Ausschusssitzungen

Die Mitglieder des Stadtrats werden voraussichtlich ab Ende Februar/Anfang März ihre Ausschusssitzungen regelmäßig hybrid durchführen.

19. Januar 2022

Stadtrat spricht sich für regelmäßige Hybridsitzungen aus

Die Mitglieder des Stadtrats werden voraussichtlich ab Ende Februar/Anfang März ihre Ausschusssitzungen regelmäßig hybrid durchführen. Nach zwei erfolgreich verlaufenen Pilotsitzungen im Oktober hat das Gremium heute in seiner Plenumssitzung mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit beschlossen, die Innovation befristet bis Ende 2022 einzusetzen. Möglich ist für Stadtratsmitglieder damit sowohl die Teilnahme an Ausschusssitzungen vor Ort im Rathaus als auch – einschließlich Beratung und Abstimmung – digital.

Oberbürgermeister Dieter Reiter: „Ich freue mich sehr, dass sich der Stadtrat heute mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit für regelmäßige Hybridsitzungen ausgesprochen hat. In Pandemiezeiten bleibt so unser Stadtparlament auch kurzfristig beschlussfähig, gleichzeitig schützen wir die Gesundheit der Stadtrats-Mitglieder. Es ist deshalb richtig, dass wir auch in diesem Bereich den Weg der Digitalisierung einschlagen.“

Aufgrund der Erfahrungen mit der Corona-Pandemie hatte der bayerische Gesetzgeber im vergangenen Jahr die Rechtsgrundlage für Hybridsitzungen – derzeit noch bis Ende 2022 befristet – in der Gemeindeordnung verankert. So sollte die Möglichkeit geschaffen werden, die Zahl der Kontakte unter den Stadträt*innen zu reduzieren. Im Rahmen eines „Proof of Concept“ hatte die Stadt daraufhin im Oktober zwei hybride Ausschusssitzungen abgehalten. Sowohl die Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft mit vier zugeschalteten Stadtratsmitgliedern als auch die Sitzung des IT-Ausschusses mit sieben „externen“ Stadträt*innen wurden grundsätzlich als Erfolg bewertet.

Mit dem jetzigen Beschluss des Stadtrats werden diejenigen Ausschusssitzungen des Stadtrats, die im Großen Sitzungssaal stattfinden, in hybrider Form ablaufen (ausgenommen gemeinsame Ausschüsse sowie Kinder- und Jugendhilfeausschuss). Bis zu 25 Stadtratsmitglieder können – sofern ein coronabedingter Grund vorliegt – per Zuschaltung in Bild und Ton teilnehmen.