Behinderung:
\nWeitere Voraussetzungen:
\nGebührenfrei
" }, { "label" : "Bearbeitungszeit", "id" : "sf18", "name" : "BEARBEITUNGSZEIT", "type" : "TEXT", "value" : "Etwa 2 Wochen
Straßenverkehrs-Ordnung
" }, { "label" : "D115-Logo", "id" : "sf25", "name" : "D115_LOGO", "type" : "BOOLEAN", "value" : false }, { "label" : "Terminvereinbarung", "id" : "sf30", "name" : "TERMINVEREINBARUNG", "type" : "BOOLEAN", "value" : true }, { "label" : "ZMS Dauer", "id" : "sf31", "name" : "ZMS_DAUER", "type" : "INTEGER", "value" : 15 }, { "label" : "ZMS max. Anzahl", "id" : "sf32", "name" : "ZMS_MAX_ANZAHL", "type" : "INTEGER", "value" : 1 } ], "id" : "1072009", "leikaId" : "99108009000000", "typeId" : "10269539", "public" : true }, { "name" : "EU-Parkausweis für Behinderte", "description" : "Art der Behinderung:
\nWeitere Voraussetzungen:
\nBitte reichen Sie einen Antrag mit den erforderlichen gesundheitlichen Nachweisen ein. Wenn Sie persönlich vorsprechen möchten, kontaktieren Sie uns bitte vorher per E-Mail. Bitte beachten Sie, dass wir Ihnen auch bei einer persönlichen Vorsprache den Parkausweis nicht mitgeben können.
\nkostenfrei
" }, { "label" : "Bearbeitungszeit", "id" : "sf18", "name" : "BEARBEITUNGSZEIT", "type" : "TEXT", "value" : "Etwa 2 Wochen
\nStraßenverkehrs-Ordnung
" }, { "label" : "D115-Logo", "id" : "sf25", "name" : "D115_LOGO", "type" : "BOOLEAN", "value" : false }, { "label" : "Terminvereinbarung", "id" : "sf30", "name" : "TERMINVEREINBARUNG", "type" : "BOOLEAN", "value" : true }, { "label" : "ZMS Dauer", "id" : "sf31", "name" : "ZMS_DAUER", "type" : "INTEGER", "value" : 10 }, { "label" : "ZMS max. Anzahl", "id" : "sf32", "name" : "ZMS_MAX_ANZAHL", "type" : "INTEGER", "value" : 1 } ], "id" : "1072012", "leikaId" : "99108009020000", "typeId" : "10269539", "public" : true }, { "name" : "Parkausweis für Handelsvertretungen", "description" : "Neuantrag Wenn Sie für Ihre Tätigkeit als Handelsvertreter*in ein Fahrzeug zum Transport schwerer Gegenstände benötigen, dann können Sie eine Ausnahmegenehmigung beantragen. In den Parkausweis können bis zu drei Fahrzeuge eingetragen werden.
\nBei Verwendung des Parkausweises muss ein Arbeitsstättennachweis gut lesbar im Fahrzeug ausgelegt werden.
\nUmschreibung Sofern sich ein Fahrzeug beziehungsweise Kennzeichen ändert, kann eine Umschreibung des Parkausweises für die Restlaufzeit beantragt werden.
\nVerlängerung Etwa 6 Wochen vor Ablauf der Parklizenz sollten Sie die Verlängerung beantragen. Hier benötigen wir wieder einen vollständigen Antrag. Eine automatische Verlängerung ist leider nicht möglich.
\nBitte beachten Sie, dass wir Ihnen auch bei einer persönlichen Vorsprache den Parkausweis nicht mitgeben können.
", "synonyms" : [ "Ausnahmegenehmigung für Handelsvertreter", "Parkerleichterung für Handelsvertreter", "Parkausweis für Vertreter im Außendienst", "Verlust Parkausweis", "Parkausweis verloren", "Parkausweis verlängern" ], "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Handelsvertreter*innen, die zur Präsentation bei Kund*innen schwere Gegenstände transportieren müssen, können eine Ausnahmegenehmigung zum Parken beantragen." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Für den Online-Antrag (Neuantrag oder Verlängerung) müssen Sie folgende Unterlagen hochladen.
Bei Online-Antrag auf Umschreibung müssen Sie folgende Unterlagen hochladen.
Sie haben schwere und/ oder sperrige Musterkoffer, Musterstücke, welche Sie bei Kundenbesuchen präsentieren und nicht zu Fuß transportieren können.
" }, { "label" : "Gebührenrahmen", "id" : "sf16", "name" : "GEBUEHRENRAHMEN", "type" : "TEXT", "value" : "Bei Eintragung eines festen Kennzeichens für rein batterieelektrische Fahrzeuge (Gebührenreduzierung):
Wenn Sie gleichzeitig mehrere Parkausweise beantragen, verringert sich die Gebühr des zweiten Ausweises bzw. weiterer Ausweise um jeweils 15 Euro.
Parkausweis für die Restlaufzeit umschreiben: 10 Euro
Bei Vorlage sämtlicher erforderlicher Unterlagen erfolgt die Bearbeitung in aller Regel innerhalb von drei Werktagen nach Antragseingang. Wenn Sie Ihren Antrag online stellen, übersenden wir Ihnen auf Wunsch sofort nach der Bearbeitung Ihres Antrags eine Antragsbestätigung per E-Mail, welche von den Überwachungskräften maximal eine Woche toleriert wird.
" }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "\nStraßenverkehrs-Ordnung (§46 Absatz 1 Satz 1 Nr. 11)
" }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Die ermäßigte Gebühr ist nur möglich, wenn mehrere Anträge gleichzeitig gestellt werden und sich der Aufwand für die Prüfung dadurch verringert. Wird aber nachträglich ein weiterer Ausweis benötigt, ist eine erneute Überprüfung – zu den regulären Verwaltungsgebühren – erforderlich.
Der Parkausweis gilt ausschließlich für das Parken am Einsatzort während der Arbeitszeit.
Neuantrag
\nWenn Sie als Handwerksbetrieb für Ihre Tätigkeit ein Transport- oder Werkstattfahrzeug benötigen, können Sie eine Ausnahmegenehmigung beantragen. In diese können wir bis zu drei Fahrzeuge eintragen. Dasselbe Fahrzeug kann in mehrere Parkausweise eingetragen werden. Der Ausweis gilt immer nur für das Fahrzeug, in welchem dieser beim Parken ausgelegt wird.
\nBei Verwendung des Parkausweises muss ein Arbeitsstättennachweis gut lesbar im Fahrzeug ausgelegt werden („Muster Arbeitsstättennachweis“, siehe Links & Downloads).
\nUmschreibung
\nWenn sich Ihre Fahrzeuge bzw. Kennzeichen ändern, kann eine Umschreibung des Parkausweises für die Restlaufzeit beantragt werden
\nVerlängerung
\nEtwa 6 Wochen vor Ablauf der Parklizenz sollten Sie die Verlängerung beantragen. Hier benötigen wir wieder einen vollständigen Antrag. Eine automatische Verlängerung ist leider nicht möglich.
\nBitte beachten Sie, dass wir Ihnen auch bei einer persönlichen Vorsprache den Parkausweis nicht mitgeben können.
", "synonyms" : [ "Ausnahmegenehmigung für Handwerker", "Parkerleichterung für Handwerker", "Parkerlaubnis", "Ausnahme vom Haltverbot", "Parklizenz", "Verlust Parkausweis", "Parkausweis verloren", "Parkausweis verlängern", "Handwerkerausweis", "Handwerkerparkausweis", "Handwerkerparklizenz" ], "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Wenn Handwerksbetriebe für ihre Tätigkeit ein Fahrzeug zum Transport oder als Werkstattwagen benötigen, können Sie eine Ausnahmegenehmigung zum Parken beantragen." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Bei Online-Antrag auf Umschreibung müssen Sie folgende Unterlagen hochladen.
Bei Eintragung eines festen Kennzeichens für rein batterieelektrische Fahrzeuge (Gebührenreduzierung):
Wenn Sie gleichzeitig mehrere Parkausweise beantragen, verringert sich die Gebühr des zweiten Ausweises beziehungsweise weiterer Ausweise um jeweils 15 Euro.
Parkausweis für die Restlaufzeit umschreiben: 10 Euro
" }, { "label" : "Zahlungsarten", "id" : "sf17", "name" : "ZAHLUNGSARTEN", "type" : "TEXT", "values" : [ "Überweisung" ], "multiValue" : true }, { "label" : "Bearbeitungszeit", "id" : "sf18", "name" : "BEARBEITUNGSZEIT", "type" : "TEXT", "value" : "Bei Vorlage sämtlicher erforderlicher Unterlagen erfolgt die Bearbeitung in aller Regel innerhalb von drei Werktagen nach Antragseingang. Wenn Sie Ihren Antrag online stellen, übersenden wir Ihnen auf Wunsch sofort nach der Bearbeitung Ihres Antrags eine Antragsbestätigung per E-Mail, welche von den Überwachungskräften maximal eine Woche toleriert wird.
" }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "\nStraßenverkehrsordnung (§46 Absatz 1 Satz 1 Nr. 11)
" }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Die ermäßigte Gebühr ist nur möglich, wenn mehrere Anträge gleichzeitig gestellt werden und sich der Aufwand für die Prüfung dadurch verringert. Wird aber nachträglich ein weiterer Ausweis benötigt, ist eine erneute Überprüfung – zu den regulären Verwaltungsgebühren – erforderlich.
Der Handwerkerparkausweis gilt ausschließlich für das Parken am Einsatzort während der Arbeitszeit.
Parkerleichterungen dürfen nur zum Transport von Werkzeug oder Arbeitsmaterialien für die Dauer der handwerklichen Tätigkeit in Anspruch genommen werden und auch nur dann, wenn in zumutbarer Entfernung kein anderer Parkraum zur Verfügung steht.
Mit dem Parkausweis ist es möglich, das Fahrzeug unentgeltlich in Kurzparkzonen aber auch im eingeschränkten Haltverbot, inklusive der Bewohnerparkplätze, abzustellen. Gehwegparken ist nur unter der Voraussetzungen möglich, dass eine Durchgangsbreite von 1,5 Meter für die Fußgänger*innen verbleibt.
Schwerbehindertenparkplätze, Feuerwehranfahrtszonen und Bereiche mit absolutem Halteverbot (Zeichen 283 StVO) dürfen auf keinen Fall benutzt werden. Andere Verkehrsteilnehmer*innen dürfen weder gefährdet noch erheblich behindert werden.
Neuantrag Wenn Sie mit einem Geschäft, Gewerbe oder als Freiberufler*in einem Parklizenzgebiet ansässig sind, können Sie einen Parkausweis für gewerbliche Anlieger*innen beantragen. Pro Gewerbe bzw. Geschäft wird nur ein Gewerbeparkausweis ausgestellt. Dieser enthält im Regelfall kein Kennzeichen und kann somit von verschiedenen Personen genutzt werden. Selbständige Freiberufler*innen (z.B. Ärzte oder Rechtsanwälte) können jeweils einen eigenen Parkausweis beantragen.
\nBitte beachten Sie:\n
\n Für die Parklizenzgebiete „Altstadt“ und „Hauptbahnhof“ können generell keine Parkausweise für gewerbliche Anlieger*innen ausgestellt werden.
Verlängerung Bitte stellen Sie rechtzeitig vor Ablauf der Gültigkeit einen neuen Antrag.
\nBitte beachten Sie, dass wir Ihnen auch bei einer persönlichen Vorsprache den Parkausweis nicht mitgeben können
", "synonyms" : [ "Ausnahmegenehmigungen für Geschäft, Firma, Praxis oder Einrichtung im Lizenzgebiet", "Parkausweis für ansässige Geschäfte und Betriebe", "Verlust Parkausweis", "Parkausweis verloren", "Parkausweis verlängern" ], "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Wer in einem Parklizenzgebiet als selbständige*r Freiberufler*in bzw. mit einem Gewerbe niedergelassen ist, kann einen Parkausweis beantragen." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Für den Online-Antrag müssen Sie folgende Unterlagen hochladen.
Nachweislich gemeinnützige Körperschaften:
Eintragung eines festen Kennzeichens für rein batterieelektrische Fahrzeuge (Gebührenreduzierung):
Bei Vorlage sämtlicher erforderlicher Unterlagen erfolgt die Bearbeitung in aller Regel innerhalb von drei Werktagen nach Antragseingang. Wenn Sie Ihren Antrag online stellen, übersenden wir Ihnen auf Wunsch sofort nach der Bearbeitung Ihres Antrags eine Antragsbestätigung per E-Mail, welche von den Überwachungskräften maximal eine Woche toleriert wird.
" }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "\nStraßenverkehrs-Ordnung (§46 Absatz 1 Nr. 4a))\r\n\nMünchner Stadtratsbeschlüsse zum Parkraummanagement
" }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Wenn Sie in ein anderes Parklizenzgebiet umziehen, verfällt Ihr bisheriger Parkausweis leider ersatzlos. Sie müssen für das neue Lizenzgebiet einen neuen Parkausweis beantragen.
Wegen Baumaßnahmen kann ich meine private Abstellmöglichkeit vorübergehend nicht nutzen. Bekomme ich einen Parkausweis? Ja, wenn Sie in Ihrem Antrag den Garagenumbau angeben und einen Nachweis vorlegen, erhalten Sie einen befristeten Parkausweis.
Neuantrag
Wenn Sie für Ihre Tätigkeit in der Pflege hilfsbedürftiger Personen auf Parkerleichterungen angewiesen sind, um Ihr Fahrzeug am Einsatzort abzustellen, können Sie eine Ausnahmegenehmigung beantragen. In diese können wir bis zu drei Fahrzeuge eintragen. Dasselbe Fahrzeug kann in mehrere Parkausweise eingetragen werden. Der Ausweis gilt immer nur für das Fahrzeug, in welchem dieser beim Parken ausgelegt wird.
Umschreibung
Sofern sich Ihre Fahrzeuge bzw. Kennzeichen ändern, kann eine Umschreibung des Parkausweises für die Restlaufzeit beantragt werden
Verlängerung
Etwa 6 Wochen vor Ablauf der Parklizenz sollten Sie die Verlängerung beantragen. Hier benötigen wir wieder einen vollständigen Antrag. Eine automatische Verlängerung ist leider nicht möglich.
Für den Online-Antrag (Neuantrag oder Verlängerung) müssen Sie folgende Unterlagen hochladen.
Für den Online-Antrag auf Umschreibung müssen Sie folgende Unterlagen hochladen.
Der soziale Dienst (Verein/ Verband/ Unternehmen) ist zwingend zur Durchführung fortlaufender Betreuungsaufgaben beim Patienten auf Parkerleichterungen angewiesen.
\nAuch Hebammen können für die nicht-stationäre Nachversorgung von Müttern und Kindern einen Parkausweis erhalten.
" }, { "label" : "Gebührenrahmen", "id" : "sf16", "name" : "GEBUEHRENRAHMEN", "type" : "TEXT", "value" : "Parkausweis für die Restlaufzeit umschreiben: 10 Euro
Bei Vorlage sämtlicher erforderlicher Unterlagen erfolgt die Bearbeitung in aller Regel innerhalb von drei Werktagen nach Antragseingang. Wenn Sie Ihren Antrag online stellen, übersenden wir Ihnen auf Wunsch sofort nach der Bearbeitung Ihres Antrags eine Antragsbestätigung per E-Mail, welche von den Überwachungskräften maximal eine Woche toleriert wird.
" }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "\nStraßenverkehrs-Ordnung (§46 Absatz 1 Satz 1 Nr.11)
" }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Der Parkausweis gilt ausschließlich für das Parken am Einsatzort während der Arbeitszeit.
Visumverfahren
\nEU-/ EWR-Bürger*innen brauchen kein Visum zur Einreise.
\nNach der Einreise
\nSie müssen zuerst Ihren Wohnsitz im Bürgerbüro anmelden.
\nAntrag auf Daueraufenthaltsbescheinigung
\nWenn Sie ununterbrochen und freizügigkeitsberechtigt hier leben, erwerben Sie nach fünf Jahren kraft Gesetzes das Recht, auf Dauer in Deutschland zu bleiben. Die Daueraufenthaltsbescheinigung gilt als Nachweis hierfür.
\nDas Freizügigkeitsrecht gilt für Staatsangehörige dieser Länder:
\nEuropäische Union (EU)
\nsowie
\nEuropäischer Wirtschaftsraum (EWR)
\nSie können Ihren Antrag für eine Daueraufenthaltsbescheinigung online einreichen.
\nGültigkeitsdauer
\nDie Daueraufenthaltsbescheinigung ist unbefristet gültig, wird aber mit der Gültigkeit Ihrer ID-Karte oder Pass verbunden.
\nAntrag auf Aufenthaltskarte oder Daueraufenthaltskarte für Familienangehörige von EU-/EWR-Bürger*innen
\nVisumverfahren
\nWenn Sie die Staatsangehörigkeit eines Staates außerhalb der EU oder des EWR besitzen und Familienangehörige*r von einer freizügigkeitsberechtigten Person sind, benötigen Sie zur Einreise ein Visum zum Familiennachzug.
\nAntrag
\nSie können Ihren Antrag online einreichen.
\nEU-/EWR-Bürger*innen:
\nFamilienangehörige von EU-/EWR-Bürger*innen
\nHinweis
\nEU-/EWR-Bürger*innen:
\nFamilienangehörige von EU-/EWR-Bürger*innen:
\nDas Recht auf Freizügigkeit haben insbesondere:
\nDaueraufenthaltsbescheinigung für Unionsbürger*innen: 10 Euro
\nAufenthaltskarte oder Daueraufenthaltskarte für Familienangehörige bis zum 24. Lebensjahr: 27,60 Euro
\nAufenthaltskarte oder Daueraufenthaltskarte für Familienangehörige nach Vollendung des 24. Lebensjahres: 46 Euro
" }, { "label" : "Zahlungsarten", "id" : "sf17", "name" : "ZAHLUNGSARTEN", "type" : "TEXT", "values" : [ "Online-Zahlung" ], "multiValue" : true }, { "label" : "Bearbeitungszeit", "id" : "sf18", "name" : "BEARBEITUNGSZEIT", "type" : "TEXT", "value" : "10 bis 12 Wochen
\nIn dieser Zeit können Fragen zum Bearbeitungsstand nicht beantwortet werden.
\nNur wenn Sie alle benötigten Unterlagen vollständig eingereicht haben, können wir Ihren Antrag abschließend bearbeiten.Wenn wir Unterlagen nachfordern müssen, verzögert das den Prozess.
" }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "§ 4a Freizügigkeitsgesetz/EU
§ 2 Abs. 2 Freizügigkeitsgesetz/EU
§ 5 Abs. 5 Freizügigkeitsgesetz/EU
EU-/ EWR-Bürger*innen brauchen keine Arbeitserlaubnis. Arbeitgeber*innen brauchen keinen Nachweis über das Aufenthaltsrecht von beschäftigten Bürger*innen der EU oder des EWR.
Sie verlieren das Recht, auf Dauer hier zu bleiben, wenn Sie Deutschland für mehr als zwei Jahre verlassen. Informieren Sie sich bitte bei der Servicestelle für Zuwanderung und Einbürgerung, bevor Sie für eine längere Zeit in das Ausland ziehen.
Wenn Sie sich nicht seit 5 Jahren in Deutschland aufhalten, können Sie in folgenden Ausnahmefällen eine Daueraufenthaltsbescheinigung beantragen:
Kennzeichenwechsel
\nWenn Sie bereits eine Anwohnerparklizenz besitzen, sich aber das/ ein Fahrzeug bzw. Kennzeichen geändert hat, können Sie die Umschreibung für die Restlaufzeit der Lizenz beantragen.
\nBitte beachten Sie, dass wir Ihnen auch bei einer persönlichen Vorsprache den Parkausweis nicht direkt mitgeben können.
", "synonyms" : [ "Parkausweis", "Sonderparkgenehmigung", "Sonderparkerlaubnis", "Parklizenz", "Anwohnerparklizenz", "Kennzeichenänderung im Parkausweis", "Parkwapperl", "Parkraumlizenz" ], "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Wer bereits eine Anwohnerparklizenz besitzt und das/ ein Fahrzeug wechselt, kann eine Umschreibung des Kennzeichens für die Restlaufzeit beantragen." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Für den Online-Antrag müssen Sie folgende Unterlagen hochladen.
\nBei Umschreibung für die Restlaufzeit:
Wenn Sie Ihren Antrag vor 11 Uhr online einreichen, können wir diesen noch am selben Tag bearbeiten. Auf Wunsch übersenden wir Ihnen sofort nach der Bearbeitung eine schriftliche Antragsbestätigung per E-Mail. Wenn Sie diese gut lesbar im Fahrzeug auslegen, wird sie von den Überwachungskräften maximal eine Woche toleriert.
" }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Straßenverkehrs-Ordnung (§45 Absatz 1b Nummer 2a)
" }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Wenn Sie in ein anderes Parklizenzgebiet umziehen, verfällt Ihr bisheriger Parkausweis leider ersatzlos. Sie müssen für das neue Lizenzgebiet einen neuen Parkausweis beantragen.
Nein, diese Kennzeichenzusätze werden nicht auf dem Parkausweis angezeigt, da sie vom Standardformat abweichen. Die Ausweise sind dennoch uneingeschränkt gültig. Die Überwachungskräfte vor Ort sind darüber informiert.
Wenn Sie den Parkausweis verloren haben oder dieser gestohlen wurde, können Sie einen Nachdruck für die Restlaufzeit beantragen.
Für den Online-Antrag müssen Sie keine Unterlagen hochladen.
Nachdruck:
Die Bearbeitung erfolgt in aller Regel innerhalb von drei Werktagen nach Antragseingang. Wenn Sie Ihren Antrag online stellen, übersenden wir Ihnen auf Wunsch eine Antragsbestätigung per E-Mail, welche von den Überwachungskräften maximal eine Woche toleriert wird.
Neuantrag\n
\n Sie sind in ein Parklizenzgebiet gezogen oder haben ein neues Fahrzeug bekommen? Dann können Sie einen Bewohnerparkausweis neu beantragen. Sie können nur einen Parkausweis pro Bewohner*in erhalten, auch wenn mehrere Fahrzeuge auf Sie zugelassen sind. In den Ausweis können aber bis zu drei Fahrzeuge eingetragen werden.
Verlängerung\n
\n In der Regel erhalten Sie ungefähr sechs Wochen bevor der Parkausweis abläuft ein Erinnerungsschreiben. Wenn Sie den Parkausweis zu unveränderten Bedingungen (selbes Kennzeichen und Adresse) haben möchten, müssen Sie keinen neuen Antrag stellen. Sie müssen nur die Gebühr überweisen, die im Erinnerungsschreiben angegeben ist. Wenn Sie kein Erinnerungsschreiben erhalten haben, bitten wir Sie rechtzeitig einen neuen Antrag zu stellen.
Ausnahmengenehmigung\n
\n Sie wollen in einem Parklizenzgebiet parken, sind aber kein*e Anwohner*in? Dann können Sie in bestimmten Härtefällen eine Ausnahmegenehmigung zum Parken erhalten.
Für den Online-Antrag müssen Sie folgende Unterlagen hochladen:
Auch bei einem persönlichen Termin erhalten Sie Ihren Parkausweis nicht sofort. Der einfachste und schnellste Weg zu Ihrem Parkausweis ist die Online-Beantragung.
\nWenn Sie Ihren Antrag vor 11 Uhr online einreichen, können wir diesen noch am selben Tag bearbeiten. Auf Wunsch übersenden wir Ihnen sofort nach der Bearbeitung eine schriftliche Antragsbestätigung per E-Mail. Wenn Sie diese gut lesbar im Fahrzeug auslegen, wird sie von den Überwachungskräften maximal eine Woche toleriert.
" }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "\nStraßenverkehrs-Ordnung (§45 Absatz 1b Nummer 2a)\r\n\nMünchner Stadtratsbeschlüsse zum Parkraummanagement
" }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Wenn Sie in ein anderes Parklizenzgebiet umziehen, verfällt Ihr bisheriger Parkausweis leider ersatzlos. Sie müssen für das neue Lizenzgebiet einen neuen Parkausweis beantragen.
Wenn Sie Ihre private Abstellmöglichkeit zum Beispiel wegen Baumaßnahmen vorübergehend nicht nutzen können, bekomme Sie einen Parkausweis? Wenn Sie in Ihrem Antrag den Garagenumbau angeben und Sie einen Nachweis vorlegen, erhalten Sie einen befristeten Parkausweis. Bitte nutzen Sie unseren Online-Antrag.
Solange Ihr Auto (das im Bewohnerparkausweis eingetragen ist) in der Werkstatt ist, können Sie für das Werkstattfahrzeug einen befristeten Parkausweis beantragen. Dazu müssen Sie eine Bestätigung der Werkstatt und eine Kopie der Zulassungsbescheinigung Teil 1 für das Fahrzeug vorlegen.
Bei Firmenfahrzeugen müssen Sie nachweisen, dass Sie berechtigt sind, das Fahrzeug privat zu nutzen und dass Sie die Nutzung als geldwerten Vorteil mittels der 1-Prozent-Regelung versteuern.
Wenn Sie kein eigenes Fahrzeug haben, aber regelmäßig ein Fahrzeug anmieten (Beispielsweise bei Sixt, Europcar oder Hertz) können Sie unter gewissen Bedingungen einen Parkausweis mit dem Eintrag „wechselnde Fahrzeuge“ erhalten. Dafür müssen Sie nachweisen (Mietverträge des vergangenen Jahres), dass Sie häufig Fahrzeuge anmieten.
Sie können entweder einen Parkausweis für den Haupt- oder für den Nebenwohnsitz beantragen. Die Ausstellung eines Parkausweises für beide Wohnsitze ist nicht möglich.
Nein, diese Kennzeichenzusätze werden nicht auf dem Parkausweis angezeigt, da sie vom Standardformat abweichen. Die Ausweise sind dennoch uneingeschränkt gültig. Die Überwachungskräfte vor Ort sind darüber informiert.
Für Reisen in und durch Staaten der Europäischen Union, bei denen Sie Waffen mitnehmen wollen, zum Beispiel bei Jagdreisen und zur Teilnahme an Schießwettbewerben, benötigen Sie einen europäischen Feuerwaffenpass. Dieser dient der Legitimation der Waffen innerhalb der EU. In verschiedenen EU-Staaten ist vor der Einreise die Eintragung der Zustimmung zu der Waffeneinfuhr in den Feuerwaffenpass einzuholen. In Zweifelsfällen erkundigen Sie sich bei der jeweiligen Botschaft oder dem jeweiligen Konsulat.
\nDer Feuerwaffenpass ersetzt im Bundesgebiet nicht die Waffenbesitzkarte. Wenn Sie eine oder mehrere Waffen von einem Staat in einen anderen dauerhaft bringen, benötigen Sie eine Einfuhr- beziehungsweise Ausfuhrgenehmigung.
", "synonyms" : [ "Jagdreisen", "Schießwettbewerb", "Pistole", "Revolver", "Schußwaffe", "Schusswaffe", "Kanone" ], "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Wenn Sie bei Reisen in der EU Waffen mitnehmen wollen, zum Beispiel bei Jagdreisen oder für Wettbewerbe, brauchen Sie einen europäischen Feuerwaffenpass." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Wenn Sie persönlich vorbeikommen, benötigen wir das Orginal und eine Kopie von Ihrem Pass oder Personalausweis sowie von Ihrer Waffenbesitzkarte. Müssen die Kopien durch die Behörde angefertigt werden, wird pro Kopie eine Gebühr von 0,50 Euro erhoben.
\n Wenn Sie den Antrag per Post, Fax oder E-Mail schicken, benötigen wir Ihren Pass oder Personalausweis sowie die Waffenbesitzkarte in Kopie.
Bitte ermitteln Sie die für Sie zuständige Stelle bevor Sie einen Termin buchen.
" }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Der Antrag ist grundsätzlich schriftlich auf dem Postweg mit den relevanten Unterlagen zu stellen, wenn Unterlagen im Original benötigt werden. Nur in begründeten Einzelfällen können auch Vorsprachetermine vereinbart werden.
\nBei öffentlichen Veranstaltungen ist das Führen von Waffen jeder Art generell verboten.
\n\nDer Kleine Waffenschein wird auf Antrag nach Überprüfung der waffenrechtlichen Zuverlässigkeit - ohne Sachkunde und Bedürfnisprüfung - unbefristet ausgestellt. Diese Erlaubnis berechtigt nicht zum Führen von Waffen bei öffentlichen Veranstaltungen oder Versammlungen. Ebenso wenig beinhaltet er die Erlaubnis zum Schießen mit derartigen Waffen außerhalb von Schießstätten oder des eigenen, befriedeten Hausrechtsbereiches, was sich auch auf das Schießen an Silvester bezieht. Beim Führen einer Schusswaffe ist generell neben dem Waffenschein beziehungsweise Kleinen Waffenschein ein gültiger Personalausweis oder Reisepass mitzuführen.
\n
\nHinweis:
\nDer Kleine Waffenschein ist nicht erforderlich zum Führen eines Reizgas- oder Pfeffersprays.
Wer eine Waffe ohne Waffenschein führt, macht sich strafbar.
\nBitte ermitteln Sie die für Sie zuständige Stelle bevor Sie einen Termin buchen.
" }, { "label" : "Gebührenrahmen", "id" : "sf16", "name" : "GEBUEHRENRAHMEN", "type" : "TEXT", "value" : "Aufgrund des hohen Bearbeitungsaufwandes, auch während der Laufzeit des Kleinen Waffenscheines (Zuverlässigkeitsüberprüfung alle drei Jahre), werden 150 Euro Bearbeitungsgebühr erhoben.
Bei Ablehnung des Antrags wird eine Gebühr von 100 Euro erhoben.
Für den Erwerb und den Besitz von Munition brauchen Sie eine Erlaubnis. Eine Erwerbserlaubnis gilt gleichzeitig auch als Erlaubnis zum Besitz.
Alle relevanten Unterlagen, die bei Antragstellung beizubringen sind, sind jeweils im Original und in einer gefertigten Kopie vorzulegen. Müssen die Kopien durch die Behörde angefertigt werden, wird pro Kopie eine Gebühr von 0,50 Euro erhoben.
Alle zusätzlich zum Antragsformular benötigten Unterlagen sind jeweils im Original und in einer gefertigten Kopie vorzulegen. Müssen die Kopien durch die Behörde angefertigt werden, wird pro Kopie eine Gebühr von 0,50 Euro erhoben.
" }, { "label" : "sf9", "id" : "sf9", "name" : "FORMULARE_INFORMATIONEN", "type" : "LINK", "values" : [ { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/infos/dsgvo-datenschutzgrundverordnung.html", "label" : "Datenschutzgrundverordnung", "linkClass" : { "title" : "Auf muenchen.de", "text" : "Sonstiger Link", "id" : "internal", "internal" : true } }, { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/dms/Home/Stadtverwaltung/Kreisverwaltungsreferat/fachspezifisch/HA-I/Jagen-Fisch-Waffen/Dokumente/antrag-waffenbesitzkarte.pdf", "label" : "Antragsformular", "linkClass" : { "title" : "Formulare und Downloads", "text" : "Formulare und Downloads", "id" : "downloads", "internal" : false } } ], "multiValue" : true }, { "label" : "Zu beachten", "id" : "sf13", "name" : "ZU_BEACHTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Bitte ermitteln Sie die für Sie zuständige Stelle bevor Sie einen Termin buchen.
" }, { "label" : "D115-Logo", "id" : "sf25", "name" : "D115_LOGO", "type" : "BOOLEAN", "value" : false }, { "label" : "Terminvereinbarung", "id" : "sf30", "name" : "TERMINVEREINBARUNG", "type" : "BOOLEAN", "value" : true }, { "label" : "ZMS Dauer", "id" : "sf31", "name" : "ZMS_DAUER", "type" : "INTEGER", "value" : 30 }, { "label" : "ZMS max. Anzahl", "id" : "sf32", "name" : "ZMS_MAX_ANZAHL", "type" : "INTEGER", "value" : 3 }, { "label" : "ZMS intern", "id" : "sf33", "name" : "ZMS_INTERN", "type" : "BOOLEAN", "value" : true } ], "id" : "1072627", "leikaId" : "99089018000000", "typeId" : "10269539", "hasResponsibilities" : true, "public" : true }, { "name" : "Sprengstoffrechtliche Erlaubnis beantragen und verlängern", "description" : "Die Sprengstoffrechtliche Erlaubnis ist unter anderem notwendig zum Erwerb, Aufbewahren, Verwenden, Überlassen, Verbringen, Transportieren und Vernichten von explosionsgefährlichen Stoffen. Das sind in der Regel Schwarzpulver zum Vorderladerschießen, Böllerpulver zum Böllerschießen und Nitrozellulosepulver zum Wiederladen von Patronenhülsen. Die Erlaubnis ist maximal auf fünf Jahre befristet und wird für eine bestimmte Höchstmenge an explosionsgefährlichen Stoffen erteilt.
", "synonyms" : [ "Sprengstoffbescheinigung", "Waffen" ], "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Sie brauchen eine Erlaubnis zum Erwerb, Aufbewahren, Verwenden, Überlassen, Verbringen, Transportieren und Vernichten von explosionsgefährlichen Stoffen." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Alle relevanten Unterlagen, die bei Antragstellung beizubringen sind, sind jeweils im Original und in einer gefertigten Kopie vorzulegen. Müssen die Kopien durch die Behörde angefertigt werden, wird pro Kopie eine Gebühr von 0,50 Euro erhoben.
Eine Verlängerung der sprengstoffrechtlichen Erlaubnis ist nur vor Ablauf der Befristung möglich.
" }, { "label" : "sf9", "id" : "sf9", "name" : "FORMULARE_INFORMATIONEN", "type" : "LINK", "values" : [ { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/infos/dsgvo-datenschutzgrundverordnung.html", "label" : "Datenschutzgrundverordnung", "linkClass" : { "title" : "Auf muenchen.de", "text" : "Sonstiger Link", "id" : "internal", "internal" : true } }, { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/dms/Home/Stadtverwaltung/Kreisverwaltungsreferat/fachspezifisch/HA-I/Jagen-Fisch-Waffen/Dokumente/sprengstoffrechtliche-erlaubnis.pdf", "label" : "Antragsformular", "linkClass" : { "title" : "Formulare und Downloads", "text" : "Formulare und Downloads", "id" : "downloads", "internal" : false } }, { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/dms/Home/Stadtverwaltung/Kreisverwaltungsreferat/fachspezifisch/HA-I/Jagen-Fisch-Waffen/Dokumente/unbedenklichkeitsbescheinigung.pdf", "label" : "Unbedenklichkeitsbescheinigung", "linkClass" : { "title" : "Formulare und Downloads", "text" : "Formulare und Downloads", "id" : "downloads", "internal" : false } }, { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/dms/Home/Stadtverwaltung/Kreisverwaltungsreferat/fachspezifisch/HA-I/Jagen-Fisch-Waffen/Dokumente/beduerfnisbescheinigung.pdf", "label" : "Bedürfnisbescheinigung", "linkClass" : { "title" : "Formulare und Downloads", "text" : "Formulare und Downloads", "id" : "downloads", "internal" : false } }, { "uri" : "https://www.gesetze-im-internet.de/sprengg_1976/__27.html", "label" : "Sprengstoffgesetz", "linkClass" : { "title" : "Im Internet", "text" : "Sonstiger Link", "id" : "external", "internal" : false } } ], "multiValue" : true }, { "label" : "Voraussetzungen", "id" : "sf12", "name" : "VORAUSSETZUNGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Bitte ermitteln Sie die für Sie zuständige Stelle bevor Sie einen Termin buchen.
" }, { "label" : "Gebührenrahmen", "id" : "sf16", "name" : "GEBUEHRENRAHMEN", "type" : "TEXT", "value" : "Unbedenklichkeitsbescheinigung: 70 Euro
Ausstellung einer sprengstoffrechtlichen Erlaubnis:
Verlängerung einer sprengstoffrechtlichen Erlaubnis:
Wenn alle erforderlichen Unterlagen vorliegen, wird die entsprechende Erlaubnis/ Bescheinigung gefertigt und Sie erhalten eine schriftliche oder telefonische Benachrichtigung, dass Sie die Erlaubnis/ Bescheinigung abholen können.
" }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "§ 27 SprengG
" }, { "label" : "D115-Logo", "id" : "sf25", "name" : "D115_LOGO", "type" : "BOOLEAN", "value" : false }, { "label" : "Terminvereinbarung", "id" : "sf30", "name" : "TERMINVEREINBARUNG", "type" : "BOOLEAN", "value" : true }, { "label" : "ZMS Dauer", "id" : "sf31", "name" : "ZMS_DAUER", "type" : "INTEGER", "value" : 30 }, { "label" : "ZMS max. Anzahl", "id" : "sf32", "name" : "ZMS_MAX_ANZAHL", "type" : "INTEGER", "value" : 3 }, { "label" : "ZMS intern", "id" : "sf33", "name" : "ZMS_INTERN", "type" : "BOOLEAN", "value" : true } ], "id" : "1072637", "leikaId" : "99089004000000", "typeId" : "10269539", "hasResponsibilities" : true, "public" : true }, { "name" : "Waffenbesitzkarte beantragen", "description" : "Sie müssen den Verlust einer Waffenbesitzkarte oder einer Waffe umgehend der zuständigen Waffenbehörde mitteilen. Die Waffenbesitzkarte berechtigt Sie, die darin eingetragene Waffe zu benutzen, sie innerhalb Ihres befriedeten Besitztums zu führen und sie beispielsweise zum Schießstand oder zur Reparatur zu einem Büchsenmacher zu transportieren. Beim Transport darf die Waffe nicht zugriffsbereit und nicht geladen sein. Waffe und Munition sind getrennt in verschlossenen Behältnissen zu transportieren.
", "synonyms" : [ "Waffenbesitz", "Waffen" ], "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Wenn Sie Schusswaffen kaufen und besitzen wollen, müssen Sie eine Waffenbesitzkarte beantragen. Von der Pflicht ausgenommen sind bestimmte Waffen mit Prüfzeichen." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Alle zusätzlich zum Antrag benötigten Unterlagen sind jeweils im Original und in einer gefertigten Kopie vorzulegen. Müssen die Kopien durch die Behörde angefertigt werden, wird pro Kopie eine Gebühr von 0,50 Euro erhoben.
" }, { "label" : "sf9", "id" : "sf9", "name" : "FORMULARE_INFORMATIONEN", "type" : "LINK", "values" : [ { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/infos/dsgvo-datenschutzgrundverordnung.html", "label" : "Datenschutzgrundverordnung", "linkClass" : { "title" : "Auf muenchen.de", "text" : "Sonstiger Link", "id" : "internal", "internal" : true } }, { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/dms/Home/Stadtverwaltung/Kreisverwaltungsreferat/fachspezifisch/HA-I/Jagen-Fisch-Waffen/Dokumente/antrag-waffenbesitzkarte.pdf", "label" : "Antragsformular waffenrechtliche Erlaubnis", "linkClass" : { "title" : "Formulare und Downloads", "text" : "Formulare und Downloads", "id" : "downloads", "internal" : false } }, { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/dms//Home/Stadtverwaltung/Kreisverwaltungsreferat/fachspezifisch/HA-I/Jagen-Fisch-Waffen/Dokumente/anzeige_erwerb_schusswaffen_allgemein.pdf", "label" : "Anzeige Erwerb/Überlassung/Bearbeitung", "linkClass" : { "title" : "Formulare und Downloads", "text" : "Formulare und Downloads", "id" : "downloads", "internal" : false } }, { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/dms/Home/Stadtverwaltung/Kreisverwaltungsreferat/fachspezifisch/HA-I/Jagen-Fisch-Waffen/Dokumente/antrag-erteilung-waffenbesitzkarte-jagd.pdf", "label" : "Erwerb von Schusswaffen Erben", "linkClass" : { "title" : "Formulare und Downloads", "text" : "Formulare und Downloads", "id" : "downloads", "internal" : false } }, { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/dam/Home/Stadtverwaltung/Kreisverwaltungsreferat/fachspezifisch/HA-I/Jagen-Fisch-Waffen/Dokumente/Erklaerung-Aufbewahrung-Schusswaffen.pdf", "label" : "Erklärung zur sicheren Aufbewahrung von Schusswaffen", "linkClass" : { "title" : "Formulare und Downloads", "text" : "Formulare und Downloads", "id" : "downloads", "internal" : false } }, { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/dms/Home/Stadtverwaltung/Kreisverwaltungsreferat/fachspezifisch/HA-I/Jagen-Fisch-Waffen/Dokumente/merkblatt-waffen-aufbewahrung.pdf", "label" : "Merkblatt zur sicheren Aufbewahrung von Schusswaffen", "linkClass" : { "title" : "Formulare und Downloads", "text" : "Formulare und Downloads", "id" : "downloads", "internal" : false } }, { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/dms/Home/Stadtverwaltung/Kreisverwaltungsreferat/fachspezifisch/HA-I/Jagen-Fisch-Waffen/Dokumente/Antrag-Mitbenutzererlaubnis.pdf", "label" : "Antrag auf Mitbenutzererlaubnis", "linkClass" : { "title" : "Formulare und Downloads", "text" : "Formulare und Downloads", "id" : "downloads", "internal" : false } }, { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/dms/Home/Stadtverwaltung/Kreisverwaltungsreferat/fachspezifisch/HA-I/Jagen-Fisch-Waffen/Dokumente/Anzeige--37b-Unbrauchbarmachung-Vernichtung-Verlust-VS.pdf", "label" : "Anzeige Unbrauchbarmachung, Vernichtung, Verlust", "linkClass" : { "title" : "Formulare und Downloads", "text" : "Formulare und Downloads", "id" : "downloads", "internal" : false } }, { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/dms/Home/Stadtverwaltung/Kreisverwaltungsreferat/fachspezifisch/HA-I/Jagen-Fisch-Waffen/Dokumente/Anzeige--37c-Inbesitznahme-VS.pdf", "label" : "Anzeige Inbesitznahme", "linkClass" : { "title" : "Formulare und Downloads", "text" : "Formulare und Downloads", "id" : "downloads", "internal" : false } }, { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/dms/Home/Stadtverwaltung/Kreisverwaltungsreferat/fachspezifisch/HA-I/Jagen-Fisch-Waffen/Dokumente/Anzeige_37d_Dekowaffen.pdf", "label" : "Anzeige Dekowaffe", "linkClass" : { "title" : "Formulare und Downloads", "text" : "Formulare und Downloads", "id" : "downloads", "internal" : false } }, { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/dms/Home/Stadtverwaltung/Kreisverwaltungsreferat/fachspezifisch/HA-I/Jagen-Fisch-Waffen/Dokumente/Anzeige-Magazine.pdf", "label" : "Anzeige Magazin", "linkClass" : { "title" : "Formulare und Downloads", "text" : "Formulare und Downloads", "id" : "downloads", "internal" : false } }, { "uri" : "https://www.gesetze-im-internet.de/waffg_2002/index.html", "label" : "Waffengesetz", "linkClass" : { "title" : "Im Internet", "text" : "Sonstiger Link", "id" : "external", "internal" : false } } ], "multiValue" : true }, { "label" : "Voraussetzungen", "id" : "sf12", "name" : "VORAUSSETZUNGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Ihre Zuverlässigkeit wird generell durch die Dienststelle überprüft. Nachweis der Sachkunde und des Bedürfnisses sind vom Antragsteller zu erbringen.
" }, { "label" : "Zu beachten", "id" : "sf13", "name" : "ZU_BEACHTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Bitte ermitteln Sie die für Sie zuständige Stelle bevor Sie einen Termin buchen.
" }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Der Antrag ist grundsätzlich schriftlich auf dem Postweg mit den relevanten Unterlagen zu stellen, wenn Unterlagen im Original benötigt werden. Nur in begründeten Einzelfällen können auch Vorsprachetermine vereinbart werden
Gültigkeit: Drei Jahre
", "synonyms" : [ "Schusswaffen", "Waffenschein", "Waffen", "Revolver", "Pistole", "Kanone" ], "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Zum Führen von Schusswaffen, die nicht das entsprechende Prüfzeichen „PTB“ ausweisen, benötigen Sie einen Waffenschein." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Alle zusätzlich zum Antragsformular benötigten Unterlagen sind jeweils im Original und in einer gefertigten Kopie vorzulegen. Müssen die Kopien durch die Behörde angefertigt werden, wird pro Kopie eine Gebühr von 0,50 Euro erhoben.
" }, { "label" : "sf9", "id" : "sf9", "name" : "FORMULARE_INFORMATIONEN", "type" : "LINK", "values" : [ { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/infos/dsgvo-datenschutzgrundverordnung.html", "label" : "Datenschutzgrundverordnung", "linkClass" : { "title" : "Auf muenchen.de", "text" : "Sonstiger Link", "id" : "internal", "internal" : true } }, { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/dms//Home/Stadtverwaltung/Kreisverwaltungsreferat/fachspezifisch/HA-I/Jagen-Fisch-Waffen/Dokumente/antrag-waffenbesitzkarte", "label" : "Antragsformular", "linkClass" : { "title" : "Im Internet", "text" : "Sonstiger Link", "id" : "external", "internal" : false } } ], "multiValue" : true }, { "label" : "Voraussetzungen", "id" : "sf12", "name" : "VORAUSSETZUNGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Bitte ermitteln Sie die für Sie zuständige Stelle bevor Sie einen Termin buchen.
" }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Der Antrag ist grundsätzlich schriftlich auf dem Postweg mit den relevanten Unterlagen zu stellen, wenn Unterlagen im Original benötigt werden. Nur in begründeten Einzelfällen können auch Vorsprachetermine vereinbart werden
Antrag
Beim Erstantrag auf einen Jagdschein müssen Sie persönlich vorbeikommen. Bitte rufen Sie uns vorher an oder senden Sie ein E-Mail, damit wir vorab Ihre jagdrechtliche Zuverlässigkeit überprüfen können.
Für die Verlängerung Ihres Jagdscheins können Sie auch einen Bevollmächtigten, der sich mit Personalausweis oder Reisepass ausweisen können muss, mit einer Vertretungsvollmacht zu uns schicken.
Abholung
Sie müssen persönlich erscheinen, wenn Sie den Jagdschein abholen. Den Jugendjagdschein darf ein Minderjähriger selbst abholen, da er nur ausgestellt wird, wenn die Einverständniserklärung des gesetzlichen Vertreters vorliegt.
Verlust des Jagdscheins
Wenn Sie Ihren Jagdschein verloren haben, müssen Sie uns dies unverzüglich melden. Ist der verlorene Jagdschein schon abgelaufen, müssen Sie einen neuen beantragen. Ist er noch gültig, können Sie eine Zweitschrift beantragen.
Erstantrag
\nPrüfungszeugnis im Original und Kopie
Zwei Passfotos (ausgedruckt)
Personalausweis/ Reisepass im Original und Kopie
Jagdhaftpflichtbestätigung der Versicherung im Original
Jugendjagdschein
\nUnterlagen wie beim Erstantrag (siehe oben)
Einverständnis- und Haftungserklärung der gesetzlichen Vertreter (alle Personensorgeberechtigten)
Ausweise der gesetzlichen Vertreter in Kopie
Verlängerung
\nWer einen Jagdschein beantragt, muss dazu bestimmte Voraussetzungen erfüllen:
\nJugendjagdschein
\n Jugendliche ab 16 Jahren können einen Jugendjagdschein erhalten, wenn sie die Voraussetzungen für den Jagdschein erfüllen und zusätzlich eine schriftliche Haftungsübernahme- und Einverständniserklärung eines oder gegebenenfalls beider gesetzlichen Vertreter vorlegen.
Ein Jugendlicher darf nicht an Gesellschaftsjagden teilnehmen und ansonsten nur in Begleitung eines Erwachsenen mit Jagderfahrung (Erziehungsberechtigter oder schriftlich beauftragte Aufsichtsperson) jagen. Eine Waffenbesitzkarte kann erst ab Vollendung des 18. Lebensjahres beantragt werden.
" }, { "label" : "Zu beachten", "id" : "sf13", "name" : "ZU_BEACHTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Bitte ermitteln Sie die für Sie zuständige Stelle bevor Sie einen Termin buchen.
" }, { "label" : "Gebührenrahmen", "id" : "sf16", "name" : "GEBUEHRENRAHMEN", "type" : "TEXT", "value" : "Alle Gebühren sind inklusive Jagdabgabe.
Ausländische Jagdscheine berechtigen in Deutschland weder zur Jagdausübung noch zum Erwerb von Jagdwaffen.
Alle Informationen zum Tages- oder Jahresjagdschein für ausländische Staatsangehörige (Ausländerjagdschein).
Der Jugendfischereischein in Bayern wurde abgeschafft.
\n Ab dem 1. Januar 2025 dürfen alle Minderjährigen, die das siebte Lebensjahr vollendet haben (statt bisher das zehnte Lebensjahr), – in Begleitung einer volljährigen Person mit Fischereischein – ohne zusätzlichen Fischereischein angeln. Damit entfallen auch die damit verbundenen Behördengänge und Kosten (Entlastung von Familien und Verwaltung).
\nWer in Bayern den Fischfang ausüben möchte, benötigt einen Fischereischein. Voraussetzung für die Erteilung des Fischereischeins ist die fischereirechtliche Zuverlässigkeit und das Bestehen der staatlichen Fischerprüfung.
\n\nDer Fischereischein berechtigt Sie zur Ausübung der Fischerei in Bayern. Wollen Sie in einem anderen Bundesland angeln, müssen Sie sich vor Ort informieren, ob ihr bayerischer Fischereischein dort anerkannt wird. Haben Sie Ihren Fischereischein in einem anderen Bundesland erworben, dann gilt dieser in Bayern bis zum Ende seiner Gültigkeit. Nicht anerkannt werden dagegen Fischereischeine aus dem Ausland.
\n\nUm die Fischerei ausüben zu können, ist nicht nur der Fischereischein, sondern auch die Zustimmung des jeweiligen Fischereiberechtigten (Fischereierlaubnisschein) erforderlich.
\n\nFischereischein für Touristen:
\nDie Erteilung eines Jahres-Fischereischeines ist nur für Personen möglich, die sich vorübergehend in Deutschland aufhalten, ohne hier einen Wohnsitz zu haben (Touristen). Dazu müssen sie glaubhaft nachweisen, dass sie in ihrem Herkunftsland die Befugnis zur Fischereiausübung haben (gegebenenfalls mit einer amtlich beglaubigten Übersetzung).
\n
\nVerlängerung:
\nEinen auf fünf Jahre befristeten Fischereischein können Sie verlängern lassen. Für die Verlängerung brauchen Sie – Fotos ausgenommen – die gleichen Unterlagen wie bei Ihrem Erstantrag.
\n
\nHinweise bei Verlust des Fischereischeins:
\nWenn Sie Ihren Fischereischein verloren haben, sollten Sie uns dies unverzüglich melden. Ist der verlorene Fischereischein schon abgelaufen, können Sie einen neuen Fischereischein beantragen. Ist er noch gültig, können Sie eine Zweitschrift beantragen.
\n
\nAnmerkung zur Staatlichen Fischerprüfung in Bayern:
\nPrüfungsbehörde ist die Landesanstalt für Landwirtschaft. Die Durchführung des Prüfungsverfahrens wurde dem Landesfischereiverband Bayern e. V. übertragen. Unter bestimmten Voraussetzungen werden auch die Fischerprüfungen anderer Bundesländer anerkannt
Müssen Kopien durch die Behörde angefertigt werden, wird pro Kopie eine Gebühr von 0,50 Euro erhoben. Bitte senden Sie uns Ihre Unterlagen per Post zu.
" }, { "label" : "sf9", "id" : "sf9", "name" : "FORMULARE_INFORMATIONEN", "type" : "LINK", "values" : [ { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/infos/dsgvo-datenschutzgrundverordnung.html", "label" : "Datenschutzgrundverordnung", "linkClass" : { "title" : "Auf muenchen.de", "text" : "Sonstiger Link", "id" : "internal", "internal" : true } }, { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/dms/Home/Stadtverwaltung/Kreisverwaltungsreferat/fachspezifisch/HA-I/Jagen-Fisch-Waffen/Dokumente/haftung-jugendfischereischein.pdf", "label" : "Haftungsübernahme- und Einverständniserklärung", "linkClass" : { "title" : "Formulare und Downloads", "text" : "Formulare und Downloads", "id" : "downloads", "internal" : false } }, { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/dms/Home/Stadtverwaltung/Kreisverwaltungsreferat/fachspezifisch/HA-I/Jagen-Fisch-Waffen/Dokumente/Hinweisblatt_Jahresfischereischein.pdf", "label" : "Hinweise zum Jahresfischereischein - Touristenfischereischein", "linkClass" : { "title" : "Formulare und Downloads", "text" : "Formulare und Downloads", "id" : "downloads", "internal" : false } }, { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/dms/Home/Stadtverwaltung/Kreisverwaltungsreferat/fachspezifisch/HA-I/Jagen-Fisch-Waffen/Dokumente/Fischereischein.pdf", "label" : "Antrag Fischereischein", "linkClass" : { "title" : "Formulare und Downloads", "text" : "Formulare und Downloads", "id" : "downloads", "internal" : false } }, { "uri" : "https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BayAVFiG", "label" : "Verordnung zur Ausführung des Fischereigesetzes für Bayern", "linkClass" : { "title" : "Im Internet", "text" : "Sonstiger Link", "id" : "external", "internal" : false } }, { "uri" : "https://lfvbayern.de/fischen/angelfischerei/fischerpruefung", "label" : "Landesfischereiverband Bayern e.V.", "linkClass" : { "title" : "Im Internet", "text" : "Sonstiger Link", "id" : "external", "internal" : false } }, { "uri" : "https://www.lfl.bayern.de/ifi/fischerpruefung/index.php", "label" : "Landesanstalt für Landwirtschaft, Institut für Fischerei", "linkClass" : { "title" : "Im Internet", "text" : "Sonstiger Link", "id" : "external", "internal" : false } } ], "multiValue" : true }, { "label" : "Zu beachten", "id" : "sf13", "name" : "ZU_BEACHTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Bitte ermitteln Sie die für Sie zuständige Stelle bevor Sie einen Termin buchen.
" }, { "label" : "Gebührenrahmen", "id" : "sf16", "name" : "GEBUEHRENRAHMEN", "type" : "TEXT", "value" : "Fischereischein auf Lebenszeit: 35 Euro
\n Zusätzlich ist für die lebenslange Gültigkeitsdauer noch eine Fischereiabgabe in folgender Höhe zu entrichten. Entscheidend für die Höhe der Gebühr ist das Lebensalter bei Zahlung.
\n 14–16 Jahre: 352 Euro
\n 17–22 Jahre: 320 Euro
\n 23–27 Jahre: 288 Euro
\n 28–32 Jahre: 256 Euro
\n 33–37 Jahre: 224 Euro
\n 38–42 Jahre: 192 Euro
\n 43–47 Jahre: 160 Euro
\n 48–52 Jahre: 128 Euro
\n 53–57 Jahre: 96 Euro
\n 58–62 Jahre: 64 Euro
\n 63–67 Jahre: 32 Euro
\n Wer die Fischereiabgabe nicht für die lebenslange Geltungsdauer entrichten möchte, hat die Möglichkeit, die Fischereiabgabe für die Dauer von fünf Jahren zu entrichten. Hier beträgt die Fischereiabgabe 40 Euro.
3 bis 4 Wochen
Im Beratungszentrum erfahren Sie, ob Ihr Vorhaben genehmigungspflichtig ist, welche Unterlagen Sie für einen Bauantrag benötigen und welche baurechtlichen Bedingungen gelten.
", "synonyms" : [ "Baugenehmigung", "Bauantrag", "Neubau", "Vorbescheid", "Nutzungsänderung", "Bauordnung", "Genehmigungspflicht", "Baurechts", "Bauen" ], "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Wenn Sie einen Neubau, Umbau oder eine Nutzungsänderung einer baulichen Anlage planen, beantwortet das Beratungszentrum der LBK vor Antragstellung Ihre Fragen." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "PLAN" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Wenn vorhanden, bitte Planskizzen und Lageplan mitbringen.
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" }, { "label" : "D115-Logo", "id" : "sf25", "name" : "D115_LOGO", "type" : "BOOLEAN", "value" : false }, { "label" : "Terminvereinbarung", "id" : "sf30", "name" : "TERMINVEREINBARUNG", "type" : "BOOLEAN", "value" : true }, { "label" : "ZMS Dauer", "id" : "sf31", "name" : "ZMS_DAUER", "type" : "INTEGER", "value" : 30 }, { "label" : "ZMS max. Anzahl", "id" : "sf32", "name" : "ZMS_MAX_ANZAHL", "type" : "INTEGER", "value" : 4 }, { "label" : "ZMS intern", "id" : "sf33", "name" : "ZMS_INTERN", "type" : "BOOLEAN", "value" : true } ], "id" : "1073805", "leikaId" : "99012008000000", "typeId" : "10269539", "public" : true }, { "name" : "Mietspiegel – Überprüfung von Mieterhöhungen", "description" : "Der Mietspiegel dient dazu, das Mietpreisgefüge im nicht preisgebundenen Wohnungsbestand möglichst transparent zu machen, um
\nGemäß § 5 Wirtschaftsstrafgesetz handelt ordnungswidrig, wer infolge der Ausnutzung eines geringen Angebots an vergleichbaren Räumen vorsätzlich oder leichtfertig für die Vermietung von Räumen zum Wohnen oder damit verbundene Nebenleistungen unangemessen hohe Entgelte fordert, sich versprechen lässt oder annimmt. Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofes muss die*der Mieter*in darlegen, welche Bemühungen sie*er bei der Wohnungssuche unternommen hat, warum diese erfolglos geblieben sind und warum sie*er mangels Alternative auf den Abschluss des (ungünstigen) Mietvertrags angewiesen war. Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis zu 50.000 Euro geahndet werden. Darüber hinaus kann im Bußgeldverfahren die zu viel bezahlte Miete zur Rückzahlung angeordnet werden.
\nMieter*innen sowie Vermieter*innen können sich kostenlos zum Thema Mieterhöhung und zur Anwendung des Mietspiegels für München beraten lassen.
\nDie Beratung erfolgt persönlich (nur nach vorheriger Terminvereinbarung unter Telefon 089 233-40200) oder telefonisch unter der Beratungshotline 089 233-40057 zu den jeweiligen Sprechzeiten. Bei unzureichenden Sprachkenntnissen kann eine Dolmetscherin oder ein Dolmetscher hinzugezogen werden.
\n
\n Zur Nutzung des Berechnungsprogramms des Online-Mietspiegels empfehlen wir Ihnen die Verwendung einer aktuellen Version des Mozilla Firefox, Microsoft Internet Explorer oder Opera Browsers.
Es fallen keine Gebühren an, wenn Sie die Mietspiegel-Broschüre im Amt für Wohnen und Migration oder in der Stadtinfo im Rathaus abholen.
\n Gegen Einsendung eines adressierten und mit 1,80 Euro frankierten Großbriefes sendet Ihnen das Amt für Wohnen und Migration die Broschüre kostenlos zu.
Den gedruckten Mietspiegel kann man bei folgenden Stellen kostenlos abholen:
Es können Mietspiegel rückwirkend bis zum Jahr 1975 als Broschüre angefordert werden. Sollten Sie Interesse an dem Mietspiegel für München als Broschüre haben, können Sie diese unter der Telefonnummer 233-40200 anfordern.
Gegen Einsendung eines adressierten und mit 1,80 Euro frankierten Großbriefes sendet Ihnen das Amt für Wohnen und Migration die Broschüre kostenlos zu.
Mietvertrag und alle Unterlagen, die das jeweilige Thema betreffen.
\nEine kostenlose Erstberatung erfolgt, wenn
\nUnsere Beratungsfachleute können für Sie keine Schriftsätze fertigen oder Sie vor Gericht vertreten.
" }, { "label" : "Gebührenrahmen", "id" : "sf16", "name" : "GEBUEHRENRAHMEN", "type" : "TEXT", "value" : "Es fallen keine Gebühren an.
\n Die Mietspiegelbroschüre ist kostenlos im Amt für Wohnen und Migration oder in der Stadtinfo im Rathaus erhältlich.
\n Gegen Einsendung eines adressierten und mit 1,80 Euro frankierten Großbriefes sendet Ihnen das Amt für Wohnen und Migration die Broschüre kostenlos zu.
Um BAföG zu erhalten, müssen die Voraussetzungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) vorliegen. Der Antrag muss rechtzeitig gestellt werden. Ausbildungsförderung kann erst ab Beginn des Monats geleistet werden, in dem der Antrag eingereicht wird. Bitte beachten Sie, dass es mehrere Monate dauern kann, bis der Antrag bearbeitet ist.
\nWichtige Hinweise:
\nZuständigkeit im Schulbereich: Das Amt für Ausbildungsförderung der Landeshauptstadt München (AfA München) ist in der Regel zuständig, wenn Ihre Eltern in München wohnen. In einigen Fällen ist jedoch Ihr eigener Wohnsitz in München entscheidend für die Zuständigkeit. Zudem ist das AfA München zuständig, wenn sich die von Ihnen besuchte Fachakademie, das Abendgymnasium oder das Kolleg (einschließlich BOS) in München befindet. Telefonische Beratung Für Fragen kontaktieren Sie bitte direkt Ihren Sachbearbeiter*in. Ihre zuständige Sachbearbeitung erfahren Sie mit der Antragseingangsbestätigung bzw. einer Unterlagenanforderung.
\nAllgemeine telefonische Sprechzeiten:
\nBitte beachten Sie, dass die Sprechzeiten je nach Sachbearbeiter*in variieren können.
", "synonyms" : [ "BAföG", "Ausbildungsbeihilfe", "Studiengeld", "Studium", "Finanzhilfe", "Meister Bafög" ], "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Auszubildende, die nicht genug Geld für ihre Ausbildung haben, können Ausbildungsförderung nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) beantragen." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "RBS" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Welche Unterlagen für Ihren Antrag erforderlich sind, hängt von Ihrem individuellen Fall ab.
" }, { "label" : "sf9", "id" : "sf9", "name" : "FORMULARE_INFORMATIONEN", "type" : "LINK", "values" : [ { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/service/info/10239147/n0/", "label" : "Beratung zu BAföG- und AFBG-Leistungen", "linkClass" : { "title" : "Im Dienstleistungsfinder", "text" : "im Dienstleistungsfinder", "id" : "befi", "internal" : true } }, { "uri" : "https://www.bafög.de/bafoeg/de/home/home_node.html", "label" : "Weitere Informationen", "linkClass" : { "title" : "Im Internet", "text" : "Sonstiger Link", "id" : "external", "internal" : false } }, { "uri" : "https://www.bafoeg-digital.de", "label" : "Online Antrag", "linkClass" : { "title" : "Im Internet", "text" : "Sonstiger Link", "id" : "external", "internal" : false } } ], "multiValue" : true }, { "label" : "sf10", "id" : "sf10", "name" : "ONLINE_SERVICE", "type" : "LINK", "values" : [ { "uri" : "https://bafoeg-digital.de/", "label" : "Online beantragen", "linkClass" : { "title" : "Online-Services", "text" : "Online-Services", "id" : "service", "internal" : false } } ], "multiValue" : true }, { "label" : "Zu beachten", "id" : "sf13", "name" : "ZU_BEACHTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Sie haben wenig Geld?\n
\n Beantworten Sie uns einige Fragen und erhalten Sie eine Übersicht über die für Sie passenden Angebote.
Neuantrag
\nSie sind in die Altstadt (innerhalb Altstadtring) gezogen oder haben ein neues Fahrzeug bekommen? Dann können Sie einen Bewohnerparkausweis neu beantragen. Selbst wenn mehrere Fahrzeuge auf Sie zugelassen sind, kann nur ein Parkausweis pro Bewohner*in erteilt werden. In den Ausweis können aber bis zu 3 Fahrzeuge eingetragen werden.
\nVerlängerung
\nIn der Regel erhalten Sie ungefähr 6 Wochen bevor der Parkausweis abläuft ein Erinnerungsschreiben. Wenn Sie den Parkausweis zu unveränderten Bedingungen (selbes Kennzeichen und Adresse) haben möchten, brauchen in diesem Fall keinen neuen Antrag zu stellen. Sie müssen nur die Gebühr überweisen, die im Erinnerungsschreiben angegeben ist. Falls Sie kein Erinnerungsschreiben erhalten haben, bitten wir Sie rechtzeitig einen neuen Antrag zu stellen.
\nBitte beachten Sie, dass wir Ihnen auch bei einer persönlichen Vorsprache den Parkausweis nicht mitgeben können
", "synonyms" : [ "Bewohnerparken", "Parklizenz", "Sonderparkerlaubnis", "Parkwapperl", "Anwohnerparklizenz", "Parkausweis", "Parkausweis verloren", "Verlust Parkausweis", "Parkausweis verlängern", "Parkausweis umschreiben", "Kennzeichenänderung Parkausweis" ], "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Wer innerhalb des Altstadtrings wohnt und nicht über eine private Abstellmöglichkeit für sein Fahrzeug verfügt, kann einen Parkausweis beantragen." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Für den Online-Antrag müssen Sie folgende Unterlagen hochladen.
6 Monate gültig: 56 Euro
12 Monate gültig: 102 Euro
24 Monate gültig 204 Euro
Bei Eintragung eines festen Kennzeichens für rein batterieelektrische Fahrzeuge (Gebührenreduzierung):
12 Monate gültig: 30 Euro
Wenn Sie Ihren Antrag vor 11 Uhr online einreichen, können wir diesen noch am selben Tag bearbeiten. Auf Wunsch übersenden wir Ihnen sofort nach der Bearbeitung eine schriftliche Antragsbestätigung per E-Mail. Wenn Sie diese gut lesbar im Fahrzeug auslegen, wird sie von den Überwachungskräften maximal eine Woche toleriert.
Straßenverkehrs-Ordnung (§ 46 Absatz 1)
" }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Wenn Sie in ein anderes Parklizenzgebiet umziehen, verfällt Ihr bisheriger Parkausweis leider ersatzlos. Sie müssen für das neue Lizenzgebiet einen neuen Parkausweis beantragen.
Wegen Baumaßnahmen kann ich meine private Abstellmöglichkeit vorübergehend nicht nutzen. Bekomme ich einen Parkausweis?Ja, wenn Sie in Ihrem Antrag den Garagenumbau angeben und einen Nachweis vorlegen, erhalten Sie einen befristeten Parkausweis. Bitte nutzen Sie unseren Online-Antrag.
Solange Ihr Auto (das im Bewohnerparkausweis eingetragen ist) in der Werkstatt ist, können für das Werkstattfahrzeug einen befristeten Parkausweis beantragen. Dazu müssen Sie eine Bestätigung der Werkstatt und eine Kopie der Zulassungsbescheinigung Teil 1 für das Fahrzeug vorlegen.
Bei Firmenfahrzeugen müssen Sie nachweisen, dass Sie berechtigt sind, das Fahrzeug privat zu nutzen und dass Sie die Nutzung als geldwerten Vorteil mittels der 1% Regelung versteuern.
Wenn Sie kein eigenes Fahrzeug haben, aber regelmäßig ein Fahrzeug anmieten (Beispielsweise bei Sixt, Europcar oder Hertz) können Sie unter gewissen Bedingungen einen Parkausweis mit dem Eintrag \"wechselnde Fahrzeuge\" erhalten. Dafür müssen Sie nachweisen (Mietverträge des vergangenen Jahres), dass Sie häufig Fahrzeuge anmieten.
Sie können entweder einen Parkausweis für den Haupt- oder für den Nebenwohnsitz beantragen. Die Ausstellung eines Parkausweises für beide Wohnsitze ist nicht möglich.
Nein, diese Kennzeichenzusätze werden nicht auf dem Parkausweis angezeigt, da sie vom Standardformat abweichen. Die Ausweise sind dennoch uneingeschränkt gültig. Die Überwachungskräfte vor Ort sind darüber informiert.
Für eine Anerkennung der Vaterschaft ist immer die Zustimmung der Mutter des Kindes notwendig. Die Erklärung der Mutter muss ebenfalls öffentlich beurkundet werden.
\n Sollten der Vater oder die Mutter noch nicht volljährig sein, müssen jeweils auch die gesetzlichen Vertreter zustimmen.
Für die Vaterschaftsanerkennung können Sie sich an folgende Stellen wenden:
\nGut zu wissen:
\n\nFür die Anerkennungserklärung des Vaters:
\n\n\r\n\nFür die Zustimmungserklärung der Mutter:
\n\nFür weitere Zustimmungserklärungen (zum Beispiel von gesetzlichen Vertretern eines minderjährigen Elternteils):
\n\nIm Einzelfall können weitere Unterlagen verlangt werden. Bei fremdsprachigen Urkunden benötigen wir eine beglaubigte Übersetzung durch einen in Deutschland ansässigen vereidigten Übersetzer.
" }, { "label" : "sf9", "id" : "sf9", "name" : "FORMULARE_INFORMATIONEN", "type" : "LINK", "values" : [ { "uri" : "https://service.muenchen.de/intelliform/forms/01/03/03/urkundsbuerokontakt/index", "label" : "Kontaktformular zum Urkundsbüro des Stadtjugendamtes", "linkClass" : { "title" : "Kontaktformular", "text" : "Kontaktformular", "id" : "contact", "internal" : false } }, { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/infos/dsgvo-datenschutzgrundverordnung.html", "label" : "Datenschutzgrundverordnung", "linkClass" : { "title" : "Auf muenchen.de", "text" : "Sonstiger Link", "id" : "internal", "internal" : true } }, { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/dam/jcr:30e921a3-3e30-4a99-b99f-525f7ed84594/2023_Info", "label" : "Merkblatt zur Vaterschaftsanerkennung und Abgabe der Zustimmungserklärung (Sozialreferat)", "linkClass" : { "title" : "Auf muenchen.de", "text" : "Sonstiger Link", "id" : "internal", "internal" : true } }, { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/dam/Home/Stadtverwaltung/Kreisverwaltungsreferat/fachspezifisch/HA-II/Standesamt/Dokumente/Information-zur-Anerkennung-der-Vaterschaft.pdf", "label" : "Informationsblatt zur Vaterschaftsanerkennung (Kreisverwaltungsreferat)", "linkClass" : { "title" : "Formulare und Downloads", "text" : "Formulare und Downloads", "id" : "downloads", "internal" : false } }, { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/dam/jcr:cd7b3143-f62b-487f-ae98-e69ed36d286d/SOZ_Information_Sorgerechtserklaerung.pdf", "label" : "Informationsblatt zur Sorgerechtserklärung (Sozialreferat)", "linkClass" : { "title" : "Formulare und Downloads", "text" : "Formulare und Downloads", "id" : "downloads", "internal" : false } } ], "multiValue" : true }, { "label" : "sf15", "id" : "sf15", "name" : "LINK_KONTAKTFORMULAR", "type" : "LINK", "value" : { "uri" : "https://service.muenchen.de/intelliform/forms/01/03/03/urkundsbuerokontakt/index", "label" : "Kontaktformular", "linkClass" : { "title" : "Kontaktformular", "text" : "Kontaktformular", "id" : "contact", "internal" : false } } }, { "label" : "Gebührenrahmen", "id" : "sf16", "name" : "GEBUEHRENRAHMEN", "type" : "TEXT", "value" : "\nEs fallen keine Gebühren an.
" }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "\n§ 1592 Bürgerliches Gesetzbuch (Vaterschaft)\r\n\n§§ 1594, 1598 Bürgerliches Gesetzbuch (Anerkennung der Vaterschaft)\r\n\n§ 44 Personenstandsgesetz (Erklärungen zur Anerkennung der Vaterschaft und Mutterschaft)
" }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Sollten Sie neben der Vaterschaftsanerkennung auch eine Erklärung über das gemeinsame Sorgerecht (Sorgeerklärung) abgeben wollen, sollten Sie die Vaterschaftsanerkennung beim Stadtjugendamt beurkunden lassen. Bitte verwenden Sie für die Terminvereinbarung und zum Hochladen Ihrer Unterlagen das Kontaktformular des Stadtjugendamtes
Lebt ein Kind nicht mit beiden Elternteilen in einem Haushalt, hat es gegenüber dem haushaltsfernen Elternteil Anspruch auf Barunterhalt.Das Kind kann wählen zwischen einem festen (bezifferten) und einem dynamischen Unterhalt. Das gesetzliche Kindergeld wird in der Regel hälftig auf den Barunterhalt angerechnet.
Der betreuende Elternteil des Kindes kann unter besonderen Voraussetzungen für eine Dauer von mindestens drei Jahren nach Geburt des Kindes eigene Unterhaltsansprüche gegenüber dem haushaltsfernen Elternteil geltend machen (= Betreuungsunterhalt).
Die Unterhaltshöhe richtet sich in erster Linie nach den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen des Unterhaltspflichtigen und ist zu Zwecken der gerichtlichen Durchsetzung in einer entsprechenden Vollstreckungsurkunde zu fixieren.
Die Titulierung beim Jugendamt ist nur in den beiden obengenannten Konstellationen (Unterhaltsansprüche von Kindern oder betreuenden nicht verheirateten Elternteilen) möglich.
Die Zuständigkeit der Sachbearbeitung richtet sich nach dem Familiennamen des Kindes.
Damit ein Beurkundungstermin vereinbart werden kann, benötigt das Jugendamt vorab folgende Unterlagen (in Kopie) beziehungsweise Angaben von Ihnen:
Diese Aufzählung ist nicht zwingend abschließend, gegebenenfalls können weitere Unterlagen erforderlich sein.
Die Unterlagen können dem Jugendamt über das Online-Formular, per E-Mail (Anhänge nur im PDF-Format) oder per Post übersandt werden. Bei Fragen helfen wir Ihnen gerne weiter.
" }, { "label" : "sf9", "id" : "sf9", "name" : "FORMULARE_INFORMATIONEN", "type" : "LINK", "values" : [ { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/dam/jcr:d2564187-bab8-458b-9bc4-3d2dcea942a9/Merkblatt_Unterhaltsverpflichtung.pdf", "label" : "Merkblatt: Information zur Anerkennung einer Unterhaltsverpflichtung", "linkClass" : { "title" : "Formulare und Downloads", "text" : "Formulare und Downloads", "id" : "downloads", "internal" : false } } ], "multiValue" : true }, { "label" : "sf10", "id" : "sf10", "name" : "ONLINE_SERVICE", "type" : "LINK", "values" : [ { "uri" : "https://service.muenchen.de/intelliform/forms/01/03/03/urkundsbuerokontakt/index", "label" : "Unterlagen einreichen", "linkClass" : { "title" : "Online-Services", "text" : "Online-Services", "id" : "service", "internal" : false } } ], "multiValue" : true }, { "label" : "Voraussetzungen", "id" : "sf12", "name" : "VORAUSSETZUNGEN", "type" : "TEXT", "value" : "\nSie verstehen und sprechen ausreichend Deutsch.
\n\nFalls nicht, ist für die Beurkundung ein*e Dolmetscher*in notwendig. Diese Person benötigt ein gültiges Ausweisdokument und darf nicht mit Ihnen verwandt oder verschwägert sein. Können Sie selbst niemanden mitbringen, stellen wir Ihnen kostenfrei ein*e Dolmetscher*in zur Verfügung.
" }, { "label" : "Zu beachten", "id" : "sf13", "name" : "ZU_BEACHTEN", "type" : "TEXT", "value" : "\nDie Höhe der Unterhaltsansprüche richtet sich in erster Linie nach den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen des zahlungspflichtigen Elternteils. Zur Beratung können Sie sich an die Erstberatung des Sachgebiets Beistandschaft des Stadtjugendamtes München wenden.
\n\nDas Kind hat Anspruch auf einen vollstreckungsfähigen Unterhaltstitel. Wenn der Unterhaltsanspruch abschließend berechnet werden konnte, kann der barunterhaltspflichtige Elternteil diesen konkreten Unterhaltsanspruch seines Kindes vor dem Jugendamt urkundlich anerkennen.
\n\nDie Beurkundung einer Unterhaltsverpflichtungserklärung kann nur
\n\nEs fallen keine Gebühren an.
" }, { "label" : "D115-Logo", "id" : "sf25", "name" : "D115_LOGO", "type" : "BOOLEAN", "value" : false }, { "label" : "Terminvereinbarung", "id" : "sf30", "name" : "TERMINVEREINBARUNG", "type" : "BOOLEAN", "value" : true }, { "label" : "ZMS Dauer", "id" : "sf31", "name" : "ZMS_DAUER", "type" : "INTEGER", "value" : 30 }, { "label" : "ZMS max. Anzahl", "id" : "sf32", "name" : "ZMS_MAX_ANZAHL", "type" : "INTEGER", "value" : 1 }, { "label" : "ZMS intern", "id" : "sf33", "name" : "ZMS_INTERN", "type" : "BOOLEAN", "value" : true } ], "id" : "1075967", "leikaId" : "99072003026000", "typeId" : "10269539", "public" : true }, { "name" : "Verlust oder Diebstahl Personalausweis", "description" : "In sehr dringenden Fällen können Sie einen vorläufigen Ausweis beantragen, den Sie sofort mitnehmen können. Dieser ist drei Monate gültig. Bitte bringen Sie für diesen ein zusätzliches biometrisches Passfoto mit.
\nWenn Ihnen der neue elektronische Ausweis im Scheckkartenformat verloren geht oder gestohlen wurde, beachten Sie bitte zusätzlich:
\nVorläufiger Personalausweis für dringende Fälle:
\nIn sehr dringenden Fällen können Sie einen vorläufigen Ausweis beantragen, den Sie sofort mitnehmen können. Dieser ist drei Monate gültig. Bitte bringen Sie für diesen ein zusätzliches biometr isches Passfoto mit.
\nFür die Neuausstellung eines Personalausweises zusätzlich:
\nWichtig:
\n In Zweifelsfällen kann die Ausweisbehörde weitere Unterlagen verlangen (zum Beispiel Sorgerechtsbeschlüsse, aktuelle Personenstandsurkunden, Nachweis über die deutsche Staatsangehörigkeit). In diesen Fällen müssen Sie unter Umständen ein weiteres Mal persönlich vorbeikommen.
Sollte der verlorene/gestohlene Personalausweis wieder auftauchen, informieren Sie bitte umgehend Ihr Bürgerbüro, um Probleme bei Auslandsreisen zu vermeiden. Dies können Sie online, schriftlich oder persönlich tun. Für den Besuch im Bürgerbüro brauchen Sie einen Termin.
" }, { "label" : "Gebührenrahmen", "id" : "sf16", "name" : "GEBUEHRENRAHMEN", "type" : "TEXT", "value" : "Die Abgabe einer Verlust- oder Diebstahlsanzeige ist gebührenfrei.\n
\n
\n Für die Neuausstellung eines Personalausweises fallen folgende Gebühren an:
Die Verlust-/ Diebstahlsanzeige wird vor Ort direkt aufgenommen.
Für die Ausstellung eines neuen Personalausweises beträgt die Bearbeitungszeit:
Wenn der verlorene oder gestohlene Ausweis wieder auftaucht, informieren Sie bitte sofort Ihr Bürgerbüro und die Polizei, um Probleme bei Auslandsreisen zu vermeiden. Sie können dies online erledigen, schriftlich mitteilen oder persönlich vorbeikommen. Für den Besuch in unseren Bürgerbüros müssen Sie einen Termin vereinbaren.
Der Grund: Alle verlorenen oder gestohlenen Ausweisdokumente werden in der Inpol-Sachfahndung der Polizei ausgeschrieben. Das Bürgerbüro muss die Sachfahndung in Zusammenarbeit mit der Polizei löschen, sobald der Ausweis wieder gefunden wurde. Erfolgt dies nicht, kann der Ausweis nicht weiter verwendet werden und es kommt zu Problemen bei Grenzkontrollen.Es kann nicht immer mit der sofortigen weltweiten Löschung der Ausschreibung in den Sachfahndungsdateien gerechnet werden. Daher ist es möglich, dass ein wieder aufgefundenes Ausweisdokument nicht uneingeschränkt weiterverwendet werden kann und es bei späteren internationalen Reisen zu Unannehmlichkeiten kommt. Gegebenenfalls ist eine Neuausstellung des Personalausweises sinnvoll.Wenn in Ihrem Personalausweis vor dem Verlust oder Diebstahl die Online-Ausweisfunktion aktiviert war, müssen Sie persönlich vorsprechen, um diese -nach der Sperrung- wieder zu reaktivieren.
Sie können den Verlust oder Diebstahl online, schriftlich oder persönlich melden. Für den Besuch in unseren Bürgerbüros müssen Sie einen Termin vereinbaren.
Für die Neuausstellung eines Reisepasses zusätzlich:
Wichtig:
In Zweifelsfällen kann die Passbehörde weitere Unterlagen verlangen (zum Beispiel Sorgerechtsbeschlüsse, aktuelle Personenstandsurkunden, Nachweise über die deutsche Staatsangehörigkeit). In diesen Fällen müssen Sie unter Umständen ein weiteres Mal persönlich vorbeikommen.
Wenn der verlorene/gestohlene Reisepass wieder auftaucht, informieren Sie bitte umgehend Ihr Bürgerbüro, um Probleme bei Auslandsreisen zu vermeiden. Dies können Sie online, schriftlich oder persönlich tun. Für den Besuch im Bürgerbüro brauchen Sie einen Termin.
" }, { "label" : "Gebührenrahmen", "id" : "sf16", "name" : "GEBUEHRENRAHMEN", "type" : "TEXT", "value" : "Die Verlust- oder Diebstahlsanzeige ist gebührenfrei.
Bei der Neuausstellung des Reisepasses fallen Gebühren an. Vergleichen Sie hierzu auch die Informationen zur Beantragung eines Reisepasses
" }, { "label" : "Bearbeitungszeit", "id" : "sf18", "name" : "BEARBEITUNGSZEIT", "type" : "TEXT", "value" : "Die Verlust- oder Diebstahlsanzeige wird vor Ort direkt aufgenommen.
Für die Ausstellung eines neuen Reisepasses beträgt die Bearbeitungszeit vier bis fünf Wochen. Auch eine Express-Bestellung oder ein vorläufiger Reisepass zur sofortigen Mitnahme sind möglich. Vergleichen Sie hierzu auch die Informationen zur Beantragung eines Reisepasses.
" }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Wenn der verlorene oder gestohlene Reisepass wieder auftaucht, informieren Sie bitte sofort Ihr Bürgerbüro und die Polizei, um Probleme bei Auslandsreisen zu vermeiden. Sie können dies online erledigen, schriftlich mitteilen oder persönlich vorbeikommen. Für den Besuch in unseren Bürgerbüros müssen Sie einen Termin vereinbaren.
Der Grund: Alle verlorenen oder gestohlenen Ausweisdokumente werden in der Inpol-Sachfahndung der Polizei ausgeschrieben. Das Bürgerbüro muss die Sachfahndung in Zusammenarbeit mit der Polizei löschen, sobald der Reisepass wieder gefunden wurde. Erfolgt dies nicht, kann der Reisepass nicht weiter verwendet werden und es kommt zu Problemen bei Grenzkontrollen.
Es kann nicht immer mit der sofortigen weltweiten Löschung der Ausschreibung in den Sachfahndungsdateien gerechnet werden. Daher ist es möglich, dass ein wieder aufgefundenes Ausweisdokument nicht uneingeschränkt weiterverwendet werden kann und es bei späteren internationalen Reisen zu Unannehmlichkeiten kommt. Gegebenenfalls ist eine Neuausstellung des Reisepasses sinnvoll.
In der Regel dürfen Sie nicht mehrere gültige Pässe der Bundesrepublik Deutschland besitzen. Für eine Ausnahme ist es notwendig, dass Sie das berechtigte Interesse an einem Zweitpass oder mehreren Pässen konkret nachweisen oder glaubhaft machen können. Jeder Einzelfall wird sorgfältig geprüft. Ausnahmen werden sehr restriktiv gehandhabt.
\nEin weiterer Reisepass ist 6 Jahre gültig.
\nExpress-Bestellung:
\n Bei der Bundesdruckerei kann auch ein sogenannter Expresspass bestellt werden. Die Bearbeitungszeit (Antragstellung bis Aushändigung) beträgt etwa sechs Arbeitstage und kostet zusätzlich zur Gebühr 32 Euro Aufpreis.
Wichtig:
\n In Zweifelsfällen können weitere Unterlagen und Nachweise erforderlich sein (zum Beispiel aktuelle Personenstandsurkunden, Nachweise über die deutsche Staatsangehörigkeit). In diesen Fällen müssen Sie unter Umständen ein weiteres Mal persönlich vorbeikommen.
Termin
\n Für Ihren Besuch müssen Sie einen Termin über das Kontaktformular vereinbaren. Jeder Einzelfall wird sorgfältig geprüft. Ausnahmen werden sehr restriktiv gehandhabt.
Hinweis zum Passfoto
\n Bitte bringen Sie zu Terminen bis einschließlich 30. April 2025 ein Passfoto in Papierform für die Beantragung Ihrer Ausweisdokumente mit. Ab 1. Mai 2025 akzeptierten wir grundsätzlich nur noch zertifizierte digitale Passfotos.
Hinweise zur Abholung:
\nSollten Sie den zusätzlichen Reisepass dringend benötigen und sogar die Express-Bestellung zu lange dauern, können Sie einen vorläufigen Reisepass beantragen, den Sie sofort mitnehmen können.
• Der vorläufige Reisepass ist ein Jahr gültig.
• Sie müssen nachweisen oder glaubhaft machen, dass Sie den vorläufigen Reisepass dringend benötigen.
• Einzelheiten zu den jeweiligen Reisemodalitäten einzelner Länder können Sie beim Auswärtigen Amt, im Reisebüro oder bei der Botschaft des jeweiligen Landes erfragen. Dort bekommen Sie eine aktuelle Information, ob ein vorläufiger Reisepass für die Einreise akzeptiert wird.
\nZahlreiche Wildtierarten leben in der Stadt. Da sich Menschen und Wildtiere den Lebensraum teilen müssen, kann es auch zu Problemen kommen.
\n
\nDie im Stadtgebiet am häufigsten vorkommenden Wildtiere sind
\nFür die von Wildtieren angerichteten Schäden besteht außerhalb von Jagdrevieren keine Schadenersatzpflicht. Grundstücke und Gebäude sind vom jeweiligen Eigentümer gegen Wildschaden selbst abzusichern.
\n\nDer größte Teil des Stadtgebietes München ist befriedeter Bezirk, in dem im Regelfall nicht gejagt werden darf. Auf Antrag kann in Einzelfällen eine beschränkte Jagdausübung genehmigt werden.
\n
\nBei ernsthaften Problemen mit Wildtieren können Sie sich an die untere Jagdbehörde im Kreisverwaltungsreferat wenden. Dies gilt auch bei Fragen zu Falknerei und heimischen Beizvögeln.
\nHinweis:
\nBei Verkehrsunfällen mit Wildtieren wenden Sie sich bitte an die Polizei.
\nWir sind auch Ansprechpartner für diese Themen:
\n\n2 Tage bis 3 Wochen (je nach Aufwand, wenn zum Beispiel Gutachter eingeschaltet werden müssen)
" }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "\nBundesjagdgesetz, Bayerisches Jagdgesetz, Ausführungsverordnung zum Bayerischen Jagdgesetz, Bundeswildschutzverordnung, Waldgesetz für Bayern
" }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Im Stadtgebiet München leben eine große Anzahl von Füchsen, die sich dem urbanen Lebensraum angepasst haben. Weitere Information enthält unser Informationsblatt „Fuchs“.
Speicher, Zwischenböden oder Garagen werden von Mardern gerne als Wohnsitz gewählt. Weitere Information enthält unser Informationsblatt „Steinmarder“.
Wildkaninchen leben in Kolonien und legen Wohnbauten an. Dies kann zu Verbissschäden an Pflanzungen und Unterhöhlungen von Wegen führen. Weitere Information enthält unser Informationsblatt „Wildkaninchen“.
Für die Entsorgung eines toten Wildtieres auf Privatgrund ist der Grundeigentümer zuständig. Es kann hierzu eine Entsorgungsfirma beauftragt werden.
Nein, Sie begehen damit erhebliche rechtliche Verstöße. Bitte fragen Sie vorher bei uns nach.
Das Problem besteht nur kurze Zeit während der Aufzuchtphase der Krähen, wenn die Jungen noch unsicher fliegen und häufig auf tieferen Ästen oder dem Boden landen. Die Elterntiere versuchen dann ihre Jungen vor den Passanten zu schützen. Sobald nach ein paar Tagen die Jungkrähen besser fliegen und damit fliehen können, endet dieses Verhalten. Vermeiden Sie in dieser Zeit diese Bereiche unter Bäumen. Weitere Information enthält unser Informationsblatt „Rabenkrähen“.
Beachten Sie unser Informationsblatt „Haltung von Greifvögel und Falken“.
Der Sozialdienst für Gehörlose ist ein kostenfreies Angebot der Landeshauptstadt München. Er ist Ansprechpartner für gehörlose und hörbehinderte Menschen, die in Deutscher Gebärdensprache kommunizieren. Auch Angehörige und Personen aus dem beruflichen und sozialen Umfeld sowie Fachleute im Sozialwesen können sich an den Sozialdienst wenden. Die Fachstelle häusliche Versorgung berät zudem schwerhörige Menschen, Menschen mit Cochlearimplantat und taubblinde Menschen.
\nErfahrene Sozialpädagog*innen beraten und unterstützen bei verschiedenen Angelegenheiten. Dazu gehören zum Beispiel
\nSie erreichen uns über E-Mail, Telefax, SMS und Telefon. Gesprächstermine oder einen Hausbesuch vereinbaren Sie bitte vorab.
\n Weitere Informationen entnehmen Sie dem Flyer \"Beratung und Unterstützung für gehörlose Menschen\".
Der Sozialdienst für Gehörlose untersteht der gesetzlichen Schweigepflicht.
" }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Ja, Sie können den Sozialdienst für Gehörlose verständigen, wenn Sie einen gehörlosen oder hörbehinderten Menschen in sozialer Not kennen und selbst keine Hilfe leisten können.
Frau Demleitner-Leeb
Telefon: 089 233-742861
SMS: 01522 2955340
Telefax: 089 233-742839
E-Mail: lhm.demleitner-leeb@muenchen.de
Berg am Laim, Feldmoching - Hasenbergl, Milbertshofen - Am Hart, Schwabing - Freimann, Trudering - Riem
Frau Raqba
Telefon: 089 233-742834
Telefax: 089 233-742839
SMS: 01525 6651929
E-Mail: andrea.raqba@muenchen.de
Dienstzeiten: Dienstag bis Freitag
Au - Haidhausen, Bogenhausen, Hadern, Obergiesing, Untergiesing - Harlaching, Sendling, Sendling-Westpark
Frau Gschnaidner
Telefon 089 233 733047
Telefax: 089 233-742839
SMS: 01525 79 80 207
E-Mail: daniela.gschnaidner@muenchen.de (bitte bevorzugt über E-Mail kontaktieren)
Dienstzeiten: Montag bis Freitag
Allach - Untermenzing, Aubing - Lochhausen - Langwied, Laim, Moosach, Neuhausen - Nymphenburg, Pasing - Obermenzing, Schwanthalerhöhe
Frau Winter-Müller
Telefon: 089 233-742910
Telefax: 089 233-742839
SMS: 0152 09358212
E-Mail: c.winter-mueller@muenchen.de
Dienstzeiten: Montag bis Mittwoch, Freitag
Altstadt - Lehel, Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt, Maxvorstadt, Ramersdorf - Perlach, Thalkirchen - Obersendling - Fürstenried - Forstenried - Solln
Frau Zellner
Telefon: 089 233-742842
Fax: 089 233-742839
SMS: 0152 09358213
E-Mail: gudrun.zellner@muenchen.de
Dienstzeiten: Montag bis Donnerstag
Frau Pfleger
Telefon: 089 233-742802
Fax: 089 233-742839
SMS: 01525 7985993
E-Mail: veronika.pfleger@muenchen.de
Dienstzeiten: Montag bis Donnerstag
Frau Göb
Telefax: 089 233-742839
E-Mail: sabrina.goeb@muenchen.de
Dienstzeiten: Montag bis Donnerstag
Die zentrale Zuständigkeit des SBH Laim - Schwanthalerhöhe gilt auch für folgende Fachlichkeiten:
Frau Gambel
Telefon: 089 233-742870
Telefax: 089 233-742909
E-Mail: josefine.gambel@muenchen.de
Frau Vogel
E-Mail: sbh-ls-fast.soz@muenchen.de
Herr Margeth
Telefon: 089 233-742899
E-Mail: sbh-ls-tr2s.soz@muenchen.de >
Frau Aust
Servicetelefon: 089 45355-0
Jobcenter Digital: https://www.arbeitsagentur.de/arbeitslos-arbeit-finden/buergergeld/buergergeld-beantragen
Achtung: Bitte im Jobcenter Digital bei Bemerkung schreiben: „Ich bin gehörlos, bitte meinen Antrag an Frau Aust schicken.“
E-Mail: wohngeld-s3.soz@muenchen.de
Wird bearbeitet im Sozialbürgerhaus Sendling-Westpark
Frau Rößler
Telefon: 089 233-733631
Telefax: 089 233-733623
E-Mail: sbh-sw-uvg.soz@muenchen.de
Orleansplatz 11
81667 München
Frau Förster
E-Mail: jobcenter-muenchen.reha-sb@jobcenter-ge.de
Wir beantworten gerne Ihre Fragen
Gerne prüfen wir auch erlassene Rentenbescheide und informieren Sie über weitere Möglichkeiten, die das Rentenrecht bietet.
Hinweis: Wenn obenstehende Dokumente nicht vorliegen, können wir bei der Beratung aktuelle Unterlagen für einen Folgetermin anfordern. Dafür wird Ihre Sozialversicherungsnummer benötigt.
\nHinweis: Bitte beachten Sie, dass im Einzelfall weitere Unterlagen oder Angaben und ein Folgetermin erforderlich sein können, um alle Ihre Fragen fundiert beantworten zu können.
\nWenn Sie selbst nicht kommen können, kann eine schriftlich bevollmächtigte Person die gewünschten Auskünfte oder Unterlagen erhalten.
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Die Unterlagen sollten Sie im Original vorlegen. Fehlende Unterlagen können Sie auch nachreichen.
Wenn Sie selbst nicht vorsprechen können, kann eine schriftlich bevollmächtigte Person den Antrag für Sie stellen.
Alternativ können Sie auch einen telefonischen Antragstermin vereinbaren.
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Wir beantworten gerne Ihre Fragen
Die Unterlagen sollten Sie im Original vorlegen. Notwendige Kopien fertigen wir kostenfrei an und beglaubigen diese.
Wenn Sie nicht selbst kommen können, kann eine schriftlich bevollmächtigte Person die gewünschten Auskünfte und Unterlagen erhalten und für Sie Anträge stellen.
\n\n
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\n\r\n\n\n
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Fragen zur privaten Krankenversicherung können von uns leider nicht beantwortet werden.
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Es gibt folgende Hinterbliebenenrenten:
Nachweise der verstorbenen Person:
Die Unterlagen sollten Sie im Original vorlegen. Fehlenden Unterlagen können Sie auch nachreichen.
Wenn Sie selbst nicht vorsprechen können, kann eine schriftlich bevollmächtigte Person den Antrag für Sie stellen.
Alternativ können Sie auch einen telefonischen Antragstermin vereinbaren.
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Bei einer Kontenklärung überprüfen wir, ob alle Informationen des Versicherten zu seinen rentenrechtlich anrechenbaren Zeiten auch tatsächlich bei seinem Rentenversicherungsträger vorliegen. Viele Zeiten werden dem Rentenversicherungsträger maschinell übermittelt.
Dennoch gibt es oft einige Lücken in der Versicherungsbiografie. So müssen Sie zum Beispiel extra beantragen, dass Schul- oder Kindererziehungszeiten anerkannt werden.
Es kann auch passieren, dass Fehler bei der Datenübermittlung aufgetreten und die Daten deshalb nicht im Konto gespeichert sind. Es ist auch nicht auszuschließen, dass Zeiten vor 1972 noch nicht gespeichert sind, denn damals gab es noch keine maschinelle Datenübermittlung.
Eine Kontenklärung dient dazu, dass der Rentenversicherungsträger Ihre Versicherungsbiografie vollständig erhält. Nur aus geklärten Konten erfahren Versicherte durch den Rentenversicherungsträger, was sie künftig einmal als Rente zu erwarten haben.
Wegen Rechtsänderungen kann es sinnvoll sein, das Konto erneut klären zu lassen, auch wenn Sie dies erst vor ein paar Jahren haben prüfen lassen.
Eine Kontenklärung ist nur nach Terminvereinbarung möglich!
Bei Ihrem Termin füllen wir die Antragsformulare online aus und leiten diese unmittelbar an den zuständigen Rententräger weiter. Dadurch ist eine rasche, zeitnahe und vollständige Bearbeitung durch den Rententräger gewährleistet.
", "synonyms" : [ "Versicherungskonto", "Versicherungsverlauf", "Versicherungszeiten klären", "Rentenversicherung", "Lücken in der Rentenversicherung", "Kindererziehungszeiten anrechnen", "Formular „V 100“", "Formular „V 300“", "Versorgungsausgleich" ], "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Wer in München wohnt oder arbeitet, kann sich zur Kontenklärung beim KVR-Versicherungsamt melden." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "
Originalunterlagen als Nachweise (soweit vorhanden):
Die Unterlagen sollten Sie im Original vorlegen. Notwendige Kopien fertigen wir kostenfrei an und beglaubigen diese. Fehlende Unterlagen können Sie auch nachreichen.
Wenn Sie selbst nicht kommen können, kann eine schriftlich bevollmächtigte Person die gewünschten Auskünfte oder Unterlagen erhalten und Anträge für Sie stellen.
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Das Wechselkennzeichen besteht aus zwei Teilen - aus dem gemeinsamen Kennzeichenteil und dem fest an jedem Fahrzeug angebrachten fahrzeugbezogenen Kennzeichenteil.
\nDer gemeinsame Kennzeichenteil ist auswechselbar und wird an dem jeweiligen Fahrzeug angebracht, das gerade bewegt werden soll.
\n Die Erkennungsnummern eines Wechselkennzeichens sind bis auf die letzte Ziffer gleich. Die letzte Ziffer der Erkennungsnummer des Fahrzeugs ist auf dem fahrzeugbezogenen Teil des Kennzeichens aufgebracht. Der übrige Teil der Erkennungsnummer des Wechselkennzeichens ist auf dem auswechselbaren Teil aufgebracht.
Die Zuteilung eines Wechselkennzeichens ist für beide Fahrzeuge nur innerhalb eines Zehnerblocks (0 bis 9) bei den letzten Ziffern der Erkennungsnummer möglich. Beide Fahrzeuge besitzen somit jeweils ihr eigenes Kennzeichen, das sich nur in der letzten Ziffer unterscheidet. Zum Beispiel M – MM 1311 und M – MM 1315.
\nFahrzeuge unterschiedlicher Klassen (zum Beispiel ein PKW und ein Motorrad) dürfen nicht kombiniert werden. Auch für Lastkraftwagen oder Zugmaschinen ist das Wechselkennzeichen nicht genehmigt.
\n Wechselkennzeichen können nicht als Saisonkennzeichen, rote Kennzeichen, Kurzzeitkennzeichen grüne Kennzeichen oder Ausfuhrkennzeichen zugeteilt werden. Ein Fahrzeug oder beide Fahrzeuge jedoch können Oldtimer sein.
Das Wechselkennzeichen darf jedoch zur gleichen Zeit nur an einem von den beiden Fahrzeugen geführt werden.
", "synonyms" : [ "Wechselkennzeichen", "Kennzeichenzuteilung", "Kennzeichen", "Umschreibung" ], "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Sie können in München zwei Fahrzeuge mit einem Wechselkennzeichen zulassen." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Hinweis: Im Einzelfall können noch weitere Unterlagen erforderlich sein.
" }, { "label" : "sf9", "id" : "sf9", "name" : "FORMULARE_INFORMATIONEN", "type" : "LINK", "values" : [ { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/dms/Home/Stadtverwaltung/Kreisverwaltungsreferat/fachspezifisch/HA-III/Dokumente/Kfz-Zulassung/Zulassungsvollmacht", "label" : "Vollmacht", "linkClass" : { "title" : "Auf muenchen.de", "text" : "Sonstiger Link", "id" : "internal", "internal" : true } }, { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/infos/dsgvo-datenschutzgrundverordnung.html", "label" : "Datenschutzgrundverordnung", "linkClass" : { "title" : "Auf muenchen.de", "text" : "Sonstiger Link", "id" : "internal", "internal" : true } }, { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/dms/Home/Stadtverwaltung/Kreisverwaltungsreferat/fachspezifisch/HA-III/Dokumente/Kfz-Zulassung/SEPA_Mandat_V_1_2_weiden.pdf", "label" : "SEPA Mandat des Fahrzeughalters/ Kontoinhabers", "linkClass" : { "title" : "Formulare und Downloads", "text" : "Formulare und Downloads", "id" : "downloads", "internal" : false } }, { "uri" : "https://www.bmvi.de/DE/Home/home.html", "label" : "Bundesministerium für Verkehr", "linkClass" : { "title" : "Im Internet", "text" : "Sonstiger Link", "id" : "external", "internal" : false } } ], "multiValue" : true }, { "label" : "Voraussetzungen", "id" : "sf12", "name" : "VORAUSSETZUNGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Die Fahrzeuge müssen in die gleiche Fahrzeugklasse fallen und die Kennzeichenschilder müssen in gleicher Abmessungen an den Fahrzeugen verwendet werden können. Also zum Beispiel zwei PKW oder zwei Motorräder, oder zwei leichte Anhänger, nicht aber zwei Fahrzeuge unterschiedlicher Klassen, also zum Beispiel ein PKW und ein Motorrad." }, { "label" : "Gebührenrahmen", "id" : "sf16", "name" : "GEBUEHRENRAHMEN", "type" : "TEXT", "value" : "Die üblichen Zulassungsgebühren erhöhen sich bei Zuteilung eines Wechselkennzeichens um 6 Euro pro Fahrzeug.
" }, { "label" : "Zahlungsarten", "id" : "sf17", "name" : "ZAHLUNGSARTEN", "type" : "TEXT", "values" : [ "Barzahlung", "EC-Karte", "Kreditkarte" ], "multiValue" : true }, { "label" : "Bearbeitungszeit", "id" : "sf18", "name" : "BEARBEITUNGSZEIT", "type" : "TEXT", "value" : "Wenn Sie persönlich vorbeikommen: am gleichen Tag
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" }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Sie können eine Alternative zum Saisonkennzeichen sein. Das Wechselkennzeichen ermöglicht es, zeitlich uneingeschränkt - zum Beispiel auch in den Wintermonaten - das Wohnmobil oder den Oldtimer zu nutzen.
Da das Wechselkennzeichen zur gleichen Zeit an nur einem von zwei Fahrzeugen geführt werden darf, kann dies als ein Kriterium bei der Bemessung der Prämie für die Kfz-Haftpflichtversicherung durch die Versicherer herangezogen werden. Informationen hierzu erhalten Sie bei Ihrer Versicherung.
Dieser maschinenlesbare Reisepass (ohne den Chip mit biometrischen Daten) ist ein Jahr gültig.
\nEinen vorläufigen Reisepass können Sie in jedem Bürgerbüro im Stadtgebiet beantragen. Sie können das Ausweisdokument sofort mitnehmen.
", "synonyms" : [ "Ausweis", "Reisen", "Sofort-Pass", "Personaldokument", "vorübergehender Reisepass", "Pass", "Sofortpass" ], "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Brauchen Sie sofort einen Reisepass und würde selbst das Expressverfahren zu lange dauern, können Sie in dringenden Fällen einen vorläufigen Reisepass beantragen." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Termin
\n Für den Besuch im Bürgerbüro brauchen Sie einen Termin.
Hinweis zum Passfoto
\n Ab 1. Mai 2025 akzeptierten wir grundsätzlich nur noch zertifizierte digitale Passfotos.
Vorläufiger Reisepass: 26 Euro
\n Gebühr für Passfoto am Foto-Terminal: 6 Euro
\nDen vorläufigen Reisepass können Sie sofort mitnehmen.\n
" }, { "label" : "Link \"Leichte Sprache\"", "id" : "sf23", "name" : "LINK_LEICHTE_SPRACHE", "type" : "TEXT", "value" : "https://stadt.muenchen.de/leichte-sprache/infos/vorlaeufigen-reise-pass-beantragen-ls.html" }, { "label" : "D115-Logo", "id" : "sf25", "name" : "D115_LOGO", "type" : "BOOLEAN", "value" : false }, { "label" : "Terminvereinbarung", "id" : "sf30", "name" : "TERMINVEREINBARUNG", "type" : "BOOLEAN", "value" : true }, { "label" : "ZMS Dauer", "id" : "sf31", "name" : "ZMS_DAUER", "type" : "INTEGER", "value" : 15 }, { "label" : "ZMS max. Anzahl", "id" : "sf32", "name" : "ZMS_MAX_ANZAHL", "type" : "INTEGER", "value" : 2 } ], "id" : "1080582", "leikaId" : "99085001012005", "typeId" : "10269539", "public" : true }, { "name" : "Asyl beantragen", "description" : "Antragstellung
\nEin Antrag auf Asyl muss bei der zuständigen Behörde gestellt werden, dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Ausländer, die in Deutschland Schutz vor Verfolgung suchen, können sich bei auch bei anderen staatlichen Stellen als Asylsuchende zu erkennen geben. Beispielsweise bei der Polizei, bei einer Ausländerbehörde oder direkt bei einer Erstaufnahmeeinrichtung (EAE). In München ist das:
\nErstaufnahmeeinrichtung\n
\n
\n Garmischer Straße 2-12\n
\n 80339 München
Die Vorsprache der Asylsuchenden kann Tag und Nacht erfolgen; eine Platzvergabe erfolgt auch außerhalb der Parteiverkehrszeiten gegebenenfalls durch den Sicherheitsdienst.
\nVon der Erstaufnahmeeinrichtung werden die Asylsuchenden an die Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge verwiesen. In München ist das:
\nMünchen (Anhörungszentrum)
\nStreitfeldstraße 39\n
\n 81673 München
Telefon: 089 620290
\nFax: 0911 943 91 5621
\nE-Mail: MUC-Posteingang@bamf.bund.de
\nSollte die Kapazität der Erstaufnahmeeinrichtung München ausgeschöpft oder eine andere Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge für das Herkunftsland zuständig sein, erfolgt eine Weiterleitung der Asylsuchenden.
\nIn der zuständigen Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge wird der Asylantrag gestellt. Dazu müssen die Antragstellenden grundsätzlich persönlich erscheinen. Erst durch diese Antragstellung entsteht der Status Asylbewerber.
\nDas Bundesamt für Migration und Flüchtlinge informiert die Asylbewerber über den Ablauf des Asylverfahrens sowie über Rechte und Pflichten im Verfahren.
", "synonyms" : [ "Asylantragstellung, Asylberechtigung, Asylunterkunft, Flüchtling, Flüchtlingen helfen, Gemeinschaftsunterkunft, Sicherheit" ], "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Ausländer*innen, die sich auf das Asylrecht berufen (Asylbewerber*innen), müssen ein Anerkennungsverfahren durchlaufen, das im Asylgesetz festgelegt ist." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "SOZ" }, { "label" : "sf9", "id" : "sf9", "name" : "FORMULARE_INFORMATIONEN", "type" : "LINK", "values" : [ { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/service/info/1072058/n0/", "label" : "Wirtschaftliche Hilfen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz", "linkClass" : { "title" : "Im Dienstleistungsfinder", "text" : "im Dienstleistungsfinder", "id" : "befi", "internal" : true } }, { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/dms/Home/Stadtverwaltung/Kreisverwaltungsreferat/fachspezifisch/HA-II/Auslaenderbehoerde/Dokumente/formblattauslaenderbeschaeftigung.pdf", "label" : "Formblatt zur Beantragung einer Arbeitserlaubnis", "linkClass" : { "title" : "Formulare und Downloads", "text" : "Formulare und Downloads", "id" : "downloads", "internal" : false } }, { "uri" : "https://www.bamf.de/DE/Themen/AsylFluechtlingsschutz/asylfluechtlingsschutz-node.html", "label" : "Asyl und Flüchtlingsschutz Information des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge", "linkClass" : { "title" : "Im Internet", "text" : "Sonstiger Link", "id" : "external", "internal" : false } } ], "multiValue" : true }, { "label" : "Voraussetzungen", "id" : "sf12", "name" : "VORAUSSETZUNGEN", "type" : "TEXT", "value" : "In der Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge werden zunächst die Personaldaten aufgenommen. Sie werden verglichen mit den Daten von Asylbewerbern, die bereits beim Bundesamt erfasst sind, sowie mit dem Ausländerzentralregister. Auf diese Weise soll festgestellt werden, ob es sich um einen Erstantrag, einen Folgeantrag oder möglicherweise einen Mehrfachantrag handelt.
Von den Antragstellenden werden Fingerabdrücke genommen sowie Lichtbilder gemacht. Hiervon ausgenommen sind Personen, die das 14. Lebensjahr noch nicht vollendet haben. Anschließend speichert und wertet das Bundeskriminalamt die Fingerabdrücke aus. Zudem werden sie mit Hilfe eines Systems abgeglichen, das Fingerabdrücke europaweit erfasst (Eurodac). Damit soll überprüft werden, ob Bewerber bereits in einem anderen EU-Mitgliedsstaat einen Asylantrag gestellt oder sich dort anderweitig aufgehalten haben.
Nachdem sie ihren Asylantrag gestellt haben, erhalten Asylbewerber vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge eine Aufenthaltsgestattung zur Durchführung des Asylverfahrens (Aufenthaltsgestattung). Sie ist zuerst räumlich auf den Bezirk beschränkt, in dem sich die Erstaufnahmeeinrichtung befindet welche die Asylbewerber aufgenommen hat.
Für Asylbewerber in der Erstaufnahmeeinrichtung München ist die Gestattung räumlich beschränkt auf das Stadtgebiet München. Solange die Unterbringung in der Erstaufnahmeeinrichtung München nicht beendet ist, liegt die Zuständigkeit für ausländer- und aufenthaltsrechtliche Fragen bei:
Asylbewerber*innen sind nach dem Asylverfahrensgesetz verpflichtet, zunächst für die Dauer von bis zu 3 Monaten in einer Erstaufnahmeeinrichtung zu wohnen.
Im Anschluss an die Zeit in der Erstaufnahmeeinrichtung München werden die Asylbewerber*innen auf die bayerischen Regierungsbezirke verteilt. Die Regierungsaufnahmestellen der Regierung von Oberbayern verteilt die Personen per Zuweisungsbescheid in Gemeinschaftsunterkünfte. Mit der Zuweisung geht in der Regel die ausländer- und aufenthaltsrechtliche Zuständigkeit auf die Ausländerbehörde des neuen Wohnsitzes über.
Wenn Asylbewerber*innen während des Asylverfahrens eine Genehmigung oder Verpflichtung erhalten haben, innerhalb Münchens oder in eine andere Stadt umzuziehen, müssen sie selbst das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge über ihre neue Adresse informieren.
Asylbewerber sowie andere leistungsberechtigte Personen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz werden in der Regel in Gemeinschaftsunterkünften untergebracht. Ausnahmen davon können beantragt werden bei:
Zur Sicherung des Lebensunterhalts erhalten Asylbewerber*innen Sozialleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz.
Nach Ablauf eines Jahres seit Asylantragstellung kann bei der örtlich zuständigen Ausländerbehörde die Erteilung einer Arbeitserlaubnis beantragt werden.
Auf der Vorderseite des elektronischen Aufenthaltstitels stehen die Nummer und die Gültigkeitsdauer Ihres Reisepasses. Deshalb brauchen Sie einen neuen elektronischen Aufenthaltstitel, wenn Sie einen neuen Reisepass bekommen haben.
\nOnline-Antrag für den Übertrag Ihres Aufenthaltstitels
\nSie haben einen neuen Reisepass und möchten ins Ausland verreisen?
\nFür die Beantragung eines eAT benötigen Sie
\nHinweis
\nAusländische Staatsangehörige, die einen neuen Reisepass erhalten haben und in ihrem bisherigen, aber abgelaufenen Reisepass
\nbesitzen, müssen jedoch nicht sofort einen elektronischen Aufenthaltstitel (eAT) beantragen, denn der Aufenthaltstitel im bisherigen Pass bleibt gültig.
\n Die Wiedereinreise nach Deutschland ist auch ohne einen elektronischen Aufenthaltstitel möglich. Sie können einreisen, wenn Sie Ihren alten und den neuen Reisepass vorzeigen.
\n Vor einer Reise in Drittstaaten empfehlen wir Ihnen jedoch, mit der jeweiligen Landesvertretung im Bundesgebiet rechtzeitig vor der Ausreise Kontakt aufzunehmen, da die Servicestelle für Zuwanderung und Einbürgerung keine verbindlichen Aussagen über die Praxis ausländischer Behörden treffen kann.
\n67 Euro\r\n\n
" }, { "label" : "Bearbeitungszeit", "id" : "sf18", "name" : "BEARBEITUNGSZEIT", "type" : "TEXT", "value" : "10 - 12 Wochen
\nIn dieser Zeit können Fragen zum Bearbeitungsstand nicht beantwortet werden.
\nNur wenn Sie alle benötigten Unterlagen vollständig eingereicht haben, können wir Ihren Antrag abschließend bearbeiten.Wenn wir Unterlagen nachfordern müssen, verzögert das den Prozess.
" }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "\n§ 45c Abs. 1 Nr. 1 AufenthV
" }, { "label" : "D115-Logo", "id" : "sf25", "name" : "D115_LOGO", "type" : "BOOLEAN", "value" : false }, { "label" : "Terminvereinbarung", "id" : "sf30", "name" : "TERMINVEREINBARUNG", "type" : "BOOLEAN", "value" : true }, { "label" : "ZMS Dauer", "id" : "sf31", "name" : "ZMS_DAUER", "type" : "INTEGER", "value" : 15 }, { "label" : "ZMS max. Anzahl", "id" : "sf32", "name" : "ZMS_MAX_ANZAHL", "type" : "INTEGER", "value" : 4 }, { "label" : "ZMS intern", "id" : "sf33", "name" : "ZMS_INTERN", "type" : "BOOLEAN", "value" : true } ], "id" : "1080716", "typeId" : "10269539", "hasResponsibilities" : true, "public" : true }, { "name" : "Zufahrtserlaubnis für den Oktoberfest Sperrring", "description" : "Da einige Straßen rund um das Oktoberfestgelände während des Oktoberfestes aus Sicherheitsgründen gesperrt sind, benötigen Sie eine Zufahrtserlaubnis. Damit können Sie während des Oktoberfestes in den gesperrten Bereich einfahren und haben dort die Möglichkeit, Ihr Fahrzeug auf einem privaten Stellplatz zu parken.
", "synonyms" : [ "Zufahrtserlaubnis Wiesn", "Zufahrtserlaubnis Oide Wiesn", "Zufahrtsgenehmigung", "Anliefern Oktoberfest", "Beschicker Oktoberfest", "Wiesnbüro", "Einfahrt Oktoberfest", "Sonderzufahrtserlaubnis" ], "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Wenn Sie innerhalb des Sperrrings wohnen, arbeiten oder Hotelgast sind, benötigen Sie für die Dauer des Oktoberfestes eine Zufahrtserlaubnis für Ihr Fahrzeug." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Gebührenfrei
" }, { "label" : "Bearbeitungszeit", "id" : "sf18", "name" : "BEARBEITUNGSZEIT", "type" : "TEXT", "value" : "Wenn Sie Ihren Antrag vor 11 Uhr online einreichen, können wir ihn noch am selben Tag bearbeiten. Sie erhalten die Zufahrtserlaubnis direkt per Post.
" }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Straßenverkehrsordnung
" }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Dies ist während des Oktoberfestes leider nicht möglich.
Eine Aufenthaltserlaubnis kann für die Dauer einer betrieblichen Aus- und Weiterbildung oder einer schulischen Berufsausbildung erteilt werden. Eine qualifizierte Berufsausbildung dauert mindestens zwei Jahre.
\nBetriebliche Aus- und Weiterbildung: Eine Aufenthaltserlaubnis zum Zweck der betrieblichen Aus- und Weiterbildung können Sie erhalten, wenn die Bundesagentur für Arbeit der Tätigkeit zugestimmt hat oder die Tätigkeit ohne Zustimmung zulässig ist. Die Aufenthaltserlaubnis umfasst auch den Besuch eines Deutschsprachkurses zur Vorbereitung. Eine betriebliche Weiterbildung setzt eine abgeschlossene Berufsausbildung voraus.
\nSchulische Berufsausbildung: Die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis zum Zweck einer schulischen Berufsausbildung setzt voraus, dass die Berufsausbildung zu einem staatlich anerkannten Berufsabschluss führt und sich der Bildungs-gang nicht überwiegend an Staatsangehörige eines Staates richtet.
\nVor der Einreise
\nFür die Einreise nach Deutschland brauchen Sie in der Regel ein Visum.
\nNach der Einreise
\nSie müssen zuerst Ihren Wohnsitz im Bürgerbüro anmelden.
\nAntrag auf Erteilung oder Verlängerung eines Aufenthaltstitels
\nBevor Ihr nationales D-Visum oder bisheriger Aufenthaltstitel abläuft, müssen Sie einen Aufenthaltstitel beantragen. Sie können Ihren Antrag und die benötigten Unterlagen online einreichen:
\nGültigkeitsdauer
\nDie Aufenthaltserlaubnis zur Aus- oder Weiterbildung wird für die Dauer der jeweiligen Ausbildung sowie für weitere sechs Monate erteilt.
", "synonyms" : [ "Aufenthalt", "Ausbildung", "Weiterbildung", "Einreise", "Arbeitsmigration", "Visum", "Erwerbstätigkeit", "Hochqualifiziertenrichtlinie", "Werkvertrag" ], "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Wenn Sie aus einem Drittstaat kommen, können Sie zur Berufsausbildung oder Weiterbildung eine Aufenthaltserlaubnis beantragen." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Hinweis
\n10 bis 12 Wochen
\nIn dieser Zeit können Fragen zum Bearbeitungsstand nicht beantwortet werden.
\nNur wenn Sie alle benötigten Unterlagen vollständig eingereicht haben, können wir Ihren Antrag abschließend bearbeiten. Wenn wir Unterlagen nachfordern müssen, verzögert das den Prozess.
" }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Während der qualifizierten Berufsausbildung dürfen Sie mit einer Aufenthaltserlaubnis eine von der Berufsausbildung unabhängige Beschäftigung bis zu zehn Stunden in der Woche ausüben.
Nach erfolgreichem Abschluss Ihrer Berufsausbildung können Sie mit Ihrer Aufenthaltserlaubnis zur Aus- und Weiterbildung innerhalb von sechs Monaten direkt eine Beschäftigung aufnehmen. Sollten Sie bis dahin noch keinen passenden Arbeitsplatz gefunden haben, können Sie nach Ablauf der sechs Monate eine Aufenthaltserlaubnis zur Suche nach einem der Ausbildung angemessenen Arbeitsplatz (§ 20 AufenthG) beantragen.
Das gilt nur, wenn in der Nebenbestimmung Ihrer Aufenthaltserlaubnis zusätzlich Folgendes aufgenommen wurde:
\"Nach erfolgreichem Abschluss der Ausbildung gilt: Erwerbstätigkeit bis zum XX.XX.XXXX erlaubt\".
Während der Ausbildung können eine Aufenthaltserlaubnis zu einem anderen Aufenthaltszweck nur zum Zweck einer qualifizierten Berufsausbildung, der Ausübung einer Beschäftigung als Fachkraft, der Ausübung einer Beschäftigung mit ausgeprägten berufspraktischen Kenntnissen oder in Fällen eines gesetzlichen Anspruchs erteilt werden.
Antragstellung und Termin
\nBitte reichen Sie das Antragsformular sowie die benötigten Unterlagen online oder per Post ein. Nach Absenden Ihres Online-Antrags können Sie ein ausgefülltes Dokument als PDF für Ihre Unterlagen herunterladen. In dem Dokument wird Ihnen die Antragstellung und die Erlaubnis/ Fortgeltung Ihres bisherigen Aufenthalts bestätigt. Nach Prüfung Ihres Antrags erhalten Sie von uns einen Termin zur persönlichen Vorsprache.
", "synonyms" : [ "Aufenthalt", "unbefristet", "Niederlassungserlaubnis", "Absolventen", "Hochschule", "Ingenieure", "Erwerbstätigkeit", "Naturwissenschaftler", "Ärzte", "Akademiker", "Fachkräfte", "Informationstechnologie", "Kommunikationstechnologie", "Hochqualifiziertenrichtlinie", "Hochschulabschluss" ], "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Sie sind eine Fachkraft und wollen eine Niederlassungserlaubnis beantragen." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Nachweise über gesicherten Lebensunterhalt:
\nNachweis über ausreichenden Wohnraum:
\nNachweise über eine ausreichende Altersversorgung:
\nNachweise über ausreichende Deutschkenntnisse und Grundkenntnisse der Rechts- und Gesellschaftsordnung in Deutschland
\nHinweis
\nSie haben einen Arbeitsplatz, zu dem Ihre Qualifikation passt, beziehungsweise der Ihrer Qualifikation entspricht.
\n113 Euro
\nTürkische Staatsangehörige: 46 Euro (ab 24 Jahren) oder 27,60 Euro (bis 24 Jahre)\n
Bis zu 9 Monate
\nIn dieser Zeit können Fragen zum Bearbeitungsstand nicht beantwortet werden. Gründe für die aktuell längere Bearbeitungszeit sind hohe Antragszahlen sowie personelle Engpässe.
\nNur wenn Sie alle benötigten Unterlagen vollständig eingereicht haben, können wir Ihren Antrag abschließend bearbeiten. Wenn wir Unterlagen nachfordern müssen, verzögert das den Prozess.
" }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "\n§ 18b Aufenthaltsgesetz\r\n\nEU-Richtlinie 2009/50/EG (Hochqualifiziertenrichtlinie)
" }, { "label" : "D115-Logo", "id" : "sf25", "name" : "D115_LOGO", "type" : "BOOLEAN", "value" : false }, { "label" : "Terminvereinbarung", "id" : "sf30", "name" : "TERMINVEREINBARUNG", "type" : "BOOLEAN", "value" : true }, { "label" : "ZMS Dauer", "id" : "sf31", "name" : "ZMS_DAUER", "type" : "INTEGER", "value" : 15 }, { "label" : "ZMS max. Anzahl", "id" : "sf32", "name" : "ZMS_MAX_ANZAHL", "type" : "INTEGER", "value" : 1 }, { "label" : "ZMS intern", "id" : "sf33", "name" : "ZMS_INTERN", "type" : "BOOLEAN", "value" : true } ], "id" : "1080790", "leikaId" : "99010003001000", "typeId" : "10269539", "public" : true }, { "name" : "Haushaltsbescheinigung", "description" : "Sie können die Haushaltsbescheinigung schriftlich (Per Post, Fax, E-Mail) oder persönlich beantragen. Für die persönliche Vorsprache benötigen Sie einen Termin. Sie können eine andere Person mit Vollmacht beantragen, die Haushaltsbescheinigung für Sie abzuholen.
\n Diese Bescheinigung wird für andere Behörden benötigt, zum Beispiel wenn Sie Kindergeld, Arbeitslosengeld oder die Befreiung von Studiengebühren beantragen. Die Formulare erhalten Sie in der Regel von den zuständigen Behörden.
\n Die Anträge können nur bearbeitet werden, wenn Sie in München gemeldet sind.
Wenn Sie persönlich vorbeikommen:
\nWenn Sie die Bescheinigung schriftlich beantragen:
\nÜberweisen Sie vorab die Gebühr an das Kreisverwaltungsreferat:
\nStadtsparkasse München
\n IBAN: DE86 7015 0000 0000 2030 00
\n BIC: SSKMDEMM
\n Verwendungszweck: 92004301010121
Ohne Zahlungsnachweis können eingehende Anträge nicht bearbeitet werden.
\nWenn Sie eine andere Person beauftragen:
\nFür den Besuch im Bürgerbüro brauchen Sie einen Termin.
" }, { "label" : "sf15", "id" : "sf15", "name" : "LINK_KONTAKTFORMULAR", "type" : "LINK", "value" : { "uri" : "https://service.muenchen.de/intelliform/forms/01/02/02/buergerbuero_kontakt/index?key=12", "label" : "Kontaktformular Bürgerbüro", "linkClass" : { "title" : "Kontaktformular", "text" : "Kontaktformular", "id" : "contact", "internal" : false } } }, { "label" : "Gebührenrahmen", "id" : "sf16", "name" : "GEBUEHRENRAHMEN", "type" : "TEXT", "value" : "5 Euro
" }, { "label" : "Zahlungsarten", "id" : "sf17", "name" : "ZAHLUNGSARTEN", "type" : "TEXT", "values" : [ "Barzahlung", "EC-Karte" ], "multiValue" : true }, { "label" : "Bearbeitungszeit", "id" : "sf18", "name" : "BEARBEITUNGSZEIT", "type" : "TEXT", "value" : "Bei persönlicher Vorsprache sofort." }, { "label" : "D115-Logo", "id" : "sf25", "name" : "D115_LOGO", "type" : "BOOLEAN", "value" : false }, { "label" : "Terminvereinbarung", "id" : "sf30", "name" : "TERMINVEREINBARUNG", "type" : "BOOLEAN", "value" : true }, { "label" : "ZMS Dauer", "id" : "sf31", "name" : "ZMS_DAUER", "type" : "INTEGER", "value" : 5 }, { "label" : "ZMS max. Anzahl", "id" : "sf32", "name" : "ZMS_MAX_ANZAHL", "type" : "INTEGER", "value" : 5 } ], "id" : "1080843", "leikaId" : "99115003000000", "typeId" : "10269539", "public" : true }, { "name" : "Erlöschen des Aufenthaltstitels, § 51 AufenthG", "description" : "Ihr Aufenthaltstitel erlischt in der Regel, wenn:
\nAusnahme:
\nHinweis
\nBitte stellen Sie Ihren Antrag online über das Kontaktformular rechtzeitig vor Beginn eines längeren Auslandsaufenthaltes. Wählen Sie für Ihren Antrag die Kategorie \"Erteilung oder Verlängerung eines Aufenthaltstitels\".\n
\n Sie erhalten die Bescheinigung dann per Post oder E-Mail.
18 Euro
" }, { "label" : "Bearbeitungszeit", "id" : "sf18", "name" : "BEARBEITUNGSZEIT", "type" : "TEXT", "value" : "10 - 12 Wochen
\nIn dieser Zeit können Fragen zum Bearbeitungsstand nicht beantwortet werden.
\nNur wenn Sie alle benötigten Unterlagen vollständig eingereicht haben, können wir Ihren Antrag abschließend bearbeiten. Wenn wir Unterlagen nachfordern müssen, verzögert das den Prozess.
" }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "§ 51 AufenthG
" }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Die Niederlassungserlaubnis erlischt in der Regel nicht, wenn:
Die Blaue Karte EU erlischt erst dann, wenn Sie länger als zwölf Monate aus Deutschland ausreisen. Gleiches gilt für Ihre Familienangehörigen, wenn diese eine Aufenthaltserlaubnis aus familiären Gründen haben.
Ihre Daueraufenthaltserlaubnis-EU erlischt in der Regel dann, wenn
Die ICT-Karte erlischt in der Regel nicht, wenn Sie einen Teil des unternehmensinternen Transfers in einem anderen Land der Europäischen Union durchführen.
Die Aufenthaltserlaubnis nach §16 AufenthG mit dem Zusatz „Student“ erlischt nicht, wenn Sie einen Teil Ihres Studiums in einem anderen Land der Europäischen Union absolvieren wollen. Dieses Teilstudium muss im Rahmen eines Unionsprogramms oder eines multilateralen Programms mit Mobilitätsmaßnahmen oder aufgrund einer Vereinbarung zwischen zwei oder mehreren Hochschulen erfolgen.
Die Aufenthaltserlaubnis nach §20 AufenthG mit dem Zusatz „Forscher“ erlischt nicht, wenn Sie einen Teil Ihrer Forschertätigkeit in einem anderen Land der Europäischen Union durchführen.
Mit einem Visum beziehungsweise der Aufenthaltserlaubnis für Au-pair, können Sie sich bis zu einem Jahr in Deutschland in Ihrer Gastfamilie aufhalten und dort bei der Kinderbetreuung helfen.
\nVor der Einreise
\nFür die Einreise nach Deutschland brauchen Sie in der Regel ein Visum.
\nNach der Einreise
\nSie müssen zuerst Ihren Wohnsitz im Bürgerbüro anmelden.
\nAntrag auf Erteilung oder Verlängerung eines Aufenthaltstitels
\nBevor Ihr nationales D-Visum oder bisheriger Aufenthaltstitel abläuft, müssen Sie einen Aufenthaltstitel beantragen. Sie können Ihren Antrag und die benötigten Unterlagen online einreichen:
\nGültigkeitsdauer
\nDie Aufenthaltserlaubnis gilt maximal ein Jahr.
\nGastfamilie
\nAls Gastfamilie kommen in der Regel nur Paare und Alleinerziehende mit mindestens einem Kind in Frage. In der Gastfamilie sollte Deutsch als Muttersprache gesprochen werden. Wird Deutsch nur als Familiensprache gesprochen, dürfen Sie nicht mit einem Familienmitglied verwandt sein oder aus dem Heimatland der Gasteltern stammen. Zudem sollte die Gastfamilie Sie gut integrieren, Ihnen ein eigenes Zimmer in der Familienwohnung zur Verfügung stellen und die Teilnahme an gemeinsamen Essen ermöglichen.
\nWechsel der Gastfamilie
\nWenn Sie Ihre Tätigkeit in der Gastfamilie vorzeitig beenden und in eine andere Gastfamilie wechseln wollen, brauchen Sie dazu zuerst die Genehmigung der Servicestelle für Zuwanderung und Einbürgerung.
", "synonyms" : [ "Aufenthalt", "Gastfamilien", "Sprachkenntnisse", "Einreise Au-Pair", "Visum", "Visumsverfahren", "Nicht-EU-Bürger", "Nicht-EWR-Bürger", "Aufenthaltserlaubnis", "Aupair" ], "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Als Au-pair dürfen Personen zwischen 18 und 26 Jahren aus allen Ländern kommen." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Hinweis
\n100 Euro
" }, { "label" : "Bearbeitungszeit", "id" : "sf18", "name" : "BEARBEITUNGSZEIT", "type" : "TEXT", "value" : "10 bis 12 Wochen
\nIn dieser Zeit können Fragen zum Bearbeitungsstand nicht beantwortet werden.
\nNur wenn Sie alle benötigten Unterlagen vollständig eingereicht haben, können wir Ihren Antrag abschließend bearbeiten. Wenn wir Unterlagen nachfordern müssen, verzögert das den Prozess.
" }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "§ 19c Abs. 1 AufenthG, § 12 BeschV
" }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Zwischen Ihnen und der Gastfamilie muss ein schriftlicher Vertrag über die gegenseitigen Rechte und Pflichten geschlossen werden. Dieser Vertrag muss auf jeden Fall folgende Punkte regeln:
Der Wechsel in eine andere Aufenthaltserlaubnis (etwa zur Ausbildung, Studium, Beschäftigung als Fachkraft) ist grundsätzlich möglich.
Grundsätzlich müssen Sie nach Beendigung der Au-pair Tätigkeit aus der Wohnung der Gastfamilie ausziehen; Ausnahmen sind nur in besonderen Einzelfällen möglich. Wenden Sie sich an die zuständige Ausländerbehörde.
Sie dürfen bis zu einem Jahr in der Gastfamilie beschäftigt sein. Der Jahreszeitraum beginnt bei der Einreise mit einem Visum in der Regel bereits mit der Einreise.
Vor der Einreise
\nFür die Einreise nach Deutschland brauchen Sie in der Regel ein Visum.
\nNach der Einreise
\nSie müssen zuerst Ihren Wohnsitz im Bürgerbüro anmelden.
\nAntrag auf Erteilung oder Verlängerung eines Aufenthaltstitels
\nBevor Ihr nationales D-Visum oder bisheriger Aufenthaltstitel abläuft, müssen Sie einen Aufenthaltstitel beantragen. Sie können Ihren Antrag und die benötigten Unterlagen online einreichen:
\nHinweis
\n\n100 bis 147 Euro
" }, { "label" : "Bearbeitungszeit", "id" : "sf18", "name" : "BEARBEITUNGSZEIT", "type" : "TEXT", "value" : "10 bis 12 Wochen
\nIn dieser Zeit können Fragen zum Bearbeitungsstand nicht beantwortet werden.
\nNur wenn Sie alle benötigten Unterlagen vollständig eingereicht haben, können wir Ihren Antrag abschließend bearbeiten. Wenn wir Unterlagen nachfordern müssen, verzögert das den Prozess.
" }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "§ 19c AufenthG, BeschV
" }, { "label" : "D115-Logo", "id" : "sf25", "name" : "D115_LOGO", "type" : "BOOLEAN", "value" : false }, { "label" : "Terminvereinbarung", "id" : "sf30", "name" : "TERMINVEREINBARUNG", "type" : "BOOLEAN", "value" : true }, { "label" : "ZMS Dauer", "id" : "sf31", "name" : "ZMS_DAUER", "type" : "INTEGER", "value" : 15 }, { "label" : "ZMS max. Anzahl", "id" : "sf32", "name" : "ZMS_MAX_ANZAHL", "type" : "INTEGER", "value" : 4 }, { "label" : "ZMS intern", "id" : "sf33", "name" : "ZMS_INTERN", "type" : "BOOLEAN", "value" : true } ], "id" : "1086574", "leikaId" : "99030007000000", "typeId" : "10269539", "hasResponsibilities" : true, "public" : true }, { "name" : "Aufenthaltserlaubnis – Freiwilligendienst", "description" : "Einzelnen Freiwilligendienste gelten verschiedene Voraussetzungen.
\nFreiwilliges Soziales Jahr (FSJ) und Freiwilliges Ökologisches Jahr (FÖJ)
\nBundesfreiwilligendienst (BFD)
\nEuropäischer Freiwilligendienst (EFD)
\nDie Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit ist nicht erforderlich.
\nEin Freiwilligendienst ist auch im Anschluss an eine Au-Pair-Tätigkeit möglich.
\nBei Minderjährigen unter 18 Jahren ist die Zustimmung der sorgeberechtigten Personen (Eltern) erforderlich.
\nHinweise zum Verfahren
\nVisum:Vor der Einreise müssen Sie ein Visum bei der zuständigen deutschen Auslandsvertretung beantragen.Staatsangehörige von Australien, Israel, Japan, Kanada, der Republik Korea,Neuseeland, den USA und dem Vereinigten Königreich können auch ohne Visum einreisen und zur Aufnahme der Tätigkeit die Aufenthaltserlaubnis beantragen. Nach der Einreise:
\nSie müssen zuerst Ihren Wohnsitz im Bürgerbüro anmelden.
\nAntrag auf Aufenthaltserlaubnis:
\nBevor Ihr Visum/ Aufenthaltstitel abläuft, müssen Sie die Aufenthaltserlaubnis beantragen. Können Sie zu diesem Zweck visafrei einreisen, müssen Sie den Antrag innerhalb von 90 Tagen nach Ihrer Einreise stellen.
\nFür die Beantragung senden Sie uns bitte Ihr Antragsformular sowie die benötigten Unterlagen online(bitte wählen Sie hier unter „Art der Beschäftigung“ auch für den EFD die Antwort „Bundesfreiwilligendienst“ aus) oder per Post zu. Nach der Prüfung Ihres Antrags erhalten Sie von uns einen Termin.
", "synonyms" : [ "Aufenthalt", "Freiwilliges Soziales Jahr", "Bundesfreiwilligengesetz", "Freiwilliges Ökologisches Jahr", "Bundesfreiwilligendienst", "Studienvorbereitung", "Spracherwerb", "Au-Pair" ], "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Wenn Sie in München an einem nationalen oder europäischen Programm für einen Freiwilligendienst teilnehmen möchten, dann beachten Sie bitte folgende Hinweise." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Hinweis:
\nDie eingereichten Unterlagen (wie Identitätsnachweise und Sprachzertifikate) werden auf Echtheit überprüft. Im Einzelfall können noch weitere Unterlagen benötigt werden.
" }, { "label" : "sf9", "id" : "sf9", "name" : "FORMULARE_INFORMATIONEN", "type" : "LINK", "values" : [ { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/infos/dsgvo-datenschutzgrundverordnung.html", "label" : "Datenschutzgrundverordnung", "linkClass" : { "title" : "Auf muenchen.de", "text" : "Sonstiger Link", "id" : "internal", "internal" : true } }, { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/service/info/1063475/n0/", "label" : "Wohnsitz anmelden", "linkClass" : { "title" : "Im Dienstleistungsfinder", "text" : "im Dienstleistungsfinder", "id" : "befi", "internal" : true } }, { "uri" : "https://www.bundesdruckerei.de/system/files/dokumente/pdf/Fotomustertafel-72dpi.pdf", "label" : "Information zum biometrischen Passfoto", "linkClass" : { "title" : "Formulare und Downloads", "text" : "Formulare und Downloads", "id" : "downloads", "internal" : false } }, { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/dms/Home/Stadtverwaltung/Kreisverwaltungsreferat/fachspezifisch/HA-II/Auslaenderbehoerde/Dokumente/antragaufenthaltstitel.pdf", "label" : "Antrag auf Aufenthaltserlaubnis", "linkClass" : { "title" : "Formulare und Downloads", "text" : "Formulare und Downloads", "id" : "downloads", "internal" : false } }, { "uri" : "https://www.fsj.bayern.de/", "label" : "FSJ in Bayern", "linkClass" : { "title" : "Im Internet", "text" : "Sonstiger Link", "id" : "external", "internal" : false } }, { "uri" : "https://www.bundesfreiwilligendienst.de/", "label" : "Bundesfreiwilligendienst", "linkClass" : { "title" : "Im Internet", "text" : "Sonstiger Link", "id" : "external", "internal" : false } }, { "uri" : "https://www.auswaertiges-amt.de/de/service/visa-und-aufenthalt", "label" : "Information Auswärtiges Amt", "linkClass" : { "title" : "Im Internet", "text" : "Sonstiger Link", "id" : "external", "internal" : false } }, { "uri" : "https://eu.daad.de/infos-fuer-hochschulen/programmlinien/infos-zu-programm-und-partnerlaendern/de/45673-erasmus-partnerlaender-/", "label" : "EFD Partnerländer", "linkClass" : { "title" : "Im Internet", "text" : "Sonstiger Link", "id" : "external", "internal" : false } } ], "multiValue" : true }, { "label" : "sf10", "id" : "sf10", "name" : "ONLINE_SERVICE", "type" : "LINK", "values" : [ { "uri" : "https://service.muenchen.de/intelliform/forms/01/02/02/kontaktabhsonstigebeschaeftigung/index", "label" : "Online beantragen", "linkClass" : { "title" : "Online-Services", "text" : "Online-Services", "id" : "service", "internal" : false } } ], "multiValue" : true }, { "label" : "Voraussetzungen", "id" : "sf12", "name" : "VORAUSSETZUNGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Ersterteilung: 100 Euro
Verlängerung um bis zu drei Monate: 96 Euro
Verlängerung um mehr als drei Monate: 93 Euro
10–12 Wochen
\nIn dieser Zeit können Fragen zum Bearbeitungsstand nicht beantwortet werden.
\nNur wenn Sie alle benötigten Unterlagen vollständig eingereicht haben, können wir Ihren Antrag abschließend bearbeiten. Wenn wir Unterlagen nachfordern müssen, verzögert das den Prozess.
" }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Bundesfreiwilligendienstgesetz, Jugendfreiwilligendienstegesetz,
§ 19c Abs. 1 AufenthG in Verbindung mit § 14 Abs. 1 Nummer 1\nBeschV
§ 19e AufenthG
Nein, neben der Teilnahme am Freiwilligendienst ist die Ausübung einer zusätzlichen Erwerbstätigkeit nicht erlaubt.
Zum Zweck der Familienzusammenführung können deutsche oder ausländische Staatsangehörige, die sich mit einer Aufenthaltserlaubnis in Deutschland aufhalten, ihre ausländischen, minderjährigen und ledigen Kinder nachziehen lassen.
Für die Ausstellung einer vorläufigen Aufenthaltserlaubnis (Fiktionsbescheinigung), weil zum Beispiel noch nicht alle Unterlagen vorliegen, müssen Kinder nicht persönlich anwesend sein.
Eltern können den elektronischen Aufenthaltstitel (eAT) ihrer unter 16-jährigen Kinder auch ohne Vollmacht abholen.
Für Staatsangehörige (und ihre Familienangehörigen) aus den Mitgliedsländern der EU, der Schweiz, Liechtenstein, Island und Norwegen gelten diese Regeln für den Familiennachzug nicht.
", "synonyms" : [ "Familiennachzug", "Aufenthaltserlaubnis", "Minderjährige", "Familienzusammenführung", "Kinder - Fiktionsbescheinigung" ], "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Deutsche oder Ausländer*innen, die eine Aufenthaltserlaubnis haben, können ihre ausländischen, minderjährigen und ledigen Kinder nachziehen lassen." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Visumverfahren:
\nIm Einzelfall kann die deutsche Auslandsvertretung noch weitere Unterlagen benötigen.
\nNach der Einreise benötigt die Servicestelle für Zuwanderung und Einbürgerung folgende Unterlagen:
\nHinweis
\nVisumverfahren Bevor ausländische Kinder nach Deutschland reisen können, benötigen sie ein Visum zum Familiennachzug, das sie bei der deutschen Auslandsvertretung(Botschaft oder Konsulat) in ihrem Heimatland beantragen können.
\nSobald der Visumantrag von der zuständigen Auslandsvertretung vorliegt, wird der hier lebende Familienangehörige informiert und muss eventuell zusätzliche Unterlagen einreichen.
\nAusnahmen vom Visumsverfahren gibt es für Staatsangehörige aus diesen Ländern: Australien, Israel, Japan, Kanada, der Republik Korea, Neuseeland, des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland und der Vereinigten Staaten von Amerika sowie Andorra, Brasilien, El Salvador, Honduras, Monaco und San Marino.
\nKein Visum benötigen Staatsangehörige aus den Mitgliedsländern der EU, der Schweiz, Liechtenstein, Island und Norwegen
\nNach der Einreise Sie müssen zuerst der Wohnsitz im Bürgerbüro angemeldet werden. Kinder ab sechs Jahren müssen die Aufenthaltserlaubnis in der Servicestelle für Zuwanderung und Einbürgerung persönlich beantragen.
\nAntrag auf Aufenthaltserlaubnis Bevor das Visum/Aufenthaltstitel des Kindes abläuft, muss die Aufenthaltserlaubnis beantragt werden. Ist eine visafreie Einreise zum Kindernachzug möglich, muss innerhalb von 90 Tagen nach Einreise eine Aufenthaltserlaubnis bei der Servicestelle für Zuwanderung und Einbürgerung beantragt werden. Bitte reichen Sie das Antragsformular sowie die benötigten Unterlagen online oder per Post ein. Nach Absenden Ihres Online-Antrags können Sie ein ausgefülltes Dokument als PDF für Ihre Unterlagen herunterladen. In dem Dokument wird Ihnen die Antragstellung und die Erlaubnis/ Fortgeltung Ihres bisherigen Aufenthalts bestätigt. Nach Prüfung Ihres Antrags erhalten Sie von uns einen Termin zur persönlichen Vorsprache.
" }, { "label" : "sf15", "id" : "sf15", "name" : "LINK_KONTAKTFORMULAR", "type" : "LINK", "value" : { "uri" : "https://service.muenchen.de/intelliform/forms/01/02/02/abhkontakt/index", "label" : "Kontaktformular", "linkClass" : { "title" : "Kontaktformular", "text" : "Kontaktformular", "id" : "contact", "internal" : false } } }, { "label" : "Gebührenrahmen", "id" : "sf16", "name" : "GEBUEHRENRAHMEN", "type" : "TEXT", "value" : "\n50 Euro
" }, { "label" : "Zahlungsarten", "id" : "sf17", "name" : "ZAHLUNGSARTEN", "type" : "TEXT", "values" : [ "Barzahlung", "EC-Karte" ], "multiValue" : true }, { "label" : "Bearbeitungszeit", "id" : "sf18", "name" : "BEARBEITUNGSZEIT", "type" : "TEXT", "value" : "10 bis 12 Wochen
\nIn dieser Zeit können Fragen zum Bearbeitungsstand nicht beantwortet werden.
\nNur wenn Sie alle benötigten Unterlagen vollständig eingereicht haben, können wir Ihren Antrag abschließend bearbeiten.Wenn wir Unterlagen nachfordern müssen, verzögert das den Prozess.
\n
" }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "\n§§ 28, 29 und 32 AufenthG
" }, { "label" : "D115-Logo", "id" : "sf25", "name" : "D115_LOGO", "type" : "BOOLEAN", "value" : false }, { "label" : "Terminvereinbarung", "id" : "sf30", "name" : "TERMINVEREINBARUNG", "type" : "BOOLEAN", "value" : true }, { "label" : "ZMS Dauer", "id" : "sf31", "name" : "ZMS_DAUER", "type" : "INTEGER", "value" : 15 }, { "label" : "ZMS max. Anzahl", "id" : "sf32", "name" : "ZMS_MAX_ANZAHL", "type" : "INTEGER", "value" : 4 }, { "label" : "ZMS intern", "id" : "sf33", "name" : "ZMS_INTERN", "type" : "BOOLEAN", "value" : true } ], "id" : "1088158", "typeId" : "10269539", "hasResponsibilities" : true, "public" : true }, { "name" : "Aufenthaltserlaubnis – Studium", "description" : "Eine Aufenthaltserlaubnis zum Zweck des Studiums setzt voraus, dass Sie für ein Vollzeitstudium an einer staatlichen Hochschule, an einer staatlich anerkannten Hochschule oder an einer vergleichbaren Bildungseinrichtung zugelassen worden sind.
\nFalls Sie an einer privaten Hochschule studieren möchten, informieren Sie sich bitte bei der Hochschule, ob die Hochschule/ Ihr Studiengang staatlich anerkannt ist.
\nDie Aufenthaltserlaubnis zum Zweck des Studiums erfasst auch studienvorbereitende Maßnahmen wie den Besuch eines studienvorbereitenden Sprachkurses oder eines Studienkollegs sowie das Absolvieren eines Pflichtpraktikums. Voraussetzung bei studienvorbereitenden Maßnahmen ist jedoch, dass Ihnen ein Platz für ein Vollzeitstudium an der entsprechenden Bildungseinrichtung sicher zur Verfügung steht. Informationen zum Promotionsstudium.
\nBitte beachten Sie, dass bei anderen Fällen der Studienvorbereitung, einer bedingten Zulassung zum Studium oder bei einem Teilzeitstudium die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis zum Zweck des Studiums im Ermessen der Servicestelle für Zuwanderung und Einbürgerung steht.
\nGültigkeitsdauer
\nDie Aufenthaltserlaubnis zum Studium wird in der Regel für drei Jahre erteilt und kann verlängert werden. Dauert das Studium weniger als drei Jahre, wird die Aufenthaltserlaubnis nur für die Dauer des Studiums erteilt.
\nBeschäftigungsmöglichkeiten
\nMit der Aufenthaltserlaubnis zum Studium können Sie eine Beschäftigung ausüben, die insgesamt 140 Tage oder 280 halbe Tage im Jahr nicht überschreiten darf. Das gilt auch für studentische Nebentätigkeiten. Weitere Information zum Thema „Arbeiten während des Studiums“.
\nEinreise
\nSie müssen vor der Einreise ein Visum bei der zuständigen deutschen Auslandsvertretung beantragen.
\nStaatsangehörige von Andorra, Australien, Brasilien, El Salvador,Honduras, Israel, Japan, Kanada, Monaco, der Republik Korea, Neuseeland, San Marino, dem Vereinigten Königreich oder den USA können auch ohne Visum nach Deutschland einreisen und vor dem Beginn des Studiums die Aufenthaltserlaubnis beantragen.
\nNach der Einreise
\nSie müssen zunächst Ihren Wohnsitz in München im Bürgerbüro anmelden.
\nAntrag auf Aufenthaltserlaubnis
\nSie müssen vor Ablauf der Gültigkeit Ihres Visums/Aufenthaltstitels eine Aufenthaltserlaubnis zum Studium beantragen. Können Sie zu diesem Zweck visafrei einreisen, müssen Sie innerhalb von 90 Tagen nach Ihrer Einreise einen Aufenthaltstitel bei der Servicestelle für Zuwanderung und Einbürgerung beantragen.
", "synonyms" : [ "Visum" ], "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Sie kommen nicht aus einem EU-Staat, Norwegen, Island, Liechtenstein oder der Schweiz und möchten in München studieren? Dann benötigen Sie eine Aufenthaltserlaubnis." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Die eingereichten Unterlagen (wie Identitätsnachweise und Sprachzertifikate) werden auf Echtheit überprüft. Im Einzelfall können noch weitere Unterlagen benötigt werden.
\nHinweis
\nBitte reichen Sie das Antragsformular sowie die benötigten Unterlagen online oder per Post ein. Nach Absenden Ihres Online-Antrags können Sie ein ausgefülltes Dokument als PDF für Ihre Unterlagen herunterladen. Darin bestätigen wir Ihre Antragstellung.
" }, { "label" : "sf15", "id" : "sf15", "name" : "LINK_KONTAKTFORMULAR", "type" : "LINK", "value" : { "uri" : "https://service.muenchen.de/intelliform/forms/01/02/02/abhkontakt/index", "label" : "Kontaktformular", "linkClass" : { "title" : "Kontaktformular", "text" : "Kontaktformular", "id" : "contact", "internal" : false } } }, { "label" : "Gebührenrahmen", "id" : "sf16", "name" : "GEBUEHRENRAHMEN", "type" : "TEXT", "value" : "Bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres zahlen Sie nur die Hälfte der Gebühren.
" }, { "label" : "Bearbeitungszeit", "id" : "sf18", "name" : "BEARBEITUNGSZEIT", "type" : "TEXT", "value" : "Bis zu 10 Monate
" }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Informationen erhalten sie an Ihrer Universität, bei der Universität in dem anderen EU-Mitgliedsstaat, bei der Auslandsvertretung des Landes in das Sie einreisen möchten oder online beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge.
Fällt Ihr Auslandsaufenthalt nicht unter die Mobilitätsregelung der REST-Richtlinie, müssen Sie daran denken, rechtzeitig zur Servicestelle für Zuwanderung und Einbürgerung zu kommen, um eine längere Frist für eine vorübergehende Ausreise aus Deutschland zu beantragen (Wiedereinreisebescheinigung).
Hier können Sie ebenfalls von den Vorzügen der REST-Richtlinie profitieren. Dafür benötigen Sie einen europäischen Aufenthaltstitel zum Studium nach der REST-Richtlinie und müssen in München an einem Unions- oder multilateralen Programm mit Mobilitätsmaßnahmen, oder an einem Austauschprogramm teilnehmen, für das eine Vereinbarung zwischen zwei oder mehr Hochschuleinrichtungen gilt.
Nähere Informationen erhalten Sie an Ihrer Universität, einer der Universitäten in München und beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge.
Sind Sie bereits im Besitz eines europäischen Aufenthaltstitels zum Studium nach der REST-Richtlinie (bis zu 360 Tage), dann müssen Sie nicht bei der Servicestelle für Zuwanderung und Einbürgerung vorsprechen. Es genügt eine Anmeldung Ihres Wohnsitzes im Bürgerbüro. Den Nachweis (Mobilitätsbescheinigung), dass Sie sich mit dem europäischen Aufenthaltstitel erlaubt in Deutschland aufhalten, erhalten Sie von Ihrer Universität im Ausland.
Wer kann die Aufenthaltserlaubnis beantragen?
\nStaatsangehörige aus Drittstaaten. Als Drittstaatsangehörige gelten Staatsangehörige aus allen Ländern, mit Ausnahme der EU, der Schweiz, Island, Liechtenstein und Norwegen.
\nVisumverfahren
\nIn der Regel brauchen Sie für die Einreise nach Deutschland ein Visum. Alle Hinweise zum Visumverfahren finden Sie auf unserer Website.
\nNach der Einreise
\nSie müssen als Erstes Ihren Wohnsitz im Bürgerbüro anmelden. Dort bekommen Sie eine Meldebestätigung. Diese Bestätigung wird häufig von anderen Behörden oder Institutionen verlangt, als Beweis dafür, dass Sie in München gemeldet sind.\n
\n Im Anschluss können Sie bei der Servicestelle für Zuwanderung und Einbürgerung ihre Aufenthaltserlaubnis beantragen.
Antragstellung
\nBevor Ihr Visum/Aufenthaltstitel abläuft, müssen Sie die Aufenthaltserlaubnis beantragen. Können Sie zu diesem Zweck visafrei einreisen, müssen Sie innerhalb von 90 Tagen nach Ihrer Einreise eine Aufenthaltserlaubnis bei der Servicestelle für Zuwanderung und Einbürgerung beantragen. Bitte reichen Sie das Antragsformular sowie die benötigten Unterlagen online oder per Post ein. Nach Absenden Ihres Online-Antrags können Sie ein ausgefülltes Dokument als PDF für Ihre Unterlagen herunterladen. In dem Dokument wird Ihnen die Antragstellung und die Erlaubnis/ Fortgeltung Ihres bisherigen Aufenthalts bestätigt. Nach Prüfung Ihres Antrags erhalten Sie von uns einen Termin zur persönlichen Vorsprache.
\nGültigkeitsdauer
\nDie Aufenthaltserlaubnis wird in der Regel für ein Jahr erteilt.
\nDie Aufenthaltserlaubnis wird bei Vorliegen der Voraussetzungen auf Antrag verlängert. Bei Aufhebung der familiären Lebensgemeinschaft ist in der Regel keine Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis möglich.
\nBeschäftigungsmöglichkeit
\nMit der Aufenthaltserlaubnis zum Familiennachzug ist jede unselbständige und selbständige Erwerbstätigkeit gestattet. Diese Information ist auf dem elektronischen Aufenthaltstitel oder dem Zusatzblatt angegeben.
", "synonyms" : [ "Familienzusammenführung", "Gleichgeschlechtliche Lebenspartner", "Ehegattennachzug", "Eingetragene Lebenspartner", "Familiennachzug", "Lebenspartner", "Ehepartner" ], "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Ausländische Familienangehörige von Deutschen erhalten einen Aufenthalt zum Familiennachzug." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Weitere Unterlagen (je nach Aufenthaltszweck):
\nBei einer Ehe / gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaft mit einer Person deutscher Staatsangehörigkeit
\nBei einem minderjährigen, ledigen Kind eines Deutschen
\nBei einem Elternteil eines ledigen, minderjährigen Deutschen
\nHinweis
\nDer Hauptzweck des Aufenthaltes muss das Führen einer familiären Lebensgemeinschaft mit einer Person deutscher Staatsangehörigkeit sein (deutscher Ehegatte oder Lebenspartner, deutscher Elternteil oder deutsches, minderjähriges, lediges Kind), welche ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hat.
\nDie Aufenthaltserlaubnis zum Zweck der Herstellung und Wahrung einer familiären Lebensgemeinschaft mit einem in Deutschland lebenden Deutschen ist ein befristeter Aufenthaltstitel. Sie wird für mindestens ein Jahr und längstens für drei Jahre erteilt und kann verlängert werden.
Erwachsene: bis 100 Euro
\nKinder und Jugendliche: bis 50 Euro\n
\n
Assoziationsberechtigte türkische Staatsangehörige: 47 Euro (ab 24 Jahren) oder 27,60 Euro (bis 24 Jahre)
Ausländische Staatsangehörige, die ihren Lebensunterhalt mit Leistungen nachdem Sozialgesetzbuch II oder XII oder nach dem Asylbewerberleistungsgesetz bestreiten, sind von den Gebühren befreit. Ein aktueller Bescheid des Jobcenters oder des Sozialbürgerhauses muss vorgelegt werden.
" }, { "label" : "Bearbeitungszeit", "id" : "sf18", "name" : "BEARBEITUNGSZEIT", "type" : "TEXT", "value" : "10 bis 12 Wochen
\nIn dieser Zeit können Fragen zum Bearbeitungsstand nicht beantwortet werden.
\nNur wenn Sie alle benötigten Unterlagen vollständig eingereicht haben, können wir Ihren Antrag abschließend bearbeiten.Wenn wir Unterlagen nachfordern müssen, verzögert das den Prozess.
" }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "§ 28 Aufenthaltsgesetz" }, { "label" : "D115-Logo", "id" : "sf25", "name" : "D115_LOGO", "type" : "BOOLEAN", "value" : false }, { "label" : "Terminvereinbarung", "id" : "sf30", "name" : "TERMINVEREINBARUNG", "type" : "BOOLEAN", "value" : true }, { "label" : "ZMS Dauer", "id" : "sf31", "name" : "ZMS_DAUER", "type" : "INTEGER", "value" : 15 }, { "label" : "ZMS max. Anzahl", "id" : "sf32", "name" : "ZMS_MAX_ANZAHL", "type" : "INTEGER", "value" : 4 }, { "label" : "ZMS intern", "id" : "sf33", "name" : "ZMS_INTERN", "type" : "BOOLEAN", "value" : true } ], "id" : "1099271", "leikaId" : "99010001000000", "typeId" : "10269539", "public" : true }, { "name" : "Familiennachzug zu EU-Bürger*innen und Staatsangehörigen aus Norwegen, Island, Liechtenstein", "description" : "Visumverfahren:
Bevor Sie als ausländische*r Ehepartner*in/ eingetragene*r Lebenspartner*in oder Kind nach Deutschland reisen können, benötigen Sie ein Visum zum Familiennachzug. Dieses können Sie bei der deutschen Auslandsvertretung (Botschaft oder Konsulat) in Ihrem Heimatland beantragen. Sobald uns der Visumsantrag von der zuständigen Auslandsvertretung vorliegt, müssen Sie je nach Grund für den Familiennachzug noch weitere Unterlagen bei uns einreichen.
Für die Aufenthaltskarte:
\nEhepartner*in ist Arbeitnehmer*in
\nEhepartner*in ist Selbständig/Freiberuflich
\nHinweis:
\nIm Einzelfall (zum Beispiel bei Unterhaltsgewährung) können noch weitere Unterlagen benötigt werden.
\nDaueraufenthaltskarte
\nBenötigte Unterlagen:
\nHinweis
\n27,60 Euro (Aufenthaltskarte oder Daueraufenthaltskarte bis zum 24. Lebensjahr)
\n46 Euro (Aufenthaltskarte oder Daueraufenthaltskarte nach Vollendung des 24. Lebensjahr)
" }, { "label" : "Bearbeitungszeit", "id" : "sf18", "name" : "BEARBEITUNGSZEIT", "type" : "TEXT", "value" : "10 bis 12 Wochen
\nIn dieser Zeit können Fragen zum Bearbeitungsstand nicht beantwortet werden.
\nNur wenn Sie alle benötigten Unterlagen vollständig eingereicht haben, können wir Ihren Antrag abschließend bearbeiten. Wenn wir Unterlagen nachfordern müssen, verzögert das den Prozess.
" }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "EU-Freizügigkeitsgesetz" }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Sie verlieren das Recht, auf Dauer hier zu bleiben, wenn Sie Deutschland für mehr als zwei Jahre verlassen. Informieren Sie sich bitte bei der Servicestelle für Zuwanderung und Einbürgerung, bevor Sie für längere Zeit in das Ausland ziehen.
Folgenden gestohlene oder verloren gegangene Dokumente, können Sie bei der Servicestelle für Zuwanderung und Einbürgerung melden:
\nMelden Sie uns den Verlust oder Widerruf eines Verlustes online oder per Post. Sie können die Meldung für Ihre eigenen Ausweisdokumente und für die Ihrer minderjährigen Kinder vornehmen.
\nWir bearbeiten Ihre Verlustanzeige in der Regel innerhalb von 14 Tagen und lassen die Dokumente zur Fahndung ausschreiben. Die so gesperrten Dokumente können für Reisen nicht mehr genutzt werden.
\nWenn es sich um einen eAT, Reiseausweis, eine Duldung oder Gestattung handelt, erhalten Sie nach Ihrer Verlustanzeige von uns einen Termin zur Neubestellung des jeweiligen Dokuments. Die Neubestellung des jeweiligen Dokuments kann bis zu 12 Wochen in Anspruch nehmen.
\nWenn Sie Ihren eAT verloren haben, können Sie von uns als Ersatz für die Nutzung in Deutschland eine Bescheinigung über den Aufenthaltstitel erhalten.
\nBei einem Widerruf des Verlustes kann nicht immer mit der sofortigen, weltweiten Löschung der Ausschreibung des Dokuments in den internationalen Sachfahndungssystemen gerechnet werden. Daher ist es möglich, dass ein wieder aufgefundenes Dokument nicht uneingeschränkt weiterverwendet werden kann und es bei späteren internationalen Reisen zu Rückfragen bei Ein- und Ausreisen kommt.
", "synonyms" : [ "eAT sperren", "Elektronischer Aufenthaltstitel sperren", "eAT verloren", "Sperrhotline", "Elektronischer Aufenthaltstitel verloren", "eAT-Onlinefunktion sperren", "eAT gestohlen", "Elektronischer Aufenthaltstitel gestohlen", "Online-Ausweisfunktion sperren" ], "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Wenn Sie Ihren Aufenthaltstitel, Reiseausweis oder andere Dokumente verloren haben oder diese gestohlen wurden, können Sie hier den Verlust melden." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Hinweis
\nSie sind im Stadtgebiet München wohnhaft mit Ihrem Hauptwohnsitz und haben Ihr Dokument verloren.
Wenn Sie Ihren eAT verloren haben, müssen Sie die Online-Ausweisfunktion über den Sperr-Notruf sperren lassen, falls diese freigeschaltet ist.
Wenn Sie eine ID-Karte (nur EU-Bürger*in) oder einen ausländischen Reisepass verloren haben, nehmen Sie bitte zusätzlich Kontakt mit Ihrer Botschaft auf.
" }, { "label" : "Gebührenrahmen", "id" : "sf16", "name" : "GEBUEHRENRAHMEN", "type" : "TEXT", "value" : "Verlustanzeige: gebührenfrei
\nBescheinigung über den Aufenthaltstitel: 18 Euro
" }, { "label" : "Bearbeitungszeit", "id" : "sf18", "name" : "BEARBEITUNGSZEIT", "type" : "TEXT", "value" : "Verlustanzeige: zwei Wochen
\nNeubestellung eines Dokuments: bis zu 12 Wochen
\nIn dieser Zeit können Fragen zum Bearbeitungsstand nicht beantwortet werden.
\nNur wenn Sie alle benötigten Unterlagen vollständig eingereicht haben, können wir Ihren Antrag abschließend bearbeiten.Wenn wir Unterlagen nachfordern müssen, verzögert das den Prozess.
" }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "" }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Zur Hilfe in Notfällen können Sie einen Termin buchen.
Wenn Sie einen neuen Pass bekommen haben, müssen Sie die Informationen zum Übertrag des Aufenthaltstitels in den neuen Pass beachten.
Wenn Sie bereits ein Ersatzdokument erhalten haben, sind Sie verpflichtet, das wiedergefundene Dokument bei der zuständigen Behörde abzugeben.
Wenn es sich um ein Aufenthaltsdokument oder Reiseausweis der Servicestelle für Zuwanderung und Einbürgerung handelt, werfen Sie es für die Abgabe im Umschlag in den Briefkasten am KVR ein oder senden Sie es uns per Brief zurück an folgende Adresse:
Kreisverwaltungsreferat
Servicestelle für Zuwanderung und Einbürgerung
KVR-V/132 (Dokumentenausgabe)
Ruppertstraße 19
80337 München
Wenn Sie Ihre PIN vergessen haben, die PIN durch Falscheingabe gesperrt wurde und der PIN-Brief mit der PUK nicht mehr auffindbar ist oder Sie den PIN-Brief nie erhalten haben, können wir die PIN vor Ort neu setzen. Dafür müssen Sie einen Termin vereinbaren. Sie können sich hierzu auf unserer Webseite informieren.
Wir unterstützen Eltern persönlich, telefonisch und per E-Mail – zum Beispiel bei:
\nZusätzliche Informationen für Eltern von Grundschulkindern (6–10 Jahre)
\nBetreuungsformen für Grundschulkinder\n
Schulplatzwahl
\nFerienbetreuung
\nNeben Ferienangeboten am Schulstandort gibt es auch zahlreiche weitere Angebote in den Ferien, die Eltern nutzen können:
\nWenn Sie keine Ferienbetreuung für Ihr Kind finden, berät Sie die Elternberatungsstelle und hilft Ihnen weiter.
\nIhr Weg zum Betreuungsplatz
\nSchritt 1: Anmeldung zur Betreuung\n
\n Sie müssen sich bis 11. März 2026 anmelden. Melden Sie sich in den Einrichtungen an, die für Ihr Kind geeignet sind. Für die Kinderkrippe, Kindergarten, Kooperative Ganztagsbildung, Horte, Häuser für Kinder, Tagesheime und manche Mittagsbetreuungen können Sie sich online über den kita finder+ anmelden.\n
Schritt 2: Nur für Schulkinder - Schuleinschreibung\n
\n Die Schuleinschreibung findet am 11. März 2026 statt. Bitte gehen Sie zu Ihrer Sprengelschule. An diesem Tag melden Sie Ihr Kind für die Schule an. Fragen Sie nach Betreuungsmöglichkeiten an der Schule (wie zum Beispiel Offener oder Gebundener Ganztag) und melden Sie Ihr Kind an.
Schritt 3: Platzzusage\n
\n Die Platzzusagen werden ab dem 12. März 2026 vergeben. Die Platzvergabe kann mehrere Monate dauern.
Schritt 4: Platz annehmen oder absagen\n
\n Wenn Sie eine Zusage bekommen, haben Sie acht bis zehn Tage Zeit, um den Platz anzunehmen. Wenn Sie den zugesagten Platz nicht brauchen, sagen Sie bitte umgehend ab, da andere Kinder noch auf einen Platz warten.
Schritt 5: Weitere Platzvergaben\n
\n Weitere Zusagen werden in den nächsten Platzvergaberunden vergeben.
Schritt 6: Unterstützung Elternberatungsstelle\n
\n Wenn Sie keinen Platz bekommen haben, wenden Sie sich bitte an die Elternberatungsstelle.
Liegt Ihnen nach der Platzvergabe keine Zusage für einen Betreuungsplatz vor, reichen Sie bitte das Bedarfsformular ein, damit die Elternberatungsstelle Sie bei der Vermittlung unterstützen kann.\n
Die Anmeldung für einen Betreuungsplatz erfolgt meist online über den kita finder+. Melden Sie Ihr Kind dort bis spätestens 11. März 2026 an den für Sie passenden Einrichtungen an. Danach werden die Plätze vergeben.\n
Sollte der Führerschein nicht innerhalb eines Jahres abgeholt werden, wird der Antrag eingestellt und der Führerschein vernichtet.
Wenn Sie dazu Fragen haben, dann können Sie uns über unser Kontaktformular und telefonisch erreichen oder online einen Termin vereinbaren.
", "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Sofern Ihr Führerschein abholbereit ist, können Sie online einen Termin zur Abholung vereinbaren." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "1. Personalausweis oder Reisepass der Antragsteller*in
2. Bisheriger Führerschein und/ oder gegebenenfalls vorläufiges Ersatzdokument
Bei Vollmacht:
Sie können für die Abholung des Führerscheins eine Person bevollmächtigen. Diese muss sich durch ihren eigenen Reisepass/ Personalausweis ausweisen und eine schriftliche, unterschriebene Vollmacht von Ihnen vorlegen. Die unter 1. und 2. aufgeführten Unterlagen müssen zusätzlich mitgebracht werden.
Ihr Führerschein liegt zur Abholung bereit. Bitte informieren Sie sich vor der Vereinbarung eines Termins über die Status-Abfrage, ob Ihr Führerschein zur Abholung bereit liegt.
Falls Sie den Führerschein mit 17 beantragt haben, ist die Abholung des Kartenführerscheins erst ab dem 18. Geburtstag, bei Neuerteilung nach Entzug oder Verzicht frühestens einen Tag nach Ablauf der Sperrfrist möglich (sofern frühestens möglicher Abholtermin ein Samstag, Sonn- oder Feiertag ist, Abholung erst am darauf folgenden Werktag).
" }, { "label" : "sf15", "id" : "sf15", "name" : "LINK_KONTAKTFORMULAR", "type" : "LINK", "value" : { "uri" : "https://service.muenchen.de/intelliform/forms/01/02/02/kontaktformularfahrerlaubnisbehoerde/index", "label" : "Kontaktformular Fahrerlaubnisbehörde", "linkClass" : { "title" : "Kontaktformular", "text" : "Kontaktformular", "id" : "contact", "internal" : false } } }, { "label" : "D115-Logo", "id" : "sf25", "name" : "D115_LOGO", "type" : "BOOLEAN", "value" : false }, { "label" : "Terminvereinbarung", "id" : "sf30", "name" : "TERMINVEREINBARUNG", "type" : "BOOLEAN", "value" : true }, { "label" : "ZMS Dauer", "id" : "sf31", "name" : "ZMS_DAUER", "type" : "INTEGER", "value" : 5 }, { "label" : "ZMS max. Anzahl", "id" : "sf32", "name" : "ZMS_MAX_ANZAHL", "type" : "INTEGER", "value" : 2 } ], "id" : "10176294", "leikaId" : "99023001015000", "typeId" : "10269539", "public" : true }, { "name" : "Entziehung des Führerscheins", "description" : "Allgemeine Informationen
Sie haben Fragen zum weiteren Ablauf, nachdem Sie
In diesem Fall erreichen Sie uns per E-Mail und telefonisch.
", "synonyms" : [ "Entziehung", "Aberkennung ausländischer Führerschein" ], "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Sie wurden zur Entziehung des Führerscheins bereits von der Fahrerlaubnisbehörde angehört und haben noch immer Fragen? Dann wenden Sie sich gerne an uns." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "sf9", "id" : "sf9", "name" : "FORMULARE_INFORMATIONEN", "type" : "LINK", "values" : [ { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/infos/dsgvo-datenschutzgrundverordnung.html", "label" : "Datenschutzgrundverordnung", "linkClass" : { "title" : "Auf muenchen.de", "text" : "Sonstiger Link", "id" : "internal", "internal" : true } } ], "multiValue" : true }, { "label" : "sf15", "id" : "sf15", "name" : "LINK_KONTAKTFORMULAR", "type" : "LINK", "value" : { "uri" : "https://service.muenchen.de/intelliform/forms/01/02/02/kontaktformularfahrerlaubnisbehoerde/index", "label" : "Kontaktformular", "linkClass" : { "title" : "Kontaktformular", "text" : "Kontaktformular", "id" : "contact", "internal" : false } } }, { "label" : "D115-Logo", "id" : "sf25", "name" : "D115_LOGO", "type" : "BOOLEAN", "value" : false }, { "label" : "Terminvereinbarung", "id" : "sf30", "name" : "TERMINVEREINBARUNG", "type" : "BOOLEAN", "value" : true }, { "label" : "ZMS Dauer", "id" : "sf31", "name" : "ZMS_DAUER", "type" : "INTEGER", "value" : 45 }, { "label" : "ZMS max. Anzahl", "id" : "sf32", "name" : "ZMS_MAX_ANZAHL", "type" : "INTEGER", "value" : 1 }, { "label" : "ZMS intern", "id" : "sf33", "name" : "ZMS_INTERN", "type" : "BOOLEAN", "value" : true } ], "id" : "10176300", "leikaId" : "99023001000000", "typeId" : "10269539", "public" : true }, { "name" : "Beratung zur Fahreignung", "description" : "Allgemeine Informationen
Wenn Sie dazu Fragen haben, können Sie sich schriftlich oder telefonisch an uns wenden.
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Sie haben nun Fragen zu ärztlichen oder medizinisch-psychologischen Gutachten, zu Begutachtungsstellen oder noch Fragen zum weiteren Ablauf, dann können Sie sich schriftlich oder telefonisch an uns wenden.
Auch für Beratung zu Arznei-, Betäubungsmitteln, Drogenkontrollprogrammen oder Screenings können Sie sich bei uns melden.
Für einen Aufenthalt als wissenschaftliches Personal oder zur Forschung kommen verschiedene Aufenthaltstitel in Frage. Bitte beantragen Sie Ihren Aufenthaltstitel online. Es wird dann geprüft, welcher Aufenthaltstitel für Sie möglich ist.\n
Liegt der Tätigkeit ein Arbeitsverhältnis zugrunde, kommt eine Blaue Karte EU, eine Aufenthaltserlaubnis für Fachkräfte mit akademischer Ausbildung oder eine Aufenthaltserlaubnis zur Forschung in Betracht. Für wissenschaftliches Personal, welches in einem Beamtenverhältnis zu einem deutschen Dienstherrn steht, ist eine Aufenthaltserlaubnis nach § 19c Abs. 4 AufenthG möglich.
\nWenn die Forschungstätigkeit nicht mit einem Arbeitsverhältnis verbunden ist und der Lebensunterhalt anderweitig gesichert wird (beispielsweise durch ein Stipendium), ist auch eine Aufenthaltserlaubnis als Forscher möglich.\n
Visum\n
\n Wenn Sie aus deinem Drittsaat ( nicht EU, Norwegen, Island, Liechtenstein oder die Schweiz), brauchen Sie für die Einreise zum Zweck der Beschäftigung in der Regel ein Visum, welches bei der Deutschen Auslandsvertretung beantragt werden muss.
Das Visum ist für Staatsangehörige von Australien, Israel, Japan, Kanada, der Republik Korea, von Neuseeland, des Vereinigten Königreichs von Großbritannien und Nordirland und der Vereinigten Staaten von Amerika nicht erforderlich. Diese können sich direkt an die für Ihren Wohnort zuständige Ausländerbehörde wenden.
\nNach der Einreise\n
\n Sie müssen als Erstes Ihren Wohnsitz in München im Bürgerbüro anmelden.
Antrag und Terminvereinbarung\n
\n Sie müssen vor Ablauf der Gültigkeit Ihres Visums/Aufenthaltstitel eine Aufenthaltserlaubnis zur Forschung beantragen. Können Sie zu diesem Zweck visumsfrei einreisen, müssen Sie innerhalb von 90 Tagen nach Ihrer Einreise einen Aufenthaltstitel bei der Servicestelle für Zuwanderung und Einbürgerung beantragen.
Bitte reichen Sie das Antragsformular sowie die erforderlichen Unterlagen online ein. Nach Prüfung Ihres Antrags erhalten Sie von uns einen Termin zur persönlichen Vorsprache.
\nGültigkeitsdauer\n
\n Die Aufenthaltserlaubnis wird für mindestens ein Jahr erteilt, sofern das Forschungsvorhaben nicht in einem kürzeren Zeitraum durchgeführt wird.
Wenn Sie an einem unions- oder multilateralen Programm teilnehmen, verlängert sich die Aufenthaltserlaubnis auf zwei Jahre, sofern das Forschungsvorhaben nicht in einem kürzeren Zeitraum durchgeführt wird.
\nDie Aufenthaltserlaubnis kann verlängert werden, sofern die Grundvoraussetzungen nach wie vor bestehen.
", "synonyms" : [ "Forschung", "Aufenthalt", "Forscher", "Arbeitsmigration", "Forschungseinrichtung", "Fachkräfte", "Akademiker", "Erwerbstätigkeit", "Einreise", "Visum" ], "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Sie möchten eine Forschungstätigkeit beginnen oder einer wissenschaftlichen Tätigkeit nachgehen? Dann können Sie dafür verschiedene Aufenthaltserlaubnisse beantragen" }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Hinweis
\nBeschäftigungsmöglichkeit
\nMit der Aufenthaltserlaubnis können Sie bei der im Arbeitsvertrag/ Aufnahmevereinbarung genannten Forschungseinrichtung arbeiten. Tätigkeiten der Lehre sind auch freiberuflich möglich.
\nArbeitsplatzsuche
\nNach Abschluss der Forschungstätigkeit kann Ihre Aufenthaltserlaubnis um bis zu neun Monate zur Arbeitsplatzsuche verlängert werden. Die gesuchte Erwerbstätigkeit muss Ihrer Qualifikation als Forscher*in entsprechen.
\nWechsel der Forschungseinrichtung oder des Arbeitgebers
\nEin Wechsel der Forschungseinrichtung oder des Forschungsvorhaben wird bei Vorliegen der genannten Voraussetzungen gewährt. Der Wechsel in eine Aufenthaltserlaubnis zum Zweck der Beschäftigung nach Abschluss des Forschungsvorhabens ist möglich, jedoch muss die gesuchte Erwerbstätigkeit qualifiziert sein.
\nErlöschen wegen eines Auslandsaufenthalts
\nIhre Aufenthaltserlaubnis erlischt, wenn Sie nicht aus einem vorübergehenden Grund ausreisen und bei einem Auslandsaufenthalt von mehr als sechs Monaten. Dies können Sie verhindern, wenn Sie von der Möglichkeit der innereuropäischen Mobilität im Sinne der Richtlinien (EU) 2016/801 Gebrauch machen. Bitte informieren Sie sich hierzu vor Ihrer Ausreise.
\nBesondere Regelung für Asylsuchende
\nWenn Sie die Voraussetzungen für eine Aufenthaltserlaubnis für Forschende erfüllen, können Sie die Aufenthaltserlaubnis auch während eines Asylverfahrens oder nach unanfechtbarer Ablehnung des Asylantrags erhalten.
\nAufenthaltserlaubnis für mobile Forschende
\nFür einen Aufenthalt zur Forschung, der mehr als 180 Tage und höchstens ein Jahr dauert, bekommen Sie eine Aufenthaltserlaubnis. Dafür müssen Sie einen Aufenthaltstitel (EU) 2016/801 in einem anderen Mitgliedsstaat besitzen und eine Aufnahmevereinbarung oder einen entsprechenden Vertrag mit der aufnehmenden Forschungseinrichtung im Bundesgebiet vorlegen.
\nKurzfristige Mobilität für Forschende
\nWenn Sie einen Aufenthaltstitel für Forschungszwecke eines anderen EU-Staates (Richtlinie EU 2016/801) besitzen und bis zu 180 Tage in einem Zeitraum von 360 Tagen in Deutschland forschen möchten, benötigen Sie keinen deutschen Aufenthaltstitel. Die aufnehmende Forschungseinrichtung in Deutschland muss hierzu für Sie eine Mitteilung an das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge(BAMF) schicken.
" }, { "label" : "Gebührenrahmen", "id" : "sf16", "name" : "GEBUEHRENRAHMEN", "type" : "TEXT", "value" : "Ersterteilung: 100 Euro
Verlängerung um drei Monate: 96 Euro
Verlängerung um mehr als drei Monate: 93 Euro
" }, { "label" : "Zahlungsarten", "id" : "sf17", "name" : "ZAHLUNGSARTEN", "type" : "TEXT", "values" : [ "Barzahlung", "EC-Karte" ], "multiValue" : true }, { "label" : "Bearbeitungszeit", "id" : "sf18", "name" : "BEARBEITUNGSZEIT", "type" : "TEXT", "value" : "Bis zu 7 Monate
\nIn dieser Zeit können Fragen zum Bearbeitungsstand nicht beantwortet werden. Gründe für die aktuell längere Bearbeitungszeit sind hohe Antragszahlen sowie personelle Engpässe.
\nNur wenn Sie alle benötigten Unterlagen vollständig eingereicht haben, können wir Ihren Antrag abschließend bearbeiten. Wenn wir Unterlagen nachfordern müssen, verzögert das den Prozess.
" }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "§ 18d AufenthG
\nREST-Richtlinie 2016/801(Richtlinie über die Bedingungen für die Einreise und den Aufenthalt von Drittstaatsangehörigen zu Forschungs- oder Studienzwecken)
" }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Der Wechsel in eine Aufenthaltserlaubnis zum Zwecke der Beschäftigung nach Abschluss des Forschungsvorhabens ist möglich. Die gesuchte Erwerbstätigkeit muss Ihrer Qualifikation entsprechen. Zur Arbeitsplatzsuche wird die Aufenthaltserlaubnis für bis zu neun Monate erteilt.
Deutschkenntnisse sind für einen Familiennachzug von Eheleuten von Forschenden nicht erforderlich.
Visumverfahren
\nIn vielen Fällen brauchen Sie ein Visum, damit Sie einreisen dürfen. Für das Visum müssen Sie sich an die deutsche Botschaft oder das deutsche Konsulat in Ihrem Heimatland wenden. Beim Auswärtigen Amt bekommen Sie alle Informationen darüber, ob Sie mit oder ohne Visum nach Deutschland einreisen dürfen.
\nNach der Einreise
\nSie müssen zuerst Ihren Wohnsitz im Bürgerbüro anmelden.
\nAntrag auf Aufenthaltserlaubnis
\nBitte reichen Sie das Antragsformular sowie die benötigten Unterlagen online oder per Post ein. Nach Absenden Ihres Online-Antrags können Sie ein ausgefülltes Dokument als PDF für Ihre Unterlagen herunterladen. In dem Dokument wird Ihnen die Antragstellung und die Erlaubnis/ Fortgeltung Ihres bisherigen Aufenthalts bestätigt. Nach Prüfung Ihres Antrags erhalten Sie von uns einen Termin zur persönlichen Vorsprache.
", "synonyms" : [ "Visum" ], "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Staatsangehörige aus Drittstaaten und ihre Familienangehörigen können eine Erlaubnis für eine selbständige Erwerbstätigkeit beantragen." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Bitte legen Sie uns die oben genannten Unterlagen möglichst aktuell und übersichtlich vor. Fehlende oder unvollständige Unterlagen können zu einer negativen Entscheidung führen.
\nDie Unterlagen benötigen wir, soweit nicht ausdrücklich anders mitgeteilt, ausschließlich in Kopie. Bitte beachten Sie, dass wir die vorgelegten Unterlagen behalten und nicht zurückgegeben.
\nAlle von Ihnen eingereichten Unterlagen behandeln wir streng vertraulich.
\nHinweis
\nEU-Bürger*innen sowie Staatsangehörige von Island, Norwegen, Lichtenstein oder aus der Schweiz und deren Familien brauchen keinen gesonderten Aufenthaltstitel für eine selbstständige Erwerbstätigkeit. Dasselbe gilt für Inhaber eines Aufenthaltstitels mit dem Eintrag „Erwerbstätigkeit gestattet“.
" }, { "label" : "sf15", "id" : "sf15", "name" : "LINK_KONTAKTFORMULAR", "type" : "LINK", "value" : { "uri" : "https://service.muenchen.de/intelliform/forms/01/02/02/abhkontakt/index", "label" : "Kontaktformular", "linkClass" : { "title" : "Kontaktformular", "text" : "Kontaktformular", "id" : "contact", "internal" : false } } }, { "label" : "Gebührenrahmen", "id" : "sf16", "name" : "GEBUEHRENRAHMEN", "type" : "TEXT", "value" : "100 Euro" }, { "label" : "Bearbeitungszeit", "id" : "sf18", "name" : "BEARBEITUNGSZEIT", "type" : "TEXT", "value" : "10 bis 12 Wochen
\nIn dieser Zeit können Fragen zum Bearbeitungsstand nicht beantwortet werden.
\nNur wenn Sie alle benötigten Unterlagen vollständig eingereicht haben, können wir Ihren Antrag abschließend bearbeiten. Wenn wir Unterlagen nachfordern müssen, verzögert das den Prozess.
" }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "§ 21 Abs. 1 Aufenthaltsgesetz" }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Im Einzelfall können noch weitere Unterlagen benötigt werden.
Beantragen können die Erlaubnis Patient*innen aus Drittstaaten, die von ihren ausländischen Botschaften betreut werden, beziehungsweise für die das Heimatland die Behandlungs- und Lebensunterhaltskosten trägt, sowie deren Betreuungspersonen.
", "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Schwerkranke aus dem Ausland, die von ihren Botschaften betreut werden, beziehungsweise für die das Heimatland die Kosten trägt, können einen Aufenthalt beantragen." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Hinweis: Die Entscheidung über die Erteilung der Aufenthaltserlaubnis erfolgt nur auf Grundlage der eingereichten Unterlagen. Wir bitten Sie daher, die genannten Unterlagen aktuell, übersichtlich und aussagekräftig sowie unaufgefordert vollständig einzureichen.
\nFachärztliches Attest:
\nDer*Die Fachärzt*in muss in dem Attest allgemeinverständliche Angaben zur Diagnose machen.
\nWeiter sind Angaben über die Dauer und Art der notwendigen Behandlung erforderlich (zum Beispiel Therapieplan, geplante Reha-Maßnahmen).
\nGesicherter Lebensunterhalt (mögliche Nachweise):
\nKostenübernahmeerklärung der Behandlungs- und Lebenshaltungskosten des Herkunftsstaates, beziehungsweise der ausländischen Vertretung für Sie und Ihre Begleitung.
\nKontoauszug (deutsch oder englisch) sofern nicht alle Kosten durch den Herkunftsstaat gedeckt werden.
\nVerpflichtungserklärung:
\nSie benötigen eine Verpflichtungserklärung, wenn nicht alle Kosten für Sie und Ihre Begleitung durch Ihr Heimatland gedeckt werden und Sie kein ausreichend eigenes Vermögen nachweisen können.
\nReisekrankenversicherung:
\nWenn keine Kostenübernahmeerklärung des Herkunftsstaates vorliegt, dann braucht Ihre Begleitung eine deutsche/ europäische oder in Deutschland anerkannte Reisekrankenversicherung.
\nVollmacht/Untervollmacht und Ausweisdokument:
\nEs genügt eine grundsätzliche Generalvollmacht beziehungsweise Verbalnote.
\nHinweis:
\nDie Unterlagen sind, soweit durch die Behörde nicht ausdrücklich anders mitgeteilt, ausschließlich in Kopie einzureichen. Bitte beachten Sie, dass eingereichte Unterlagen nicht zurückgegeben werden können.
\nHinweis
\n
\nZur Vorsprache/ zum Termin müssen Sie folgende Unterlagen mitbringen:
\nVisumverfahren: In vielen Fällen brauchen Sie ein gültiges nationales Visum (Typ D). Das Visum wird entweder von der deutschen Auslandsvertretung oder der Servicestelle für Zuwanderung und Einbürgerung ausgestellt. Ein Schengen-Visum (Typ C) kann nur unter bestimmten Voraussetzungen als nationales Visum (Typ D) verlängert werden.
" }, { "label" : "Bearbeitungszeit", "id" : "sf18", "name" : "BEARBEITUNGSZEIT", "type" : "TEXT", "value" : "10 bis 12 Wochen
\nIn dieser Zeit können Fragen zum Bearbeitungsstand nicht beantwortet werden.
\nNur wenn Sie alle benötigten Unterlagen vollständig eingereicht haben, können wir Ihren Antrag abschließend bearbeiten. Wenn wir Unterlagen nachfordern müssen, verzögert das den Prozess.
" }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "§ 7 Aufenthaltsgesetz" }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Bei einer stationären medizinischen Behandlung muss das Krankenhaus oder die Reha-Einrichtung im Stadtgebiet München sein. Wenn die fachärztliche Betreuung (zum Beispiel Untersuchungen) in München stattfindet und Sie sich für eine Therapie vorübergehend außerhalb von München aufhalten müssen (beispielsweise die Operation in München und die Reha außerhalb), dann ist trotzdem weiter die Servicestelle für Zuwanderung und Einbürgerung für Sie zuständig.
Werden Sie ausschließlich außerhalb von München behandelt und besteht damit keinerlei medizinischer Anknüpfungspunkt nach München, ist die Servicestelle für Zuwanderung und Einbürgerung nicht für Sie zuständig. Das gilt ebenso für Ihre Begleitpersonen, auch wenn diese in München untergebracht sind. In Einzelfällen können wir Sie dabei unterstützen.
In der gesetzlichen Rentenversicherung sollen durch Maßnahmen zur Rehabilitation funktionelle Einschränkungen im Arbeitsleben infolge von Krankheit oder Behinderung ausgeglichen werden. Ziel ist es, weiter im Beruf zu bleiben oder wieder arbeiten zu können. Neben den Leistungen zur medizinischen Rehabilitation können auch ergänzende Leistungen, zum Beispiel Zahlung von Übergangsgeld, erbracht werden.
Die Sachbearbeiter füllen die Antragsformulare „online“ aus und leiten diese unmittelbar an den zuständigen Rentenversicherungsträger weiter. Dadurch ist eine zeitnahe und vollständige Bearbeitung durch den Rentenversicherungsträger gewährleistet.
Können Sie selbst nicht kommen, dann kann auch ein Bevollmächtigter - mit schriftlicher Vollmacht - den Antrag für Sie stellen
", "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Wenn Sie einen Antrag auf medizinische Rehabilitation stellen möchten, können Sie einen persönlichen Termin vereinbaren." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Die Unterlagen sollten Sie im Original vorlegen. Notwendige Kopien fertigen wir an und beglaubigen sie auch – beides kostenfrei! Fehlenden Unterlagen können Sie auch nachreichen.
Wenn Sie selbst nicht vorsprechen können, kann eine schriftlich bevollmächtigte Person den Antrag für Sie stellen.
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Für den Besuch im Bürgerbüro brauchen Sie einen Termin.
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Die Unterlagen sollten Sie im Original vorlegen. Notwendige Kopien fertigen wir an und beglaubigen sie auch – beides kostenfrei!
Wenn Sie selbst nicht vorsprechen können, kann eine schriftlich bevollmächtigte Person den Antrag für Sie stellen.
" }, { "label" : "sf9", "id" : "sf9", "name" : "FORMULARE_INFORMATIONEN", "type" : "LINK", "values" : [ { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/infos/dsgvo-datenschutzgrundverordnung.html", "label" : "Datenschutzgrundverordnung", "linkClass" : { "title" : "Auf muenchen.de", "text" : "Sonstiger Link", "id" : "internal", "internal" : true } }, { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/dms/Home/Stadtverwaltung/Kreisverwaltungsreferat/fachspezifisch/HA-I/Versicherungsamt/Dokumente/Vollmacht.pdf", "label" : "Vollmacht", "linkClass" : { "title" : "Formulare und Downloads", "text" : "Formulare und Downloads", "id" : "downloads", "internal" : false } } ], "multiValue" : true }, { "label" : "Voraussetzungen", "id" : "sf12", "name" : "VORAUSSETZUNGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Sie müssen in München wohnen oder arbeiten.
Online-Terminvereinbarungen ab dem 01.01.24
Aufenthaltserlaubnis zur medizinischen Behandlung für Privatpatienten und Selbstzahler sowie zur Betreuung durch einen medizinischen Dienstleister.
\n Visumverfahren
\nIn vielen Fällen brauchen Sie ein gültiges nationales Visum (Typ D). Das nationale Visum wird entweder durch die deutsche Auslandsvertretung oder durch die Servicestelle für Zuwanderung und Einbürgerung ausgestellt. Ein Schengen-Visum (Typ C) kann nur unter bestimmten Voraussetzungen als nationales Visum (Typ D) verlängert werden.
\nNach der Einreise
\nSie müssen zuerst Ihren Wohnsitz im Bürgerbüro anmelden.
\nAntragstellung und Termin
\nBitte reichen Sie das Antragsformular sowie die erforderlichen Unterlagen online oder per Post ein. Nach Absenden Ihres Online-Antrags können Sie ein ausgefülltes Dokument als PDF für Ihre Unterlagen herunterladen. In dem Dokument wird Ihnen die Antragstellung und die Erlaubnis/ Fortgeltung Ihres bisherigen Aufenthalts bestätigt. Nach Prüfung Ihres Antrags erhalten Sie von uns einen Termin zur persönlichen Vorsprache.
", "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Zu behandelnde Personen sowie deren Begleitung aus Drittstaaten, die zum Zwecke der medizinischen Behandlung einreisen, können einen Aufenthalt beantragen." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Fachärztliches Attest:
\nGesicherter Lebensunterhalt (mögliche Nachweise):
\nReisekrankenversicherung:
\nVollmacht/Untervollmacht und Ausweisdokument:
\nZur Termin müssen Sie folgende Unterlagen mitbringen:
\nHinweise:
\n10 bis 12 Wochen
\nIn dieser Zeit können Fragen zum Bearbeitungsstand nicht beantwortet werden.
\nNur wenn Sie alle benötigten Unterlagen vollständig eingereicht haben, können wir Ihren Antrag abschließend bearbeiten. Wenn wir Unterlagen nachfordern müssen, verzögert das den Prozess.
" }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "§ 7 Aufenthaltsgesetz" }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Bei einer ambulanten medizinischen Behandlung muss der Hauptwohnsitz der Patientin/ des Patienten im Stadtgebiet München sein, auch wenn die Behandlung selbst außerhalb des Stadtgebietes erfolgt.
Bei einer stationären medizinischen Behandlung muss das Krankenhaus/ die Reha-Einrichtung im Stadtgebiet München sein. Wenn die fachärztliche Betreuung (zum Beispiel Untersuchungen) in München stattfinden und sich im Rahmen der Therapie ein vorübergehender Aufenthalt in einer Einrichtung außerhalb Münchens ergibt (zum Beispiel Operation in München und Reha außerhalb Münchens), dann ist trotzdem die Servicestelle für Zuwanderung und Einbürgerung für Sie zuständig.
Werden Sie ausschließlich außerhalb Münchens behandelt und besteht damit keinerlei medizinischer Anknüpfungspunkt nach München, ist die Servicestelle für Zuwanderung und Einbürgerung nicht für Sie zuständig. Das gilt ebenso für Ihre Begleitpersonen, auch, wenn diese in München untergebracht sind. In Einzelfällen können wir Sie dabei unterstützen.
Aufgaben/Pflichten
\nBefugnisse
\nDen Dienstausweis für Fischereiaufseher können Sie ausschließlich online beantragen. Dort können Sie auch alle erforderlichen Unterlagen hochladen. Eine Einreichung per Post ist nicht möglich.
\nBitte ermitteln Sie die für Sie zuständige Stelle bevor Sie einen Termin buchen.
" }, { "label" : "Gebührenrahmen", "id" : "sf16", "name" : "GEBUEHRENRAHMEN", "type" : "TEXT", "value" : "Es fallen keine Gebühren an." }, { "label" : "Bearbeitungszeit", "id" : "sf18", "name" : "BEARBEITUNGSZEIT", "type" : "TEXT", "value" : "Bis zu vier Wochen." }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Artikel 64, 71 und 72 des Bayerischen Fischereigesetzes (BayFiG)." }, { "label" : "D115-Logo", "id" : "sf25", "name" : "D115_LOGO", "type" : "BOOLEAN", "value" : false }, { "label" : "Terminvereinbarung", "id" : "sf30", "name" : "TERMINVEREINBARUNG", "type" : "BOOLEAN", "value" : true }, { "label" : "ZMS Dauer", "id" : "sf31", "name" : "ZMS_DAUER", "type" : "INTEGER", "value" : 30 }, { "label" : "ZMS max. Anzahl", "id" : "sf32", "name" : "ZMS_MAX_ANZAHL", "type" : "INTEGER", "value" : 1 }, { "label" : "ZMS intern", "id" : "sf33", "name" : "ZMS_INTERN", "type" : "BOOLEAN", "value" : true } ], "id" : "10216637", "typeId" : "10269539", "hasResponsibilities" : true, "public" : true }, { "name" : "Aufenthaltsgestattung für das Asylverfahren", "description" : "Die Aufenthaltsgestattung ist ein Dokument, das während der Durchführung eines Asylverfahrens ausgestellt wird. Sie bescheinigt, dass der Aufenthalt im Bundesgebiet zum Zweck der Durchführung des Asylverfahrens gestattet ist. Die Aufenthaltsgestattung enthält Angaben zur Person und ein biometrisches Lichtbild.
\nSie kann für maximal 6 Monate erteilt und verlängert werden. In der Aufenthaltsgestattung werden Auflagen und Nebenbestimmungen zur Beschäftigung, zur Wohnsitzverpflichtung und zur räumlichen Beschränkung eingetragen. Sie enthält das Datum der Asylantragstellung und das Aktenzeichen, unter dem der Asylantrag beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) bearbeitet wird.
\nDie Aufenthaltsgestattung erlischt automatisch, wenn die Entscheidung des BAMF vollziehbar geworden ist.
\nDie Servicestelle für Zuwanderung und Einbürgerung ist für die Ausstellung oder Verlängerung der Aufenthaltsgestattung nur zuständig, wenn Sie im Stadtgebiet München gemeldet sind und uns die Zentrale Ausländerbehörde Oberbayern die Zuständigkeit für Sie übertragen hat.
\nEine Neuzuweisung liegt vor, wenn Sie einen Zuweisungsbescheid der Regierung von Oberbayern für die Landeshauptstadt München erhalten haben.
\nEine Umverteilung liegt vor, wenn Sie bei der bisher für Sie zuständigen Ausländerbehörde einen Antrag auf Umverteilung gestellt haben und der Zuzug nach München genehmigt wurde.
", "synonyms" : [ "Asyl" ], "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Wenn Sie beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge einen Asylantrag gestellt haben, erhalten Sie eine Aufenthaltsgestattung zur Durchführung des Asylverfahrens." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Hinweis
\nSie müssen zunächst Ihren Hauptwohnsitz in München beim Bürgerbüro anmelden.
Für die Ausstellung oder Verlängerung der Aufenthaltsgestattung können Sie sich über das Kontaktformular direkt an uns wenden. Sie erhalten dann von uns einen Termin.
Keine Gebühr
4 - 6 Wochen
\nIn dieser Zeit können Fragen zum Bearbeitungsstand nicht beantwortet werden.
\nNur wenn Sie alle benötigten Unterlagen vollständig eingereicht haben, können wir Ihren Antrag abschließend bearbeiten.Wenn wir Unterlagen nachfordern müssen, verzögert das den Prozess.
\n
" }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "§ 55 AsylG, § 58 AsylG, § 59a AsylG, § 61 AsylG, § 63 AsylG, § 67 AsylG, § 29a Asyl in Verbindung mit Anlage II AsylG" }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Innerhalb der ersten drei Monate nach Asylantragstellung ist eine Erwerbstätigkeit nicht erlaubt.
Eine Erwerbstätigkeit ist unter anderem nicht möglich, wenn Sie aus einem sicheren Herkunftsstaat kommen.
Nach drei Monaten dürfen Sie mit Zustimmung der Servicestelle für Zuwanderung und Einbürgerung und der Agentur für Arbeit anfangen zu arbeiten.
Hierfür senden Sie uns bitte das Formular „Erklärung zum Beschäftigungsverhältnis“ per Online-Antrag oder per Post zu.
Sie dürfen keine selbständige Tätigkeit ausüben.
Innerhalb der ersten drei Monate nach Asylantragstellung benötigen Sie die Genehmigung des BAMF, wenn Sie in einer Aufnahmeeinrichtung wohnen. In den übrigen Fällen benötigen Sie eine Genehmigung der zuständigen Ausländerbehörde. Danach erlischt die räumliche Beschränkung, sofern Sie nicht verpflichtet sind in einer Aufnahmeeinrichtung zu wohnen. Reisen in das Ausland sind mit einer Aufenthaltsgestattung nicht möglich.
Zum Umziehen benötigen Sie die Genehmigung der Regierung von Oberbayern. Verwenden Sie bitte das Formular „Umverteilungsantrag für Asylbewerber“.
Um aus der Gemeinschaftsunterkunft ausziehen und in eine Wohnung ziehen zu dürfen, benötigen Sie die Genehmigung der Servicestelle für Zuwanderung und Einbürgerung. Den Antrag können Sie über unser Kontaktformular hochladen.
Innerhalb der ersten drei Monate nach Asylantragstellung dürfen Sie keine betriebliche Ausbildung beginnen.
Eine Ausbildung ist unter anderem nicht möglich, wenn Sie aus einem sicheren Herkunftsstaat kommen.
Sie benötigen die Zustimmung der Servicestelle für Zuwanderung und Einbürgerung. Die Ausbildung kann frühestens sechs Monate vor deren Beginn genehmigt werden. Für die Antragstellung reichen Sie bitte den Ausbildungsvertrag per Online-Antrag ein.
Die Aufenthaltserlaubnis wird für drei Jahre erteilt. Die Verlängerung erfolgt für drei Jahre. Der Reiseausweis für Flüchtlinge wird für drei Jahre ausgestellt. Die Verlängerung erfolgt für drei Jahre.
Mit der Aufenthaltserlaubnis haben Sie einen uneingeschränkten Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt, das heißt eine unselbständige und selbständige Erwerbstätigkeit sind erlaubt.
Mit der Aufenthaltserlaubnis haben Sie einen Anspruch auf Teilnahme an einem Integrationskurs.
Sie sind verpflichtet in dem Bundesland zu wohnen, in dem das Asylverfahren durchgeführt wurde, wenn der Anerkennungsbescheid des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge ab dem 1.1.2016 erlassen wurde und Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II bezogen werden.
Hinweis:
Eine Wohnsitzbeschränkung besteht nicht, wenn Ihr Ehegatte, eingetragener Lebenspartner oder minderjähriges Kind
Da es sich um eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung handeln muss, reichen Minijobs und geringfügige Beschäftigungen nicht aus, um eine Wohnsitzbeschränkungsfreiheit zu begründen.
Wenn eine Wohnsitzbeschränkung besteht, kann diese auf Antrag aufgehoben werden. Dafür müssen die Voraussetzungen nach § 12a Abs. 5 AufenthG vorliegen. Der Antrag muss bei der Ausländerbehörde gestellt werden, die für Ihren aktuellen Wohnort zuständig ist.
Schutzberechtigte Personen, denen die Flüchtlingseigenschaft zuerkannt worden ist, haben das Recht auf privilegierten Familiennachzug. Das bedeutet, dass kein Nachweis der Lebensunterhaltssicherung und ausreichenden Wohnraums als Voraussetzung für die Einreise der Familienangehörigen notwendig ist. Dies gilt für den Nachzug der Ehegattin beziehungsweise des Ehegatten und der minderjährigen ledigen Kinder.
Hierfür muss der entsprechende Antrag innerhalb von drei Monaten nach Zuerkennung der Schutzberechtigung bei der für den Aufenthaltsort der Familienangehörigen zuständigen deutschen Auslandsvertretung gestellt werden. Wird der Antrag später gestellt, besteht kein Anspruch auf den Nachzug, sondern die Auslandsvertretung entscheidet nach Ermessen.
Für den Familiennachzug zu Schutzberechtigten aus Syrien sollte der Antrag über das Webportal des Auswärtigen Amtes elektronisch gestellt werden
Solange das Asylverfahren läuft, kann grundsätzlich kein Familiennachzug erfolgen.
Auslandsreisen sind mit dem Reiseausweis für Flüchtlinge jederzeit möglich. Bitte beachten Sie die Visa- und Einreisebestimmungen des jeweiligen Auslandsreiseziels.
Der Reiseausweis für Flüchtlinge berechtigt nicht in das jeweilige Herkunftsland zu reisen.
", "synonyms" : [ "Blaupassinhaber", "Humanitärer Aufenthalt", "Flüchtling", "Jeanspass", "Wohnsitzbeschränkung", "Reiseausweis für Flüchtlinge" ], "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Wenn Ihnen die Flüchtlingseigenschaft nach der Genfer Flüchtlingskonvention zuerkannt wurde, erhalten Sie einen Aufenthalt und einen Reiseausweis für Flüchtlinge." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Hinweis
\nDer Anerkennungsbescheid des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge muss die Formulierung „Die Flüchtlingseigenschaft wird zuerkannt“, enthalten.
" }, { "label" : "sf15", "id" : "sf15", "name" : "LINK_KONTAKTFORMULAR", "type" : "LINK", "value" : { "uri" : "https://service.muenchen.de/intelliform/forms/01/02/02/abhkontakt/index", "label" : "Kontaktformular", "linkClass" : { "title" : "Kontaktformular", "text" : "Kontaktformular", "id" : "contact", "internal" : false } } }, { "label" : "Gebührenrahmen", "id" : "sf16", "name" : "GEBUEHRENRAHMEN", "type" : "TEXT", "value" : "Für die Ausstellung der Aufenthaltserlaubnis fallen keine Gebühren an.
Für die Ausstellung eines Reiseausweises für Flüchtlinge fallen 60 Euro Gebühr an.
Für die Ausstellung eines Reiseausweises für Flüchtlinge bis zum vollendeten 24. Lebensjahr fallen 38 Euro an Gebühren an.
10 bis 12 Wochen
\nIn dieser Zeit können Fragen zum Bearbeitungsstand nicht beantwortet werden.
\nNur wenn Sie alle benötigten Unterlagen vollständig eingereicht haben, können wir Ihren Antrag abschließend bearbeiten. Wenn wir Unterlagen nachfordern müssen, verzögert das den Prozess.
" }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "§ 25 Abs. 2 Satz 1, Alternative 1 AufenthG, § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 AufenthV, § 12a AufenthG, § 44 AufenthG, § 44a AufenthG, § 3 Abs. 1 AsylG, §§ 29 ff AufenthG" }, { "label" : "D115-Logo", "id" : "sf25", "name" : "D115_LOGO", "type" : "BOOLEAN", "value" : false }, { "label" : "Terminvereinbarung", "id" : "sf30", "name" : "TERMINVEREINBARUNG", "type" : "BOOLEAN", "value" : true }, { "label" : "ZMS Dauer", "id" : "sf31", "name" : "ZMS_DAUER", "type" : "INTEGER", "value" : 30 }, { "label" : "ZMS max. Anzahl", "id" : "sf32", "name" : "ZMS_MAX_ANZAHL", "type" : "INTEGER", "value" : 1 }, { "label" : "ZMS intern", "id" : "sf33", "name" : "ZMS_INTERN", "type" : "BOOLEAN", "value" : true } ], "id" : "10218159", "typeId" : "10269539", "public" : true }, { "name" : "Aufenthaltserlaubnis – subsidiär Schutzberechtigte", "description" : "Die Aufenthaltserlaubnis wird für drei Jahre erteilt und kann für drei Jahre verlängert werden.\n
Die Aufenthaltserlaubnis wird auf einem Ausweisersatz ausgestellt, wenn kein gültiger Nationalpass vorhanden ist.
\nMit dem Ausweisersatz ist keine Auslandsreise möglich. Für Auslandsreisen ist in der Regel ein gültiger Nationalpass nötig.
\nMit der Aufenthaltserlaubnis haben Sie einen uneingeschränkten Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt, das heißt eine unselbständige und selbständige Erwerbstätigkeit sind erlaubt.
\nMit der Aufenthaltserlaubnis haben Sie einen Anspruch auf Teilnahme an einem Integrationskurs. Sie sind verpflichtet in dem Bundesland zu wohnen, in dem das Asylverfahren durchgeführt wurde, wenn der Anerkennungsbescheid des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge ab dem 1. Januar 2016 erlassen wurde und Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II bezogen werden.
\nEine Wohnsitzbeschränkung besteht nicht, wenn Ihr Ehegatte, eingetragener Lebenspartner oder minderjähriges Kind
\nDa es sich um eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung handeln muss, reichen Minijobs und geringfügige Beschäftigungen nicht aus, um eine Wohnsitzbeschränkungsfreiheit zu begründen.
\nWenn eine Wohnsitzbeschränkung besteht, kann diese auf Antrag aufgehoben werden. Dafür müssen die Voraussetzungen nach § 12a Abs. 5 AufenthG vorliegen. Der Antrag muss bei der Servicestelle für Zuwanderung und Einbürgerung gestellt werden, die für Ihren aktuellen Wohnort zuständig ist.
", "synonyms" : [ "Subsidiärer", "Humanitärer Aufenthalt", "Nationalpass", "Wohnsitzbeschränkung", "Flüchtling", "Ausweisersatz" ], "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Wenn Sie vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge als subsidiär Schutzberechtigte anerkannt wurden, erhalten Sie eine Aufenthaltserlaubnis." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Hinweis
\nDer Anerkennungsbescheid des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge muss die Formulierung „Der subsidiäre Schutzstatus wird zuerkannt.“ enthalten.
" }, { "label" : "sf15", "id" : "sf15", "name" : "LINK_KONTAKTFORMULAR", "type" : "LINK", "value" : { "uri" : "https://service.muenchen.de/intelliform/forms/01/02/02/abhkontakt/index", "label" : "Kontaktformular", "linkClass" : { "title" : "Kontaktformular", "text" : "Kontaktformular", "id" : "contact", "internal" : false } } }, { "label" : "Gebührenrahmen", "id" : "sf16", "name" : "GEBUEHRENRAHMEN", "type" : "TEXT", "value" : "10 bis 12 Wochen
\nIn dieser Zeit können Fragen zum Bearbeitungsstand nicht beantwortet werden.
\nNur wenn Sie alle benötigten Unterlagen vollständig eingereicht haben, können wir Ihren Antrag abschließend bearbeiten. Wenn wir Unterlagen nachfordern müssen, verzögert das den Prozess.
" }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "§ 25 Abs. 2 Satz 1 Alt. 2 AufenthG, § 104 Abs. 13 AufenthG, § 12a AufenthG, § 44 AufenthG, § 44a AufenthG, § 4 AsylG, §§ 29 ff AufenthG
" }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Familienangehörigen von schutzberechtigten Personen, denen der subsidiäre Schutz zuerkannt worden ist, kann aus humanitären Gründen eine Aufenthaltserlaubnis nach § 36 a AufenthG erteilt werden.
Nachzugsberechtigt sind jedoch nur Angehörige der Kernfamilie, das heißt Ehepartner, Eltern minderjähriger Ausländer und minderjährige ledige Ausländer. Ein Anspruch auf Familiennachzug besteht für den genannten Personenkreis nicht.
Mit dem am 24.07.2025 in Kraft getretenen Gesetz zur Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten (BGBl. 2025 I Nr. 173) wird der Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten nunmehr für zwei Jahre bis einschließlich 23. Juli 2027 ausgesetzt, wobei Härtefälle unberührt bleiben.
Auf Personen, die sich bereits mit einer Aufenthaltserlaubnis nach § 36a AufenthG (oder mit einem entsprechenden Visum) im Bundesgebiet befinden, findet die Vorschrift des § 104 Abs. 14 AufenthG keine Anwendung. Die Bearbeitung von Anträgen auf Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis nach § 36a AufenthG kann daher regulär fortgeführt werden.
Die An- oder Ummeldung Ihres Wohnsitzes als Familie können Sie entweder online oder persönlich in einem der Bürgerbüros vornehmen. Dabei ist es ausreichend, wenn ein Elternteil persönlich erscheint oder eine bevollmächtigte Person die Anmeldung übernimmt. Minderjährige Kinder werden dabei automatisch mitangemeldet – eine persönliche Vorsprache der Kinder ist nicht erforderlich.
\nDer Online-Service ist nur für Hauptwohnsitze möglich. Eine An- oder Ummeldung von Nebenwohnsitzen ist online nicht möglich.
", "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Wenn Sie als Familie nach München ziehen, müssen Sie sich innerhalb von 14 Tagen anmelden – auch wenn Sie innerhalb der Stadt umziehen." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Sie wollen umziehen?\n
\n Beantworten Sie uns einige Fragen und erhalten Sie eine Übersicht über die für Sie wichtigen Aufgaben.
Bundesmeldegesetz (BMG)
" }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Das Kind ist von dem Elternteil anzumelden, bei dem es tatsächlich wohnt. Die Zustimmung des anderen Elternteils ist nicht erforderlich.
Die Hauptwohnung ist die vorwiegend benutzte Wohnung des Kindes. Im Zweifel kommt es auf den Schwerpunkt der Lebensbeziehungen an, zum Beispiel Schule, Kindergarten, Sportverein. Die andere Wohnung ist als Nebenwohnung anzumelden.
Weitere Fragen und Antworten finden Sie auf unserer Website „Wohnsitz anmelden oder ummelden“.
Eheschließung im Ausland:
\nGrundsätzlich werden im Ausland geschlossene Ehen in der Bundesrepublik Deutschland anerkannt. Allerdings müssen alle Voraussetzungen für die Eheschließung nach dem Recht des Staates erfüllt sein, in dem die Ehe geschlossen wurde.
\nEhescheidung im Ausland:
\nGrundsätzlich bedürfen ausländische Scheidungen oder vergleichbare Entscheidungen der Anerkennung durch das Oberlandesgericht.
\nDie Anerkennung ist nicht erforderlich
\nNamensänderung aufgrund einer Eheschließung oder Ehescheidung im Ausland:
\nDie Namensführung der Ehepartner richtet sich nach dem jeweiligen Heimatrecht. Falls ein Ehegatte eine ausländische Staatsangehörigkeit besitzt, ist für die Eintragung in das Melderegister die Namensführung des ausländischen Passes maßgeblich. Die ausländische Eheschließungsurkunde findet keine Beachtung.
", "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Nach einer Heirat, Scheidung oder Namensänderung im Ausland haben sich Ihre Personendaten geändert. Dies müssen Sie ins Melderegister eintragen lassen." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Bei einer Eheschließung in Deutschland wird die Meldebehörde durch das Standesamt informiert.
In allen anderen Fällen müssen Sie (oder eine bevollmächtigte Person) persönlich vorbeikommen.
" }, { "label" : "Zu beachten", "id" : "sf13", "name" : "ZU_BEACHTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Für den Besuch im Bürgerbüro brauchen Sie einen Termin.
" }, { "label" : "sf15", "id" : "sf15", "name" : "LINK_KONTAKTFORMULAR", "type" : "LINK", "value" : { "uri" : "https://service.muenchen.de/intelliform/forms/01/02/02/buergerbuero_kontakt/index?key=7", "label" : "Kontaktformular Bürgerbüro", "linkClass" : { "title" : "Kontaktformular", "text" : "Kontaktformular", "id" : "contact", "internal" : false } } }, { "label" : "D115-Logo", "id" : "sf25", "name" : "D115_LOGO", "type" : "BOOLEAN", "value" : false }, { "label" : "Terminvereinbarung", "id" : "sf30", "name" : "TERMINVEREINBARUNG", "type" : "BOOLEAN", "value" : true }, { "label" : "ZMS Dauer", "id" : "sf31", "name" : "ZMS_DAUER", "type" : "INTEGER", "value" : 15 }, { "label" : "ZMS max. Anzahl", "id" : "sf32", "name" : "ZMS_MAX_ANZAHL", "type" : "INTEGER", "value" : 3 } ], "id" : "10224136", "typeId" : "10269539", "public" : true }, { "name" : "Einschalten eID-Funktion oder Änderung der PIN", "description" : "Mit der Online- Ausweisfunktion können Sie sich im Internet und an Automaten ausweisen. Dadurch können Sie einfacher mit Online-Shops, Banken, Versicherungen, Behörden, sozialen Netzwerken und Unternehmen kommunizieren und müssen sich nicht mehr so viele Passwörter und Benutzernamen merken. Um sich online ausweisen zu können, ist eine aktivierte Online-Ausweisfunktion PIN notwendig.
\nSollte Ihre Online-Ausweisfunktion noch nicht aktiviert sein und/oder Sie finden Ihren PIN-Brief nicht mehr beziehungsweise haben Ihre PIN vergessen, können Sie sich an das Bürgerbüro wenden.
\nIm Dezember 2023 wurde der Online-Service „Pin-Rücksetz- und Aktivierungsdienst“ eingestellt.
\nSeit Mitte 2017 erhalten alle Personen ab 16 Jahren ihren Personalausweis mit bereits aktivierter eID-Funktion und PIN. Wer die PIN vergessen hat, kann sie beim Kreisverwaltungsreferat neu erstellen lassen. Wer seinen Personalausweis vor Mai 2017 erhalten hat und sich gegen die eID-Funktion entschieden hat, kann diese beim Kreisverwaltungsreferat aktivieren lassen.
\nDie Aktivierung Ihrer Online-Ausweisfunktion oder das Setzen einer neuen PIN ist nur im Bürgerbüro möglich. Für den Besuch im Bürgerbüro brauchen Sie einen Termin .
", "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Sie können die Online-Ausweisfunktion Ihres Personalausweises aktivieren oder die PIN Ihres Personalausweises oder Ihrer eID-Karte neu setzen." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Personalausweis oder eID-Karte
" }, { "label" : "sf9", "id" : "sf9", "name" : "FORMULARE_INFORMATIONEN", "type" : "LINK", "values" : [ { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/infos/dsgvo-datenschutzgrundverordnung.html", "label" : "Datenschutzgrundverordnung", "linkClass" : { "title" : "Auf muenchen.de", "text" : "Sonstiger Link", "id" : "internal", "internal" : true } }, { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/infos/anmeldung-online-services.html", "label" : "Ihre Vorteile mit dem Online-Ausweis", "linkClass" : { "title" : "Auf muenchen.de", "text" : "Sonstiger Link", "id" : "internal", "internal" : true } }, { "uri" : "https://www.bmi.bund.de/DE/themen/moderne-verwaltung/ausweise-und-paesse/online-ausweisfunktion/online-ausweisfunktion-node.html", "label" : "Personalausweisportal", "linkClass" : { "title" : "Im Internet", "text" : "Sonstiger Link", "id" : "external", "internal" : false } } ], "multiValue" : true }, { "label" : "Voraussetzungen", "id" : "sf12", "name" : "VORAUSSETZUNGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Wenn Sie die eID-Funktion Ihres elektronischen Aufenthaltstitels aktivieren oder die PIN ändern möchten, finden Sie alle Informationen unter: „Einschalten der eID-Funktion oder Änderung der PIN – Elektronischer Aufenthaltstitel“
" }, { "label" : "Gebührenrahmen", "id" : "sf16", "name" : "GEBUEHRENRAHMEN", "type" : "TEXT", "value" : "Einschalten/Entsperren der Online-Ausweisfunktion: gebührenfrei
\nÄnderung/Neusetzen der PIN: gebührenfrei
" }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Ja, Sie müssen persönlich vorbeikommen. Für den Besuch im Bürgerbüro brauchen Sie einen Termin.
Im Gewerbezentralregister werden folgende Rechtsverstöße erfasst:
\nDen Antrag auf Erteilung einer Auskunft aus dem Gewerbezentralregister müssen Sie persönlich in Ihrer Eigenschaft als gesetzlicher Vertreter stellen und können sich nicht durch einen Bevollmächtigten, beispielsweise einen Rechtsanwalt oder den Ehepartner, vertreten lassen. Dadurch wird sichergestellt, dass keine andere Person unbefugt und ohne Ihr Wissen eine Auskunft aus dem Gewerbezentralregister beantragen kann.
\nEs besteht die Möglichkeit, einen schriftlichen Antrag auf Erteilung einer GZR-Auskunft durch Boten überbringen zu lassen, wenn sämtliche Unterlagen (Originalantrag mit amtlich oder öffentlich beglaubigter Unterschrift, Ausweis und gegebenenfalls Handelsregisterauszug vorliegen.
\nIhren Antrag leiten wir an das Bundesamt für Justiz in Bonn weiter. Hier wird die Auskunft ausgestellt und entweder an Sie oder an die benannte Behörde übersandt.
\nWer keinen Wohnsitz in Deutschland hat, muss den Antrag direkt beim Bundesamt für Justiz in Bonn stellen.
\nEmpfänger der Auskunft:
\nFür den Besuch im Bürgerbüro brauchen Sie einen Termin.
" }, { "label" : "sf15", "id" : "sf15", "name" : "LINK_KONTAKTFORMULAR", "type" : "LINK", "value" : { "uri" : "https://service.muenchen.de/intelliform/forms/01/02/02/buergerbuero_kontakt/index?key=19", "label" : "Kontaktformular Bürgerbüro", "linkClass" : { "title" : "Kontaktformular", "text" : "Kontaktformular", "id" : "contact", "internal" : false } } }, { "label" : "Gebührenrahmen", "id" : "sf16", "name" : "GEBUEHRENRAHMEN", "type" : "TEXT", "value" : "Bitte überweisen Sie die Bearbeitungsgebühr in Höhe von 13 Euro vorab oder legen Sie den Betrag in Bar Ihrem Antrag bei.
" }, { "label" : "Zahlungsarten", "id" : "sf17", "name" : "ZAHLUNGSARTEN", "type" : "TEXT", "values" : [ "EC-Karte", "Barzahlung", "Kreditkarte", "Überweisung" ], "multiValue" : true }, { "label" : "Bearbeitungszeit", "id" : "sf18", "name" : "BEARBEITUNGSZEIT", "type" : "TEXT", "value" : "Im Regelfall dauert die Bearbeitung zwei bis drei Wochen.
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\nUnterscheidung: Amtliche und öffentliche Beglaubigung
\nBitte bringen Sie keine eigenen Kopien mit. Alle zu beglaubigen Kopien erstellen wir ausschließlich selbst.
" }, { "label" : "sf9", "id" : "sf9", "name" : "FORMULARE_INFORMATIONEN", "type" : "LINK", "values" : [ { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/infos/dsgvo-datenschutzgrundverordnung.html", "label" : "Datenschutzgrundverordnung", "linkClass" : { "title" : "Auf muenchen.de", "text" : "Sonstiger Link", "id" : "internal", "internal" : true } } ], "multiValue" : true }, { "label" : "Voraussetzungen", "id" : "sf12", "name" : "VORAUSSETZUNGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Für eine Beglaubigung müssen Sie oder eine von Ihnen beauftragte Person (keine schriftliche Vollmacht notwendig) persönlich vorbeikommen. Hierfür benötigen Sie einen Termin.
\nEine Beglaubigung dürfen wir nur erstellen, wenn das Dokument von einer deutschen Behörde ausgestellt wurde oder wenn Sie das Dokument beglaubigen lassen, weil Sie es bei einer deutschen Behörde oder öffentlichen Einrichtung vorlegen müssen.
\nNicht von uns beglaubigt werden dürfen beispielsweise:
\nFür den Besuch im Bürgerbüro brauchen Sie einen Termin.
" }, { "label" : "sf15", "id" : "sf15", "name" : "LINK_KONTAKTFORMULAR", "type" : "LINK", "value" : { "uri" : "https://service.muenchen.de/intelliform/forms/01/02/02/buergerbuero_kontakt/index?key=20", "label" : "Kontaktformular Bürgerbüro", "linkClass" : { "title" : "Kontaktformular", "text" : "Kontaktformular", "id" : "contact", "internal" : false } } }, { "label" : "Gebührenrahmen", "id" : "sf16", "name" : "GEBUEHRENRAHMEN", "type" : "TEXT", "value" : "Unterlagen für Rentenzwecke können Sie im Versicherungsamt gebührenfrei beglaubigen lassen.
" }, { "label" : "Zahlungsarten", "id" : "sf17", "name" : "ZAHLUNGSARTEN", "type" : "TEXT", "values" : [ "Barzahlung", "EC-Karte" ], "multiValue" : true }, { "label" : "D115-Logo", "id" : "sf25", "name" : "D115_LOGO", "type" : "BOOLEAN", "value" : false }, { "label" : "Terminvereinbarung", "id" : "sf30", "name" : "TERMINVEREINBARUNG", "type" : "BOOLEAN", "value" : true }, { "label" : "ZMS Dauer", "id" : "sf31", "name" : "ZMS_DAUER", "type" : "INTEGER", "value" : 20 }, { "label" : "ZMS max. Anzahl", "id" : "sf32", "name" : "ZMS_MAX_ANZAHL", "type" : "INTEGER", "value" : 1 } ], "id" : "10225181", "leikaId" : "99014002035000", "typeId" : "10269539", "public" : true }, { "name" : "Beglaubigung von mehr als 20 Dokumenten", "description" : "Die gesetzlichen Vorgaben geben der Meldebehörde die Befugnis zur amtlichen Beglaubigung, verpflichten sie aber nicht dazu. Beglaubigungen liegen daher ausschließlich im pflichtgemäßen Ermessen.
\nDie Meldebehörde hat keine Befugnis zur öffentlichen Beglaubigung. Öffentliche Beglaubigungen sind nach dem Beurkundungsgesetz grundsätzlich den Notar*innen vorbehalten.
", "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Mit einer amtlichen Beglaubigung bestätigen wir mit Siegel und Unterschrift, dass die bei uns gefertigte Kopie mit dem von Ihnen vorgelegten Dokument übereinstimmt." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Für eine Beglaubigung müssen Sie oder eine von Ihnen beauftragte Person (keine schriftliche Vollmacht notwendig) persönlich vorbeikommen.
\nEine Beglaubigung dürfen wir nur erstellen, wenn das Dokument von einer deutschen Behörde ausgestellt wurde oder wenn Sie das Dokument beglaubigen lassen, weil Sie es bei einer deutschen Behörde oder öffentlichen Einrichtung vorlegen müssen.
\nBesonders häufig beglaubigen wir zum Beispiel Schulzeugnisse, Ausweisdokumente (Reisepass, Personalausweis), Arbeitszeugnisse, Approbationsurkunden und Promotionsurkunden.\n
Nicht von uns beglaubigt werden dürfen beispielsweise:
\nBeglaubigung pro Dokument (bis 6 Seiten): 5 Euro
Hat ein Dokument mehr als 6 Seiten, wird die Bearbeitungsgebühr bei der Vorsprache berechnet.
Beglaubigungen zur Vorlage bei einem Sozialversicherungsträger (beispielsweise Rentenzwecke): gebührenfrei
Alle verlorenen oder gestohlenen Ausweisdokumente werden in der Inpol-Sachfahndung der Polizei ausgeschrieben, um Missbrauch zu vermeiden. Das Bürgerbüro muss die Sachfahndung in Zusammenarbeit mit der Polizei löschen, sobald der Ausweis wieder gefunden wurde.
\nSie können Ihr Bürgerbüro schriftlich benachrichtigen oder persönlich vorbeikommen. Wenn bei Ihrem Personalausweis vor dem Verlust die Online-Ausweisfunktion aktiviert war, müssen Sie persönlich vorsprechen, um diese –nach der Sperrung– wieder zu reaktivieren.
", "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Wenn Ihr verlorener oder gestohlener Personalausweis oder Reisepass wieder auftaucht, informieren Sie bitte sofort Ihr Bürgerbüro." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "sf9", "id" : "sf9", "name" : "FORMULARE_INFORMATIONEN", "type" : "LINK", "values" : [ { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/infos/dsgvo-datenschutzgrundverordnung.html", "label" : "Datenschutzgrundverordnung", "linkClass" : { "title" : "Auf muenchen.de", "text" : "Sonstiger Link", "id" : "internal", "internal" : true } }, { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/dms/Home/Stadtverwaltung/Kreisverwaltungsreferat/fachspezifisch/HA-II/Buergerbuero/Dokumente/Infoflyer-_BKA---wiederaufgefundenes-Ausweisdokument.pdf", "label" : "Flyer Bundeskriminalamt", "linkClass" : { "title" : "Formulare und Downloads", "text" : "Formulare und Downloads", "id" : "downloads", "internal" : false } }, { "uri" : "https://www.auswaertiges-amt.de/de/reiseundsicherheit/reise-und-sicherheitshinweise", "label" : "Reise- und Sicherheitshinweise des Auswärtigen Amtes", "linkClass" : { "title" : "Im Internet", "text" : "Sonstiger Link", "id" : "external", "internal" : false } }, { "uri" : "https://www.personalausweisportal.de/", "label" : "Personalausweisportal", "linkClass" : { "title" : "Im Internet", "text" : "Sonstiger Link", "id" : "external", "internal" : false } } ], "multiValue" : true }, { "label" : "sf10", "id" : "sf10", "name" : "ONLINE_SERVICE", "type" : "LINK", "values" : [ { "uri" : "https://service.muenchen.de/intelliform/forms/01/02/02/ausweisverlustanzeige_widerruf/index", "label" : "Online widerrufen", "linkClass" : { "title" : "Online-Services", "text" : "Online-Services", "id" : "service", "internal" : false } } ], "multiValue" : true }, { "label" : "Zu beachten", "id" : "sf13", "name" : "ZU_BEACHTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Für den Besuch im Bürgerbüro brauchen Sie einen Termin.
" }, { "label" : "Gebührenrahmen", "id" : "sf16", "name" : "GEBUEHRENRAHMEN", "type" : "TEXT", "value" : "gebührenfrei
Alle Details zur Beantragung von Personalausweisen und Reisepässen erhalten Sie unter „Formulare & Links“ bei den entsprechenden Dienstleistungen.\n
\n
\n Für den Besuch im Bürgerbüro brauchen Sie einen Termin. Alle Familienangehörigen, die neue Ausweisdokumente benötigen, müssen zur Beantragung persönlich vorsprechen.
Wichtig: In Zweifelsfällen kann die Pass- und Personalausweisbehörde weitere Unterlagen verlangen (zum Beispiel Sorgerechtsbeschlüsse, aktuelle Personenstandsurkunden, Nachweise über die deutsche Staatsangehörigkeit). In diesen Fällen müssen Sie unter Umständen ein zweites Mal persönlich vorbeikommen.
" }, { "label" : "sf9", "id" : "sf9", "name" : "FORMULARE_INFORMATIONEN", "type" : "LINK", "values" : [ { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/infos/dsgvo-datenschutzgrundverordnung.html", "label" : "Datenschutzgrundverordnung", "linkClass" : { "title" : "Auf muenchen.de", "text" : "Sonstiger Link", "id" : "internal", "internal" : true } }, { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/service/info/1063441/n0/", "label" : "Personalausweis", "linkClass" : { "title" : "Im Dienstleistungsfinder", "text" : "im Dienstleistungsfinder", "id" : "befi", "internal" : true } }, { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/service/info/1063453/n0/", "label" : "Reisepass", "linkClass" : { "title" : "Im Dienstleistungsfinder", "text" : "im Dienstleistungsfinder", "id" : "befi", "internal" : true } }, { "uri" : "https://www.bundesdruckerei.de/system/files/dokumente/pdf/Fotomustertafel-72dpi.pdf", "label" : "Information zum biometrischen Passfoto", "linkClass" : { "title" : "Formulare und Downloads", "text" : "Formulare und Downloads", "id" : "downloads", "internal" : false } }, { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/dam/Home/Stadtverwaltung/Kreisverwaltungsreferat/fachspezifisch/HA-II/Buergerbuero/Dokumente/zustimmung-bei-mdj.pdf", "label" : "Zustimmungserklärung", "linkClass" : { "title" : "Formulare und Downloads", "text" : "Formulare und Downloads", "id" : "downloads", "internal" : false } }, { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/dms/Home/Stadtverwaltung/Kreisverwaltungsreferat/fachspezifisch/HA-II/Buergerbuero/Dokumente/220620-Formular_Eintragung-sorgeberechtigte-Elternteile.pdf", "label" : "Eintragung sorgeberechtigte Elternteile", "linkClass" : { "title" : "Formulare und Downloads", "text" : "Formulare und Downloads", "id" : "downloads", "internal" : false } }, { "uri" : "https://www.bundesdruckerei.de/de", "label" : "Bundesdruckerei", "linkClass" : { "title" : "Im Internet", "text" : "Sonstiger Link", "id" : "external", "internal" : false } }, { "uri" : "https://www.auswaertiges-amt.de/sid_A63676B626F92FEF8E2B678218F41184/DE/Laenderinformationen/Uebersicht_Navi.html", "label" : "Auswärtiges Amt", "linkClass" : { "title" : "Im Internet", "text" : "Sonstiger Link", "id" : "external", "internal" : false } } ], "multiValue" : true }, { "label" : "sf10", "id" : "sf10", "name" : "ONLINE_SERVICE", "type" : "LINK", "values" : [ { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/infos/status-personalausweis-reisepass.html", "label" : "Bearbeitungsstand abfragen", "linkClass" : { "title" : "Online-Services", "text" : "Online-Services", "id" : "service", "internal" : false } } ], "multiValue" : true }, { "label" : "Voraussetzungen", "id" : "sf12", "name" : "VORAUSSETZUNGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Sie können die Ausweisdokumente grundsätzlich nur bei der Pass- und Personalausweisbehörde an Ihrem Hauptwohnsitz beantragen.
\nEine Ausnahme gibt es nur für Bundesbürger, die im Ausland leben, sich zu Besuch in München aufhalten und zwingend einen neuen Pass und/oder Personalausweis brauchen. In diesem Ausnahmefall können Sie keinen Termin in einem Bürgerbüro buchen, da die Sachbearbeitung zentral erfolgt. Für Informationen zur Antragstellung und Terminvereinbarung benutzen Sie bitte das Kontaktformular.
\nDie Pass- und Personalausweisbehörde muss sowohl die Antragsberechtigung als auch die Echtheit der Unterschrift prüfen. Bitte legen Sie entsprechende Ausweisdokumente (Personalausweis, Reisepass) vor.
\nAusweisdokumente für Minderjährige dürfen nur Personen beantragen, die als Sorgeberechtigte den Aufenthalt zu bestimmen haben. Das Kind muss bei Antragstellung immer anwesend sein.
\nLeben beide Elternteile mit dem Kind zusammen, reicht es, wenn ein Elternteil mit der Zustimmungserklärung des anderen Elternteils vorspricht.
\nLeben sorgeberechtigte Eltern getrennt, darf nur der Elternteil das Ausweisdokument beantragen, bei dem das Kind mit Hauptwohnung gemeldet ist. Eine Zustimmung des anderes Elternteils ist in der Regel nicht erforderlich. In Zweifelsfällen sind weitere Nachweise vorzulegen.
\nIst ein Elternteil allein sorgeberechtigt, kann dieser das Ausweisdokument ohne die Zustimmung des anderen Elternteils beantragen, unabhängig davon, ob die Eltern getrennt oder zusammen wohnen.
" }, { "label" : "Zu beachten", "id" : "sf13", "name" : "ZU_BEACHTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Termin
\n Alle Familienmitglieder, die neue Ausweisdokumente benötigen, müssen persönlich zur Beantragung erscheinen. Für den Besuch im Bürgerbüro brauchen Sie einen Termin.
Hinweis zum Passfoto
\n Bitte bringen Sie zu Terminen bis einschließlich 30. April 2025 ein Passfoto in Papierform für die Beantragung Ihrer Ausweisdokumente mit. Ab 1. Mai 2025 akzeptierten wir grundsätzlich nur noch zertifizierte digitale Passfotos.
Personalausweis:
\nReisepass:
\nPersonalausweis und Reisepass vier bis fünf Wochen
" }, { "label" : "D115-Logo", "id" : "sf25", "name" : "D115_LOGO", "type" : "BOOLEAN", "value" : false }, { "label" : "Terminvereinbarung", "id" : "sf30", "name" : "TERMINVEREINBARUNG", "type" : "BOOLEAN", "value" : true }, { "label" : "ZMS Dauer", "id" : "sf31", "name" : "ZMS_DAUER", "type" : "INTEGER", "value" : 35 }, { "label" : "ZMS max. Anzahl", "id" : "sf32", "name" : "ZMS_MAX_ANZAHL", "type" : "INTEGER", "value" : 1 } ], "id" : "10225205", "typeId" : "10269539", "public" : true }, { "name" : "Schulreisen innerhalb der Europäischen Union", "description" : "Eine Schülersammelliste ist ein anerkanntes Reisedokument für eine schulische Reise innerhalb der Europäischen Union und in die Schweiz (Beispiele: Klassenfahrt, Sprachreise, Abschlussfahrt). Sie soll verhindern, dass einzelne Schüler*innen an der Reise nicht teilnehmen können, weil diese aus einem Drittstaat kommen und entweder
\noder
\nDie Schülersammelliste ersetzt somit für die betroffenen Schüler*innen den erforderlichen Aufenthaltstitel oder das erforderliche Visum für die Reise. Für Schüler*innen, die keinen eigenen Reisepass haben, ist sie gleichzeitig ein Passersatz.
\nDie Schule bescheinigt durch Unterschrift der Schulleitung und Anbringung des Dienstsiegel die Richtigkeit der gemachten Angaben sowie das Vorliegen der Zustimmung der Erziehungsberechtigten von nicht volljährigen Schüler*innen.
\nDie Servicestelle für Zuwanderung und Einbürgerung bescheinigt durch Unterschrift und Anbringen des Dienstsiegels:
\nDarüber hinaus bescheinigt die Servicestelle für Zuwanderung und Einbürgerung, durch einen entsprechenden Vermerk, die Aussetzung der Abschiebung nach der Wiedereinreise für Schüler*innen, deren Aufenthalt in Deutschland geduldet ist. Dieser Vermerk dient der Sicherheit der Betroffenen, da eine Duldung beim Verlassen des Bundesgebietes erlischt.
\nIst ein Reisepass und Aufenthaltstitel vorhanden, stellt die Servicestelle für Zuwanderung und Einbürgerung nur dann eine Schülersammelliste aus, wenn die Reise in einen Staat der Europäischen Union gehen soll, der nicht zu den Schengen-Staaten gehört (Irland, Zypern). Bulgarien und Rumänien wenden derzeit eingeschränkt die Schengen-Regelungen an. Es empfiehlt sich bei diesen beiden Staaten bis zur Aufnahme als vollständiger Schengen-Staat die Ausstellung einer Schülersammelliste.
", "synonyms" : [ "Klassenfahrt", "Abschlussfahrt", "Schulreise", "Schülerreisendenliste", "Sprachreise" ], "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Eine Schülersammelliste ist ein anerkanntes Reisedokument für eine schulische Reise innerhalb der Europäischen Union und in die Schweiz." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Persönliche Angaben der Schüler*innen:
\nAlle, die keinen eigenen Reisepass haben, müssen noch ein aktuelles biometrisches Passfoto vorlegen.
\nVorsprechende Lehrkraft:
\nSie können die Unterlagen über unseren Online-Service anfordern. Diese erhalten Sie, nebst Anlagen, von uns auf dem Postweg.
\nIm Online-Service können Sie uns bereits Terminwünsche zur Ausstellung der Schülersammelliste mitteilen.
\nDas Blanko-Dokument \"Schülersammelliste\" und das \"Zusatzblatt für Mitreisende\" ist auszufüllen:
\nDie Schule macht Angaben zur
\nAuf dem „Zusatzblatt für Mitreisende“ werden alle Schüler*innen, die an der Reise teilnehmen werden, unabhängig von der Staatsangehörigkeit, eingetragen.
" }, { "label" : "Zu beachten", "id" : "sf13", "name" : "ZU_BEACHTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Die Schülersammelliste wird zusammen mit dem \"Zusatzblatt für Mitreisende\" per Post an die Schule versendet.
\nWir prüfen vorab, welche Schüler*innen auf das Dokument eingetragen werden müssen, und teilen Ihnen das Ergebnis per E-Mail mit.
" }, { "label" : "sf15", "id" : "sf15", "name" : "LINK_KONTAKTFORMULAR", "type" : "LINK", "value" : { "uri" : "https://service.muenchen.de/intelliform/forms/01/02/02/abhkontakt/index", "label" : "Kontaktformular", "linkClass" : { "title" : "Kontaktformular", "text" : "Kontaktformular", "id" : "contact", "internal" : false } } }, { "label" : "Gebührenrahmen", "id" : "sf16", "name" : "GEBUEHRENRAHMEN", "type" : "TEXT", "value" : "12 Euro pro Person" }, { "label" : "Bearbeitungszeit", "id" : "sf18", "name" : "BEARBEITUNGSZEIT", "type" : "TEXT", "value" : "3 Wochen
\nIn dieser Zeit können Fragen zum Bearbeitungsstand nicht beantwortet werden.
\nNur wenn Sie alle benötigten Unterlagen vollständig eingereicht haben, können wir Ihren Antrag abschließend bearbeiten.Wenn wir Unterlagen nachfordern müssen, verzögert das den Prozess.
" }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "§ 1 Abs. 5 AufenthV" }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Diese Reiseerleichterungen gibt es nur für Gruppenreisen von Schüler*innen einer allgemein- oder berufsbildenden Schule, die in Begleitung einer Lehrkraft verreisen.
Ist ein Reisepass und Aufenthaltstitel vorhanden, stellt die Servicestelle für Zuwanderung und Einbürgerung nur dann eine Schülersammelliste aus, wenn die Reise in einen Staat der Europäischen Union gehen soll, der nicht zu den Schengen-Staaten gehört (Irland, Zypern, Rumänien, Bulgarien).
Es empfiehlt sich, die Adresse in sämtlichen Ausweisdokumenten gleichzeitig mit der Anmeldung ändern zu lassen.
\nBei einem Umzug sollten Sie die Anschrift auf dem Personalausweis und dem elektronischem Aufenthaltstitel aktualisieren lassen. Die neue Adresse wird auf einem Adressaufkleber auf der Rückseite des Personalausweises angebracht.
\nBei einem Personalausweis im Scheckkartenformat und dem elektronischem Aufenthaltstitel wird die neue Anschrift zudem auf dem Ausweischip aktualisiert.
\nIm Reisepass steht nur der Wohnort. Nach einem Umzug in eine andere Gemeinde sollten Sie diesen in Ihrem Reisepass aktualisieren lassen.
\n Hierfür benötigen Sie einen Termin.
Sie haben sich bereits im Bürgerbüro umgemeldet, jedoch wurde die Adresse nicht in all Ihren Ausweisdokumenten geändert.\n
Für den Besuch im Bürgerbüro brauchen Sie einen Termin.
" }, { "label" : "sf15", "id" : "sf15", "name" : "LINK_KONTAKTFORMULAR", "type" : "LINK", "value" : { "uri" : "https://service.muenchen.de/intelliform/forms/01/02/02/buergerbuero_kontakt/index?key=14", "label" : "Kontaktformular Bürgerbüro", "linkClass" : { "title" : "Kontaktformular", "text" : "Kontaktformular", "id" : "contact", "internal" : false } } }, { "label" : "Gebührenrahmen", "id" : "sf16", "name" : "GEBUEHRENRAHMEN", "type" : "TEXT", "value" : "gebührenfrei" }, { "label" : "Bearbeitungszeit", "id" : "sf18", "name" : "BEARBEITUNGSZEIT", "type" : "TEXT", "value" : "sofort" }, { "label" : "D115-Logo", "id" : "sf25", "name" : "D115_LOGO", "type" : "BOOLEAN", "value" : false }, { "label" : "Terminvereinbarung", "id" : "sf30", "name" : "TERMINVEREINBARUNG", "type" : "BOOLEAN", "value" : true }, { "label" : "ZMS Dauer", "id" : "sf31", "name" : "ZMS_DAUER", "type" : "INTEGER", "value" : 5 }, { "label" : "ZMS max. Anzahl", "id" : "sf32", "name" : "ZMS_MAX_ANZAHL", "type" : "INTEGER", "value" : 5 } ], "id" : "10242339", "typeId" : "10269539", "public" : true }, { "name" : "Verkehrsverstöße in der Probezeit", "description" : "Allgemeine Informationen
Beim erstmaligen Erwerb einer Fahrerlaubnis wird diese - mit Ausnahme der Klassen AM, L und T - auf Probe erteilt. Die Probezeit dauert zwei Jahre.
Fahranfänger unterliegen in der Probezeit besonderen Regeln, die der hohen Unfallgefährdung entgegenwirken sollen. Wenn der Fahranfänger sich in der Probezeit nicht bewährt, muss die Fahrerlaubnisbehörde bestimmte Maßnahmen ergreifen.
Wenn Sie weitere Fragen zum Ablauf haben, können Sie sich schriftlich an uns wenden.
", "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Sie haben ein Verkehrsverstoß begangen und haben einen Führerschein auf Probe? Hier finden Sie alles, was es zu beachten gilt!" }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Voraussetzungen", "id" : "sf12", "name" : "VORAUSSETZUNGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Bei Ihnen wurde:
\n angeordnet.
" }, { "label" : "sf15", "id" : "sf15", "name" : "LINK_KONTAKTFORMULAR", "type" : "LINK", "value" : { "uri" : "https://service.muenchen.de/intelliform/forms/01/02/02/kontaktformularfahrerlaubnisbehoerde/index", "label" : "Kontaktformular", "linkClass" : { "title" : "Kontaktformular", "text" : "Kontaktformular", "id" : "contact", "internal" : false } } }, { "label" : "D115-Logo", "id" : "sf25", "name" : "D115_LOGO", "type" : "BOOLEAN", "value" : false }, { "label" : "Terminvereinbarung", "id" : "sf30", "name" : "TERMINVEREINBARUNG", "type" : "BOOLEAN", "value" : true }, { "label" : "ZMS Dauer", "id" : "sf31", "name" : "ZMS_DAUER", "type" : "INTEGER", "value" : 30 }, { "label" : "ZMS max. Anzahl", "id" : "sf32", "name" : "ZMS_MAX_ANZAHL", "type" : "INTEGER", "value" : 1 }, { "label" : "ZMS intern", "id" : "sf33", "name" : "ZMS_INTERN", "type" : "BOOLEAN", "value" : true } ], "id" : "10252758", "typeId" : "10269539", "public" : true }, { "name" : "Verkehrsstraftaten und Ordnungswidrigkeiten", "description" : "Allgemeine Informationen
Die im Fahreignungsregister (FAER) beim Kraftfahrt-Bundesamt in Flensburg eingetragenen Verkehrsstraftaten und Ordnungswidrigkeiten werden je nach Schwere mit ein bis drei Punkten bewertet.
Ab einer gewissen Punktzahl muss die Fahrerlaubnisbehörde bestimmte Maßnahmen ergreifen.
1. Stufe:
Wer vier bis fünf Punkte erreicht, erhält eine Ermahnung und eine Information über das Fahreignungs-Bewertungssystem. Wird nun ein Fahreignungsseminar freiwillig besucht, kann dadurch ein Punkt abgebaut werden.
2. Stufe:
Bei einem Punktestand von sechs bis sieben Punkten erfolgt eine Verwarnung. Auch jetzt kann ein Fahreignungsseminar freiwillig besucht werden; in dieser Stufe kann dadurch allerdings kein Punkt abgebaut werden.
3. Stufe:
Bei acht Punkten oder mehr wird der Führerschein entzogen.
Wenn Sie Fragen zum weiteren Ablauf haben, können Sie sich schriftlich an uns wenden.
", "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Sie haben eine Verkehrsstraftat oder Ordnungswidrigkeit begangen und dafür wurden Ihnen Punkte in Flensburg eingetragen? Hier finden Sie alle Informationen." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "D115-Logo", "id" : "sf25", "name" : "D115_LOGO", "type" : "BOOLEAN", "value" : false }, { "label" : "Terminvereinbarung", "id" : "sf30", "name" : "TERMINVEREINBARUNG", "type" : "BOOLEAN", "value" : true }, { "label" : "ZMS Dauer", "id" : "sf31", "name" : "ZMS_DAUER", "type" : "INTEGER", "value" : 30 }, { "label" : "ZMS max. Anzahl", "id" : "sf32", "name" : "ZMS_MAX_ANZAHL", "type" : "INTEGER", "value" : 1 }, { "label" : "ZMS intern", "id" : "sf33", "name" : "ZMS_INTERN", "type" : "BOOLEAN", "value" : true } ], "id" : "10252761", "typeId" : "10269539", "public" : true }, { "name" : "Aufenthaltserlaubnis – Qualifizierung als Ärzt*in", "description" : "Die folgenden Regelungen gelten nur für Sie, wenn Sie nicht aus der EU, Norwegen, Island, Liechtenstein oder der Schweiz kommen.
Welche Rechtsgrundlage für die Erteilung der Aufenthaltserlaubnis zum Zwecke der „Facharztausbildung“ in Frage kommt, hängt davon ab, welche Maßnahmen (Aus- und Weiterbildungen) im konkreten Fall erforderlich sind:
Gültigkeitsdauer:
Die Geltungsdauer der Aufenthaltserlaubnis hängt vom jeweiligen Aufenthaltszweck ab.:
Beschäftigungsmöglichkeit:
Art und Umfang der erlaubten Beschäftigung kann dem jeweiligen Aufenthaltstitel entnommen werden.
Arbeitsplatzsuche:
Nach erfolgreichem Abschluss der Aus- und Weiterbildung, sowie der Berufsanerkennungsmaßnahme kann der Ärztin/ dem Arzt zum Zwecke der Arbeitsplatzsuche oder zur Niederlassung als Ärztin*Arzt eine Aufenthaltserlaubnis zur Arbeitsplatzsuche erteilt werden. Die gesuchte Erwerbstätigkeit muss der in Deutschland erworbenen Qualifikation als Ärztin*Arzt entsprechen.
Visumsverfahren
In vielen Fällen brauchen Sie ein Visum, damit Sie einreisen dürfen. Für das Visum müssen Sie sich an die deutsche Botschaft oder das deutsche Konsulat in Ihrem Heimatland wenden. Beim Auswärtigen Amt (www.auswaertiges-amt.de) bekommen Sie alle Informationen darüber, ob Sie mit oder ohne Visum nach Deutschland einreisen dürfen.
Erteilungsvoraussetzungen (§ 5 AufenthG)
\nAllgemein
\nzusätzlich bei der Facharztausbildung
\nzusätzlich bei einem vorbereitenden Intensivsprachkurs
\nzusätzlich bei einer Hospitation
\nHinweis
\nDie Voraussetzungen für die Erteilung der Aufenthaltserlaubnis hängen davon ab, in welchem Rahmen und auf welcher rechtlichen Grundlage die Aufenthaltserlaubnis zur „Facharztausbildung“ erteilt werden soll.
\nBitte informieren Sie sich hierzu vor der Einreise bei der für Sie zuständigen Landesärztekammer und Auslandsvertretung (Botschaft/ Konsulat) oder in Deutschland in einem persönlichen Beratungsgespräch bei der Servicestelle für Zuwanderung und Einbürgerung.
" }, { "label" : "Zu beachten", "id" : "sf13", "name" : "ZU_BEACHTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Nach der Einreise
\n Sie müssen als Erstes Ihren Wohnsitz im Bürgerbüro anmelden. Vereinbaren Sie dafür online eínen Termin im Bürgerbüro. Dort bekommen Sie eine Meldebescheinigung. Diese wird häufig von anderen Behörden oder Institutionen verlangt, als Nachweis, dass Sie in München gemeldet sind.
Ersterteilung: bis 100 Euro
Verlängerung: bis 96 Euro
" }, { "label" : "Zahlungsarten", "id" : "sf17", "name" : "ZAHLUNGSARTEN", "type" : "TEXT", "values" : [ "Barzahlung", "EC-Karte" ], "multiValue" : true }, { "label" : "Bearbeitungszeit", "id" : "sf18", "name" : "BEARBEITUNGSZEIT", "type" : "TEXT", "value" : "Bis zu 6 Monate
\n\n
Mit einer Aufenthaltserlaubnis zur Arbeitsplatzsuche für Fachkräfte, können Sie sich, entsprechend Ihrer Ausbildung/Ihrem Voraufenthalt in Deutschland, bis zu 18 Monaten in Deutschland zur Arbeitsplatzsuche aufhalten.
\nDie Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis zur Arbeitsplatzsuche über die Höchstzeiträume ist ausgeschlossen, wenn innerhalb der Gültigkeit keine angemessene Arbeit gefunden werden konnte.
\nArbeitserlaubnis:
\n Während der Gültigkeit der Aufenthaltserlaubnis zur Arbeitsplatzsuche dürfen Sie uneingeschränkt nebenbei arbeiten.
Wohnsitz in München anmelden:
\n Sie müssen zuerst Ihren Wohnsitz im Bürgerbüro anmelden.
Antrag auf Aufenthaltserlaubnis:
\n Bevor Ihr Aufenthaltstitel abläuft, müssen Sie die Aufenthaltserlaubnis beantragen. Für die Beantragung senden Sie uns bitte Ihr Antragsformular sowie die benötigten Unterlagen online oder per Post zu. Nach Absenden Ihres Online-Antrags können Sie ein ausgefülltes Dokument als PDF für Ihre Unterlagen herunterladen. In dem Dokument wird Ihnen die Antragstellung und die Erlaubnis/ Fortgeltung Ihres bisherigen Aufenthalts bestätigt. Nach der Prüfung Ihres Antrags erhalten Sie von uns einen Termin.
Hinweis
\nZur Arbeitsplatzsuche können Sie direkt nach Ihrer Qualifikation in Deutschland eine Aufenthaltserlaubnis beantragen. Alternativ können Sie in bestimmten Fällen zur Suche nach einem Arbeitsplatz oder nach Maßnahmen zur Anerkennung einer ausländischen Berufsqualifikation eine Chancenkarte beantragen
" }, { "label" : "sf15", "id" : "sf15", "name" : "LINK_KONTAKTFORMULAR", "type" : "LINK", "value" : { "uri" : "https://service.muenchen.de/intelliform/forms/01/02/02/abhkontakt/index", "label" : "Kontaktformular", "linkClass" : { "title" : "Kontaktformular", "text" : "Kontaktformular", "id" : "contact", "internal" : false } } }, { "label" : "Gebührenrahmen", "id" : "sf16", "name" : "GEBUEHRENRAHMEN", "type" : "TEXT", "value" : "Erwachsene: 100 Euro
\nMinderjährige: 50 Euro
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\n\n
§ 20 AufenthG
" }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Sie haben ein Studium im Bundesgebiet erfolgreich abgeschlossen und haben einen Aufenthaltstitel zum Studium (§ 16b oder § 16c AufenthG), dann ist für die Suche nach einem Arbeitsplatz der Aufenthaltstitel zur Arbeitsplatzsuche besser für Sie. Sie erhalten hier die Möglichkeit bis zu 18 Monate nach einem Arbeitsplatz zu suchen. Bei der Chancenkarte würden Sie lediglich 1 Jahr einen Aufenthaltstitel erhalten
Für die Ausübung eines reglementierten Berufs (beispielsweise medizinische oder pädagogische Berufe) ist eine staatliche Berufsausübungserlaubnis zwingend erforderlich. Bei nicht-reglementierten Berufen (beispielsweise Softwareentwicklung) reicht hingegen ein Nachweis der Vergleichbarkeit des ausländischen Abschlusses mit dem jeweiligen deutschen Referenzabschluss für die Ausübung der Tätigkeit aus.
Sobald Sie ein Arbeitsplatzangebot zur Ausübung einer qualifizierten Beschäftigung gefunden haben oder selbstständig/freiberuflich tätig werden wollen, können Sie eine entsprechende Aufenthaltserlaubnis zu Erwerbszwecken beantragen.
Eine qualifizierte Berufsausbildung liegt vor, wenn es sich um eine Berufsausbildung in einem staatlich anerkannten oder vergleichbar geregelten Ausbildungsberuf handelt, für den nach bundes- oder landesrechtlichen Vorschriften eine Ausbildungsdauer von mindestens zwei Jahren festgelegt ist.
Eine Beschäftigung ist eine nicht selbstständige Arbeit, insbesondere in einem Arbeitsverhältnis. Die Erwerbstätigkeit umfasst sowohl die Beschäftigung als auch die selbstständige und freiberufliche Tätigkeit.
Sie können sich auch auf der Seite Anerkennung in Deutschland informieren, wo Sie Ihren Abschluss anerkennen lassen können. Für eine Beratung zur Anerkennung beruflicher Qualifikationen können Sie sich an die Servicestelle zur Erschließung ausländischer Qualifikationen wenden.
Visumverfahren
\n Wenn Sie einem Drittstaat (nicht der EU, Norwegen, Island, Liechtenstein oder der Schweiz) angehören, brauchen Sie für die Einreise zum Zweck der Beschäftigung in der Regel ein Visum, welches bei der Deutschen Auslandsvertretung beantragt werden muss.
Das Visum ist für Staatsangehörige von Australien, Israel, Japan, Kanada, der Republik Korea, von Neuseeland, des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland und der Vereinigten Staaten von Amerika nicht erforderlich.
\nNach der Einreise
\n Sie müssen als Erstes Ihren Wohnsitz im Bürgerbüro anmelden.
Antrag und Termin
\n Sie müssen vor Ablauf der Gültigkeit Ihres Visums/Aufenthaltstitels Ihre Aufenthaltserlaubnis beantragen. Können Sie zu dem Zweck visafrei einreisen, müssen Sie innerhalb von 90 Tagen nach Ihrer Einreise eine Aufenthaltserlaubnis bei der Servicestelle für Zuwanderung und Einbürgerung beantragen.
Bitte reichen Sie das Antragsformular sowie die erforderlichen Unterlagen online oder per Post ein. Nach Absenden Ihres Online-Antrags können Sie ein ausgefülltes Dokument als PDF für Ihre Unterlagen herunterladen. In dem Dokument wird Ihnen die Antragstellung und die Erlaubnis/ Fortgeltung Ihres bisherigen Aufenthalts bestätigt. Nach Prüfung Ihres Antrags erhalten Sie von uns einen Termin zur persönlichen Vorsprache.
\nGültigkeitsdauer
\n Die Aufenthaltserlaubnis gilt für vier Jahre. Wenn Sie einen Arbeitsvertrag von weniger als vier Jahren haben, dann gilt Ihre Aufenthaltserlaubnis so lange wie Ihr Arbeitsvertrag.
Hinweis
\n.
Ersterteilung: 100 Euro\n
\n Verlängerung: 93 Euro\n
\n Assoziationsberechtigte türkische Staatsangehörige: 46 Euro (ab 24 Jahren) oder 27,60 Euro (bis 24 Jahre)
Bis zu 7 Monate
\nIn dieser Zeit können Fragen zum Bearbeitungsstand nicht beantwortet werden. Gründe für die aktuell längere Bearbeitungszeit sind hohe Antragszahlen sowie personelle Engpässe.
\nNur wenn Sie alle benötigten Unterlagen vollständig eingereicht haben, können wir Ihren Antrag abschließend bearbeiten. Wenn wir Unterlagen nachfordern müssen, verzögert das den Prozess.
" }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "§ 18b Absatz 1 AufenthG
Sie erhalten von uns für sechs Monate die Gelegenheit, eine neue qualifizierte Beschäftigung zu suchen.
Benötigte Unterlagen über das Kontaktformular:
Sie bekommen von uns ein Antwortschreiben.
Weitere Informationen zur Arbeitsplatzsuche erhalten sie online.
Dies können Sie unter www.anabin.de selbst feststellen. Die Hochschule muss mit „H+“ vermerkt sein und der Abschluss muss einem Bachelor oder Masterabschluss gleichgestellt sein.
Wenn Sie Ihre Hochschule und den Abschluss dort nicht finden, können Sie sich an unsere Servicestelle zur Erschließung ausländischer Abschlüsse wenden.
Ein Arbeitgeberwechsel ist möglich. Weitere Informationen finden Sie
Für die Ausübung eines reglementierten Berufs (zum Beispiel medizinische oder pädagogische Berufe) ist eine staatliche Berufsausübungserlaubnis zwingend erforderlich. Bei nicht-reglementierten Berufen (zum Beispiel Softwareentwicklung) reicht hingegen ein Nachweis der Vergleichbarkeit des ausländischen Abschlusses mit dem jeweiligen deutschen Referenzabschluss für die Ausübung der Tätigkeit aus.
Alle Informationen dazu finden Sie hier.
Auf Ihrem Abholschein steht, wo Ihr Ausweisdokument abgeholt werden kann.
\nBevor Sie sich zur Abholung auf den Weg machen oder einen Termin im Bürgerbüro buchen, prüfen Sie bitte telefonisch oder im Internet, ob der Personalausweis, Reisepass oder eID-Karte abholbereit ist. Alle Informationen hierzu finden Sie auf Ihrem Abholschein.
" }, { "label" : "Gebührenrahmen", "id" : "sf16", "name" : "GEBUEHRENRAHMEN", "type" : "TEXT", "value" : "Die Gebühr wurde in der Regel bereits bei Antragstellung bezahlt.
\nSollte dies nicht geschehen sein, betragen die Gebühren:
\nPersonalausweis unter 24 Jahren: 27,60 Euro
\nPersonalausweis über 24 Jahren: 46 Euro
\nReisepass unter 24 Jahren: 37,50 Euro
\nReisepass über 24 Jahren: 70 Euro
\nSie können die Ausweisdokumente auch von einer anderen Person oder einem Erledigungsdienstleister abholen lassen (Vollmacht zum Download erhältlich). Diese Person benötigt von Ihnen eine schriftliche Vollmacht und ihr eigenes gültiges Ausweisdokument.
Für die Abholung eines Personalausweises muss die bevollmächtigte Person mindestens 16 Jahre alt sein, für die Abholung eines Reisepasses mindestens 18.
Personen, die von einem ausländischen Rentenversicherungsträger eine Rente beziehen, werden von diesem einmal oder auch mehrmals im Jahr aufgefordert, eine sogenannte Lebensbescheinigung einzureichen. Die betroffenen Rentenempfänger*innen erhalten in der Regel ein Formular („Lebensbescheinigung“), das ausgefüllt, eigenhändig unterschrieben und nach der amtlichen Bestätigung zurückgesandt werden muss. Diese amtliche Bestätigung erhalten Sie im Bürgerbüro und im Versicherungsamt München.
\nSie bekommen von uns die Lebensbescheinigung nur nach vorheriger Terminvereinbarung.
\nUnterschied zwischen Bürgerbüro und Versicherungsamt
\n Die Lebensbescheinigung erhalten Sie sowohl im Bürgerbüro als auch im Versicherungsamt. Im Bürgerbüro wird nur die Bescheinigung ausgestellt. Im Versicherungsamt besteht zusätzlich die Möglichkeit einer Beratung.
Für Ihren Besuch benötigen Sie einen Termin. Bei der Terminvereinbarung können Sie wählen, ob Sie zu einem Standort des Bürgerbüros oder zum Versicherungsamt kommen möchten.
" }, { "label" : "sf15", "id" : "sf15", "name" : "LINK_KONTAKTFORMULAR", "type" : "LINK", "value" : { "uri" : "https://service.muenchen.de/intelliform/forms/01/02/02/buergerbuero_kontakt/index?key=13", "label" : "Kontaktformular Bürgerbüro", "linkClass" : { "title" : "Kontaktformular", "text" : "Kontaktformular", "id" : "contact", "internal" : false } } }, { "label" : "Gebührenrahmen", "id" : "sf16", "name" : "GEBUEHRENRAHMEN", "type" : "TEXT", "value" : "gebührenfrei" }, { "label" : "D115-Logo", "id" : "sf25", "name" : "D115_LOGO", "type" : "BOOLEAN", "value" : false }, { "label" : "Terminvereinbarung", "id" : "sf30", "name" : "TERMINVEREINBARUNG", "type" : "BOOLEAN", "value" : true }, { "label" : "ZMS Dauer", "id" : "sf31", "name" : "ZMS_DAUER", "type" : "INTEGER", "value" : 15 }, { "label" : "ZMS max. Anzahl", "id" : "sf32", "name" : "ZMS_MAX_ANZAHL", "type" : "INTEGER", "value" : 3 } ], "id" : "10297413", "leikaId" : "99114032000000", "typeId" : "10269539", "public" : true }, { "name" : "Personen- und Güterbeförderung – Urkunden-Änderung oder Ersatz", "description" : "Bei Betriebssitzwechsel müssen Sie die Unterlagen im Vorfeld einreichen, da diese vor Ausstellung der Urkunden noch geprüft werden müssen.", "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Für erlaubnispflichtige Personen- oder Güterbeförderung benötigen Sie Erlaubnisurkunden. Änderungen, Verlust oder Diebstahl müssen Sie uns unverzüglich melden." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Bei juristischen Personen sind die oben genannten Unbedenklichkeitsbescheinigungen sowie die Bescheinigung des Amtsgerichts auch von den gesetzlichen Vertreter*innen und dem*der Betriebsleiter*in vorzulegen.
Weitere Unterlagen, die von der Gewerbebehörde direkt angefordert werden:
Führungszeugnis
Auszug aus dem Gewerbezentralregister
Auskunft aus dem Fahreignungsregister beim Kraftfahrtbundesamt
Auskunft aus dem Vollstreckungsportal der Länder
Bereits erfolgte Antragstellung nach dem Personenbeförderungsgesetz
Zusätzlich ist zum Fahren eines Taxis eine spezielle
Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung (Personenbeförderungsschein)
notwendig. Diese können Sie bei der Fahrerlaubnisbehörde Ihres Wohnsitzes beantragen.
Die Gebühren richten sich nach der Art des Antrags.
Achtung
Wird Ihr Antrag von uns abgelehnt oder von Ihnen zurückgezogen, müssen sie bis zu 75 Prozent der Genehmigungsgebühr bezahlen.
drei Monate
" }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Etwa drei Monate bevor Ihre Genehmigung für den Gelegenheitsverkehr nach dem Personenbeförderungsgesetz (PBefG) abläuft, sollten Sie den Antrag auf neuerliche Erteilung stellen.
Bei Antragstellung nicht älter als drei Monate:
Bei Antragstellung Stichtag nicht älter als ein Jahr:
Grundsätzlich ja. Nähere Informationen finden Sie im Informationsschreiben TSE.
Sie haben die Möglichkeit, ein Wunschkennzeichen zu reservieren.
Kfz-Zulassungsdienste und Händler erhalten ihren Service nur direkt bei der Zulassungsbehörde (nicht beim Gewerblichen Kraftverkehr). Die vorzulegenden Unterlagen können in diesem Fall abweichen.
Ist das Fahrzeug finanziert und Sie erhalten die Zulassungsbescheinigung Teil II sowie die EG-Übereinstimmungserklärung nicht im Original ausgehändigt, kann die Zulassung nur in der Zulassungsbehörde (nicht beim Gewerblichen Kraftverkehr) vorgenommen werden.
Bei Neuzulassungen:
Bei Adressänderung und Ummeldung zusätzlich:
Bei technischen Änderungen:
Online-Terminvereinbarung für bis zu 5 Fahrzeuge
Wenn Sie mehr als 5 Fahrzeuge anmelden möchten, vereinbaren Sie bitte einen Termin per Telefon.
Die Betriebsaufnahme nach Übertragung ist in der Genehmigungsgebühr enthalten. Für die Gewerbemeldung werden zusätzlich 40 bis 60 Euro (abhängig von der Rechtsform) fällig.
" }, { "label" : "Zahlungsarten", "id" : "sf17", "name" : "ZAHLUNGSARTEN", "type" : "TEXT", "values" : [ "Überweisung", "Barzahlung", "EC-Karte" ], "multiValue" : true }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Personenbeförderungsgesetz, Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrtunternehmen im Personenverkehr, Gewerbeordnung" }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Grundsätzlich ja. Nähere Informationen finden Sie im Informationsschreiben TSE.
Die folgenden Regelungen gelten nur für Sie, wenn Sie nicht aus der EU, Norwegen, Island, Liechtenstein oder der Schweiz kommen.
\nWohnsitzanmeldung
\nSie müssen zuerst Ihren Wohnsitz in München im Bürgerbüro anmelden.
\nAntrag und Termin
\nFür die Antragstellung und die Terminvereinbarung senden Sie uns bitte Ihr Antragsformular sowie die benötigten Unterlagen online oder per Post zu. Nach Absenden Ihres Online-Antrags können Sie ein ausgefülltes Dokument als PDF für Ihre Unterlagen herunterladen. In dem Dokument wird Ihnen die Antragstellung und die Erlaubnis/ Fortgeltung Ihres bisherigen Aufenthalts bestätigt. Nach Prüfung Ihres Antrags erhalten Sie von uns einen Termin zur persönlichen Vorsprache.
\nGültigkeitsdauer
\nDie Aufenthaltserlaubnis wird für zwei Jahre erteilt. Sie kann nach Ausübung einer zweijährigen der Qualifikation entsprechenden Beschäftigung zu jeder Beschäftigung, das heißt auch zu einer nicht der beruflichen Qualifikation entsprechenden Beschäftigung, verlängert werden.
\nGeduldete mit einer Ausbildungsduldung haben nach erfolgreichem Abschluss ihrer qualifizierten Berufsausbildung einen Anspruch auf die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis. Dies gilt nur für eine der erworbenen beruflichen Qualifikation entsprechenden Beschäftigung für die Dauer von zwei Jahren, wenn die Voraussetzungen vorliegen.
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\nAusreichender Wohnraum ist vorhanden, wenn für jedes Familienmitglied über sechs Jahren zwölf Quadratmeter und für jedes Familienmitglied unter sechs Jahren zehn Quadratmeter Wohnfläche zur Verfügung stehen und Nebenräume wie Küche, Bad und WC mitbenutzt werden können.
\nBei Mietwohnungen eine aktuelle Bestätigung Vermieter*in oder Kontoauszüge über die Miethöhe; bei Eigentumswohnungen ein Nachweis über die Ratenzahlungen bei Krediten und über das monatliche Wohngeld.
\nAusbildung und Arbeit:
\nHinweis
\nHinweis
\nErsterteilung: 100 Euro
\nVerlängerung bis zu drei Monate: 96 Euro
\nVerlängerung um mehr als drei Monate: 93 Euro
\n Assoziationsberechtigte türkische Staatsangehörige: 46 Euro (ab 24 Jahren) oder 27,60 Euro (bis 24 Jahre)
" }, { "label" : "Zahlungsarten", "id" : "sf17", "name" : "ZAHLUNGSARTEN", "type" : "TEXT", "values" : [ "Barzahlung", "EC-Karte" ], "multiValue" : true }, { "label" : "Bearbeitungszeit", "id" : "sf18", "name" : "BEARBEITUNGSZEIT", "type" : "TEXT", "value" : "10-12 Wochen
\nIn dieser Zeit können Fragen zum Bearbeitungsstand nicht beantwortet werden.
\nNur wenn Sie alle benötigten Unterlagen vollständig eingereicht haben, können wir Ihren Antrag abschließend bearbeiten. Wenn wir Unterlagen nachfordern müssen, verzögert das den Prozess.
" }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "§ 18 AufenthG, § 19d AufenthG
" }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Ein Arbeitgeberwechsel ist möglich. Alle Informationen zum Arbeitgeberwechsel.
Mit einer abgeschlossenen Berufsausbildung dürfen Sie eine Ihrer Qualifikation angemessenen Beschäftigung ausüben. Helfer- und Anlernberufe dürfen nicht ausgeübt werden. Für reglementierte Berufe benötigen Sie eine gesonderte Erlaubnis (Berufsausübungserlaubnis).
Ob der von Ihnen ausgesuchte Job studienadäquat ist, können Sie unter
www.berufenet.arbeitsagentur.de
herausfinden.
Beachten Sie jedoch, dass Sie für die ersten zwei Jahre eine Bindung an Tätigkeit und Arbeitgeber haben und einen Wechsel genehmigt werden muss. Weitere Informationen zum Arbeitgeberwechsel.
Informationen zur Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse finden Sie hier: Anerkennung in Deutschland
Bei weiteren Fragen können Sie sich auch an die Servicestelle zur Erschließung ausländischer Abschlüsse wenden.
Ein reglementierter Beruf ist eine berufliche Tätigkeit, bei der die Aufnahme oder Ausübung durch Rechts- und Verwaltungsvorschriften an den Besitz bestimmter Berufsqualifikationen gebunden ist; eine Art der Ausübung ist insbesondere die Führung einer Berufsbezeichnung.
Beispiel: Eine Ärztin benötigt eine Anerkennung, um ihren Beruf in Deutschland ausüben zu dürfen. Ein Ingenieur darf auch ohne Anerkennung als Ingenieur tätig werden. Er darf sich jedoch nicht als Ingenieur bezeichnen. Erst mit der Anerkennung ist er berechtigt, die Berufsbezeichnung zu führen.
Eine qualifizierte Berufsausbildung liegt vor, wenn es sich um eine Berufsausbildung in einem staatlich anerkannten oder vergleichbar geregelten Ausbildungsberuf handelt, für den nach bundes- oder landesrechtlichen Vorschriften eine Ausbildungsdauer von mindestens zwei Jahren festgelegt ist.
Die eID-Karte im Scheckkartenformat ist 10 Jahre gültig. Sie enthält kein Lichtbild und keine Unterschrift. Die eID-Karte enthält einen Datenchip mit den persönlichen Daten sowie der Anschrift. Sie ist ausschließlich für den Online-Einsatz gedacht und kann nicht als Ausweis- oder Reisedokument genutzt werden.
\nSollten Sie sehbeeinträchtigt sein, können Sie für Ihre e-ID-Karte einen transparenten Aufkleber mit den Braille-Zeichen \"ad\" (für Ausweisdokument) bekommen. Sie können ihn bei uns bestellen, wenn Sie Ihre e-ID-Karte beantragen oder abholen. Den Braille-Aufkleber erhalten Sie jederzeit auch nachträglich. Rufen Sie dazu beim Bürgerbüro-Servicetelefon unter 089/ 233-96000 an oder benutzen Sie unser Kontaktformular.
\nSie müssen in jedem Fall zur Beantragung persönlich vorsprechen. Für den Besuch in unseren Bürgerbüros müssen Sie einen Termin vereinbaren.
", "synonyms" : [ "EU-Karte", "ID-Karte EU" ], "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Staatsangehörige aus einem EU-Staat (außer Deutschland) oder Norwegen, Island, Liechtenstein können eine eID-Karte beantragen." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Für den Besuch im Bürgerbüro brauchen Sie einen Termin.
" }, { "label" : "Gebührenrahmen", "id" : "sf16", "name" : "GEBUEHRENRAHMEN", "type" : "TEXT", "value" : "Ausstellung der Karte: 37 Euro
\nBitte zahlen Sie die Gebühren erst vor Ort. Eine Bezahlung vor Ihrem Termin ist nicht möglich.\n
Etwa vier bis fünf Wochen
\nHinweise zur Abholung
\nSie können den Bearbeitungsstand Ihrer eID-Karte online abfragen. Für die Abholung benötigen Sie keinen Termin. Für die Abholung in der Ruppertstraße können Sie einen Termin vereinbaren.
\nDie Aushändigung kann an Sie persönlich oder an eine schriftlich bevollmächtigte Person erfolgen (Vollmacht zum Download erhältlich). Auch Sorgeberechtigte benötigen von den Antragstellenden eine entsprechende Vollmacht, wenn diese 16 Jahre alt sind.
\nFür die Abholung können Sie optional auch ein entsprechend bevollmächtigtes Dienstleistungsunternehmen Ihrer Wahl engagieren.
\nHinweis zum Direktversand
\nSeit dem 1. Mai 2025 können Sie sich Ihr neues Ausweisdokument direkt an Ihren Hauptwohnsitz zusenden lassen: Informationen zum Direktversand
" }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Die Online-Ausweisfunktion der eID-Karte ermöglicht Ihnen den Zugang zu digitalen deutschen Verwaltungsleistungen und Sie können sich mit ihr im Internet und an Automaten/ Selbstbedienungsterminals identifizieren.
Dadurch können Sie einfacher mit Online-Shops, Banken, Versicherungen, Behörden, sozialen Netzwerken und Unternehmen kommunizieren und sich entsprechend legitimieren.
Nein. Der von der Bundesdruckerei GmbH angebotene Online-Dienst \"Pin-Rücksetzbrief\" wurde zum 29.12.2023 eingestellt. Zum Zurücksetzen der Pin müssen Sie persönlich mit der eID-Karte in einem Bürgerbüro vorsprechen.
Die Informationen finden Sie im Personalausweisportal des Bundesministeriums des Innern und für Heimat.
Sollten Sie sehbeeinträchtigt sein, können Sie für Ihre eID-Karte einen transparenten Aufkleber mit den Braille-Zeichen \"ad\" (für Ausweisdokument) bekommen. Sie können ihn bei uns bestellen, wenn Sie Ihre eID-Karte beantragen oder abholen. Den Braille-Aufkleber erhalten Sie jederzeit auch nachträglich. Rufen Sie dazu beim Bürgerbüro-Servicetelefon unter 089/ 233-96000 an oder schreiben Sie eine E-Mail an: buergerbuero.kvr@muenchen.de
Ja, bei einem Umzug muss die Adresse auf dem Chip der eID-Karte geändert werden. Dazu muss die eID-Karte im Original in einem Bürgerbüro vorgelegt werden.
Mit der Meldung über den Verlust/Diebstahl wird die Onlinefunktion der eID-Karte gesperrt. Ein Onlineeinsatz ist dann nicht mehr möglich bis zu einer erneuten Freischaltung bei Vorsprache im Bürgerbüro.
\n Wenn die verlorene oder gestohlene eID-Karte wieder auftaucht, informieren Sie bitte sofort Ihr Bürgerbüro. Sie können dies schriftlich erledigen oder persönlich vorbeikommen.
\n Der Grund: Alle verlorenen oder gestohlenen ID-Karten werden in der Inpol-Sach-fahndung der Polizei ausgeschrieben. Das Bürgerbüro muss die Sachfahndung in Zusammenarbeit mit der Polizei löschen, sobald die eID-Karte wieder gefunden wurde.
\n Erfolgt dies nicht, kann die eID-Karte nicht weiter verwendet werden.
\n Sie müssen persönlich vorsprechen, um die eID-Funktion - nach Sperrung - wieder zu reaktivieren. Hierzu müssen Sie in einem der Bürgerbüros einen Termin vereinbaren.
Sie sollten frühzeitig, am besten im Zuge der Urlaubsplanungen, klären, ob die Haustiere mitreisen können oder wer sich um die Tiere während Ihrer Abwesenheit kümmert. Wenn die Tiere mit Ihnen verreisen, müssen Sie sich an zahlreiche rechtliche Bestimmungen halten.
\nBei Reisen innerhalb der EU benötigt Ihr Tier (Hund, Katze und Frettchen) den EU-Heimtierausweis. Er enthält unter anderem die Transpondernummer des Tieres sowie den Nachweis der Tollwutimpfung. Den Ausweis stellt jeder dazu ermächtigte Tierarzt aus.
\nBitte beachten Sie, dass bei Reisen in nicht gelistete Drittländer, für eine reibungslose Wiedereinreise in die EU, vor Reiseantritt der Nachweis eines ausreichenden Tollwut-Antikörpertiters vorliegen muss. Diesen können Sie bei Ihrer Haustierarztpraxis bestimmen lassen.
\nDie Einreise-Anforderungen für Ihr Tier müssten Sie in Eigenverantwortung beim Zielland anfragen und sich gegebenenfalls von den jeweiligen Konsulaten Vordrucke zukommen lassen.
\nDiese Vordrucke bringen Sie mit zu uns. Wir prüfen diese und weitere notwendige Nachweise (wie Tollwutimpfung) für eine notwendige amtliche Bestätigung.
", "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Viele Reisezielländer verlangen für die Einreise mit einem Haustier (Hunde, Katzen, Frettchen, Vögel) ein veterinärrechtliches Gesundheitszeugnis." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Bis zu drei Gesundheitszeugnisse für Tiere einer besitzenden Person: 8,50 Euro
Als Nachweis über die Sicherung des Lebensunterhalts haben Sie bei der Beantragung einer Aufenthaltserlaubnis zum Studium, Sprachkurs oder zur Ausbildung ein Sperrkonto hinterlegt. Über das Online-Formular können Sie Ihr Sperrkonto wieder auflösen und über das Geld verfügen.
", "synonyms" : [ "Sperrkonto", "Verpflichtungserklärung", "Sperrkonto aufheben" ], "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Wenn Sie Ihr Sperrkonto aufheben möchten, können Sie die Aufhebung hier beantragen." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "sf10", "id" : "sf10", "name" : "ONLINE_SERVICE", "type" : "LINK", "values" : [ { "uri" : "https://service.muenchen.de/intelliform/forms/01/02/02/aufhebungsperrvermerk/index", "label" : "Online beantragen", "linkClass" : { "title" : "Online-Services", "text" : "Online-Services", "id" : "service", "internal" : false } } ], "multiValue" : true }, { "label" : "Voraussetzungen", "id" : "sf12", "name" : "VORAUSSETZUNGEN", "type" : "TEXT", "value" : "6 bis 8 Wochen
\nIn dieser Zeit können Fragen zum Bearbeitungsstand nicht beantwortet werden.
\nNur wenn Sie alle benötigten Unterlagen vollständig eingereicht haben, können wir Ihren Antrag abschließend bearbeiten. Wenn wir Unterlagen nachfordern müssen, verzögert das den Prozess.
" }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "§ 2 Abs. 3 AufenthG" }, { "label" : "D115-Logo", "id" : "sf25", "name" : "D115_LOGO", "type" : "BOOLEAN", "value" : false }, { "label" : "Terminvereinbarung", "id" : "sf30", "name" : "TERMINVEREINBARUNG", "type" : "BOOLEAN", "value" : true }, { "label" : "ZMS Dauer", "id" : "sf31", "name" : "ZMS_DAUER", "type" : "INTEGER", "value" : 10 }, { "label" : "ZMS max. Anzahl", "id" : "sf32", "name" : "ZMS_MAX_ANZAHL", "type" : "INTEGER", "value" : 2 }, { "label" : "ZMS intern", "id" : "sf33", "name" : "ZMS_INTERN", "type" : "BOOLEAN", "value" : true } ], "id" : "10308881", "typeId" : "10269539", "public" : true }, { "name" : "Erstauskunft zur Eheschließung mit Auslandsbezug", "description" : "Wenn Sie in Deutschland heiraten möchten oder für eine Ehe im Ausland ein Ehefähigkeitszeugnis brauchen und einer der Partner*innen einen Auslandsbezug hat, können die Unterlagen, die Sie einreichen müssen, sehr unterschiedlich sein. Deshalb benötigen Sie eine persönliche Auskunft.
\n Bevor Sie heiraten können, müssen Sie Ihre Eheschließung beim zuständigen Standesamt anmelden. In diesem Verfahren wird geprüft, ob alle Voraussetzungen erfüllt sind oder ob es Ehehindernisse gibt. Diese „Ehefähigkeit“ müssen Sie mit verschiedenen Dokumenten nachweisen.
\n Beide künftigen Eheleute müssen auf jeden Fall volljährig und geschäftsfähig sein. Sie dürfen nicht zu nah verwandt sein und nicht in einer bestehenden Ehe oder eingetragenen Lebenspartnerschaft leben.
\n Wenn Sie nicht die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen, müssen auch die Ehevoraussetzungen nach den Gesetzen Ihres Heimatstaates beachtet werden.
\n Im Ausland werden Geburten, Ehen oder Scheidungen möglicherweise bei anderen Behörden registriert als in Deutschland.
\n Ausländische Scheidungsurteile werden in Deutschland möglicherweise nicht ohne weiteres anerkannt, weil die Verfahren in den verschiedenen Ländern sehr unterschiedlich sein können.
\n All dies muss das Standesamt, bei dem Sie heiraten wollen, berücksichtigen.
Wir bitten um Verständnis, dass bei der Vielzahl der Fallgestaltungen mit Auslandsbezug keine telefonische Beratung möglich ist. Bitte nutzen Sie unser Kontaktformular, um eine verbindliche Auskunft zu den benötigten Unterlagen zu erhalten. Benötigen Sie ein Ehefähigkeitszeugnis, wohnen Sie im Ausland und war ihr letzter inländischer Wohnort München, wählen Sie bei der Quickcheck-Frage „Wohnort“ München oder Pasing. Danach geben Sie bitte die aktuelle Adresse an.
\nWenn Sie mit dem Kontaktformular Probleme haben oder den Inhalt nicht verstehen, können Sie ersatzweise einen Termin für eine gebührenpflichtige persönliche Beratung buchen. Bitte geben Sie unten Ihre Meldeadresse ein. Bei den Kontaktdaten des zuständigen Standesamtes finden Sie den Link zur Online-Terminvereinbarung.
" }, { "label" : "sf9", "id" : "sf9", "name" : "FORMULARE_INFORMATIONEN", "type" : "LINK", "values" : [ { "uri" : "https://service.muenchen.de/intelliform/forms/01/02/02/auskuenfte_zur_eheschliessung/index", "label" : "Kontaktformular für Erstauskunft zur Eheschließung mit Auslandsbezug", "linkClass" : { "title" : "Kontaktformular", "text" : "Kontaktformular", "id" : "contact", "internal" : false } }, { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/infos/dsgvo-datenschutzgrundverordnung.html", "label" : "Datenschutzgrundverordnung", "linkClass" : { "title" : "Auf muenchen.de", "text" : "Sonstiger Link", "id" : "internal", "internal" : true } }, { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/service/info/1063648/n0/", "label" : "Eheschließung anmelden", "linkClass" : { "title" : "Im Dienstleistungsfinder", "text" : "im Dienstleistungsfinder", "id" : "befi", "internal" : true } }, { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/service/info/1063734/n0/", "label" : "Ehefähigkeitszeugnis beantragen", "linkClass" : { "title" : "Im Dienstleistungsfinder", "text" : "im Dienstleistungsfinder", "id" : "befi", "internal" : true } }, { "uri" : "https://www.stmas.bayern.de/familie.php", "label" : "Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales", "linkClass" : { "title" : "Im Internet", "text" : "Sonstiger Link", "id" : "external", "internal" : false } } ], "multiValue" : true }, { "label" : "sf10", "id" : "sf10", "name" : "ONLINE_SERVICE", "type" : "LINK", "values" : [ { "uri" : "https://service.muenchen.de/intelliform/forms/01/02/02/auskuenfte_zur_eheschliessung/index", "label" : "Unterlagen einreichen", "linkClass" : { "title" : "Online-Services", "text" : "Online-Services", "id" : "service", "internal" : false } } ], "multiValue" : true }, { "label" : "Voraussetzungen", "id" : "sf12", "name" : "VORAUSSETZUNGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Eine so genannte Eheschließung mit Auslandsbezug liegt vor, wenn einer der künftigen Eheleute
\nDann müssen die Gesetze des Heimatstaates beziehungsweise des Staates, in dem sich eine Geburt, Ehe, Lebenspartnerschaft oder Scheidung ereignet hat, beachtet werden. Es wird auch berücksichtigt, welche Dokumente aus dem jeweiligen Land beschafft werden können.
" }, { "label" : "Zu beachten", "id" : "sf13", "name" : "ZU_BEACHTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Bitte ermitteln Sie die für Sie zuständige Stelle bevor Sie einen Termin buchen.
" }, { "label" : "Gebührenrahmen", "id" : "sf16", "name" : "GEBUEHRENRAHMEN", "type" : "TEXT", "value" : "Schriftliche Auskunft über benötigte Unterlagen: 25 Euro
Die Auskunftsgebühr wird auf die Gebühr für die Eheanmeldung oder das Ehefähigkeitszeugnis angerechnet, wenn
Termine bei den Standesämtern können nur bei dem für Sie zuständigen Standesamt wahrgenommen werden. Prüfen Sie daher bitte vor der Buchung, welches Standesamt für Ihr Anliegen zuständig ist. Die Zuständigkeit können Sie am Ende dieser Seite ermitteln. Wenn Sie einen Termin beim falschen Standesamt buchen, kann Ihr Anliegen dort nicht bearbeitet werden. In diesem Fall muss der Termin storniert oder vor Ort abgelehnt werden.
Nein. Die Standesämter München und München-Pasing haben getrennte Amtsbezirke. Die Zuständigkeit für die Eheanmeldung richtet sich nach Ihrem Wohnsitz.
Für die Münchner Stadtbezirke
ist nur das Standesamt München-Pasing zuständig.
Für alle anderen Stadtbezirke ist nur das Standesamt München zuständig.
Die Lokalbaukommission lagert mehr als 300.000 Bauakten in der hauseigenen Zentralregistratur. Diese ist kein öffentliches Archiv, sondern dient in erster Linie der eigenen Arbeit, anderen städtischen Referaten und weiteren Stellen zur Aufgabenerfüllung.
" }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Bestandsakten enthalten die genehmigten Baupläne und die zugehörigen Genehmigungsbescheide.
Teilungserklärungen nach dem Wohnungseigentumsgesetz (WEG) und die dazugehörigen Aufteilungspläne sowie alle notariellen Urkunden, die zu Eintragungen im Grundbuch geführt haben, erhalten Sie in der sogenannten Grundakte beim Grundbuchamt. Die Aufteilungspläne sind auch in den Bauakten der Lokalbaukommission enthalten. In den Bauakten sind keine Energieausweise, aktuelle Eigentumssituationen oder Wohnflächenberechnungen enthalten.
Grundsätzlich erhalten alle Bauantragsteller*innen bei Bescheiderteilung eine eigene Baugenehmigung, die sie im eigenen Interesse unbedingt sorgfältig selbst aufbewahren und an etwaige Rechtsnachfolger*innen weitergeben sollten. Bitte prüfen Sie daher immer zuerst, ob Sie die benötigten Unterlagen bei Ihren eigenen Dokumenten finden. Sollte dies nicht der Fall sein, können Sie bei der Lokalbaukommission Akteneinsicht nehmen.
Zu Auskünften vor Antragstellung wenden Sie sich bitte an unser Beratungszentrum.
" }, { "label" : "D115-Logo", "id" : "sf25", "name" : "D115_LOGO", "type" : "BOOLEAN", "value" : false }, { "label" : "Terminvereinbarung", "id" : "sf30", "name" : "TERMINVEREINBARUNG", "type" : "BOOLEAN", "value" : true }, { "label" : "ZMS Dauer", "id" : "sf31", "name" : "ZMS_DAUER", "type" : "INTEGER", "value" : 25 }, { "label" : "ZMS max. Anzahl", "id" : "sf32", "name" : "ZMS_MAX_ANZAHL", "type" : "INTEGER", "value" : 4 }, { "label" : "ZMS intern", "id" : "sf33", "name" : "ZMS_INTERN", "type" : "BOOLEAN", "value" : true } ], "id" : "10317592", "typeId" : "10269539", "hasResponsibilities" : true, "public" : true }, { "name" : "Niederlassungserlaubnis für ehemalige Deutsche", "description" : "Die Niederlassungserlaubnis ist ein unbefristeter Aufenthaltstitel, mit dem Sie ohne zeitliche oder örtliche Einschränkung in Deutschland leben und arbeiten können.
\nEhemalige Deutsche haben einen Anspruch auf die Erteilung einer Niederlassungserlaubnis, wenn sie beim Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit seit fünf Jahren als Deutsche ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hatten und der Antrag auf Erteilung einer Niederlassungserlaubnis innerhalb von sechs Monaten nach Kenntnis vom Verlust gestellt wird.
\nAntragstellung und Termin
\nBitte reichen Sie das Antragsformular sowie die benötigten Unterlagen online oder per Post ein. Nach Absenden Ihres Online-Antrags können Sie ein ausgefülltes Dokument als PDF für Ihre Unterlagen herunterladen. In dem Dokument wird Ihnen die Antragstellung und die Erlaubnis/ Fortgeltung Ihres bisherigen Aufenthalts bestätigt. Nach Prüfung Ihres Antrags erhalten Sie von uns einen Termin zur persönlichen Vorsprache.
", "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Ehemalige Deutsche können unter bestimmten Voraussetzungen eine Niederlassungserlaubnis beantragen." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Nachweise über gesicherten Lebensunterhalt
\nBei Arbeitnehmer*innen:
\nBei Selbständigen/ Freiberuflichen
\nHinweis
\n20 Wochen
\nIn dieser Zeit können Fragen zum Bearbeitungsstand nicht beantwortet werden.
\nNur wenn Sie alle benötigten Unterlagen vollständig eingereicht haben, können wir Ihren Antrag abschließend bearbeiten.Wenn wir Unterlagen nachfordern müssen, verzögert das den Prozess.
" }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "§ 38 Absatz 1 AufenthG
§ 5 AufenthG
" }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Wenn Sie sich vor dem Verlust Ihrer deutschen Staatsangehörigkeit weniger als fünf Jahre, aber mindestens ein Jahr in Deutschland aufgehalten haben, kommt für Sie anstelle der Niederlassungserlaubnis die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis in Betracht, wenn auch hier der Antrag innerhalb von sechs Monaten nach Kenntnis vom Verlust gestellt wird.
Die Ausübung einer Erwerbstätigkeit in Deutschland ist innerhalb der Antragsfrist und im Falle der Antragstellung bis zur Entscheidung der Servicestelle für Zuwanderung und Einbürgerung über den Antrag erlaubt.
Ihre Niederlassungserlaubnis ist weiterhin auch dann gültig, wenn Ihr bisheriger Reisepass abgelaufen ist und Sie bereits einen neuen Reisepass erhalten haben. Sie müssen hierfür Ihren alten und neuen Reisepass sowie Ihre bisherige Niederlassungserlaubnis vorzeigen.
Ihr Aufenthaltstitel erlischt in der Regel, wenn:
Sie aus einem nicht nur vorübergehenden Grund ausreisen, zum Beispiel:
Sie ausreisen und nicht innerhalb von sechs Monaten oder einer von der Servicestelle für Zuwanderung und Einbürgerung bestimmten längeren Frist wieder einreisen (Ausnahme: Sie erfüllen einen vorgeschriebenen Wehrdienst in Ihrem Heimatland und reisen innerhalb von drei Monaten nach dessen Beendigung wieder nach Deutschland ein).
Wenn Sie die deutsche Staatsangehörigkeit wiedererlangen möchten, können Sie einen Beratungstermin vereinbaren.
Die Niederlassungserlaubnis ist ein unbefristeter Aufenthaltstitel, mit dem Sie ohne zeitliche oder örtliche Einschränkung in Deutschland leben und arbeiten können.
\nAuf Dauer getrennt lebende oder geschiedene Ehepartner*innen haben nach fünf Jahren Aufenthalt einen Anspruch auf die Erteilung der Niederlassungserlaubnis. Voraussetzung ist, dass der Lebensunterhalt nach Aufhebung der Ehe durch Unterhaltsleistungen aus eigenen Mitteln der*des ehemaligen Ehepartners*in gesichert ist und diese*r eine Niederlassungserlaubnis oder eine Erlaubnis zum Daueraufenthalt-EU besitzt. Eigene Mittel, die zusätzlich zur Unterhaltssicherung eingesetzt werden können, insbesondere ein voraussichtlich auf Dauer erzieltes eigenes Einkommen, können berücksichtigt werden.
\nAntragstellung und Termin
\nBitte reichen Sie das Antragsformular sowie die benötigten Unterlagen online oder per Post ein. Nach Absenden Ihres Online-Antrags können Sie ein ausgefülltes Dokument als PDF für Ihre Unterlagen herunterladen. In dem Dokument wird Ihnen die Antragstellung und die Erlaubnis/ Fortgeltung Ihres bisherigen Aufenthalts bestätigt. Nach Prüfung Ihres Antrags erhalten Sie von uns einen Termin zur persönlichen Vorsprache.
", "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Wenn Sie sich von einer Person mit unbefristetem Aufenthaltstitel getrennt haben, können Sie unter bestimmten Voraussetzungen eine Niederlassungserlaubnis erhalten." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Nachweise über gesicherten Lebensunterhalt. Bei dauerhaft getrennt lebenden oder geschiedenen Ehepartner*innen muss der Lebensunterhalt durch Unterhaltsleistungen aus eigenen Mitteln der ehemaligen Ehepartner*innen gesichert sein.
\nBei Arbeitnehmer*innen
\nBei Selbständigen/ Freiberuflichen
\nNachweise über Leistungen wie Elterngeld, Kindergeld, Kinderzuschlag, Betreuungsgeld und Erziehungsgeld können ebenfalls beigefügt werden.
\nNachweis über die monatlichen Kosten für Wohnraum
\nNachweis über ausreichende Deutschkenntnisse und Grundkenntnisse der Rechts- und Gesellschaftsordnung in Deutschland
\nHinweis
\n20 Wochen
\nIn dieser Zeit können Fragen zum Bearbeitungsstand nicht beantwortet werden.
\nNur wenn Sie alle benötigten Unterlagen vollständig eingereicht haben, können wir Ihren Antrag abschließend bearbeiten.Wenn wir Unterlagen nachfordern müssen, verzögert das den Prozess.
" }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "§ 31 Absatz 3 Aufenthaltsgesetz
" }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Ihre Niederlassungserlaubnis ist weiterhin auch dann gültig, wenn Ihr bisheriger Reisepass abgelaufen ist und Sie bereits einen neuen Reisepass erhalten haben. Sie müssen hierfür Ihren alten und neuen Reisepass sowie Ihre bisherige Niederlassungserlaubnis vorzeigen.
Ihr Aufenthaltstitel erlischt in der Regel, wenn:
Sie aus einem nicht nur vorübergehenden Grund ausreisen, zum Beispiel:
Sie ausreisen und nicht innerhalb von sechs Monaten oder einer von der Servicestelle für Zuwanderung und Einbürgerung bestimmten längeren Frist wieder einreisen (Ausnahme: Sie erfüllen einen vorgeschriebenen Wehrdienst in Ihrem Heimatland und reisen innerhalb von drei Monaten nach dessen Beendigung wieder nach Deutschland ein).
Es gibt auch noch den Daueraufenthalt-EU. Ob für Sie eine Niederlassungserlaubnis oder eine Erlaubnis zum Daueraufenthalt-EU empfehlenswert ist, hängt von den individuellen Lebensumständen ab. Die Servicestelle für Zuwanderung und Einbürgerung informiert Sie gerne.
Die Niederlassungserlaubnis ist ein unbefristeter Aufenthaltstitel, mit dem Sie ohne zeitliche oder örtliche Einschränkung in Deutschland leben und arbeiten können.
\n Beamt*innen haben einen Anspruch auf die Erteilung einer Niederlassungserlaubnis, wenn sie seit drei Jahren in einem Beamtenverhältnis zu einem deutschen Dienstherrn stehen und einen entsprechenden Aufenthaltstitel besitzen.
Antragstellung und Termin
\nBitte reichen Sie das Antragsformular sowie die benötigten Unterlagen online oder per Post ein. Nach Absenden Ihres Online-Antrags können Sie ein ausgefülltes Dokument als PDF für Ihre Unterlagen herunterladen. In dem Dokument wird Ihnen die Antragstellung und die Erlaubnis/ Fortgeltung Ihres bisherigen Aufenthalts bestätigt. Nach Prüfung Ihres Antrags erhalten Sie von uns einen Termin zur persönlichen Vorsprache.
", "synonyms" : [ "Aufenthalt", "Verbeamtete", "Ausländerbehörde München", "Unbefristeter", "Arbeitsmigration", "Dienstverhältnis" ], "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Sie sind seit drei Jahren verbeamtet und wollen eine Niederlassungserlaubnis beantragen." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Nachweise über das Beamtenverhältnis:
\nNachweise über gesicherten Lebensunterhalt:
\nNachweise über Leistungen wie Elterngeld, Kindergeld, Kinderzuschlag, Betreuungsgeld, Unterhalt können ebenfalls beigefügt werden.
\nNachweis über ausreichenden Krankenversicherungsschutz:
\nHinweise bei privat Versicherten:
\nNachweis über ausreichenden Wohnraum und die monatlichen Kosten:
\nNachweis über ausreichende Deutschkenntnisse und Grundkenntnisse der Rechts- und Gesellschaftsordnung in Deutschland:
\nHinweis
\n20 Wochen
\nIn dieser Zeit können Fragen zum Bearbeitungsstand nicht beantwortet werden.
\nNur wenn Sie alle benötigten Unterlagen vollständig eingereicht haben, können wir Ihren Antrag abschließend bearbeiten.Wenn wir Unterlagen nachfordern müssen, verzögert das den Prozess.
" }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "§ 19c Absatz 4 Aufenthaltsgesetz
Ihre Niederlassungserlaubnis ist weiterhin auch dann gültig, wenn Ihr bisheriger Reisepass abgelaufen ist und Sie bereits einen neuen Reisepass erhalten haben. Sie müssen hierfür Ihren alten und neuen Reisepass sowie Ihre Niederlassungserlaubnis vorzeigen (Passübertrag).
Ihr Aufenthaltstitel erlischt in der Regel, wenn:
Die Niederlassungserlaubnis ist ein unbefristeter Aufenthaltstitel, mit dem Sie ohne zeitliche oder örtliche Einschränkung in Deutschland leben und arbeiten können.
\nSie können eine Niederlassungserlaubnis beantragen, wenn Sie
\nDas Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) überprüft, ob die Gründe für die Anerkennung als Asylberechtigte*r oder der Flüchtlingseigenschaft noch vorliegen. Die Erteilung einer Niederlassungserlaubnis kann nur erfolgen, wenn die Gründe für die Anerkennung weiterhin vorliegen.
", "synonyms" : [ "Reiseausweis für Flüchtlinge", "Unbefristeter Aufenthalt", "Daueraufenthaltsrecht", "Unbefristete Aufenthaltserlaubnis", "HumanitärAusländerbehörde München" ], "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Sie leben hier seit 3 oder 5 Jahren als anerkannte Asylberechtigte, Flüchtling oder Resettlement-Flüchtling und möchten eine Niederlassungserlaubnis beantragen." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Nachweise über gesicherten Lebensunterhalt
\nBei Arbeitnehmer*innen
\nBei Selbständigen/ Freiberuflichen
\nNachweise über Leistungen wie Elterngeld, Kindergeld, Kinderzuschlag, Betreuungsgeld und Unterhalt können ebenfalls beigefügt werden.
\nNachweis über ausreichenden Wohnraum und die monatlichen Kosten:
\nNachweis über Deutschkenntnisse und Grundkenntnisse der Rechts- und Gesellschaftsordnung in Deutschland:
\nHinweis
\nFür die Antragstellung und die Terminvereinbarung nutzen Sie den Online-Antrag oder senden uns Ihre Unterlagen und Ihren Antrag per Post zu. Nachdem wir alles geprüft haben, bekommen Sie einen Termin bei uns. Sie können auch ohne Termin während der Öffnungszeiten bei uns vorsprechen.
Gebührenfrei
" }, { "label" : "Bearbeitungszeit", "id" : "sf18", "name" : "BEARBEITUNGSZEIT", "type" : "TEXT", "value" : "20 Wochen
\nIn dieser Zeit können Fragen zum Bearbeitungsstand nicht beantwortet werden.
\nNur wenn Sie alle benötigten Unterlagen vollständig eingereicht haben, können wir Ihren Antrag abschließend bearbeiten.Wenn wir Unterlagen nachfordern müssen, verzögert das den Prozess.
" }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "§ 26 Absatz 3 Aufenthaltsgesetz, § 9 Absatz 2 Aufenthaltsgesetz
Wenn Sie seit 5 Jahren im Besitz einer Aufenthaltserlaubnis aus völkerrechtlichen, humanitären oder politischen Gründen sind (§§ 22-25 AufenthG) und das 16. Lebensjahr vollendet haben können Sie auch eine Niederlassungserlaubnis mit abweichenden Voraussetzungen beantragen:
Nähere Informationen dazu finden Sie unter „Formulare und Links“.
Ihre Niederlassungserlaubnis ist weiterhin auch dann gültig, wenn Ihr bisheriger Reisepass abgelaufen ist und Sie bereits einen neuen Reisepass erhalten haben. Sie müssen hierfür Ihren alten und neuen Reisepass sowie Ihre bisherige Niederlassungserlaubnis vorzeigen (Passübertrag).
Ihr Aufenthaltstitel erlischt in der Regel, wenn:
Die Niederlassungserlaubnis ist ein unbefristeter Aufenthaltstitel, mit dem Sie ohne zeitliche oder örtliche Einschränkung in Deutschland leben und arbeiten können.
\nSie können eine Niederlassungserlaubnis beantragen, wenn Sie
\nWenn Sie vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) eine Anerkennung als Asylberechtigter oder Flüchtling nach der Genfer Flüchtlingskonvention besitzen oder in Deutschland als Resettlement-Flüchtling aufgenommen wurden, besteht für Sie auch die Möglichkeit, eine Niederlassungserlaubnis nach § 26 Abs. 3 AufenthG mit abweichenden Voraussetzungen zu beantragen.
\nAntragstellung und Termin
\nBitte reichen Sie das Antragsformular sowie die benötigten Unterlagen online oder per Post ein. Nach Absenden Ihres Online-Antrags können Sie ein ausgefülltes Dokument als PDF für Ihre Unterlagen herunterladen. In dem Dokument wird Ihnen die Antragstellung und die Erlaubnis/ Fortgeltung Ihres bisherigen Aufenthalts bestätigt. Nach Prüfung Ihres Antrags erhalten Sie von uns einen Termin zur persönlichen Vorsprache. Sie können auch ohne Termin zu unseren Öffnungszeiten bei uns vorsprechen.
", "synonyms" : [ "Reiseausweis für Flüchtlinge", "Unbefristeter Aufenthalt", "Daueraufenthaltsrecht", "Unbefristete Aufenthaltserlaubnis", "Humanitär", "Ausländerbehörde München" ], "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Sie leben hier seit 5 Jahren aus völkerrechtlichen, humanitären oder politischen Gründen und möchten eine Niederlassungserlaubnis beantragen." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Nachweise über gesicherten Lebensunterhalt
\nBei Arbeitnehmer*innen
\nBei Selbständigen/ Freiberuflichen
\nNachweis über eine ausreichende Altersversorgung:
\nNachweis über ausreichenden Wohnraum und die monatlichen Kosten:
\nNachweis über ausreichende Deutschkenntnisse und Grundkenntnisse der Rechts- und Gesellschaftsordnung in Deutschland:
\nHinweis
\n20 Wochen
\nIn dieser Zeit können Fragen zum Bearbeitungsstand nicht beantwortet werden.
\nNur wenn Sie alle benötigten Unterlagen vollständig eingereicht haben, können wir Ihren Antrag abschließend bearbeiten.Wenn wir Unterlagen nachfordern müssen, verzögert das den Prozess.
" }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "§ 26 Absatz 3 Aufenthaltsgesetz, § 9 Absatz 2 Aufenthaltsgesetz
Abweichende Voraussetzungen gelten bei der:
Nähere Informationen dazu finden Sie unter „Formulare und Links“.
Ihre Niederlassungserlaubnis ist weiterhin auch dann gültig, wenn Ihr bisheriger Reisepass abgelaufen ist und Sie bereits einen neuen Reisepass erhalten haben. Sie müssen hierfür Ihren alten und neuen Reisepass sowie Ihre bisherige Niederlassungserlaubnis vorzeigen (Passübertrag).
Ihr Aufenthaltstitel erlischt in der Regel, wenn:
Als auswärtiges Autohaus können Sie für die Erledigung Ihrer Kfz-Angelegenheiten neben den Händlerfächern in der Kfz-Zulassungsbehörde auch für einzelne Zulassungen einen Termin vor Ort buchen.
", "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Ihr Autohaus ist nicht in München ansässig? Dann können Sie für Ihre Kfz-Angelegenheiten bei der Münchner Zulassungsstelle einen Termin vereinbaren." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Welche Unterlagen Sie benötigen hängt von der jeweiligen Dienstleistung ab.
\nGrundsätzlich müssen Sie immer vorlegen:
\nWelche Dokumente Sie zusätzlich noch vorlegen müssen, lesen Sie bitte in der jeweiligen Dienstleistung unter der Rubrik \"Fragen & Antworten\" nach.
" }, { "label" : "sf9", "id" : "sf9", "name" : "FORMULARE_INFORMATIONEN", "type" : "LINK", "values" : [ { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/infos/dsgvo-datenschutzgrundverordnung.html", "label" : "Datenschutzgrundverordnung", "linkClass" : { "title" : "Auf muenchen.de", "text" : "Sonstiger Link", "id" : "internal", "internal" : true } }, { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/dms/Home/Stadtverwaltung/Kreisverwaltungsreferat/fachspezifisch/HA-III/Dokumente/Kfz-Zulassung/SEPA_Mandat_V_1_2_weiden", "label" : "SEPA Mandat Fahrzeughalter*in/ Kontoinhaber*in", "linkClass" : { "title" : "Auf muenchen.de", "text" : "Sonstiger Link", "id" : "internal", "internal" : true } }, { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/dam/jcr:6ddc77b1-bc4f-4f2c-8550-658036a15f2e/Vollmacht-1.pdf", "label" : "Vollmacht", "linkClass" : { "title" : "Formulare und Downloads", "text" : "Formulare und Downloads", "id" : "downloads", "internal" : false } } ], "multiValue" : true }, { "label" : "Voraussetzungen", "id" : "sf12", "name" : "VORAUSSETZUNGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Ihr Autohaus ist nicht in München ansässig.
" }, { "label" : "Zu beachten", "id" : "sf13", "name" : "ZU_BEACHTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Beachten Sie bitte, dass bei Ihrer Terminauswahl als Dienstleistung \"Kfz-Angelegenheiten für auswärtige Kennzeichen\" steht.
\nBei der Terminauswahl über die Dienstleistung selber buchen Sie an falscher Stelle einen Termin. Dieser Termin kann dann von unserer Seite nicht wahrgenommen werden.
" }, { "label" : "Zahlungsarten", "id" : "sf17", "name" : "ZAHLUNGSARTEN", "type" : "TEXT", "values" : [ "Barzahlung", "EC-Karte" ], "multiValue" : true }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "folgende Dokumente müssen zusätzlich vorgelegt werden:
folgende Dokumente müssen zusätzlich vorgelegt werden:
folgende Dokumente müssen zusätzlich vorgelegt werden:
folgende Dokumente müssen zusätzlich vorgelegt werden:
folgende Dokumente müssen zusätzlich vorgelegt werden:
folgende Dokumente müssen zusätzlich vorgelegt werden:
folgende Dokumente müssen zusätzlich vorgelegt werden:
folgende Dokumente müssen zusätzlich vorgelegt werden:
folgende Dokumente müssen zusätzlich vorgelegt werden:
folgende Dokumente müssen zusätzlich vorgelegt werden:
für die Eintragung des Verlustes / Diebstahls:
für die gleichzeitige Außerbetriebsetzung zusätzlich:
für die gleichzeitige Umkennzeichnung zusätzlich:
folgende Dokumente müssen zusätzlich vorgelegt werden:
folgende Dokumente müssen zusätzlich vorgelegt werden:
Die Fahrräder, die Sie bei uns besichtigen können, bekommen wir von der Polizei. Nur diese darf gefundene Fahrräder annehmen.
\nFür die Besichtigung der Räder im Fahrradkeller müssen Sie online einen Termin vereinbaren. Die Besichtigung findet dienstags in der Ruppertstraße 19, Eingang A, Raum U1001 statt.
\nWir können Ihnen eine Versicherungsbestätigung ausstellen. Dazu ist eine polizeiliche Diebstahlanzeige erforderlich.
", "synonyms" : [ "Fundamt", "Fundbüro", "Fundfahrrad", "Fundsache" ], "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Ihr Fahrrad ist verschwunden und Sie möchten schauen, ob es vielleicht im Fundbüro abgegeben wurde? Dann müssen Sie einen Besichtigungstermin vereinbaren." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Wenn Sie Ihr Fahrrad vermissen, müssen Sie eine Diebstahlsanzeige bei der Polizei machen. Die Anzeige ist zwingende Voraussetzung dafür, dass wir ein Fahrrad an den/die Verlierer*in aushändigen können. Sollte sich das Fahrrad als nicht gestohlen erweisen, müssen Sie die Anzeige später zurücknehmen.
Sollte ihr Fahrrad oder Ähnliches (wie Roller, Kinderwagen) dabei sein, können Sie es nur mitnehmen, wenn Sie uns einen Eigentumsnachweis (wie Kaufvertrag, Fahrradpass) vorlegen. Bei Bedarf können wir Ihnen eine Versicherungsbestätigung ausstellen.
Siehe Übersicht „Kostenersatz“ (zum Download erhältlich)
" }, { "label" : "Zahlungsarten", "id" : "sf17", "name" : "ZAHLUNGSARTEN", "type" : "TEXT", "values" : [ "EC-Karte" ], "multiValue" : true }, { "label" : "D115-Logo", "id" : "sf25", "name" : "D115_LOGO", "type" : "BOOLEAN", "value" : false }, { "label" : "Terminvereinbarung", "id" : "sf30", "name" : "TERMINVEREINBARUNG", "type" : "BOOLEAN", "value" : true }, { "label" : "ZMS Dauer", "id" : "sf31", "name" : "ZMS_DAUER", "type" : "INTEGER", "value" : 30 }, { "label" : "ZMS max. Anzahl", "id" : "sf32", "name" : "ZMS_MAX_ANZAHL", "type" : "INTEGER", "value" : 1 } ], "id" : "10338647", "typeId" : "10269539", "public" : true }, { "name" : "Verlustmeldung und Fundsachenbesichtigung", "description" : "Informationen zur Verlustmeldung und zur Besichtigung von Fundsachen:
\nSollten Sie bei der Besichtigung den verlorenen Gegenstand gefunden haben, können wir ihn herausgeben, wenn Sie folgende Unterlagen vorlegen:
\nBei der Abholung fällt ein Kostenersatz an. Siehe Übersicht \"Kostenersatz\" (zum Download erhältlich).
" }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "In der Regel dauert es drei bis fünf Werktage, manchmal auch mehrere Wochen oder Monate, bis eine Fundsache im Fundbüro abgegeben wird.
Regelmäßig bekommen wir Fundsachen von
Das Fundbüro München erfasst die SIM-Kartennummer und leitet diese an den Kartenanbieter weiter. Der Kartenanbieter verständigt den/die Kund*in über den Fund, wenn der Kundendatensatz noch vorhanden ist. Sperren müssen Sie Ihre Handykarte selbst.
Folgende Angaben werden bei Abholung benötigt, die sie auf der Originalverpackung oder der Kaufquittung finden:
Eine Besichtigung von Fundhandys ist leider nicht möglich.
Ausweise:
Die Übersendung von digitalen Datenträgern (beispielsweise Smartphones, Laptops) ins Ausland ist aufgrund eines generellen Versandverbots von Lithium-Ionen-Akkus leider nicht möglich. Diese werden als Gefahrengut eingestuft.
Fundsachen versenden wir auf Anfrage nur außerhalb Münchens und außerhalb des Münchner S-Bahn-Bereichs. Zudem müssen vor dem Versand die Kosten erstattet werden; hierbei gelten die Standardkonditionen der Deutschen Post. Die Abholung durch einen Kurier ist möglich, wenn uns eine schriftliche Vollmacht vorliegt, unsere Kosten erstattet wurden und uns dadurch keine weiteren Kosten entstehen. Bitte senden Sie uns keine Briefmarken, kein Bargeld und keine Schecks. Die Bezahlung ist nur bargeldlos per Überweisung möglich.
Ist Ihnen eine Sache gestohlen worden, müssen Sie unverzüglich Anzeige bei der Polizei erstatten. Die Anzeige ist zwingende Voraussetzung für die Aushändigung eines Fahrrads an den/ die Verlierer*in und für die Inanspruchnahme von Versicherungsleistungen. Sollte sich die Sache als nicht gestohlen erweisen, müssen Sie die Anzeige zurücknehmen. EC-, Kredit- und Handykarten sollten Sie unverzüglich sperren lassen.
Wenn der Finder diesen beansprucht, müssen Sie Finderlohn zahlen.
Bis zu einem Wert der Sache von 500 Euro beträgt der Finderlohn fünf Prozent des Wertes. Ist die Sache mehr als 500 Euro wert, dann beträgt der Finderlohn 3 Prozent.
Beispielrechnung: Wert der Sache: 800 Euro.
Abweichende Regelungen gelten für Funde in Geschäftsräumen oder Beförderungsmitteln öffentlicher Behörden und Verkehrsanstalten. Hier erhält der/die Finder*in bei Sachen im Werte von mindestens 50 Euro nur die Hälfte des gesetzlichen Finderlohns.
Fundsachen werden in der Regel drei Monate aufbewahrt. Fundsachen, die unter Eigentumsvorbehalt stehen, werden sechs Monate aufbewahrt. Geringwertige Fundsachen unter zehn Euro werden maximal vier Wochen aufbewahrt.
Nach Ablauf der Abholfrist gehen diese Fundsachen in das Eigentum der Landeshauptstadt München über, sofern der/die Finder*in keine Rechte geltend gemacht hat. Sie werden dann versteigert, vernichtet oder sozialen Zwecken zugeführt. Selbstverständlich wird dabei der Datenschutz berücksichtigt.
Sie müssen einen Termin buchen. Notfalltermine gibt es nur kurzfristig für den jeweiligen Tag. Die Termine werden täglich am Montag, Mittwoch und Freitag um 6.30 Uhr sowie am Dienstag und Donnerstag um 7.30 Uhr freigeschaltet.
\nAchtung vor kostenpflichtigen Angeboten: Wir warnen Sie ausdrücklich vor kostenpflichtigen Terminangeboten von anderen Anbieter*innen. Die Terminvereinbarung ist bei der Servicestelle für Zuwanderung und Einbürgerung immer kostenlos. Nutzen Sie bitte ausschließlich diese Website, um sicherzustellen, dass Sie den Service kostenfrei und zuverlässig erhalten. Bitte teilen Sie uns mit, falls Sie auf einen kostenpflichtigen Termin stoßen.
\nWas ist ein Notfall?
\n Ein Notfall ist eine unvorhersehbare Situation, in der sofort ein Dokument benötigt wird, da ansonsten ein Schaden droht. Dies gilt in folgenden Fällen:
Die Servicestelle für Zuwanderung und Einbürgerung prüft und entscheidet, ob ein Notfall vorliegt.
", "synonyms" : [ "abgelaufener Aufenthaltstitel", "abgelaufene Aufenthaltserlaubnis", "kein Aufenthalt", "keine Aufenthaltserlaubnis mehr", "abgelaufen", "ungültig", "ungültiger Aufenthaltstitel", "ungültige Aufenthaltserlaubnis", "dringende Reise" ], "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Sie sind Student*in, Hochschulabsolvent*in oder selbstständig, haben keinen ausreichend gültigen Aufenthaltstitel und brauchen wegen eines Notfalls dringend Hilfe?" }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Folgende Nachweise werden in deutscher oder englischer Sprache für die Terminbearbeitung akzeptiert:
Sie gehören zu folgenden Personengruppen und haben eine ausländische Staatsangehörigkeit:
Bitte beachten Sie:
Für alle anderen Personengruppen gelten andere Voraussetzungen.
Bitte kommen Sie nicht ohne Termin! Vor Ort gibt es keine Terminvergabe oder Wartemarken. Wenn Sie online keinen Termin bekommen, rufen Sie bitte unser Servicetelefon an, um einen Termin zu vereinbaren. Für Notfälle werden täglich neue Termine freigeschaltet.
" }, { "label" : "sf15", "id" : "sf15", "name" : "LINK_KONTAKTFORMULAR", "type" : "LINK", "value" : { "uri" : "https://service.muenchen.de/intelliform/forms/01/02/02/abhkontakt/index", "label" : "Kontaktformular Servicestelle für Zuwanderung und Einbürgerung", "linkClass" : { "title" : "Kontaktformular", "text" : "Kontaktformular", "id" : "contact", "internal" : false } } }, { "label" : "Zahlungsarten", "id" : "sf17", "name" : "ZAHLUNGSARTEN", "type" : "TEXT", "values" : [ "Barzahlung", "EC-Karte" ], "multiValue" : true }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Nein. Termine für eine Verlängerung Ihres Aufenthaltstitels bekommen Sie, wenn Sie uns Ihren Antrag auf Verlängerung über unsere Online-Services oder per Post zusenden.
Nein. Am Notfallschalter werden keine anderen Dienstleistungen (zum Beispiel Wechsel der Arbeitsstelle oder die Erteilung/ Verlängerung eines Aufenthaltstitels) bearbeitet. Dies ist nur über unsere Online-Services oder per Post möglich.
Nein. Sie können Unterlagen über unser Online-Formular oder per Post senden. Außerdem können Sie Unterlagen an der Ruppertstraße 19, Eingang A, in unseren Briefkasten einwerfen.
Welche Art von Aufenthalt ist hier gemeint? Um jungen Menschen von außerhalb der Europäischen Union die Möglichkeit zu geben, Deutschland, seine Kultur, Bevölkerung und Geografie kennen zu lernen, gibt es die Möglichkeit eines bis zu einjährigen Aufenthalts zur kulturellen Bildung. Im Rahmen dieses Aufenthalts haben Sie auch die Möglichkeit, Ihren Lebensunterhalt teilweise durch Erwerbstätigkeit zu finanzieren. Welche Personen dürfen teilnehmen? Voraussetzung für einen solchen Aufenthaltstitel ist ein Abkommen zwischen Ihrem Heimatland und der Bundesrepublik Deutschland. Aktuell bestehen solche Abkommen mit:
\nDie Abkommen können dabei verschiedene Bezeichnungen verwenden (wie Work & Travel, Working-Holiday oder Youth Mobility) und unterschiedliche Voraussetzungen und Beschränkungen haben. Bitte informieren Sie sich vorab bei Ihrem Außenministerium oder der deutschen Auslandsvertretung in Ihrem Heimatland über die für Sie geltenden Voraussetzungen. Benötigen Sie ein Visum zur Einreise? Staatsangehörige von Australien, Israel, Japan, Kanada und Neuseeland können ohne Visum einreisen und innerhalb von 90 Tagen nach der Einreise die Aufenthaltserlaubnis in Deutschland bei der Ausländerbehörde beantragen. Sie können aber auch bereits im Heimatland bei der deutschen Auslandsvertretung dafür ein Visum für ein Jahr beantragen. Dann müssen Sie keine Aufenthaltserlaubnis bei uns beantragen. Die Staatsangehörigen der anderen teilnehmenden Länder benötigen zur Einreise ein Visum und müssen dieses bei der jeweils zuständigen deutschen Auslandsvertretung beantragen.
\nZur Beantragung einer Aufenthaltserlaubnis reichen Sie das Antragsformular sowie die erforderlichen Unterlagen über unser Kontaktformular oder per Post ein.Wählen Sie hierzu beim Kontaktformular bitte Folgendes aus:
\nNach Prüfung Ihres Antrags erhalten Sie von uns einen Termin zur persönlichen Vorsprache.
\nGültigkeitsdauer
\nDie Aufenthaltserlaubnis wird für ein Jahr erteilt.
", "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Wenn Sie bis zu ein Jahr Deutschland erkunden und Ihren Aufenthalt teilweise durch Arbeit finanzieren wollen, dann beachten Sie bitte folgende Hinweise." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Die eingereichten Unterlagen (wie Identitätsnachweise und Sprachzertifikate) werden auf Echtheit überprüft. Im Einzelfall können noch weitere Unterlagen benötigt werden.
" }, { "label" : "sf9", "id" : "sf9", "name" : "FORMULARE_INFORMATIONEN", "type" : "LINK", "values" : [ { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/infos/faq-auslaenderbehoerde.html", "label" : "FAQ Ausländerbehörde München", "linkClass" : { "title" : "Auf muenchen.de", "text" : "Sonstiger Link", "id" : "internal", "internal" : true } }, { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/infos/dsgvo-datenschutzgrundverordnung.html", "label" : "Datenschutzgrundverordnung", "linkClass" : { "title" : "Auf muenchen.de", "text" : "Sonstiger Link", "id" : "internal", "internal" : true } }, { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/service/info/1063475/n0/", "label" : "Wohnsitz anmelden", "linkClass" : { "title" : "Im Dienstleistungsfinder", "text" : "im Dienstleistungsfinder", "id" : "befi", "internal" : true } }, { "uri" : "http://www.muenchen.de/rathaus/dms/Home/Stadtverwaltung/Kreisverwaltungsreferat/fachspezifisch/HA-II/Auslaenderbehoerde/Dokumente/antragaufenthaltstitel.pdf", "label" : "Antrag auf Aufenthaltserlaubnis", "linkClass" : { "title" : "Formulare und Downloads", "text" : "Formulare und Downloads", "id" : "downloads", "internal" : false } }, { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/dms/Home/Stadtverwaltung/Kreisverwaltungsreferat/fachspezifisch/HA-II/Auslaenderbehoerde/Dokumente/Erklaerung_Visumsantrag_Declaration_Visa.pdf", "label" : "Erklärung zum Visumantrag", "linkClass" : { "title" : "Formulare und Downloads", "text" : "Formulare und Downloads", "id" : "downloads", "internal" : false } }, { "uri" : "https://www.auswaertiges-amt.de/de/service/fragenkatalog-node/06-workingholiday/606324", "label" : "Auswärtiges Amt - Working Holiday Programm", "linkClass" : { "title" : "Im Internet", "text" : "Sonstiger Link", "id" : "external", "internal" : false } }, { "uri" : "https://www.deutschland.de/de/topic/leben/work-and-travel-in-deutschland", "label" : "Work and Travel in Deutschland", "linkClass" : { "title" : "Im Internet", "text" : "Sonstiger Link", "id" : "external", "internal" : false } } ], "multiValue" : true }, { "label" : "Voraussetzungen", "id" : "sf12", "name" : "VORAUSSETZUNGEN", "type" : "TEXT", "value" : "100 Euro
Japanische Staatsangehörige: Keine Gebühr
10 – 12 Wochen
\nIn dieser Zeit können Fragen zum Bearbeitungsstand nicht beantwortet werden.
\nNur wenn Sie alle benötigten Unterlagen vollständig eingereicht haben, können wir Ihren Antrag abschließend bearbeiten. Wenn wir Unterlagen nachfordern müssen, verzögert das den Prozess.
" }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "§ 19c Abs. 1 AufenthG in Verbindung mit bilateralem Abkommen.
Zur Finanzierung des Aufenthalts wird die Aufnahme einer Beschäftigung erlaubt („Aushilfs- und Ferienjobs“). Eine selbstständige Tätigkeit ist nicht erlaubt.
Work-and-Travel-Jobs sind keine Vollzeitstellen, sondern Aushilfs- und Ferienjobs. Es dürfen keine Vollzeitstellen angenommen werden.
Die Abkommen treffen hier unterschiedliche Regelungen. Wenn Sie 2.000 Euro Guthaben zum Beispiel über einen Kontoauszug nachweisen wird das regelmäßig ausreichen.
Die Programme ermöglichen einen Aufenthalt von 12 Monaten. Kanadier*innen können zweimal am Programm teilnehmen, wenn für den zweiten Aufenthalt ein anderer Grund aus dem Youth-Mobility-Abkommens zwischen Deutschland und Kanada vorliegt. Hierfür können Sie ohne Ausreise einen neuen Antrag auf Aufenthaltserlaubnis stellen.
Ein Wechsel in einen anderen Aufenthaltszweck ist grundsätzlich möglich, sofern die Erteilungsvoraussetzungen für den neuen Aufenthaltszweck erfüllt sind.
Bitte kommen Sie nicht ohne Termin! Vor Ort gibt es keine Terminvergabe oder Wartemarken. Neue Termine werden Montag bis Freitag morgens und mittags jeweils 10 Minuten vor Beginn der Öffnungszeiten freigeschaltet. Termine für die nächste Woche erscheinen über die Woche verteilt im Buchungssystem. Wenn Sie online keinen Termin bekommen, rufen Sie bitte unser Servicetelefon an, um einen Termin zu vereinbaren.
\nAsylverfahren
\nSie sind in einem laufenden oder abgeschlossenen Asylverfahren, asylberechtigt, Flüchtling oder subsidiär schutzberechtigt?
\nDann können Sie in Notfällen ohne Termin zum Servicepoint in der Ruppertstraße 19 (Eingang A) im Bereich 21 im 2. Stock kommen:
\nMontag 7.30 – 12 Uhr\n
\n Dienstag 8.30 – 12 Uhr und 14 – 18 Uhr\n
\n Donnerstag 8.30 – 15 Uhr\n
\n Freitag 7.30 – 12 Uhr
Sie gehören zu folgenden Personengruppen und haben eine ausländische Staatsangehörigkeit:
\n Achtung: Für Studierende, Wissenschaftler*innen, Forscher*innen, Hochqualifizierte und Selbständige gelten andere Voraussetzungen.
" }, { "label" : "sf15", "id" : "sf15", "name" : "LINK_KONTAKTFORMULAR", "type" : "LINK", "value" : { "uri" : "https://service.muenchen.de/intelliform/forms/01/02/02/abhkontakt/index", "label" : "Kontaktformular Servicestelle für Zuwanderung und Einbürgerung", "linkClass" : { "title" : "Kontaktformular", "text" : "Kontaktformular", "id" : "contact", "internal" : false } } }, { "label" : "Zahlungsarten", "id" : "sf17", "name" : "ZAHLUNGSARTEN", "type" : "TEXT", "values" : [ "Barzahlung", "EC-Karte" ], "multiValue" : true }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Ja. Sie erreichen uns Montag bis Donnerstag von 7.30 bis 15.30 Uhr und Freitag von 7.30 – 13 Uhr unter der Rufnummer +49 89 233-96010.
Nein. Termine für eine Verlängerung Ihres Aufenthaltstitels bekommen Sie, wenn Sie uns Ihren Antrag auf Verlängerung über unsere Online-Services oder per Post zusenden.
Nein. Sie können Unterlagen über unser Online-Formular oder per Post senden. Außerdem können Sie Unterlagen an der Ruppertstraße 19, Eingang A, in unseren Briefkasten einwerfen.
Nein. Am Notfallschalter werden keine anderen Dienstleistungen (zum Beispiel Wechsel der Arbeitsstelle oder die Erteilung/ Verlängerung eines Aufenthaltstitels) bearbeitet. Dies ist nur über unser Online-Services oder per Post möglich.
Am 31. Dezember 2022 ist das sogenannte Chancen-Aufenthaltsrecht in Kraft getreten. Geduldete Personen können unter vereinfachten Voraussetzungen eine Aufenthaltserlaubnis nach erhalten.
\nDie Aufenthaltserlaubnis wird für maximal drei Jahre erteilt und verlängert. Bevor Ihre Duldung oder Ihr Aufenthaltstitel abläuft, müssen Sie die Aufenthaltserlaubnis beantragen.
\nEhepartner*innen, Lebenspartner*innen und den minderjährigen ledigen Kindern soll eine Aufenthaltserlaubnis auch bei kürzerer Aufenthaltsdauer erteilt werden, soweit eine familiäre Lebensgemeinschaft besteht und die Erteilungsvoraussetzungen erfüllt werden.
\nFür die Beantragung senden Sie uns bitte Ihr Antragsformular sowie die benötigten Unterlagen online oder per Post zu. Nach der Prüfung Ihres Antrags erhalten Sie von uns einen Termin.
", "synonyms" : [ "Humanitärer Aufenthalt", "Duldung", "Asylbewerber*in", "Jugendliche" ], "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Geduldete oder Inhaber*innen des Chancen-Aufenthaltsrechts zwischen 14 und 26 Jahren können eine Aufenthaltserlaubnis erhalten, wenn sie sich gut integriert haben." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Hinweis
\n10 bis 12 Wochen
\nIn dieser Zeit können Fragen zum Bearbeitungsstand nicht beantwortet werden.
\nNur wenn Sie alle benötigten Unterlagen vollständig eingereicht haben, können wir Ihren Antrag abschließend bearbeiten. Wenn wir Unterlagen nachfordern müssen, verzögert das den Prozess.
" }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "§ 25a AufenthG, § 104c AufenthG, §§ 60a, 60c AufenthG, § 10 AufenthG
Am 31. Dezember 2022 ist das sogenannte Chancen-Aufenthaltsrecht in Kraft getreten. Geduldete Personen können unter vereinfachten Voraussetzungen eine Aufenthaltserlaubnis nach § 25b AufenthG erhalten.
Bevor Ihre Duldung oder Ihr Aufenthaltstitel abläuft, müssen Sie die Aufenthaltserlaubnis beantragen.
Für die Beantragung senden Sie uns bitte Ihr Antragsformular sowie die benötigten Unterlagen online oder per Post zu. Nach der Prüfung Ihres Antrags erhalten Sie von uns einen Termin.
Hinweis
\nMindestens 10 Wochen
\nIn dieser Zeit können Fragen zum Bearbeitungsstand nicht beantwortet werden.
\nNur wenn Sie alle benötigten Unterlagen vollständig eingereicht haben, können wir Ihren Antrag abschließend bearbeiten.Wenn wir Unterlagen nachfordern müssen, verzögert das den Prozess.
" }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "§ 25b AufenthG, § 104c AufenthG, §§ 60a, 60c, 60d AufenthG, § 10 AufenthG
Fundsachen werden sechs Monate vom Fundbüro aufbewahrt. Wenn die Fundsache bis zum Ablauf dieser Aufbewahrungsfrist nicht abgeholt wurde, erwerben Sie als Finder*in das Eigentum an der Sache. In diesem Fall werden Sie von uns benachrichtigt.
\nFür die Abholung von Fahrrädern müssen Sie online einen Termin vereinbaren. Die Abholung erfolgt nur Dienstags in der Ruppertstraße 19, Eingang A, Raum U101.
", "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Nicht abgeholte Fahrräder können von dem*r Finder*in wieder abgeholt werden. Dafür müssen Sie einen Abholtermin vereinbaren." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Grundsätzlich müssen ausländische Personen einen gültigen Nationalpass vorlegen. Ob eine Person staatenlos ist, muss im Einzelfall von der Servicestelle für Zuwanderung und Einbürgerung geprüft werden. Der Reiseausweis kann nur für die Dauer ausgestellt werden, für die der Aufenthaltstitel gültig ist. Der Reiseausweis ist maximal drei Jahre gültig.
", "synonyms" : [ "Staatenlos", "Reisepass", "Palästinenser", "Passersatzpaper" ], "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Wenn Sie staatenlos sind, kann Ihnen die Servicestelle für Zuwanderung und Einbürgerung in Einzelfällen einen Reiseausweis für Staatenlose ausstellen." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Hinweis
\nBitte reichen Sie die erforderlichen Unterlagen online oder per Post ein. Nach Absenden Ihres Online-Antrags können Sie ein ausgefülltes Dokument als PDF für Ihre Unterlagen herunterladen. Nach Prüfung Ihres Antrags erhalten Sie von uns einen Termin zur persönlichen Vorsprache.
" }, { "label" : "sf9", "id" : "sf9", "name" : "FORMULARE_INFORMATIONEN", "type" : "LINK", "values" : [ { "uri" : "https://service.muenchen.de/intelliform/forms/01/02/02/abhkontakt/index", "label" : "Kontaktformular", "linkClass" : { "title" : "Kontaktformular", "text" : "Kontaktformular", "id" : "contact", "internal" : false } }, { "uri" : "https://www.muenchen.de/rathaus/DSGVO.html", "label" : "Datenschutzgrundverordnung", "linkClass" : { "title" : "Auf muenchen.de", "text" : "Sonstiger Link", "id" : "internal", "internal" : true } }, { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/service/info/hauptabteilung-ii-buergerangelegenheiten/1064175/", "label" : "Reiseausweis für Ausländer*innen", "linkClass" : { "title" : "Im Dienstleistungsfinder", "text" : "im Dienstleistungsfinder", "id" : "befi", "internal" : true } }, { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/dms/Home/Stadtverwaltung/Kreisverwaltungsreferat/fachspezifisch/HA-II/Auslaenderbehoerde/Dokumente/Antrag-_Reiseausweise.pdf", "label" : "Antrag auf Reiseausweis", "linkClass" : { "title" : "Formulare und Downloads", "text" : "Formulare und Downloads", "id" : "downloads", "internal" : false } }, { "uri" : "https://www.bundesdruckerei.de/system/files/dokumente/pdf/Fotomustertafel-72dpi.pdf", "label" : "Information zum biometrischen Passfoto", "linkClass" : { "title" : "Formulare und Downloads", "text" : "Formulare und Downloads", "id" : "downloads", "internal" : false } } ], "multiValue" : true }, { "label" : "sf10", "id" : "sf10", "name" : "ONLINE_SERVICE", "type" : "LINK", "values" : [ { "uri" : "https://service.muenchen.de/intelliform/forms/01/02/02/reiseausweis_auslaender/index", "label" : "Online beantragen", "linkClass" : { "title" : "Online-Services", "text" : "Online-Services", "id" : "service", "internal" : false } } ], "multiValue" : true }, { "label" : "Voraussetzungen", "id" : "sf12", "name" : "VORAUSSETZUNGEN", "type" : "TEXT", "value" : "10 bis 12 Wochen
\nIn dieser Zeit können Fragen zum Bearbeitungsstand nicht beantwortet werden.
\nNur wenn Sie alle benötigten Unterlagen vollständig eingereicht haben, können wir Ihren Antrag abschließend bearbeiten.Wenn wir Unterlagen nachfordern müssen, verzögert das den Prozess.
" }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "§§ 4, 5 AufenthV
Der Reiseausweis für Flüchtlinge kann nur für die Dauer ausgestellt werden, für die der Aufenthaltstitel gültig ist. Der Reiseausweis für Flüchtlinge kann maximal für drei Jahre ausgestellt werden
Hinweis
\nBitte reichen Sie die erforderlichen Unterlagen online oder per Post ein. Nach Absenden Ihres Online-Antrags können Sie ein ausgefülltes Dokument als PDF für Ihre Unterlagen herunterladen. Nach Prüfung Ihres Antrags erhalten Sie von uns einen Termin zur persönlichen Vorsprache.
" }, { "label" : "sf9", "id" : "sf9", "name" : "FORMULARE_INFORMATIONEN", "type" : "LINK", "values" : [ { "uri" : "https://service.muenchen.de/intelliform/forms/01/02/02/abhkontakt/index", "label" : "Kontaktformular", "linkClass" : { "title" : "Kontaktformular", "text" : "Kontaktformular", "id" : "contact", "internal" : false } }, { "uri" : "https://www.muenchen.de/rathaus/DSGVO.html", "label" : "Datenschutzgrundverordnung", "linkClass" : { "title" : "Auf muenchen.de", "text" : "Sonstiger Link", "id" : "internal", "internal" : true } }, { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/dms/Home/Stadtverwaltung/Kreisverwaltungsreferat/fachspezifisch/HA-II/Auslaenderbehoerde/Dokumente/Antrag-_Reiseausweise.pdf", "label" : "Antrag auf Reiseausweis", "linkClass" : { "title" : "Formulare und Downloads", "text" : "Formulare und Downloads", "id" : "downloads", "internal" : false } }, { "uri" : "https://www.bundesdruckerei.de/system/files/dokumente/pdf/Fotomustertafel-72dpi.pdf", "label" : "Informationen zum biometrischen Passfoto", "linkClass" : { "title" : "Formulare und Downloads", "text" : "Formulare und Downloads", "id" : "downloads", "internal" : false } } ], "multiValue" : true }, { "label" : "sf10", "id" : "sf10", "name" : "ONLINE_SERVICE", "type" : "LINK", "values" : [ { "uri" : "https://service.muenchen.de/intelliform/forms/01/02/02/reiseausweis_auslaender/index", "label" : "Online beantragen", "linkClass" : { "title" : "Online-Services", "text" : "Online-Services", "id" : "service", "internal" : false } } ], "multiValue" : true }, { "label" : "Voraussetzungen", "id" : "sf12", "name" : "VORAUSSETZUNGEN", "type" : "TEXT", "value" : "10 bis 12 Wochen
\nIn dieser Zeit können Fragen zum Bearbeitungsstand nicht beantwortet werden.
\nNur wenn Sie alle benötigten Unterlagen vollständig eingereicht haben, können wir Ihren Antrag abschließend bearbeiten.Wenn wir Unterlagen nachfordern müssen, verzögert das den Prozess.
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Mit dem Reiseausweis für Flüchtlinge sind Auslandsreisen jederzeit möglich. Bitte beachten Sie die Visa- und Einreisebestimmungen des jeweiligen Ziellandes.
Nein, der Reiseausweis für Flüchtlinge berechtigt nicht zu Reisen in das Heimatland.
Sie kommen aus einem Drittstaat ( nicht EU-Staat, Norwegen, Island, Liechtenstein oder der Schweiz), haben eine ausländische Berufsqualifikation und möchten zur vollständigen Anerkennung eine Qualifizierungsmaßnahme durchführen? Dann benötigen Sie eine entsprechende Aufenthaltserlaubnis.\n
\n
\n Zu den Qualifizierungsmaßnahmen zählen beispielsweise Lehrgänge in einem Betrieb, fachliche Schulungsangebote, Vorbereitungskurse auf eine Prüfung oder berufsbezogene Deutschkurse.
Sie haben auch die Möglichkeit eine Anerkennungspartnerschaft abzuschließen. Die Anerkennung erfolgt dann mit einer begleiteten Ausübung einer qualifizierten Beschäftigung.
\nVisumverfahren \n
\n Für die Einreise nach Deutschland brauchen Sie in der Regel ein Visum.
Nach der Einreise
\nSie müssen als Erstes Ihren Wohnsitz im Bürgerbüro anmelden.
\nAntrag und Terminvereinbarung \n
\n Bevor Ihr Visum/ Aufenthaltstitel abläuft, müssen Sie eine Aufenthaltserlaubnis zum Zweck der Durchführung einer Qualifizierungsmaßnahme zur Anerkennung der ausländischen Berufsqualifikation beantragen. Können Sie zu diesem Zweck visafrei einreisen, müssen Sie innerhalb von 90 Tagen nach Ihrer Einreise einen Aufenthaltstitel bei der Ausländerbehörde beantragen.\n
\n Bitte reichen Sie das Antragsformular sowie die benötigten Unterlagen online oder per Post zu. Nach Absenden Ihres Online-Antrags können Sie ein ausgefülltes Dokument als PDF für Ihre Unterlagen herunterladen. In dem Dokument wird Ihnen die Antragstellung und die Erlaubnis/ Fortgeltung Ihres bisherigen Aufenthalts bestätigt. Nach Prüfung Ihres Antrags erhalten Sie von uns einen Termin zur persönlichen Vorsprache.
Gültigkeitsdauer \n
\n Wie lange die Aufenthaltserlaubnis gültig ist, hängt vom jeweiligen Aufenthaltszweck ab. Die Aufenthaltserlaubnis im Rahmen der Anerkennung eines reglementierten oder sonstigen Berufes wird für ein Jahr erteilt, kann aber auf bis zu zwei Jahre verlängert werden. Bei dem Abschluss einer Anerkennungspartnerschaft wird die Aufenthaltserlaubnis zunächst für ein Jahr erteilt. Diese kann dann bis zu zwei Jahre verlängert werden.\n
\n In jedem Fall wird Ihre Aufenthaltserlaubnis für die Dauer Ihrer Anerkennung sowie für zusätzliche sechs Monate erteilt.
Bei einer überwiegend betrieblichen Qualifizierungsmaßnahme(gegebenenfalls mit einer Beschäftigung als Fachkraft in einem nicht reglementierten Beruf) oder einer Beschäftigung, die zusätzlich zu einer Qualifizierungsmaßnahme ausgeübt wird:
\nHinweis
\n10 bis 12 Wochen
\nIn dieser Zeit können Fragen zum Bearbeitungsstand nicht beantwortet werden.
\nNur wenn Sie alle benötigten Unterlagen vollständig eingereicht haben, können wir Ihren Antrag abschließend bearbeiten. Wenn wir Unterlagen nachfordern müssen, verzögert das den Prozess.
" }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "§ 16d AufenthG
" }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Nach erfolgreichem Abschluss der Qualifizierungsmaßnahme können Sie innerhalb von sechs Monaten direkt eine Beschäftigung aufnehmen.
Das gilt nur, wenn in der Nebenbestimmung Ihrer Aufenthaltserlaubnis zusätzlich Folgendes aufgenommen wurde: \"Nach erfolgreichem Abschluss der Qualifizierungsmaßnahme gilt: Erwerbstätigkeit bis zum XX.XX.XXXX erlaubt\"
Außerdem können Sie gegebenenfalls einen Aufenthaltstitel zu den folgenden Zwecken beantragen:
Ja, neben der Qualifizierungsmaßnahme ist eine Beschäftigung bis zu 20 Stunden pro Woche erlaubt.
Ein reglementierter Beruf ist ein Beruf, für dessen Zugang und Ausübung besondere Berufsqualifikationen erworben werden müssen (zum Beispiel Medizinberufe, Rechtsberufe und Lehrberufe).
Sie können für den Schulbesuch oder die Teilnahme an einem Schüleraustausch eine Aufenthaltserlaubnis beantragen. Normalerweise kommt die Aufenthaltserlaubnis für den Schulbesuch erst ab der 9. Klasse in Frage, während ein Schüleraustausch auch für niedrigere Klassen möglich ist.
\n Die Teilnahme am Schulunterricht allein begründet keinen Anspruch auf die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis zu diesem Zweck.
Visum
\n Vor der Einreise müssen Sie ein Visum bei der zuständigen deutschen Auslandsvertretung beantragen. Staatsangehörige von Australien, Israel, Japan, Kanada, der Republik Korea, Neuseeland, den USA oder dem Vereinigten Königreich können auch ohne Visum nach Deutschland einreisen und vor Beginn die Aufenthaltserlaubnis beantragen.
Nach der Einreise
\n Nach Ihrer Ankunft in Deutschland müssen Sie zuerst Ihren Wohnsitz im Bürgerbüro anmelden.
Antrag auf Aufenthaltserlaubnis
\n Sie müssen die Aufenthaltserlaubnis beantragen, bevor Ihr Visum/ Aufenthaltstitel abläuft. Falls Sie visafrei einreisen können, müssen Sie den Antrag innerhalb von 90 Tagen nach Ihrer Einreise stellen. Bitte reichen Sie das Antragsformular und die erforderlichen Unterlagen entweder online oder per Post ein. Nach Absenden Ihres Online-Antrags können Sie ein ausgefülltes Dokument als PDF für Ihre Unterlagen herunterladen. In dem Dokument wird Ihnen die Antragstellung und die Erlaubnis/ Fortgeltung Ihres bisherigen Aufenthalts bestätigt. Nach Prüfung Ihres Antrags erhalten Sie von uns einen Termin.
Hinweis
\nSchüleraustausch
Den Schüleraustausch können Austauschorganisationen, Träger der freien Jugendhilfe, deutsche Schulen oder eine sonstige öffentliche Stellen mit einer Schule oder öffentlichen Stelle in einem anderen Staat vereinbaren. Auch ein privat oder kommerziell organisierter Austausch von Schüler*innen ist möglich.
Schultyp bei einem Aufenthalt zum Schulbesuch
Es muss sich entweder um eine
Bei allen Schultypen muss eine Zusammensetzung aus Schüler*innen verschiedener Nationalitäten gewährleistet sein. Ausnahmen kommen bei sogenannten Botschaftsschulen in Betracht.
10 – 12 Wochen
\nIn dieser Zeit können Fragen zum Bearbeitungsstand nicht beantwortet werden.
\nNur wenn Sie alle benötigten Unterlagen vollständig eingereicht haben, können wir Ihren Antrag abschließend bearbeiten. Wenn wir Unterlagen nachfordern müssen, verzögert das den Prozess.
" }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "§ 16f Abs. 1 AufenthG
Wenn Sie die Gewerbemeldung (An-, Um- oder Abmeldung) für Ihren Betrieb in München verloren haben oder eine aktuelle Bestätigung benötigen, können Sie bei uns eine Zweitschrift beantragen.
\nSo funktioniert der Online-Antrag:
\nSollten Sie seit der letzten Meldung den Sitz Ihres Gewerbes innerhalb Münchens verlegt, den Tätigkeitsbereich erweitert oder geändert oder eine Namensänderung vorgenommen haben, ist statt einer Zweitschrift eine Gewerbeummeldung erforderlich.
\nNutzen Sie hierfür bitte unseren Online-Service zur Gewerbeummeldung.\n
\n
15 bis 20 Euro\n
\n
Sie können die Bearbeitung beschleunigen, indem Sie unseren Online-Antrag zur Ausstellung Ihrer Zweitschrift nutzen.\n
Ja, vereinbaren Sie dazu bitte direkt online einen Termin zur persönlichen Vorsprache.
Zum Termin bringen Sie bitte Ihren Ausweis/Reisepass sowie gegebenenfalls eine von der Polizei ausgestellte Verlusterklärung mit.
Nein, eine Vertretung durch einen Bevollmächtigten ist möglich. Dafür ist eine formlose Vollmacht mit Ausweis des Vollmachtgebers sowie des Bevollmächtigten ausreichend. Im Rahmen des Online-Antrags werden Sie gesondert zum Nachweis aufgefordert.
Bei Personengesellschaften (beispielsweise BGB-Gesellschaften, OHG, KG) kann jeder geschäftsführungsberechtigte Gesellschafter*in (auch einzeln) als Gewerbetreibende/r die Zweitschrift beantragen.
Bei juristischen Personen (beispielsweise GmbH, AG) obliegt die Antragspflicht den gesetzlichen Vertreter*innen (beispielsweise Geschäftsführer*in einer GmbH.
Sobald sich Änderungen in Ihrem Betrieb ergeben, ist eine Zweitschrift nicht mehr möglich.
Nutzen Sie in diesen Fällen bitte unseren Online-Service zur Gewerbeummeldung.
Freiwillige und sinnvolle Änderungen, wie zum Beispiel ein Geschäftsführerwechsel, die Umstellung von Nebenerwerb auf Haupterwerb oder die teilweise Aufgabe bestehender Tätigkeiten, nutzen Sie bitte unseren Online-Antrag.
Grundsätzlich ist eine persönliche Vorsprache nach einer Terminvereinbarung möglich. Wir empfehlen Ihnen die Nutzung des Online-Antrags.
Bei der Beantragung einer Zweitschrift der Reisegewerbekarte vereinbaren Sie bitte in jedem Fall einen Termin zur persönlichen Vorsprache.
Sie benötigen folgende Unterlagen:
Der Fahrerqualifizierungsnachweis (FQN) ist ein Nachweis über den Erwerb der Grundqualifikation, den Erwerb der beschleunigten Grundqualifikation oder über den Abschluss einer Weiterbildung (§ 7 Abs. 1 Berufskraftfahrerqualifikationsgesetz – BKrFQG) und ersetzt bei Anträgen seit dem 23. Mai 2021 den Eintrag der Schlüsselzahl 95 im Führerschein.
Der FQN wird im Kartenformat ähnlich dem Führerschein ausgestellt. Informationen zur Verlängerung Ihrer befristeten Führerschein-Klassen.
Der Fahrerqualifizierungsnachweis wird von der Bundesdruckerei zentral erstellt und direkt zu Ihnen nach Hause geschickt. Es ist daher wichtig, dass Ihre Meldeadresse auch eine zustellfähige Anschrift ist. Im Antrag können Sie eine abweichende Versandanschrift (muss innerhalb der EU liegen) angeben.
Zur Ausstellung des Fahrerqualifizierungsnachweises:
zusätzlich bei erstmaliger Ausstellung oder Verlängerung:
Etwa zwölf Wochen
" }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Eine spezielle Maßnahme (Ausbildung über die Beförderung gefährlicher Güter (ADR-Schein) oder eine Schulung zum Schutz von Tieren beim Transport) können Sie mit der Beantragung des FQN einreichen.
Die speziellen Maßnahmen werden dann im Berufskraftfahrerqualifikationsregister (BQR) eingetragen.
In München erhalten Sie ein Kurzzeitkennzeichen ausschließlich in der Zulassungsbehörde in der Eichstätter Straße.
\nFahrzeuge ohne gültige Hauptuntersuchung oder Sicherheitsprüfung dürfen nur zu einer Untersuchungsstelle im Bezirk der Zulassungsbehörde gefahren werden, die für den Standort des Fahrzeugs zuständig ist oder in einem angrenzenden Bezirk.
", "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Kurzzeitkennzeichen sind nationale Kennzeichen, die nur für Probe- und Überführungsfahrten innerhalb Deutschlands zulässig sind. Sie gelten maximal 6 Tage." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Alle Dokumente sind im Original vorzulegen.
\nDas Kurzzeitkennzeichen können Sie wahlweise bei der Zulassungsbehörde des Ortes beantragen, an dem
\nDer Prüfbericht über die letzte gültige Hauptuntersuchung ist – soweit vorhanden – im Original vorzulegen. Das Fahrzeug muss abgemeldet (außer Betrieb gesetzt) sein.
" }, { "label" : "Gebührenrahmen", "id" : "sf16", "name" : "GEBUEHRENRAHMEN", "type" : "TEXT", "value" : "ab 13,10 Euro zuzüglich Kennzeichenschilder
" }, { "label" : "Zahlungsarten", "id" : "sf17", "name" : "ZAHLUNGSARTEN", "type" : "TEXT", "values" : [ "Barzahlung", "EC-Karte", "Kreditkarte" ], "multiValue" : true }, { "label" : "Bearbeitungszeit", "id" : "sf18", "name" : "BEARBEITUNGSZEIT", "type" : "TEXT", "value" : "Sie können Sich vorher kein Kennzeichen aussuchen. Sie erhalten nach Zuteilung eine Bestätigung mit dem Kennzeichen für einen Schilderhersteller.
" }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Ist das Kurzzeitkennzeichen noch gültig und Sie möchten Ihr Fahrzeug auf normale Kennzeichen zulassen, so müssen Sie die Kurzzeitkennzeichen zur Zulassung mitbringen.
Grundsätzlich dürfen Sie nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland mit den Kurzzeitkennzeichen fahren.
Dabei müssen Sie folgendes beachten:
Fahrzeuge ohne EG-Betriebserlaubnis oder Einzelbetriebserlaubnis dürfen mit Kurzzeitkennzeichen nur Fahrten durchführen, die in unmittelbarem Zusammenhang mit der Erlangung einer neuen Betriebserlaubnis stehen. Diese Fahrten dürfen nur in dem Zulassungsbezirk oder angrenzenden Zulassungsbezirk vorgenommen werden, der für den Standort des Fahrzeugs zuständig ist.
Mit dem Kurzzeitkennzeichen können Sie ab Tag der Zulassung maximal sechs Tage fahren. Danach verliert es automatisch seine Gültigkeit.
Das Gültigkeitsdatum ist auf jedem Kurzzeitkennzeichen rechts mit schwarzen Zahlen auf gelbem Untergrund geprägt.
Das Kennzeichen gehört dem Eigentümer, er kann es entsorgen oder behalten.
Mit einer Vorabzuteilung sind nur Fahrten zum Zwecke des Zulassungsverfahrens innerhalb Münchens und eines angrenzenden Zulassungsbezirks (DAH, FFB, Landkreis München) gestattet. Die Vorabzuteilung wird für die Dauer von 3 Wochen bescheinigt.
\nBitte beachten Sie:
\nab 12,80 Euro
" }, { "label" : "Zahlungsarten", "id" : "sf17", "name" : "ZAHLUNGSARTEN", "type" : "TEXT", "values" : [ "Barzahlung", "EC-Karte", "Kreditkarte" ], "multiValue" : true }, { "label" : "D115-Logo", "id" : "sf25", "name" : "D115_LOGO", "type" : "BOOLEAN", "value" : false }, { "label" : "Terminvereinbarung", "id" : "sf30", "name" : "TERMINVEREINBARUNG", "type" : "BOOLEAN", "value" : true }, { "label" : "ZMS Dauer", "id" : "sf31", "name" : "ZMS_DAUER", "type" : "INTEGER", "value" : 15 }, { "label" : "ZMS max. Anzahl", "id" : "sf32", "name" : "ZMS_MAX_ANZAHL", "type" : "INTEGER", "value" : 1 } ], "id" : "10391602", "typeId" : "10269539", "public" : true }, { "name" : "Vorabzuteilung Kennzeichen – eingeführtes Fahrzeug", "description" : "Mit einer Vorabzuteilung sind nur Fahrten zum Zwecke des Zulassungsverfahrens innerhalb Münchens und eines angrenzenden Zulassungsbezirks (DAH, FFB, Landkreis München) gestattet. Die Vorabzuteilung wird für die Dauer von 3 Wochen bescheinigt.
", "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Sie möchten sich ein Kennzeichen für eine Fahrt zur Werkstatt oder Prüforganisation vorab zuteilen lassen?" }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Ausländische Fahrzeugdokumente,\n Herstellerbescheinigung und Gutachten im Original
ab 12,80 Euro
" }, { "label" : "Zahlungsarten", "id" : "sf17", "name" : "ZAHLUNGSARTEN", "type" : "TEXT", "values" : [ "Barzahlung", "EC-Karte", "Kreditkarte" ], "multiValue" : true }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Das ungestempelte Kennzeichen muss dem Fahrzeug zuvor von der Zulassungsbehörde zugeteilt worden sein.
Die ungestempelten Kennzeichen müssen am Fahrzeug angebracht sein.
Die Fahrzeugpapiere müssen bei jeder Fahrt mitgeführt werden.
Notwendige Fahrten müssen auf direktem Weg erfolgen, private Umwege (zum Beispiel zum Einkaufen) sind nicht erlaubt.
Das Fahrzeug ist bereits in München auf Sie zugelassen.
Ab 4,40 Euro
Das Fahrzeug ist bereits in München auf Sie angemeldet.
Ab 31,20 Euro
Wir beantworten gerne Ihre Fragen
Gerne prüfen wir vorab den Bescheid, gegen den Sie Widerspruch einlegen möchten.
Wir beantworten gerne Ihre Fragen
Gerne prüfen wir vorab den Bescheid, gegen den Sie Widerspruch einlegen möchten.
Wir beantworten gerne Ihre Fragen
Gerne prüfen wir auch erlassene Rentenbescheide und informieren Sie über weitere Möglichkeiten, die das Rentenrecht bietet.
Sie müssen in München wohnen oder arbeiten.
Alternativ können Sie auch einen telefonischen Beratungstermin vereinbaren.
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Sofern im Rahmen der telefonischen Beratung Ihnen bereits vorliegende Rentenunterlagen besprochen werden sollen, ist es zu empfehlen, dass Sie uns diese vorab über das Kontaktformular Versicherungsamt zukommen lassen. Hierzu wählen Sie bitte die Punkte \"Auswahl des Anliegens\", \"Zur Rente allgemein\", \"Dokument hochladen\" aus und hinterlegen uns eine Nachricht zum konkreten Anliegen im \"Textfeld\".
\nBitte beachten Sie, dass im Einzelfall weitere Unterlagen oder Angaben erforderlich sein können.
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Neben einem telefonischen Beratungstermin, können Sie auch einen persönlichen Beratungstermin vereinbaren.
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Bei einem telefonischen Beratungstermin könnten benötigten Unterlagen in Kopie nachzureichen sein.
Nachweise der verstorbenen Person:
Alternativ können Sie auch einen persönlichen Antragstermin vereinbaren.
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" }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Nein, jede Rente muss beantragt werden. Bei allen Renten gibt es Fristen, innerhalb derer sie beantragt werden müssen; so sollte der Antrag bei einer Hinterbliebenenrente innerhalb von 30 Tagen nach dem Todestag des Versicherten gestellt werden („Sterbevierteljahr“/Keine Einkommensanrechnung!), spätestens jedoch innerhalb von zwölf Kalendermonaten nach dem Sterbemonat.
Es gibt folgende Altersrenten:
Bei einem telefonischen Termin könnten benötigte Unterlagen in Kopie nachzureichen sein.
Alternativ können Sie auch einen persönlichen Antragstermin vereinbaren.
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Wir beantworten gerne Ihre Fragen
Sie müssen in München wohnen oder arbeiten.
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Bei einem telefonischen Termin könnten einige benötigte Unterlagen in Kopie nachzureichen sein.
Alternativ können Sie auch einen persönlichen Antragstermin vereinbaren.
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" }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Nein, jede Rente muss beantragt werden. Eine Erwerbsminderungsrente können Sie dann beantragen, wenn Sie nicht mehr oder nur noch eingeschränkt in der Lage sind, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen.
Sollten Sie Ihren Personenbeförderungsschein nicht innerhalb eines Jahres abholen, wird der Antrag eingestellt. Eine erneute Antragstellung ist kostenpflichtig.
Die benötigten Unterlagen für die Abholung entnehmen Sie bitte unserem Schreiben.
Ihr Personenbeförderungsschein liegt zur Abholung bereit. In der Regel informieren wir Sie postalisch, sobald der Personenbeförderungsschein zur Abholung bereit liegt.
Führungen für Kinder können nur für Münchner Grundschulklassen in Verbindung mit der Unterrichtseinheit „Brandschutzerziehung“ durchgeführt werden. Pro Termin kann eine Klasse zu Besuch kommen. Während der Führung gibt es auf der Wache keine Möglichkeit zum Verzehr von Speisen und Getränken.
\nLehrkräften steht im unteren Bereich eine entsprechende Tabelle zur Verfügung, um die zuständige Feuerwache zu finden. Bitte buchen Sie eine Wachführung ausschließlich dort.
\nFür alle anderen Gruppen bieten wir Führungen für Gruppengrößen von 15 bis 50 Personen an.\n
Für Einzelpersonen oder Kleingruppen (weniger als 15 Personen) bieten wir auf verschiedenen, zentral gelegenen Feuerwachen im monatlichen Wechsel Führungen an.
\nEntsprechende Termine, mit der Möglichkeit zum Anmelden, finden Sie im unteren Bereich „Einzelpersonen oder Kleingruppen“.
\nDie Führungen beginnen auf den Feuerwachen 1 bis 3 und 5 bis 10 montags bis donnerstags um 9.30 Uhr, freitags und samstags um 13.30 Uhr.
\nAuf der Feuerwache 4 beginnen die Führungen montags bis donnerstags um 10 Uhr, freitags und samstags um 14 Uhr.
\nDie Führung ist kostenlos und dauert etwa 90 Minuten.
\nFoto- und Videoaufnahmen innerhalb des Wachgebäudes sind untersagt.\n
An Sonn- und Feiertagen finden keine Führungen statt. Auch während des Oktoberfestes sind keine Führungen möglich. Führungen nur in der Leitstelle allein, für Kindertagesstätten, Horte und ähnliche Einrichtungen können wir leider nicht anbieten.
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Bitte buchen Sie die Führung mindestens 14 Tage im Voraus.
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Landeshauptstadt München
Kreisverwaltungsreferat
Hauptabteilung IV – Branddirektion
Pressestelle
An der Hauptfeuerwache 8
80331 München
E-Mail: presse.feuerwehr@muenchen.de
Telefon: 089/ 2353-31333 (Mo–Do: 8–15 Uhr und Fr: 8–12 Uhr)
Personen, denen das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) im Asylverfahren Abschiebungsverbote zuerkannt hat, können eine Aufenthaltserlaubnis beantragen. Der Zuerkennungsbescheid des BAMF enthält dann die Formulierung „Das Abschiebungsverbot des § 60 Absatz 5 des Aufenthaltsgesetz liegt vor“ oder „Das Abschiebungsverbot des § 60 Absatz 7 des Aufenthaltsgesetz liegt vor“. Ein Teilabschluss des Asylverfahrens allein reicht nicht aus, um ein Abschiebungsverbot zu erhalten. Sie müssen das gesamte Asylverfahren abgeschlossen haben und die Abschlussmitteilung des BAMF vorlegen.
\n Der Antrag auf erstmalige Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis aufgrund eines Abschiebungsverbotes hat keine Fiktionswirkung. Bis zur Aushändigung der Aufenthaltserlaubnis wird eine Duldung ausgestellt.
\n Wenn Sie Sozialleistungen beziehen, müssen Sie für drei Jahre in dem Bundesland wohnen, dem Sie für das Asylverfahren zugewiesen wurden. Wenn Sie keinen gültigen Nationalpass besitzen, wird die Aufenthaltserlaubnis als Ausweisersatz ausgestellt.
Nach der Einreise
\nSie müssen zuerst Ihren Wohnsitz im Bürgerbüro anmelden.
\nAntrag auf Aufenthaltstitel
\nBitte reichen Sie das Antragsformular sowie die erforderlichen Unterlagen online oder per Post ein. Nach Absenden Ihres Online-Antrags können Sie ein ausgefülltes Dokument als PDF für Ihre Unterlagen herunterladen. In dem Dokument wird Ihnen die Antragstellung und die Erlaubnis / Fortgeltung Ihres bisherigen Aufenthalts bestätigt. Nach Prüfung Ihres Antrags erhalten Sie von uns einen Termin zur persönlichen Vorsprache.
\nGültigkeitsdauer
\n Die Aufenthaltserlaubnis wird für höchstens drei Jahre erteilt und kann um weitere drei Jahre verlängert werden. Wenn der Abschiebungsschutz entfällt, ist eine Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis nicht möglich.
Beschäftigungsmöglichkeit
\n Mit der Aufenthaltserlaubnis können Sie uneingeschränkt in Deutschland arbeiten. Diese Information ist auf dem elektronischen Aufenthaltstitel oder dem Zusatzblatt angegeben.
Integration
\n Personen, bei denen Abschiebungsverbote festgestellt wurden, haben keinen Anspruch auf die Teilnahme an einem Integrationskurs. Das BAMF kann sie jedoch zur Teilnahme zulassen, sofern Kursplätze verfügbar sind.
Hinweis
\nFür Personen, die für ihren Lebensunterhalt auf öffentliche Leistungen angewiesen sind, ist die Beantragung kostenfrei.
10 bis 12 Wochen
\nIn dieser Zeit können Fragen zum Bearbeitungsstand nicht beantwortet werden.
\nNur wenn Sie alle benötigten Unterlagen vollständig eingereicht haben, können wir Ihren Antrag abschließend bearbeiten. Wenn wir Unterlagen nachfordern müssen, verzögert das den Prozess.
" }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "§ 25 Abs. 3 AufenthG, § 60 Abs. 5 und 7 AufenthG, § 72 Abs. 2 AufenthG, § 79 Abs. 1 AufenthG, § 12a AufenthG, § 29 Abs. 3 AufenthG
Die Wohnsitzbeschränkung kann auf Antrag aufgehoben werden, wenn die Voraussetzungen des § 12a Absatz 5 Aufenthaltsgesetz vorliegen. Der Antrag muss bei der Servicestelle für Zuwanderung und Einbürgerung gestellt werden, die für den aktuellen Wohnort zuständig ist. Der Zuzug ist erst möglich, wenn die Wohnsitzauflage aufgehoben worden ist.
Für Auslandsreisen benötigen Sie einen gültigen Nationalpass.
Ein Familiennachzug ist nur aus völkerrechtlichen oder humanitären Gründen oder zur Wahrung politischer Interessen der Bundesrepublik Deutschland möglich.
Nein, auch die Servicestelle für Zuwanderung und Einbürgerung kann Abschiebungsschutz zuerkennen. Die Servicestelle für Zuwanderung und Einbürgerung beteiligt dann das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge.
Wenn Sie bereits ein Asylverfahren durchlaufen haben, müssen Sie beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge einen Asylfolgeantrag oder einen Wiederaufgreifensantrag stellen.
Wenn Sie eine Aufnahmezusage des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) nach § 23 Absatz 2 oder des § 23 Absatz 4 Aufenthaltsgesetz oder eine Aufnahmezusage des Bundesministeriums des Innern und für Heimat nach § 22 Satz 2 Aufenthaltsgesetz haben, erteilt Ihnen die Servicestelle für Zuwanderung und Einbürgerung eine Aufenthaltserlaubnis.
\nMit der Aufenthaltserlaubnis können Sie in Deutschland uneingeschränkt arbeiten.
\nDie Aufenthaltserlaubnis wird analog zu den Ausführungen im Aufnahmebescheid erteilt. Bei Personen jüdischer Abstammung wird eine Niederlassungserlaubnis analog den Ausführungen im Aufnahmebescheid erteilt.
\nDie Dauer der Erteilung und der Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis nach § 22 Aufenthaltsgesetz wird vom Bundesministerium des Innern und für Heimat festgesetzt.
\nDie Aufenthaltserlaubnis nach § 23 Absatz 2 und Absatz 4 Aufenthaltsgesetz wird in der Regel für drei Jahre erteilt.
\nMit dieser Aufenthaltserlaubnis haben Sie einen Anspruch einmalig an einem Integrationskurs teilzunehmen.
\nMit einer Aufenthaltserlaubnis nach § 22 Aufenthaltsgesetz haben Sie keinen Anspruch auf Teilnahme an einem Integrationskurs. Sie können aber vom BAMF im Rahmen freier Kursplätze zur Teilnahme zugelassen werden.
\nSie müssen grundsätzlich drei Jahre in dem Bundesland wohnen, dem Sie in der Aufnahmezusage zugewiesen wurden.
\nPersonen mit einer Aufenthaltserlaubnis nach § 23 Absatz 4 Aufenthaltsgesetz erhalten einen Reiseausweis für Ausländer*innen, sofern sie keinen Nationalpass besitzen. Bei Personen mit einer Aufenthaltserlaubnis nach § 22 Satz 2 oder § 23 Absatz 2 Aufenthaltsgesetz soll bei der Ausstellung eines Reiseausweises für Ausländer*innen berücksichtigt werden, dass sie wegen einer besonderen Gefährdung aufge-nommen wurden.
\nEin Familiennachzug zu Personen mit einer Aufnahmezusage nach § 22 oder § 23 Absatz 2 Aufenthaltsgesetz ist nur aus völkerrechtlichen oder humanitären Gründen oder zur Wahrung politischer Interessen der Bundesrepublik Deutschland möglich.
\nNach der Einreise
\nSie müssen zuerst Ihren Wohnsitz im Bürgerbüro anmelden.
\nAntrag auf Aufenthaltstitel
\nBitte reichen Sie das Antragsformular sowie die benötigten Unterlagen online oder per Post ein. Nach Absenden Ihres Online-Antrags können Sie ein ausgefülltes Dokument als PDF für Ihre Unterlagen herunterladen. In dem Dokument wird Ihnen die Antragstellung und die Erlaubnis/ Fortgeltung Ihres bisherigen Aufenthalts bestätigt. Nach Prüfung Ihres Antrags erhalten Sie von uns einen Termin zur persönlichen Vorsprache
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\nWenn Leistungen nach SGB II, SGB XII oder Jugendhilfe (SGB VIII) bezogen werden, können Sie von den Gebühren befreit werden.
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\nIn dieser Zeit können Fragen zum Bearbeitungsstand nicht beantwortet werden.
\nNur wenn Sie alle benötigten Unterlagen vollständig eingereicht haben, können wir Ihren Antrag abschließend bearbeiten. Wenn wir Unterlagen nachfordern müssen, verzögert das den Prozess.
" }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "§ 22 AufenthG, § 23 Abs. 2 und 4 Aufenthaltsgesetz, § 12a AufenthG, § 29 AufenthG
Eine Wohnsitzbeschränkung besteht nicht, wenn Sie
Die Wohnsitzbeschränkung kann auf Antrag aufgehoben werden, wenn die Voraussetzungen des § 12a Absatz 5 Aufenthaltsgesetz vorliegen. Der Antrag muss bei der Ausländerbehörde gestellt werden, die für Ihren aktuellen Wohnort zuständig ist.
Wenn Sie als Resettlement-Flüchtling (§ 23 Absatz 4 Aufenthaltsgesetz) aufgenommen worden sind, können Sie Ihre*n Ehepartner*in, Ihre*n Lebenspartner*in und ihre minderjährigen ledigen Kinder nach Deutschland holen.
Ihre Familienangehörigen sollten den Antrag innerhalb von drei Monaten nach Ihrer Aufnahme als Resettlement-Flüchtling (§ 23 Absatz 4 Aufenthaltsgesetz) stellen. Dann ist keine Sicherung des Lebensunterhalts und kein ausreichender Wohnraum als Voraussetzung für die Einreise erforderlich.
Bei der zuständigen deutschen Auslandsvertretung, die für den Aufenthaltsort der Familienangehörigen zuständig ist.
Grundsätzlich müssen ausländische Personen einen gültigen Nationalpass vorlegen. Ob es unzumutbar ist, einen Nationalpass zu beschaffen, muss von der Servicestelle für Zuwanderung und Einbürgerung im Einzelfall anhand der Ausführungen im Aufnahmebescheid geprüft werden. Der Reiseausweis kann nur für die Dauer ausgestellt werden, für die der Aufenthaltstitel gültig ist.
Sie haben eine Zulassung, um als Beschicker*in einen Marktstand auf der Auer Dult eröffnen zu dürfen. Um diesen Marktstand zu beliefern, müssen Sie mit Ihrem Privatfahrzeug im Bereich der Auer Dult parken. Der Bereich der Auer Dult befindet sich in einem bewirtschafteten Bereich für Bewohner*innen. Zum Dauerparken benötigen Sie daher einen Parkausweis.
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\nBitte beachten Sie, dass wir Ihnen den Parkausweis auch bei persönlicher Vorsprache nicht direkt aushändigen können.
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Der Parkausweis kann für jedes beliebige Fahrzeug verwendet werden.
Der Parkausweis gilt für die drei Gebiete „Nördliche Au“, „Regerplatz“ und „Franziskanerstraße“. Hier können Sie Ihr Fahrzeug auf gekennzeichneten Mischparkplätzen gebührenfrei abstellen.
Sie können gegen eine Gebühr von 10 Euro einen neuen Parkausweis beantragen.
Leider nein, die bewirtschafteten Gebiete aufgrund des akuten Parkplatzmangels eingerichtet. Zusätzliche Parkausweise verschärfen die Parkplatzsituation für die Anwohner*innen.
Nach deutschen Rechtsverständnis ist die Ehe eine dauerhafte Lebensgemeinschaft von zwei Personen. Der Entschluss, durch eine Heirat sein Leben mit einem anderen Menschen zu verbinden, beruht auf der freien Entscheidung jedes*r Einzelnen. Beide künftigen Eheleute müssen volljährig und geschäftsfähig sein. Sie dürfen nicht zu nah verwandt sein oder in einer bestehenden Ehe oder eingetragenen Lebenspartnerschaft leben.
\n Wenn keine*r von Ihnen einen sogenannten Auslandsbezug hat, beachten Sie bitte die Informationen auf der Seite „ Anmeldung einer Eheschließung “.
\n „Auslandsbezug“ bedeutet, dass eine*r oder beide von Ihnen eine ausländische Staatsangehörigkeit hat, im Ausland geboren wurde, eine frühere Ehe/Lebenspartnerschaft im Ausland geschlossen hat oder dort geschieden wurde. In diesem Fall müssen zusätzlich Vorschriften des anderen Staates beachtet werden und es wird auch berücksichtigt, welche Dokumente aus dem jeweiligen Land beschafft werden können. Bei jedem Paar ist das deshalb unterschiedlich.
Bitte buchen Sie einen Termin, dieser kann bis zu 3 Monate im voraus gebucht werden. Sie müssen gemeinsam mit allen notwendigen Unterlagen beim zuständigen Standesamt vorsprechen. Sie können nicht gut Deutsch, dann bringen Sie eine*n öffentliche bestellte und vereidigte Übersetzer*in mit.
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\n Erst wenn Sie die Auskunft erhalten haben und alle Unterlagen gesammelt haben, können Sie einen Termin zur Eheanmeldung bei uns buchen.
Bitte ermitteln Sie die für Sie zuständige Stelle bevor Sie einen Termin buchen.
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Mit der Online- Ausweisfunktion können Sie sich im Internet und an Automaten ausweisen. Dadurch können Sie einfacher mit Online-Shops, Banken, Versicherungen, Behörden, sozialen Netzwerken und Unternehmen kommunizieren und müssen sich nicht mehr so viele Passwörter und Benutzernamen merken. Um sich online ausweisen zu können, ist eine aktivierte Online-Ausweisfunktion PIN notwendig.
\nSollte Ihre Online-Ausweisfunktion noch nicht aktiviert sein und/oder Sie finden Ihren PIN-Brief nicht mehr beziehungsweise haben Ihre PIN vergessen, können Sie sich an die Servicestelle für Zuwanderung und Einbürgerung wenden.
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\nSie besitzen einen gültigen elektronischen Aufenthaltstitel (eAT) und
\nBitte buchen Sie keinen Termin, wenn einer der folgenden Eigenschaften auf Sie zutrifft:
\nSchreiben Sie uns stattdessen über unser Kontaktformular und wählen Sie „Ich habe eine Frage“, Kategorie „Reiseausweis/eAT/PIN/Verlust“ und das Thema „PIN oder online Ausweisfunktion eAT“ aus.
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Bitte überprüfen Sie vorab im Internet, ob Ihre Dokumente abholbereit sind, und buchen Sie anschließend einen Termin zur Abholung.\n
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Sobald Ihr elektronischer Aufenthaltstitel (eAT) oder Reiseausweis abholbereit ist, können Sie über die Abfrage zum Bearbeitungsstand einen Termin buchen.
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15 Minuten\n
\n
Ja, das ist möglich. Diese Person benötigt eine schriftliche Vollmacht von ihnen und ihr eigenes gültiges Ausweisdokument im Original.
Jugendliche unter 18 Jahren können ihre Dokumente mit einer Vollmacht eines Erziehungsberechtigten und dessen gültigem Ausweisdokument abholen.
ZMS intern Shortlane
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\nSie müssen Ihre Absicht zunächst schriftlich oder mündlich bei einem deutschen Standesamt anmelden. Wir empfehlen Ihnen, sich an das Standesamt Ihres Wohnsitzes zu wenden.
\nFür die schriftliche Anmeldung bei einem der Münchner Standesämter können Sie unsere Formulare verwenden und per Post einreichen. Eine Anmeldung per E-Mail ist nicht möglich.
\nFür die mündliche Anmeldung können Sie online einen Vorsprachetermin buchen.
\nNach der Anmeldung vereinbart das Standesamt mit Ihnen einen Termin für die Beurkundung Ihrer Erklärung zur Angabe des Geschlechts und zum Vornamen. Dazu müssen Sie persönlich beim Standesamt erscheinen. Anmeldung und Erklärung müssen beim selben Standesamt abgegeben werden.
\n Die Erklärung wird mit Entgegennahme durch das zuständige Standesamt wirksam. Zuständig ist
Nachdem die Erklärung wirksam entgegengenommen wurde, stellt Ihnen das zuständige Standesamt auf Antrag eine Bescheinigung über die Änderung, und/oder eine neue Personenstandsurkunde aus. Es informiert auch die Melde-behörde.
\nDas Selbstbestimmungsgesetz (SBGG) ersetzt ab dem 1. November 2024 das Transsexuellengesetz sowie die Erklärungsmöglichkeit für Personen mit Varianten der Geschlechtsentwicklung.
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\nDeutsche Staatsangehörige:
\nStaatenlose, heimatlose Ausländer*innen, Asylberechtigte oder ausländische Flüchtlinge mit Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt in Deutschland:
\nAusländische Staatsangehörige mit Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt in Deutschland:
\nMinderjährige unter 14 Jahren:
\nMinderjährige ab 14 Jahren:
\nVolljährige geschäftsunfähige Personen, die in dieser Angelegenheit unter Betreuung stehen:
\nZuerst müssen Sie Ihre Absicht schriftlich oder mündlich beim Standesamt anmelden. Das ist ab August 2024 möglich.
\nFrühestens drei Monate nach der Anmeldung können Sie beim Standesamt eine Erklärung zur Änderung des Geschlechtseintrags und der Vornamen beurkunden lassen. Die Anmeldung verfällt nach sechs Monaten, wenn Sie die Erklärung nicht abgeben. Sie benötigen keine medizinischen Unterlagen.
\nDas Selbstbestimmungsgesetz (SBGG) gilt auch für ausländische Staatsangehörige mit gewöhnlichem Aufenthalt in Deutschland, wenn sie das deutsche Recht wählen und bestimmte aufenthaltsrechtliche Voraussetzungen erfüllen. Die Änderung des Eintrags Ihres Geschlechts und der Vornamen wird aber möglicherweise in Ihrem Heimatland nicht anerkannt.
\nDie Erklärung kann auch für Minderjährige abgegeben werden. Dazu müssen mehrere Personen zusammenwirken.
" }, { "label" : "Zu beachten", "id" : "sf13", "name" : "ZU_BEACHTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Bitte ermitteln Sie die für Sie zuständige Stelle bevor Sie einen Termin buchen.
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\nDrei bis sechs Monate später wird die Erklärung beurkundet.
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" }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Termine bei den Standesämtern können nur bei dem für Sie zuständigen Standesamt wahrgenommen werden. Prüfen Sie daher bitte vor der Buchung, welches Standesamt für Ihr Anliegen zuständig ist. Die Zuständigkeit können Sie am Ende dieser Seite ermitteln. Wenn Sie einen Termin beim falschen Standesamt buchen, kann Ihr Anliegen dort nicht bearbeitet werden. In diesem Fall muss der Termin storniert oder vor Ort abgelehnt werden.
Sie müssen unverzüglich einen neuen Personalausweis beantragen. Denken Sie auch an die Änderung des Führerscheins, der elektronischen Gesundheitskarte und der Zahlungskarten. Informieren Sie Arbeitgeber, Versicherungen, Vereine und andere für Sie relevante Stellen.
Das zuständige Standesamt stellt auf Antrag eine Bescheinigung über die Änderung des Geschlechtseintrags und des Vornamens aus. Die Bescheinigung enthält nur die neuen Daten. Wenn Ihre Geburt bei einem deutschen Standesamt beurkundet wurde, können Sie eine neue Geburtsurkunde beantragen. Diese enthält ebenfalls nur die neuen Daten. Sie können auch einen beglaubigten Ausdruck aus dem Geburtenregister erhalten. In diesem Dokument sind alle seit der Geburt eingetragenen Folgebeurkundungen nachvollziehbar.
Es besteht ein grundsätzliches Offenbarungsverbot, das in § 13 SBGG geregelt ist. Bei Bedarf können Sie bei der Meldebehörde eine Auskunftssperre beantragen.
Bei der Erklärung zum Geschlecht müssen Sie die Vornamen angeben, die Sie künftig führen möchten und die dem gewählten Geschlechtseintrag entsprechen. Sie können auch angeben, dass Sie Ihren bisherigen Vornamen weiterführen möchten, wenn dieser dem gewählten Geschlechtseintrag entspricht.
Das SBGG verlangt, dass der Vorname dem gewählten Geschlechtseintrag entspricht. Nach den allgemeinen Regeln zur Wahl von Vornamen muss der gewählte Name grundsätzlich als Vorname geeignet sein. Bei Minderjährigen darf der Vorname das Kindeswohl nicht gefährden. Eine einmal gewählte Kombination von Geschlechtseintrag und Vorname(n) kann nicht mehr geändert werden.
Das SBGG regelt nur die Erklärung zur Angabe des Geschlechts und des Vornamens. Für die Änderung des Familiennamens gibt es andere gesetzliche Vorgaben. Das Standesamt kann Sie beraten, ob eine Änderung Ihres Familiennamens möglich ist.
Ja, aber es gibt für volljährige Personen eine Sperrfrist von einem Jahr. Kehren Sie zu einer früheren Angabe des Geschlechts zurück, erhalten Sie wieder den früheren Vornamen. Sie können dann keinen neuen Vornamen bestimmen.
Die Beratung kann insbesondere durch Personen erfolgen, die über eine psychologische, kinder- und jugendpsychotherapeutische oder -psychiatrische Berufsqualifikation verfügen, sowie durch Träger der Kinder- und Jugendhilfe. Sie müssen gegenüber dem Standesamt erklären, dass Sie beraten wurden.
| \n Die Neuausstellung einer bereits bestehenden Fahrlehrerlaubnis oder die Erteilung einer Anwärterbefugnis ist zum Beispiel bei Änderungen des Beschäftigungsverhältnisses, bei Erweiterung der Fahrlehrerlaubnisklasse, bei Erteilung der Fahrschulerlaubnis oder bei Verlust der Fahrlehrerlaubnis erforderlich. | \n
Wenn Sie einen Termin vor Ort wünschen, können Sie diesen . online vereinbaren.
" }, { "label" : "Gebührenrahmen", "id" : "sf16", "name" : "GEBUEHRENRAHMEN", "type" : "TEXT", "value" : "24 Euro
" }, { "label" : "Zahlungsarten", "id" : "sf17", "name" : "ZAHLUNGSARTEN", "type" : "TEXT", "values" : [ "Barzahlung", "EC-Karte" ], "multiValue" : true }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Fahrlehrergesetz
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\nBitte beachten Sie deshalb:
\n
", "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Bearbeitung der Eintragung sorgeberechtigter Elternteile in den Reisepass durch die Sondersachbearbeitung II/211" }, { "label" : "D115-Logo", "id" : "sf25", "name" : "D115_LOGO", "type" : "BOOLEAN", "value" : false }, { "label" : "Terminvereinbarung", "id" : "sf30", "name" : "TERMINVEREINBARUNG", "type" : "BOOLEAN", "value" : true }, { "label" : "ZMS Dauer", "id" : "sf31", "name" : "ZMS_DAUER", "type" : "INTEGER", "value" : 10 }, { "label" : "ZMS intern", "id" : "sf33", "name" : "ZMS_INTERN", "type" : "BOOLEAN", "value" : true } ], "id" : "10431909", "typeId" : "10269539", "public" : false }, { "name" : "Aufenthaltserlaubnis – Humanitärer Aufenthalt ohne Schutzstatus", "description" : "In Deutschland geduldeten Personen kann aus humanitären Gründen eine Aufenthaltserlaubnis nach Bleiberechts- und Altfallregelungen erteilt werden.
\n Darüber hinaus kann die Bayerische Staatskanzlei aus völkerrechtlichen oder humanitären Gründen oder zur Wahrung politischer Interessen der Bundesrepublik Deutschland anordnen, dass Ausländer*innen aus bestimmten Staaten oder bestimmten Ausländergruppen eine Aufenthaltserlaubnis erteilt wird.
\n In Bayern gibt es seit 2006 eine Härtefallkommission. Die Härtefallkommission ermöglicht es, ausnahmsweise eine Aufenthaltserlaubnis an Ausländer*innen zu erteilen, die eigentlich zur Ausreise verpflichtet sind. Dazu müssen dringende persönliche oder humanitäre Gründe vorliegen, die den weiteren Aufenthalt in Deutschland rechtfertigen. So kann bei besonderen Einzelschicksalen und in humanitären Ausnahmefällen geholfen werden, für die das Aufenthaltsgesetz sonst keine angemessene Lösung bereithält. Die Voraussetzungen sind in der Regel ein langjähriger Aufenthalt, gute Integration und die eigenständige Sicherung des Lebensunterhalts.
\n Hat die Härtefallkommission ein Härtefallersuchen gestellt, liegt die Entscheidung, ob dem Ersuchen stattgegeben werden kann, beim Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration.
\n Bei Vorliegen sonstiger Ausreisehindernisse kann eine Aufenthaltserlaubnis erteilt werden. Voraussetzung ist, dass die Ausreise aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen unmöglich ist. Mit dem Wegfall des Ausreisehindernisses darf in absehbarer Zeit nicht zu rechnen sein. Die Aufenthaltserlaubnis darf grundsätzlich nicht erteilt werden, wenn der/ die Ausländer*in das Ausreisehindernis selbst herbeigeführt hat und es beseitigen könnte. Die Aufenthaltserlaubnis wird in den ersten 18 Monaten für jeweils längstens sechs Monate erteilt. Danach kann die Aufenthaltserlaubnis mit einer Gültigkeit von bis zu drei Jahren erteilt werden.
Für Aufenthaltserlaubnis nach Bleiberechts- und Altfallregelungen:
\nFür Aufenthaltserlaubnis nach Verfahren bei der Härtefallkommission oder nach Anordnung der Bayerischen Staatskanzlei.
\nFür Aufenthaltserlaubnis wegen eines Ausreisehindernisses
\nDie eingereichten Unterlagen (wie Identitätsnachweise und Sprachzertifikate) werden auf Echtheit überprüft. Im Einzelfall können noch weitere Unterlagen benötigt werden.
" }, { "label" : "sf9", "id" : "sf9", "name" : "FORMULARE_INFORMATIONEN", "type" : "LINK", "values" : [ { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/infos/dsgvo-datenschutzgrundverordnung.html", "label" : "Datenschutzgrundverordnung", "linkClass" : { "title" : "Auf muenchen.de", "text" : "Sonstiger Link", "id" : "internal", "internal" : true } }, { "uri" : "https://www.bundesdruckerei.de/system/files/dokumente/pdf/Fotomustertafel-72dpi.pdf", "label" : "Information zum biometrischen Passfoto", "linkClass" : { "title" : "Formulare und Downloads", "text" : "Formulare und Downloads", "id" : "downloads", "internal" : false } }, { "uri" : "https://www.muenchen.de/rathaus/dms/Home/Stadtverwaltung/Kreisverwaltungsreferat/fachspezifisch/HA-II/Auslaenderbehoerde/Dokumente/antragaufenthaltstitel.pdf", "label" : "Antrag auf Aufenthaltserlaubnis", "linkClass" : { "title" : "Formulare und Downloads", "text" : "Formulare und Downloads", "id" : "downloads", "internal" : false } }, { "uri" : "https://www.stmi.bayern.de/mui/aufenthaltsrecht/haertefallkommission/index.php", "label" : "Härtefallkommission", "linkClass" : { "title" : "Im Internet", "text" : "Sonstiger Link", "id" : "external", "internal" : false } } ], "multiValue" : true }, { "label" : "sf10", "id" : "sf10", "name" : "ONLINE_SERVICE", "type" : "LINK", "values" : [ { "uri" : "https://service.muenchen.de/intelliform/forms/01/02/02/humanitaerer_aufenthalt_ohne_schutzstatus/index", "label" : "Online beantragen", "linkClass" : { "title" : "Online-Services", "text" : "Online-Services", "id" : "service", "internal" : false } } ], "multiValue" : true }, { "label" : "Voraussetzungen", "id" : "sf12", "name" : "VORAUSSETZUNGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Das Bundesministerium des Innern und für Heimat sowie die Bundesländer haben sich auf Bleiberechts- und Altfallregelungen geeinigt oder die Bayerische Staatskanzlei hat eine entsprechende Anordnung getroffen.
\noder
\nDas Bayer. Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration hat das Vorliegen eines Härtefalls bejaht, wird die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis angeordnet. Das Bayer. Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration legt hierbei die Voraussetzungen fest.
\noder
\nSie sind verpflichtet Deutschland zu verlassen und können nachweisen, dass Sie unverschuldet aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen nicht in der Lage sind Deutschland zu verlassen.
" }, { "label" : "Zu beachten", "id" : "sf13", "name" : "ZU_BEACHTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Eine Aufenthaltserlaubnis aus einem anderen humanitären Grund darf nur erteilt werden, wenn die Person unverschuldet an der Ausreise gehindert ist. Ist eine Aufenthaltsbeendigung durch die Ausländerbehörde möglich, kann in der Regel keine Aufenthaltserlaubnis erteilt werden.
" }, { "label" : "sf15", "id" : "sf15", "name" : "LINK_KONTAKTFORMULAR", "type" : "LINK", "value" : { "uri" : "https://service.muenchen.de/intelliform/forms/01/02/02/abhkontakt/index", "label" : "Kontaktformular", "linkClass" : { "title" : "Kontaktformular", "text" : "Kontaktformular", "id" : "contact", "internal" : false } } }, { "label" : "Gebührenrahmen", "id" : "sf16", "name" : "GEBUEHRENRAHMEN", "type" : "TEXT", "value" : "Ersterteilung: 100 Euro
\n Verlängerung: 93 Euro
\n Ersterteilung Kind: 50 Euro
\n Verlängerung Kind: 46,50 Euro
\n Abhängig von der angeordneten Geltungsdauer der Aufenthaltserlaubnis.
\n Für Personen, die für ihren Lebensunterhalt auf Sozialleistungen angewiesen sind, ist die Beantragung kostenfrei.
10 – 12 Wochen
\nIn dieser Zeit können Fragen zum Bearbeitungsstand nicht beantwortet werden.
\nNur wenn Sie alle benötigten Unterlagen vollständig eingereicht haben, können wir Ihren Antrag abschließend bearbeiten. Wenn wir Unterlagen nachfordern müssen, verzögert das den Prozess.
" }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "§ 23 Abs. 1 AufenthG, §§ 104a, 104b AufenthG, § 23a AufenthG, § 25 Abs. 5 AufenthG
" }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Für Personen, die für ihren Lebensunterhalt auf Sozialleistungen angewiesen sind, ist die Beantragung kostenfrei.
Mit der Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen ist jede unselbständige und selbständige Erwerbstätigkeit erlaubt. Diese Information ist auf dem elektronischen Aufenthaltstitel oder dem Zusatzblatt angegeben.
Das Härtefallverfahren ist kein Antragsverfahren. Ausreisepflichtige Ausländer*innen oder deren Vertreter*innen können nicht verlangen, dass sich die bayerische Härtefallkommission mit ihrem Fall befasst oder eine bestimmte Entscheidung trifft.
Die Härtefallkommission befasst sich nur auf Vorschlag eines stimmberechtigten Mitglieds. Die Mitglieder der Härtefallkommission sind in § 2 Härtefallkommissionsverordnung festgelegt
Eine Erkrankung an sich ist kein Grund für die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis. Es kommt darauf an, ob die Erkrankung ein Ausreisehindernis darstellt und ob dieses Ausreishindernis in absehbarer Zeit wegfällt.
In der Regel können Sie deswegen keine Aufenthaltserlaubnis bekommen. Für die Rückkehr in das Herkunftsland stellen die Auslandsvertretungen neben Reisepässen auch Dokumente aus, die zur einmaligen Einreise in das Herkunftsland berechtigen. Bitte erkundigen Sie sich bei der für Sie zuständigen Auslandsvertretung nach den Ausstellungsvoraussetzungen.
Eine Erkrankung an sich ist kein Grund für die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis. Es kommt darauf an, ob die Erkrankung der/des Familienangehörigen ein Ausreisehindernis darstellt und ob Ihre Anwesenheit in Deutschland deswegen notwendig ist.
Sie können sich bei der Integrationsberatung IBZ Sprache und Beruf und im Sozialreferat beraten lassen.
Für Auslandsreisen benötigen Sie einen gültigen Nationalpass.
Nebenbestimmungen sind zusätzliche Bedingungen, die an den Aufenthaltstitel geknüpft werden können. Sie regeln zum Beispiel die Arbeitserlaubnis. Die Entscheidung über die Nebenbestimmungen trifft die zuständige Ausländerbehörde.
\nWenn Sie diese ändern möchten, können Sie online die Änderung oder Aufhebung der Nebenbestimmung beantragen.
\nArbeitsplatzwechsel
\nEin Aufenthaltstitel zur Beschäftigung ist in den ersten zwei Jahren an ein Unternehmen gebunden. Wenn Sie das Unternehmen wechseln wollen, benötigen Sie die Genehmigung der Ausländerbehörde und gegebenenfalls der Bundesagentur für Arbeit.
\nSie brauchen keine Genehmigung, wenn Sie seit mindestens zwei Jahren mit einem Aufenthaltstitel zur Beschäftigung bei Ihrem Arbeitgeber gearbeitet haben.
\nKontakt und Antragstellung:
\nWenn Sie die Nebenbestimmungen ändern wollen, reichen Sie bitte die benötigten Unterlagen über unseren Online-Antrag ein.
\nWenn wir den Wechsel des Unternehmens erlauben können, buchen wir Ihnen einen verbindlichen Termin zur Abholung Ihrer Genehmigung. Erst wenn Sie die Genehmigung von uns erhalten haben, dürfen Sie die neue Tätigkeit beginnen.
", "synonyms" : [ "Arbeitgeberwechsel", "Jobwechsel", "Studienwechsel", "Wohnsitzauflage" ], "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Wenn Sie Ihren Arbeitsplatz wechseln wollen, brauchen Sie dafür eine Genehmigung der Ausländerbehörde." }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Arbeitsplatzwechsel:
\nArbeitsplatzwechsel bei Blauer Karte EU
\nAlle Informationen zum Arbeitsplatzwechsel mit der Blauen Karte EU. Bitte nutzen Sie in diesem Fall diesen Online-Service.
\nWechsel/Aufnahme der selbstständigen/freiberuflichen Tätigkeit:
\nHinweis: Die eingereichten Unterlagen (wie Identitätsnachweise und Sprachzertifikate) werden auf Echtheit überprüft. Im Einzelfall können noch weitere Unterlagen benötigt werden.
" }, { "label" : "sf9", "id" : "sf9", "name" : "FORMULARE_INFORMATIONEN", "type" : "LINK", "values" : [ { "uri" : "https://service.muenchen.de/intelliform/forms/01/02/02/aenderung_nebenbestimmungen/index", "label" : "Online beantragen", "linkClass" : { "title" : "Kontaktformular", "text" : "Kontaktformular", "id" : "contact", "internal" : false } }, { "uri" : "https://service.muenchen.de/intelliform/forms/01/02/02/kontaktabhakademischebeschaeftigung/index", "label" : "Arbeitsplatzwechsel mit Blauer Karte EU", "linkClass" : { "title" : "Kontaktformular", "text" : "Kontaktformular", "id" : "contact", "internal" : false } }, { "uri" : "https://service.muenchen.de/intelliform/forms/01/02/02/abhkontakt/index", "label" : "Kontaktformular", "linkClass" : { "title" : "Kontaktformular", "text" : "Kontaktformular", "id" : "contact", "internal" : false } }, { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/service/info/hauptabteilung-ii-buergerangelegenheiten-auslaenderangelegenheiten/1089526/", "label" : "Wechsel der Fachrichtung oder Hochschule", "linkClass" : { "title" : "Im Dienstleistungsfinder", "text" : "im Dienstleistungsfinder", "id" : "befi", "internal" : true } } ], "multiValue" : true }, { "label" : "Voraussetzungen", "id" : "sf12", "name" : "VORAUSSETZUNGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Wenn diese Voraussetzungen nicht erfüllt sind, beraten wir Sie über mögliche weitere Schritte.
" }, { "label" : "Zu beachten", "id" : "sf13", "name" : "ZU_BEACHTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Alle Informationen zum Studienwechsel.
" }, { "label" : "Gebührenrahmen", "id" : "sf16", "name" : "GEBUEHRENRAHMEN", "type" : "TEXT", "value" : " 50 Euro
" }, { "label" : "Zahlungsarten", "id" : "sf17", "name" : "ZAHLUNGSARTEN", "type" : "TEXT", "values" : [ "Online-Zahlung" ], "multiValue" : true }, { "label" : "Bearbeitungszeit", "id" : "sf18", "name" : "BEARBEITUNGSZEIT", "type" : "TEXT", "value" : " 10 – 12 Wochen
\nIn dieser Zeit können Fragen zum Bearbeitungsstand nicht beantwortet werden.
\nNur wenn Sie alle benötigten Unterlagen vollständig eingereicht haben, können wir Ihren Antrag abschließend bearbeiten. Wenn wir Unterlagen nachfordern müssen, verzögert das den Prozess.
" }, { "label" : "D115-Logo", "id" : "sf25", "name" : "D115_LOGO", "type" : "BOOLEAN", "value" : false }, { "label" : "Terminvereinbarung", "id" : "sf30", "name" : "TERMINVEREINBARUNG", "type" : "BOOLEAN", "value" : true }, { "label" : "ZMS Dauer", "id" : "sf31", "name" : "ZMS_DAUER", "type" : "INTEGER", "value" : 15 }, { "label" : "ZMS max. Anzahl", "id" : "sf32", "name" : "ZMS_MAX_ANZAHL", "type" : "INTEGER", "value" : 6 }, { "label" : "ZMS intern", "id" : "sf33", "name" : "ZMS_INTERN", "type" : "BOOLEAN", "value" : true } ], "id" : "10432431", "typeId" : "10269539", "public" : true }, { "name" : "Planeinsicht Grundstücksentwässerung – Kleinkunden", "description" : "Sie können den Termin online buchen.
\nBei dem Termin können Sie sich als Eigentümerin und Eigentümer die in der Vergangenheit genehmigten Entwässerungspläne der Grundstücksentwässerungsanlage Ihres Ein- und Mehrfamilienhauses ansehen. Diese Pläne nennt man Bestandspläne.
\nSie können sich bei dem Termin von einer anderen Person vertreten lassen. Sie müssen dieser Person eine Vollmacht mitgeben.
\nWährend des Termins können Sie, Ihre Vertreterin oder Ihr Vertreter Fotos von den Bestandsplänen machen. Sie können auch DIN A3-Kopien von den Bestandsplänen machen oder vollständige digitale Plankopien im PDF-Format in Auftrag geben. Die DIN A3-Kopien und die digitalen Plankopien kosten etwas.
\nDie hier angebotenen Termine sind ausschließlich für Eigentümerinnen und Eigentümer von Ein- oder Mehrfamilienhäusern.
\nWenn Sie die Entwässerungspläne der Grundstücksentwässerungsanlage eines Gewerbegrundstücks oder von mehreren Ein- oder Mehrfamilienhäusern in einer Straße ansehen möchten, stehen separate, längere Terminblöcke zur Verfügung.
", "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Wenn Sie die Entwässerungspläne Ihres Ein- oder Mehrfamilienhauses ansehen möchten, können Sie einen Termin vereinbaren." }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Sie müssen zu dem Termin folgende Unterlagen mitbringen:
\nDigitale Kopien von Entwässerungsplänen einzelner Ein- oder Mehrfamilienhäuser können Sie auch ohne Termin über unser Online-Formular anfordern. Sie erhalten immer den zuletzt von uns genehmigten Entwässerungsplan im PDF-Format.
" }, { "label" : "Gebührenrahmen", "id" : "sf16", "name" : "GEBUEHRENRAHMEN", "type" : "TEXT", "value" : "Bei Bestellung einer digitalen Plankopie fallen Gebühren zwischen 5,00 und 7,50 Euro je Plan an.
" }, { "label" : "Zahlungsarten", "id" : "sf17", "name" : "ZAHLUNGSARTEN", "type" : "TEXT", "values" : [ "EC-Karte", "Kreditkarte" ], "multiValue" : true }, { "label" : "Bearbeitungszeit", "id" : "sf18", "name" : "BEARBEITUNGSZEIT", "type" : "TEXT", "value" : "Digitale Plankopie als PDF: 5-10 Werktage
" }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Liegt ein technischer Notfall vor, der unverzügliches Handeln erfordert, etwa ein Rohrbruch, können Sie sich per E-Mail oder Telefon direkt an uns wenden. Sie können dann ohne Vorlaufzeit zu einem Termin vorbeikommen und Pläne kopieren (DIN A3-Flachbettscanner), beziehungsweise abfotografieren. Der Berechtigungsnachweis ist auch hier zu erbringen.
Vom Bundesamt werden einbehaltene Originalunterlagen übersandt. Kund*innen reichen zur Identitätsklärung Unterlagen ein. Diese müssen nach Abschluss des Verfahrens wieder an die/den Kund*in ausgehändigt werden.
", "fields" : [ { "label" : "D115-Logo", "id" : "sf25", "name" : "D115_LOGO", "type" : "BOOLEAN", "value" : false }, { "label" : "Terminvereinbarung", "id" : "sf30", "name" : "TERMINVEREINBARUNG", "type" : "BOOLEAN", "value" : true }, { "label" : "ZMS Dauer", "id" : "sf31", "name" : "ZMS_DAUER", "type" : "INTEGER", "value" : 15 }, { "label" : "ZMS max. Anzahl", "id" : "sf32", "name" : "ZMS_MAX_ANZAHL", "type" : "INTEGER", "value" : 6 }, { "label" : "ZMS intern", "id" : "sf33", "name" : "ZMS_INTERN", "type" : "BOOLEAN", "value" : true } ], "id" : "10435446", "typeId" : "10269539", "public" : false }, { "name" : "Änderung der Nebenbestimmungen", "description" : "Nebenbestimmungen zu Beschäftigung oder Wohnsitzbeschränkung/-auflage können auf Antrag gestrichen werden, wenn die Voraussetzungen erfüllt sind. Die Aufenthaltsgestattung, die Duldung oder das Zusatzblatt müssen hierzu geändert werden.
", "fields" : [ { "label" : "D115-Logo", "id" : "sf25", "name" : "D115_LOGO", "type" : "BOOLEAN", "value" : false }, { "label" : "Terminvereinbarung", "id" : "sf30", "name" : "TERMINVEREINBARUNG", "type" : "BOOLEAN", "value" : true }, { "label" : "ZMS Dauer", "id" : "sf31", "name" : "ZMS_DAUER", "type" : "INTEGER", "value" : 15 }, { "label" : "ZMS max. Anzahl", "id" : "sf32", "name" : "ZMS_MAX_ANZAHL", "type" : "INTEGER", "value" : 6 }, { "label" : "ZMS intern", "id" : "sf33", "name" : "ZMS_INTERN", "type" : "BOOLEAN", "value" : true } ], "id" : "10435450", "typeId" : "10269539", "public" : false }, { "name" : "Geburt im Bundesgebiet", "description" : "Im Bundesgebiet geborene Kinder, die nicht die deutsche Staatsangehörigkeit erwerben, benötigen eine Aufenthaltserlaubnis oder eine Aufenthaltsgestattung, wenn die Eltern Asylantrag stellen oder eine Duldung.
", "fields" : [ { "label" : "D115-Logo", "id" : "sf25", "name" : "D115_LOGO", "type" : "BOOLEAN", "value" : false }, { "label" : "Terminvereinbarung", "id" : "sf30", "name" : "TERMINVEREINBARUNG", "type" : "BOOLEAN", "value" : true }, { "label" : "ZMS Dauer", "id" : "sf31", "name" : "ZMS_DAUER", "type" : "INTEGER", "value" : 15 }, { "label" : "ZMS max. Anzahl", "id" : "sf32", "name" : "ZMS_MAX_ANZAHL", "type" : "INTEGER", "value" : 4 }, { "label" : "ZMS intern", "id" : "sf33", "name" : "ZMS_INTERN", "type" : "BOOLEAN", "value" : true } ], "id" : "10435454", "typeId" : "10269539", "public" : false }, { "name" : "Aufenthaltserlaubnis – Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine", "description" : "Nach der Einreise
\nSobald Sie einen festen Wohnsitz in München haben, melden Sie Ihren Wohnsitz im Bürgerbüro an. Vereinbaren Sie dazu online einen Termin und erhalten Sie eine Meldebescheinigung.
\nRegistrierung als Kriegsflüchtling
\nUm eine Aufenthaltserlaubnis zu erhalten, müssen Sie sich als Kriegsflüchtling registrieren. Sie können von Montag bis Freitag zwischen 8 und 16 Uhr zum Ankunftszentrum in die Dachauer Straße 122 zur Registrierung kommen.
\nAntrag auf Aufenthaltstitel
\nSie können bis zu 90 Tage nach Ihrer erstmaligen Einreise ohne Visum in Deutschland bleiben. Danach brauchen Sie eine Aufenthaltserlaubnis. Damit dürfen Sie arbeiten.
\nSie können den Antrag und die Unterlagen online einreichen:
\nGültigkeitsdauer
\nDer Aufenthaltstitel nach § 24 AufenthG ist bis zum 4. März 2027 gültig.
\nVerlängerung der Aufenthaltserlaubnis nach § 24 AufenthG
\nIhre am 1. Februar 2026 noch gültige Aufenthaltserlaubnis nach § 24 AufenthG verlängert sich automatisch bis zum 4. März 2027. Eine neue Aufenthaltserlaubnis ist nicht erforderlich und Sie müssen nicht zur Servicestelle für Zuwanderung und Einbürgerung kommen. Sie können weiterhin arbeiten. Die Nutzung der Online-Ausweisfunktion (eID) ist jedoch nicht möglich.
\nSie benötigen keine Neuausstellung des Aufenthaltsdokuments (eAT) in folgenden Fällen:
\nEine Neuausstellung des eAT nach § 24 AufenthG ist nur in Ausnahmefällen möglich, z. B. bei dringenden Reisen außerhalb der Schengen-Staaten. Dafür müssen Sie über unser Kontaktformular einen neuen Antrag stellen und einen Nachweis über den Ausnahmefall beifügen.
\nAb dem 4. März 2027 gelten die Bestimmungen des Aufenthaltsgesetzes für die Erteilung eines Aufenthaltstitels zu anderen Zwecken.
\nVoraussetzungen und Nachweise für Aufenthaltstitel in den Bereichen Ausbildung, Studium und Arbeit finden Sie in dieser Tabelle.
", "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Wenn Sie vor dem Ukraine-Krieg flüchten, können bis zu 90 Tage nach Ihrer Einreise ohne Visum in Deutschland bleiben. Danach brauchen Sie eine Aufenthaltserlaubnis." }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Familien können den Antrag gemeinsam stellen.
\nHinweis
\nSie können eine Aufenthaltserlaubnis zum vorübergehenden Schutz nach § 24 AufenthG erhalten, wenn Sie:
\nAufenthaltstitel für einen anderen Zweck beantragen
\nFür die Erteilung eines Aufenthaltstitels zu einem anderen Zweck müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein. Voraussetzungen und Nachweise für Aufenthaltstitel in den Bereichen Ausbildung, Studium und Arbeit finden Sie in dieser Tabelle.
\nSie können für einen anderen Aufenthaltszweck jederzeit einen Aufenthaltstitel über unsere Online-Services beantragen.
" }, { "label" : "Zu beachten", "id" : "sf13", "name" : "ZU_BEACHTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Visumfreie Einreisen sind für Ersteinreisende bis zum 04.12.2026 möglich.
\nAb dem 04.03.2024 gilt dies nicht für Drittstaatsangehörige mit befristetem Aufenthaltsrecht in der Ukraine, sie benötigen in der Regel ein Visum, welches bei der Deutschen Auslandsvertretung beantragt werden muss.
" }, { "label" : "Gebührenrahmen", "id" : "sf16", "name" : "GEBUEHRENRAHMEN", "type" : "TEXT", "value" : "Gebührenfrei
" }, { "label" : "Bearbeitungszeit", "id" : "sf18", "name" : "BEARBEITUNGSZEIT", "type" : "TEXT", "value" : "10 bis 12 Wochen
\nIn dieser Zeit können Fragen zum Bearbeitungsstand nicht beantwortet werden.
\nNur wenn Sie alle benötigten Unterlagen vollständig eingereicht haben, können wir Ihren Antrag abschließend bearbeiten. Wenn wir Unterlagen nachfordern müssen, kann das den Prozess verzögern.
" }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "§ 24 AufenthG
\nUkraine-Aufenthalts-Übergangsverordnung
" }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Wichtiger Hinweis zur Ausreise in die Ukraine:
Egal ob Geflüchtete nur 3 Wochen, 6 Monate oder für immer zurückkehren – abhängig von der Dauer Ihres Aufenthalts gelten unterschiedliche Regeln und Vorschriften.
Wenn Sie eine Aufenthaltserlaubnis nach § 24 AufenthG (vorübergehender Schutz) haben, können Sie keine Niederlassungserlaubnis und keine Erlaubnis zum Daueraufenthalt EU (unbefristeter Aufenthalt) bekommen.
Die Aufenthaltserlaubnis kann geduldeten Ausländer*innen mit einer abgeschlossenen inländischen qualifizierten Berufsausbildung oder einem inländischen Hochschulabschluss, einem abgeschlossenen ausländischen qualifizierten Hochschulabschluss oder einer seit drei Jahren ununterbrochenen inländischen qualifizierten Beschäftigung erteilt werden.
", "fields" : [ { "label" : "D115-Logo", "id" : "sf25", "name" : "D115_LOGO", "type" : "BOOLEAN", "value" : false }, { "label" : "Terminvereinbarung", "id" : "sf30", "name" : "TERMINVEREINBARUNG", "type" : "BOOLEAN", "value" : true }, { "label" : "ZMS Dauer", "id" : "sf31", "name" : "ZMS_DAUER", "type" : "INTEGER", "value" : 30 }, { "label" : "ZMS max. 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", "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Dieser Termin ist für alle neuen Mitarbeitenden, neue Mitglieder der freiwilligen Feuerwehren sowie bei Größenänderungen (über fünf Artikel) vorgesehen." }, { "label" : "Zu beachten", "id" : "sf13", "name" : "ZU_BEACHTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Bei Größenänderungen erfolgt ein 1:1 Tausch. Zum Termin sind alle zu tauschende Artikel / Bekleidungsteile gewaschen mitzubringen.
" }, { "label" : "Bearbeitungszeit", "id" : "sf18", "name" : "BEARBEITUNGSZEIT", "type" : "TEXT", "value" : "Die Vermessung / Neueinkleidung dauert ca. 30min bis 60min. Bei Größenänderungen und direktem 1:1 Tausch müssen ebenfalls 30min bis 60min eingeplant werden.
" }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "In der Regel ja, bei umfangreicheren Änderungen, werden die Artikel innerhalb von 10 Arbeitstagen an den jeweiligen Standort geliefert.
Nein, die Artikel werden innerhalb von 10 Arbeitstagen den jeweiligen Standort geliefert. Teilnehmende der Grundlehrgänge erhalten ihre Kleidung zu Ausbildungsbeginn.
Die neuangekommenen ukrainischen Geflüchteten (Zielgruppen: Mütter mit Kindern, ältere Menschen, sowie Vulnerable (Kranke/Behinderte), Geflüchtete mit besonderen Bedarfen wie z. B. LGBTI*- Geflüchtete) bekommen neben einer ersten Orientierung auch Unterstützung bei der Vermittlung von mittelfristigem Wohnraum innerhalb München/Bayerns oder bei der Weiterreise.
", "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "In der dezentralen kommunalen Erstanlaufstelle für Geflüchtete erhalten ukrainische Flüchtlinge vor Ort eine erste Orientierung zu ihrem Aufenthalt in Deutschland." }, { "label" : "D115-Logo", "id" : "sf25", "name" : "D115_LOGO", "type" : "BOOLEAN", "value" : false }, { "label" : "Terminvereinbarung", "id" : "sf30", "name" : "TERMINVEREINBARUNG", "type" : "BOOLEAN", "value" : true }, { "label" : "ZMS Dauer", "id" : "sf31", "name" : "ZMS_DAUER", "type" : "INTEGER", "value" : 30 }, { "label" : "ZMS max. Anzahl", "id" : "sf32", "name" : "ZMS_MAX_ANZAHL", "type" : "INTEGER", "value" : 1 }, { "label" : "ZMS intern", "id" : "sf33", "name" : "ZMS_INTERN", "type" : "BOOLEAN", "value" : true } ], "id" : "10440759", "typeId" : "10269539", "public" : false }, { "name" : "Planeinsicht Grundstücksentwässerung – Gewerbe", "description" : "Sie können den Termin online buchen oder telefonisch oder per E-Mail vereinbaren.
\nBei dem Termin können Sie sich als Eigentümerin und Eigentümer in der Vergangenheit genehmigte Entwässerungspläne der Grundstücksentwässerungsanlage Ihres Gewerbegrundstücks ansehen. Oder die Entwässerungspläne der bestehenden Grundstücksentwässerungsanlagen Ihrer Ein- oder Mehrfamili-enhäuser in einer Straße. Diese Pläne nennt man Bestandspläne.
\nSie können sich bei dem Termin von einer anderen Person vertreten lassen. Sie müssen dieser Person eine Vollmacht mitgeben.
\nWährend des Termins können Sie, Ihre Vertreterin oder Ihr Vertreter Fotos von den Bestandsplänen machen. Sie können auch DIN A3-Kopien von den Bestandsplänen machen oder vollständige digitale Plankopien im PDF-Format in Auftrag geben. Die DIN A3-Kopien und die digitalen Plankopien kosten etwas.
\nDie hier angebotenen Termine sind ausschließlich für Eigentümerinnen und Eigentümer von Gewerbegrundstücken oder von mehreren Ein- oder Mehrfamilienhäusern in einer Straße. Die Akten sind oft recht umfangreich. Deshalb bieten wir nicht so viele, dafür aber längere Termine an. Für Eigentümerinnen und Eigentümer einzelner Ein- oder Mehrfamilienhäuser bieten wir kürzere, dafür aber zahlreichere Termine an.
", "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Wenn Sie die Entwässerungspläne eines Gewerbegrundstücks oder von mehreren Häusern in einer Straße ansehen möchten, können Sie einen längeren Termin vereinbaren." }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Sie müssen zu dem Termin folgende Unterlagen mitbringen:
\nBei Bestellung einer digitalen Plankopie fallen Gebühren zwischen 5,00 und 7,50 Euro je Plan an.
" }, { "label" : "Zahlungsarten", "id" : "sf17", "name" : "ZAHLUNGSARTEN", "type" : "TEXT", "values" : [ "EC-Karte", "Kreditkarte" ], "multiValue" : true }, { "label" : "Bearbeitungszeit", "id" : "sf18", "name" : "BEARBEITUNGSZEIT", "type" : "TEXT", "value" : "Digitale Plankopie als PDF: 5-10 Werktage
" }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Liegt ein technischer Notfall vor, der unverzügliches Handeln erfordert, etwa ein Rohrbruch, können Sie sich per E-Mail oder Telefon direkt an uns wenden. Sie können dann ohne Vorlaufzeit zu einem Termin vorbeikommen und Pläne kopieren (DIN A3-Flachbettscanner), beziehungsweise abfotografieren. Der Berechtigungsnachweis ist auch hier zu erbringen.
Sie können den Termin online vereinbaren.
\n
\n Bei dem Termin können Sie Ihre Entwässerungspläne mit uns besprechen, bevor Sie den Entwässerungsantrag stellen. Sie können konkrete Fragen mit uns klären, die wir am Telefon oder per E-Mail nicht so einfach beantworten können.
\n
\n Lesen Sie den Leitfaden Grundstücksentwässerung – Planung und Bau vor dem Termin und beachten Sie ihn bei Ihren Entwässerungsplänen.
\n
\n Alle wichtigen Informationen zum Thema Plangenehmigung finden Sie hier: Genehmigung Grundstücksentwässerung
Für die Besprechung sollte Ihnen bereits ein der Planung entsprechendes Technisches Formblatt vorliegen.
\nSowohl die Fragen der Anschlussmöglichkeiten als auch zur Niederschlagswasserbewirtschaftung müssen bereits geklärt sein.
" }, { "label" : "Zu beachten", "id" : "sf13", "name" : "ZU_BEACHTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Sie können bei dem Termin Ihre konkreten Fragen zu Ihren Entwässerungsplänen klären. Eine vollständige und abschließende Prüfung Ihrer Antragsunterlagen findet jedoch nicht statt.
\n Sie bekommen bei dem Termin keine (Vorab-)Genehmigung.
Feuerwehrausstellung München – Ein Blick hinter die Kulissen
\n Die Münchner Feuerwehrausstellung wurde 1979 eröffnet und ist seitdem eine zentrale Anlaufstelle für Feuerwehrinteressierte. Der Bau wurde maßgeblich von Feuerwehrleuten selbst durchgeführt. 1984 wurde das Museum um eine besonders eindrucksvolle Attraktion erweitert: eine ausgebrannte U-Bahn, die an den verheerenden Brand von 1983 erinnert. Nach 5-jähriger Umzugspause eröffnete die Feuerwehrausstellung im Oktober 2024 in neuen Räumlichkeiten.
Historische Exponate und moderne Technik
\n Die Besucher*innen erwartet eine spannende Kombination aus modernen Technologien und historischen Höhepunkten. Alarmmonitore und Videoclips bieten Einblicke in die Arbeit der Feuerwachen und dokumentieren wichtige Einsätze. Für die jüngeren Gäste gibt es ein spezielles Programm: ein Film zur Brandschutzerziehung und ein Quiz, das spielerisch Wissen vermittelt.
Erlebnis für die ganze Familie
\n Mit interaktiven Angeboten, historischen Exponaten und einem modernen Konzept ermöglicht die Ausstellung ein einzigartiges Erlebnis. Sie zeigt auf eindrucksvolle Weise die Bedeutung und Tradition der Feuerwehr.
Führungen buchen
\n Führungen sind ab einer Gruppengröße von 15 bis maximal 50 Personen möglich. Die Führung dauert etwa 90 Minuten.
Barrierefreie Führungen mit Gebärdensprachdolmetscher*in
\n Für gehörlose Bürger*innen bieten wir regelmäßig barrierefreie Führungen durch die Feuerwehrausstellung mit Gebärdensprachdolmetscher*in an. Diese speziellen Führungen ermöglichen einen gleichberechtigten Zugang zu allen Inhalten der Ausstellung. Gehörlose Kinder dürfen selbstverständlich von ihren Eltern begleitet werden. Wichtig: Diese Führungen können nicht über diese Seite, sondern ausschließlich über folgenden Link gebucht werden: Führung mit Gebärdensprachdolmetscher*in
Führungen für geschlossene Gruppen können nur nach vorheriger Buchung angeboten werden. Ein Besuch der Ausstellung ist zu den Öffnungszeiten möglich, es werden dort auch kurzfristig Führungen angeboten.
" }, { "label" : "Gebührenrahmen", "id" : "sf16", "name" : "GEBUEHRENRAHMEN", "type" : "TEXT", "value" : "Die Ausstellung kann kostenlos besucht werden.
" }, { "label" : "Bearbeitungszeit", "id" : "sf18", "name" : "BEARBEITUNGSZEIT", "type" : "TEXT", "value" : "Bitte buchen Sie die Führung mindestens 3 Tage im Voraus.
" }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Ja, die Ausstellung ist auch für Kinder geeignet. Es gibt ein spezielles Programm mit einem Film zur Brandschutzerziehung und ein Quiz, das spielerisch Wissen vermittelt.
Das ist eine Fake Dienstleistung um den E-Kiosk mit nur einer Dienstleistung zu versorgen. Unsere Kund*innen tun sich leichter, wenn keine Wahlmöglichkeit besteht. Es kommt gehäuft vor, dass Kund*innen mehrere Nummern ziehen, nicht wissen für welche Dienstleistung sie eine Nummer ziehen müssen oder auch gelegentlich Nummern im Automaten zurücklassen.
", "fields" : [ { "label" : "D115-Logo", "id" : "sf25", "name" : "D115_LOGO", "type" : "BOOLEAN", "value" : false }, { "label" : "Terminvereinbarung", "id" : "sf30", "name" : "TERMINVEREINBARUNG", "type" : "BOOLEAN", "value" : true }, { "label" : "ZMS Dauer", "id" : "sf31", "name" : "ZMS_DAUER", "type" : "INTEGER", "value" : 30 }, { "label" : "ZMS max. Anzahl", "id" : "sf32", "name" : "ZMS_MAX_ANZAHL", "type" : "INTEGER", "value" : 1 }, { "label" : "ZMS intern", "id" : "sf33", "name" : "ZMS_INTERN", "type" : "BOOLEAN", "value" : true } ], "id" : "10460108", "typeId" : "10269539", "public" : false }, { "name" : "Einzelbetriebserlaubnis für zulassungsfreie Fahrzeuge", "description" : "Bestimmte Fahrzeuge oder Anhänger sind zulassungsfrei und unterliegen nicht der Kennzeichenpflicht. Das sind zum Beispiel Kleinkrafträder, Elektrokleinstfahrzeuge, selbstfahrende Arbeitsmaschinen, Spezialanhänger für Sportzwecke oder Anhänger für land- und forstwirtschaftliche Arbeitsgeräte. Sie benötigen jedoch eine gültige Betriebserlaubnis, bevor Sie diese Fahrzeuge oder Anhänger auf öffentlichen Straßen nutzen dürfen.
\nIn den meisten Fällen erteilt der Hersteller die Betriebserlaubnis in Form einer Allgemeinen Betriebserlaubnis oder EU-Betriebserlaubnis.\n
\n Liegt diese vor, müssen Sie nichts weiter veranlassen.\n
\n Liegt keine Betriebserlaubnis vor oder ist diese aufgrund einer technischen Änderung ungültig geworden, erteilt Ihnen die Kfz-Zulassungsstelle eine Einzelbetriebserlaubnis.
Sie benötigen hierfür einen Termin bei der Kfz-Zulassungsstelle. Sie können den Termin online buchen oder per E-Mail oder telefonisch vereinbaren. Das Servicetelefon hat die Telefonnummer 089/233-96090.
", "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Für zulassungsfreie, nicht kennzeichenpflichtige Fahrzeuge oder Anhänger auf öffentlichen Straßen benötigen Sie eine Betriebserlaubnis." }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Sie müssen zu dem Termin folgende Unterlagen mitbringen:
\nFür die Vollmacht können Sie unsere Vollmacht-Vorlage verwenden.
Im Einzelfall können noch weitere Unterlagen benötigt werden.
\nAb 39,50 Euro (wenn Ausnahmegenehmigungen erforderlich sind, können diese deutlich höher ausfallen)
" }, { "label" : "Zahlungsarten", "id" : "sf17", "name" : "ZAHLUNGSARTEN", "type" : "TEXT", "values" : [ "Barzahlung", "EC-Karte" ], "multiValue" : true }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : " Fahrzeug-Zulassungsverordnung (FZV)
" }, { "label" : "D115-Logo", "id" : "sf25", "name" : "D115_LOGO", "type" : "BOOLEAN", "value" : false }, { "label" : "Terminvereinbarung", "id" : "sf30", "name" : "TERMINVEREINBARUNG", "type" : "BOOLEAN", "value" : true }, { "label" : "ZMS Dauer", "id" : "sf31", "name" : "ZMS_DAUER", "type" : "INTEGER", "value" : 15 }, { "label" : "ZMS max. Anzahl", "id" : "sf32", "name" : "ZMS_MAX_ANZAHL", "type" : "INTEGER", "value" : 2 } ], "id" : "10460313", "typeId" : "10269539", "public" : true }, { "name" : "Duldung umA", "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Duldungserteilung für minderjährige unbegleitete Ausländer*innen" }, { "label" : "D115-Logo", "id" : "sf25", "name" : "D115_LOGO", "type" : "BOOLEAN", "value" : false }, { "label" : "Terminvereinbarung", "id" : "sf30", "name" : "TERMINVEREINBARUNG", "type" : "BOOLEAN", "value" : true }, { "label" : "ZMS Dauer", "id" : "sf31", "name" : "ZMS_DAUER", "type" : "INTEGER", "value" : 15 }, { "label" : "ZMS max. Anzahl", "id" : "sf32", "name" : "ZMS_MAX_ANZAHL", "type" : "INTEGER", "value" : 4 }, { "label" : "ZMS intern", "id" : "sf33", "name" : "ZMS_INTERN", "type" : "BOOLEAN", "value" : true } ], "id" : "10460482", "typeId" : "10269539", "public" : false }, { "name" : "Berufssport", "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Erteilung AE für Berufssport" }, { "label" : "D115-Logo", "id" : "sf25", "name" : "D115_LOGO", "type" : "BOOLEAN", "value" : false }, { "label" : "Terminvereinbarung", "id" : "sf30", "name" : "TERMINVEREINBARUNG", "type" : "BOOLEAN", "value" : true }, { "label" : "ZMS Dauer", "id" : "sf31", "name" : "ZMS_DAUER", "type" : "INTEGER", "value" : 15 }, { "label" : "ZMS max. Anzahl", "id" : "sf32", "name" : "ZMS_MAX_ANZAHL", "type" : "INTEGER", "value" : 4 }, { "label" : "ZMS intern", "id" : "sf33", "name" : "ZMS_INTERN", "type" : "BOOLEAN", "value" : true } ], "id" : "10460486", "typeId" : "10269539", "public" : false }, { "name" : "Künstler", "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Erteilung AE für Künstler" }, { "label" : "D115-Logo", "id" : "sf25", "name" : "D115_LOGO", "type" : "BOOLEAN", "value" : false }, { "label" : "Terminvereinbarung", "id" : "sf30", "name" : "TERMINVEREINBARUNG", "type" : "BOOLEAN", "value" : true }, { "label" : "ZMS Dauer", "id" : "sf31", "name" : "ZMS_DAUER", "type" : "INTEGER", "value" : 15 }, { "label" : "ZMS max. Anzahl", "id" : "sf32", "name" : "ZMS_MAX_ANZAHL", "type" : "INTEGER", "value" : 4 }, { "label" : "ZMS intern", "id" : "sf33", "name" : "ZMS_INTERN", "type" : "BOOLEAN", "value" : true } ], "id" : "10460489", "typeId" : "10269539", "public" : false }, { "name" : "Werkvertragarbeitnehmer", "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Erteilung AE für Werkvertragarbeitnehmer" }, { "label" : "D115-Logo", "id" : "sf25", "name" : "D115_LOGO", "type" : "BOOLEAN", "value" : false }, { "label" : "Terminvereinbarung", "id" : "sf30", "name" : "TERMINVEREINBARUNG", "type" : "BOOLEAN", "value" : true }, { "label" : "ZMS Dauer", "id" : "sf31", "name" : "ZMS_DAUER", "type" : "INTEGER", "value" : 15 }, { "label" : "ZMS max. Anzahl", "id" : "sf32", "name" : "ZMS_MAX_ANZAHL", "type" : "INTEGER", "value" : 4 }, { "label" : "ZMS intern", "id" : "sf33", "name" : "ZMS_INTERN", "type" : "BOOLEAN", "value" : true } ], "id" : "10460492", "typeId" : "10269539", "public" : false }, { "name" : "Beratung allgemein SoA", "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "- Kundenberatung\r\n- Beratung zur Antragsstellung\r\n- Klärung von Unterlagen" }, { "label" : "D115-Logo", "id" : "sf25", "name" : "D115_LOGO", "type" : "BOOLEAN", "value" : false }, { "label" : "Terminvereinbarung", "id" : "sf30", "name" : "TERMINVEREINBARUNG", "type" : "BOOLEAN", "value" : true }, { "label" : "ZMS Dauer", "id" : "sf31", "name" : "ZMS_DAUER", "type" : "INTEGER", "value" : 30 }, { "label" : "ZMS max. Anzahl", "id" : "sf32", "name" : "ZMS_MAX_ANZAHL", "type" : "INTEGER", "value" : 4 }, { "label" : "ZMS intern", "id" : "sf33", "name" : "ZMS_INTERN", "type" : "BOOLEAN", "value" : true } ], "id" : "10460495", "typeId" : "10269539", "public" : false }, { "name" : "Ausgabe Taxigenehmigung aus Warteliste", "description" : "Bei der Erteilung von Taxigenehmigungen über eine Warteliste werden Neubewerber*innen und Personen, die bereits eine oder mehrere Taxigenehmigungen besitzen angemessen berücksichtigt. Innerhalb der Gruppen werden die Bewerber*innen nach der zeitlichen Reihenfolge des Eingangs des Antrags auf Aufnahme in die Warteliste berücksichtigt. Nachdem sie eine Mitteilung über die Ausgabe aus der Warteliste erhalten haben, können die Bewerber*innen einen Termin zur Antragstellung bzw. Beratung vereinbaren.
\nDas Kreisverwaltungsreferat prüft bei dem Termin, ob die Genehmigungsvoraussetzungen des Art. 13 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) erfüllt sind und ob die Voraussetzungen für die Ausgabe aus der Warteliste noch vorliegen.\n
\n Antragstellende werden unabhängig vom Zeitpunkt der Antragstellung nachrangig behandelt, wenn sie
1. das Taxengewerbe nicht als Hauptbeschäftigung zu betreiben beabsichtigen,
\n2. ihr Unternehmen nicht als Hauptbeschäftigung betrieben haben oder innerhalb der letzten acht Jahre ganz oder teilweise veräußert oder verpachtet haben oder
\n3. ihrer Betriebspflicht nicht ordnungsgemäß nachgekommen sind.
", "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Wenn Bewerber*innen für eine Taxigenehmigung über eine Warteliste zum Zug kommen, können sie einen Termin zur Beratung und Antragstellung vereinbaren." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Das KVR beantragt für die antragstellende Person ein Führungszeugnis, Auskunft aus dem Gewerbezentralregister, Auskunft aus dem Vollstreckungsportal und eine Auskunft aus dem Fahreignungsregister des Kraftfahrbundesamtes
" }, { "label" : "sf9", "id" : "sf9", "name" : "FORMULARE_INFORMATIONEN", "type" : "LINK", "values" : [ { "uri" : "https://stadt.muenchen.de/infos/dsgvo-datenschutzgrundverordnung.html", "label" : "Datenschutzgrundverordnung", "linkClass" : { "title" : "Auf muenchen.de", "text" : "Sonstiger Link", "id" : "internal", "internal" : true } } ], "multiValue" : true }, { "label" : "Voraussetzungen", "id" : "sf12", "name" : "VORAUSSETZUNGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Die Bewerber*in muss auf einer der vier Wartelisten (Neubewerber*in mit Vorrang bzw. Nachrang und Inhaber*in mit Vorrang bzw. Nachrang) gemäß § 13 Abs. 5 PBefG eingetragen sein. Sie muss ein Schreiben von KVR III/231 erhalten haben. Das Schreiben nennt man „ Mitteilung über die Ausgabe aus der Warteliste“. In diesem Schreiben teilt das Kreisveraltungsreferat der Person mit,dass nun die Erteilung einer Taxigenehmigung über eine der Wartelisten an sie in Betracht kommt.
" }, { "label" : "Zu beachten", "id" : "sf13", "name" : "ZU_BEACHTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Die Bewerber*innen müssen einen persönlichen Termin für die Antragstellung vereinbaren.
\nNeubewerber*innen wird die Genehmigung für zwei Jahre erteilt.
" }, { "label" : "Gebührenrahmen", "id" : "sf16", "name" : "GEBUEHRENRAHMEN", "type" : "TEXT", "value" : " In der Regel 120 €
" }, { "label" : "Zahlungsarten", "id" : "sf17", "name" : "ZAHLUNGSARTEN", "type" : "TEXT", "values" : [ "Überweisung" ], "multiValue" : true }, { "label" : "Bearbeitungszeit", "id" : "sf18", "name" : "BEARBEITUNGSZEIT", "type" : "TEXT", "value" : " Drei Monate
" }, { "label" : "Rechtliche Grundlagen", "id" : "sf19", "name" : "RECHTLICHE_GRUNDLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "PBefG (Personenbeförderungsgesetz)\n
\n BOKraft (Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr)\n
\n StVZO (Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung)
Wenn Sie Ihr Fahrzeug abmelden möchten, aber die Zulassungsbescheinigung Teil I (früher: Fahrzeugschein) verloren haben, müssen Sie ein neues Dokument bei der Zulassungsbehörde beantragen, bei der das Fahrzeug gemeldet ist.
\nIn der Zulassungsstelle in der Eichstätter Straße können alle Kennzeichen mit „M“ (für München Stadt), alle „MUC“-Kennzeichen und alle auswärtigen Kennzeichen, die nach München (Stadt) umgemeldet wurden, mit einem Zulassungsbescheid Teil I oder Fahrzeugscheinverlust abgemeldet werden.
\nFür Fahrzeuge aus dem Landkreis München wenden Sie sich bitte an das Landratsamt.
", "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Sie möchten ein Fahrzeug abmelden, für das die Zulassungsbescheinigung Teil I (ZB I) oder der Fahrzeugschein gestohlen oder verloren wurde." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Wenn die Zulassungsbescheinigung Teil II (ZB II) bei der Bank beziehungsweise Leasinggesellschaft liegt, benötigen wir von dieser eine schriftliche Bestätigung (auch per E-Mail oder Fax) mit der ZB II–Nummer, Kennzeichen oder Fahrzeugidentifizierungsnummer für die Neuausstellung der Zulassungsbescheinigung Teil I.
\nSie können uns den Verlust persönlich mitteilen oder Sie legen uns eine Diebstahlsanzeige einer deutschen Polizeidienststelle vor.
" }, { "label" : "Zu beachten", "id" : "sf13", "name" : "ZU_BEACHTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Wenn Ihr Fahrzeug nicht in München (Stadt) zugelassen ist, müssen Sie sich an die Zulassungsstelle wenden, bei der es zugelassen ist.
" }, { "label" : "Gebührenrahmen", "id" : "sf16", "name" : "GEBUEHRENRAHMEN", "type" : "TEXT", "value" : "Sie erhalten die neue Zulassungsbescheinigung Teil I sofort (wenn alle Unterlagen vorliegen).
" }, { "label" : "D115-Logo", "id" : "sf25", "name" : "D115_LOGO", "type" : "BOOLEAN", "value" : false }, { "label" : "Terminvereinbarung", "id" : "sf30", "name" : "TERMINVEREINBARUNG", "type" : "BOOLEAN", "value" : true }, { "label" : "ZMS Dauer", "id" : "sf31", "name" : "ZMS_DAUER", "type" : "INTEGER", "value" : 15 }, { "label" : "ZMS max. Anzahl", "id" : "sf32", "name" : "ZMS_MAX_ANZAHL", "type" : "INTEGER", "value" : 2 } ], "id" : "10478703", "typeId" : "10269539", "public" : true }, { "name" : "Elektronischer Aufenthaltstitel (eAT) – Änderung PIN", "fields" : [ { "label" : "D115-Logo", "id" : "sf25", "name" : "D115_LOGO", "type" : "BOOLEAN", "value" : false }, { "label" : "Terminvereinbarung", "id" : "sf30", "name" : "TERMINVEREINBARUNG", "type" : "BOOLEAN", "value" : true }, { "label" : "ZMS Dauer", "id" : "sf31", "name" : "ZMS_DAUER", "type" : "INTEGER", "value" : 10 }, { "label" : "ZMS max. Anzahl", "id" : "sf32", "name" : "ZMS_MAX_ANZAHL", "type" : "INTEGER", "value" : 1 } ], "id" : "10415057", "typeId" : "10269539", "public" : false }, { "name" : "Parkausweis für Härtefalle", "synonyms" : [ "Parkausweis", "Parkerlaubnis", "Parkgenehmigung", "Bewohnerparkgebiet", "Parklizenzgebiet" ], "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Sie wollen in einem Parklizenzgebiet parken, sind aber kein*e Anwohner*in? Dann können Sie in bestimmten Härtefällen eine Ausnahmegenehmigung erhalten." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Für den Online-Antrag müssen Sie folgende Unterlagen hochladen:
\nSie können eine Ausnahmegenehmigung beantragen, wenn einer der folgenden Härtefälle auf Sie zutrifft:
\nFür die Ausstellung der Genehmigung wird eine Verwaltungsgebühr fällig. Die Höhe der Gebühr ist abhängig vom jeweiligen Härtefall.
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Straßenverkehrs-Ordnung (§ 46 Absatz 1)
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Es erfolgt vor Ort erfolgt ein 1:1 Tausch.
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" }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "In der Regel ja, bei umfangreicheren Änderungen, werden die Artikel innerhalb von 10 Arbeitstagen an den jeweiligen Standort geliefert.
Wir bekleben Ihren Helm vor Ort neu, oder ändern die Beklebung.
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Bei defekten oder stark abgenutzten Artikeln vereinbaren Sie bitte diesen Termin. Wir prüfen, ob eine Reparatur möglich ist oder ein Austausch erfolgt.
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In insgesamt 240 Minuten bieten wir Ihnen eine umfassende Einweisung in die Nutzung der Medizingeräte der Feuerwehr München für den gemeinsamen Notarztdienst.
\nNach Abschluss der Schulung sind Sie in der Lage, die Medizingeräte rechtssicher und kompetent einzusetzen.\n
\n
\n Die Einweisungen finden regelmäßig in der Mitte eines Quartals an zwei aufeinanderfolgenden Abenden statt und bestehen aus Teil A und Teil B. In Teil A werden folgende Geräte geschult:
Die Veranstaltung ist nicht barrierefrei.
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Es können nur die tatsächlich besuchten Schulungen für Geräte bescheinigt werden.
In insgesamt 240 Minuten bieten wir Ihnen eine umfassende Einweisung in die Nutzung der Medizingeräte der Feuerwehr München für den gemeinsamen Notarztdienst.
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Grundsätzlich ist die Teilnahme an nur einem Termin möglich, an den beiden Teilen (A und B) werden jedoch unterschiedliche Geräte behandelt.
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ZMS intern Shortlane
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\nIhre Erklärung zur Sortierung der Vornamen muss öffentlich beglaubigt werden und wird mit Entgegennahme durch das zuständige Standesamt wirksam.
", "synonyms" : [ "Vornamen umdrehen", "Vornamen sortieren", "Rufname vorziehen", "Vornamenssortierung", "Rufname nach vorne stellen", "Rufname kennzeichnen" ], "fields" : [ { "label" : "Summary", "id" : "sf1", "name" : "SUMMARY", "type" : "TEXT", "value" : "Sie möchten die Reihenfolge Ihrer Vornamen ändern? Dann können Sie das unter bestimmten Voraussetzungen beantragen." }, { "label" : "Verantwortliches Referat", "id" : "sf2", "name" : "VERANTWORTLICHES_REFERAT", "type" : "TEXT", "value" : "KVR" }, { "label" : "Benötigte Unterlagen", "id" : "sf6", "name" : "BENOETIGTE_UNTERLAGEN", "type" : "TEXT", "value" : "Wenn Ihr Name deutschem Recht unterliegt, können Sie die Reihenfolge Ihrer Vornamen ändern. So können Sie dafür sorgen, dass Ihr Rufname an die erste Stelle rückt. Eine Änderung der Schreibweise oder das Hinzufügen oder Weglassen von Vornamen ist dabei nicht zulässig.
\nFür Kinder unter 14 Jahren wird die Erklärung vom Sorgeberechtigten abgegeben. Wenn ein Kind das 14. Lebensjahr vollendet hat, muss es die Erklärung selbst abgeben, braucht aber die Zustimmung des/ der Sorgeberechtigten. Alle Personen, die an der Erklärung zur Reihenfolge der Vornamen mitwirken, müssen persönlich beim Standesamt vorsprechen. Zum Beurkundungstermin bringen Sie bitte einen Nachweis über das Sorgerecht mit, zum Beispiel eine Bestätigung der Alleinsorge vom Jugendamt, Ihre Sorgeerklärung oder den aktuellen Gerichtsbeschluss über das Sorgerecht.\n
Bitte ermitteln Sie die für Sie zuständige Stelle bevor Sie einen Termin buchen.
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\n Beurkunden einer Zustimmungserklärung: 30 Euro\n
\n Mehrere Erklärungen in einer Beurkundung: 60 Euro
Bitte vereinbaren Sie für Ihre Vorsprache beim Standesamt einen Termin.
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" }, { "label" : "sf20", "id" : "sf20", "name" : "FRAGEN_ANTWORTEN", "type" : "TEXT", "value" : "Termine bei den Standesämtern können nur bei dem für Sie zuständigen Standesamt wahrgenommen werden. Prüfen Sie daher bitte vor der Buchung, welches Standesamt für Ihr Anliegen zuständig ist. Die Zuständigkeit können Sie am Ende dieser Seite ermitteln. Wenn Sie einen Termin beim falschen Standesamt buchen, kann Ihr Anliegen dort nicht bearbeitet werden. In diesem Fall muss der Termin storniert oder vor Ort abgelehnt werden.
\nNur nach Terminvereinbarung
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Nur mit Termin
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Dienstag 8.30 – 12 Uhr und 14 – 18 Uhr
Donnerstag 8.30 – 15 Uhr
Montag, Mittwoch und Freitag 7.30 – 12 Uhr
Dienstag 8.30 – 12 Uhr und 14 – 18 Uhr
Donnerstag 8.30 – 15 Uhr
Montag 7.30 – 12 Uhr
Dienstag 8.30 – 12 Uhr und 14 – 18 Uhr
Mittwoch 7.30 – 12 Uhr
Donnerstag 8.30 – 15 Uhr
Freitag 7.30 – 12 Uhr
\nNur nach Terminvereinbarung
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Nur mit Termin
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Kontaktieren Sie uns schriftlich
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\n Mi: 8.30 - 12 Uhr\n
\n Fr: 8.30 - 12 Uhr
Telefonische Sprechzeiten mit vorheriger Terminvereinbarung:
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\n Di: 13.30 - 17 Uhr\n
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Donnerstag 8.30 bis 13 Uhr und 14 bis 18 Uhr
Freitag 7.30 bis 13 Uhr
Nur nach Terminvereinbarung
Während der Öffnungszeiten können Termine gebucht werden. Für Reparaturanfragen können auch unsere allgemeinen Öffnungszeiten ohne Termin genutzt werden (Dienstags von 13 bis 15 Uhr und donnerstags von 8 bis 11 Uhr).
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\nEs werden Führungen vor Ort angeboten.
\nGeschlossene Führungen sind für Personengruppen von 15 bis 50 Personen möglich.
\nBuchen Sie eine Führungen durch die Feuerwehrausstellung
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